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Title:
INNER CONTAINER WITH A CUT-OUT HOLE HAVING A POCKET, DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE, AND METHOD FOR INSTALLING AN ATTACHMENT ON AN INNER CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/008995
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an inner container (4, 4') for a domestic refrigeration appliance (1), which container has walls (6, 7, 8, 9, 10) that delimit at least portions of a receiving area (5, 5') for food. One of said walls (6, 7, 8, 9, 10) has a cut-out hole (13, 13') on which a separate attachment (22) can be installed in order to at least partly cover the cut-out hole (13, 13'). According to the invention, one end (16) of the cut-out hole (13) adjoins an elevated hole pocket (17) which is formed in the wall (6, 7, 8, 9, 10) and which has a diagonal pocket wall (18) that forms a guide ramp for the attachment (22) when the attachment (22) is installed on the wall (6, 7, 8, 9, 10). The invention additionally relates to a domestic refrigeration appliance (1) and to a method.

Inventors:
HOSAMANI PRASHANTAGOUDA (DE)
STAHL ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/069376
Publication Date:
January 21, 2021
Filing Date:
July 09, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D23/06
Foreign References:
JPS52104164U1977-08-08
JP2011153787A2011-08-11
EP2685183A22014-01-15
DE19730357A11999-01-21
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Claims:
Patentansprüche

1. Innenbehälter (4, 4‘) für ein Haushaltskältegerät (1), welcher Wände (6, 7, 8, 9, 10) aufweist, die einen Aufnahmeraum (5, 5‘) für Lebensmittel zumindest abschnittsweise begrenzen, wobei eine dieser Wände (6, 7, 8, 9, 10) eine Lochaussparung (13, 13‘) aufweist, an welcher Lochaussparung (313, 13‘) ein separates Anbauteil (22) zum zumindest teilweisen Abdecken der Lochaussparung (13, 13‘) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende (16) der Lochaussparung (13) an eine in der Wand (6, 7,

8, 9, 10) ausgebildete erhabene Aussparungstasche (17) angrenzt, welche

Aussparungstasche (17) eine schräge Taschenwand (18) aufweist, die eine

Führungsrampe für das Anbauteil (22) bei der Montage des Anbauteils (22) an der Wand (6, 7, 8, 9 10) bildet.

2. Innenbehälter (4, 4‘) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aussparungstasche (17) über eine lichte Weite (W) der Lochaussparung (13) erstreckt und/oder dass sich die schräge Taschenwand (18) über eine lichte Weite (W) der

Lochaussparung (13) erstreckt.

3. Innenbehälter (4, 4‘) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochaussparung (13, 13‘) durch eine, insbesondere umlaufend geschlossene, Randkontur (14, 14‘) begrenzt ist und die Randkontur (14) einen ersten Randkonturabschnitt (15) aufweist, der sich, insbesondere vollständig, in einer Ebene (E) erstreckt, aus der sich die Aussparungstasche (17) heraus erstreckt, wobei die schräge Taschenwand (18) mit einem Endrand (21) an die Wand (6, 7, 8, 9, 10) mündet und der Endrand (21) in dieser Ebene (E) verläuft.

4. Innenbehälter (4, 4‘) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergang (25) von dem Endrand (21) in die Wand (6, 7, 8, 9, 10) kantenfrei ausgebildet ist.

5. Innenbehälter (4, 4‘) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungstasche (17) einen freien Randkonturabschnitt (20) aufweist, der einen Anschlag für das Anbauteil (22) bildet. 6. Innenbehälter (4, 4‘) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (6, 7, 8, 9, 10) einen, insbesondere einstückig mit dieser ausgebildeten, Sockel (27) aufweist und dass die Lochaussparung (13) in einer

Deckenwand (28) des Sockels (27) ausgebildet ist.

7. Innenbehälter (4, 4‘) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer senkrechten Projektionsbetrachtung auf die Deckenwand (28) eine Gesamtfläche eines Ausschnitts der Lochaussparung (13) weniger als 100% und zumindest 70%,

insbesondere zumindest 80%, einer Gesamtfläche der Deckenwand (28) entspricht.

8. Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), das ein Außengehäuse (3) und einen Innenbehälter (4, 4‘) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist, wobei der Innenbehälter (4, 4‘) in dem Außengehäuse (3) angeordnet ist, wobei zwischen dem Innenbehälter (4, 4‘) und dem Außengehäuse (3) ein Zwischenraum (11) ausgebildet ist, der mit einem thermisch isolierenden Material (12) zumindest bereichsweise gefüllt ist, und wobei an dem Innenbehälter (4, 4‘) zumindest ein Anbauteil (22) des

Haushaltskältegeräts (1) montiert ist, welches zumindest teilweise in dem Zwischenraum (11) angeordnet ist und die Lochaussparung (13) in der Wand (6, 7, 8, 9, 10) des

Innenbehälters (4, 4‘) zumindest teilweise abdeckt.

9. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (22) ein Dichtelement (23) aufweist, welches an einer Außenseite (9a) des Innenbehälters (4, 4‘), die dem Zwischenraum (11) zugewandt ist, anliegt, wobei das Anbauteil (22) so angeordnet ist, dass es die Aussparungstasche (17) zum Zwischenraum (11) hin zumindest teilweise abdeckt und das Dichtelement (23) außerhalb der

Aussparungstasche (17) an der Außenseite (9a) des Innenbehälters (4, 4‘) anliegt.

10. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (23) einen schräg geneigten äußeren Endbereich (23a) aufweist.

11. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (22) einteilig ausgebildet ist, insbesondere ein Kunststoff-Spritzgussbauteil ist. 12. Verfahren zur Montage eines Anbauteils (22) an einer Wand (6, 7, 8, 9, 10) eines Innenbehälters (4, 4‘) für ein Haushaltskältegerät (1), bei welchem das Anbauteil (22) in einer Montagerichtung (P), die senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer Lochachse (B) einer in der Wand (6, 7, 8, 9, 10) gebildeten Lochaussparung (13) orientiert wird, an einer Außenseite (9a) des Innenbehälters (4, 4‘) über die Lochaussparung (13) geschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochaussparung (13) an einem in Montagerichtung (P) betrachteten Ende (16) durch eine von der Außenseite (9a) des Innenbehälters (4 4‘) abgewandt sich erhebende Aussparungstasche (17) begrenzt wird, wobei die Aussparungstasche (17) eine schräge Taschenwand (18) aufweist, die eine Führungsrampe für das Anbauteil (22) bei der Montage des Anbauteils (22) an der Wand (6, 7, 8, 9, 10), insbesondere an der Lochaussparung (13), bildet, wobei das Anbauteil (22) beim Verschieben des Anbauteils (22) in der Montagerichtung (P) die schräge Taschenwand (18) kontaktiert und beim weiteren Verschieben des Anbauteils (22) in Montagerichtung (P) entlang der Taschenwand (18) gleitet und über einen Übergang (25) zwischen der Taschenwand (18) und der Wand (6, 7, 8, 9, 10) geführt wird, bis es in der montierten Endposition an der Außenseite (9a) anliegt.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (22) soweit über die Lochaussparung (13) geschoben wird, bis ein Steg (26) des Anbauteils (22) an einem freien Randkonturabschnitt (20) der Aussparungstasche (17), der sich insbesondere außerhalb einer Ebene (E) erstreckt, in der sich der restliche

Randkonturabschnitt (15) der Randkontur (14) ohne die Aussparungstasche (17) erstreckt, anliegt.

14. Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (22) in einer Zwischenmontageposition, ab welcher das weitere Montieren des Anbauteils (22) durch das Verschieben in der Montagerichtung (P) durchgeführt wird, so positioniert wird, dass in dieser Montagerichtung (P) betrachtet ein Abschnitt des Anbauteils (22), welcher der Aussparungstasche (17) zugewandt ist und am nächsten liegt, mit einem äußeren Endbereich (23a) in Richtung der Längsachse (A) der Lochaussparung (13) mit der Taschenwand (18) überlappend angeordnet ist, insbesondere auf der Taschenwand (18) aufsitzt. 15. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (22) in einem Vormontageschritt in einer Richtung senkrecht zur Montagerichtung (P) auf die Wand (6, 7, 8, 9, 10) aufgesetzt wird, so dass sich das Anbauteil (22) in die Lochaussparung (13) hinein erstreckt und dadurch eine Zwischenmontageposition erreicht wird, von welcher ausgehend die weitere Montage durch das Verschieben in Montagerichtung (P) durchgeführt wird.

Description:
Innenbehälter mit einer eine Tasche aufweisenden

Lochaussparung, Haushaltskältegerät sowie Verfahren zur Montage eines Anbauteils an einem Innenbehälter

Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Innenbehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Innenbehälter weist Wände auf, die einen Aufnahmeraum des Innenbehälters für Lebensmittel zumindest abschnittsweise begrenzen. Eine Wand dieses Innenbehälters weist eine Lochaussparung auf, an welcher ein separates Anbauteil zum zumindest teilweisen Abdecken der Lochaussparung montierbar ist. Die Lochaussparung ist durch eine umlaufend geschlossene Randkontur begrenzt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter. Ein weiterer Aspekt betrifft ein Verfahren zur Montage eines Anbauteils an einer Wand eines Innenbehälters für ein Haushaltskältegerät.

Bei Haushaltskältegeräten ist es bekannt, dass ein Innenbehälter in einem Außengehäuse angeordnet ist. Zwischen dem Innenbehälter und dem Außengehäuse ist ein Zwischenraum ausgebildet, der üblicherweise mit thermisch isolierenden Material, wie insbesondere einem Isolationsschaum, gefüllt ist. Dieser Isolationsschaum, welcher ein Polyurethanschaum sein kann, wird bei der Produktion in flüssiger Form in diesen Zwischenraum injiziert. Dieser Isolationsschaum quillt dann auf und füllt diesen Zwischenraum aus. Nachdem dieser Zwischenraum vollständig ausgefüllt ist, erhöht sich der Innendruck. Zu diesem Zeitpunkt ist der Isolationsschaum noch nicht ausgehärtet und würde, falls vorhanden, durch kleine Öffnungen beispielsweise in den Aufnahmeraum austreten können. Dies betrifft insbesondere auch den Innenbehälter. Ein derartiger Innenbehälter kann derartige Löcher beziehungsweise Lochaussparungen aufweisen, an denen Zusatzteile beziehungsweise Anbauteile angebracht sind. Diese Öffnungen werden durch diese Anbauteile, gegebenenfalls mit weiteren an den Anbauteilen angebrachten Bauteilen, verschlossen. Es soll in dem Zusammenhang auch eine schaumdichte Anordnung vorgesehen sein.

Um dies einigermaßen erreichen zu können, sind Ausführungen bekannt, bei welchen an derartigen Zusatzteilen Dichtschirme ausgebildet sind. Damit dieser Dichtschirm gegen den Druck des Isolationsschaums abdichtet, ist eine Vorspannung des Dichtschirms vorgesehen. Die Montage des Zusatzteiles erfolgt beispielsweise durch Drehung mittels einer Bajonettverbindung. Aufgrund der Bauteilgeometrie ist dies jedoch nicht immer möglich und eine Schiebeverbindung bei der Montage des Zusatzteiles ist erforderlich. Bei einer derartigen Schiebeverbindung, die bei der Montage des Zusatzteiles an dem Innenbehälter im Bereich der Lochaussparung vorgesehen ist, muss bei herkömmlichen Ausführungen der Dichtschirm über die Schnittkante beziehungsweise die Randkontur der Lochaussparung geschoben werden. Der relativ filigrane Dichtschirm kollidiert, bedingt durch die Vorspannung, mit dieser Randkontur und kann beschädigt werden. Der Dichtschirm kann aufgrund dieser potentiellen Beschädigung dann nicht mehr komplett an der Wand des Behälters anliegen, wodurch es Nachteile bei der Dichtwirkung geben kann. Dadurch kann es dann auch Vorkommen, dass der Isolationsschaum durch den Dichtschirm nicht mehr vollständig abgehalten werden kann und zur Lochaussparung Vordringen kann und somit auch gegebenenfalls zumindest teilweise durch die Lochaussparung hindurch in den Aufnahmeraum des Innenbehälters gelangen kann. Eine derart bekannte Ausführung ist in Fig. 10 gezeigt, die im Weiteren auch noch kurz erläutert wird.

Aus der DE 197 30 357 A1 ist ein Kühlgerät bekannt. Dort ist ein Innenbehälter durch eine sogenannte Innenverkleidung gebildet. In einer Wand dieser Innenverkleidung ist ein Durchbruch ausgebildet, der umlaufend geschlossen durch eine Randkontur begrenzt ist. Diese Randkontur ist entlang ihrer Längsachse bzw. ihrer Länge betrachtet vollständig in einer Ebene gebildet, in der sich auch der Durchbruch erstreckt. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass beidseits eine an der Wand der Innenverkleidung im Bereich des Durchbruchs angeordnete Beleuchtungseinrichtung vorgesehen ist. Eine Teilkomponente dieser mehrteiligen Beleuchtungseinrichtung ist an einer Außenseite der Wand angeordnet und somit in dem Zwischenraum zwischen der Innenverkleidung und einer Außenverkleidung angeordnet. Dieses Bauteil ist ein Einlegeteil, welches umlaufend eine verformbare Dichtlippe aufweist. Diese Dichtlippe liegt im verbauten Zustand an der Außenseite der Wand der Innenverkleidung an und es soll damit ein Abdichten des Durchbruchs erreicht werden. Die Montage dieses Einlegeteils ist in diesem Stand der Technik derart, dass es in Richtung der Durchbruchachse die senkrecht zur Fläche des Durchbruchs orientiert ist, an die Wand angelegt wird und somit die Montagerichtung senkrecht zu der Ebene des Durchbruchs erfolgt. Das Einlegeteil ist so groß, dass die gesamte Dichtlippe auch schon vor dem Verschieben des Einlegeteils vollständig außerhalb des Durchbruchs an der Außenseite anliegt.

