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Patent Searching and Data


Title:
HOUSEHOLD APPLIANCE COMPRISING AN OUTER TUB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/185458
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a household appliance (100) comprising a component (101) for carrying or accommodating washing lye (107), the component (101) having a coating (103) for reducing the surface energy of a contact surface (105) of the component (101) with the washing lye (107).

Inventors:
FERRAZ MAINA RODRIGO (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/062014
Publication Date:
December 10, 2015
Filing Date:
May 29, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F39/06; D06F35/00; D06F37/02; D06F37/26; D06F39/02
Domestic Patent References:
WO2013060602A22013-05-02
Foreign References:
EP2025798A22009-02-18
DE102009027933A12011-01-27
EP1298195B12005-11-09
DE102008010517A12009-09-03
DE102007036007A12009-02-19
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushaltsgerät (100) mit einem Bauteil (101 ) zum Führen oder Aufnehmen einer Waschlauge (107) dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (101 ) eine Beschichtung (103) zum Verringern der Oberflächenenergie einer Kontaktfläche (105) des Bauteils (101 ) mit der Waschlauge (107) aufweist.

2. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Beschichtung (103) Silikon umfasst.

3. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Beschichtung (103) ein Silikonfilm ist.

4. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Beschichtung (103) Polydimethylsiloxan umfasst.

5. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Beschichtung (103) ein hydrophobes Material umfasst.

6. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Beschichtung (103) auf das Bauteil (101 ) aufgestrichen ist.

7. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Beschichtung (103) durch eine Folie gebildet ist, die auf das Bauteil (101 ) aufgeklebt ist.

8. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Bauteil (101 ) ein Laugenbehälter für eine Waschtrommel ist.

9. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Beschichtung (101 ) an einer Seitenwand des Laugenbehälters angeordnet ist.

10. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (101 ) in einem waagerechten Streifen an der Innenseite des Laugenbehälters angeordnet ist. 1 1. Haushaltsgerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (101 ) eine Einspülschale (107) zum Eingeben einer Waschsubstanz ist.

12. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Beschichtung (101 ) in einer Wanne der Einspülschale (107) angeordnet ist.

13. Haushaltsgerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (101 ) in einer Pumpenkammer angeordnet ist.

14. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die

Pumpenkammer vollständig mit der Beschichtung (101 ) ausgekleidet ist.

15. Haushaltsgerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (101 ) ein Entlüftungsschlauch, ein Zuluftschlauch, ein Zulaufschlauch ein Abpumpschlauch oder ein Ablaufschlauch ist.

Description:
Haushaltsgerät mit einem Laugenbehälter

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Bauteil zum Führen oder Aufnehmen einer Waschlauge. In Haushaltsgeräten, wie beispielsweise Waschmaschinen, kann Schaum entstehen. Der Schaum beim Waschen verschlechtert die Waschleistung. Beim Abpumpen

kann der Schaum auch eine Verschlechterung der Spülleistung verursachen. Außerdem kann der Schaum aus dem Haushaltsgerät austreten. Eine dichte Mischung von Luft und Waschlauge verringert zudem die Waschmechanik zwischen den einzelnen Wäschestücken. Im Sinnerschen Kreis, der eine Waschleistung beschreibt, spielt die Waschmechanik neben der Chemie, der Zeit und der Temperatur eine wichtige Rolle.

Bisher sind verfahrenstechnische Maßnahmen verwendet worden, um entstandenen

Schaum beim Waschen, Schleudern oder Abpumpen zu entfernen. Diese Maßnahmen sind häufig mit einem Mehrverbrauch an Wasser und Zeit verbunden, so dass diese für die Umwelt oder den Kunden nicht von Vorteil sind.

Die Druckschrift DE 10 2009 027 933 A1 beschreibt ein Verfahren zum Erkennen von Schaum in einem mit einer Waschlauge angefüllten Laugenbehälter einer

programmgesteuerten Wäschebehandlungsmaschine

Die Druckschrift EP 12 981 95 B1 beschreibt ein Verfahren für die semiautomatische

Dosierung von Wasch- und Reinigungsmitteln wie sie beispielsweise für die

Geschirreinigung in Geschirrspülmaschinen eingesetzt werden.

