Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Backofen oder Mikrowelle, mit einem Garraum, an dem an gegenüberliegenden Seiten jeweils mindestens eine Auszugsführung vorgesehen ist und jede Auszugsführung eine verfahrbare Laufschiene aufweist, auf der ein Rand eines Gargutträgers abgestützt ist.

Die DE 10 2012 218 535 A1 offenbart eine Schienenauszugsvorrichtung für einen Gargutträger, bei der an einer Laufschiene ein Halteelement fixiert ist, das ein Kippen des Gargutträgers begrenzt. Ein solches Halteelement vereinfacht die Handhabung beim Herausziehen eines Gargutträgers aus dem Backofen, wobei eine Relativbewegung zwischen Laufschiene und Gargutträger nicht verhindert wird. Dies kann einerseits zu Klappergeräuschen führen und die Anschläge belasten. Zudem ist die Handhabung mit dem Halteelement nachteilig, da ein Anheben des Gargutträgers in diesem Bereich verhindert wird.

Die DE 10 2010 038607 offenbart einen Backofen, bei dem an einem telesko- pierbaren Träger für einen Gargutträger eine Rastaufnahme fixiert werden kann, in die eine seitlich hervorstehende Stange an dem Gargutträger einrastbar ist. Dadurch kann zwar eine Fixierung der Stange erreicht werden, eine solche Maßnahme ist allerdings aufwändig in der Herstellung durch die zusätzliche Fixierung der Stange und die individuelle Abstimmung zwischen Stange und Rastaufnahme.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerät zu schaffen, das eine zuverlässige Fixierung des Gargutträgers an einer Laufschiene der Auszugsführung gewährleistet.

Diese Aufgabe wird mit einem Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät, das beispielsweise als Backofen oder Mikrowelle oder als Kombigerät aus Backofen und Mikrowelle ausgebildet sein kann, ist ein Rand eines Gargutträgers auf einer verfahrbaren Laufschiene einer Auszugsführung abgestützt, wobei zusätzlich eine Klemmvorrichtung vorgesehen ist, die den Rand des Gargutträgers klemmend an der Laufschiene oder einer Abdeckung an der Laufschiene fixiert. Dadurch wird eine kraftschlüssige oder eine kombinierte kraft- und formschlüssige Fixierung des Gargutträgers an der Laufschiene oder einer Abdeckung an der Laufschiene erhalten, die ein Verrutschen des Gargutträgers zumindest erschwert und die obigen Nachteile vermeidet. Der Gargutträger kann mit dem Rand dabei unmittelbar auf der Laufschiene aufliegen, die meist aus einem gebogenen Metallblech hergestellt ist, oder, im Falle einer Mikrowelle, wird bevorzugt eine Abdeckung auf die Laufschiene gelegt oder dauerhaft mit dieser verbunden, so dass der Gargutträger mit dem Rand an dieser Abdeckung fixiert wird.

Vorzugsweise umfasst die Klemmvorrichtung ein biegbares Federelement. Das Federelement kann beispielsweise aus einem gebogenen Metallblech hergestellt sein, so dass beim Aufsetzen der Klemmvorrichtung auf die Laufschiene oder die Abdeckung ein Ver sten oder Anklemmen des Randes erfolgt. Alternativ kann auch ein hitzebeständiges Elastomer oder einem elastischen hitzebeständiger Kunststoff eingesetzt werden.

Für eine sichere Fixierung des Gargutträgers kann die Klemmvorrichtung einen auf einer ersten Seite des Gargutträgers angeordneten Haken und auf einer zweiten, zur ersten gegenüberliegenden Seite ein Federelement aufweisen.

Der Gargutträger ist dann klemmend zwischen dem Haken und dem Federelement eingespannt. Der Haken befindet sich vorzugsweise im rückwärtigen Bereich, so dass ein Anheben an der Vorderseite durch das Federelement über eine gewisse Haltekraft erschwert wird, aber nach Lösen des Gargutträgers von dem Federelement ein einfaches Anheben ermöglicht wird in Verbindung mit einer Bewegung in Auszugsrichtung, um den hinteren Rand des Gargutträgers aus dem Haken zu lösen. Vorzugsweise ist das Verhältnis von Lösekraft zu Haltekraft kleiner 1 .

