Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kuvertiervorrichtung mit einem Trichter und zumindest einem Aufziehmittel zum Transport der Kuverts auf eine Packtasche sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Kuvertiervorrichtung.

Aus der EP 0 504 114 Bl ist eine Kuvertiervorrichtung bekannt, die die Geschwindigkeit gegenüber dem damals bekannten Stand der Technik etwa verdoppeln kann. Dabei werden eine drehbar gelagerte Einpacktasche und eine

Niederhalterolle über Hebel durch eine Kurve gesteuert. Die dadurch notwendige grosse Anzahl an schnell bewegten Teilen ist aufwendig in der Fertigung und hindert durch die relativ grosse bewegte Masse eine noch höhere

Verpackungsleistung. Zudem führt die bewegte Einpacktasche zu unerwünschten Schwingungen, die ebenfalls die

Verpackungsleistung begrenzen. Des Weiteren muss bei einer solchen Vorrichtung für jedes bezüglich der Breite, das heisst der Abmessung quer zur Transportrichtung des

Kuverts, unterschiedliche Kuvertmass eine andere Packtasche montiert werden, die zudem nur für einen sehr begrenzten Bereich der Dicke des zu verpackenden Inhalts geeignet ist, um eine optimale Führung des Kuverts bzw. des durch die Packtasche zu führenden Kuvertinhalts zu gewährleisten. Aufgrund der beweglichen Führung der Packtasche ist ein solcher Tausch aufwendig. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die

Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und eine Kuvertiervorrichtung zu schaffen, mit welcher die

Packgeschwindigkeit weiter erhöht werden kann, bspw. auf 30 ^x 000 bis 4C 0OO Verpackungen pro Stunde. Im Weiteren ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Packtasche zu schaffen, die während des Kuvertiervorgangs nicht bewegt werden muss, um störende Schwingungen zu vermeiden. Schliesslich ist es auch Aufgabe der Erfindung, eine Kuvertiervorrichtung für unterschiedliche Kuvertzuschnitte und/oder Kuvertinhalte bereitzustellen. So sollen durch eine besonders exakte Führung auch Kuverts mit kurzer oder gerader Klappe sicher verpackt werden, wohingegen der Stand der Technik möglichst spitz zulaufende Klappen benötigt, damit diese möglichst frühzeitig auf der Führungsfläche der Packtasche zu liegen kommen und so die Führung und das Öffnen der Kuverts erleichtern. Des Weiteren sollen auch Kuverts, die durch mindere Qualität oder schlechte Lagerung wellig geworden sind, zuverlässig verarbeitet werden, was der Stand der Technik nicht erlaubt.

Eine Kuvertiervorrichtung, die die gestellten Aufgaben erfüllt und die Nachteile des Standes der Technik

vermeidet, wird in Anspruch 1, ein entsprechendes Verfahren in Anspruch 30 offenbart. Weitere bevorzugte

Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen. Die zum Einschieben eines Kuvertinhalts in ein Kuvert ausgelegte Kuvertiervorrichtung weist eine Halterung für leere Kuverts, einen Klappenöffner zum Öffnen der

Kuvertklappen, Transportorgane für den Transport der

Kuverts von der Halterung zu einer Packtasche, auf der die Kuverts befüllt werden, eine Zuführeinrichtung zum Zuführen des Kuvertinhalts zu der und in die Packtasche, sowie

Abtransportorgane zum Weiterbefördern des befüllten Kuverts auf. Dabei weisen die Transportorgane ein in einem ersten Winkel (Wl) zu einer an der Kuvertiervorrichtung oder einer Montageschiene montierten Klappenführung der Packtasche, bewegliches trichterförmiges Element, im folgenden Trichter genannt, zur Ausrichtung des Kuverts auf die Packtasche auf. Unter einem Trichter wird hier grundsätzlich jede Anordnung aus zwei oder mehreren Untereinheiten verstanden, die das Kuvert, im Längsschnitt der Transportebene gesehen trichterförmig empfangen und weiterführen können, bspw. zwei parallel angeordnete Reihen gegenläufiger Rollen (auch unterschiedlicher Grösse) , eine Reihe Rollen, die mit einem Winkelprofil den Trichter bildet, oder mehrere

Winkelprofile, wie weiter unten noch im Detail ausgeführt. Des Weiteren umfassen die Transportorgane zumindest ein, mit der Klappenführung der Packtasche zeitweise

zusammenwirkendes, in einem zweiten Winkel (W2) zur

Klappenführung bewegliches Aufziehmittel , um das Kuvert zumindest teilweise, bevorzugt aber vollständig auf die Packtasche aufzuziehen. Das Kuvert wird dabei durch die Transport- und Gegenrollen auf die Packtasche aufgestossen und spätestens ab dem Zeitpunkt, wo die Rückkante des

Kuverts nicht mehr im Eingriff zwischen Transport- und Gegenrollen ist, vorzugsweise aber bereits früher, um ein Ausknicken zu verhindern, von einer oder mehreren

Aufzugsrollen auf die Packtasche aufgezogen, bis der

Kuvertboden an der Vorderkante der Packtasche ansteht. Trichter und Aufziehmittel, das beispielsweise bevorzugt zumindest eine Aufziehrolle umfassen kann, werden dabei durch ebenfalls vorgesehene Mittel zur Synchronisierung gesteuert. Dabei werden Trichter und Aufziehmittel von einer ersten Position, beim Empfangen der Kuvertklappe durch den Trichter, in eine zweite Position nach dem