Eine derartige Ausgestaltung hat auch den Nachteil, dass eine Lageungenauigkeit zu dem Durchbruch auftreten kann, da aufgrund dieser spezifischen Montagerichtung insbesondere auch ein im Wesentlichen symmetrischer Verbau der Lage und Form des Durchbruchs nicht erreicht werden kann. Auch dadurch können sich somit unerwünschte Positionen ergeben, die die Dichtwirkung beeinträchtigen. Darüber hinaus ist das Einlegeteil relativ groß im Vergleich zu dem Durchbruch, sodass um den Durchbruch herum eine große ebene Fläche vorhanden sein muss, um die Dichtlippe vollständig daran anlegen zu können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Innenbehälter sowie ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem ein separates Anbauteil, welches insbesondere mit einer parallel oder im Wesentlichen parallel zu einer Lochaussparung in einer Wand des Innenbehälters orientierten Montagerichtung an der Wand des Innenbehälters, insbesondere an der Lochaussparung, montierbar ist bzw. montiert ist, und bei dieser Montage verbessert über die Lochaussparung gebracht werden kann. Weiterhin ist es auch Aufgabe, ein Montageverfahren zu schaffen, welches eine dichtungsschonendere Vorgehensweise beim Montieren des Anbauteils an der Wand des Innenbehälters, insbesondere an der Lochaussparung, ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Innenbehälter, ein Haushaltskältegerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Innenbehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Innenbehälter weist Wände auf, die einen Aufnahmeraum für Lebensmittel des Innenbehälters zumindest abschnittsweise begrenzen. Eine Wand des Innenbehälters weist zumindest eine Lochaussparung auf. Die Lochaussparung ist als durchgängiger Durchbruch in der Wand gebildet. An dieser Wand ist im Bereich der Lochaussparung ein separates Anbauteil zum zumindest teilweisen Abdecken der Lochaussparung montierbar. Das Anbauteil ist somit separat gegenüber der Wand und insbesondere gegenüber dem Innenbehälter ausgebildet. Insbesondere ist somit die Wand so ausgestaltet, dass eine derartige Montage eines Anbauteils spezifisch, nämlich im Bereich dieser Lochaussparung erfolgen kann. Insbesondere ist die Wand so ausgebildet, dass eine Montage eines derartigen separaten Anbauteils derart erfolgen kann, dass es die Lochaussparung zumindest teilweise oder vollständig abdeckt. Denkbar ist beispielsweise, dass das Anbauteil eine, insbesondere umlaufend geschlossene, Randkontur der Lochaussparung vollständig abdeckt, wobei das Anbauteil jedoch eine Öffnung aufweisen kann, durch welche beispielsweise eine Leitung in den Aufnahmeraum führbar ist. Ein Ende der Lochaussparung grenzt an eine in der Wand ausgebildete erhabene Aussparungstasche an. Das heißt, die Aussparungstasche, insbesondere eine Randkontur der Aussparungstasche, begrenzt die Lochaussparung an dem Ende. Diese Aussparungstasche weist eine schräge Taschenwand auf, die eine Führungsrampe für das Anbauteil, insbesondere für einen elastischen Abschnitt des Anbauteils, bei der Montage des Anbauteils an der Wand, insbesondere an der Lochaussparung, bildet. Die Aussparungstasche ist insbesondere einstückig an der Wand ausgebildet. Durch diese Ausgestaltung ist auch die Lochaussparung so konzipiert, dass sie sich nicht in einer Ebene erstreckt. Durch die endseitig an die Lochaussparung angrenzende erhabene Aussparungstasche wird auch eine unebene Form von Randkonturen der Lochaussparung gebildet.

Durch eine derartige Ausgestaltung der Lochaussparung ist es ermöglicht, dass beim Montieren des separaten Anbauteils das Anbauteil, insbesondere ein elastischer Abschnitt des Anbauteils, an diesem Ende der Lochaussparung verbessert hinweggeführt beziehungsweise insbesondere hinweggeschoben werden kann. Insbesondere ist dadurch das Anbauteil schonender und verschleißärmer montierbar.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich die Aussparungstasche über eine lichte Weite der Lochaussparung erstreckt und/oder sich die schräge Taschenwand über eine lichte Weite der Lochaussparung erstreckt. Die Lochaussparung weist beispielsweise eine Länge und eine Breite auf. Die Aussparungstasche bzw. die schräge Taschenwand erstreckt sich in dem Zusammenhang insbesondere vollständig über eines dieser beiden Ausmaße, insbesondere über die lichte Weite der Breite.

Insbesondere kann die Aussparungstasche eine im Wesentlichen längliche Form aufweisen, z.B. kann eine Länge der Aussparungstasche um ein Vielfaches größer sein als eine Breite der Aussparungstasche. In diesem Fall kann insbesondere eine im Wesentlichen rechteckförmige Lochaussparung vorgesehen sein. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist das Ende der Lochaussparung, welches an die Aussparungstasche angrenzt, durch eine der beiden Schmalseiten, insbesondere einen Bereich mit dieser Schmalseite, dieser Rechteckform gebildet. Insbesondere erstreckt sich dann die Aussparungstasche über das gesamte Ausmaß dieser Schmalseite dieser Rechteckform.

Es kann vorgesehen sein, dass die Aussparungstasche, insbesondere die schräge Wand, spoilerartig in der Wand an das Ende der Lochaussparung angrenzend angeformt ist.

Die Aussparungstasche kann sich aus einer Ebene der Wand in eine Richtung herausheben, die dem Aufnahmeraum zugewandt oder abgewandt ist. Insbesondere ist somit auf der Innenseite der Wand eine entsprechende Erhebung oder Vertiefung in Form der Aussparungstasche gebildet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich die Aussparungstasche in Richtung des Aufnahmeraumes aus der Wand heraushebt.

Die Lochaussparung ist insbesondere durch eine Randkontur begrenzt. Dabei kann die Lochaussparung durch eine umlaufend geschlossene Randkontur begrenzt sein. Die Lochaussparung ist in diesem Fall keine randseitig offene Aussparung. Die Lochaussparung kann in die Wand des Innenbehälters gestanzt sein.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Randkontur, die die Lochaussparung begrenzt, einen ersten Randkonturabschnitt aufweist, der sich entlang seiner Längserstreckung betrachtet und somit über seine Länge betrachtet in einer Ebene erstreckt, aus der sich die Aussparungstasche heraus erstreckt. Insbesondere kann die schräge Taschenwand mit einem Endrand der Taschenwand an die Wand des Innenbehälters in dem die Lochaussparung ausgebildet ist münden, wobei dieser Endrand sich in dieser genannten Ebene erstreckt. Dies bedeutet auch, dass sich diese Taschenwand zwar aus der Ebene der restlichen Lochaussparung heraus erstreckt, jedoch endseitig, nämlich am Endrand, so angeordnet ist, dass sie auf dem Niveau dieser Ebene beginnend angeordnet ist.

Ein Winkel zwischen der schrägen Taschenwand und einer Ebene, welche durch die Randkontur der Lochaussparung mit Ausnahme der Aussparungstasche gebildet wird, kann zwischen 20 Grad und 70 Grad oder zwischen 30 Grad und 60 Grad betragen. Die resultierende Schrägstellung der schrägen Taschenwand ermöglicht ein vorteilhaftes Entlanggleiten durch das Anbauteil.

