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Patent Searching and Data


Title:
HOSE DRUM RETAINER AND HOSE DRUM DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/233823
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hose drum retainer (100), comprising a retainer base (102) and a drum holder (104), the retainer base (102) comprising a media-tight cavity having at least one filling and/or emptying opening (130, 132). The invention also relates to a hose drum device, comprising a hose drum retainer (100) of this type and a hose drum.

Inventors:
MADER GEORG (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/063782
Publication Date:
December 12, 2019
Filing Date:
May 28, 2019
Export Citation:
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Assignee:
MADER GEORG (DE)
International Classes:
B65H75/40; B65H49/26
Foreign References:
JPH11246122A1999-09-14
JP2006177126A2006-07-06
US0289960A1883-12-11
JP2004137074A2004-05-13
US0036438A1862-09-09
DE1881979U1963-10-31
EP2666742A12013-11-27
JP2006177126A2006-07-06
Attorney, Agent or Firm:
EGE LEE & PARTNER PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schlauchtrommelhalter (100) aufweisend eine Halterbasis (102) und eine

Trommelaufnahme (104), wobei die Halterbasis (102) einen mediendichten Hohlraum mit wenigstens einer Befüllungs- und/oder Entleerungsöffnung (130, 132), einem Bodenabschnitt (1 14) und einem Deckabschnitt (1 16) aufweist und die Trommelaufnahme (104) an dem Deckabschnitt (1 16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommelaufnahme (104) eine zu dem Bodenabschnitt (1 14) zumindest annähernd senkrechte

Trommelaufnahmeachse (134) aufweist.

2. Schlauchtrommelhalter (100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum voneinander gesondert wenigstens eine Befüllungsöffnung (130) und wenigstens eine Entleerungsöffnung (132) aufweist.

3. Schlauchtrommelhalter (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterbasis (102) einen Bodenabschnitt (1 14) und einen Deckabschnitt

(1 16) aufweist und die wenigstens eine Befüllungsöffnung (130) zumindest annähernd an dem Deckabschnitt (1 16) und die wenigstens eine

Entleerungsöffnung (132) zumindest annähernd an dem Bodenabschnitt (1 14) angeordnet ist.

4. Schlauchtrommelhalter (100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchtrommelhalter (100) eine Transporteinrichtung aufweist.

5. Schlauchtrommelhalter (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung wenigstens einen Transportgriff (106) aufweist.

6. Schlauchtrommelhalter (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterbasis (102) einen ersten Seitenabschnitt (1 18) aufweist und der wenigstens eine Transportgriff (106) zumindest annähernd an dem ersten Seitenabschnitt (1 18) angeordnet ist.

7. Schlauchtrommelhalter (100) nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung wenigstens ein Transportrad (108, 1 10) aufweist.

8. Schlauchtrommelhalter (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterbasis (102) einen zweiten Seitenabschnitt (120) aufweist und das wenigstens eine Transportrad (108, 1 10) an dem zweiten Seitenabschnitt (120) angeordnet ist.

9. Schlauchtrommelhalter (100) nach wenigstens einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterbasis (102) einen Bodenabschnitt

(1 14) aufweist und die Trommelaufnahme (104) eine zu dem Bodenabschnitt (1 14) zumindest annähernd senkrechte Trommelaufnahmeachse (134) aufweist und das wenigstens eine Transportrad (108, 1 10) um eine zur Trommelaufnahmeachse (134) senkrechte Radachse (136) drehbar ist.

10. Schlauchtrommelhalter (100) nach den Ansprüchen 6 und 8, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste Seitenabschnitt (1 18) und der zweite

Seitenabschnitt (120) an der Halterbasis (102) einander gegenüberliegend angeordnet sind.

1 1 . Schlauchtrommelhalter (100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchtrommelhalter (100) einen Schlauchhalter (1 12) aufweist.

12. Schlauchtrommeleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die

Schlauchtrommeleinrichtung einen Schlauchtrommelhalter (100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche und eine Schlauchtrommel aufweist.

Description:
Schlauchtrommelhalter und Schlauchtrommeleinrichtung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Schlauchtrommelhalter aufweisend eine Halterbasis und eine Trommelaufnahme, wobei die Halterbasis einen mediendichten

Hohlraum mit wenigstens einer Befüllungs- und/oder Entleerungsöffnung, einem Bodenabschnitt und einem Deckabschnitt aufweist und die Trommelaufnahme an dem Deckabschnitt angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine

Schlauchtrommeleinrichtung.

