Beschreibungseinleitung

Die Erfindung betrifft eine Informationsanzeigevorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Eine als Armbanduhr ausgeführte Informationsanzeigevorrichtung ist beispielsweise aus DE 29923612 U1 bekannt. Darin wird eine Wechselarmbanduhr beschrieben, die einen Uhrenkorpus, ein übergreifendes Übergehäuse und ein Armband aufweist, die als austauschbare Teile über das Armband zusammengehalten werden.

In DE 29906306 U1 wird eine Uhr mit einem austauschbaren Ziffernblatt beschrieben, welches über einen Schlitz in einem Gehäuse abnehmbar ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Informationsanzeigevorrichtung kostengünstiger auszuführen und modular aufzubauen. Die Informationsanzeigevorrichtung soll stabiler aufgebaut sein und einfacher umgestaltet werden können.

Wenigstens eine dieser Aufgaben wird durch eine Informationsanzeigevorrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst. Dadurch kann das Aufnahmegehäuse schnell und einfach von der Anzeigevorrichtung gelöst und wieder zuverlässig daran befestigt werden. Die Anzeigevorrichtung mit den elektrischen und/oder mechanischen Komponenten kann als im Verhältnis zu dem Aufnahmegehäuse aufwendiges Bauteil in verschieden aussehenden Aufnahmegehäusen lösbar angebracht werden. Dadurch kann das Aufnahmegehäuse und/oder das Trageelement in verschiedenen Ausführungen und farblichen Abwandlungen, beispielsweise mit unterschiedlichem Design und/oder Material, kostengünstig hergestellt und wechselweise, beispielsweise passend zu der Garderobe der Person, angepasst und ausgetauscht werden. Die aufwendigere Anzeigevorrichtung kann an dem ausgewählten Aufnahmegehäuse einfach, schnell und zuverlässig angebracht werden.

Die Anzeigevorrichtung kann innerhalb von dem Aufnahmegehäuse aufgenommen sein. Das Aufnahmegehäuse kann die Anzeigevorrichtung zumindest abschnittsweise umgegeben. Die Anzeigevorrichtung kann in der ersten und zweiten Drehposition zumindest in einer ersten Richtung parallel zu der Drehachse in dem Aufnahmegehäuse gesichert sein. Die Anzeigevorrichtung kann in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung durch den Bajonettverschluss bei der ersten Drehposition gesichert und in der zweiten Drehposition von dem Aufnahmegehäuse lösbar sein.

Das Verriegelungselement kann fest mit der Anzeigevorrichtung oder dem Aufnahmegehäuse verbunden sein. Das Verriegelungselement kann einteilig mit der Anzeigevorrichtung oder dem Aufnahmegehäuse ausgeführt sein. Die Veränderung der Drehposition kann durch Relativverdrehung der Anzeigevorrichtung gegenüber dem Aufnahmegehäuse erfolgen.

Das Verriegelungselement kann ein getrennt von der Anzeigevorrichtung und dem Aufnahmegehäuse ausgeführtes Bauteil sein. Das Verriegelungselement kann gegenüber der Anzeigevorrichtung und dem Aufnahmegehäuse drehbar sein. Die Anzeigevorrichtung kann verdehsicher in dem Aufnahmegehäuse aufgenommen sein.

Die Anzeigevorrichtung und das Aufnahmegehäuse können über einen Zentrierbereich zueinander in einer die Drehachse als Normale aufweisenden Ebene zentriert sein. Der Zentrierbereich kann im Bereich des Verriegelungselements angeordnet sein.

Die Anzeigevorrichtung kann ein Batterieelement zur Versorgung der Anzeigevorrichtung mit elektrischer Energie aufweisen. Das Batterieelement kann austauschbar sein. Das Batterieelement kann über einen Drehverschluss oder einen Stopfen zugänglich sein. Das Batterieelement kann wiederaufladbar sein. Zusätzlich kann ein Ladeanschluss zum Aufladen des Batterieelements angeordnet sein.

Die Anzeigevorrichtung kann eine Verstellvorrichtung für ein Anzeigemittel aufweisen. Das Anzeigemittel kann ein Uhrzeiger sein. Die Verstellvorrichtung kann ein Drehrad sein. Die Verstellvorrichtung kann beim Tragen der Informationsanzeigevorrichtung durch die Person verborgen sein. Die Verstellvorrichtung kann aus Kunststoff aufgebaut sein.

Die erste Drehposition und die zweite Drehposition können um einen Winkel kleiner gleich 180°, insbesondere kleiner gleich 90°, bevorzugt von 90°, zueinander versetzt sein. Das Aufnahmegehäuse und/oder das Verriegelungselement kann eine Anzeige aufweisen, die die erste und/oder zweite Drehposition anzeigt.