Aufsetzen der Kuvertklappe auf der, der Blattführung bzw. der Führung des Inhalts abgewandten Aussenseite, der

Klappenführung bewegt, wodurch ein Transportwinkel (Wt), zwischen zugeführtem Kuvert und Klappenführung bzw. einer die Klappenführung umfassenden Ebene K, während des

Aufziehens des Kuverts auf die Packtasche variierbar ist, um eine leichte Öffnung des Kuverts zu ermöglichen, wodurch die in Transportrichtung vordere Kante oder Spitze der Packtasche in das Kuvert eingeführt werden kann. Dabei werden die Mittel zur Synchronisierung der Bewegung

vorteilhaft so dimensioniert bzw. angesteuert, dass die unmittelbar nach dem Aufsetzen der Kuvertklappe auf der Klappenführung beginnende Bewegung nach dem Aufsetzen des Klappenfalzes auf der Klappenführung, also im Wesentlichen innerhalb einer Klappenlänge abgeschlossen ist. Die

Zuführung der Kuverts kann dabei von oben oder von unten erfolgen, wobei der Transportwinkel (Wt) in der ersten Position zwischen 15° und 45°, bevorzugt zwischen 20° und 40°, insbesondere bevorzugt ca. 30° ± 5° beträgt. In der zweiten Position ist der Transportwinkel (Wt) kleiner als in der ersten Position, bevorzugt zwischen -10° und 10°, besonders bevorzugt zwischen 0° und 6°.

Als Mittel zur Synchronisierung der Bewegung des Trichters und der Aufziehmittel können Synchronmotoren, bevorzugt aber wegen der grösseren Robustheit und günstigeren

Herstellungskosten mechanische Übertragungsmittel wie

Zahnräder, Zahnriemen, Ketten, Treibriemen, die besonders bevorzugt eine Führungskurve umfassen, eingesetzt werden. Letztere, die beispielsweise als Kurvenscheibe oder Nocke ausgeführt sein kann, weist eine besonders hohe Stabilität und Genauigkeit bei geringen Kosten und einen geringen Wartungsbedarf bei einem, wie vorliegend, schnell

oszillierenden Betrieb der bewegten Teile auf. Der zur Führung der durchlaufenden Kuverts in der Transportebene aufgebaute Trichter kann in besonders einfacher Weise durch zwei Winkelprofile, die auf entgegengesetzten Seiten und quer zur Transportrichtung angeordnet sind, aufgebaut werden. Dabei sind die Winkelprofile parallel und

gegeneinander angeordnet, wodurch ein Umlenkpunkt der

Transportebene bzw. des Transportweges des Kuverts bestimmt werden kann (bspw. in Position II. Vorteilhaft sind die Winkelprofile seitlich offen oder zumindest über die gesamte Breite der Transportebene oder auch darüber hinaus ausgeführt, so dass Kuvertzuschnitte unterschiedlicher Breite transportierbar sind. Dabei können der Trichter bzw. die Winkelprofile auf einer durch die Mittel zur

Synchronisierung bewegbaren gemeinsamen Trichterbasis montiert sein. Um das Kuvert durch den Trichter auf die Packtasche bis zu dem Aufziehmittel zu transportieren, kann vom Trichter aus gegen die Transportrichtung des Kuverts (upstream) eine mit einer bevorzugt federnd angedrückten Gegenrolle

zusammenwirkende Transportrolle angeordnet sein. Von der Packtasche in Abtransportrichtung des Kuverts (downstream) können eine Abtransportrolle und ein mit dieser

zusammenwirkendes weiteres Abtransportorgan vorgesehen sein, um das gefüllte Kuvert von der Packtasche

weiterzubefordern . Das weitere Abtransportorgan kann dabei ein Segment, bevorzugt ein federnd an die Abtransportrolle andrückbares Segment, beispielsweise ein zumindest im

Oberflächenbereich aus elastischem Material gefertigtes Segment oder ein federnd anstellbares Segment, sein.

Vorteilhaft kann in diesem Bereich und zwar zwischen

Transport- und Abtransportebene eine Transportrolle

angeordnet sein, um abwechselnd, oder zumindest teilweise auch gleichzeitig, einerseits mit der Gegenrolle als

Transportorgan und andererseits mit dem weiteren

Abtransportorgan selbst als Abtransportorgan

zusammenzuwirken. Eine solche Anordnung ist besonders ökonomisch, sowohl was die Konstruktion als auch die

Geschwindigkeit des Kuvertiervorgangs betrifft, da hier, während das zuzuführende Kuvert bereits zwischen

Transportrolle und Gegendruckrolle der Packtasche zuläuft, das aus dem vorhergehenden Füllzyklus gefüllte Kuvert zwischen derselben Transportrolle und dem Segment

abtransportiert werden kann. Der Abtransportwinkel (Wa) von der Vorderkante der Packtasche ist dabei vorteilhaft spitz nach unten gerichtet, um ein Herausrutschen des Kuvertinhalts während des Abtransports zu verhindern.

