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Patent Searching and Data


Title:
IRONING WATER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/099179
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a perfume oil composition, an aqueous textile-fragrancing product and the use thereof in a steam iron. The invention also relates to a fluid container containing said textile-fragrancing product. The invention further relates to a method for ironing textiles using said textile-fragrancing product, in addition to a container for filling a steam iron.

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Inventors:
JONKE HERMANN (DE)
SCHYMITZEK TATIANA (DE)
LAHN WOLFGANG (DE)
FABER WERNER (DE)
SCHEFFLER KARL-HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/005756
Publication Date:
December 12, 2002
Filing Date:
May 24, 2002
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
JONKE HERMANN (DE)
SCHYMITZEK TATIANA (DE)
LAHN WOLFGANG (DE)
FABER WERNER (DE)
SCHEFFLER KARL-HEINZ (DE)
International Classes:
A61L9/01; A61L9/12; A61L9/14; D06F75/10; D06M13/00; D06M23/02; (IPC1-7): D06M/
Foreign References:
US5368876A1994-11-29
EP0813862A21997-12-29
DE19514793C11996-11-21
US4488973A1984-12-18
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Claims:
Patentansprüche
1. Parfümölzusammensetzung, enthaltend a) Duftstoffe b) Lösungsvermittler c) Duftfixierer.
2. Parfümöl nach Anspruch 1, enthaltend als Lösungsvermittler Aminoxid und/oder Triacetin.
3. Parfümöl nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lösungsvermittler in einer Menge von 20 bis 50 Gew.% vorliegt.
4. Parfümöl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Duft fixierer Demascone und/oder Holzriechstoffe und/oder Moschusriechstoffe und/oder Sandelriechstoffe eingesetzt werden.
5. Wässeriges Textilbeduftungsmittel, enthaltend eine Parfümölzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 4.
6. Textilbeduftungsmittel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Parfümöl zusammensetzung in einer Menge von 0,001 bis 2 Gew.%, vorzugsweise von 0,01 bis 1 Gew.% vorliegt.
7. Textilbeduftungsmittel nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich ein organisches Lösungsmittel, vorzugsweise ein C2 bis C6Alkohol insbesondere ein C2 bis C4Alkohol und äußerst bevorzugt Ethanol enthaltend ist.
8. Textilbeduftungsmittel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Lösungs mittel in Mengen bis zu 15 Gew.%, vorzugsweise bis 10 Gew.% und insbesondere in einer Menge von 1 bis 5 Gew.% vorliegt.
9. Textilbeduftungsmittel nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zusätzlich Konservierungsmittel enthält.
10. Textilbeduftungsmittel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß als Konservie rungsmittel Wasserstoffperoxid eingesetzt wird.
11. Flüssigkeitscontainer, enthaltend ein Textilbeduftungsmittel nach einem der An sprüche 5 bis 10.
12. Flüssigkeitscontainer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Con tainer in Form eines Sprühspenders oder eines Druckcontainer zum Versprühen eines Aerosols vorliegt.
13. Verwendung eines wässerigen Textilbeduftungsmittels nach einem der Ansprüche 5 bis 10 als Verdampfungsflüssigkeit in einem Dampfbügeleisen.
14. Verfahren zum Plätten von Textilien durch. a) Applikation des wässerigen Textilbeduftungsmittels nach einem der Ansprüche 5 bis 10 direkt auf das Textil und b) Anwenden von Druck und Temperatur.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikation des wäß rigen Textilbeduftungsmittels durch Besprühen, vorzugsweise unter Einsatz eines Flüssigkeitscontainers nach einem der Ansprüche 11 oder 12.
16. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikation des Textil behandlungsmittels über Dampf erfolgt, vorzugsweise aus einem Dampfbügeleisen heraus.
17. Verfahren nach einem der Ansprüche14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß Schritt b) über ein Bügeleisen, vorzugsweise ein Dampfbügeleisen erfolgt.
18. Behälter zum Befüllen eines Dampfbügeleisens, enthaltend ein Textilbeduftungsmittel.
19. Behälter zum Befüllen eines Dampfbügeleisens nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, daß die Flüssigkeitsaustrittsöffnung des Behälters mit einem Austrittsrohr verlängert ist, wobei sich vorzugsweise sich das Austrittsrohr zum Auslaufende hin verjüngt.
20. Behälter zum Befüllen eines Dampfbügeleisens nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsaustrittsöffnung des Behälters durch ein geneigtes, schnabelförmiges Austrittsrohr verlängert ist.
Description:
"Bügelwasser" Die Erfindung betrifft eine Parfümölzusammensetzung, ein wäßriges Textilbeduftungsmit- tel sowie die Verwendung des Textilbeduftungsmittels als Verdampfungsflüssigkeit in einem Dampfbügeleisen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Container sowie einen Be- hälter zum Befüllen eines Dampfbügeleisens, enthaltend ein wäßriges Textilbeduftungs- mittel sowie ein Verfahren zum Plätten von Textilien unter Einsatz des Mittels.

