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Title:
ILLUMINATION DEVICE FOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/030878
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an illumination device for vehicles, comprising: - a plurality of light sources (1); - a lens (3), which, in the main emission direction (H), is disposed in front of the light sources (1); and - an optical element assembly (2), which is disposed between the light sources (1) and the lens (3); wherein the optical element assembly is in the form of an intermediate lens (2) which has, on a light entry side (4) facing the light sources (1), a plurality of prisms (5) for collecting the light emitted by the light sources (1) and which has, on a light exit side (6) facing away from the light sources (1), a plurality of elevations (7) for scattering the light exiting from the intermediate lens (2), and the lens (3) is in the form of a scattering lens which, on a light entry side facing the intermediate lens (2) and/or on a light exit side facing away from the intermediate lens (2), has a scattering structure and/or is made of a volume-scattering material.

Inventors:
SCHÖNE MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/072896
Publication Date:
March 09, 2023
Filing Date:
August 17, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HELLA GMBH & CO KGAA (DE)
International Classes:
F21S43/14; F21S43/20; G02B3/08; G02B5/02
Foreign References:
EP3534063A12019-09-04
JPH03106605U1991-11-05
JPS57122611U1982-07-30
EP0984220A12000-03-08
JPS6190104U1986-06-12
US20210062994A12021-03-04
FR3101695A12021-04-09
DE102018129596A12020-05-28
FR3045781A12017-06-23
DE102005031777A12007-01-18
DE102018125438A12020-04-16
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Claims:
9

Patentansprüche

1 . Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (1 ), mit einer in Hauptabstrahlrichtung (H) vor den Lichtquellen (1 ) angeordneten Lichtscheibe (3) und mit einer zwischen den Lichtquellen (1 ) und der Lichtscheibe (3) angeordneten Optikelementanordnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass

- die Optikelementanordnung als eine Zwischenlichtscheibe (2) ausgebildet ist, die auf einer den Lichtquellen (1 ) zugewandten Lichteintrittsseite (4) eine Mehrzahl von Prismen (5) aufweist zur Sammlung des von den Lichtquellen (1 ) abgestrahlten Lichtes und die auf einer den Lichtquellen (1 ) abgewandten Lichtaustrittsseite (6) eine Mehrzahl von Erhebungen (7) aufweist zum Streuen des aus der Zwischenlichtscheibe (2) austretenden Lichtes, und

- die Lichtscheibe (3) als eine Streulichtscheibe ausgebildet ist, die auf einer der Zwischenlichtscheibe (2) zugewandten Lichteintrittsseite und/oder der Zwischenlichtscheibe (2) abgewandten Lichtaustrittsseite eine Streustrukturierung und/oder aus einem volumenstreuenden Material besteht.

2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Prismen (5) einen spitzen Abstand (a) im Millimeterbereich, vorzugsweise im Bereich von 0,8 mm bis 1 ,5 mm, aufweisen und dass die Prismen (5) eine Tiefe (t) im Bereich von 0,8 mm bis 1 ,5 mm aufweisen.

3. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite (b) der Prismen (5) gleich ausgebildet ist. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (7) jeweils eine Tiefe (c) aufweisen, die kleiner ist als die Tiefe (t) der Prismen (5). Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe (c) der Erhebungen (7) im Bereich von 0,4 mm bis 0,6 mm und/oder im Bereich von 0,4 mm bis 0,6 mm mal der Tiefe (t) der Prismen (5) liegen. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (7) sich zylinderförmig und/oder konus- förmig von einer Grundfläche (11) der Zwischenlichtscheibe (2) abragen. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (7) an einem freien Ende eine Spitze (12) aufweisen, die bogenförmig oder eben verläuft. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Grundfläche (10) der Zwischenlichtscheibe (2) auf der Lichteintrittsseite (4) und die zweite Grundfläche (11 ) auf der Lichtaustrittsseite (6) der Zwischenlichtscheibe (2) verläuft, wobei die erste Grundfläche (10) zu der zweiten Grundfläche (11) einen konstanten Abstand (d) aufweist. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Lichteintrittsseite (4) angeordnete erste Grundfläche (10) der Zwischenlichtscheibe (2) im Bereich eine in Hauptabstrahlrichtung (H) verlaufende Hauptachse (A) der Lichtquellen (1 ) einen ebenen oder gekrümmten und/oder einen strukturierten Abschnitt (8) mit einer senkrecht zur Hauptachse (A) verlaufenden ebenen Fläche aufweist. 11 Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den ebenen Abschnitten (8) der Zwischenlichtscheibe (2) Prismenabschnitte (9) verlaufen, die jeweils die Prismen (5) aufweisen. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Prismenabschnitte (9) konkavförmig zwischen den ebenen Abschnitten (8) verlaufen. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass eine in eine senkrecht zur Hauptabstrahlrichtung (H) angeordneten Ebene projizierte Länge des Prismenabschnitts (9) im Bereich eines Abstandes (k) der Lichtquellen (1 ) zu der Streulichtscheibe (3) liegt. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die projizierte Länge der Prismenabschnitte (9) in einem Bereich zwischen 15 mm und 25 mm liegt. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (1) auf einem gemeinsamen ebenen Träger angeordnet sind und dass die benachbarten Lichtquellen (1) einen Abstand (s) im Bereich von 15 mm bis 25 mm zueinander aufweisen. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (7) der Zwischenlichtscheibe (2) jeweils mit oder ohne einer Streustrukturierung versehen sind.

Description:
Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von Lichtquellen, mit einer in Hauptabstrahlrichtung vor den Lichtquellen angeordneten Lichtscheibe und mit einer zwischen den Lichtquellen und der Lichtscheibe angeordneten Optikelementanordnung.

Aus der DE 10 2005 031 777 A1 ist eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge bekannt, bei der einer Lichtquelle ein Optikelement zugeordnet ist, das auf einer der Lichtquelle zugewandten Lichteintrittsseite eine Mehrzahl von Prismen aufweist. Das Optikelement ist auf einer der Lichtquelle abgewandten Lichtaustrittsseite glatt ausgebildet. Das Optikelement weist eine konstante Wandstärke auf und ist auf der Lichteintrittsseite konkavförmig ausgebildet. Ein von der Lichtquelle abgestrahltes Licht tritt an einer Flanke der Prismenelemente ein und wird an einer gegenüberliegenden Flanke desselben Prismenelementes totalreflektiert. Lichtaustrittsseitig erfolgt eine parallele Lichtabstrahlung. Um eine gute Vergleichmäßigung der abgegebenen Leuchtdichte zu erreichen, verringert sich eine Breite der quer zu einer Hauptabstrahlachse der Lichtquelle nach außen hin verlaufenden Prismen kontinuierlich. Wünschenswert ist, den Grad der Vergleichmäßigung zur Erlangung eines homogenen Erscheinungsbildes der Beleuchtungsvorrichtung kostengünstig zu verbessern.

Um das homogene Erscheinungsbild mit einer relativ hohen Vergleichmäßigung der abgegebenen Leuchtdichte bauraumsparend, d. h. mit einer geringen Bautiefe, zu erreichen, ist es bekannt, eine Vielzahl von Lichtquellen, insbesondere LED- Lichtquellen, nebeneinander und gegebenenfalls mit denselben zugeordneten Mikrooptikelementen anzuordnen. Beide Varianten sind relativ teuer und aufwendig. Eine Beleuchtungsvorrichtung mit Lichtquellen, denen jeweils Mikrooptikelemente zugeordnet sind, ist beispielsweise aus der DE 10 2018 125 438 A1 bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge derart weiterzubilden, dass kostengünstig ein homogenes Erscheinungs- bild und eine homogene Ausleuchtung bei einem relativ großen Abstand der Lichtquellen und geringer Bautiefe der Beleuchtungsvorrichtung kostengünstig gewährleistet ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Optikelementanordnung als eine Zwischenlichtscheibe ausgebildet ist, die auf einer den Lichtquellen zugewandten Lichteintrittsseite eine Mehrzahl von Prismen aufweist zur Sammlung des von den Lichtquellen abgestrahlten Lichtes und die auf einer den Lichtquellen abgewandten Lichtaustrittsseite eine Mehrzahl von Erhebungen aufweist zum Streuen des aus der Zwischenlichtscheibe austretenden Lichtes, und die Lichtscheibe als eine Streulichtscheibe ausgebildet ist, die auf einer der Zwischenlichtscheibe zugewandten Lichteintrittsseite und/oder der Zwischenlichtscheibe abgewandten Lichtaustrittsseite eine Streustrukturierung und/oder aus einem volumenstreuenden Material besteht.