Vorteilhaft wird der, zwischen einer, zwischen der

Vorderkante der Packtasche und der Mittellinie eines zwischen Abtransport-/Transportrolle und weiterem

Abtransportorgan angeordneten Kuvertführungsspalts

aufgespannten Ebene und der die Klappenführung umfassenden Ebene K gebildete Abtransportwinkel (Wa) dabei in einem Bereich zwischen 1° bis 12° gewählt. Trotz der

einstellbaren hohen und beschleunigenden Transport- bzw. Abtransportgeschwindigkeiten genügt ein solcher geringer spitzer Winkel überraschenderweise bereits, um im

Zusammenwirken mit den Abtransportorganen, ein Heraus- oder auch Verrutschen des Kuvertinhalts zu verhindern. Bei einer Kuvertzufuhr von unten kann dabei der Winkel zwischen 1° und 6°, bevorzugt aber zwischen 2° und 4° gewählt werden, bei einer Kuvertzufuhr von oben kann der Winkel zwischen 5° und 12°, bevorzugt zwischen 6° und 10°, immer nach unten gerichtet, gewählt werden. Grundsätzlich kann und wird auch üblicherweise eine solche Kuvertiervorrichtung noch weitere Transport- oder/und Abtransportorgane wie beispielsweise weitere Rollen, Riemen oder/und Segmente umfassen.

Ein, vorzugsweise im Bereich der Halterung für leere

Kuverts mit geschlossener Klappe downstream angeordneter Klappenöffner kann beispielsweise als eine auf einem

Kreisumfang angeordnete Öffnerklaue ausgebildet sein.

Alternativ oder ergänzend die Öffnerklaue unterstützend kann der Klappenöffner eine Blaseinheit zur Erzeugung eines unter die Kuvertklappe gerichteten Luftstroms umfassen. Zur Zuführung des KuvertInhalts kann die Zuführeinrichtung auf Zahn- oder Treibriemen, bzw. Ketten befestigte Finger umfassen. Diese können beispielsweise durch Schlitze in der Packtasche von einer Seite über die andere Seite der

Zuführebene hinausragend geführt sein. Alternativ können die Transportfinger auch zwischen den wie unten

beschriebenen Lamellen einer segmentierten Packtasche geführt werden.

Die Zustellwinkel des Trichters bzw. des beweglichen

Aufziehmittels bezüglich einer durch die Klappenführung definierten Ebene können dabei grundsätzlich für beide Winkel Wl und W2 gleich oder auch unterschiedlich, je nach geometrischen Verhältnissen, beispielsweise in einem die Grenzwerte umfassenden Bereich zwischen 70° bis 150° gewählt werden. Beispielsweise kann dabei der erste Winkel (Wl) insbesondere in einem Bereich von 90° bis 150°, dabei insbesondere bevorzugt in einem Bereich von 110° bis 130° zu der die Klappenführung umfassenden Ebene K liegen, wohingegen der zweite Winkel (W2) in einem Bereich von 70° bis 110°, bevorzugt in einem Bereich von 80° bis 100° zu der die Klappenführung umfassenden Ebene K liegt. Dabei wird die Klappenführungsseite bevorzugt im Wesentlichen horizontal gewählt womit die Ebene K bevorzugt im

Wesentlichen mit der Horizontalebene identisch ist. Sowohl der erste als auch der zweite Winkel wird bevorzugt durch ein Einschwenken, welches beispielsweise durch

drehbewegliche Lagerung des Trichters oder/und des

Aufziehmittels oder entsprechende Führung der beiden

Transportorgane erfolgt, auch variabel sein. Um die Öffnung des Kuverts zusätzlich zu unterstützen und damit das Aufziehen auf die Packtasche zu erleichtern, können zwischen Trichter und Aufziehmittel , bzw.

Aufziehrolle die Klappenführungsebene seitlich begrenzende vorzugsweise verstellbare Konusse vorgesehen sein.

Um die Kuvertiervorrichtung vorteilhafterweise auch mit unterschiedlichen Kuverts und Kuvertinhaltsformaten, im Besonderen unterschiedlichen Dokumentenformaten, beschicken zu können, kann eine mehrteilige Packtasche vorgesehen sein. Eine solche Packtasche kann grundsätzlich auch auf anderen Kuvertiervorrichtungen die für unterschiedliche Kuvert- bzw. Kuvertinhaltsformate geeignet sind, verwendet werden. Dabei weist die Packtasche eine Mittellinie M in einer Ebene K, sowie mehrere zur Mittellinie M parallel, mit der jeweiligen Klappenführung in der

Klappenführungsebene K angeordnete Lamellen auf. Jeder Lamelle ist dabei eine, von der jeweiligen Klappenführung beabstandete Blattführung zugeordnet, wodurch der Packraum definiert ist, in dem der Kuvertinhalt zugeführt wird. Die Lamellen sind dabei voneinander getrennt an der

Kuvertiervorrichtung oder einer Montageschiene angeordnet, wobei zusätzlich Mittel zum Verschieben der bezüglich der Mittellinie äusseren Seitenlamellen, einschliesslich der diesen zugeordneten Blattführungen vorgesehen sind, um diese im Wesentlichen senkrecht zur Mittellinie und parallel gegen- bzw. voneinander zu verschieben.

Insbesondere für die Verarbeitung von breiteren Kuvertbzw. Kuvertinhaltsformaten ist es vorteilhaft, wenn zwischen den äusseren Lamellen zumindest eine innere

Lamelle ortsfest vorgesehen ist. Diese äusseren Lamellen, auch Seitenlamellen genannt, können dabei als Winkel oder zumindest teilweise als U-Profil mit nach aussen

gerichteter Basis ausgebildet sein, so dass der

Kuvertinhalt an beiden Seiten durch das U-Profil geschützt oder/und geführt wird.