Das biegbare Federelement kann in einer ersten Ausgestaltung als biegbare Hülse ausgebildet sein. Dadurch lässt sich ein klemmendes Fixieren des Gargutträgers mit exakten Haltekräften erreichen. Die biegbare Hülse kann dabei an der Laufschiene unmittelbar fixiert sein, beispielsweise durch Anschweißen. Die Klemmvorrichtung weist vorzugsweise einen winkelförmigen oder gebogenen Abschnitt auf, der einen Rand des Gargutträgers umgreift. Dadurch wird eine sichere Fixierung des Gargutträgers über die Klemmvorrichtung gewährleistet. In einer alternativen oder zusätzlich einsetzbaren Ausgestaltung der Klemmvorrichtung kann mindestens ein Federelement eine Öffnung in einem Rand des Gargutträgers durchgreifen. Dadurch dient das Federelement zur Lagefixierung des Gargutträgers an der Laufschiene.

In einer weiteren Ausgestaltung kann die Klemmvorrichtung einen verschwenk- baren oder drehbaren Hebel umfassen. Dieser Hebel kann wahlweise durch ein Federelement in eine Klemmposition vorgespannt sein, oder alternativ durch eine Tür des Haushaltsgerätes betätigbar sein. In diesem Fall kann die Tür bei einer Schließbewegung eine Betätigungsmechanik bewegen, um den Hebel klemmend an einer Oberseite des Randes des Gargutträgers aufzudrücken. Dann bezieht sich die klemmende Festlegung des Gargutträgers auf die geschlossene Position des Haushaltsgerätes, während bei geöffneter Tür die Klemmung vorzugsweise gelöst wird.

In einer weiteren Ausgestaltung weist die Klemmvorrichtung ein Klemmelement auf, das an einer Oberseite des Randes klemmend anlegbar ist. Ein solches Klemmelement kann beispielsweise durch ein Federelement aus einem hitzebeständigen Elastomer gebildet sein, das im Wesentlichen geräuschlos auf den oberen Rand des Gargutträgers aufgedrückt werden kann.

Die Klemmvorrichtung kann effektiv montiert werden, wenn sie mindestens zwei baugleiche Klemmelemente aufweist.

Optional kann über die Klemmvorrichtung zusätzlich auch ein Verrsten des Gargutträgers bewirkt werden, beispielsweise nach Art einer Knackfroschfeder. Dann besitzt die Klemmvorrichtung vorzugsweise ein Federelement mit zwei stabilen Endstellung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes;

Figur 2 eine Ansicht des Haushaltsgerätes der Figur 1 ohne

Gargutträger;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten der Klemmvorrichtung des Haushaltsgerätes der Figur 1 in unterschiedlichen Positionen; Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines Haushaltsgerätes gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Figur 5 eine Ansicht des Haushaltsgerätes der Figur 4 ohne Gargutträger;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten der Klemmvorrichtung des Haushaltsgerätes der Figur 4;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht eines Haushaltsgerätes gemäß einer dritten Ausführungsform;

Figur 8 eine Ansicht des Haushaltsgerätes der Figur 7 ohne Gargutträger;

Figuren 9A und 9B zwei Ansichten der Klemmvorrichtung mit aufgesetztem Gargutträger;

Figur 10 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes in einer vierten Ausführungsform;

Figur 11 eine perspektivische Ansicht des Haushaltsgerätes der Figur 10 ohne Gargutträger;

Figuren 12A und 12B zwei Ansichten der Klemmvorrichtung des Haushaltsgerätes der Figur 10;

Figur 13 eine Detailansicht der Klemmvorrichtung der Figur 12;

Figur 14 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes gemäß einer fünften Ausführungsform;

Figur 15 eine perspektivische Ansicht des Haushaltsgerätes der Figur 14 ohne Gargutträger; Figuren 16A und 16B zwei Ansichten der Klemmvorrichtung mit dem Gargutträger in unterschiedlichen Positionen, und

Figuren 17A bis 17C drei Ansichten einer gegenüber Figur 16 modifizierten Ausführungsform.