Aus dem Dokument DE 1881979 U ist ein insbesondere für Gartenschläuche bestimmter Schlauchwagen bekannt mit einer um eine wasserführende, einseitig am Fahrgestell des Schlauchwagens befestigte Achse mithilfe von Laufbuchsen drehbaren, mit der wasserführenden Achse lösbar verbundenen Raspel, bei dem in der Wandung der einen Laufbuchse der Raspel ein quer zur wasserführenden Achse angeordneter Schlitz vorgesehen ist, den eine auf die Laufbuchse aufgeschobene M-förmige Klemmfeder mit ihrer zwischen den Schenkeln liegenden Krümmung durchsetzt und sich mit dieser an der dem Lager für die wasserführende Achse zugekehrten Stirnseite eines auf die wasserführende Achse fest aufgezogenen, als Lager für die Laufbuchse dienenden Ringes abstützt.

Aus dem Dokument EP 2 666 742 A1 ist ein Spulenwagen bekannt für eine zur Bewässerung elastische Leitung aufweisend eine Leitungsaufwickelvorrichtung mit einer Leitungsaufwickeltrommel, die drehbar von zwei Seitenwänden gestützt ist, und eine Kurbel zur Drehung der Trommel, wobei die

Leitungsaufwickelvorrichtung auf einem Wagen mit einer Basis, die

Positionierungsaufnahmen aufweist, angeordnet ist und abnehmbar und wieder verbindbar mit derselben Basis durch Befestigungsmittel ist, bei dem die

Befestigungsmittel einen mit einem Haken versehenen Hebel aufweisen, der drehbar um eine von der Basis gestützte Drehachse ist, wobei der Hebel von einem Entriegelungspedal, welches von diesem abzweigt, betätigt wird.

Aus dem Dokument JP 2006-177 126 A ist eine Schlauchrolle bekannt mit einem Basisabschnitt, in dem ein Wassertank vorgesehen ist. Die gesamte Schlauchrolle wird stabilisiert, indem der Wassertank mit Wasser gefüllt wird, um dessen Gewicht für eine Benutzung zu erhöhen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen eingangs genannten

Schlauchtrommelhalter baulich und/oder funktional zu verbessern. Außerdem liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte

Schlauchtrommeleinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.

Die Aufgabe wird gelöst mit einem Schlauchtrommelhalter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 . Außerdem wird die Aufgabe gelöst mit einer

Schlauchtrommeleinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 15. Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Schlauchtrommelhalter kann mobil sein. Der Schlauchtrommelhalter kann mobil sein, um eine bestimmungsgemäße Verwendung an wechselnden Orten zu ermöglichen. Der Schlauchtrommelhalter kann beschwerbar sein. Der

Schlauchtrommelhalter kann beschwerbar sein, um einen stabilen Stand bei bestimmungsgemäßer Verwendung zu ermöglichen. Der Schlauchtrommelhalter kann eine flache Form mit einem niedrigen Schwerpunkt aufweisen. Eine bestimmungsgemäße Verwendung kann ein Fördern fester, flüssiger und/oder gasförmiger Stoffe mithilfe eines Schlauchs sein. Eine bestimmungsgemäße Verwendung kann ein Bewässern sein. Dabei kann der Schlauch auf einer Schlauchtrommel aufgenommen sein. Dabei kann eine Schlauchtrommel an der Trommelaufnahme angeordnet sein.

Der Hohlraum kann die Halterbasis zumindest annähernd vollständig ausfüllen. „Mediendicht" bedeutet vorliegend, dass der Hohlraum dicht in Bezug auf ein Medium ist. Der Hohlraum kann Wände aufweisen, die in Bezug auf ein Medium dicht sind. Das Medium kann als Gewicht zum Beschweren des

Schlauchtrommelhalters dienen. Das Medium kann eine Flüssigkeit sein. Das Medium kann Wasser sein. Das Medium kann ein Schüttgut sein. Das Medium kann Sand sein. Die wenigstens eine Befüllungs- und/oder Entleerungsöffnung kann zum Befüllen und/oder Entleeren des Hohlraums mit/von einem Medium dienen. Der Schlauchtrommelhalter kann wenigstens einen Verschluss zum Öffnen und/oder Verschließen der wenigstens eine Befüllungs- und/oder

Entleerungsöffnung aufweisen.

Der Bodenabschnitt kann eine zumindest abschnittsweise ebene Fläche aufweisen. Der Bodenabschnitt kann dazu dienen, die Halterbasis bei

bestimmungsgemäßer Verwendung betriebssicher auf einem Untergrund abzustellen. Der Bodenabschnitt und der Deckabschnitt können zueinander zumindest annähernd parallel angeordnet sein. Der Bodenabschnitt und der Deckabschnitt können zumindest annähernd gleiche Flächen aufweisen. Die Halterbasis kann einen ersten Seitenabschnitt aufweisen. Die Halterbasis kann einen zweiten Seitenabschnitt aufweisen. Der erste Seitenabschnitt und der zweite Seitenabschnitt können an der Halterbasis einander gegenüberliegend angeordnet sein. Die Halterbasis kann weitere Seitenabschnitte aufweisen. Der