Der besondere Vorteil der Erfindung ist, dass kostengünstig eine hohe Vergleichmäßigung einer von der Beleuchtungsvorrichtung abgegebenen Leuchtdichte erzielt wird, wobei die Anzahl der Lichtquellen relativ geringgehalten werden kann. Zusätzlich wirkt sich kostenmindernd aus, dass eine Zwischenlichtscheibe und eine Streulichtscheibe relativ kostengünstig hergestellt werden können. Diese Lichtscheiben weisen einen relativ einfachen Aufbau auf, ohne dass sie Mikrooptiken aufweisen. Die Erfindung ermöglicht flachbauende Beleuchtungssysteme mit einem homogenen gleichmäßigen Erscheinungsbild, wobei die Beleuchtungsvorrichtung mit günstigen Werkzeugen, vorzugsweise durch Spritzgießen, hergestellt werden kann.

Nach der Erfindung ist eine Zwischenlichtscheibe vorgesehen, die auf einer Lichteintrittsseite eine Mehrzahl von Prismen und auf einer Lichtaustrittsseite eine Mehrzahl von Erhebungen aufweist. Durch die Erhebungen erfolgt eine Streuung des durch die Prismen auf der Lichteintrittsseite gesammelten Lichtes. Vorzugsweise wird die in Lichtstromrichtung vor der Zwischenlichtscheibe angeordnete Streulichtscheibe hierdurch gleichmäßig ausgeleuchtet. Die Lichtstromrichtung nachgelagerte Streulicht- scheibe dient als lichtstreuendes Element, wodurch die Gleichmäßigkeit der Lichtabstrahlung weiter verbessert wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Zwischenlichtscheibe bogenförmig bzw. auf der Lichteintrittsseite konkavförmig ausgebildet, so dass eine Lichtausbeute des demselben zugeordneten Lichtquelle verbessert wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung liegt ein Abstand benachbarter Lichtquellen im Bereich eines Abstandes der Streulichtscheibe zu den vorzugsweise in einer Ebene verlaufenden Lichtquellen. Die Ebene der Lichtquellen verläuft vorzugsweise parallel zu einer Erstreckungsebene der Streulichtscheibe.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung und

Fig. 2 ein vergrößerter Ausschnitt einer Zwischenlichtscheibe der Beleuchtungsvorrichtung gemäß Figur 1.

Eine erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge dient zur Erzeugung eines homogenen Erscheinungsbildes mit einer über die Fläche gleich abgebenden Leuchtdichte.

Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung ist als eine flache Baueinheit ausgebildet mit einer Tiefe im Bereich von 25 mm bis 35 mm. Die Beleuchtungsvorrichtung weist in einer Erstreckungsebene E eine Mehrzahl von Lichtquellen 1 auf, wobei benachbarte Lichtquellen 1 vorzugsweise in einem gleichen Abstand s angeordnet sind. Die Lichtquellen 1 können matrixartig und/oder entsprechend eines Gitters angeordnet sein.

Ferner weist die Beleuchtungsvorrichtung in Hauptabstrahlrichtung H vor den Lichtquellen 1 eine Zwischenlichtscheibe 2 (Optikelementanordnung) und eine Streulichtscheibe 3 (Lichtscheibe) auf. Die Zwischenlichtscheibe 2 ist zwischen den Lichtquellen 1 bzw. der Erstreckungsebene E der Lichtquellen 1 einerseits und der Streulichtscheibe 3 andererseits angeordnet.

