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Title:
INTERCHANGEABLE BRUSH HEAD WITH ULTRASOUND ACTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/028835
Kind Code:
A1
Abstract:
The present interchangeable brush head with ultrasound action according to the invention makes it possible by way of the thin wall (W), which has a wall thickness of equal to or less than a millimetre and a low damping coefficient, for the energy to be transmitted as directly as possible by the ultrasonic waves into the effective medium (M), whereby the otherwise very high losses in the case of such prior-art appliances of the type in question are largely avoided, wherein, at the same time, the safety-related and dental-care aspects and the user-friendliness are increased. Further advantageous measures for increasing the efficiency of transmission are also present. The subject matter according to the invention covers both those embodiments which have only a directly interchangeable insert with the bristles (B) thereon, this being environmentally friendly, user-friendly and cost-saving, and those embodiments in which the entire interchangeable brush head, together with the electromechanical transducer (Pz) installed therein and the neck (H), has to be replaced.

Inventors:
VUKOSAVLJEVIC JOVICA (DE)
BLUMENSCHEIN PEER (CH)
Application Number:
PCT/DE2016/000315
Publication Date:
February 23, 2017
Filing Date:
August 11, 2016
Export Citation:
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Assignee:
VUKOSAVLJEVIC JOVICA (DE)
International Classes:
A46B9/04; A46B15/00; A61C17/20
Domestic Patent References:
WO2009108262A12009-09-03
WO2009108262A12009-09-03
WO2012062277A22012-05-18
Foreign References:
DE102012021262A12013-05-02
DE102011055564A12013-05-23
CN101836901A2010-09-22
JP2003088426A2003-03-25
US7849548B22010-12-14
JP2005066024A2005-03-17
EP1681956B12009-03-25
US20100237720A12010-09-23
JP2009247800A2009-10-29
US5546624A1996-08-20
EP2637600A22013-09-18
DE102012021262A12013-05-02
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Claims:
Patentansprüche

1. Wechselbarer Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung für die Ultraschallgeräte, insbesondere für die Ultraschallzahnbürste und/oder für das Ultraschall - Therapie-, und Massagegerät, bestehend aus einem die Borsten (B) fest tragenden

Grundelement (Bt-o) und einer Mehrzahl oder Vielzahl von den auf seiner dem wirksamen Medium (M) zugewandten Seite angebrachten Borsten (B), wobei die Borsten (B) ein Borstenfeld bilden, wobei sich dasselbe Borstenfeld im räumlichen Wirkungsbereich eines Schallfeldes (Sch) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein im Schallfeld (Sch) vorhandener elektromechanischer Wandler (Pz), insbesondere ein piezoelektrischer Aktor oder piezoelektrischer Stapelaktor, durch seine Ultraschall abgebende Oberfläche (Pz-o) und (hindurch) durch die dünne Wand (W) und seine Ultraschall abgebende Oberfläche (Wo) die Energie durch die Ultraschallwellen ins wirksame Medium (M) abgibt, wobei die dünne Wand (W) umfangsseitig stofflich fest und lückenlos mit der Kapselung (K) verbunden, bzw. verwachsen ist, wobei alle auf der Kapselung befindlichen Ecken und Kanten abgerundet sind, wobei die dünne Wand und die Kapselung aus einem harten Material mit dem niedrigen Dämpfungskoeffizienten, insbesondere aus einem harten, amorphen Kunststoff, bestehen, wobei die Wandstärke (D) der dünnen Wand gleich/kleiner einen Millimeter beträgt, wobei die Ultraschall abgebende, Seite/Fläche (Pz-o) des elektromechanischen Wandlers (Pz) und die dünne Wand (W)

unzertrennlich mit einer sehr dünnen Schicht eines Klebstoffes des niedrigen

Dämpfungskoeffizienten unmittelbar verbunden, bzw. verklebt sind, wobei die dem elektromechanischen Wandler (Pz) abgewandte, ultraschallleitende/abgebende Fläche (Wo) der dünnen Wand (W) im Einzelfall ihre höhenmäßige Position innerhalb des Borstenfeldes/des Schallfeldes/ des Mediums (M) zwischen der Position (Wo), in der auch die dem wirksamen Medium zugewandte Seite/Ebene (Bt-o) des die Borsten (B) fest tragenden Grundelementes (Bt-o) liegt, und der Position (Wm) einnimmt, die im Wesentlichen der hälftigen Höhe der jeweils eingesetzten Borsten (B) entspricht, wobei das die Borsten fest tragende Grundelement (Bt-o) fest und stofflich mit dem Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes

verbunden, und/oder nicht verbunden ist, wobei die dünne Wand (W), die Kapselung (K) und der Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes jedenfalls stofflich mit dem in der axialen Verbindung zum Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes stehenden Hals (H) verbunden sind, wobei der elektromechanische Wandler (Pz) die Energie durch die Ultraschallwellen oder durch die mechanische Schwingung in einer Achsrichtung abgibt, die parallel oder im Wesentlichen parallel ist mit der Erstreckungsrichtung der Borsten.

2. Der Gegenstand nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das die Borsten (B) fest tragende Grundelement (Bt-o) fest und stofflich mit dem Körper (Bt) des

Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes verbunden ist.

3. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die dünne Wand (W), die Kapselung (K), das die Borsten (B) fest tragende

Grundelement (Bt-o) und der Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren

Bürstenkopfes stofflich mit dem in der axialen Verbindung zum Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes stehenden Hals (H) verbunden sind und ein fertigungstechnisch einteiliges Stück vor der Beborstung bilden, wobei dieses einteilige Stück aus einem harten Material mit dem niedrigen

Dämpfungskoeffizienten, insbesondere aus einem harten, amorphen Kunststoff, besteht, wobei sich oberhalb der Rückseite des elektromechanischen Wandlers (Pz) eine Abdeckung (A) befindet, wobei die Abdeckung den elektromechanischen Wandler (Pz) und die im Kabelkanal (Kk) befindlichen Zuleitungskabel (L) , die von einem bestimmten Bereich entlang der länglichen Rückseite des Halses (H) bis zu den Lötpunkten am piezoelektrischen Element verlegt sind, mechanisch, elektrisch und chemisch schützend, bedeckt, und wobei sich die Abdeckung (A) kontinuierlich dem Querschnittsverlauf des Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren

Bürstenkopfes und des Halses (H) in ihrer jeweiligen Längserstreckung anpasst.

4. Der Gegenstand nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die dünne Wand (W) , die den elektromechanischen Wandler (Pz) in seiner höhenmäßigen Erstreckung lückenlos und stofflich von allen 4 Seiten fest umschließende und die dünne Wand tragende und höhenmäßig abschließende Kapselung (K) und die mit der Kapselung stofflich fest verbundene Aufnahmemulde (Am) des Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes stofflich fest mit dem in der

ununterbrochenen axialen Verlängerung der Aufnahmemulde befindlichen Hals (H) insgesamt miteinander stofflich verbunden sind, und dass die fertigungstechnisch vor der Beborstung einteilig gefertigt werden, wobei dieses einteilige Stück aus einem harten Material mit dem niedrigen Dämpfungskoeffizienten, insbesondere aus einem harten, amorphen Kunststoff, besteht, wobei das der Aufnahmemulde (Am) axial abgewandte Ende des Halses (H) fest und unzertrennlich mit dem Handgriff (Hg) der Ultraschallzahnbürste (Uz) mechanisch und elektrisch verbunden ist, und wobei sich oberhalb der Rückseite des elektromechanischen Wandlers (Pz) eine Abdeckung (A) befindet, wobei die Abdeckung den elektromechanischen Wandler (Pz) und die im Kabelkanal (Kk) befindlichen Zuleitungskabel (L) , die von einem bestimmten

Bereich entlang der länglichen Rückseite des Halses (H) bis zu den Lötpunkten am piezoelektrischen Element verlegt sind, mechanisch, elektrisch und chemisch schützend, bedeckt, und wobei sich die Abdeckung (A) kontinuierlich dem

Querschnittsverlauf des Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes und des Halses (H) in ihrer jeweiligen Längserstreckung anpasst.

5. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 und 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes aus einem Boden und den den Boden im wesentlichen senkrecht umfangsseitig vollständig umschließenden Wänden besteht, dass daraus die einseitig offene Aufnahmemulde (Am) gebaut ist, wobei in die Aufnahmemulde (Am) der Körper des separat hergestellten, die Borsten (B) fest tragenden und austauschbaren Wechseleinsatzes (Bt-E) verrastungsfähig hineinpasst, wobei die äußere Gestaltungsform des Wechseleinsatzes (Bt-E) den Innenkonturen der einseitig offenen Aufnahmemulde (Am) zum gegenseitigen Verrasten angepaßt ist. 6. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem die Borsten tragenden, austauschbaren Wechseleinsatz (Bt-E) und der Aufnahmemulde (Am), eine stabile, aber wieder lösbare Rastverbindung (R) dadurch entsteht, dass die umfangsseitig auf den Innenseiten der ganzen Wandung im mündungsnahen Bereich der Aufnahmemulde (Am) angebrachten, mehrfach vorhandenen Rast-Nuten (Rn) mit den auch umfangsseitig angebrachten , dazu korrespondierenden , auch mehrfach vorhandenen Rastleisten (Rl) des

Wechseleinsatzes (Bt-E) im Engriff stehen, bzw. dass die Rastleisten (Rl) in die Rast- Nuten (Rn) eingreifen, wobei das Einrasten und die Entriegelung in einer Richtung erfolgt, die der Längserstreckung der Borsten parallel oder im Wesentlichen parallel ist.

7. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 4, 5 und 6 dadurch gekennzeichnet, dass in Höhe des Mündungsbereiches der Aufnahmemulde (Am) auf der Außenseite des wechselbaren Wechseleinsatzes (Bt-E), insbesondere im Nahbereich des Halses (H), eine kleinflächige Entriegelungsnut (En) eingebaut ist, wobei auf der räumlich korrespondierenden Stelle der Seitenwand der Aufnahmemulde ein dazu passender Einschnitt vorgesehen ist, dass damit per Hebelwirkung mithilfe der Spitze eines Werkzeugs die Entriegelung vorgenommen werden kann, wobei alle Kanten und Ecken im Entriegelungsbereich abgerundet sind, wobei das Einrasten und die

Entriegelung in einer Richtung erfolgt, die der Längserstreckung der Borsten parallel oder im Wesentlichen parallel ist.

8. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Oberfläche des Handgriffs (Hg) der Ultraschallzahnbürste (Uz) aus einem Metall, insbesondere aus einem glänzenden Metall besteht.

9. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, dass der dem Borstenfeld axial abgewandte Endbereich des Halses (H) eine elektrische und mechanische Rastverbindung (R) aufweist, wo durch einen im Querschnitt

polygonalen Zapfen des Handgriffs (Hg) der Ultraschallzahnbürste (Uz) und die dazu korrespondierende Ausnehmung im unteren Bereich des Halses (H) die

verdrehungssichere mechanische Rast - Verbindung (R) zustande kommt, wobei gleichzeitig durch die Metallstifte aus demselben Zapfen und die dazu passenden Anschlusshülsen im Gegenstück des Halses (H) auch die elektrische Verbindung zum komplett wechselbaren Bürstenkopf hergestellt wird. 10. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dadurch

gekennzeichnet, dass sich die zwischen der Rückseite des elektromechanischen Wandlers (Pz) und der Abdeckung (A) befindliche Schicht für die reflektierende Wirkung der Ultraschallwellen in seine Hauptrichtung eignet.

11. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass dem Material der Borsten zumindest teilweise eine oder mehrere Substanzen zugefügt sind, die einen niedrigen Dämpfungskoeffizienten für die Durchleitung der Ultraschallwellen aufweisen.

12. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dadurch

gekennzeichnet, dass von einem im Handgriff (Hg) derselben Ultraschallzahnbürste (Uz) angebrachten Vibrator (V) der zusätzliche Vibrationsbetrieb erfolgt.

13. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dadurch

gekennzeichnet, dass auf der den Borsten zugewandten Seite des die Borsten fest tragenden Grundelementes (Bt-o) zumindest ein dünnes, piezoelektrisches Element , insbesondere eine dünne piezoelektrische Folie (F) aufgebracht ist, wobei dünnes piezoelektrisches Element und/oder die dünne piezoelektrische Folie (F) die

Ultraschallwellen in einer Achsrichtung abgibt, die parallel oder im Wesentlichen parallel ist mit der Erstreckungsrichtung der Borsten.

14. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 13 dadurch

gekennzeichnet, dass das dünne, piezoelektrische Element -, insbesondere eine dünne piezoelektrische Folie (F) auf der den Borsten zugewandten Seite des die Borsten fest tragenden Grundelementes (Bt-o) von allen Seiten von einer dünnen Kapselung (K) umhüllt ist, bzw., in derselben Kapselung mechanisch fest verkapselt ist, wobei die dünne Kapselung (K) aus einem harten Material mit dem niedrigen Dämpfungskoeffizienten, insbesondere aus einem harten, amorphen Kunststoff, besteht, und wobei die dünne piezoelektrische Folie (F) und/oder das dünne, piezoelektrische Element und die Innenwandung der Kapselung (K) mit einem harten bis steifen Klebstoff mit dem niedrigen Dämpfungskoeffizienten in einer sehr dünnen Schicht des Klebstoffes unmittelbar miteinander fest verbunden, bzw. verklebt sind, und wobei die den freien Borstenenden abgewandte Fläche der Kapselung unmittelbar und fest mit dem Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren

Bürstenkopfes verbunden, bzw. verklebt ist.

15. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dadurch

gekennzeichnet, dass zumindest einige Borstenbündel in der Stirnansicht des ganzen Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, bzw. des

Wechseleinsatzes (Bt-E) zueinander zugeneigt sind, insb., dass jeweils eine innere Längsreihe der Borstenbündel auf der linken Seite des Borstenfeldes der

korrespondierenden inneren Längsreihe der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes zugeneigt ist.

16. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dadurch

gekennzeichnet, dass alle Borstenbündel in der Stirnansicht des ganzen Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes , bzw. des Wechseleinsatzes (Bt- E) jeweils zueinander zugeneigt sind, insb. dass jeweils alle Längsreihen der

Borstenbündel auf der linken Seite des Borstenfeldes allen korrespondierenden Längsreihen der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes zugeneigt sind.

17. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dadurch

gekennzeichnet, dass sich zumindest einige Borstenbündel in der Stirnansicht des ganzen Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, bzw. des

Wechseleinsatzes (Bt-E) gegeneinander im Bereich der freien Borstenenden überkreuzen, insb. dass sich jeweils die inneren , sich axial-länglich erstreckenden Borstenbündelreihen auf der linken Seite des Borstenfeldes, bzw. des

Wechseleinsatzes (Bt-E) mit den jeweils korrespondierenden, inneren Längsreihen der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes überkreuzen.

18. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Wandler (Pz) im unmittelbaren axialen

Anschlussbereich zwischen der Aufnahmemulde (Am), bzw. dem Borstenfeld, und dem axial anschließenden Bereich des Halses (H) im Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes platziert ist .

19. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Wandler (Pz) im etwa mittigen Bereich der

Aufnahmemulde (Am), bzw. im mittigen Bereich des Borstenfeldes im Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, platziert ist. 20. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, dass der komplette wechselbare Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes aus drei jeweils zueinander radial versetzten, körperlich miteinander verbundenen Bürstenkopfsegmenten besteht, wobei der komplette Grundkörper des 3-er- Bürstenkopfes (Bt) einschließlich des Halses (H), der dünnen Wand (W), der Verbindungselemente und der Kapselung (K) einteilig gebaut ist, zunächst ohne Borsten, und zwar aus einem harten, amorphen Kunststoff, der einen niedrigen Dämpfungskoeffizienten aufweist, und wobei zumindest ein Bürstenkopfsegment, und/oder seine unmittelbare Umgebung den elektromechanischen Wandler (Pz) aufweist. 21. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass auf dem dem Hals (H) axial zugewandten Endbereich des Borstenfeldes zumindest einige Borstenbündel demselben Bereich des Halses zugeneigt sind.

22. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 4, 5, 6 und 7 dadurch gekennzeichnet, dass der wechselbare (3-er-Kopf) - Wechseleinsatz (Bt-E) aus dem einen radial mittig platzierten Grund-Wechseleinsatz (Bt-E) und den darauf drei jeweils zueinander radial versetzten, körperlich miteinander verbundenen

Bürstenkopfsegmenten besteht, wobei der Körper (Bt) des hier nicht wechselbaren Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, - einschließlich der Aufnahmemulde (Am), des Halses (H), der dünnen Wand (W) und der Kapselung (K) - einteilig gebaut ist, und zwar aus einem harten, amorphen Kunststoff, der einen niedrigen Dämpfungskoeffizienten aufweist, wobei sich innendrinne in der radial mittig, und/oder im Nahbereich befindlichen Kapselung (K), der elektromechanische

Wandler (Pz) befindet, wobei jedes Bürstenkopfsegment sein eigenes Borstenfeld aufweist, wobei der Wechseleinsatz (Bt-E) alle drei Bürstenkopfsegmente einteilig umfasst, bzw. wobei der Wechseleinsatz (Bt-E) einteilig hergestellt wird, zunächst ohne Borsten. 23. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 4, 5, 6 und 7 dadurch gekennzeichnet, dass der wechselbare 2-er-Kopf- Wechseleinsatz (Bt-E) aus dem einen radial mittig platzierten und kein eigenes Borstenfeld aufweisenden Grund-Wechseleinsatz (Bt- E) und den darauf zwei - einmal linksseitig des Grund-Wechseleinsatzes , einmal rechtsseitig des Grund-Wechseleinsatzes - zueinander radial versetzten, körperlich miteinander verbundenen Bürstenkopfsegmenten besteht, wobei der Körper (Bt) des hier nicht wechselbaren Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, - einschließlich der Aufnahmemulde (Am), des Halses (H), der dünnen Wand (W) und der Kapselung (K) - einteilig gebaut ist, und zwar aus einem harten, amorphen Kunststoff, der einen niedrigen Dämpfungskoeffizienten aufweist, wobei jedes der beiden

Bürstenkopfsegmente sein eigenes Borstenfeld aufweist, wobei im eingerasteten Zustand funktionsmäßig der elektromechanische Wandler (Pz), der fest in der Kapselung (K) des Körpers (Bt) des hier nicht wechselbaren Trägers des

wechselbaren Bürstenkopfes untergebracht ist, aus dem radial-geometrisch mittigen Bereich des unmittelbaren Grund-Wechseleinsatzes (Bt-E), bzw. aus dem Bereich seiner mittigen Öffnung, durch die dünne Wand (W) die Energie der

Ultraschallwellen direkt ins wirksame Medium, und ins wirksame Medium im

Borstenfeldgebiet/ im Schallfeldgebiet durchleitet, wobei sich zumindest einige Borstenbündel in der Stirnansicht des Wechseleinsatzes (Bt-E) gegeneinander im Bereich der freien Borstenenden überkreuzen.

24. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5 und 6 dadurch gekennzeichnet, dass der komplette, austauschbare Wechseleinsatz (Bt-E), bzw. der komplette Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, jeweils samt den Borsten, als funktionsintegrale Teile der ganzen Ultraschallzahnbürste (Uz), mit dem Handgriff (Hg) derselben Ultraschallzahnbürste derart mitwirken, dass von einem im Handgriff (Hg) angebrachten akustischen Signalgeber regelmäßig die akustischen Signaltöne erfolgen, und zwar dann, wenn die nächste kleinste Zahnpartie, bestehend aus 2-3 Zähnen, behandelt werden soll.

25. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4, 5 und 6 dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Wandler (Pz) im unmittelbaren axialen

Anschlussbereich zwischen der Aufnahmemulde (Am), bzw. dem Borstenfeld, und dem axial anschließenden Bereich des Halses (H) im Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes platziert ist, wobei der elektromechanische Wandler (Pz) in Draufsicht eine im Wesentlichen trapezartige Form aufweist, wobei die längere Basis-Seite dieses Trapez dem Borstenfeld zugewandt ist, bzw. dass sich die Form des elektromechanischen Wandlers (Pz) in Draufsicht flächenausbreitend- symmetrisch den Aussenkonturen des Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes in dem Bereich maximal anpasst.

26. Der Gegenstand nach Ansprüchen 1 , 2, 3, 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass der wechselbare Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung in Verbindung mit einer

Zahnpasta mit möglichst niedrigem Dämpfungskoeffizienten zusammenwirkt.

Description:
Beschreibung

Wechselbarer Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung.

Die Erfindung betrifft den wechselbaren Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung für die Ultraschallgeräte, insbesondere für die Ultraschallzahnbürste und/oder für das Ultraschall - Therapie-, und Massagegerät gemäß dem Oberbegriff des

Patentanspruchs 1.

Solche gattungsgemäßen wechselbaren Bürstenköpfe mit Ultraschallwirkung, bzw. Wechsel-Bürstenköpfe für die Ultraschallzahnbürsten, sind z.b. aus US 7849548 B2, was identisch mit WO 2009108262 A4 ist, bekannt.

Bei einem derartigen Wechselbürstenkopf ist der elektromechanische Wandler, bzw. ein Piezoelement in der Verlängerung des Handteils fest angebracht worden, und wirkt zusammen mit dem die Borsten aufweisenden wechselbaren Wechseleinsatz derart, daß sich die wirkende Oberfläche des elektromechanischen Wandlers, bzw. des Piezoelementes sehr dicht unter der Borstenspitzenebene befindet, was zwar eine gute Durchleitung des Ultraschalls ins wirksame Medium bringt, was aber den erheblichen sicherheitstechnischen und den medizinischen Nachtei aufweist, daß sich die Anwender an einem so hoch positionierten Hartmaterial leicht verletzen können, oder daß die im Gebrauch ständig mit diesem sehr hoch hinausragenden Merkmal gegen die Zähne anstoßen, und/oder daran schrubben, kratzen, o. dgl, und/oder, daß auch der Bereich des Piezoelementes leicht brechen kann, da die Anwender auch bei den Ultraschallzahnbürsten häufig auch die manuelle Kraft anwenden, was schlechthin aus dem praktischen Gebrauch nicht wegzudenken ist. Dies ist a.a.Ort, dort in Fig.1 , 2 ,4 und 5, auch dort Spalte 4 - Zeilen 6 - 9, und im Anspruch 1- unter d.) ersichtlich. Auch die dortige Rastverbindung ist sehr voluminös, sehr schwierig und teuer zu konstruieren und zu fertigen, wobei auch sehr viele mehr oder weniger wackelige Kontaktflächen als Bakterienherde die weiteren Nachteile mit sich bringen.

Dieselben Nachteile, wie oben beschrieben, insb. in den Fig.1 - 2, weist auch JP 2005066024 A auf.

Einen ähnlichen, wechselbaren Bürstenkopf für die Ultraschallzahnbürste weist auch in den Fig. 1-3 und dort im Anspruch 1. die EP 1681956 B1 auf, wo auch eine sehr hohe, voluminöse und runde Auswölbung des aktiven Elements (24)- dort. Fig.1 - 2, vorhanden ist, wobei in der sehr voluminösen, runden Auswölbung mehrere nur sehr schwierig und kostenaufwendig herzustellende Anpassungsschichten

(Impedanzanpassungsschichten) vorgesehen sind, die den Ultraschall aus einem im Bürstenkopf vohandenen Piezoelement ins aktive Medium transportieren sollen.

Auch da sind durch viele und lange Verbindungen/Kontaktflächen zwischen den mehreren, dicken Schichten die hohen Verluste an der Ultraschallenergie, der Ultraschallleistung und der Ultraschallintensität hinzunehmen. Ansonsten sind bei diesem Gegenstand die gleichen, weiteren Nachteile vorhanden, wie die dargelegten Nachteile zum obigen US 7849548 B2.

Auch einen wechselbaren Bürstenkopf für die Ultraschallzahnbürste weist

US 20100237720 A1 auf, wo ein Piezoelement (22, dortige Fig.1) im Bürstenkopf angebracht ist. Da fehlen jedoch in der ganzen Schrift jegliche konkreten Angaben über die Platzierung, oder die konkrete Funktion desselben Merkmals.

Die JP 2009247800 A weist in den Fig. 1 , 3 und 4 ein im Hals des Handteils vorhandenes Piezoelement (12) auf, wo die Übertragungswege der

Ultraschallenergie aus den Ultraschallwellen zu den Borstenspitzen (22) und einer Abstrahlfläche (21) sehr lang und kompliziert sind, wobei die Energieverluste sehr hoch sind.

Aus US 5546624 und EP 2637600, was identisch ist mit WO 2012062277 A2, ist die klassisch betriebene Ultraschallzahnbürste bekannt. Bei diesen zwei Geräten, bzw. bei deren wechselbaren Bürstenköpfen ist ein piezoelektrischer Wandler unmittelbar oberhalb des befestigungsseitigen Borstenbereiches angebracht.

Bei derartigen Lösungen entstehen extrem hohe Verluste an der Ultraschallleistung und an der Ultraschallintensität , und zwar in Höhe von über 99,9 %. Den obigen Erfindungsgegenstand aus WO 2012062277 A2 lässt seit mehreren Jahren die Firma, Emag AG - aus Deutschland, herstellen und international verkaufen, und zwar unter dem kommerziellen Namen,„Emmi Dental Professional".

Dieselbe - hier erfindungsgemäße- Ultraschallzahnbürste„Emmi Dental Professional" hat am 18.09.2014 bei TÜV SÜD Product Service GmbH, - Active Medical Products - München, Fachbereich Ultraschall-Medizintechnik - bei den Ultraschall-akustischen Messungen des Borstenfeldes (in ca. 2 mm Entfernung der jeweiligen Borstenspitzen zur Spitze der Messsonde des Nadelhydrophons) mit den geeichten und kalibrierten Nadelhydrophonen der englischen Fachfirma „Precision Acoustic" im entgasten und entionisierten Wasserbad bei einer

Temperatur von 21 ,3°C ( alles nach der internationalen Prüfungs- Richtlinie- IEC60601-1 3, und mit IEC 62304 Software Zertifizierung) nur eine durchschnittliche Ultraschallintensität, I = 0,0000124 Watt pro cm 2 (= 0,0124

Milliwatt pro cm 2 ) erreichen können, - der jeweilige kleinstflächige Spitzenwert lag bei I = 0,0000312 Watt pro cm 2 ( = 0,0312 Milliwatt pro cm 2 ) - , was wiederum auch völlig ungeeignet ist für die Bildung von Kavitäten und den Implosionen der Kavitäten im Reinigungsmedium, die wiederum die Zähne und das

Zahnfleisch abrasionsfrei reinigen sollten.

Die gemessenen Werte haben damit rein symbolische Bedeutung .

Bekannterweise liegt die Kavitationsschwelle im Frequenzbereich von 280 Khz- 1 ,7 Mhz signifikant höher (Ultraschallzahnbürsten arbeiten in diesem

Frequenzbereich), und bewegt sich im Bereich von ca. 0,02 Watt/cm 2 bis ca.

