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Title:
ILLUMINATION DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE HEADLIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/063460
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an illumination device (10) for a motor vehicle headlight, said illumination device comprising the following: - a first lighting module (100) for generating a light distribution, - a beam diaphragm (300) which comprises an optically relevant diaphragm edge (310) for producing a light/dark boundary, and - a projection lens (400) with an optical axis (A), said projection lens being designed to image the light that can be generated by the first lighting module (100) in front of the illumination device (10). The projection lens (400) is designed as a Fresnel lens which comprises a main part (410) and multiple annular steps (420) arranged on the main part (410), wherein each step (420) has a main surface (420a) for projecting the light beams of the at least one lighting module (100) in front of the illumination device (10) and an ascending surface (420b) which extends from the main part (410) to the main surface (420a), said ascending surface (420b) forming an ascending angle (W2) relative to the optical axis (A). The main surface (420a) and the ascending surface (420b) form a step edge (430) on a common surface separating line, wherein the ascending angle (W2) varies continuously along the circumference of the step edge (430).

Inventors:
MANDL BERNHARD (AT)
HÖLZL ANDREAS (AT)
STEINKELLNER JOHANN (AT)
SUNJUNG PARK (KR)
Application Number:
PCT/EP2021/070589
Publication Date:
March 31, 2022
Filing Date:
July 22, 2021
Export Citation:
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Assignee:
ZKW GROUP GMBH (AT)
International Classes:
F21S41/255; F21S41/147; F21S41/20; F21S41/265; F21S41/275; F21S41/32; F21S41/43; F21S41/663; G02B3/08
Foreign References:
EP2682671A22014-01-08
US20110205748A12011-08-25
CN108036277A2018-05-15
US20190195455A12019-06-27
JP2008181717A2008-08-07
US20190024871A12019-01-24
US20150003081A12015-01-01
DE102016123002A12018-05-30
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI MATSCHNIG & FORSTHUBER OG (AT)
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Claims:
7

PATENTANSPRÜCHE

1. Beleuchtungs Vorrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Beleuchtungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst:

- zumindest ein erstes Lichtmodul (100) zur Erzeugung einer Lichtverteilung mit zumindest einer ersten und einer zweiten Lichtquelle (110, 120), wobei die erste Lichtquelle (110) eingerichtet ist, Licht in eine erste Abstrahlrichtung (XI) zu emittieren, und wobei die zweite Lichtquelle (120) eingerichtet ist, Licht in eine zweite Abstrahlrichtung (X2) zu emittieren, wobei die erste und die zweite Abstrahlrichtung (XI, X2) einen Winkel (Wl) größer Null Grad zueinander einschließen,

- eine Strahlenblende (300), wobei die Strahlenblende (300) eine optisch relevante Blendenkante (310) zur Erzeugung einer Hell-Dunkel-Grenze umfasst, wobei das erste Lichtmodul (100) an einer Oberseite der Strahlenblende (300) angeordnet ist und in Kombination mit der optisch relevanten Blendenkante (310) der Strahlenblende zur Erzeugung einer Lichtverteilung mitwirkt,

- eine Projektionslinse (400) mit einer optischen Achse (A), welche eingerichtet ist, das von dem ersten Lichtmodul (100) erzeugbare Licht vor der Beleuchtungsvorrichtung (10) abzubilden, wobei die Projektionslinse (400) als Fresnellinse ausgebildet ist, welche Fresnellinse einen Basiskörper (410) und mehrere an dem Basiskörper (410) angeordnete, ringförmige Stufen (420) umfasst, welche Stufen (420) im Wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind, wobei jede Stufe (420) eine Hauptfläche (420a) zur Projektion der Lichtstrahlen des zumindest einen Lichtmoduls (100) vor die Beleuchtungsvorrichtung (10) und eine sich von dem Basiskörper (410) bis zur Hauptfläche (420a) erstreckende Steigungsfläche (420b) aufweist, wobei die Steigungsfläche (420b) einen Steigungswinkel (W2) zur optischen Achse (A) einschließt, und wobei die Hauptfläche (420a) und die Steigungsfläche (420b) in einer gemeinsamen Flächenschnittlinie eine Stufenkante (430) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass 8 der Steigungswinkel (W2) entlang des ringförmigen Umfangs einer Stufenkante (430) kontinuierlich variiert.