Die Streulichtscheibe 3 dient als Lichtscheibe, von der aus das homogene Licht der Beleuchtungsvorrichtung abgestrahlt wird. Die Zwischenlichtscheibe 2 ist eine Optikelementanordnung zur Vorformung und Vergleichmäßigung des von den Lichtquellen 1 abgestrahlten Lichtes.

Die Zwischenlichtscheibe 2 weist auf einer den Lichtquellen 1 zugewandten Lichteintrittsseite 4 eine Mehrzahl von Prismen 5 auf zur Sammlung des von den Lichtquellen 1 abgestrahlten Lichtes. Auf einer den Lichtquellen 1 abgewandten Lichtaustrittsseite 6 der Zwischenlichtscheibe 2 ist eine Mehrzahl von Erhebungen 7 angeordnet zum Streuen des von den Prismen 5 kommenden Lichtes.

Die Streulichtscheibe 3 besteht aus einem volumenstreuenden Material, so dass das von der Zwischenlichtscheibe 2 auf die Streulichtscheibe 3 treffende Licht weiter ver- gleichmäßigt bzw. gestreut wird.

Nach einer nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung kann die Streulichtscheibe 3 alternativ oder zusätzlich auf einer der Zwischenlichtscheibe 2 zugewandten Lichteintrittsseite und/oder auf einer der Zwischenlichtscheibe 2 abgewandten Lichtaustrittsseite eine Streustrukturierung aufweisen. Wie aus Figur 1 zu ersehen ist, verlaufen Hauptachsen A der Lichtquellen 1 in Hauptabstrahlrichtung H sowie im Wesentlichen senkrecht zu einer Erstreckungsebene der Streulichtscheibe 3.

Die Zwischenlichtscheibe 2 weist auf der Lichteintrittsseite 4 im Bereich der Hauptachse A der Lichtquellen 1 einen vorzugsweise ebenen Abschnitt 8 auf, der vorzugsweise senkrecht zu der Hauptachse A der Lichtquellen 1 verläuft. Der ebene Abschnitt 8 schneidet die Hauptachse A der jeweils in Hauptabstrahlrichtung H hinter denselben angeordneten Lichtquellen 1 . Ein Abstand m der Lichtquelle 1 zu dem ebenen Abschnitt 8 der Zwischenlichtscheibe 2 ist kleiner als der Abstand s der benachbarten Lichtquellen 1 zueinander. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel beträgt der Abstand m zwischen der Lichtquelle 1 und der Zwischenlichtscheibe 2 in einem Bereich zwischen 5 mm bis 10 mm, beispielsweise 7 mm. Der Abstand s benachbarter Lichtquellen 1 liegt in einem Bereich zwischen 15 mm und 25 mm, beispielsweise 20 mm.

Zwischen den lichteintrittsseitig angeordneten benachbarten ebenen Abschnitten 8 der Zwischenlichtscheibe 2 erstrecken sich jeweils Prismenabschnitte 9, die die Mehrzahl von Prismen 5 aufweisen. Die Prismenabschnitte 9 sind bogenförmig und/oder konkavförmig ausgebildet. Sie weisen eine Breite b im Bereich von 0,8 mm bis 1 ,5 mm auf.

Die Prismen 5 weisen jeweils eine Tiefe t im Bereich von 0,8 mm bis 1 ,5 mm, beispielsweise 1 mm, auf.

Die Prismen 5 sind unmittelbar nebeneinander angeordnet, so dass ein Spitzenabstand a benachbarter Prismen 5 in einem Bereich von 0,8 mm bis 1 ,5 mm, beispielsweise 1 mm, liegt.

