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Patent Searching and Data


Title:
HYDRAULICALLY EXTENDING SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/129555
Kind Code:
A1
Abstract:
Hydraulically extending support, in particular for ladders or scaffolding made of two profiles (1) and (3) which can be inserted into each other, in which the outer profile (1) has a valve block (2) at the upper end thereof, and on the valve block (2) are arranged the connectors for a hydraulic cylinder (4) and for a pressure reservoir (5), and the inner profile (3) is rigidly connected to the piston rod of a hydraulic cylinder (4).

Inventors:
WEITENTHALER RUDOLF (AT)
Application Number:
PCT/AT2009/000162
Publication Date:
October 29, 2009
Filing Date:
April 22, 2009
Export Citation:
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Assignee:
WEITENTHALER RUDOLF (AT)
International Classes:
E06C7/44; E04G5/02; F16M7/00
Foreign References:
US5755307A1998-05-26
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Claims:

PATENTANSPRüCHE:

1. Hydraulisch ausfahrbare Stütze, insbesondere für Leitern oder Gerüste aus zwei ineinander verschiebbaren Profilen (1) und (3), dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Profil (l)einen Hydraulikzylinder^) sowie einen Druckspeicher(5) beinhaltet, am oberen Ende einen Ventilblock (2) trägt an dem die Anschlüsse des Hydraulikzylinders (4) sowie die des Druckspeichers (5) vorgesehen sind und das innere Profil (3) mit der Kolbenstange des Hydraulikzylinders (4) starr verbunden ist.

2. Hydraulisch ausfahrbare Stütze gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikzylinder (4) und der Druckspeicher (5) über eine Bohrung (6) hydraulisch verbunden sind, welche durch ein federbelastetes Ventil (7) zylinderseitig in Schließstellung gehalten wird.

3. Hydraulisch ausfahrbare Stütze gemäß Anspruch i oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Druckspeicher (5) über ein Ventil (8) mit Gas gefüllt und je nach Fülldruck die Aus Schiebekraft verändert werden kann.

4. Hydraulisch ausfahrbare Stütze gemäß einem der Ansprüche 1-3 dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze mit dem Hohn einer Leiter, eines Gerüsts oder einer sonstigen Stützvorrichtung lösbar verbunden ist.

5. Hydraulisch ausfahrbare Stütze gemäß einem der Ansprüche 1-4 dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze mit dem Hohn einer Leiter, eines Gerüsts oder einer sonstigen Stützvorrichtung unlösbar verbunden ist.

Description:

Hydraulisch ausfahrbare Stütze

Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulisch ausfahrbare Stütze, insbesondere für Leitern oder Gerüste gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannte längenausfahrbare Stützen sind etwa über Gewinde, die nur eine langsame Höheneinstellung erlauben oder über splintartige Fixiervorrichtungen zwischen zwei ineinander verschiebbaren Rohren, die keine stufenlose Höheneinstellung zulassen, verstellbar.

Aus der AT 504 431 Bl geht eine Leiter mit höhenverstellbaren Holmen als bekannt hervor, bei der die Verlängerung der Holme über eine gekoppelte Hydraulik mit in den Holmen eingebauten Hydraulikelementen (Ventile, Speicher, Zylinder etc.) erfolgt.

Diese Vorrichtung ermöglicht jedoch keinen einfachen Einbau in bestehende Produkte, da sie konstruktionsbedingt bereits bei der Herstellung eingebaut werden muss.

ähnlich der AT 504 431 Bl zeigen die Dokumente GB 2 340 529 A und JP 2004-257051 A

Höhenverstellmöglichkeiten, jedoch sind diese auch über Hydraulikleitungen, oder Seilzug mit Umlenkrollen (Federzug) miteinander gekoppelt.

In den Dokumenten US 4,074,887 A und JP 2005-256972 A, sind Drehsessel mit verstellbarer Sitzfläche dargestellt, deren Verstellmechanismus jedoch keine Veränderung der Aus Schiebekraft zulässt.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine von Fremdenergie unabhängige, ausfahrbare Stütze anzubieten, die durch den modularen und einfachen Aufbau sowohl als Ausrüstung neuer, als auch zur Nachrüstung bestehender Produkte dienen kann.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 sowie die zweckmäßigen Ausgestaltungen der Unteransprüche.

In den Zeichnungen ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt.

Es zeigen die Fig. 1 den Oberteil der Stütze mit dem Ventilblock, Fig. 2 die Verbindung des Hydraulikzylinders mit dem ausfahrbaren Profil und Fig. 3 den Gesamtaufbau der Stütze.

Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die hydraulisch ausfahrbare Stütze aus zwei ineinander verschiebbaren Profilen 1 und 3.

Das äußere Profil 1 trägt am oberen Ende einen Ventilblock 2 und kann beispielsweise mit dem Holm einer Leiter, eines Gerüsts oder einer sonstigen Stützvorrichtung verbunden werden. Vorzugsweise wird jeder Holm mit einer derartigen Stützte ausgestattet, wobei sowohl eine lösbare Verbindung (z.B. über eine Verschraubung), als auch eine unlösbare Verbindung (z.B. eine Verschweißung mit dem Hohn) möglich ist.

Das innere (verschiebbare) Profil 3 ist mit der Kolbenstange eines Hydraulikzylinders 4 (z.B. durch Stifte 9) starr verbunden. Am Ventilblock 2 befinden sich die Anschlüsse des Hydraulikzylinders 4 und des Druckspeichers 5 (etwa eines Blasen-, Kolben- oder Federspeichers.

Hydraulikzylinder 4 und Druckspeicher 5 sind über eine Bohrung 6 verbunden, welche durch ein federbelastetes Ventil 7 zylinderseitig in Schließstellung gehalten wird. Dadurch ist die Position des Hydraulikzylinders 4 bei unbetätigtem federbelasteten Ventil 7 festgelegt und die Länge der Stütze fixiert.

Der z.B. über ein Ventil 8 mit Gas befullbare, und somit unter Druck so genannter

Vorspanndruck (dieser ist von der gewünschten Aus Schiebekraft abhängig und beträgt Erfahrungsgemäß ca.150.000-200.000 PA)stehende Druckspeicher 5 ermöglicht durch Betätigen (öffnen) des federbelasteten Ventils 7 gegen den Federdruck das Ausfahren des Hydraulikzylinders und des mit ihm verbundenen verschiebbaren innen Profils 3. Das Einschieben des Profils 3 erfolgt z.B. händisch oder durch das Eigengewicht der Stützvorrichtung unter Drücken des federbelasteten Ventils 7, wobei der Druck im Druckspeicher 5 wieder erhöht wird und für einen neuerlichen Arbeitshub zur Verfügung steht.