Der Einsatz von Textilpflegemitteln hat in den vergangenen Jahren stetig zu genommen und ebenso hat die Entwicklung mechanischer Verfahren zur Textilpflege sich kontinuier- lich fortentwickelt. Vielfach hat jedoch die positive Entwicklung mechanischer Textilpflege- verfahren zur Verminderung oder gar Umkehrung gewünschter Pflegeerleichterungen, die durch Textilpflegemittel, wie beispielsweise Weichspüler erzielt wurden, geführt. So verlie- ren Textilien häufig den während eines Waschprozesses oder Nachspülgangs aufge- brachten Duft, wenn Sie einem anschließenden mechanischen Textiltrocknungsprozeß oder Bügelverfahren unterworfen werden.

Die deutsche Gebrauchsmusteranmeldung DE 298 19 061 U1 beschreibt den Einsatz von Duftzusätzen in Bügeleisenwasser, das in ein herkömmliches Dampfbügeleisen eingefüllt wird. In den Gebrauchsmusteranmeldungen DE 299 18 926 U1 und DE 296 00 628 U1 wird das Problem des verlorenen Dufterlebnisses durch Einsatz von Duftstoffen auf Basis natürlicher oder naturidentischer Aromastoffe oder ätherischer Parfümöle und in der britischen Patentschrift GB 2 313 133 A durch Einsatz von Rasierwasser gelöst.

Der Zugabe von ätherischen hydrophoben Parfümölen zu Wasser führt jedoch zu einem inhomogenen Zweiphasengemisch mit dem Nachteil, daß die Parfümanteile in unter- schiedlichen Mengen und unregelmäßig aus dem Wassertank des Dampfbügeleisens ver- dampft werden. Die britische Patentschrift GB 2 333 302 A löst das Problem der Inhomo- genität durch den Zusatz eines wasserlöslichen Dispergierungsmittel.

Die im Stand der Technik beschriebenen Bügelwasser weisen jedoch den Nachteil auf, daß handelsübliche Parfümöle thermisch instabil Komponenten enthalten, die, wenn sie schwerflüchtig sind, in der Dampfkammer des Bügeleisens zurückbleiben und thermisch zersetzt werden können. Die Rückstände erzeugen üble Verbrennungsgerüche und kön- nen zudem als feste Partikel mit dem Dampf mitgerissen werden und auf diesem Wege die Bügelwäsche beschmutzen oder in der Dampfkammer einen mikrobiologischen Nähr- boden bilden. Flüchtige instabil, und vor allem oxidationsempfindliche Duftstoffkompo- nenten können im Wasserdampf thermisch in nicht oder unangenehm riechende Be- standteile gespalten werden.

Viele der handelsüblichen Parfümöle sind zwar im Dampf wahrnehmbar, haben jedoch keine besondere Affinität zu textilen Oberflächen, so daß nach dem Abkühlen der gebü- gelten Wäsche an dieser kein Duft mehr wahrnehmbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es nun eine thermostabile, homogen mit Wasser verdünnbare Parfümölzusammensetzung bereitzustellen, die zudem eine hohe Affinität zu textilen Geweben aufweist.

Gegenstand der Erfindung in einer ersten Ausführungsform ist daher eine Parfümölzu- sammensetzung, enthaltend Duftstoffe, Lösungsvermittler und Duftfixierer.

Als wesentlichen Bestandteil enthalten die erfindungsgemäßen Parfümölzusammensetz- ungen mindestens einen Duftstoff.

Als Duftstoffe können einzelne oder können auch gemeinsam mehrere an sich bekannte Riechstoff-Verbindungen verwendet werden, die schwerflüchtig und oxidationsunem- pfindlich sind. Es sind solche Verbindungen verwendbar, die aus natürlichen Quellen ge- wonnen werden können, oder es sind solche Verbindungen verwendbar, die über eine chemische Synthese aus niedermolekularen Bausteinen zugänglich sind. Beispiele syn- thetischer Duftstoffe, die erfindungsgemäß in frage kommen, sind Produkte vom Typ der Ester, Ether, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe. Von geringer Bedeutung sind Duftstoffe vom Typ der Aldehyde, da diese leichter oxidierbar sind.

Duftstoff-Verbindungen vom Typ der Ester sind beispielsweise Benzylacetat, Phenoxy- ethylisobutyrat, p-t-Butylcyclohexylacetat, Linalylacetat, Dimethylbenzylcarbinylacetat, Phenylethylacetat, Linalylbenzoat, Benzylformiat, Ethylmethylphenylglycinat, Allylcyclo- hexylpropionat, Styrallylpropionat und Benzylsalicylat. Zu den Ethern zählen beispiels- weise Benzylethylether. Zu den Aldehyden zählen z. B. lineare Alkanale mit 8 bis 18 Kohlenstoffatomen, von denen Citral, Citronellal, Citronellyloxyacetaldehyd, Cyclamenal- dehyd, Hydroxycitronellal, Lileal und Bourgeonal als nicht beschränkende Beispiele zu nennen sind. Zu den Ketonen zählen beispielsweise die lonone, a-Isometh-ylionon, und Methylcedrylketon. Zu den Alkoholen zählen Anethol, Citronellol, Eugenol, Geraniol, Lina- fool, Phenylethylalkohol und Terpineol. Zu den Kohlenwasserstoffen zählen hauptsächlich Terpene wie Limonen und Pinen.