Ein Haushaltsgerät 1 kann als Backofen oder Mikrowelle oder als Kombigerät aus Backofen und Mikrowelle ausgebildet sein und umfasst eine Backofenmuffel 2, an der an gegenüberliegenden Seitenwänden 3 jeweils eine Auszugsführung zur verschiebbaren Lagerung eines Gargutträgers 4 angeordnet ist. Der Gargutträger 4 ist dabei schalenförmig ausgebildet und weist einen seitlich hervorstehenden ebenen Rand 5 auf, der auf einer verfahrbaren Laufschiene der Auszugsführung aufliegt.

Wie in Figur 2 zu sehen ist, umfasst die Auszugsführung 6 eine an der Seitenwand 3 oder einem Seitengitter festlegbare stationäre Führungsschiene 7, an der eine verfahrbare Laufschiene 8 gehalten ist, optional auch unter Zwischenschaltung einer auszugsverlängernden Mittelschiene zwischen der Führungsschiene 7 und der Laufschiene 8. An der Auszugsführung 6 ist an der Laufschiene 8 eine Klemmvorrichtung 10 vorgesehen, um den Rand 5 des Gargutträgers 4 klemmend zu fixieren. Eine baugleiche Klemmvorrichtung 10 kann auch auf der gegenüberliegenden Seite an einer Auszugsführung 6 vorgesehen sein, wobei nachfolgend jeweils nur eine Seite des Haushaltsgerätes 1 gezeigt wird.

Die Klemmvorrichtung 10 umfasst ein Federelement 11 , das als biegbare Hülse ausgebildet ist und an einem plattenförmigen Halter 12 fixiert ist, beispielsweise durch Schweißen. Der plattenförmige Halter 12 ist an der Laufschiene 8 fixiert, optional durch Schweißen oder durch einen Stopfen, der in die Laufschiene 8 eingesteckt ist.

Auf der rückwärtigen Seite der Laufschiene 8 ist ein Haken 13 angeordnet, der an der Laufschiene 8 fixiert ist und einen stegförmigen Abschnitt aufweist, der parallel zur Längsrichtung der Laufschiene 8 gewandt ist.

Zur Montage des Gargutträgers 4 an der Laufschiene 8 wird gemäß Figur 3A ein hinterer Rand 5 des Gargutträgers 4 in den Spalt zwischen dem Haken 13 und einer Oberfläche der Laufschiene 8 eingesteckt. Dann wird der Gargutträger 4 an der Vorderseite abgesenkt, wobei das Federelement 11 zusammengedrückt wird und den Rand 5 im vorderen Bereich klemmend auf eine Ober- seite der Laufschiene 8 drückt, wie dies in Figur 3B gezeigt ist. Der Gargutträger 4 ist somit zwischen dem Federelement 11 und dem Haken 13 kraftschlüssig eingespannt.

Nachfolgend werden weitere Ausführungsbeispiele verschiedener Klemmvorrichtungen erläutert, wobei das Haushaltsgerät 1 mit der Backofenmuffel 2 und der Auszugsführung 6 an der Seitenwand 3 baugleich ausgebildet sind.

In den Figuren 4 und 5 ist eine Klemmvorrichtung 20 gezeigt, bei der ein Rand 5 des Gargutträgers 4 zwischen einem rückwärtigen Haken 24 und einem winkelförmigen Abschnitt 21 eines Federelementes 22 fixiert ist. Der Haken 24 ist, anders als der Haken 13, U-förmig gebogen und umgreift aber ebenfalls einen hinteren Abschnitt des Randes 5 des Gargutträgers.

Das Federelement 22 der Klemmvorrichtung 20 ist in den Figuren 6A und 6B bei der Montage gezeigt. Das Federelement 22 umfasst einen Abschnitt 23, der an einer Oberseite der Laufschiene 8 fixiert ist, beispielsweise durch Verschweißen. Das Federelement 22 umfasst einen nach oben gewölbten Abschnitt, der biegbar ausgebildet ist und sich beim Auflegen des Randes 5 auf die Oberfläche der Laufschiene 8 absenkt, wodurch der winkelförmige Abschnitt 21 verschwenkt wird und den Rand 5 des Gargutträgers 4 übergreift und diesen klemmend festlegt. Dadurch kann der Rand 5 des Gargutträgers 4 nach der Schwenkbewegung klemmend zwischen dem Federelement 22 mit dem winkelförmigen Abschnitt 21 und dem Haken 24 fixiert werden.