2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Lichtquelle (110, 120) bei einem eingebauten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung (10) in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer in einer Horizontalebene angeordnet sind.

3. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlenblende eine Längsachse aufweist, wobei die Längsachse der Strahlenblende (300) bei einem eingebauten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung (10) in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer in einer Horizontalebene angeordnet ist, wobei die Strahlenblende (300) eine optisch relevante Blendenkante (310) zur Erzeugung einer asymmetrischen Hell-Dunkel-Grenze umfasst, wobei das erste Lichtmodul (100) an einer Oberseite der Strahlenblende (300) angeordnet ist und in Kombination mit der optisch relevanten Blendenkante (310) der Strahlenblende zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung mitwirkt.

4. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steigungswinkel (W2) entlang des ringförmigen Umfangs einer Stufenkante (430) derart kontinuierlich variiert, dass eine Änderung des Steigungswinkels (W2) einem sinusförmigen Verlauf folgt, wobei der Steigungswinkel (W2) jeder Stufe entlang einer vertikalen Achse (VI), welche die optische Achse (A) der Fresnellinse schneidet, ein Maximum der jeweiligen Stufe aufweist, und wobei der Steigungswinkel (W2) jeder Stufe entlang einer horizontalen Achse (Hl), welche die optische Achse (A) der Fresnellinse schneidet, ein Minimum der jeweiligen Stufe aufweist.

5. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Maximum des Steigungswinkels (W2) der Stufen ausgehend von der optischen Achse (A) in vertikaler Richtung zunimmt.

6. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Minimum des Steigungswinkels (W2) der Stufen ausgehend von der optischen Achse (A) in horizontaler Richtung zunimmt. 9

7. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (10) zumindest ein zweites Lichtmodul (200) mit zumindest einer Lichtquelle zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung umfasst.

8. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lichtmodul (200) an einer Unterseite der Strahlenblende (300) angeordnet ist und zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung mitwirkt.

9. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Minimum des Steigungswinkels (W2) entlang der horizontalen Achse (Hl) 1 bis 12 Grad ist.

10. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Maximum des Steigungswinkels (W2) entlang der vertikalen Achse 3 bis 12 Grad, vorzugsweise 3 bis 6 Grad, insbesondere 6 Grad ist.

11. Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einer Beleuchtungsvorrichtung (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10.

Description:
BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Beleuchtungsvorrichtung Folgendes umfasst:

- zumindest ein erstes Lichtmodul zur Erzeugung einer Lichtverteilung mit zumindest einer ersten und einer zweiten Lichtquelle, wobei die erste Lichtquelle eingerichtet ist, Licht in eine erste Abstrahlrichtung zu emittieren, und wobei die zweite Lichtquelle eingerichtet ist, Licht in eine zweite Abstrahlrichtung zu emittieren, wobei die erste und die zweite Abstrahlrichtung einen Winkel größer Null Grad zueinander einschließen,

- eine Strahlenblende, wobei die Strahlenblende eine optisch relevante Blendenkante zur Erzeugung einer Hell-Dunkel-Grenze umfasst, wobei das erste Lichtmodul an einer Oberseite der Strahlenblende angeordnet ist und in Kombination mit der optisch relevanten Blendenkante der Strahlenblende zur Erzeugung einer Lichtverteilung mitwirkt,

- eine Projektionslinse mit einer optischen Achse, welche eingerichtet ist, das von dem ersten Lichtmodul erzeugbare Licht vor der Beleuchtungsvorrichtung abzubilden, wobei die Projektionslinse als Fresnellinse ausgebildet ist, welche Fresnellinse einen Basiskörper und mehrere an dem Basiskörper angeordnete, ringförmige Stufen umfasst, welche Stufen im Wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind, wobei jede Stufe eine Hauptfläche zur Projektion der Lichtstrahlen des zumindest einen Lichtmoduls vor die Beleuchtungsvorrichtung und eine sich von dem Basiskörper bis zur Hauptfläche erstreckende Steigungsfläche aufweist, wobei die Steigungsfläche einen Steigungswinkel zur optischen Achse einschließt, und wobei die Hauptfläche und die Steigungsfläche in einer gemeinsamen Flächenschnittlinie eine Stufenkante ausbilden.