Die Duftstoff-Zubereitungen gemäß der Erfindung können in weiteren bevorzugten Aus- führungsformen auch natürliche Duftstoffe oder Duftstoff-Gemische enthalten, wie sie- vornehmlich-aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind. Beispiele sind Pine-, Citrus-, Jasmin-, Patchouli-, Rosen-oder Ylang-Ylang-ÖI. Ebenfalls geeignet sind Muskatöl, Sal- beiöl, Kamillenöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholder- beeröl, Vetiveröl, Olibanumöl, Galbanumöl und Labdanumöl sowie Orangenblütenöl, Neroliol, Orangenschalenöl.

Vorzugsweise weisen die Duftstoffe ein Molekulargewicht (MW) von oberhalb 200, vorzugsweise von 220 bis 360 und insbesondere von 250 bis 320 auf.

Vorteilhafterweise weisen die erfindungsgemäß einzusetzenden thermostabilen Duftstoffe eine Siedetemperatur oberhalb von 180°C, vorzugsweise von 200 bis 350°C und insbe- sondere von 220 bis 300°C auf.

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der erfindungsgemäßen Parfümölzusammensetzung ist mindestens einen Duftfixierer. Duftfixierer bewirken eine gesteigerte Substantivität der Duftstoffe auf den textilen Oberflächen und beeinflussen somit vielfach positiv das Dufter- lebnis. Sie liefen einen wichtigen Beitrag für einen langanhaltenden und intensiven Duft der Wäsche. In bevorzugten Ausführungsformen weisen die erfindungsgemäß einzusetz- enden Duftfixierer selbst Riechstoffeigenschaften auf. Bevorzugte Duftfixierer stammen aus der Klasse der Damascone, wie beispielsweise Damascenone, Ambroxan oder aus der Gruppe der Holzriechstoffe, wie Boisambrene Forte oder Iso E Super, aus der Gruppe der Moschusriechstoffe wie Habanolide oder auch aus der Klasse der Sandelriechstoffe wie beispielsweise Sandelice.

In einer bevorzugten Ausführungsform beträgt die Summe der Mengen an Duftstoffen und Duftfixierern in den erfindungsgemäßen Parfümölzusammensetzungen bis 95 Gew.-%, vorzugsweise 30 bis 90 Gew.-%, besonders bevorzugt 40 bis 85 Gew.-% und insbeson- dere 50 bis 80 Gew.-%, jeweils bezogen auf die gesamte Parfümölzusammensetzung.

Als weitere wesentliche Komponente enthalten die erfindungsgemäßen Parfümölzusam- mensetzungen mindestens einen Lösungsvermittler. Die erfindungsgemäß einzusetzen- den Lösungsvermittler sind in der Lage, die vielfach hydrophoben Duftstoffe oder Duftfi- xierer in einer wäßrigen Lösung zu emulgieren. Prinzipiell sind alle Lösungsvermittler ein- setzbar, die eine ausreichende Löslichkeit sowohl in den hydrophoben Duftstoffen und Duftfixierern als auch in Wasser zeigen.

Geeignete Lösungsvermittler sind nichtionische Tenside, insbesondere Fettalkohole mit Ethoxylierungsgraden von 40 bis 60. Weiterhin bevorzugte Lösungsvermittler sind ampho- teren Tenside, insbesondere Aminoxide.

Zu den erfindungsgemäß geeigneten Aminoxiden gehören Alkylaminoxide, insbesondere Alkyldimethylaminoxide, Alkylamidoaminoxide und Alkoxyalkylaminoxide. Bevorzugte Aminoxide genügen Formel II, R6R7R8N+_o- (II)<BR> R6- [CO-NH- (CH2) w] z-N+ (R') (R8)-0- (II) in der R6 ein gesättigter oder ungesättigter C622-Alkylrest, vorzugsweise C8, 8-Alkyl- rest, insbesondere ein gesättigter C10, 6-Alkylrest, beispielsweise ein gesät- tigter C, 2, 4-Alkylrest, der in den Alkylamidoaminoxiden über eine Carbonyl- amidoalkylengruppe-CO-NH- (CH2) Z und in den Alkoxyalkylaminoxiden über eine Oxaalkylengruppe-0- (CH2) z- an das Stickstoffatom N gebun- den ist, wobei z jeweils für eine Zahl von 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 5, insbesondere 3, R7, R8 unabhängig voneinander ein C, 4-Alkylrest, ggf. hydroxysubstituiert wie z. B. ein Hydroxyethylrest, insbesondere ein Methylrest, ist.