Die Offenlegungsschrift DE 10 2008 010 517 A1 zeigt ein Hausgerät zum Trocknen von Wäsche, welches ein von Prozessluft umströmbares Bauteil aufweist. Das Bauteil hat ein Substrat aus Metall oder Kunststoff, welches eine der Prozessluft zugewandte Oberfläche aufweist. Diese Oberfläche trägt eine eine Anhaftung eines Fremdpartikels vermeidende Beschichtung.

Die Offenlegungsschrift DE 10 2007 036 007 A1 zeigt eine Einspülvorrichtung für eine Waschmaschine und Waschmaschine. Die Einspülvorrichtung weist eine Kammer auf, wobei die Oberflächen des Bodens der Kammer hydrophob und die Oberflächen der Seitenwände der Kammer hydrophil ausgebildet sind. Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Haushaltsgerät anzugeben, bei dem ein Waschprozess effizienter durchgeführt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Haushaltsgerät mit einem Bauteil zum Führen oder Aufnehmen einer Waschlauge gelöst, bei dem das Bauteil eine Beschichtung zum Verringern der Oberflächenenergie einer Kontaktfläche des Bauteils mit der Waschlauge aufweist. Die Beschichtung ist ein Schauminhibitor. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass auf lösliche Schauminhibitoren in der Waschlauge verzichtet werden kann und Schaum im Bauteil auf schnelle Weise aufgelöst werden kann. Die Beschichtung wirkt als Schauminhibitor, ist also nach einer Ausführungsform ein

Schauminhibitor oder umfasst beispielsweise einen solchen. Die Beschichtung verhindert in vorteilhafter Weise die Schaumbildung schon bei seiner Entstehung. Die Schaumblasen werden erfolgreich zerstört und/oder verkleinert, wenn die Oberflächenspannung eines unlöslichen Materials der Beschichtung, das mit dem Schaum in Berührung kommt, kleiner ist als die Oberflächenspannung des Schaums selbst. Das heißt also beispielsweise, dass die Beschichtung vorzugsweise ausgebildet ist, eine Schaumbildung bei seiner Entstehung zu verhindern. Die Beschichtung ist vorzugsweise ausgebildet, Schaumblasen zu zerstören und/oder zu verkleinern. In einer Ausführungsform umfasst die Beschichtung ein unlösliches Material, dessen Oberflächenspannung kleiner oder kleiner gleich einem vorbestimmten

Oberflächenspannungsgrenzwert ist. Vorzugsweise ist die Oberflächenspannung des unlöslichen Materials kleiner als die Oberflächenspannung des Schaums. Der vorbestimmte Oberflächenspannungsgrenzwert hängt insbesondere von der Oberflächenspannung des Schaums ab.

Ein Schauminhibitor kann vorzugsweise als ein Entschäumer bezeichnet werden. Das heißt beispielsweise, dass die Beschichtung insbesondere ein Entschäumer ist oder einen solchen umfasst. Die Beschichtung kann nach einer Ausführungsform Silikonöl(e) und/oder Polydimethylsiloxan als Schauminhibitoren umfassen.

Die Beschichtung kann vorzugsweise an jeder Stelle des Bauteils zum Aufnehmen einer Waschlauge angeordnet sein. Ist die Beschichtung beispielsweise an einer Austrittsstelle der Waschlauge angeordnet, kann die Entstehung von Schaum direkt an der Austrittsstelle verhindert werden.

In einer Ausführungsform umfasst das Haushaltsgerät mehrere Bauteile, die jeweils mit einer Beschichtung im Sinne der vorliegenden Erfindung versehen sind. Die jeweilige

Beschichtung der Bauteile kann beispielsweise gleich oder vorzugsweise unterschiedlich ausgebildet sein.