Die Blattführung kann dabei vorteilhafterweise,

beispielsweise um unterschiedlich dicke Kuvertinhalte besser zu führen, zumindest in einem bezüglich der

Kuvertzufuhr vorne angeordneten Vorderbereich oder auch für die gesamte Blattführung zur Klappenführung, bzw. zur Ebenen K federnd, dabei bevorzugt mit bis zu 10° Grad

Abweichung senkrecht federnd, ausgeführt sein.

Beispielsweise kann eine Blattführung aus federndem

Material im hinteren Bereich fest mit der Lamelle oder einer Montageschiene verbunden sein und sich dann

fingerförmig bis in den vorderen Bereich der Lamelle, schräg, insbesondere in einem spitzen Winkel gegen diese gerichtet, erstrecken. Beim Einschieben des Kuvertinhalts, das zusätzlich durch eine schräge Ebene an Blattführung und/oder Lamelle unterstützt werden kann, ist der

Kuvertinhalt durch die fingerartig ausgebildete Feder der Blattführung gestützt, wodurch eine vorzeitige Berührung des Kuverts verhindert wird. Die Federwirkung der

Blattführung wird dabei vorteilhaft so gewählt, dass eine Zufuhr unterschiedlich dicker Kuvertinhalte mit

gleichbleibender Geschwindigkeit möglich ist. Bei dicken Kuvertinhalten verhindert diese Feder zudem, dass das Kuvert vorzeitig ausgeschoben wird. Dadurch kann die mechanische Belastung beim Einschieben des Kuvertinhalts für das geöffnete Kuvert herabgesetzt werden und zu starke Deformierung oder gar ein Einreissen vermieden. Weitere Alternativen, wie bspw. eine durch Federn ihrerseits angedrückte Blattführung, durch gefederte Scharniere angedrückte Blattführungen können ebenso verwendet werden.

Durch die Federwirkung wird das Kuvert aufgespannt, so dass zum einen Kuvertinhalte verschiedener Dicke verarbeitet werden können und zum anderen das Kuvert gebremst wird, so dass der Inhalt erst nach dem Abschluss des Einschiebevorgangs und nicht währenddessen von der Packtasche geschoben wird .

Die Stellmittel zum Verschieben der Seitenlamellen können elektrische oder mechanische Mittel, bevorzugt eine

Stellspindel umfassen. Zur Führung des Kuvertinhalts sind die äusseren Lamellen auf der jeweils äusseren Seitenfläche vorteilhafterweise geschlossen. Dem hingegen sind die beiden Seitenflächen der zumindest einen inneren Lamelle offen ausgeführt.

Bei einem erfindungsgemässen Verfahren zum Betreiben einer, wie oben näher beschriebenen Kuvertiervorrichtung wird zunächst in bekannter Weise die Klappe des zu einer

Kuvertentnahmeöffnung der Halterung am nächsten gelegenen Kuverts eines in der Halterung abgelegten Kuverstapels mit einem Klappenöffner geöffnet. Anschliessend wird das Kuvert durch Transportorgane von der Halterung zu einer Packtasche transportiert, auf der die Kuverts befüllt werden. Der Kuvertinhalt wird dabei mittels einer Zuführeinrichtung zu der Packtasche zugeführt und anschliessend das befüllte Kuvert durch Abtransportorgane weiterbefördert.

Um eine möglichst präzise Führung auch unterschiedlicher Kuvertformate zu ermöglichen werden die Kuverts dabei durch einen beweglicher Trichter in Richtung auf die Packtasche ausgerichtet wobei dieser in einem ersten Winkel (Wl) zu der Klappenführung der Packtasche bewegt wird. Gleichzeitig wird durch zumindest ein in einem zweiten Winkel (W2) zur Klappenführung bewegtes Aufziehmittel , bevorzugt eine

Aufziehrolle, das Kuvert zumindest teilweise, bevorzugt aber vollständig auf die Packtasche aufgezogen, wobei das Aufziehmittel bzw. die Aufziehrolle (n) zumindest zeitweise, bspw. periodisch, mit der Packtasche zusammenwirkt. Dabei werden des Weiteren Mittel zur Synchronisierung der

Bewegung des Trichters und des Aufziehmittels verwendet, die diese von einer ersten Position beim Empfangen der Kuvertklappe durch den Trichter, in eine zweite Position nach dem Aufsetzen der Kuvertklappe auf der Klappenführung bewegen. Dadurch wird ein Transportwinkel (Wt) , zwischen zugeführtem Kuvert und Klappenführung, während des

Aufziehens des Kuverts auf die Packtasche variiert um eine Öffnung des Kuverts zu erleichtern. In Position I wird der Transportwinkel (Wt) dabei vorteilhaft in einem Bereich zwischen 15° und 45°, bevorzugt zwischen 20° und 40°, insbesondere bevorzugt ca. 30° ± 5° gewählt. In Position II wird der Transportwinkel dabei in einem Bereich von ± 10°, bevorzugt zwischen 0° und 6° zur Klappenführung bzw.