Beispiele geeigneter Aminoxide sind die folgenden gemäß INCI benannten Verbindungen : Almondamidopropylamine Oxide, Babassuamidopropylamine Oxide, Behenamine Oxide, Cocamidopropyl Amine Oxide, Cocamidopropylamine Oxide, Cocamine Oxide, Coco-Mor- pholine Oxide, Decylamin Oxide, Decyltetradecylamine Oxide, Diaminopyrimidine Oxide, Dihydroxyethyl C8-10 Alkoxypropylamine Oxide, Dihydroxyethyl C9-11 Alkoxypropylamine Oxide, Dihydroxyethyl C12-15 Alkoxypropylamine Oxide, Dihydroxyethyl Cocamine Oxide, Dihydroxyethyl Lauramine Oxide, Dihydroxyethyl Stearamine Oxide, Dihydroxyethyl Tal- lowamine Oxide, Hydrogenated Palm Kernel Amine Oxide, Hydrogenated Tallowamine Oxide, Hydroxyethyl Hydroxypropyl C12-15 Alkoxypropylamine Oxide, Isostearamidopro- pylamine Oxide, Isostearamidopropyl Morpholine Oxide, Lauramidopropylamine Oxide, Lauramine Oxide, Methyl Morpholine Oxide, Milkamidopropyl Amine Oxide, Minkamido- propylamine Oxide, Myristamidopropylamine Oxide, Myristamine Oxide, Myristyl/Cetyl Amine Oxide, Oleamidopropylamine Oxide, Oleamine Oxide, Olivamidopropylamine Oxide, Palmitamidopropylamine Oxide, Palmitamine Oxide, PEG-3 Lauramine Oxide, Po- tassium Dihydroxyethyl Cocamine Oxide Phosphate, Potassium Trisphosphonomethyl- amine Oxide, Sesamidopropylamine Oxide, Soyamidopropylamine Oxide, Stearamido- propylamine Oxide, Stearamine Oxide, Tallowamidopropylamine Oxide, Tallowamine Oxide, Undecylenamidopropylamine Oxide und Wheat Germamidopropylamine Oxide.

Ein bevorzugt einzusetzender Lösungsvermittler ist das Triacetylcitrat (Triacetin).

Weitere geeignete Lösungsvermittler stammen aus den Gruppen der Glycole und Glycolether.

Vorzugsweise werden die Lösungsvermittler auf Glycolbasis ausgewählt aus Glykol, Di- glykol, Propyl-oder Butyldiglykol, Hexylenglycol, Ethylenglykolmethylether, Ethylenglykol- ethylether, Ethylenglykolpropylether, Ethylenglykolmono-n-butylether, Diethylenglykol-me- thylether, Diethylenglykolethylether, Propylenglykolmethyl-,-ethyl-oder-propyl-ether, Bu- toxy-propoxy-propanol (BPP), Dipropylenglykolmonomethyl-, oder-ethylether, Di-isopro- pylenglykolmonomethyl-, oder-ethylether, Methoxy-, Ethoxy-oder Butoxytriglykol, 1-Bu- toxyethoxy-2-propanol, 3-Methyl-3-methoxybutanol, Propylen-glykol-t-butylether sowie Mischungen dieser Lösungsmittel.

Einige Glykolether sind unter den Handelsnamen Arcosolv (Arco Chemical Co.) oder CellosolveS, Carbito) oder Propasols (Union Carbide Corp.) erhältlich ; dazu gehören auch z. B. ButylCarbitol@, HexylCarbitol@, MethylCarbitol@, und Carbitols selbst, (2- (2- Ethoxy) ethoxy) ethanol. Weiterhin einsetzbar sind die flüssigen Polyethylenglykole, mit niederem Molekulargewicht, beispielsweise Polyethylenglykole mit einem Molekular- gewicht von 200,300,400 oder 600.

Bevorzugte C2-bis C6-Glykole sind Ethylenglykol, 1,2-Propylenglykol, 1,3-Propylenglykol, Neopentylglykol, insbesondere Ethylenglykol und 1,2-Propylenglykol. Bevorzugte C3-bis C, 2-Glykolether sind Di-, Tri-, Tetra-und Pentaethylenglykol, Di-, Tri-und Tetrapropylen- glykol, Propylenglykolmonotertiärbutylether und Propylenglykolmonoethylether sowie die gemäß INCI bezeichneten Lösungsmittel Butoxydiglycol, Butoxyethanol, Butoxyisopro- panol, Butoxypropanol, Butyloctanol, Ethoxydiglycol, Ethoxyethanol, Ethyl Hexanediol, Isobutoxypropanol, Isopentyldiol, 3-Methoxybutanol, Methoxyethanol, Methoxyisopropanoi und Methoxymethylbutanoi.

Weiterhin bevorzugt ist das Dihydrophen.

Die Lösungsvermittler liegen in einer bevorzugten Ausführungsform in einer Menge bis zu 70 Gew.-%, vorzugsweise von 10 bis 60 Gew.-% und insbesondere in einer Menge von 20 bis 50 Gew.-%, jeweils bezogen auf die gesamte Parfümölzusammensetzung, vor.

Die erfindungsgemäßen Parfümölzusammensetzungen zeichnen sich insbesondere durch ihre hohe Affinität für textile Oberflächen und ihre beliebige Verdünnbarkeit mit Wasser aus.

Gegenstand der Erfindung in einer zweiten Ausführungsform ist daher ein wäßriges Textil- beduftungsmittel, welches eine erfindungsgemäße Parfümölzusammensetzung enthält.

In einer bevorzugten Ausführungsform enthält das erfindungsgemäße wäßrige Textile- duftungsmittel 0,001 bis 2 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 1 Gew.-% der erfindungsge- mäßen Parfümölzusammensetzung.

In einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform findet das erfindungsgemäße Textile- duftungsmittel seinen Einsatz in der Dampfkammer eines Dampfbügeleisens. Zur Her- stellung des erfindungsgemäßen wäßrigen Textilbeduftungsmittels wird daher, zur Ver- meidung von Kalkablagerungen an den Heizelementen des Dampfbügeleisens, vorzugs- weise entmineralisiertes Wasser oder solches mit geringer Härte eingesetzt. Besonders bevorzugt enthält das erfindungsgemäße Textilbeduftungsmittel Wasser mit 1 bis 15°dH, insbesondere 3 bis 8° dH.