Die Prismen 5 weisen jeweils eine erste Flanke und eine zweite Flanke auf, wobei bezogen auf eine Lichtquelle 1 an der ersten Flanke Licht eintritt und an der zweiten Flanke desselben Prismas eingetretenes Licht totalreflektiert wird in Richtung der Lichtaustrittsseite 6 der Zwischenlichtscheibe 2. Die erste Flanke und die zweite Flanke der Prismen 5 sind vorzugsweise bezüglich einer Winkelhalbierenden W gleich bzw. symmetrisch ausgebildet.

Die Prismen 5 erheben sich jeweils von einer den Lichtquellen 1 zugewandten ersten Grundfläche 10 und die Erhebungen 7 erheben sich jeweils von einer den Lichtquellen 1 abgewandten zweiten Grundfläche 11 der Zwischenlichtscheibe 2. Ein Abstand d der ersten Grundfläche 10 zu der zweiten Grundfläche 11 ist vorzugsweise konstant und liegt in einem Bereich zwischen zwei und vier Millimeter.

Die an der Lichtaustrittsseite 6 der Zwischenlichtscheibe 2 angeordneten Erhebungen 7 sind konusförmig ausgebildet mit einer bogenförmigen Spitze 12. Die Erhebungen 7 bilden jeweils einen Kegelstumpf mit sich zu einer Spitze verjüngenden Mantelfläche.

Eine Tiefe c der Erhebungen ist vorzugsweise kleiner als eine Tiefe t der Prismen 5. Die Tiefe c der Erhebungen kann im Bereich zwischen 0,4 mm bis 0,6 mm mal der Tiefe t der Prismen 5 liegen. Alternativ oder zusätzlich kann die Tiefe c der Erhebungen 7 im Bereich von 0,4 mm bis 0,6 mm liegen

Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der Erfindung können die Erhebungen 7 auch zylinderförmig ausgebildet sein. Nach einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung können die Erhebungen 7 auch eine eben ausgebildete Spitze aufweisen.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, beträgt eine in einer senkrecht zur Hauptabstrahlrichtung H angeordneten Ebene projizierten Länge der Prismenabschnitte 9 im Bereich eines Abstandes s der benachbarten Lichtquellen 1 und/oder im Bereich eines Abstandes k der Lichtquellen 1 zu der Streulichtscheibe 3. Die projizierte Länge der Prismenabschnitte 9 liegt somit in einem Bereich zwischen 15 mm und 25 mm, vorzugsweise 20 mm. Da die Prismenabschnitte 9 gleich ausgebildete Prismen 5 aufweisen, kann jeder Prismenabschnitt 9 Licht von zumindest zwei benachbarten Lichtquellen 1 aufnehmen. Die Lichtquellen 1 befinden sich in Höhe der ebenen Abschnitte 8, wobei die ebenen Abschnitte 8 einen Zwischenbereich zwischen benachbarten Prismenabschnitten 9 bilden.

Alternativ kann der Abschnitt 8 auch gekrümmt und/oder strukturiert ausgebildet sein.

Die Lichtquellen 1 befinden sich vorzugsweise auf einem gemeinsamen ebenen Träger, der sich in der Erstreckungsebene E befindet.

Die Erhebungen 7 der Zusatzlichtscheibe 2 können optional mit einer Streustrukturierung versehen sein, beispielsweise mit einer Erodierstruktur. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel liegt eine Wandstärke der Streulichtscheibe 3, also der Abstand der Lichteintrittsfläche zu der Lichtaustrittsfläche derselben im Bereich von 2,5 mm.

Die Lichtquellen 1 sind vorzugsweise als LED-Lichtquellen ausgebildet.

Bezugszeichenliste

1 Lichtquellen

2 Zwischenlichtscheibe

3 Streulichtscheibe

4 Lichteintrittsseite

5 Prismen

6 Lichtaustrittsseite

7 Erhebungen

8 ebener Abschnitt

9 Prismenabschnitte

10 1 . Grundfläche

11 2. Grundfläche

12 Spitze

E Erstreckungsebene

H Hauptabstrahlrichtung

A Hauptachse

W Winkelhalbierende a,d,m,s,k Abstand c,t Tiefe b Breite




 
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