Bei einer senkrechten Projektionsbetrachtung auf die Wand ist die Aussparungstasche derart angeordnet, dass sie an einen durch die Lochaussparung gebildeten Bereich angrenzt.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Übergang von dem Endrand der schrägen Taschenwand in die Wand des Innenbehälters, in der die Lochaussparung ausgebildet ist, kantenfrei ausgebildet ist. Insbesondere kann der Übergang durch einen Radius gebildet sein, z.B. einem Radius größer als 0,1 cm oder größer als 0,3 cm oder größer als 0,5 cm und/oder kleiner als 3,0 cm oder kleine als 2,0 cm oder kleiner als 1 ,0 cm. Dies ist ein weiterer wesentlicher Vorteil, da dadurch ermöglicht ist, dass das Anbauteil, insbesondere ein elastischer Abschnitt des Anbauteils, beim Verschieben des Anbauteils während der Montage an der Wand mit der Lochaussparung zunächst die schräge Taschenwand kontaktieren kann, dann an dieser entlanggleiten kann und beim Übergleiten von der schrägen Taschenwand zur Wand an diesem Übergang keine Kante vorliegt. Insbesondere ist es dadurch besonders vorteilhaft ermöglicht, dass das das Anbauteil, insbesondere ein elastischer Abschnitt des Anbauteils, bei einer Relativbewegung zu der schrägen Taschenwand am Übergang nicht unerwünscht durch diesen beansprucht wird, insbesondere nicht beschädigt wird. Insbesondere ist das Anbauteil, insbesondere ein elastischer Abschnitt des Anbauteils, dann so positionierbar, dass eine besonders vorteilhafte mechanisch umfängliche Kontaktierung und Anlage an der Außenseite der Wand im montierten Endzustand ermöglicht ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Aussparungstasche einen Randkonturabschnitt aufweist, der einen Anschlag für das Anbauteil bildet. Dadurch ist die Aussparungstasche multifunktionell gestaltet. Denn sie ermöglicht einerseits ein verbessertes Führen des Anbauteils, insbesondere eines elastischen Abschnitts des Anbauteils, wenn bei der Montage des Anbauteils dieses (bzw. der der elastische Abschnitt) an der schrägen Taschenwand entlanggleitet bzw. gleiten kann. Andererseits kann durch diesen Anschlag dann auch eine definierte Endposition des Anbauteils an der Wand vorgegeben werden. Der Anschlag ist außerhalb einer Ebene angeordnet, in der sich die restliche Lochaussparung flächig erstreckt und somit kann der Anschlag das Anbauteil an einem von der Ebene beabstandeten Gegenanschlag des Anbauteils kontaktieren. Der Gegenanschlag kann somit an einer hierfür bevorzugten Position am Anbauteil ausgebildet sein.

Vorzugsweise weist die Wand einen, insbesondere einstückig mit dieser ausgebildeten, Sockel auf und die Lochaussparung ist in einer Deckenwand des Sockels zumindest abschnittsweise, insbesondere jedoch vollständig in dieser, ausgebildet. Der Sockel ragt insbesondere erhaben aus einer Haupterstreckungsebene der Wand heraus. Die Haupterstreckungsebene ist dabei eine Ebene in der sich ein Großteil der Wand - mit Ausnahme des Sockels - flächig erstreckt. Ein derartiger Sockel beziehungsweise ein derartiges Podest ermöglicht es, dass das Volumen des Aufnahmeraums weniger durch weitere Anbauteile, die aufnahmeraumseitig gegebenenfalls zusätzlich montiert werden, eingeschränkt wird, sofern sich der Sockel in einer dem Aufnahmeraum abgewandten Richtung erstreckt. Bei einem vorgegebenen bzw. gewünschten Volumen des Aufnahmeraumes wird somit der Raum zur Unterbringung der weiteren Anbauteile vergrößert.

Vorzugsweise entspricht bei einer senkrechten Projektionsbetrachtung auf die Deckenwand des Sockels eine Gesamtfläche eines Ausschnitts der Lochaussparung weniger als 100% und zumindest 70%, insbesondere zumindest 80%, einer Gesamtfläche der Deckenwand. Möglich ist, dass um die Lochaussparung vollständig umlaufend ein Deckenwandrand als Flächenstreifen ausgebildet ist. Insbesondere beträgt eine Streifenbreite des Flächenstreifens, zumindest im Mittel, weniger als 4,0 cm, insbesondere weniger als 3,0 cm, insbesondere weniger als 2,0 cm, vorzugsweise zwischen 0,5 cm und 3,0 cm. Insbesondere gilt dies für jede Stelle in Umlaufrichtung um die Lochaussparung betrachtet.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät. Das Haushaltskältegerät weist ein Gehäuse auf. Dieses Gehäuse weist ein Außengehäuse und einen Innenbehälter auf. Der Innenbehälter ist in dem Außengehäuse angeordnet. Insbesondere ist der Innenbehälter gemäß einem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon ausgebildet. Zwischen dem Innenbehälter und dem Außengehäuse ist ein Zwischenraum ausgebildet. Dieser Zwischenraum ist mit einem thermisch isolierenden Material, insbesondere einem Isolationsschaum, zumindest bereichsweise gefüllt. An dem Innenbehälter ist ein Anbauteil des Haushaltskältegeräts montiert, welches zumindest teilweise in dem Zwischenraum angeordnet ist und welches die Lochaussparung in der Wand des Innenbehälters zumindest teilweise abdeckt. Insbesondere ist dieses Anbauteil im Wesentlichen auf der dem Aufnahmeraum abgewandten Außenseite der Wand des Innenbehälters angeordnet, d.h. ein Großteil eines Volumens des Anbauteils befindet sich in dem Zwischenraum. Insbesondere ist das Anbauteil somit zumindest teilweise schaumseitig angeordnet.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Anbauteil einen elastischen Abschnitt aufweist. Unter einem elastischen Abschnitt ist hierbei insbesondere ein Abschnitt zu verstehen, der gegenüber dem restlichen Anbauteil durch eine geringere Kraft elastisch verformbar ist bzw. bei einer vorgegebenen Kraft stärker elastisch verformbar ist. Der elastische Abschnitt kann durch ein Material gebildet sein, welches gegenüber einem Material des restlichen Anbauteils eine höhere Elastizität aufweist. Denkbar ist auch, dass der elastische Abschnitt Wandungen aufweist oder durch eine, zwei oder mehrere Wandungen gebildet ist, die gegenüber Wandungen des restlichen Anbauteils dünnwandig ausgebildet sind.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Anbauteil ein Dichtelement aufweist, welches an einer Außenseite des Innenbehälters, die dem Zwischenraum zugewandt ist, anliegt, insbesondere wenn das Anbauteil in der montierten Endposition angeordnet ist. Das Anbauteil ist dabei so angeordnet, dass es die Aussparungstasche zum Zwischenraum hin zumindest teilweise oder vollständig abdeckt und das Dichtelement außerhalb der Aussparungstasche an der Außenseite des Innenbehälters anliegt. Das Dichtelement kann insbesondere durch den elastischen Abschnitt gebildet sein. Insbesondere ist dieses Dichtelement eine schräg geneigte Dichtlippe. Insbesondere ist dieses Dichtelement vollständig umlaufend ausgebildet, insbesondere unterbrechungsfrei umlaufend ausgebildet. Das Dichtelement kann somit einen Dichtschirm bilden. Die Dichtlippe ist insbesondere auch als umlaufend geschlossener Dichtungskragen ausgebildet.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Anbauteil einteilig ausgebildet ist. Beispielsweise kann es sich bei dem Anbauteil um ein Kunststoff-Spritzgussbauteil handeln. Gemäß einer Ausführungsform handelt es sich bei der Wand um eine Rückwand des Innenbehälters.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die schräge Taschenwand eine im Wesentlichen konstante Wandstärke aufweist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Wand des Innenbehälters eine konstante Wandstärke aufweist.