Unter einem Haushaltsgerät wird ein Gerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird. Das kann ein Haushaltsgroßgerät sein, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner, eine Geschirrspülmaschine oder ein Kältegerät, wie z.B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Das kann aber auch ein

Haushaltskleingerät sein, wie beispielsweise ein Warmwasserbereiter, ein Kaffeevollautomat oder eine Küchenmaschine. Das Haushaltsgerät mit einem Bauteil zum Führen oder Aufnehmen einer Waschlauge ist nach einer Ausführungsform eine Waschmaschine. Unter einer Waschmaschine wird im Folgenden insbesondere eine Haushaltswaschmaschine verstanden, also eine

Waschmaschine, die zur Haushaltsführung in Haushalten eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient haushaltsübliche Wäsche in einer haushaltüblichen Menge bzw. einer

haushaltsüblichen Häufigkeit zu behandeln. Diese Waschmaschine kann beispielsweise auch zusätzlich eine Trocknungsfunktion aufweisen. Eine Waschmaschine mit solch einer zusätzlichen Trocknungsfunktion wird auch Waschtrockner genannt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die Beschichtung Silikon. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die

Oberflächenenergie effizient gesenkt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Beschichtung ein Silikonfilm. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die

Beschichtung mit einem geringen Materialeinsatz hergestellt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die

Beschichtung Polydimethylsiloxan. Dadurch wird beispielsweise ebenfalls der technische Vorteil erreicht, dass die Oberflächenenergie effizient gesenkt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die

Beschichtung ein hydrophobes Material. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Schaum in schneller Weise aufgelöst werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Beschichtung auf das Bauteil aufgestrichen oder aufgesprüht. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Beschichtung in einfacher Weise aufgetragen werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Beschichtung durch eine Folie gebildet, die auf das Bauteil aufgeklebt ist. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Beschichtung schnell angebracht werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist das Bauteil ein Laugenbehälter für eine Waschtrommel. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Entstehen von Schaum im Inneren des Laugenbehälters verhindert und ein Wasserverbrauch des Haushaltsgerätes verringert wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Beschichtung an einer Seitenwand des Laugenbehälters angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Schaum effizient aufgelöst werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Beschichtung in einem waagerechten Streifen an der Innenseite des Laugenbehälters angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Schaum auf Höhe eines Flüssigkeitspegels mit einem geringen Einsatz an Beschichtungsmaterial aufgelöst werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist das Bauteil eine Einspülschale zum Eingeben einer Waschsubstanz. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Entstehen von Schaum beim Einspülen einer

Waschsubstanz verhindert wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Beschichtung in einer Wanne der Einspülschale angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die gesamte Oberfläche der Wanne schaumverhindernd wirkt. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Beschichtung in einer Pumpenkammer angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine Pumpleistung gesteigert werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die

Pumpenkammer vollständig mit der Beschichtung ausgekleidet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine Bildung von Schaum in der Pumpenkammer effizient unterdrückt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist das Bauteil ein Entlüftungsschlauch, ein Zuluftschlauch, ein Zulaufschlauch, ein Abpumpschlauch oder ein Ablaufschlauch. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass bereits bei der Zuleitung oder Ableitung ein Entstehen von Schaum verhindert wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Haushaltsgerätes; und

Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Laugenbehälters, und

Fig. 3 einen Becher ohne Beschichtung und einen Becher mit Beschichtung. Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Waschtrockners stellvertretend für ein allgemeines Haushaltsgerät 100. Das Haushaltgerät 100 umfasst eine Gerätetür 109 zum Beladen des Haushaltgerätes 100 mit Wäsche. Die Wäsche wird im Inneren des

Haushaltsgerätes 100 gewaschen und anschließend getrocknet. Das Haushaltsgerät 100 umfasst eine herausziehbare Einspülschale 1 1 1 , in die unterschiedliche flüssige Substanzen eingegeben werden, die während dem Wasch- oder Trocknungsprozess zu der Wäsche zugeführt werden. Die Einspülschale 1 1 1 ist beispielsweise ein herausziehbares

schubladenartiges Kunststoffteil mit einer Einspülwanne.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Laugenbehälters als Bauteil 101 zum