In den Figuren 7 und 8 ist ein Haushaltsgerät 1 mit einer weiteren Klemmvorrichtung 30 gezeigt, die durch eine Tür 33 des Haushaltsgerätes 1 betätigbar ist. Die Tür 33 kann um eine horizontale Achse im unteren Bereich ver- schwenkbar gelagert sein und wirkt kurz vor Erreichen einer Schließposition auf ein Betätigungselement 32, beispielsweise eine Stange. Das Betätigungselement 32 ist mit einem Hebel 31 gekoppelt, der mit einem Ende auf eine Oberseite des Randes 5 des Gargutträgers 4 andrückbar ist, wenn die Tür 33 in der geschlossenen Position angeordnet ist.

In Figur 9A ist die Klemmvorrichtung 30 in einer gelösten Position gezeigt. Die Tür 33 befindet sich vor der Schließposition, und das Betätigungselement 32 steht von der Backofenmuffel 2 hervor. Hierfür kann eine Feder an dem Betätigungselement 32 oder dem Hebel 31 vorgesehen sein. Wird die Tür 33 nun geschlossen, wirkt die Tür 33 auf das Betätigungselement 32, das in Figur 9A nach rechts gedrückt wird, um den Hebel 31 zu verschwenken. Der Hebel 31 ist um eine Achse 34 drehbar gelagert und wird somit um Uhrzeigersinn verschwend, bis die in Figur 9B gezeigte Position erreicht ist. In dieser Position liegt ein Schenkel des Hebels 31 auf einer Oberseite des Randes 5 des Gargutträgers 4 auf und drückt den Rand 5 gegen die Oberseite der Laufschiene 8. Der Hebel 31 kann an den Kontaktflächen metallisch ausgebildet sein, vorzugsweise ist jedoch ein hitzebeständiges Elastomer an den Kontaktflächen vorgesehen, so dass Anschlaggeräusche vermieden werden.

Über das Betätigungselement 32 können optional auch mehrere Hebel 31 gleichzeitig betätigt werden, die in Längsrichtung der Laufschiene 8 verteilt sind. Dann kann auf einen rückseitigen Haken 35 verzichtet werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein hinterer Rand 5 des Gargutträgers 4 von dem Haken 35 gehalten.

In den Figuren 10 und 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Klemmvorrichtung 40 gezeigt, die einen Rand 5 des Gargutträgers 4 an einer Laufschiene 8 der Auszugsführung 6 fixiert. Die Klemmvorrichtung 40 umfasst einen Halter 41 , der durch ein Federelement 42 in eine Öffnungsstellung vorgespannt ist und bei Kontakt mit dem Rand 5 des Gargutträgers 4 in eine Klemmstellung verschwenkt, um den Rand 5 klemmend zu fixieren. Nach dem Anheben des Gargutträgers 4 schwenkt der Halter 41 durch das Federelement 42 wieder in die Öffnungsstellung.

Wie in den Figuren 12A und 12B gezeigt ist, kann zur Montage ein hinterer Rand 5 des Gargutträgers 4 an einem Haken 45 festgelegt werden, wie dies vorstehend schon beschrieben wurde. Der Gargutträger 4 liegt an oder auf einer Abdeckung 81 an oder auf der Laufschiene 8 auf. Der Gargutträger 4 wird dann an einer Vorderseite abgesenkt, so dass der Rand 5 in eine Aufnahme des Halters 41 gelangt und das Federelement 42 bei Kontakt des Randes 5 zusammen mit dem Halter 41 in eine Klemmposition verschwenkt. Dadurch kann der Gargutträger 4 zwischen dem Halter 41 und dem Haken 45 klemmend fixiert werden.

In Figur 13 ist die Klemmvorrichtung 40 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Es ist erkennbar, dass der U-förmige Halter 41 eine Aufnahme 43 aufweist und eine Öffnung 44, die eine Achse zur drehbaren Lagerung bildet. Das Federelement 42 drehbar gelagert ist. Das Federelement 42 liegt in der montierten Position an dem Rand 5 des Gargutträgers 4 an und drückt diesen in Rich- tung der Laufschiene 8. Dabei ist der Halter 41 lösbar oder unlösbar an der Laufschiene 8, beispielsweise durch Vertaumeln, Nieten oder Verschrauben, befestigt und zudem drehbar gelagert.