Die schräge Taschenwand, insbesondere die Wand des Innenbehälters, kann insbesondere dünnwandig ausgebildet sein.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass Koppelelemente an dem Anbauteil im montierten Zustand des Anbauteils mit Gegenkoppelelementen an der Wand koppeln. Ein Herausfallen des Anbauteils aus der Lochaussparung ist dadurch verhindert, auch bevor das Anbauteil mittels Isolationsschaum rückseitig befestigt ist. Die Koppelelemente und Gegenkoppelelemente können, Stege oder Kufen oder Nute oder dergleichen sein.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines separaten Anbauteils an einer Wand eines Innenbehälters für ein Haushaltskältegerät. Das Anbauteil wird in einer Montagerichtung, die senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer Lochachse einer in der Wand gebildeten Lochaussparung orientiert wird, an einer Außenseite des Innenbehälters über die bzw. entlang der Lochaussparung geschoben. Die Lochachse ist insbesondere senkrecht auf der Fläche der Lochaussparung stehend. Die Lochaussparung, die insbesondere durch eine umlaufend geschlossene Randkontur begrenzt wird, wird an einem in dieser Montagerichtung betrachteten Ende bzw. hinteren Ende durch eine von der Außenseite des Innenbehälters abgewandt sich erhebende Aussparungstasche begrenzt. Die Aussparungstasche ist in der Wand, insbesondere einstückig, ausgebildet. Die Aussparungstasche weist eine schräge Taschenwand auf, die eine Führungsrampe für das Anbauteil, insbesondere für einen elastischen Abschnitt, des Anbauteils bei der Montage des Anbauteils an der Wand, insbesondere an der Lochaussparung, bildet. Im Falle eines elastischen Abschnitts ist dieser insbesondere ein elastisches Dichtelement. Das Anbauteil, insbesondere der elastische Abschnitt des Anbauteils, wird beim Verschieben des Anbauteils in dieser Montagerichtung zumindest phasenweise mit einem Teilabschnitt beziehungsweise einem Teilelement so positioniert, io

dass es in Richtung der Lochachse in die Lochaussparung hineinragt oder hineinragen kann. Beim Erreichen des Bereichs des Endes der Lochaussparung durch das Anbauteil kontaktiert das Anbauteil, insbesondere ein möglicherweise vorhandener elastischer Abschnitt des Anbauteils, die schräge Taschenwand und beim weiteren Verschieben des Anbauteils in diese Montagerichtung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Lochachse der Lochaussparung wird das Anbauteil, insbesondere ein möglicherweise vorhandener elastischer Abschnitt des Anbauteils, entlang der schrägen Taschenwand geführt beziehungsweise gleitet an dieser Taschenwand entlang. Beim weiteren Verschieben des Anbauteils in Montagerichtung relativ zur Lochaussparung wird das Anbauteil, insbesondere ein möglicherweise vorhandener elastischer Abschnitt des Anbauteils, über einen Übergang zwischen der schrägen Taschenwand und der Wand des Innenbehälters geführt, bis es in der montierten Endposition außerhalb der Lochaussparung an der Außenseite anliegt. Für ein derartiges Montageszenario ist es gerade bei dieser spezifischen Montagerichtung, die nicht in Richtung der Lochachse und somit nicht senkrecht zur Lochaussparung erfolgt, sondern im Wesentlichen ein parallel zur Ebene der Lochaussparung erfolgendes Verschieben erfordert, eine schonendere Montage des Anbauteils erreicht. Denn gerade dann, wenn das Anbauteil einen elastischen Abschnitt aufweist, der über die Lochaussparung geschoben wird und somit aufgrund der Vorspannung mit dem Teilabschnitt, der sich über der Lochaussparung befindet, sich in Richtung der Lochachse in die Lochaussparung hinein erstreckt, insbesondere auch gegebenenfalls hindurch erstreckt, wird an diesem in Montagerichtung gebildeten Ende der Lochaussparung der elastische Abschnitt nicht abrupt an eine in der Ebene der Lochaussparung befindliche scharfe Kante beziehungsweise an diesen Randkonturabschnitt angeschoben und nicht stark entgegen der Montagerichtung umgeknickt und/oder nicht abgeschabt und/oder nicht eingerissen und/oder nicht ausgefranst. Sondern es kann vor dem Erreichen dieses hinteren Begrenzungsbereichs der Lochaussparung die schräge Taschenwand berühren und wird im Weiteren dann durch diese schräge Taschenwand definiert und sanft geführt, insbesondere über den Übergang sanft hinweggeführt. Der elastische Abschnitt, z.B. das Dichtelement, wird somit schonend und auch verschleißarm beim Hinwegschieben über die Lochaussparung in seine dann außerhalb der Lochaussparung befindliche Endposition gebracht.

Insbesondere ist dies dann vorteilhaft, wenn der elastische Abschnitt ein Dichtelement mit einer schräg gestellten Dichtlippe ist. Insbesondere ist die Schrägorientierung des Abschnitts der Dichtlippe, der bei der Montage in die Lochaussparung hineinragt, in Richtung der Montagerichtung und schräg nach unten von der Lochaussparung weg orientiert. Insbesondere ist diese Orientierung der Dichtlippe entgegengesetzt der Schrägstellung der Taschenwand. Die Neigungen der Dichtlippe und der schrägen Taschenwand sind somit entgegengesetzt orientiert. Dadurch kann das oben geschilderte Szenario besonders vorteilhaft erfolgen. Die diesbezüglich der schrägen Taschenwand zugewandte Schrägorientierung der Dichtlippe ermöglicht es in dem Zusammenhang dann auch, dass einerseits das Kontaktieren zwischen der Dichtlippe und der schrägen Taschenwand sehr sanft und dichtungsschonend erfolgt. Andererseits dann auch das Entlanggleiten der Dichtlippe an der schrägen Taschenwand so geführt erfolgen kann, dass die Dichtlippe nicht in Richtung der Lochaussparung gerichtet umknickt oder sich anderweitig faltet oder wölbt.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Anbauteil soweit über die Lochaussparung geschoben wird, bis ein Steg des Anbauteils an einem freien Randkonturabschnitt der Aussparungstasche, der sich außerhalb einer Ebene erstreckt, in der sich der restliche Randkonturabschnitt der Randkontur ohne die Aussparungstasche erstreckt, anliegt. Dadurch ist eine exakte Einstellung der Endposition des Anbauteils relativ zur Lochaussparung an der Wand des Innenbehälters ermöglicht. Das Anbauteil, insbesondere ein elastischer Abschnitt des Anbauteils, kann somit insbesondere über seine vollständige Länge an der Außenseite der Wand anliegen. In der Endposition deckt das Anbauteil vorzugsweise die gesamte Fläche der Lochaussparung, zumindest jedoch eine Randkontur der Lochaussparung, vollständig ab.