(eher) 1 ,50 Watt/cm 2 , so dass bei der Ultraschallzahnbürste„Emmi Dental

Professional" dieser Wert 1.613-fach bis sogar 121.000-fach unterschritten wird, womit festgestellt werden muß, dass dieselbe (erfindungsgemäße)

Ultraschallzahnbürste„Emmi Dental Professional" gar nicht mit Ultraschall die Zähne und das Zahnfleisch reinigen kann.

Gleichzeitig wurden bei der Gelegenheit am 18.09.2014 noch weitere zwei kommerzielle Ultraschallzahnbürsten gemessen, die die kommerziellen Namen „Megasonex M8" und„Smilex" tragen, wobei die beiden Zahnbürsten nach US 5546624 A konstruiert und gebaut worden sind.

Bei den letzten zwei Ultraschallzahnbürsten konnte trotz der sehr empfindlichen, professionellen Messinstrumenten überhaupt gar keine Ultraschallintensität und gar keine Ultraschallleistung gemessen werden, da auch deren Verluste eben extrem hoch sind. Eine 3-köpfige Ultraschallzahnbürste weist DE 102012021262 A1 auf. Auch da werden ein, oder mehrere Piezoelemente im unmittelbaren Anschluß an den befestigungsseitigen Bereich der Borsten angebracht, wo auch hohe Verluste an Schallleistung und an Schallintensität auftreten.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde.die vorhin

beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zumindest zu reduzieren, bzw. dass gleichzeitig die sicherheitstechnischen Belange der Anwender beachtet werden, unter gleichzeitiger und gleichwertiger Berücksichtigung der notwendigen Erzeugung von Ultraschallintensität und Ultraschallleistung für die Bildung von Kavitationen und/oder Implosionen im wirksamen Reinigungsmedium, wobei dem wirksamen Medium die Energie aus den Ultraschallwellen möglichst direkt aus einer

schallabgebenden Fläche zugeleitet wird, unter möglicher Vermeidung der äußerst verlustbehafteter Durchleitung derselben Energie aus den Ultraschallwellen durch den ganzen Körper eines Bürstenkopfes und durch die Borsten.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen wechselbaren Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung für die Ultraschallgeräte, insbesondere für die

Ultraschallzahnbürste und/oder für das Ultraschall - Therapie-, und Massagegerät durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen des wechselbaren Bürstenkopfes mit Ultraschallwirkung für die Ultraschallgeräte, insbesondere für die

Ultraschallzahnbürste und/oder für das Ultraschall - Therapie-, und Massagegerät sind in den Unteransprüchen angegeben.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Fig.1 bis Fig.28

dargestellt, und werden anhand der Zeichnungen wie folgt beschrieben : Es zeigt Fig.1 in Stirn-, und/oder Seitenansicht schematisch den wechselbaren Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung für die Ultraschallgeräte, insbesondere für die Ultraschallzahnbürste und/oder für das Ultraschall - Therapie-, und Massagegerät, bestehend aus einem die Borsten (B) fest tragenden Grundelement (Bt-o) und einer Mehrzahl oder Vielzahl von den auf seiner dem wirksamen Medium (M) zugewandten Seite angebrachten Borsten (B), wobei die Borsten (B) ein Borstenfeld bilden, wobei sich dasselbe Borstenfeld im räumlichen Wirkungsbereich eines Schallfeldes (Sch) befindet, wo ersichtlich ist, daß zumindest ein im Schallfeld (Sch) vorhandener elektromechanischer Wandler (Pz), insbesondere ein piezoelektrischer Aktor oder piezoelektrischer Stapelaktor, durch seine Ultraschall abgebende

Oberfläche (Pz-o) und (hindurch) durch die dünne Wand (W) und seine Ultraschall abgebende Oberfläche (Wo) die Energie durch die Ultraschallwellen ins wirksame Medium (M) abgibt, wobei die dünne Wand (W) umfangsseitig stofflich fest mit der Kapselung (K) verbunden, bzw. verwachsen ist, wobei alle auf der Kapselung befindlichen Ecken und Kanten abgerundet sind, wobei die dünne Wand und die Kapselung aus einem harten Material mit dem niedrigen Dämpfungskoeffizienten, insbesondere aus einem harten, amorphen Kunststoff, bestehen, wobei die

Wandstärke (D) der dünnen Wand gleich/kleiner einen Millimeter beträgt, wobei die Ultraschall abgebende, Seite/Fläche (Pz-o) des elektromechanischen Wandlers (Pz) und die dünne Wand (W) unzertrennlich mit einer sehr dünnen Schicht eines

Klebstoffes des niedrigen Dämpfungskoeffizienten unmittelbar verbunden, bzw. verklebt sind, wobei die dem elektromechanischen Wandler (Pz) abgewandte, ultraschallleitende/abgebende Fläche (Wo) der dünnen Wand (W) im Einzelfall ihre höhenmäßige Position innerhalb des Borstenfeldes/des Schallfeldes/ des Mediums (M) zwischen der Position (Wo), in der auch die dem wirksamen Medium

zugewandte Seite/Ebene (Bt-o) des die Borsten (B) fest tragenden Grundelementes (Bt-o) liegt, und der Position (Wm) einnimmt, die im Wesentlichen der hälftigen Höhe der jeweils eingesetzten Borsten (B) entspricht, wobei das die Borsten fest tragende Grundelement (Bt-o) fest und stofflich mit dem Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes verbunden, und/oder nicht verbunden ist, wobei die dünne Wand (W), die Kapselung (K) und der Körper (Bt) des Trägers des

wechselbaren Bürstenkopfes jedenfalls stofflich mit dem in der axialen Verbindung zum Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes stehenden Hals (H) verbunden sind, wobei der elektromechanische Wandler (Pz) die Energie durch die Ultraschallwellen oder durch die mechanische Schwingung in einer Achsrichtung abgibt, die parallel oder im Wesentlichen parallel ist mit der Erstreckungsrichtung der Borsten. Die in der Fig.1 gezeigten senkrechten Doppelpfeile und die konzentrischen„Wellen- Symbole" deuten die Erstreckungsrichtung der Ultraschallwellen an, wie dieselben aus dem elektromechanischen Wandler (Pz) und der leitenden, dünnen Wand (W) ins wirksame Medium (M) eingeleitet werden, bzw. dass der elektromechanische Wandler (Pz) die Energie durch die Ultraschallwellen oder durch die mechanische Schwingung in einer Achsrichtung abgibt, die parallel oder im Wesentlichen parallel ist mit der Erstreckungsrichtung der Borsten.

Das Bezugszeichen (Sch) (= Schallfeld) deutet den räumlichen Wirkungsbereich des entstehenden Schallfeldes im wirksamen Medium an, das über das räumliche Volumen des Borstenfeldes hinausgeht.

Das ist die allgemeine erfindungsgemäße Form. Die beinhaltet die beiden grundsätzlichen Ausführungsformen : a. ) dass der komplette Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes mit den auf ihm fest angebrachten Borsten (B) , mit dem fest verbundenen

elektromechanischen Wandler (Pz), der fest verbundenen dünnen Wand (W) , der fest verbundenen Kapselung (K), dem fest verbundenen Hals (H) und weiteren Elementen, die noch beschrieben werden, komplett als funktionierendes Produkt wechselbar ist, wie auch b. ) dass nur der Wechseleinsatz (Bt-E) mit den auf ihm fest befindlichen Borsten (B) austauschbar ist, und separat gebaut wird, wobei der Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, der Hals (H), der elektromechanische Wandler (Pz), die dünne Wand (W), die Kapselung (K), zusammen mit weiteren Elementen, die noch beschrieben werden, im normalen, üblichen Gebrauch nicht austauschbar sind, bzw. daß bei dieser grundsätzlichen Ausführungsform der komplette Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes unmittelbar durch den Hals (H) mit dem Handgriff (Hg) der kompletten Ultraschallzahnbürste (Uz) dauerhaft mechanisch und elektrisch fest verbunden ist. Für die Anwendung als Kapselung (K), als die dünne Wand (W), als das die Borsten (B) fest tragende Grundelement (Bt-o), als Hals (H), als der Körper des

Wechseleinsatzes (Bt-E) und auch als der komplette Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes sind auch die neuentwickelten, sehr leistungsfähigen Materialien, bzw. die Kunststoffe, geeignet, wie z.b. der Kunststoff Graphen, der eine Modifikation des Kohlenstoffs mit zweidimensionaler Struktur darstellt, und der bei extrem dünnen Schichten sehr hohe Härte und die Steifigkeit entwickelt, bei gleichzeitig niedrigem Dämpfungskoeffizienten für die Durchleitung der

Ultraschallwellen.

Zukünftig sind auf dem Fachgebiet weitere Fortschritte zu erwarten.

Für die Anwendung als Kapselung (K), als die dünne Wand (W), als das die Borsten (B) fest tragende Grundelement (Bt-o), als der Körper des Wechseleinsatzes (Bt-E) , als Hals (H) und auch als der komplette Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes sind schon, als harte, amorphe Kunststoffe mit einem niedrigen Dämpfungskoeffizienten für die Leitung/Durchleitung der Ultraschallwellen, z.b.

folgende Kunststoffe vorhanden :Polycarbonat (PC), Polystyrol (PS),

Polymethylmethacrylat (PMMA), Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), usw.