Das erfindungsgemäße Textilbeduftungsmittel kann zusätzlich weitere organische Lö- sungsmittel enthalten. Der Zusatz von Lösungsmitteln, insbesondere von leichtflüchtigen organischen Lösungsmitteln, fördert zusätzlich die Verteilung der Duftstoffe im Dampf.

Bevorzugt sind solche organischen Lösungsmittel, die einen geringen oder vorzugsweise keinen intensiven Eigengeruch aufweisen.

In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen Textilbeduf- tungsmittel daher zusätzlich organische Lösungsmittel, vorzugsweise C2-C6-Alkohole, ins- besondere C2-C4-Alkohole und äußerst bevorzugt Ethanol oder n-oder iso-Propanol.

Die zusätzlichen organischen Lösungsmittel können in den erfindungsgemäßen Textile- duftungsmitteln vorzugsweise in Mengen bis zu 15 Gew.-%, besonders bevorzugt in Mengen bis 10 Gew.-% und insbesondere in einer Menge von 1 bis 5 Gew.-% vorliegen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform können die erfindungsgemäßen Textil- beduftungsmittel zusätzlich Konservierungsmittel enthalten. Als Konservierungsmittel eig- nen sich insbesondere antimikrobielle Stoffe, die der Keimabtötung dienen und ein Faulig- werden des Mittels verhindern.

Die Mittel weisen gegebenenfalls einen oder mehrere Konservierungsmittel in einer Menge von üblicherweise 0,0001 bis 3 Gew.-%, vorzugsweise 0,0001 bis 2 Gew.-%, insbesondere 0,0002 bis 1 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,0002 bis 0,2Gew.-%, äußerst bevorzugt 0,0003 bis 0,1 Gew.-%, enthalten.

Antimikrobielle Wirkstoffe unterscheidet man je nach antimikrobiellem Spektrum und Wirkungsmechanismus zwischen Bakteriostatika und Bakteriziden, Fungistatika und Fun- giziden usw. Wichtige Stoffe aus diesen Gruppen sind beispielsweise Benzalkonium- chloride, Alkylarylsulfonate, Halogenphenole und Phenolmercuriacetat. Die Begriffe anti- mikrobielle Wirkung und antimikrobieller Wirkstoff haben im Rahmen der erfindungsge- mäßen Lehre die fachübliche Bedeutung, die beispielsweise von K. H. Wallhäußer in "Praxis der Sterilisation, Desinfektion-Konservierung : Keimidentifizierung-Betriebshy- giene" (5. Aufl.-Stuttgart ; New York : Thieme, 1995) wiedergegeben wird, wobei alle dort beschriebenen Substanzen mit antimikrobieller Wirkung eingesetzt werden können. Ge- eignete antimikrobielle Wirkstoffe sind vorzugsweise ausgewählt aus den Gruppen der Alkohole, Amine, Aldehyde, antimikrobiellen Säuren bzw. deren Salze, Carbonsäureester, Säureamide, Phenole, Phenolderivate, Diphenyle, Diphenylalkane, Harnstoffderivate, Sauerstoff-, Stickstoff-acetale sowie-formale, Benzamidine, Isothiazoline, Phthalimidde- rivate, Pyridinderivate, antimikrobiellen oberflächenaktiven Verbindungen, Guanidine, anti- mikrobiellen amphoteren Verbindungen, Chinolin, 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan, lodo-2- propyl-butyl-carbamat, lod, lodophore, Peroxoverbindungen, Halogenverbindungen sowie beliebigen Gemischen der voranstehenden.