Klappenführungsseite eingestellt . Die Winkel Wl und W2 können dabei beispielsweise in einem die Grenzwerte umfassenden Bereich zwischen 70° bis 150° gewählt werden. Der erste Winkel (Wl) wird dabei

insbesondere in einem die Grenzwerte umfassenden Bereich von 90° bis 150°, bevorzugt in einem Bereich von 110° bis 130° zu der die Klappenführung umfassenden Ebene K gewählt, wohingegen der zweite Winkel (W2) insbesondere in einem die Grenzwerte umfassenden Bereich von 70° bis 110° , bevorzugt in einem die Grenzwerte umfassenden Bereich von 80° bis 100° zu der die Klappenführung umfassenden Ebene K liegt. Winkel Wl und W2 werden dabei bevorzugt durch eine

Drehbewegung bei der Zustellung von Position I in Position II und vice versa, bspw. innerhalb des oben genannten

Bereichs, verändert, wobei die Winkeländerung entlang der Zustellbahn gering sein kann. Dies ist besonders für den Trichter von Vorteil, da damit auch die Neigung des

Trichters leicht geändert und das Kuvert besser auf die Packtasche ausgerichtet werden kann. Die Zustellung kann dabei bspw. entlang einer Kreisbahn oder einer

kreisähnlichen Bewegung erfolgen. Damit ist eine besonders zuverlässige und präzise Bewegungsführung möglich.

Einzelne Aspekte der Erfindung können miteinander

kombiniert werden, sofern sie sich nicht offensichtlich gegenseitig ausschliessen . Das Prinzip der vorliegenden Erfindung sowie verschiedene Beispiele möglicher Ausführungsformen werden im Folgenden anhand der Figuren besprochen.

Dabei zeigen: ein Schema einer erfindungsgemässen

Kuvertiervorrichtung; eine schematische Darstellung der Kuvertzuführung; eine schematische Darstellung des Aufziehens eines Kuverts auf die Packtasche; eine schematische Darstellung des Abtransports eines Kuverts von der Packtasche;

ein Ausführungsbeispiel entsprechend Fig. 3; eine schematische Darstellung eines

Synchronisiermechanismus eine schematische Darstellung einer

Kuvertiervorrichtung mit Kuvertzufuhr von unten; eine 3D-Ansicht einer Packtasche; eine Rückansicht einer Packtasche; eine Lamelle.

Fig. 1 zeigt ein Schema einer erfindungsgemässen

Kuvertiervorrichtung mit Kuvert zufuhr von oben. Dabei werden die in einer Halterung 6 für leere Kuverts, mit der Klappe in Transportrichtung nach unten abgelegten Kuverts nach Öffnen durch einen Klappenöffner 7, der beispielsweise eine Öffnerklaue 25 umfasst, mit der geöffneten Klappe nach vorne von zumindest einem Transportorgan 8 in Richtung der Packtasche 9 transportiert. Zum Aufziehen auf die

Packtasche wird das Kuvert 2 durch den Trichter 12 auf die Packtasche 9 ausgerichtet. Trichter 12 und Öffnungskonusse 27 helfen beim Öffnen des Kuverts 2, um dieses leichter auf die Packtasche aufzuziehen. Nach Aufziehen des Kuverts wird dieses mit dem über die Zuführeinrichtung 10 zugeführten Kuvertinhalt 5 befüllt. Anschliessend wird das Kuvert vorzugsweise ohne Unterbrechung der Bewegung des

Kuvertinhalts 5, durch zumindest einen Einschubfinger 26, der Kuvert und Inhalt hier bis in den Bereich des Trichters führt, an die Abtransportorgane 11 übergeben und

abtransportiert .

Fig. 2 bis 4 zeigen Funktionsskizzen der KuvertZuführung, des Aufziehens und des Abtransports des Kuverts. Dabei wird, wie in Fig. 2 dargestellt, das Kuvert 2 mit der

Kuvertklappe 3 voran, zwischen einem gegenläufig drehenden Rollenpaar, hier der angetriebenen Transportrolle 20 und der vorteilhafterweise federnd gegen die Transportrolle 20 angedrückten Gegenrolle 21, durch den Trichter 12 in einen Transportwinkel (Wt), bspw. in einem Winkel zwischen 25° und 35°, der Klappenführungseite der Packtasche 9

zugeführt. Der Trichter 12 und die Aufziehrolle 14 befinden sich dabei in einer zur Klappenführung 13, bzw. bezüglich zu einer die Klappenführungseite umfassenden Ebene K beabstandeten Position I. Bei völlig planarer

Klappenführungsseite wird diese vollständig von der Ebene K umfasst. Üblicherweise wird die Oberfläche der

Klappenführungsseite aber auch durch Rippen oder andere Elemente auf den voneinander beabstandeten Lamellen

gebildet. Diese Elemente können die Ebene K auch

durchstossen . Beispielsweise können auf der Packtasche von einem Bereich in der Nähe der oder an der Vorderkante der Packtasche, wie in Figur 8 dargestellt, nach hinten schräg ansteigende Rippen 33, die die Vorderkante der Kuvertklappe und somit die ganze Klappe anheben vorgesehen sein, damit der Finger der Zuführeinrichtung unter dieser

hindurchfahren kann, während er selbst über die

Klappenführungsebene K der Packtasche reicht. Der Finger schaut dabei oben knapp aus der Packtaschenebene heraus, damit kein Dokument in der Packtasche verloren geht. Dabei sind Klappenführungsseite bzw. Ebene K bevorzugt im

Wesentlichen horizontal ausgerichtet.

Nach Aufsetzen der Spitze der Kuvertklappe 3 auf die

Klappenführung 13, wird der Trichter in einem Zustellwinkel Wl, die Aufziehrolle in einem Zustellwinkel W2, jeweils zur Klappenführungsseite bzw. der durch diese definierten Ebene zugestellt. Vorteilhafterweise werden dabei der erste und zweite Winkel in einem die Grenzwerte umfassenden Bereich von 70° bis 150° gewählt.