Zukünftig sind auch auf dem Fachgebiet weitere Fortschritte zu erwarten.

Als Material für den elektromechanischen Wandler (Pz) sind viele Werkstoffe grundsätzlich geeignet, allen voran sind es PZT- Keramiken (Blei-Zirkonat-Titanat), insbesondere die PZT- Keramiken der Werkstoffgruppen 5 und 8, und zwar wegen ihren mechanischen, elektrischen, physikalischen und fertigungstechnischen

Eigenschaften.

Der erfindungsgemäße wechselbare Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung für die Ultraschallgeräte wirkt in Verbindung mit einer Zahnpasta mit möglichst niedrigem Dämpfungskoeffizienten zusammen.

Es zeigt Fig.2 schematisch in Stirn-, und/oder Seitenansicht schematisch den wechselbaren Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung für die Ultraschallgeräte, insbesondere für die Ultraschallzahnbürste und/oder für das Ultraschall - Therapie-, und Massagegerät, und zwar in der grundsätzlichen Ausführungsform a.), wobei die dünne Wand (W) und die Kapselung (K) stofflich mit dem die Borsten (B) fest tragenden Grundelement (Bt-o) und dem Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes stofflich verbunden sind.

Desweiteren zeigt die Fig.2 schematisch, dass die dünne Wand (W), die Kapselung (K), das Grundelement (Bt-o) und der Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes körperlich zusammengehören, dass die zusammen mit dem in der axial ununterbrochenen Verbindung zum Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes befindlichen Hals (H) ein fertigungstechnisch einteiliges Stück vor der Beborstung bilden, wobei dieses einteilige Stück aus einem harten Material mit dem niedrigen Dämpfungskoeffizienten, insbesondere aus einem harten, amorphen Kunststoff, besteht, wobei sich oberhalb der Rückseite des elektromechanischen Wandlers (Pz) eine Abdeckung (A) lückenschließend/konturschließend und kanalschließend , wie auch den elektromechanischen Wandler (Pz) mechanisch, elektrisch und chemisch schützend, befindet.

Es zeigt Fig.3 schematisch in Stirnansicht den wechselbaren Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung, und zwar in der grundsätzlichen Ausführungsform b.), wobei sichtbar ist, daß die dünne Wand (W) , die den elektromechanischen Wandler (Pz) in seiner höhenmäßigen Erstreckung völlig nahtlos und stofflich von allen 4 Seiten fest umschließende und die dünne Wand tragende und höhenmäßig abschließende Kapselung (K) und die mit der Kapselung stofflich fest verbundene Aufnahmemulde (Am) stofflich fest mit dem in der ununterbrochenen axialen Verlängerung der Aufnahmemulde befindlichen Hals (H) insgesamt miteinander stofflich verbunden sind, und daß die fertigungstechnisch vor der Beborstung einteilig gefertigt werden, wobei das der Aufnahmemulde (Am) axial abgewandte Ende des Halses (H) fest und unzertrennlich mit dem Handgriff (Hg) der Ultraschallzahnbürste (Uz) mechanisch und elektrisch verbunden ist, wobei auf der Kapselung (K) alle Ecken und Kanten abgerundet sind, und wobei sich oberhalb der Rückseite des elektromechanischen Wandlers (Pz) eine Abdeckung (A) lückenschließend/konturschließend und kanalschließend befindet, wie auch, dass die Abdeckung den elektromechanischen Wandler (Pz) und die im Kabelkanal (Kk) befindlichen Zuleitungskabel (L) , die von einem bestimmten Bereich entlang der länglichen Rückseite des Halses (H) bis zu den Lötpunkten am piezoelektrischen Element verlegt sind, mechanisch, elektrisch und chemisch schützend, bedeckt. Desweiteren zeigt die Fig.3 schematisch, daß der Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes aus einem Boden und den den Boden im

wesentlichen senkrecht umfangsseitig vollständig umschließenden Wänden besteht, dass daraus die einseitig offene Aufnahmemulde (Am) gebaut ist, wobei die äußere Gestaltungsform des fest die Borsten (B) tragenden Wechseleinsatzes (Bt-E), der separat hergestellt wird, den Innenkonturen der einseitig offenen Aufnahmemulde (Am) zum gegenseitigen Verrasten angepaßt ist.

Desweiteren zeigt die Fig.3 schematisch auch, dass zwischen dem die Borsten tragenden Wechseleinsatz (Bt-E) und dem Körper (Bt) des Trägers des

wechselbaren Bürstenkopfes, bzw. der Aufnahmemulde (Am), eine stabile, aber wieder lösbare Rastverbindung (R) dadurch entsteht, dass die umfangsseitig auf den Innenseiten der ganzen Wandung im mündungsnahen Bereich der Aufnahmemulde (Am) angebrachten, mehrfach vorhandenen Rast-Nuten (Rn) mit den auch umfangsseitig angebrachten , dazu korrespondierenden , auch mehrfach

vorhandenen Rastleisten (Rl) des Wechseleinsatzes (Bt-E) im Engriff stehen, bzw. daß die Rastleisten (Rl) in die Rast-Nuten (Rn) eingreifen, wobei das Einrasten und die Entriegelung in einer Richtung erfolgt, die der Längserstreckung der Borsten parallel oder im Wesentlichen parallel ist.

Die Fig.3 zeigt durch das Bezugszeichen (Wo) die niedrigste höhenmäßige Position der Ultraschall abgebenden Fläche der dünnen Wand (W), wo gezeigt wird, dass sich die Position (Wo) in derselben Ebene befindet, wie die dem wirksamen Medium zugewandte Seite (Bt-o) des Grundelementes, was sicherheitstechnisch, anwendungsmäßig und fertigungstechnisch die meisten Vorteile bringt. Dieselbe Fig.3 zeigt durch das Bezugszeichen (Wm) und die horizontale

unterbrochene Linie höchste höhenmäßige Position der Ultraschall abgebenden Fläche der dünnen Wand (W) in Relation zur Höhe der eingesetzten Borsten (B), wobei diese Höhe (Position) im Wesentlichen der hälftigen Höhe der jeweils eingesetzten Borsten (B) entspricht.

Die Höhe, bzw. die Position der Ultraschall abgebenden Fläche der dünnen Wand (W) muß natürlich immer die Sicherheit und die Anwendungsfreundlichkeit des Anwenders und die konstruktiven/fertigungstechnischen Anforderungen beachten, und steht somit in Kollision zum Wunsch, eine noch intensivere Schallleistung und die Schallintensität damit erreichen zu wollen, einen denkbar kurzen Weg der

Ultraschall abgebenden Fläche zu den Zähnen erreichen zu wollen.

Dieses Ausführungsbeispiel zeigt einen axial mittig im Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes angebrachten elektromechanischen Wandler (Pz), wobei der Erfindungsgegenstand natürlich nicht nur auf dieses Ausführungsbeispiel festgelegt ist.

Es zeigt Fig.4 schematisch in einem Querschnitt durch die Wand der

Aufnahmemulde (Am), dass in Höhe des Mündungsbereiches der Aufnahmemulde (Am) auf der Außenseite des wechselbaren Wechseleinsatzes (Bt-E), insbesondere im Nahbereich des Halses (H), eine kleinflächige Entriegelungsnut (En) eingebaut ist, wobei auf der räumlich korrespondierenden Stelle der Seitenwand der

Aufnahmemulde ein dazu passender Einschnitt vorgesehen ist, dass damit per Hebelwirkung mithilfe der Spitze eines Werkzeugs die Entriegelung vorgenommen werden kann, wobei alle Kanten und Ecken im Entriegelungsbereich abgerundet sind, wobei das Einrasten und die Entriegelung in einer Richtung erfolgt, die der Längserstreckung der Borsten parallel oder im Wesentlichen parallel ist. Es zeigt Fig.5 schematisch in Draufsicht den erfindungsgemäßen Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes , und einen etwa im geometrischen Zentrum platzierten, runden elektromechanischen Wandler (Pz).

Es zeigt Fig.6 schematisch in Draufsicht den erfindungsgemäßen Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes und einen etwa im geometrischen

Zentrum platzierten, quadratisch-viereckigen elektromechanischen Wandler (Pz), wobei im axialen Anschlußbereich zwischen dem Borstenfeld und dem Hals (H) noch ein zweiter elektromechanischer Wandler (Pz) in einer im wesentlichen trapezartigen Form angebracht ist, wobei die Basisseite des Trapez dem Borstenfeld zugewandt ist.

Es zeigt Fig.7 schematisch in Draufsicht den erfindungsgemäßen Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, und einen innendrinne angebrachten, runden elektromechanischen Wandler (Pz), und zwar im axialen Anschlußbereich zwischen dem Borstenfeld und dem Hals (H).