Der antimikrobielle Wirkstoff kann dabei ausgewählt sein aus Ethanol, n-Propanol, i-Pro- panol, 1,3-Butandiol, Phenoxyethanol, 1, 2-Propylenglykol, Glycerin, Undecylensäure, Benzoesäure, Salicylsäure, Dihydracetsäure, o-Phenylphenol, N-Methylmorpholin-aceto- nitril (MMA), 2-Benzyl-4-chlorphenol, 2,2'-Methylen-bis- (6-brom-4-chlorphenol), 4,4'-Di- chlor-2'-hydroxydiphenylether (Dichlosan), 2,4,4'-Trichlor-2'-hydroxydiphenylether (Trichlo- san), Chlorhexidin, N- (4-Chlorphenyl)-N- (3, 4-dichlorphenyl)-harnstoff, N, N'- (1, 10-decan- diyldi-1-pyridinyl-4-yliden)-bis- (1-octanamin)-dihydrochlorid, N, N'-Bis- (4-chlorphenyl)-3, 12- diimino-2,4,11,13-tetraaza-tetradecandiimidamid, Glucoprotaminen, antimikrobiellen ober- flächenaktiven quaternären Verbindungen, Guanidinen einschl. den Bi-und Polyguanidi- nen, wie beispielsweise 1,6-Bis-(2-ethylhexyl-biguanido-hexan)-dihydrochiorid, 1,6-Di- (Ni, N,'-phenyldiguanido-N5, N5')-hexan-tetrahydochlorid, 1,6-Di-(N"N,'-phenyl-N"N,-me- thyidiguanido-N5, Ns')-hexan-dihydrochlorid, 1,6-Di-(N"N,'-o-chlorophenyldiguanido- N5, N5')-hexan-dihydrochlorid, 1, 6-Di- (N"N,'-2, 6-dichlorophenyldiguanido-N5, N5') hexan-di- hydrochlorid, 1,6-Di-lN,, N,'-beta-(p-methoxyphenyl) diguanido-N5, N5']-hexane-dihydro- chlorid, 1,6-Di- (N"N,'-alpha-methyl-. beta.-phenyldiguanido-N5, N5')-hexan-dihydrochlorid, 1,6-Di- (Ni, N,'-p-nitrophenyldiguanido-Ns, N5') hexan-dihydrochlorid, omega : omega-Di- ( N"N,'-phenyidiguanido-N5, N5')-di-n-propylether-dihydrochlorid, omega : omega'-Di- (N"N,'- p-chlorophenyldiguanido-N5, N5')-di-n-propylether-tetrahydrochlorid, 1,6-Di-(N"N,'-2, 4-di- chlorophenyldiguanido-N5, N5') hexan-tetrahydrochlorid, 1,6-Di- (N"N,'-p-methylphenyldi- guanido-N5, N5') hexan-dihydrochlorid, 1,6-Di- (Ni, N,'-2, 4,5-trichforophenyldiguanido- N5, N5') hexan-tetrahydrochlorid, 1,6-Di-[N"N,'-alpha-(p-chlorophenyl) ethyidiguanido- N5, N5'] hexan-dihydrochlorid, omega : omega-Di-(N"N,'-p-chlorophenyidiguanido-N5, N5') m- xylene-dihydrochlorid, 1,12-Di- (N"N,'-p-chlorophenyldiguanido-N5, N5') dodecan-dihydro- chlorid, 1,10-Di- (Ni, N,'-phenyidiguanido- N5, N5')-decan-tetrahydrochlorid, 1, 12-Di- (N"N,'- phenyldiguanido-N5, N5) dodecan-tetrahydrochlorid, 1,6-Di- (N"N,'-o-chlorophenyldigua- nido-N5, N5') hexan-dihydrochlorid, 1,6-Di-(N"N,'-o-chlorophenyldiguanido-N5, N5') hexan- tetrahydrochlorid, Ethylen-bis- (1-tolyl biguanid), Ethylen-bis- (p-tolyl biguanide), Ethylen- bis- (3, 5-dimethylphenylbiguanid), Ethylen-bis- (p-tert-amylphenylbiguanid), Ethylen-bis-<BR> (nonylphenylbiguanid), Ethylen-bis- (phenylbiguanid), Ethylen-bis- (N-butylphenylbiguanid), Ethylen-bis (2,5-diethoxyphenylbiguanid), Ethylen-bis (2,4-dimethylphenyl biguanid), Ethylen-bis (o-diphenylbiguanid), Ethylen-bis (mixed amyl naphthylbiguanid), N-Butyl- ethylen-bis- (phenylbiguanid), Trimethylen bis (o-tolylbiguanid), N-Butyl-trimethyle-bis- (phenyl biguanide) und die entsprechenden Salze wie Acetate, Gluconate, Hydrochloride, Hydrobromide, Citrate, Bisulfite, Fluoride, Polymaleate, N-Cocosalkylsarcosinate, Phos- phite, Hypophosphite, Perfluorooctanoate, Silicate, Sorbate, Salicylate, Maleate, Tartrate, Fumarate, Ethylendiamintetraacetate, Iminodiacetate, Cinnamate, Thiocyanate, Arginate, Pyromellitate, Tetracarboxybutyrate, Benzoate, Glutarate, Monofluorphosphate, Perfluor- propionate sowie beliebige Mischungen davon. Weiterhin eignen sich halogenierte Xylol- und Kresolderivate, wie p-Chlormetakresol oder p-Chlor-meta-xylol, sowie natürliche antimikrobielle Wirkstoffe pflanzlicher Herkunft (z. B. aus Gewürzen oder Kräutern), tie- rischer sowie mikrobieller Herkunft. Vorzugsweise können antimikrobiell wirkende ober- flächenaktive quaternäre Verbindungen, ein natürlicher antimikrobielier Wirkstoff pflanz- licher Herkunft und/oder ein natürlicher antimikrobieller Wirkstoff tierischer Herkunft, äußerst bevorzugt mindestens ein natürlicher antimikrobieller Wirkstoff pflanzlicher Her- kunft aus der Gruppe, umfassend Coffein, Theobromin und Theophyllin sowie etherische Öle wie Eugenol, Thymol und Geraniol, und/oder mindestens ein natürlicher antimi- krobieller Wirkstoff tierischer Herkunft aus der Gruppe, umfassend Enzyme wie Eiweiß aus Milch, Lysozym und Lactoperoxidase, und/oder mindestens eine antimikrobiell wir- kende oberflächenaktive quaternäre Verbindung mit einer Ammonium-, Sulfonium-, Phos- phonium-, lodonium-oder Arsoniumgruppe, Peroxoverbindungen und Chlorverbindungen eingesetzt werden. Auch Stoffe mikrobieller Herkunft, sogenannte Bakteriozine, können eingesetzt werden. Vorzugsweise finden Glycin, Glycinderivate, Formaldehyd, Verbin- dungen, die leicht Formaldehyd abspalten, Ameisensäure und Peroxide Verwendung.