Vorzugsweise wird das Anbauteil in der Zwischenmontageposition, ab welcher das weitere Montieren des Anbauteils durch das Verschieben in der Montagerichtung durchgeführt wird, so positioniert, dass in dieser Montagerichtung betrachtet ein Teil des Anbauteils, z.B. ein elastischer Abschnitt, welcher der Aussparungstasche zugewandt ist und am nächsten liegt, mit einem äußeren Endbereich auf der Taschenwand aufsitzt. Bei einem elastischen Abschnitt ist somit ermöglicht, dass ein relativ kleiner elastischer Abschnitt, insbesondere ein Dichtelement realisiert werden kann. Dieses ist somit in der Zwischenmontageposition daher aber bei einer senkrechten Projektionsbetrachtung auf die Lochaussparung außerhalb der Fläche der Lochaussparung angeordnet. Ein derartig kleines Dichtelement ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Flächenbereich, auf dem dieses Dichtelement in der Endposition des Anbauteils aufliegt, klein bemessen ist. Dies bedeutet, dass der ebene Bereich dieser Fläche, auf welcher das gesamte Dichtelement dann aufliegt klein ist und beispielsweise nur als um die Lochaussparung schmal umlaufende Randfläche ausgebildet ist. Insbesondere ist dies der Fall, wenn diese Fläche eine Deckenwand eines erhabenen Sockels beziehungsweise Podests ist, der in der Wand integriert ausgebildet ist und die Lochaussparung vollständig in der Deckenwand ausgebildet ist. Bei derartig begrenzten Gegebenheiten ist das Dichtelement kleiner auszulegen und aufgrund des relativ kurzen Verschiebewegs bei der Montage des Anbauteils in die Endposition ist diese Lage des Dichtelements in der Zwischenmontageposition erforderlich. Gerade bei diesen Ausführungen ist dann die Aussparungstasche mit ihrer Taschenwand besonders vorteilhaft.

Vorzugsweise wird das Anbauteil in einem ersten Montageschritt in einer Richtung senkrecht zur Montagerichtung auf die Wand aufgesetzt, so dass sich das Anbauteil in die Lochaussparung hinein erstreckt und dadurch eine Zwischenmontageposition erreicht wird, von welcher ausgehend die weitere Montage durch das Verschieben in Montagerichtung durchgeführt wird. Das Verschieben erfolgt daher insbesondere erst als zweiter Montageschritt, bei welchem das Anbauteil schon in die Lochaussparung eingetaucht ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass Koppelelemente an dem Anbauteil mit Gegenkoppelelementen an der Wand koppeln. Insbesondere erfolgt dies zumindest ab der Zwischenmontageposition, wenn das Verschieben in der Montagerichtung parallel oder im Wesentlichen parallel zur Flächenebene der Lochaussparung durchgeführt wird. Insbesondere wird die Endposition des Anbauteils an der Wand durch den gekoppelten Zustand der Koppelelemente mit den Gegenkoppelelementen gehalten. Ein Herausfallen des Anbauteils aus der Lochaussparung ist dadurch verhindert. Die Koppelelemente und Gegenkoppelelemente können, Stege oder Kufen oder Nute oder dergleichen sein.

Das erfindungsgemäße Verfahren kann insbesondere in Verbindung mit einem erfindungsgemäßen Innenbehälter durchgeführt werden, so dass sämtliche in Bezug auf den erfindungsgemäßen Innenbehälter genannten Merkmale auch in Bezug auf das Verfahren übertragbar sind und umgekehrt. Mit Angaben „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten, „horizontal“, „vertikal“, „Tiefenrichtung“, „Breitenrichtung“,„Höhenrichtung“ etc. sind die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Innenbehälters gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen. Es sind darüber hinaus Ausführungen und Merkmalskombinationen, insbesondere durch die oben dargelegten Ausführungen, als offenbart anzusehen, die über die in den Rückbezügen der Ansprüche dargelegten Merkmalskombinationen hinausgehen oder abweichen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltkältegeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Innenbehälters;

Fig. 3 eine vergrößerte Teildarstellung des Teilausschnitts von Fig. 2, in dem ein

Teilbereich einer Lochaussparung mit einer angeformten Aussparungstasche gezeigt ist; Fig. 4 eine Teildarstellung des Innenbehälters gemäß Fig. 2 mit einem daran in einer Endposition montierten separaten Anbauteil;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung durch die Ausgestaltung in Fig. 4;

Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung eines Teilausschnitts von Fig. 5;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung durch ein Anbauteil und eine Wand mit der

Lochaussparung des Innenbehälters in einer Zwischenmontageposition;

Fig. 8 die Darstellung gemäß Fig. 7 in einem zu Fig. 7 weiteren nachfolgenden

Montageschritt;

Fig. 9 die Darstellung gemäß Fig. 7 und 8 in einem zu Fig. 7 und 8 weiteren nachfolgenden Montageschritt; und

Fig. 10 eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 7 eines Montageszenarios bei dem ein

Anbauteil an einem Innenbehälter gemäß dem Stand der Technik montiert wird.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 ist in einer schematischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt. Das Haushaltskältegerät 1 ist zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet. Das Haushaltskältegerät 1 kann ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier- Kombigerät sein. Das Haushaltskältegerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf. Das Gehäuse 2 weist ein Außengehäuse 3 und zumindest einen dazu separaten Innenbehälter 4 auf. Der Innenbehälter 4 begrenzt mit Wänden einen Aufnahmeraum 5. Die Wände können zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 6 und 7, eine Bodenwand 8, eine Rückwand 9 und eine Deckenwand 10 aufweisen. Der Innenbehälter 4 ist insbesondere aus Kunststoff. Das Außengehäuse 3 ist insbesondere aus Metall. Der Innenbehälter 4 ist insbesondere einstückig ausgebildet. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Haushaltskältegerät 1 einen weiteren Innenbehälter 4‘ aufweist, der einen weiteren Aufnahmeraum 5‘, begrenzt.

In einem Zwischenraum 11 zwischen dem Außengehäuse 3 und dem Innenbehälter 4 ist thermisch isolierendes Material eingebracht. Insbesondere ist dieser Zwischenraum 11 zumindest bereichsweise mit einem Isolationsschaum 12 gefüllt.

In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel des Innenbehälters 4 gezeigt. In zumindest einer Wand, hier beispielhaft in der Rückwand 9, ist eine Lochaussparung 13 gebildet. Die Lochaussparung 13 ist hier als länglicher durchgängiger Durchbruch in der Rückwand 9 gebildet. Insbesondere ist die Lochaussparung 13 im Wesentlichen rechteckförmig gebildet. Die Längsachse A der Lochaussparung 13 ist hier in Breitenrichtung (x-Richtung) orientiert. Eine Lochachse B der Lochaussparung 13 ist senkrecht zu dieser Längsachse A orientiert und somit auch senkrecht zur Ebene der Rückwand 9 orientiert. Die Lochachse B ist senkrecht zu dem Ausschnitt orientiert, der die Lochaussparung 13 bildet, bzw. senkrecht zu einer die Lochaussparung 13 einfassenden Fläche der Wand orientiert.