Weiters betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung.

Eine Fresnellinse (genauer: Fresnel'sche Stufenlinse) ist eine optische Linse, die die Konstruktion großer Linsen mit kurzer Brennweite ohne das Gewicht und das Volumen herkömmlicher Linsen ermöglicht. Die Verringerung des Volumens geschieht bei der Fresnellinse durch eine Aufteilung in ringförmige Bereiche. In jedem dieser Bereiche wird die Dicke verringert, so dass die Linse eine Reihe ringförmiger Stufen erhält. Da Licht nur an der Hauptfläche der Linse gebrochen wird, ist der Brechungswinkel nicht von der Dicke, sondern nur vom Winkel zwischen den beiden Oberflächen einer Linse abhängig. Deshalb behält die Linse ihre optischen Eigenschaften bei, obwohl die Bildqualität durch die Stufenstruktur beeinträchtigt wird, was aber in vielen Anwendungsfällen keine Rolle spielt. Beispiele hierfür sind Beleuchtungs- Strahlengänge bei Scheinwerfern aller Art.

Jedoch kann die Steigungsfläche jeder Stufe zu einem unerwünschten Streulicht führen, was für viele Anwendungen, insbesondere im Kraftfahrzeugscheinwerferbereich, bei welchem genaue gesetzliche Rahmenbedingungen erfüllt werden müssen, zu Problemen führen kann.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine verbesserte Beleuchtungsvorrichtung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Steigungswinkel entlang des ringförmigen Umfangs einer Stufenkante kontinuierlich variiert.

Es kann vorgesehen sein, dass die erste und die zweite Lichtquelle bei einem eingebauten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer in einer Horizontalebene angeordnet sind.

Es kann vorgesehen sein, dass die Strahlenblende eine Längsachse aufweist, wobei die Längsachse der Strahlenblende bei einem eingebauten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer in einer Horizontalebene angeordnet ist, wobei die Strahlenblende eine optisch relevante Blendenkante zur Erzeugung einer asymmetrischen Hell-Dunkel-Grenze umfasst, wobei das erste Lichtmodul an einer Oberseite der Strahlenblende angeordnet ist und in Kombination mit der optisch relevanten Blendenkante der Strahlenblende zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung mitwirkt.

Es kann vorgesehen sein, dass der Steigungswinkel entlang des ringförmigen Umfangs einer Stufenkante derart kontinuierlich variiert, dass eine Änderung des Steigungswinkels einem sinusförmigen Verlauf folgt, wobei der Steigungswinkel jeder Stufe entlang einer vertikalen Achse, welche die optische Achse der Fresnellinse schneidet, ein Maximum der jeweiligen Stufe aufweist, und wobei der Steigungswinkel jeder Stufe entlang einer horizontalen Achse, welche die optische Achse der Fresnellinse schneidet, ein Minimum der jeweiligen Stufe aufweist.

Es hat sich überaschenderweise gezeigt, dass ein in vertikaler Richtung größerer Steigungswinkel als in horizontaler Richtung das Streulicht in der projizierten Lichtverteilung deutlich reduziert.

Generell beziehen sich im Weiteren die Begriffe hinsichtlich eines Ortes oder einer Orientierung, wie beispielsweise „horizontal", „vertikal", „in horizontaler Richtung", „in vertikaler Richtung", „oben", „unten", „vorne", „hinten", „darunter", „darüber" etc. auf eine ordnungsgemäße Einbaulage der gegenständlichen Beleuchtungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer.