Das Verriegelungselement kann drehbar an dem Aufnahmegehäuse befestigt sein. Das Verriegelungselement kann aus Kunststoff aufgebaut sein.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist das Verriegelungselement ein Betätigungsmittel zur Veränderung der Drehposition und ein dem Bajonettverschluss zugeordnetes Verschlussmittel auf.

In einer speziellen Ausführung der Erfindung ist das Betätigungsmittel an einer der Anzeigevorrichtung abgewandten Seite des Aufnahmegehäuses angeordnet.

Dadurch kann das Betätigungsmittel beim Tragen durch die Person verborgen sein.

In einerweiteren speziellen Ausführung der Erfindung sind das Betätigungsmittel und das Verschlussmittel über ein Verbindungsmittel miteinander verbunden, wobei das Verbindungsmittel das Aufnahmegehäuse und/oder zumindest abschnittsweise die Anzeigevorrichtung durchgreift. Das Verbindungsmittel kann zylindrisch ausgeführt sein. Das Aufnahmegehäuse und/oder die Anzeigevorrichtung kann eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme des Verbindungsmittels aufweisen.

In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung weist das Betätigungsmittel einen Kreuzschlitz auf. Der Kreuzschlitz kann durch ein geeignetes Werkzeug zur Veränderung der Drehposition betätigt werden.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Anzeigevorrichtung ein komplementär zu dem Verschlussmittel ausgeführtes Gegenverschlussmittel zugeordnet und das Verschlussmittel ist in der zweiten Drehposition das Gegenverschlussmittel hintergreifend angeordnet und sichert dadurch die Anzeigevorrichtung an dem Aufnahmegehäuse zumindest in eine Richtung parallel zu der Drehachse.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Verriegelungselement als von dem Aufnahmegehäuse und der Anzeigevorrichtung getrenntes Bauteil ausgeführt und das Aufnahmegehäuse weist an einer der Anzeigevorrichtung abgewandten Seite eine Aussparung auf, in die das Betätigungsmittel bündig eingelegt ist. Dadurch kann das Betätigungsmittel beim Tragen durch die Person unauffällig sein. In einer speziellen Ausführung der Erfindung weist das Aufnahmegehäuse wenigstens ein Haltemittel zur Befestigung mit dem Trageelement auf. Das Haltern ittel kann einteilig oder getrennt von dem Aufnahmegehäuse ausgeführt sein

In einer weiteren speziellen Ausführung der Erfindung weist die Anzeigevorrichtung ein durchsichtiges Abdeckelement auf, das auf einer dem Verriegelungselement abgewandten Seite an der Anzeigevorrichtung angebracht ist. Das Abdeckelement kann aus Glas und/oder durchsichtigem Kunststoff aufgebaut sein.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die

Informationsanzeigevorrichtung als Armbanduhr und das Aufnahmegehäuse als Uhrengehäuse ausgeführt. Die Informationsanzeigevorrichtung kann als Smartwatch ausgeführt sein.

Die Anzeigevorrichtung kann ein Uhrwerk und/oder einen Uhrzeiger und/oder ein Ziffernblatt aufweisen. Das Ziffernblatt und/oder der Uhrzeiger kann auswechselbar sein. Das Ziffernblatt und/oder der Uhrzeiger kann in verschiedenen Ausführungen mit unterschiedlichem Design und/oder Material vorliegen.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Figurenbeschreibung und den Abbildungen.

Figurenbeschreibung

Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Abbildungen ausführlich beschrieben. Es zeigen im Einzelnen:

Figur 1a: Eine Draufsicht auf eine Informationsanzeigevorrichtung in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung.

Figur 1 b: Eine räumliche Ansicht der Informationsanzeigevorrichtung aus Figur

1a.

Figur 2a: Eine räumliche Ansicht des Verriegelungselements der

Informationsanzeigevorrichtung aus Figur 1a.

Figur 2b: Eine andere räumliche Ansicht des Verriegelungselements aus Figur

2a.

Figur 3a: Eine räumliche Ansicht des Aufnahmegehäuses der

Informationsanzeigevorrichtung aus Figur 1a. Figur 3b: Eine andere räumliche Ansicht des Aufnahmegehäuses aus Figur 3a.

Figur 4a: Eine räumliche Ansicht der Anzeigevorrichtung der

Informationsanzeigevorrichtung aus Figur 1a.

Figur 4b: Eine andere räumliche Ansicht der Anzeigevorrichtung aus Figur 4a.