Bodenabschnitt, der Deckabschnitt und die Seitenabschnitte können den

Hohlraum begrenzen. Die Halterbasis kann eine quaderartige Form aufweisen. Die Halterbasis kann aus einem Kunststoff hergestellt sein. Die Halterbasis kann aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt sein. Die Halterbasis kann in einem Spritzgießverfahren hergestellt sein. Die Halterbasis kann einem

Blasformverfahren hergestellt sein. Die Halterbasis kann wenigstens ein

Spannband aufweisen. Die Halterbasis kann einen Rahmen aufweisen. Das wenigstens eine Spannband oder der Rahmen kann dazu dienen, eine Stabilität und/oder Belastbarkeit der Halterbasis zu erhöhen. Das wenigstens eine

Spannband oder der Rahmen kann aus einem Metall hergestellt sein.

Die Trommelaufnahme kann zur drehbaren Aufnahme einer Schlauchtrommel dienen. Die Trommelaufnahme kann mithilfe eines Rundstabs gebildet sein.

Der Hohlraum kann voneinander gesondert wenigstens eine Befüllungsöffnung und wenigstens eine Entleerungsöffnung aufweisen. Die wenigstens eine

Befüllungsöffnung kann an dem Deckabschnitt angeordnet sein. Die wenigstens eine Befüllungsöffnung kann zumindest annähernd an dem Deckabschnitt angeordnet sein. Die wenigstens eine Befüllungsöffnung kann an einem

Seitenabschnitt angeordnet sein. Der Hohlraum kann durch die Befüllungsöffnung befüllbar sein, wenn der Schlauchtrommelhalter auf einem Untergrund abgestellt ist. Die wenigstens eine Entleerungsöffnung kann an dem Bodenabschnitt angeordnet sein. Die wenigstens eine Entleerungsöffnung kann zumindest annähernd an dem Bodenabschnitt angeordnet sein. Die wenigstens eine

Entleerungsöffnung kann an einem Seitenabschnitt angeordnet sein. Der

Hohlraum kann durch die Befüllungsöffnung entleerbar sein, wenn der

Schlauchtrommelhalter auf einem Untergrund abgestellt ist.

Der Schlauchtrommelhalter kann eine Transporteinrichtung aufweisen. Die Transporteinrichtung kann wenigstens einen Transportgriff aufweisen. Der wenigstens eine Transportgriff kann zumindest annähernd an dem Deckabschnitt angeordnet sein. Der Transportgriff kann greifbar sein, wenn der

Schlauchtrommelhalter auf einem Untergrund abgestellt ist. Der wenigstens eine Transportgriff kann an dem ersten Seitenabschnitt angeordnet sein. Der wenigstens eine Transportgriff kann zumindest annähernd an dem ersten

Seitenabschnitt angeordnet sein. Der wenigstens eine Transportgriff kann an dem Deckabschnitt angeordnet sein. Die Transporteinrichtung wenigstens ein

Transportrad aufweisen. Das wenigstens eine Transportrad kann an dem zweiten Seitenabschnitt angeordnet sein. Das wenigstens eine Transportrad kann um eine zur Achse der Trommelaufnahme senkrechte Radachse drehbar sein. Der Schlauchtrommelhalter kann einen Schlauchhalter aufweisen. Der

Schlauchhalter kann lösbar an der Halterbasis angeordnet sein. Der Schlauchhalter kann an dem Deckabschnitt angeordnet sein. Der Schlauchhalter kann eine ringartige Aufnahme für einen Schlauch aufweisen. Der Schlauchhalter kann eine stabartige Form aufweisen.

Die Schlauchtrommel kann zur auf- und/oder abrollbaren Aufnahme eines

Schlauchs dienen. Die Schlauchtrommel kann drehbar an der Trommelaufnahme angeordnet sein. Die Schlauchtrommel kann lösbar an der Trommelaufnahme angeordnet sein. Die Schlauchtrommel kann an der Trommelaufnahme axial fixiert angeordnet sein. Die Schlauchtrommel kann einen integrierten Schlauchanschluss aufweisen.

Mit„kann" sind insbesondere optionale Merkmale der Erfindung bezeichnet. Dem zufolge gibt es jeweils ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, das das jeweilige Merkmal oder die jeweiligen Merkmale aufweist.

Die Erfindung ermöglicht einerseits eine verbesserte Transportierbarkeit und andererseits eine verbesserte Standfestigkeit. Eine Handhabbarkeit ist verbessert. Ein Schlauch kann in jede zur Trommelaufnahmeachse senkrechte Richtungen ab- und/oder aufgerollt werden. Ein Komfort wird erhöht.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf Figuren näher beschrieben. Aus dieser Beschreibung ergeben sich weitere

Merkmale und Vorteile. Konkrete Merkmale dieses Ausführungsbeispiels können allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen. Mit anderen Merkmalen

verbundene Merkmale dieses Ausführungsbeispiels können auch einzelne

Merkmale der Erfindung darstellen.