Je nach technischen Bedürfnissen und Platzverhältnissen der tatsächlich realisierten Kuvertiervorrichtung können die Winkel Wl und W2 unterschiedlich oder auch identisch sein. Die Zustellung erfolgt dabei über in Fig. 3 schematisch dargestellte Mittel 16 zur Synchronisierung, die

vorteilhafterweise eine Führungskurve 17, bspw. in Form einer Kurvenscheibe oder Nocke, umfassen. Die Zustellung kann dabei geradlinig oder auch durch eine Schwenkbewegung erfolgen. Durch die Zustellung des Trichters 12 während des Durchlaufs des Kuverts, wird eine leichte Öffnung des

Kuverts 2 ermöglicht, die durch die beispielhaft u.a. in Fig. 5 dargestellten Konusse 27 weiter unterstützt werden kann. Vorteilhafterweise wird die Bewegung des Trichters von der Position 1 unmittelbar vor oder beim Aufsetzen der Klappenspitze auf die Klappenführungsseite, bis zum

Passieren der vordersten Kante der Packtasche 9 durch den Klappenfalz 4, also im Bereich ca. einer Klappenlänge 1 abgeschlossen. Unmittelbar vor Erreichen der Position II und/oder auch in Position II, kann der Trichter das Kuvert so weit nach unten drücken, dass ein leicht negativer

Transportwinkel Wt des Kuverts zur Klappenführungsebene eingestellt ist. Vorteilhaft liegt der Transportwinkel in Position II im Bereich von ± 10°, bevorzugt zwischen 0° und 6° zur Klappenführung. In dieser Position II wird das

Kuvert 2 mit Hilfe der synchron zum Kuvertlauf abgesenkten Aufziehrolle 14 nun vollständig auf die Packtasche

aufgezogen und der Kuvertinhalt 5 durch die

Zuführeinrichtung 10, die bspw. zumindest einen, auf einem Zahnriemen oder einer Kette befestigten Finger 26 sowie einen Zuführantrieb 32 umfasst, durch die Packtasche 9 in das Kuvert 2 geschoben. Anschliessend wird, nach Abheben der Aufziehrolle 14 vom aufgezogenen nun gepackten Kuvert 2 wie in Fig. 4 dargestellt, das Kuvert durch Finger 26 in Richtung des mit der Transportrolle 20 und/oder

gesonderten Abtransportrolle 22 zusammenwirkenden Segments 23 bewegt. Alternativ kann dabei die Aufziehrolle 14 auch zunächst entgegengesetzt zur Aufzugsrichtung, in

Abtransportrichtung betrieben werden um das Kuvert auf die Geschwindigkeit eines kontinuierlich zugeführten

Kuvertinhalts zu beschleunigen, wodurch auch bspw.

besonders dünne, bzw. empfindliche Kuverts befüllt werden können ohne die Geschwindigkeit des durchlaufenden

Kuvertinhalts in der Packtasche zu verringern bzw. ohne diesen zu stark abbremsen zu müssen. Anschliessend wird in jedem Fall die Aufziehrolle 14 und Trichter 12 wieder synchron in Position I zurückgestellt, während die

Abtransportorgane 11, 20, 23 das Kuvert weiterbefördern. Der Abtransportwinkel Wa ist von der Klappenführung nach unten gerichtet, um ein Heraus- oder Verrutschen des

KuvertInhaltes 5 zu vermeiden. Bei wie in Fig. 1 bis 5 dargestellten Kuvertiervorrichtungen, bei denen das Kuvert von oben zugeführt wird, kann vorteilhafterweise ein

Abtransportwinkel Wa von 5 - 12°, bevorzugt zwischen 6 - 10°, nach unten gewählt werden.

Analog zu dem in Fig. 3 dargestellten Schema zum Aufziehen eines Kuverts auf die Packtasche, wird in Fig. 5 ein erfindungsgemässes Beispiel einer Kuvertiervorrichtung im Detail dargestellt. Dabei sind neben den schon oben

erwähnten Funktionselementen wie Packtasche 9 und der mit der Bewegung des Trichters 12 gekoppelten Aufziehrolle 14, das Zahnrad 32 des Zuführantriebs, ein vorteilhaft, zumindest im Oberflächenbereich, elastisch ausgeführtes Segment 23 sowie Transport- und Gegenrolle 20, 21, auch weitere Details der in Fig. 1 in einem kleineren Massstab dargestellten Kuvertiervorrichtung zu erkennen. Diese umfassen bspw. weitere Transport- 8 und Abtransportorgane 11, die weitere Rollen und Segmente 24 sowie Transport- und Antriebsbänder umfassen. Des Weiteren ist ein zwischen dem Trichter 12 und der Aufziehrolle 14 angeordneter Konus 27 zur seitlichen Begrenzung der Klappenführungsebene K und zur Unterstützung beim Öffnen des Kuverts, sowie Details der Trichterbasis 19, an der der Trichter 12 befestigt und über der er mit der Aufziehrolle 14 verbunden ist,

dargestellt. Der aus zwei Winkelprofilen 18 aufgebaute Trichter 12 leitet dabei wie oben beschrieben das Kuvert unmittelbar vor und während des Aufziehens auf die

Packtasche, gleichzeitig kann in diesem Fall, das heisst bei Zufuhr des Kuverts von oben, das untere Winkelprofil 18 so geformt sein, dass dessen unterste Fläche als Leitfläche beim Abtransport des Kuverts von der Packtasche dient, bevor es vom elastischen Element 23 und Transportrolle erfasst und in Richtung der Abtransportorgane 11

weiterbefördert wird. Fig. 6 stellt beispielhaft in einer schematischen

Detailansicht eine mögliche Ausführungsform eines

Synchronisiermechanismus dar. Dabei hebt und senkt eine an der Kuvertiervorrichtung drehbar gelagerte Kurve 17 ein über einen Drehpunkt 40 mit der Kuvertiervorrichtung 1 verbundenes Basisgestänge 39, an dem wiederum zwei