Figur 1a zeigt eine Draufsicht auf eine Informationsanzeigevorrichtung 10 in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung. In Figur 1b ist eine räumliche Ansicht der Informationsanzeigevorrichtung 10 aus Figur 1a abgebildet. Die Informationsanzeigevorrichtung 10 ist hier als Armbanduhr 12 ausgeführt und zum Tragen an einem Körperteil einer Person, bevorzugt an einem Arm der Person, geeignet.

Die Informationsanzeigevorrichtung 10 weist ein Aufnahmegehäuse 14, hier ein Uhrengehäuse 16 auf, an dem ein Trageelement 18 zum Anbringen an dem Körperteil der Person befestigt ist. Das Trageelement 18 kann ein Armband zum Tragen an dem Arm der Person sein und durch Haltern ittel 20 an dem Aufnahmegehäuse 14 befestigt sein.

In dem Aufnahmegehäuse 14 ist eine Anzeigevorrichtung 22 zur Anzeige wenigstens einer Information, hierzumindest der Uhrzeit, zum Ablesen durch die Person eingebracht. Die Anzeigevorrichtung 22 umfasst ein Uhrwerk 24, zumindest einen Uhrzeiger 26, ein Ziffernblatt 28 und ein durchsichtiges Abdeckelement, das aus Glas aufgebaut ist und die dadurch abgedeckten Bauteile schützt.

Die Anzeigevorrichtung 22 ist mit dem Aufnahmegehäuse 14 über einen Bajonettverschluss verbunden, der ein Verriegelungselement 30 aufweist, das zwischen einer ersten Drehposition, bei der die Anzeigevorrichtung 22 in dem Aufnahmegehäuse 14 gesichert ist und einer davon abweichenden zweiten Drehposition, bei der die Anzeigevorrichtung 22 von dem Aufnahmegehäuse 13 lösbar ist, um eine Drehachse 32 drehbar ist. Dadurch kann das Aufnahmegehäuse 14 schnell und einfach von der Anzeigevorrichtung 22 gelöst und wieder zuverlässig daran befestigt werden.

Die Anzeigevorrichtung 22 kann als im Verhältnis zu dem Aufnahmegehäuse 14 aufwendiges Bauteil in verschieden aussehenden Aufnahmegehäusen 14 lösbar angebracht werden. Dadurch kann das Aufnahmegehäuse 14 und/oder das Trageelement 18 in verschiedenen Ausführungen und farblichen Anwandlungen vorliegen und wechselweise, beispielsweise passend zu der Garderobe der Person, angepasst und ausgetauscht werden. Die aufwendigere Anzeigevorrichtung 22 kann an dem ausgewählten Aufnahmegehäuse 14 einfach, schnell und zuverlässig angebracht und das einfacher aufgebaute Aufnahmegehäuse 14 und/oder Trageelement 18 kann kostengünstig und in verschiedenen Ausführungen hergestellt werden.

Die Anzeigevorrichtung 22 ist in der ersten und zweiten Drehposition in eine erste Richtung 34 parallel zu der Drehachse 32 in dem Aufnahmegehäuse 14 gesichert. In einer zu der ersten Richtung 34 entgegengesetzten zweiten Richtung 36 ist die Anzeigevorrichtung 22 in dem Aufnahmegehäuse 14 in der ersten Drehposition durch den Bajonettverschluss über das Verriegelungselement 30, das drehbar an dem Aufnahmegehäuse 14 befestigt ist, gesichert und in der zweiten Drehposition hingegen von dem Aufnahmegehäuse 14 lösbar.

Die erste Drehposition und die zweite Drehposition können um einen Winkel von 90° zueinander versetzt sein. Das Aufnahmegehäuse 14 und/oder das Verriegelungselement 30 kann eine Anzeige aufweisen, die die erste und/oder zweite Drehposition anzeigt. Dadurch wird die Person informiert, ob eine Verriegelungsstellung vorliegt oder ob die Anzeigevorrichtung 22 gelöst ist und damit aus dem Aufnahmegehäuse 14 entnommen werden kann.

In Figur 2a und Figur 2b ist jeweils eine räumliche Ansicht des Verriegelungselements 30 der Informationsanzeigevorrichtung aus Figur 1a dargestellt. Das Verriegelungselement 30 kann aus Kunststoff, beispielsweise aus recyceltem Kunststoff, aufgebaut sein und weist ein Betätigungsmittel 38 und ein Verschlussmittel 40 auf. Das Betätigungsmittel 38 ist an einer der Anzeigevorrichtung abgewandten Seite des Aufnahmegehäuses angeordnet. Dadurch ist das Betätigungsmittel 38 beim Tragen durch die Person verborgen. Das Betätigungsmittel 38 weist an einer Außenseite einen Kreuzschlitz 42 auf, über den eine Betätigung zur Verdrehung des Verriegelungselements 30 möglich ist.