Die Lochaussparung 13 ist vollständig umlaufend begrenzt beziehungsweise eingefasst. Dazu ist eine Randkontur 14 vorgesehen. Die Randkontur 14 weist einen ersten Randkonturabschnitt 15 auf. Dieser erste Randkonturabschnitt 15 erstreckt sich über seine Länge betrachtet insbesondere in einer Ebene. Der erste Randkonturabschnitt 15 weist dabei drei im Wesentlichen gerade Randkonturabschnitte auf. Diese Ebene entspricht insbesondere der Ebene, in der sich die Rückwand 9 erstreckt bzw. welche einer Haupterstreckungsebene der Rückwand entspricht. Insbesondere ist diese Ebene, in der sich dieser erste Randkonturabschnitt 15 erstreckt, durch die Höhenrichtung (y- Richtung) und die Breitenrichtung (x-Richtung) aufgespannt.

An einem Ende 16 grenzt die Lochaussparung 13 an eine erhabene Aussparungstasche 17 an. Dies bedeutet, dass diese Aussparungstasche 17 aus der Ebene, in der sich der erste Randkonturabschnitt 15 erstreckt, herausragt. Insbesondere ist diese erhabene Aussparungstasche 17 dem Aufnahmeraum 5 zugewandt erhaben ausgebildet. Insbesondere weist diese erhabene Aussparungstasche 17 die Form eines Spoilers auf. Wie zu erkennen ist, erstreckt sich diese erhabene Aussparungstasche 17 entlang einer hier in Höhenrichtung betrachteten Breite der Lochaussparung 13. Die Breite entspricht der lichten Weite W (Fig. 3). Insbesondere erstreckt sich diese erhabene Aussparungstasche 17 unterbrechungsfrei entlang der gesamten Breite, d.h. Schmalseite, der Lochaussparung 13.

In Fig. 3 ist der Ausschnitt I in Fig. 2 vergrößert dargestellt. Es ist zu erkennen, dass diese Aussparungstasche 17 eine schräge Taschenwand 18 aufweist. Die schräge Taschenwand 18 erstreckt sich zum Aufnahmeraum 5 hin. Diese schräge Taschenwand 18 weist eine freiliegende Randkontur 19 auf, die den zweiten Randkonturabschnitt 20 der gesamten Randkontur 14 der Lochaussparung 13 bildet. Die schräge Taschenwand 18 weist darüber hinaus einen Endrand 21 auf, der diesem zweiten Randkonturabschnitt 20 gegenüberliegt. Dieser Endrand 21 befindet sich insbesondere in der Ebene, in der sich der erste Randkonturabschnitt 15 über seine gesamte Länge erstreckt.

In Fig. 4 ist ein Teilausschnitt der Rückwand 9 gezeigt. Die Darstellung in Fig. 4 ist derart, dass auf eine Außenseite 9a der Rückwand 9, die dem Zwischenraum 11 zugewandt ist, geblickt wird. Wie zu erkennen ist, ist ein separates Anbauteil 22 in einer Endposition an der Rückwand 9 gezeigt. Das Anbauteil 22 deckt die Lochaussparung 13 zum Zwischenraum 11 hin vollständig ab. Insbesondere ist dieses Anbauteil 22 an der Außenseite 9a angeordnet.

In Fig. 5 ist eine Schnittdarstellung der Komponenten gemäß Fig. 4 entlang der Schnittlinie V-V gezeigt. Es ist zu erkennen, dass das Anbauteil 22 mit einem elastischen Abschnitt, hier ein elastisches Dichtelement 23, an der Außenseite 9a anliegt. Das Dichtelement 23 ist insbesondere eine frei auskragende Dichtlippe. Insbesondere ist hier ein vorgespanntes Anliegen vorgesehen. Dieses elastische Dichtelement 23 ist vollständig umlaufend ausgebildet und auch unterbrechungsfrei ausgebildet.

In der Schnittdarstellung in Fig. 5 ist auch die schräge Taschenwand 18 zu erkennen, welche sich an das Ende 16 der Lochaussparung 13 anschließt bzw. an dieses Ende 16 angrenzt. Die entsprechende Aussparungstasche 17 ist nur an diesem Ende 16 ausgebildet. An einem in Richtung der Längsachse A gegenüberliegenden, vorderen Ende 24 der Lochaussparung 13 ist keine Aussparungstasche vorgesehen. Wie in der vergrößerten Darstellung des Ausschnitts II der Fig. 5 in der Fig. 6 zu erkennen ist, befindet sich die Lochaussparung 13 mit dem ersten Randkonturabschnitt 15 in einer Ebene E. Demgegenüber ist die Aussparungstasche 17 aus der Ebene E in Tiefenrichtung (z-Richtung) nach vorne erhaben herausstehend gebildet. Daher ist auch die Randkontur 19 und somit der zweite Randkonturabschnitt 20 nicht in diese Ebene E gebildet. In dieser Ebene E befindet sich dann jedoch wiederum der Endrand 21.

Wie darüber hinaus auch zu erkennen ist, ist ein Übergang 25 zwischen der Taschenwand 18 und der Außenseite 9a der Rückwand 9 kantenfrei ausgebildet. Dies bedeutet, dass hier keine abrupte scharfe Kante ausgebildet ist. Insbesondere ist dieser Übergang 25 abgerundet ausgebildet. Dadurch ist ein sanftes und somit auch verklemm- und verspreizfreies und faltungsfreies sowie rückwärtsgerichtetes umknickfreies Hinwegführen des vorderen Endbereichs 23a bzw. der vorderen Spitze des Dichtelements 23 ermöglicht, wenn es an der schräggestellten Taschenwand 18 entlanggleitet und über den Übergang 25 geführt wird, insbesondere die in der in Fig. 6 gezeigte Endposition einnimmt.