Übertragungsgestänge 41, 42 mit fliegenden, also gegenüber der Kuvertiervorrichtung bewegten Drehpunkten 48, 47 befestigt sind. Diese sind ihrerseits wiederum mit

fliegenden Drehpunkten 49, 50 mit dem Funktionsgestänge 43 der Aufziehrolle 14 bzw. dem Funktionsgestänge 45 der

Trichterbasis 19, hier strichliert dargestellt, verbunden, um den Hub des Basisgestänges zu übertragen. Durch die zusätzliche drehbewegliche Lagerung des Funktionsgestänges 43, 45 an der Kuvertiervorrichtung 1 werden Aufziehrolle 14 bzw. Trichterbasis 19 mit daran befestigtem Trichter 12, zwischen den Positionen I und II entlang der kreisförmigen Bewegungskurven 51, 52 bewegt bzw. in Richtung der oder von der Klappenführungsseite, bzw. einer diese umfassenden Ebene K, weg verschoben. Wird Aufziehrolle 14 bzw.

Trichterbasis 19 und Trichter 12 nicht, wie hier dargestellt, am Funktionsgestänge 43, 45 sondern bspw. am Übertragungsgestänge 41, 42 befestigt, kann eine von der Kreisform abweichende Bewegungskurve eingestellt werden. Ähnliches gilt, wenn die Trichterbasis 19 bspw. über den Drehpunkt 50, oder/und der Trichter 12 selbst an der

Trichterbasis zusätzlich schwenkbeweglich befestigt sind.

Ähnlich wirkende Synchronisiermechanismen mit anderen

Mitteln sind dem Fachmann grundsätzlich bekannt und können entsprechend eingesetzt werden, jedoch bietet ein, wie dargestellter, auf Kurven und Gestänge gestützter

Mechanismus besondere Vorteile bei schnellen

Bewegungsabläufen, die, wie hier notwendig, zusätzlich eine hohe Präzision erfordern.

Fig. 7 stellt eine weitere Ausführungsform einer

Kuvertiervorrichtung dar. Hier erfolgt die Kuvert zufuhr durch Transportorgane 8 und Transportrolle 20 von schräg rechts unten auf die Packtasche 9, dabei ist die

Aussenseite der Klappenführung 13 nun nach unten gerichtet. Die Transportrolle 20 übernimmt auch hier die Zufuhr in den wiederum mit der Aufzugrolle 14 gekoppelten Trichter 12, der seinerseits die Kuvertklappe von unten auf die

Klappenführung leitet. Auch bei Kuvertzufuhr von unten wird eine entsprechend synchronisierte Bewegung von Trichter 12 und Aufziehrolle 14, entsprechend dem oben Beschriebenen durchgeführt. Der bzw. die nun über der Packtasche 9 geführten Einschubfinger 26 schieben den Kuvertinhalt durch die Packtasche 9 in das Kuvert, um anschliessend Kuvert mit Inhalt weiter zu den Abtransportorganen 11 zu befördern. Finger 26 kann hier in Richtung der Abtransportebene über Klappenführung 13 und Trichter hinaus geführt werden. Auch hier ist der Abtransporwinkel Wa gegenüber der durch die Klappenführung 13 gebildete Ebene leicht nach unten

gerichtet, bspw. in einem Bereich von 1 - 6°. In Fig. 8 ist eine erfindungsgemässe verstellbare

Packtasche abgebildet, die auch vorteilhaft auf anderen Kuvertiervorrichtungen verwendet werden kann, wenn diese bezüglich der Kuvertzuschnitte und Packmasse flexibel gestaltet werden sollen. Gemäss dem dort dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei sogenannte Lamellen 28 an bzw. unter einer Montageschiene 15, hier bevorzugt eine Verstellschiene 35, montiert. Während die hier eine innere Lamelle 28" ortsfest an der Montage- oder der

Verstellschiene befestigt ist, können die äusseren Lamellen 28' quer zur Transport- bzw. Abtransportrichtung bewegt werden, um so die Packtasche 9 optimal auf unterschiedliche Kuvertbreiten einstellen zu können. Die Einstellung der Breite wird im vorliegenden Beispiel mit einer

handbetriebenen Stellspindel 31 vorgenommen, dies kann jedoch auch automatisch, z.B. elektrisch angetrieben, vorgesehen werden. Zum flexiblen Befestigen einer solchen Packtasche 9 an der Kuvertiervorrichtung 1 ist hier ein Montageanschlag 36 vorgesehen.

Fig. 9 zeigt eine Rückansicht der in Fig. 8 dargestellten Packtasche 9. Dabei sind zusätzlich noch Hilfsflächen 34 zu erkennen, die den inneren Führungsflächen der einzelnen Lamellen in Zuführrichtung des Kuvertinhalts vorgelagert angeordnet sind, um ein leichteres Einschieben des Inhalts in die Packtasche 9 zu ermöglichen. Um ein möglichst sicheres Aufziehen des Kuverts 2 auf die Packtasche 9 sicherzustellen, können dabei die Seitenlamellen 28 ^λ im Bereich der in Richtung der Transport-, Abtransportebene gewandten Vorderkante, wie in Fig. 8 dargestellt, nach innen, in Richtung der feststehenden inneren Lamelle, bzw. der Mittellinie M, ragend ausgebildet sein. Die äusseren Seitenflächen der Lamellen 28 ^' sind dabei geschlossen, um den Kuvertinhalt 5 seitlich zu führen und ein Berühren des Kuvertinhalts mit dem Kuvert vor dem Abschluss des

Einschiebevorgangs zu verhindern.