Aufnehmen einer Waschlauge 107. Der Laugenbehälter weist eine Beschichtung 103 zum Verringern der Oberflächenenergie einer Kontaktfläche 105 des Bauteils 101 mit der

Waschlauge auf. Diese Beschichtung 103 wirkt als Schauminhibitor. Die Beschichtung 103 verhindert die Schaumbildung schon bei seiner Entstehung. Die Schaumblasen werden erfolgreich zerstört, wenn die Oberflächenspannung eines unlöslichen Materials der Beschichtung 103, das mit dem Schaum in Berührung kommt, kleiner ist als die

Oberflächenspannung des Schaumes selbst ist. Die Beschichtung 103 kann Silikonöle und Polydimethylsiloxan als Schauminhibitoren umfassen.

Die Beschichtung 103 kann an jeder Stelle des Bauteils 101 zum Aufnehmen einer

Waschlauge 107 angeordnet sein. Ist die Beschichtung 103 beispielsweise an einer Austrittsstelle der Waschlauge angeordnet, kann die Entstehung von Schaum direkt an Austrittsstelle verhindert werden.

Fig. 3 zeigt einen Becher 1 13 ohne Beschichtung und einen Becher 1 15 mit Beschichtung 103. In einem Vergleichsexperiment werden die zwei Becher 1 13 und 1 15 mit einer gleichen Waschmittelkonzentration so präpariert, dass bei starkem Schütteln die gleiche Menge Schaum 1 17 entsteht. Die Innenseite des Bechers 1 15 ist davor mit Silikon gestrichen worden. Die Innenseite des Bechers 1 13 ist unbehandelt.

Im Becher 1 15 erkennt man, wie der Schaum 1 17 an den Kontaktflächen mit der

Beschichtung die Stabilität verliert und zerfällt. Nach kurzer Zeit bildet sich ein Ring, der ermöglicht, dass der Kern auch in sich zerfällt. Dadurch zerfällt der Schaum 1 17 nach kurzer Zeit in sich komplett. Der Vorteil besteht darin, dass der Schaum 1 17 schon bei der

Entstehung daran gehindert wird, sich zu stabilisieren. In einem Haushaltsgerät 100 kann die Beschichtung 103 als Schauminhibitor beispielsweise in einem Laugenbehälter angeordnet sein. Durch die Anordnung der Beschichtung 103 in dem Laugenbehälter kann ein Entstehen von Schaum in dem Laugenbehälter unterdrückt werden, so dass ein Betrieb einer Heizung oder ein Wasserverbrauch verringert werden. Zudem können einzelne Programmabschnitte, wie beispielsweise vermehrtes Spülen, übersprungen werden. Die Beschichtung 103 als Schauminhibitor kann beispielsweise in der Einspülschale 103, einem Entlüftungs- oder Zulaufschlauch angeordnet sein. Dadurch kann ein Schaumaustritt aus dem Haushaltsgerät 100 verhindert werden. Die Beschichtung 103 als Schauminhibitor kann beispielsweise in einer Pumpenkammer, einem Abpump- oder Ablaufschlauch angeordnet sein. Dadurch wird eine reduzierte

Pumpenleistung verhindert, die durch Schaum verursacht sein kann.

Durch das Haushaltsgerät 100 kann eine TCR („Total Cost of Risk", auf Deutsch:

Gesamtkostenrisiko )-Quote durch Schaum reduziert werden. Die Schaumentstehung im Inneren des Haushaltsgerätes 100 wird verringert. Technische Maßnahmen zur

Schaumerkennung können verringert und die Leistung des Haushaltsgerätes erhöht werden. Zudem kann ein Austritt vom Schaum aus dem Haushaltsgerät 100 direkt verhindert werden. Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

BEZUGSZEICHENLISTE

100 Haushaltsgerät

101 Bauteil

103 Besch ichtung

105 Kontaktfläche

107 Waschlauge

109 Gerätetür

111 Einspülschale

113 Becher

115 Becher

117 Schaum