Es zeigt Fig.8 schematisch in Draufsicht den erfindungsgemäßen Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes und einen etwa im geometrischen

Zentrum platzierten, quadratisch-viereckigen elektromechanischen Wandler (Pz), wobei im axialen Anschlußbereich zwischen dem Borstenfeld und dem Hals (H) noch ein zweiter elektromechanischer Wandler (Pz) in einer etwa kreisabschnittsartigen Form angebracht ist, wobei die Basisseite der kreisabschnittsartigen Form dem Borstenfeld zugewandt ist.

Es zeigt Fig.9 schematisch in Draufsicht den erfindungsgemäßen Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes und die zwei runden elektromechanischen Wandler (Pz), wobei der eine elektromechanische Wandler etwa im geometrischen Zentrum platziert ist, und wobei der andere elektromechanische Wandler im axialen Anschlußbereich zwischen dem Borstenfeld und dem Hals (H) platziert ist.

Es zeigt Fig.10 schematisch in Draufsicht den erfindungsgemäßen Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, wo gezeigt wird, dass auf der den Borsten zugewandten Seite des die Borsten fest tragenden Grundelementes (Bt-o) zumindest ein dünnes, piezoelektrisches Element , insbesondere eine dünne piezoelektrische Folie (F) aufgebracht ist, wobei dünnes piezoelektrisches Element und/oder die dünne piezoelektrische Folie (F) die Ultraschallwellen in einer Achsrichtung abgibt, die parallel oder im Wesentlichen parallel ist mit der

Erstreckungsrichtung der Borsten.

Die gezeigte,„Schrauben-Form" mit einem flächigen, etwa halbkreismäßigen „Kopfteil" im Anschlußbereich zwischen dem Borstenfeld und dem in axialer

Verlängerung befindlichen Teil des Halses ist schon heute anwendbar, und zwar durch die sogenannten Flächenwandler oder Folienwandler, z.b. von der deutschen Firma Pi Ceramic GmbH, die es schon als piezoelektrische/piezokeramische

Aktoren gibt.

Für die Anwendung als Kapselung (K) mit der dünnen piezoelektrischen Folie (F), bzw. mit der dünnen, aufgetragenen Schicht des piezoelektrischen Materials, sind auch die neuentwickelten, sehr leistungsfähigen Materialien, bzw. die Kunststoffe, geeignet, wie z.b. der Kunststoff Graphen, der eine Modifikation des Kohlenstoffs mit zweidimensionaler Struktur darstellt, und der bei extrem dünnen Schichten sehr hohe Härte und die Steifigkeit entwickelt, bei gleichzeitig niedrigem

Dämpfungskoeffizienten für die Durchleitung der Ultraschallwellen.

Zukünftig sind auf dem Fachgebiet weitere Fortschritte zu erwarten.

Es zeigt Fig.11 schematisch, dass das dünne, piezoelektrische Element -, insbesondere eine dünne piezoelektrische Folie (F) auf der den Borsten

zugewandten Seite des die Borsten fest tragenden Grundelementes (Bt-o) von allen Seiten von einer dünnen Kapselung (K) umhüllt ist, bzw., in derselben Kapselung mechanisch fest verkapselt ist, wobei die dünne Kapselung (K) aus einem harten Material mit dem niedrigen Dämpfungskoeffizienten, insbesondere aus einem harten, amorphen Kunststoff, besteht, und wobei die dünne piezoelektrische Folie (F) und/oder das dünne, piezoelektrische Element und die Innenwandung der Kapselung (K) mit einem harten bis steifen Klebstoff mit dem niedrigen Dämpfungskoeffizienten in einer sehr dünnen Schicht des Klebstoffes unmittelbar miteinander fest

verbunden, bzw. verklebt sind, und wobei die den freien Borstenenden abgewandte Fläche der Kapselung unmittelbar und fest mit dem Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes verbunden, bzw. verklebt ist.

Es zeigt Fig.12 schematisch den erfindungsgemäßen wechselbaren Wechseleinsatz (Bt-E) mit Ultraschallwirkung in Draufsicht, wo ersichtlich ist, dass der

elektromechanische Wandler (Pz) im unmittelbaren axialen Anschlussbereich zwischen der Aufnahmemulde (Am), bzw. dem Borstenfeld, und dem axial anschließenden Bereich des Halses (H) im Körper (Bt) des Trägers des

wechselbaren Bürstenkopfes platziert ist, wobei der elektromechanische Wandler (Pz) in Draufsicht eine im Wesentlichen trapezartige Form aufweist, wobei die längere Basis-Seite dieses Trapez dem Borstenfeld zugewandt ist, bzw. dass sich die Form des elektromechanischen Wandlers (Pz) in Draufsicht flächenausbreitend- symmetrisch den Aussenkonturen des Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes in dem Bereich maximal anpasst. Es zeigt Fig.13 schematisch den erfindungsgemäßen wechselbaren Wechseleinsatz (Bt-E) mit Ultraschallwirkung in einer Seitenansicht, wo gezeigt wird, dass der elektromechanische Wandler (Pz) im unmittelbaren axialen Anschlussbereich zwischen der Aufnahmemulde (Am), bzw. dem Borstenfeld, und dem axial anschließenden Bereich des Halses (H) im Körper (Bt) des Trägers des

wechselbaren Bürstenkopfes platziert ist. Das Bild zeigt auch den Verlauf des

Kabelkanals (Kk) und der in ihm verlegten Zuleitungskabel (L). Es zeigt auch den in der Aufnahmemulde (Am) eingerasteten Körper des Wechseleinsatzes (Bt-E) und die darauf befestigten Borsten (B) sowie durchs Bezugszeichen (Wm) die im Einzelfall höchste höhenmäßige Position der Ultraschall abgebenden Fläche der dünnen Wand (W) in Relation zur Höhe der eingesetzten Borsten (B).

Die vorhandenen, senkrechten Doppelpfeile und die konzentrischen„Wellensymbole" zeigen die Erstreckungsrichtung der von dem piezoelektrischen Wandler (Pz) durch die dünne Wand (W) abgegebenen Ultraschallwellen, die parallel oder im

Wesentlichen parallel mit den Borsten (B) verlaufen.

Das Bezugszeichen (M) mit den in verschiedene Richtungen zeigenden Pfeilen bedeutet das räumlich wirksame Medium, dass aus einem Gemisch aus dem

Wasser, dem Speichel und der Zahnpasta besteht.

Es zeigt Fig.14 schematisch den erfindungsgemäßen wechselbaren Bürstenkopf (3-er-Kopf), woraus ersichtlich ist, dass der komplette wechselbare Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes aus drei jeweils zueinander radial versetzten, körperlich miteinander verbundenen Bürstenkopfsegmenten besteht, wobei der komplette Grundkörper des 3-er- Bürstenkopfes (Bt) einschließlich des Halses (H), der dünnen Wand (W), der Verbindungselemente und der Kapselung (K) einteilig gebaut ist, zunächst ohne Borsten, und zwar aus einem harten, amorphen Kunststoff, der einen niedrigen Dämpfungskoeffizienten aufweist, und wobei zumindest ein Bürstenkopfsegment, und/oder seine unmittelbare Umgebung den elektromechanischen Wandler (Pz) aufweist.

So ein besonderes Ausführungsbeispiel bietet den Vorteil an, daß gleichzeitig eine Zahnpartie von allen drei Seiten gereinigt wird, was die Zähnereinigung etwas dreifach beschleunigt, und auch, dass so eine Bürstenkopfform wesentlich mehr das aktiv reinigende Medium (M) im gesamten Bereich des Schallfeldes binden kann, was die Effektivität der abgebenden Leistung durch die Ultraschallwellen wesentlich steigert. Es zeigt Fig.15 schematisch den erfindungsgemäßen wechselbaren Bürstenkopf in der grundsätzlichen Ausführungsform b.) in Seitenansicht , und zwar zusammen mit dem kompletten Körper der Ultraschallzahnbürste (Uz), wo sichtbar ist, daß von einer im Handgriff (Hg) befindlichen elektrisch - elektronischen Induktionsvorrichtung (8, 8a ) die Stromversorgung der elektrischen Stromversorgungseinheit, bzw. des

Akkumulators (2) erfolgt. Durch den Akkumulator wird das ganze Gerät, bzw. werden seine Bauteile, mit Strom versorgt. Eine Ansteuerungs-, und Elektronikeinheit (3) erzeugt die hochfrequenten Ströme, die dann von der elektronischen Endstufe (E) mittels der Zuleitungskabel (L) zu dem elektromechanischen Wandler (Pz) geleitet werden, und wo dann durch den elektromechanischen Wandler (Pz) die

Ultraschallwellen erzeugt und weitergeleitet werden.

Da ist auch sichtbar, dass sich oberhalb der Rückseite des elektromechanischen Wandlers (Pz) eine Abdeckung (A) befindet, wobei die Abdeckung den

elektromechanischen Wandler (Pz) und die im Kabelkanal (Kk) befindlichen

Zuleitungskabel (L) , die von einem bestimmten Bereich entlang der länglichen Rückseite des Halses (H) bis zu den Lötpunkten am piezoelektrischen Element verlegt sind, mechanisch, elektrisch und chemisch schützend, bedeckt, und wobei sich die Abdeckung (A) kontinuierlich dem Querschnittsverlauf des Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes und des Halses (H) in ihrer jeweiligen Längserstreckung anpasst. Der Verlauf des Kabelkanals (Kk) ist durch die etwa senkrechte, gestrichelte Linie angedeutet. Der zusätzliche Vibrationsbetrieb wird durch den Vibrator (V) ermöglicht. Fig.15 zeigt schematisch auch den Bereich des Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, wo der in die Aufnahmemulde (Am) eingerastete Wechseleinsatz (Bt-E) mit den darauf befindlichen Borsten (B) gezeigt wird.