Fig. 10 zeigt beispielhaft die Seitenansicht einer äusseren Lamelle 28 ^λ von innen gesehen. Klappenführung 13, wie hier dargestellt oben, und Blattführung 30 unten, sind beide mit einer Hilfsfläche in Richtung der Zuführeinrichtung 10 versehen. Die Seitenlamelle 28 ^Λ umfasst einen Lamellenfuss 37, der bspw. mit der Klappenführung 13 als einstückiger Winkel hergestellt sein kann, um die Stabilität der

Packtasche zu erhöhen. Alternativ kann die Lamelle 28 ^Λ zumindest teilweise als U-Profil mit nach aussen

gerichteter Basis ausgebildet sein, so dass der

Kuvertinhalt von den äusseren Lamellen durch das U-Profil geführt und/oder gestützt wird.

Am Lamellenfuss 37 kann die Blattführung 30 im hinteren Bereich mit einem Federanschlug 38 befestigt sein. Die aus einem federnden Material hergestellte Blattführung 30 ist dabei in einem schrägen Winkel zur Innenfläche der

Klappenführung angestellt, so dass sie im vorderen Bereich in unmittelbarer Nähe der Klappenführung endet oder sogar an dieser anliegt. Erst durch Einschieben des Kuvertinhalts wird die Blattführung 30 nach unten gedrückt und gibt den Weg ins Kuvert bzw. in Abtransportrichtung frei. Dadurch können auch bezüglich ihrer Dicke unterschiedliche Kuvertinhalte sicher mit derselben Geschwindigkeit zugeführt werden. Die maximale Dicke des Kuvertinhalts wird in diesem Fall durch einen Abstand z, im hinteren Bereich, zwischen den inneren Führungsflächen der Klappenführung 13 und der Blattführungen 30 bestimmt. Wie bereits bei Fig. 7 erwähnt, werden bei einer Kuvertiervorrichtung 1 ^Λ mit Zuführung von unten die Packtasche bzw. die Lamellen der Packtasche umgekehrt, d.h. mit der Klappenführung nach unten montiert. Die Klappenführungsebene K kann auch in diesem Fall mit der Horizontalebene identisch sein, Rippe 33 ragt von der

Horizontalebene, bzw. der Oberfläche der Packtasche hier nach unten ab und verläuft schräg ansteigend nach hinten.

Wiewohl im vorhergehenden einzelne Aspekte der Erfindung in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen gezeigt wurden, sind die einzelne Aspekte im Rahmen des dem Fachmann geläufigen Wissens ohne weiteres miteinander kombinierbar, sofern sie sich nicht, wie vom Fachmann ohne weiteres erkennbar, gegenseitig ausschliessen . Weitere

Ausführungsformen ergeben sich aus der vorliegenden

Offenbarung und dem allgemeinen Wissen des Fachmanns für Kuvertier- und Verpackungsvorrichtungen.

BEZUGSZEICHEN

1 Kuvertiervorrichtung

1 ' Kuvertiervorrichtung mit Zuführung von unten

2 Kuvert

2' gefülltes Kuvert

3 Kuvertklappe

4 Klappenfalz

5 Kuvertinhalt

6 Halterung für leere Kuverts

7 Klappenöffner

8 Transportorgane

9 Packtasche

10 Zuführeinrichtung

11 Abtransportorgane

12 Trichter

13 Klappenführung (sseite)

14 Aufziehmittel, Aufziehrolle

15 Montageschiene

16 Mittel zur Synchronisierung

17 Führungskurve / Nocke

18 Winkelprofil

19 Trichterbasis 20 Transportrolle

21 Gegenrolle

22 Abtransportrolle

23 weiteres Abtransportorgan, Segment 24 weitere Rollen, Segmente

25 Öffnerklaue

26 Finger

27 Konus

28 Lamelle

28' äussere Lamelle

28'' innere Lamelle

29 äusseren Seitenfläche der Lamelle

30 Blattführung

31 Stellmittel, Stellspindel

32 Zuführantrieb

33 Rippe

34 Hilfsfläche

35 Verstellschiene

36 Montageanschlag

37 Lamellenfuss

38 Federanschlag

39 Basisgestänge

40 fester Drehpunkt Basisgestänge 41 Übertragungsgestänge zu Transportrolle

42 Übertragungsgestänge zu Trichter

43 Funktionsgestänge für Transportrolle

44 fester Drehpunkt Funktionsgestänge

45 Funktionsgestänge für Trichter

46 fester Drehpunkt Funktionsgestänge

47, 48, 49, 50 fliegende Drehpunkte Gestänge

I erste Position II zweite Position

1 Klappenlänge b Kuvertbreite

z maximale Dicke des Kuvertinhalts

M Mittellinie T, T ^{, x} Transportebene der Kuverts

K Ebene die die Klappenführungsseite umfasst

Wl Zustellwinkel des Trichters zu Klappenführungsebene

W2 Zustellwinkel der Aufzugsrolle zur Klappenführungsebene Wa Abtransportwinkel

Wt Transportwinkel