Es kann vorgesehen sein, dass das Maximum des Steigungswinkels der Stufen ausgehend von der optischen Achse in vertikaler Richtung zunimmt.

Es kann vorgesehen sein, dass das Minimum des Steigungswinkels der Stufen ausgehend von der optischen Achse in horizontaler Richtung zunimmt.

Es kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsvorrichtung zumindest ein zweites Lichtmodul mit zumindest einer Lichtquelle zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung umfasst.

Es kann vorgesehen sein, dass das zweite Lichtmodul an einer Unterseite der Strahlenblende angeordnet ist und zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung mitwirkt.

Es kann vorgesehen sein, dass das Minimum des Steigungswinkels entlang der horizontalen Achse 1 bis 3 Grad ist.

Es kann vorgesehen sein, dass das Maximum des Steigungswinkels entlang der vertikalen Achse 3 bis 12 Grad, vorzugsweise 3 bis 6 Grad, insbesondere 6 Grad ist.

Die Aufgabe wird ebenso durch einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung gelöst. Nachfolgend wird die Erfindung anhand von beispielhaften Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt

Fig. 1 eine beispielhafte Beleuchtungsvorrichtung in einem vertikalen Querschnitt, mit einem ersten und einem zweiten Lichtmodul und einer als Fresnellinse ausgebildeten Projektionslinse, wobei die Fresnellinse einen Basiskörper mit mehreren ringförmig angeordneten Stufen aufweist,

Fig. 2 die beispielhafte Beleuchtungsvorrichtung aus Fig. 1 in einem horizontalen Querschnitt,

Fig. 3 eine Detailansicht einer Stufe in einem Querschnitt, und

Fig. 4 die Stirnseite der Fresnellinse.

Fig. 1 zeigt eine beispielhafte Beleuchtungsvorrichtung 10 für einen

Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Beleuchtungsvorrichtung 10 ein erstes Lichtmodul 100 zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung mit zumindest einer ersten und einer zweiten Lichtquelle 110, 120 umfasst, wobei die erste und die zweite Lichtquelle 110, 120 bei einem eingebauten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung 10 in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer in einer Horizontalebene angeordnet sind, wie in Fig. 2 zu sehen ist.

Die erste Lichtquelle 110 ist eingerichtet, Licht in eine erste Abstrahlrichtung XI zu emittieren, wobei die zweite Lichtquelle 120 eingerichtet ist, Licht in eine zweite Abstrahlrichtung X2 zu emittieren, wobei die erste und die zweite Abstrahlrichtung XI, X2 einen Winkel W1 größer Null Grad zueinander einschließen, wie ebenfalls in Fig. 2 deutlich zu sehen ist.

Ferner umfasst die Beleuchtungsvorrichtung 10 ein zweites Lichtmodul 200 mit zumindest einer Lichtquelle zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung.

Darüber hinaus umfasst die Beleuchtungsvorrichtung eine Strahlenblende 300 mit einer Längsachse, wobei die Längsachse der Strahlenblende 300 bei einem eingebauten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung 10 in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer in einer Horizontalebene angeordnet ist, wobei die Strahlenblende 300 eine optisch relevante Blendenkante 310 zur Erzeugung einer asymmetrischen Hell-Dunkel-Grenze umfasst, wobei das erste Lichtmodul 100 an einer Oberseite der Strahlenblende 300 angeordnet ist und in Kombination mit der optisch relevanten Blendenkante 310 der Strahlenblende zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung mitwirkt.

Das zweite Lichtmodul 200 ist an einer Unterseite der Strahlenblende 300 angeordnet und ist eingerichtet zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung mitzuwirken.