In Fig. 7 ist eine Schnittdarstellung entsprechend der Schnittlinie V-V der Teilkomponenten gemäß Fig. 6 gezeigt, wobei hier eine Zwischenmontageposition dargestellt ist, welche nach dem Durchführen eines später erläuterten Vormontageschrittes erreicht wird. In dieser Zwischenmontageposition erfolgt die (weitere) Montage durch Verschieben des Anbauteils 22 entlang der mit dem Pfeil P dargestellten Montagerichtung. Die Montagerichtung P des Anbauteils 22 ist somit parallel oder im Wesentlichen parallel zur Ebene E. Insbesondere ist somit diese Montagerichtung P senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Lochachse B. Das Anbauteil 22 wird somit von dem ersten Ende 24 (Bezeichnung ist bezüglich dieser Montagerichtung P zu verstehen) der Lochaussparung 13 her kommend entlang der Lochaussparung 13 geschoben. Derjenige Teilabschnitt des Dichtelements 23, der bei diesem Verschieben nicht bereits auf der Außenseite 9a entlanggleitet, sondern über die Lochaussparung 13 hinweggeführt wird, taucht aufgrund der Vorspannung des Dichtelements 23 in die Lochaussparung 13 hinein bzw. durch diese in Richtung des Aufnahmeraumes durch und liegt somit nicht auf der Außenseite 9a an. Dieser Teilabschnitt befindet sich in die Lochaussparung 13 hineinragend und unterhalb dem Ebenenniveau der Außenseite 9a. Insbesondere ist gemäß der Darstellung in Fig. 7 zu erkennen, dass das Dichtelement 23 an seinem äußeren Endbereich 23a schräggestellt ist. Diese Schrägstellung ist nach außen (in der Ebene E und bezogen auf die Lochaussparung) bzw. zur Seite und nach unten beziehungsweise zur Lochaussparung 13 hin orientiert, wobei hier auf die Darstellung in Fig. 7 Bezug genommen wird. Demgegenüber ist die schräge Taschenwand 18 entgegengesetzt geneigt angeordnet. Dadurch kann, wie dies in Fig. 7 zu erkennen ist, beim Verschieben des Anbauteils 22 entlang der Montagerichtung P dieser schräg gestellte äußere Endbereich 23a die entgegengesetzt schräg orientierte Taschenwand 18 sanft berühren und beim weiteren Verschieben in der Montagerichtung P gleitet dieser Endbereich 23a des Dichtelements 23 sanft und im Wesentlichen ohne sich nach hinten zurückzufalten oder zurückzubiegen an dieser schrägen Taschenwand 18 entlang. Insbesondere ist die in Fig. 7 gezeigte Position des Anbauteils 22 eine Zwischenmontageposition. Sie wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass das Anbauteil 22 zunächst in einem Vormontageschritt von außerhalb (d.h. auf die Außenseite 9a) in Richtung der Lochachse B in die Lochaussparung aufgesetzt beziehungsweise eingesetzt wird und dadurch gemäß Fig. 7 positioniert ist. In dieser beispielhaften Zwischenmontageposition, in der insbesondere noch keine Verschiebung in Montagerichtung P erfolgt ist, liegt der Endbereich 23a bereits auf der Taschenwand 18 auf. Dies bedeutet, dass die Erstreckung der schrägen Taschenwand 18 in Richtung der Längsachse A so bemessen ist, dass der Endbereich 23a damit überlappt. Vorzugsweise ist also vor dem Beginn des Verschiebens des Außenteils 22 in die Montagerichtung P der Endbereich 23a in Richtung der Längsachse A schon mit der schrägen Taschenwand 18 überlappend angeordnet. Insbesondere kann dabei auch schon vorgesehen sein, dass der Endbereich 23a bereits auf der Taschenwand 18 direkt aufliegt.

In Fig. 8 ist ein weiterer Montagezustand gezeigt, bei welchem dieser vorderer Endbereich 23a den Übergang 25 erreicht. Aufgrund der kantenfreien Ausgestaltung des Übergangs 25 gleitet dieser äußere Endbereich 23a sanft darüber hinweg. Auch an dieser Stelle ist somit vermieden, dass das Dichtelement 23 unerwünscht gefaltet oder zurückgeknickt werden würde. Darüber hinaus wird auch der vordere Rand dieses Endbereichs 23a nicht unerwünscht beeinflusst, insbesondere nicht ausgefranst oder eingerissen oder dergleichen.

In Fig. 9 ist dann ein gegenüber Fig. 8 darauffolgender Montagezustand gezeigt, der hier die Endposition des Anbauteils 22 zeigt. Eine vorgespannte Auflage beziehungsweise Anlage des Dichtelements 23 an der Außenseite 9a ist vollständig außerhalb der Lochaussparung 13 gebildet. In dieser Stellung ist ein Koppelsteg 26 des Anbauteils 22 der in die Lochaussparung 13 hineinragt, an der Randkontur 19 und somit dem zweiten Randkonturabschnitt 20 anliegend. Durch die Aussparungstasche 18 ist somit auch ein Anschlag für das Anbauteil 22 gebildet.

Wie in Fig. 2 bis Fig. 9 zu erkennen ist, ist in diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass an der Rückwand 9 ein einstückig damit ausgebildeter Sockel 27 bzw. Podest ausgebildet ist. In diesem Sockel 27 ist die Lochaussparung 13 gebildet. Dadurch liegt das Dichtelement 23 in der Endposition des Anbauteils 22 an der Rückwand 9 an einem diesbezüglich erhabenen Außenwandabschnitt der Außenseite 9a an. Dieser erhabene Außenwandabschnitt ist eine Deckenwand 28 des Sockels 27. Die Deckenwand 28 ist durch einen Deckenwandrand 28a begrenzt. Die Deckenwand 28 ist mit ihrer Fläche in einer Ebene angeordnet. Die Lochaussparung 13 ist bei einer Projektionsbetrachtung senkrecht zur Deckenwand 28 vollständig innerhalb der Deckenwand 28 ausgebildet. Der Ausschnitt der Lochaussparung 13 beträgt diesbezüglich zumindest 70% der Fläche der Deckenwand 28 ohne die Lochaussparung 13. Ein Deckenwandstreifen 28b ist mit einer Breite b ausgebildet, die zwischen 0,5 cm und 3 cm, insbesondere zwischen 0,5 cm und 2 cm beträgt. Der Deckenwandstreifen 28b ist umlaufend geschlossen ausgebildet und die Breite b ist im Wesentlichen an jeder Stelle in Umlaufrichtung um die Lochaussparung 13 gleich groß. In der montierten Endposition des Anbauteils 22 liegt der äußere Endbereich 23a über seine gesamte Länge auf der Außenseite des Deckenwandstreifens 28b auf. Der Endbereich 23a ist daher in dem schmalen Flächenstreifen zwischen der Randkontur 14 der Lochaussparung 13 und dem Deckenwandrand 28a aufliegend angeordnet.

In Fig. 10 ist in einer schematischen Darstellung eine entsprechende Schnittdarstellung gemäß Fig. 6 gezeigt, wobei hier eine Ausgestaltung einer Lochaussparung gemäß dem Stand der Technik gezeigt ist. Bei dieser Ausführung ist zu erkennen, dass ein hinteres Ende 16‘ der Lochaussparung 13‘, (in Bezug zur Montagerichtung P zu verstehen) in der Ebene E‘ ausgebildet ist. Damit stößt, wie dies in Fig. 10 zu erkennen ist, der vordere Endbereich 23a‘ des Dichtelements 23‘ an der Randkontur 14‘ an und wird dann gegebenenfalls gemäß dem Pfeil P1 sogar vollständig nach hinten gebogen beziehungsweise nach hinten geknickt und/oder unerwünscht zusammengefaltet, bis es dann über diese scharfe Kante der Randkontur 14‘ übergeschoben wird. Dabei kann der Endbereich 23a‘ eingerissen oder derartig anderweitig ausgefranst werden, sodass er beim nachfolgenden Anliegen auf der Außenseite 9a nicht mehr vollständig dichtend anliegt.

Bezugszeichenliste Haushaltskältegerät 21 Endrand Gehäuse 22 Anbauteil Außengehäuse 23 Dichtelement, 4‘ Innenbehälter 23a Endbereich

, 5‘ Aufnahmeraum 23‘ Dichtelement

Wand 23a‘ Endbereich

Wand 24 Ende

Wand 25 Übergang Wand 26 Koppelstega Außenseite 27 Sockel

0 Wand 28 Deckenwand 1 Zwischenraum 28a Deckenwandrand2 Isolationsschaum 28b Deckenwandstreifen3 Lochaussparung B Breite

3‘ Lochaussparung B Lochachse

4 Randkontur E Ebene

4‘ Randkontur E‘ Ebene

5 Randkonturabschnitt W Weite

6 Ende P Montagerichtung6‘ Ende P1 Montagerichtung7 Aussparungstasche

8 Taschenwand

9 Randkontur

0 Randkonturabschnitt