Äußerst bevorzugt wird als Konservierungsmittel Wasserstoffperoxid eingesetzt.

Die als antimikrobielle Wirkstoffe geeigneten quaternären Ammoniumverbindungen (QAV) weisen die allgemeine Formel (R') (R2) (R3) (R4) N+ X-auf, in der R'bis R4 gleiche oder verschiedene C,-C22-Alkylreste, C7-C28-Aralkylreste oder heterozyklische Reste, wobei zwei oder im Falle einer aromatischen Einbindung wie im Pyridin sogar drei Reste ge- meinsam mit dem Stickstoffatom den Heterozyklus, z. B. eine Pyridinium-oderlmidazoli- niumverbindung, bilden, darstellen und X~ Halogenidionen, Sulfationen, Hydroxidionen oder ähnliche Anionen sind. Für eine optimale antimikrobielle Wirkung weist vorzugsweise wenigstens einer der Reste eine Kettenlänge von 8 bis 18, insbesondere12 bis 16, C- Atomen auf.

QAV sind durch Umsetzung tertiärer Amine mit Alkylierungsmitteln, wie z. B. Methylchlorid, Benzylchlorid, Dimethylsulfat, Dodecylbromid, aber auch Ethylenoxid herstellbar. Die AI- kylierung von tertiären Aminen mit einem langen Alkyl-Rest und zwei Methyl-Gruppen ge- lingt besonders leicht, auch die Quaternierung von tertiären Aminen mit zwei langen Resten und einer Methyl-Gruppe kann mit Hilfe von Methylchlorid unter milden Beding- ungen durchgeführt werden. Amine, die über drei lange Alkyl-Reste oder Hydroxy-substi- tuierte Alkyl-Reste verfügen, sind wenig reaktiv und werden bevorzugt mit Dimethylsulfat quaterniert.

Geeignete QAV sind beispielsweise Benzalkoniumchlorid (N-Alkyl-N, N-dimethyl-benzyl- ammoniumchlorid, CAS No. 8001-54-5), Benzalkon B (m, p-Dichlorbenzyl-dimethyl-C12- alkylammoniumchlorid, CAS No. 58390-78-6), Benzoxoniumchlorid (Benzyl-dodecyl-bis- (2-hydroxyethyl)-ammonium-chlorid), Cetrimoniumbromid (N-Hexadecyl-N, N-trimethyl-am- moniumbromid, CAS No. 57-09-0), Benzetoniumchlorid (N, N-Dimethyl-N- [2- [2- [p- (1, 1,3,3- tetramethylbutyl)-pheno-xy] ethoxy] ethyl]-benzylammoniumchlorid, CAS No. 121-54-0), Di- alkyldimethylammonium-chloride wie Di-n-decyl-dimethyl-ammoniumchlorid (CAS No.

7173-51-5-5), Didecyldi-methylammoniumbromid (CAS No. 2390-68-3), Dioctyl-dimethyl- ammoniumchloric, 1-Cetylpyridiniumchlorid (CAS No. 123-03-5) undThiazoliniodid (CAS No. 15764-48-1) sowie deren Mischungen. Besonders bevorzugte QAV sind die Benzal- koniumchloride mit C8-C, e-Alkylresten, insbesondere C,2-C, 4-Aklyl-benzyl-dimethyl- ammoniumchlorid.

Benzalkoniumhalogenide und/oder substituierte Benzalkoniumhalogenide sind beispiels- weise kommerziell erhältlich als Barquat ex Lonza, Marquants ex Mason, Variquats ex Witco/Sherex und Hyamines ex Lonza, sowie Bardac ex Lonza. Weitere kommerziell er- hältliche antimikrobielle Wirkstoffe sind N- (3-Chlorallyl)-hexaminiumchlorid wie Dowicides und Dowicils ex Dow, Benzethoniumchlorid wie Hyamines 1622 ex Rohm & Haas, Methyl- benzethoniumchlorid wie Hyamines 10X ex Rohm & Haas, Cetylpyridiniumchlorid wie Cepacolchlorid ex Merrell Labs.

Weiterhin können die Mittel gegebenenfalls zusätzlich Bügelhilfsstoffe zur Verbesserung des Wasserabsorptionsvermögens, der Wiederbenetzbarkeit der behandelten Textilien und zur Erleichterung des Bügelns der behandelten Textilien enthalten. Es können in den Textilbeduftungsmitteln beispielsweise Silikonderivate eingesetzt werden. Bevorzugte Sili- konderivate sind beispielsweise Polydialkyl-oder Alkylarylsiloxane, bei-denen die Alkyl- gruppen ein bis fünf C-Atome aufweisen und ganz oder teilweisefluoriert sind. Bevorzugte Silikone sind Polydimethylsiloxane, die gegebenenfalls derivatisiert sein können und dann aminofunktionell oder quaterniert sind bzw. Si-OH-, Si-H-und/oder Si-CI-Bindungen aufweisen. Die Viskositäten der bevorzugten Silikone liegen bei 25°C im Bereich zwischen 100 und 100.000 mPas, wobei die Silikone in Mengen zwischen 0,002 und 5 Gew.-%, bezogen auf das gesamte Mittel eingesetzt werden können.