In den Figuren 14 und 15 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Klemmvorrichtung 50 gezeigt, mittels der ein Rand 5 des Gargutträgers 4 klemmend an der Laufschiene 8 fixiert werden kann. Die Klemmvorrichtung 50 umfasst eines oder mehrere Federelemente 51 , die an der Laufschiene 8 fixiert sind, beispielsweise durch Schweißen. In der montierten Position durchgreifen die Federelemente 51 Öffnungen in dem Rand 5 des Gargutträgers 4.

In den Figuren 16A und 16B wird die Montage des Gargutträgers 4 an der Klemmvorrichtung 50 gezeigt. Die Federelemente 51 umfassen einen oberen horizontalen Abschnitt, der im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Laufschiene 8 ausgerichtet ist. Von diesem horizontalen Abschnitt ist das Federelement 51 um eine Biegung 52 um mehr als 90° gebogen, beispielsweise zwischen 100° und 130°, um dann über eine zweite Biegung 53 in gegenläufige Richtung mit einem Abschnitt 54 an der Oberseite der Laufschiene 8 anzuliegen. Diese S-förmige Gestaltung durch die Biegungen 52 und 53 ist an gegenüberliegenden Seiten des Federelementes 51 spiegelsymmetrisch vorgesehen. Der horizontale Abschnitt ist somit parallel und beabstandet von einer Oberseite der Laufschiene 8 angeordnet, so dass beim Auflegen des Randes 5 die Federelemente 51 eine Öffnung in dem Rand 5 durchgreifen und zusammengedrückt werden können, um klemmend an dem Rand 5 ver stet zu werden. Optional kann an dem Federelement 51 eine Beschichtung aus einem elastome- ren Material vorgesehen sein, oder die Federelemente 51 sind statt aus einem Metallblech ganz aus einem elastomeren Material hergestellt.

In den Figuren 17A bis 17C ist die Klemmvorrichtung 50 der Figur 16 bei einer Laufschiene 8 mit einer Abdeckung 81 gezeigt. Insbesondere in Mikrowellen oder Kombigeräten werden oft Auszugsführungen 6 mit Abdeckungen 81 verwendet. Die Abdeckung 81 umgreift die Laufschiene 8 U-förmig und überdeckt einen seitlichen Spalt zwischen der Laufschiene 8 und der Führungsschien 7. Die Klemmvorrichtung 50 ist dabei an der Abdeckung 81 angeordnet, insbesondere befestigt. Ebenso können die Klemmvorrichtungen 10, 20 oder 40 an einer Abdeckung der Laufschiene 8 angeordnet, insbesondere befestigt, sein.

Die vorstehenden Ausführungsbeispiele können beliebig miteinander kombiniert werden. Es können an jeder Seite des Gargutträgers auch mehrere Klemmvorrichtungen 10, 20, 30, 40 oder 50 vorgesehen sein. Insbesondere das Federelement 11 oder das Federelement 22 oder die Vorrichtung 40 können auch an einer Seitenfläche der Laufschiene 8 oder einer Abdeckung angeordnet sein.

In den gezeigten Ausführungsbeispielen ist die Klemmvorrichtung 20, 40 oder 50 jeweils direkt an einer Laufschiene 8 einer Auszugsführung 6 angeordnet. Insbesondere für die Anwendung der Klemmvorrichtung 20, 40 oder 50 in einer Mikrowelle oder in einem Kombigerät aus Backofen und Mikrowelle kann die Klemmvorrichtung 20, 40 oder 50 an einer die Laufschiene 8 abdeckenden Abdeckung 81 angeordnet sein.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltsgerät

2 Backofenmuffel

3 Seitenwand

4 Gargutträger

5 Rand

6 Auszugsführung

7 Führungsschiene

8 Laufschiene

81 Abdeckung

10 Klemmvorrichtung

11 Federelement

12 Halter

13 Haken

20 Klemmvorrichtung

21 Abschnitt

22 Federelement

23 Abschnitt

24 Haken

30 Klemmvorrichtung

31 Hebel

32 Betätigungselement

33 Tür

34 Achse

35 Haken

40 Klemmvorrichtung

41 Halter

42 Federelement

43 Aufnahme

44 Öffnung

45 Haken

50 Klemmvorrichtung

51 Federelement

52 Biegung

53 Biegung

54 Abschnitt