Das Betätigungsmittel 38 und das Verschlussmittel 40 sind über ein Verbindungsmittel 44 miteinander verbunden, wobei das Verbindungsmittel 44 das Aufnahmegehäuse durchgreift. Das Verbindungsmittel 44 ist zylindrisch ausgeführt und das Aufnahmegehäuse weist eine zylindrische Durchgangsöffnung zur Aufnahme des Verbindungsmittels 44 auf.

Figur 3a und 3b zeigen jeweils eine räumliche Ansicht des Aufnahmegehäuses 14 der Informationsanzeigevorrichtung aus Figur 1a. Das Aufnahmegehäuse 14 weist an einer der Anzeigevorrichtung abgewandten Seite eine Aussparung 46 auf, in die das Betätigungsmittel bündig eingelegt ist. Eine zylindrische Durchgangsöffnung 48 zur Aufnahme des Verbindungsmittels ist mittig angeordnet.

Auf einer der Anzeigevorrichtung zugewandten Seite sind zwei gegenüberliegende Aussparungen 50 eingebracht, über die die Anzeigevorrichtung, die komplementär zu den Aussparungen 50 Vorsprünge aufweist, gegenüber dem Aufnahmegehäuse 14 verdrehsicher aufgenommen ist.

Beidseitig an dem Aufnahmegehäuse 14 sind die Haltemittel 20 zur Befestigung mit dem als Armband ausgeführten Flalteelement vorgesehen. Die Haltern ittel 20 sind einteilig mit dem Aufnahmegehäuse 14 ausgeführt, können aber auch getrennt von dem Aufnahmegehäuse 14 ausgeführt sein.

In den Figuren 4a und 4b ist jeweils eine räumliche Ansicht der Anzeigevorrichtung 22 der Informationsanzeigevorrichtung aus Figur 1a dargestellt. Die Anzeigevorrichtung 22 kann ein hier nicht abgebildetes durchsichtiges Abdeckelement aufweisen, das auf einer dem Verriegelungselement abgewandten Seite an der Anzeigevorrichtung 22 angebracht ist. Die Anzeigevorrichtung 22 ist hier vereinfacht mit ausgeblendetem Uhrwerk, Ziffernblatt und Uhrzeiger abgebildet.

Die Anzeigevorrichtung 22 kann ein Batterieelement 51 zur Versorgung der Anzeigevorrichtung 22 mit elektrischer Energie aufweisen. Das Batterieelement 51 kann austauschbar in der Anzeigevorrichtung 22 aufgenommen sein. Beispielsweise kann das Batterieelement 51 über einen Drehverschluss oder einen Stopfen zugänglich sein.

Die Anzeigevorrichtung 22 kann weiterhin eine Verstellvorrichtung 52 für den Uhrzeiger umfassen. Die Verstellvorrichtung 52 kann ein Drehrad sein und unmittelbar manuell oder über ein Werkzeug betätigbar sein. Die Verstellvorrichtung 52 kann beim Tragen der Anzeigevorrichtung 22 durch die Person auch verborgen sein und aus Kunststoff, beispielsweise aus recyceltem Kunststoff, aufgebaut sein. Der Anzeigevorrichtung 22 ist ein komplementär zu dem Verschlussmittel ausgeführtes Gegenverschlussmittel 53 zugeordnet. Das Gegenverschlussmittel 53 ist hier als Absatz auf einer Oberfläche der Anzeigevorrichtung 22 ausgeführt.

In der Anzeigevorrichtung 22 ist eine Durchgangsöffnung 54 für das Verriegelungselement angeordnet. Das Verschlussmittel des Verriegelungselements ist in der zweiten Drehposition das Gegenverschlussmittel 53 hintergreifend ausgerichtet und sichert dadurch die Anzeigevorrichtung 22 an dem Aufnahmegehäuse in die zweite Richtung parallel zur Drehachse.

An der Anzeigevorrichtung 22 sind Vorsprünge 56 angebracht, die in die komplementär zu den Vorsprüngen 56 ausgeführten Aussparungen in dem Aufnahmegehäuse eingreifen und die Anzeigevorrichtung 22 gegenüber dem Aufnahmegehäuse verdrehsicher festlegen können. Die Vorsprünge 56 sind einteilig aus der Anzeigevorrichtung 22 ausgeführt, können allerdings auch getrennt von der Anzeigevorrichtung 22 angebracht sein.

Die Anzeigevorrichtung 22 weist einen im Bereich des Verriegelungselements angeordneten Zentrierbereich 58 auf, über den die Anzeigevorrichtung 22 und das Aufnahmegehäuse zueinander in einer die Drehachse als Normale aufweisenden Ebene zentriert werden.