Vollständigkeitshalber werden auch die im Handgriff vorhandenen

Funktionsanzeigen (5), der Betriebsschalter-, bzw. der Programmier-Knopf (4), das Display (6) und der Halter der Ladestation (7) angezeigt.

Es zeigt Fig.16 schematisch den erfindungsgemäßen wechselbaren Bürstenkopf mit Ultraschallwirkung in einer Seitenansicht, wo gezeigt wird, dass der

elektromechanische Wandler (Pz) im unmittelbaren axialen Anschlussbereich zwischen der Aufnahmemulde (Am), bzw. dem Borstenfeld, und dem axial anschließenden Bereich des Halses (H) im Körper (Bt) des Trägers des

wechselbaren Bürstenkopfes platziert ist, wo desweiteren auch gezeigt wird, dass auf dem dem Hals (H) axial zugewandten Endbereich des Borstenfeldes zumindest einige Borstenbündel demselben Bereich des Halses zugeneigt sind. Dies wird durch die fett gezeichneten Borsten (B) gezeigt.

Dies hat den Vorteil, dass dadurch oberhalb der schallabstrahlenden Fläche der dünnen Wand (W) noch mehr Volumen/Masse an Flüssigkeiten aus dem wirksamen Medium (M), bestehend aus Wasser, dem Speichel und der Zahnpasta, im

Borstenfeld und im weiterreichenden Schallfeld gebunden wird, so dass damit die Effizienz bei der Übertragung der Energie durch die Ultraschallwellen noch weiter gesteigert wird.

Fig 16 zeigt auch den Verlauf des Kabelkanals (Kk) und der in ihm verlegten

Zuleitungskabel (L). Es zeigt auch den in der Aufnahmemulde (Am) eingerasteten Körper des Wechseleinsatzes (Bt-E) und die darauf befestigten Borsten (B) sowie durchs Bezugszeichen (Wm) die im Einzelfall höchste höhenmäßige Position der Ultraschall abgebenden Fläche der dünnen Wand (W) in Relation zur Höhe der eingesetzten Borsten (B).

Die vorhandenen, senkrechten Doppelpfeile und die konzentrischen„Wellensymbole" zeigen die Erstreckungsrichtung der von dem piezoelektrischen Wandler (Pz) durch die dünne Wand (W) abgegebenen Ultraschallwellen, die parallel oder im

Wesentlichen parallel mit den Borsten (B) verlaufen.

Das Bezugszeichen (M) mit den in verschiedene Richtungen zeigenden Pfeilen bedeutet das räumlich wirksame Medium, dass aus einem Gemisch aus dem

Wasser, dem Speichel und der Zahnpasta besteht, und das Bezugszeichen (Sch) deutet einen im Vergleich zum Borstenfeld noch weiterreichenderen räumlichen Bereich des Schallfeldes (Sch).

Es zeigt Fig.17 schematisch den erfindungsgemäßen wechselbaren Bürstenkopf in der grundsätzlichen Ausführungsform a.) in Seitenansicht , und zwar zusammen mit dem kompletten Körper der Ultraschallzahnbürste (Uz), wo sichtbar ist, dass der dem Borstenfeld axial abgewandte Endbereich des Halses (H) eine elektrische und mechanische Rastverbindung (R) aufweist, wo durch einen im Querschnitt

polygonalen Zapfen des Handgriffs (Hg) der Ultraschallzahnbürste (Uz) und die dazu korrespondierende Ausnehmung im unteren Bereich des Halses (H) die verdrehungssichere mechanische Rast - Verbindung (R) zustande kommt, wobei gleichzeitig durch die Metallstifte aus demselben Zapfen und die dazu passenden Anschlusshülsen im Gegenstück des Halses (H) auch die elektrische Verbindung zum komplett wechselbaren Bürstenkopf hergestellt wird.

Fig.17. zeigt auch den Bereich des Körpers (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, wo sichtbar ist, dass der elektromechanische Wandler (Pz) fest im Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes angebracht ist, und damit nicht wechselbar sein kann, bzw, dass ein derartiger Bürstenkopf komplett gewechselt werden muß, was nicht besonders umweltfreundlich, und nicht kostensparend ist.

Ansonsten gelten bei diesem Ausführungsbeispiel dieselben Angaben, die zum Ausführungsbeispiel zu Fig. 15 gemacht wurden. Es zeigt Fig.18 schematisch, dass der wechselbare (3-er-Kopf) - Wechseleinsatz (Bt-E) aus dem einen radial mittig platzierten Grund-Wechseleinsatz (Bt-E) und den darauf drei jeweils zueinander radial versetzten, körperlich miteinander verbundenen Bürstenkopfsegmenten besteht, wobei der Körper (Bt) des hier nicht wechselbaren Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, - einschließlich der Aufnahmemulde (Am), des Halses (H), der dünnen Wand (W) und der Kapselung (K) - einteilig gebaut ist, und zwar aus einem harten, amorphen Kunststoff, der einen niedrigen Dämpfungskoeffizienten aufweist, wobei sich innendrinne in der radial mittig, und/oder im Nahbereich befindlichen Kapselung (K), der elektromechanische

Wandler (Pz) befindet, wobei jedes Bürstenkopfsegment sein eigenes Borstenfeld aufweist, wobei der Wechseleinsatz (Bt-E) alle drei Bürstenkopfsegmente einteilig umfasst, bzw. wobei der Wechseleinsatz (Bt-E) einteilig hergestellt wird, zunächst ohne Borsten.

So ein besonderes Ausführungsbeispiel bietet den Vorteil an, daß gleichzeitig eine Zahnpartie von allen drei Seiten gereinigt wird, was die Zähnereinigung etwas dreifach beschleunigt, und auch, dass so eine Bürstenkopfform wesentlich mehr das aktiv reinigende Medium (M) im gesamten räumlichen Bereich des Schallfeldes binden kann, was die Effektivität der abgebenden Leistung durch die

Ultraschallwellen wesentlich steigert. Das Ausführungsbeispiel zeigt auch, dass sich die im mittleren Segment befindlichen Borsten (B) mit ihren jeweiligen Borstenenden gegenseitig überkreuzen.

Es zeigt Fig.19 schematisch, dass der wechselbare 2-er-Kopf- Wechseleinsatz (Bt- E) aus dem einen radial mittig platzierten und kein eigenes Borstenfeld

aufweisenden Grund-Wechseleinsatz (Bt-E) und den darauf zwei - einmal linksseitig des Grund-Wechseleinsatzes , einmal rechtsseitig des Grund- Wechseleinsatzes - zueinander radial versetzten, körperlich miteinander

verbundenen Bürstenkopfsegmenten besteht, wobei der Körper (Bt) des hier nicht wechselbaren Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, - einschließlich der

Aufnahmemulde (Am), des Halses (H), der dünnen Wand (W) und der Kapselung (K) - einteilig gebaut ist, und zwar aus einem harten, amorphen Kunststoff, der einen niedrigen Dämpfungskoeffizienten aufweist, wobei jedes der beiden

Bürstenkopfsegmente sein eigenes Borstenfeld aufweist, wobei im eingerasteten Zustand funktionsmäßig der elektromechanische Wandler (Pz), der fest in der Kapselung (K) des Körpers (Bt) des hier nicht wechselbaren Trägers des

wechselbaren Bürstenkopfes untergebracht ist, aus dem radial-geometrisch mittigen Bereich des unmittelbaren Grund-Wechseleinsatzes (Bt-E), bzw. aus dem Bereich seiner mittigen Öffnung, durch die dünne Wand (W) die Energie der

Ultraschallwellen direkt ins wirksame Medium, und ins wirksame Medium im

Borstenfeldgebiet/ im Schallfeldgebiet durchleitet, wobei sich zumindest einige Borstenbündel in der Stirnansicht des Wechseleinsatzes (Bt-E) gegeneinander im Bereich der freien Borstenenden überkreuzen.

Die jeweils inneren länglichen Reihen von Borstenbündeln sind bei diesem

Ausführungsbeispiel mit längeren Borsten versehen, so daß der überkreuzende

Bereich der Borsten noch deutlicher zustande kommt. Damit ersetzt dieser elastische überkreuzende Bereich funktionsmäßig den weggelassenen dritten Kopf, bringt aber konstruktive Erleichterungen und eine einfachere Fertigung. Es zeigt Fig. 20 schematisch in Stirnansicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit einem axial mittig zwischen den länglichen

Borstenbündelreihen platzierten elektromechanischer Wandler (Pz), mit den im Wesentlichen senkrecht zu der dem wirksamen Medium (M) zugewandten Seite des die Borsten (B) fest tragenden Grundelementes (Bt-o) aufgerichteten Borsten (B). Es zeigt Fig. 21 schematisch in Stirnansicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit einem axial mittig zwischen den länglichen

Borstenbündelreihen platzierten elektromechanischer Wandler (Pz), wo sichtbar ist, dass jeweils eine innere Längsreihe der Borstenbündel auf der linken Seite des Borstenfeldes der korrespondierenden inneren Längsreihe der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes zugeneigt ist. Damit werden das Schallfeld und das Borstenfeld gleichmäßiger gestaltet.