Ferner umfasst die Beleuchtungsvorrichtung 10 eine Projektionslinse 400 mit einer optischen Achse A, welche eingerichtet ist, das von dem ersten Lichtmodul 100 erzeugbare Licht vor der Beleuchtungsvorrichtung 10 abzubilden, wobei die Projektionslinse 400 als Fresnellinse ausgebildet ist, welche Fresnellinse einen Basiskörper 410 und mehrere an dem Basiskörper 410 angeordnete, ringförmige Stufen 420 umfasst, welche Stufen 420 im Wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind, wie unter anderem in Fig. 4 zu sehen ist.

Jede Stufe 420 weist dabei eine Hauptfläche 420a zur Projektion der Lichtstrahlen des zumindest einen Lichtmoduls 100 vor die Beleuchtungsvorrichtung 10 und eine sich von dem Basiskörper 410 bis zur Hauptfläche 420a erstreckende Steigungsfläche 420b auf, wobei die Steigungsfläche 420b einen Steigungswinkel W2 zur optischen Achse A einschließt, und wobei die Hauptfläche 420a und die Steigungsfläche 420b in einer gemeinsamen Flächenschnittlinie eine Stufenkante 430 ausbilden, wie detailliert in Fig. 3 zu sehen ist. Die in Fig. 3 eingezeichnete optische Achse A ist hierbei eine zur optischen Achse der Fresnellinse parallel Achse und soll die Bildung des Steigungswinkels W2 verdeutlichen.

Der Steigungswinkel W2 variiert entlang des ringförmigen Umfangs einer Stufenkante 430 derart kontinuierlich, dass eine Änderung des Steigungswinkels W2 einem sinusförmigen Verlauf folgt, wobei der Steigungswinkel W2 jeder Stufe entlang einer vertikalen Achse VI, welche die optische Achse A der Fresnellinse schneidet, ein Maximum der jeweiligen Stufe aufweist, und wobei der Steigungswinkel W2 jeder Stufe entlang einer horizontalen Achse Hl, welche die optische Achse A der Fresnellinse schneidet, ein Minimum der jeweiligen Stufe aufweist, wie deutlicher in Fig. 4 zu sehen ist.

Wenn man beispielsweise startend von der horizontalen Achse Hl dem ringförmigen

Verlauf bzw. Umfang der Stufenkante 430 einer Stufe 420 entlang im Uhrzeigersinn umläuft (ausgehend von Fig. 4, welche eine Stirnseite der Fresnellinse zeigt), so ist der Steigungswinkel W2 direkt an der horizontalen Achse Hl bei einem Minimum, wobei der Steigungswinkel in weiterer Folge stetig bzw. kontinuierlich zu nimmt, bis der Steigungswinkel der entsprechenden Stufe bei der vertikalen Achse VI ein Maximum aufweist. Folgt man dem Umfang der Stufe weiter, so nimmt der Steigungswinkel W2 wieder ab, bis er - wieder angelangt an der horizontalen Achse Hl - ein weiteres Minimum aufweist. Anschließend nimmt der Steigungswinkel W2 wieder ab, bis er - wieder angelangt an der vertikalen Achse VI - ein weiteres Maximum aufweist.

Ferner nimmt das Maximum des Steigungswinkels W2 der Stufen ausgehend von der optischen Achse A in vertikaler Richtung zu, d.h. dass ausgehend von einer Stufe die unmittelbar nächste Stufe, welche einen größeren ringförmigen Umfang der Stufenkante aufweist, auch einen größeren maximalen Steigungswinkel W2 aufweist. Dies setzt sich in vertikaler Richtung bzw. entlang der vertikalen Achse VI fort. Das Maximum des Steigungswinkels W2 entlang der vertikalen Achse kann dabei von 3 bis 10 Grad, vorzugsweise von 3 bis 6 Grad, variieren.

Weiters nimmt das Minimum des Steigungswinkels W2 der Stufen ausgehend von der optischen Achse A in horizontaler Richtung zu, wobei das im vorigen Absatz gesagte vice versa für den Verlauf des Minimums in horizontaler Richtung gilt. Das Minimum des Steigungswinkels W2 entlang der horizontalen Achse Hl kann dabei von 1 bis 3 Grad variieren.