Fig. 1 zeigt schematisch und beispielhaft einen Schlauchtrommelhalter 100 mit einer Halterbasis 102, einer Trommelaufnahme 104, einem Transportgriff 106, Transporträdern 108, 1 10 und einem Schlauchhalter 1 12. Die Halterbasis 102 weist einen Bodenabschnitt 1 14, einen Deckabschnitt 1 16, einen ersten Seitenabschnitt 1 18, einen zweiten Seitenabschnitt 120, und weitere Seitenabschnitte 122, 124 auf. Die Halterbasis 102 ist beispielsweise in einem Spritzgieß- oder Blasformverfahren aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt. Die Halterbasis 102 weist zwei Spannbänder 126, 128 auf, die dazu dienen, eine Stabilität und/oder Belastbarkeit der Halterbasis 102 zu erhöhen.

Der Bodenabschnitt 1 14, der Deckabschnitt 1 16 und die Seitenabschnitte 1 18, 120, 122, 124 begrenzen einen in etwa quaderförmigen Hohlraum. An dem

Bodenabschnitt 1 14 ist eine Befüllungsöffnung 130 zum Befüllen des Hohlraums angeordnet. An dem Seitenabschnitt 122 ist nahe des Bodenabschnitts 1 14 eine Entleerungsöffnung 132 zum Entleeren des Hohlraums angeordnet. Die

Befüllungsöffnung 130 und die Entleerungsöffnung 132 sind jeweils mithilfe eines Verschlusses verschließbar.

Die Trommelaufnahme 104 dient zur drehbaren Aufnahme einer Schlauchtrommel und ist in etwa mittig an dem Deckabschnitt 1 16 angeordnet sein. Die

Trommelaufnahme 104 weist eine zu dem Bodenabschnitt 1 14 senkrechte

Trommelaufnahmeachse 134 auf.

Der Transportgriff 106 ist an dem Deckabschnitt 1 16 nahe der ersten

Seitenabschnitts 1 18 angeordnet, sodass der Transportgriff 106 greifbar ist, wenn der Schlauchtrommelhalter 100 auf einem Untergrund abgestellt ist.

Die Transporträder 108, 1 10 sind an dem zweiten Seitenabschnitt 120 angeordnet sind jeweils um eine zur Trommelaufnahmeachse 134 senkrechte Radachse 136 drehbar.

Der Schlauchhalter 1 12 ist an dem Deckabschnitt 1 16 angeordnet und weist eine stabartige Form mit einer ringartige Aufnahme 138 für einen Schlauch auf.

Zur bestimmungsgemäßen Verwendung wird der Hohlraum des

Schlauchtrommelhalters 100 über die Befüllungsöffnung 130 beispielsweise mit Wasser befüllt. Das Befüllen kann erst an einem Verwendungsort erfolgen, dann ist der Schlauchtrommelhalter 100 in unbeschwertem Zustand zu dem

Verwendungsort transportierbar, beispielsweise mithilfe des Transportgriffs 106. Das Befüllen kann vor einem Transport des Schlauchtrommelhalters 100 an einen Verwendungsort erfolgen, dann ist der Schlauchtrommelhalter 100 in

beschwertem Zustand zu dem Verwendungsort transportierbar, beispielsweise mithilfe des Transportgriffs 106 und der Transporträder 108, 1 10.

Zur bestimmungsgemäßen Verwendung wird der Schlauchtrommelhalter 100 mit dem Bodenabschnitt betriebssicher auf einem Untergrund, beispielsweise einer Rasenfläche, abgestellt. An der Trommelaufnahme 104 wird eine

Schlauchtrommel mit einem Schlauch drehbaren aufgenommen, sodass beispielsweise ein Rasen bewässert werden kann.

Zum Umpositionieren oder nach Verwendung des Schlauchtrommelhalters 100 kann der Hohlraum des Schlauchtrommelhalters 100 über die Entleerungsöffnung 132 entleert werden.

Bezugszeichen

100 Schlauchtrommelhalter

102 Halterbasis

104 Trommelaufnahme

106 Transportgriff

108 Transportrad

1 10 Transportrad

1 12 Schlauchhalter

1 14 Bodenabschnitt

1 16 Deckabschnitt

1 18 Seitenabschnitt

120 Seitenabschnitt

122 Seitenabschnitt

124 Seitenabschnitt

126 Spannband

128 Spannband

130 Befüllungsöffnung

132 Entleerungsöffnung

134 Trommelaufnahmeachse

136 Radachse

138 Aufnahme