Es zeigt Fig. 22 schematisch in Stirnansicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit einem axial mittig zwischen den länglichen

Borstenbündelreihen platzierten elektromechanischer Wandler (Pz), wo sichtbar ist, dass jeweils alle Längsreihen der Borstenbündel auf der linken Seite des

Borstenfeldes allen korrespondierenden Längsreihen der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes zugeneigt sind. Diese Ausführungsform bringt eine Bündelung des Borstenfeldes und des Schallfeldes.

Es zeigt Fig. 23 schematisch in Stirnansicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit einem axial mittig zwischen den länglichen

Borstenbündelreihen platzierten elektromechanischer Wandler (Pz), mit den im Wesentlichen senkrecht zu der dem wirksamen Medium (M) zugewandten Seite des die Borsten (B) fest tragenden Grundelementes (Bt-o) aufgerichteten Borsten (B), wobei die schallabgebende Seite der dünnen Wand (W) höhenmäßig etwa 25% der Höhe der eingesetzten Borsten erreicht. Es zeigt Fig. 24 schematisch in Stirnansicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit einem axial mittig zwischen den länglichen

Borstenbündelreihen platzierten elektromechanischer Wandler (Pz), wo sichtbar ist, dass jeweils eine innere Längsreihe der Borstenbündel auf der linken Seite des Borstenfeldes der korrespondierenden inneren Längsreihe der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes zugeneigt ist. Damit werden das Schallfeld und das Borstenfeld gleichmäßiger gestaltet, wobei die schallabgebende Seite der dünnen Wand (W) höhenmäßig etwa 30% der Höhe der eingesetzten Borsten erreicht. Es zeigt Fig. 25 schematisch in Stirnansicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit einem axial mittig zwischen den länglichen

Borstenbündelreihen platzierten elektromechanischer Wandler (Pz), wo sichtbar ist, dass jeweils alle Längsreihen der Borstenbündel auf der linken Seite des

Borstenfeldes allen korrespondierenden Längsreihen der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes zugeneigt sind. Diese Ausführungsform bringt eine Bündelung des Borstenfeldes und des Schallfeldes, wobei die schallabgebende Seite der dünnen Wand (W) höhenmäßig etwa 20% der Höhe der eingesetzten Borsten erreicht.

Es zeigt Fig. 26 schematisch in Stimansicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit einem axial mittig zwischen den länglichen

Borstenbündelreihen platzierten elektromechanischer Wandler (Pz), wo sichtbar ist, dass sich jeweils die inneren , sich axial-länglich erstreckenden Borstenbündelreihen auf der linken Seite des Borstenfeldes, bzw. des Wechseleinsatzes (Bt-E) mit den jeweils korrespondierenden, inneren Längsreihen der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes überkreuzen, wobei die schallabgebende Seite der dünnen Wand (W) höhenmäßig etwa 20% der Höhe der eingesetzten Borsten erreicht.

Dies bringt den Vorteil, daß die abgegebene Schallleistung und die Schallintensität noch gesteigert werden können, wobei der Anwender gleichzeitig vor Verletzungen und Störungen geschützt wird, da der elektromechanische Wandler (Pz) dabei durch die sich überkreuzenden Borstenbündel gut abgeschirmt ist.

Es zeigt Fig. 27 schematisch in Draufsicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit den auf ihm aufgestellten Borsten (B) und einem axial mittig zwischen den länglichen Borstenbündelreihen platzierten

elektromechanischen Wandler (Pz).

Es zeigt Fig. 28 schematisch in Stirnansicht den Körper (Bt) des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, mit einem axial mittig zwischen den länglichen

Borstenbündelreihen platzierten elektromechanischen Wandler (Pz), wo sichtbar ist, dass sich jeweils die inneren , sich axial-länglich erstreckenden Borstenbündelreihen auf der linken Seite des Borstenfeldes, bzw. des Wechseleinsatzes (Bt-E) mit den jeweils korrespondierenden, inneren Längsreihen der Borstenbündel auf der rechten Seite des Borstenfeldes überkreuzen, wobei die schallabgebende Seite der dünnen Wand (W) höhenmäßig die niedrigste Position (Wo) erreicht.

Dies bringt den Vorteil, daß der Anwender vor Verletzungen und Störungen geschützt wird, da der elektromechanische Wandler (Pz) dabei durch die sich überkreuzenden Borstenbündel gut abgeschirmt ist.

Ein nicht gezeigtes Ausführungsbeispiel beinhaltet derartigen Aufbau des

Erfindungsgegenstandes, dass sich die zwischen der Rückseite des

elektromechanischen Wandlers (Pz) und der Abdeckung (A) befindliche Schicht für die reflektierende Wirkung der Ultraschallwellen in seine Hauptrichtung eignet.

Derartige Schichten sind z.b auf Basis von Kunststoff-Schäumen, versetzt mit Metallstaub, gebaut. Dazu eignet sich zum Beispiel der Polyurethan-Schaum, versetzt mit Wolfram-Staub. Ein weiteres nicht gezeigtes Ausführungsbeispiel beinhaltet derartigen Aufbau des Erfindungsgegenstandes, dass dem Material der Borsten zumindest teilweise eine oder mehrere Substanzen zugefügt sind, die einen niedrigen

Dämpfungskoeffizienten für die Durchleitung der Ultraschallwellen aufweisen. Dazu geeignet sind z.b. die Glaskugeln, und/oder verschiedene Kohlenstoffverbindungen, und auch die neuentwickelten Materialien, wie zum Beispiel der Kunststoff Graphen, der eine Modifikation des Kohlenstoffs mit zweidimensionaler Struktur darstellt.

Bezugszeichenverzeichnis :

a. ) = Grundsätzliche Ausführungsform a.), wobei der komplette Bürstenkopf mit dem elektromechanischen Wandler (Pz) und dem Hals (H) wechselbar ist b. ) - Grundsätzliche Ausführungsform b.), wobei nur der Wechseleinsatz (Bt-E) mit den darauf befindlichen Borsten (B) wechselbar ist

(A) = Abdeckung des Kabelkanals (Kk), der Zuleitungskabel (L) und des elektromechanischen Wandlers (Pz)

(Am) = Aufnahmemulde

(B) = Borsten

(Bt) = Körper des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes

(Bt-o) - dem wirksamen Medium (M) zugewandte Seite des die Borsten (B) fest tragenden Grundelementes

(Bt-E) austauschbarer Wechseleinsatz mit den Borsten (B) darauf

(D) = Wandstärke der dünnen Wand (W)

(E) = elektronische Endstufe der Ultraschallzahnbürste (Uz)

(En) = Entriegelungsnut

(F) = dünnes, piezoelektrisches Element , insbesondere eine dünne

piezoelektrische Folie

(H) = Hals des Körpers des Trägers des wechselbaren Bürstenkopfes, bzw. der einseitig mechanisch und elektrisch fest verbundene Hals mit dem Handgriff (Hg) der Ultraschallzahnbürste (Uz)

(Hg) = Handgriff der Ultraschallzahnbürste (Uz)

(K) = Kapselung des elektromechanischen Wandlers (Pz), bzw. eines dünnen, piezoelektrischen Elementes , und/oder einer dünnen piezoelektrischen Folie (Kk) = Kabelkanal der Zuleitungskabel (L) und des elektromechanischen

Wandlers (Pz)

(L) - Zuleitungskabel

(M) = wirksames Medium

(Mo) = Kopplungsfläche des wirksamen Mediums (M) und der dem wirksamen Medium (M) zugewandten Seite (Bt-o) des die Borsten (B) fest tragenden Grundelementes

(Pz) = elektromechanischer Wandler

(Pz-o) = die Ultraschall abgebende Oberfläche eines

elektromechanischen Wandlers (Pz) (R) = Rastverbindung

(Rl) = Rastleisten (Rl)

(Rn) = Rast-Nuten

(Sch) = Schallfeld

(V) = Vibrator

(W) = dünne Wand (W)

(Wo) = niedrigste höhenmäßige Position der Ultraschall abgebenden Fläche der dünnen Wand (W), und generell , die Ultraschall abgebende Fläche der dünnen Wand (W)

(Wm) = höchste höhenmäßige Position der Ultraschall abgebenden Fläche der dünnen Wand (W) in Relation zur Höhe der eingesetzten Borsten (B)

(Uz) = Ultraschallzahnbürste

2 = elektrische Stromversorgungseinheit, Akku

3 = Ansteuerungs-, und Elektronikeinheit

4 = Betriebsschalter, Programmier-Knopf

5 = Funktionsanzeige

6 = Display

7 = Halter der Ladestation

8, 8a = elektrisch - elektronische Induktionsvorrichtung