Weiterhin kann das erfindungsgemäße Mittel zusätzlich ein oder mehrere übliche Hilfs- und Zusatzstoffe, insbesondere aus der Gruppe der Gerüststoffe, Enzyme, Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Elektrolyte, pH-Stellmittel, Komplexbildner, Parfümträger, Fluoreszenz- mittel, Farbstoffe, Schauminhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, Knitterschutzmittel, Antioxi- dantien, Antistatika, UV-Absorber, optischen Aufheller, Perlglanzgeber, Farbübertra- gungsinhibitoren, Einlaufverhinderer, Korrosionsinhibitoren, Phobier-und Imprägniermittel und Hydrotrope enthalten.

Die erfindungsgemäßen wäßrigen Textilbeduftungsmittel können direkt oder mit Hilfe eines Sprühspenders oder aus einem Druckcontainer in Form eines Aerosols auf die zu beduftenden Textilien aufgetragen werden.

Vorzugsweise erfolgt die Applikation des Textilbeduftungsmittels während eines Bügelvor- gangs aus der Dampfkammer eines Dampfbügeleisens heraus. Diese Art der Applikation birgt die Vorteile einer sehr feinen und regelmäßigen Verteilung des Textilbeduftungsmit- tels auf der textilen Oberfläche und erleichtert. gleichzeitig den Bügelvorgang durch ein Anfeuchten der Textilien.

Durch den Einsatz der thermostabilen erfindungsgemäßen Parfümölzusammensetzung in die erfindungsgemäßen Textilbeduftungsmittel eignet sich dieses insbesondere bei Ver- fahren, bei denen Textilien unter Hitzeeinwirkung zusätzlich beduftet werden sollen.

Gegenstand der Erfindung in einer dritten Ausführungsform ist daher die Verwendung des erfindungsgemäßen Textilbeduftungsmittels als Verdampferflüssigkeit in einem Dampf- bügeleisen.

Gegenstand der Erfindung in einer vierten Ausführungsform ist ein Flüssigkeitscontainer, enthaltend das erfindungsgemäße Textilbeduftungsmittel.

Vorzugsweise weist der Flüssigkeitscontainer an seinem Auslaßende einen Sprühkopf auf. Die erfindungsgemäßen Textilbeduftungsmittel können somit vorzugsweise mit Hilfe eines Sprühspenders oder aus einem Druckcontainer in Form eines Aerosols auf die zu beduftenden Textilien aufgetragen werden.

Gegenstand der Erfindung in einer fünften Ausführungsform ist ein Verfahren zum Plätten von Textilien durch Applikation des erfindungsgemäßen wäßrigen Textilbeduftungsmittels auf das Textil und ein anschließendes Anwenden von Druck und Temperatur.

Das Verfahren zum Plätten von Textilien wird in einer bevorzugten Ausführungsform durch Applikation des erfindungsgemäßen Textilbeduftungsmittels unter Einsatz des erfin- dungsgemäßen Flüssigkeitscontainers. Hierzu wird das zu plättende Textil zunächst mit dem Textilbeduftungsmittel in Kontakt gebracht, vorzugsweise besprüht und anschließend durch Anwenden von Druck und Temperatur, vorzugsweise durch Einsatz eines Bügeleisens, einer Heizmangel oder insbesondere durch Einsatz eines Dampfbü- geleisen, geglättet.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Applikation des erfindungs- gemäßen wäßrigen Textilbeduftungsmittels in Form von Dampf aus einem Dampfbügel- eisen heraus.

Problematisch für das Befüllen von Dampfbügeleisen sind vielfach die engen Einlaß- kanäle der Dampfbügeleisen. Das Befüllen des Tanks eines Dampfbügeleisens aus einer Flasche heraus, führt häufig zum Verschütten des Wassers, da der enge Einlaßkanal nicht exakt anvisiert werden kann oder zu große Flüssigkeitsmengen die Befüllungs- kapazität übersteigen.

Gegenstand der Erfindung in einer sechsten Ausführungsform ist ein Behälter zum Be- füllen eines Dampfbügeleisens, enthaltend ein Textilbeduftungsmittel.

Zum leichteren Befüllen eines Dampfbügeleisens hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, daß der erfindungsgemäße Behälter zum Befüllen eines Dampfbügeleisens an der Aus- trittsöffnung mit einem Austrittsrohr verlängert ist, wobei sich vorzugsweise sich das Austrittsrohr zum Auslaufende hin verjüngt. Vorzugsweise ist das Austrittsrohr mit einem wiederverschließbren Verschluß versehen oder liegt an einem solchen an. In einer beson- ders bevorzugten Ausführungsform ist der Behälter mit einem Verschluß versehen, bei dem der Behälter mit einem Verschlußteil versehen ist und durch ein geneigtes, schnabel- förmiges Austrittsrohr verlängert ist, wie er in der deutschen Patentschrift DE 195 14 793 C1 (Henkel) beschrieben ist und auf dessen Inhalt im Rahmen dieser Erfindung explizit Bezug genommen wird. Vorzugsweise enthält der Behälter ein erfindungsgemäßes Textilbeduftungsmittel. Beispiele Tabelle 1 zeigt eine erfindungsgemäße Parfümölrezeptur : Tabelle 1 Inhaltsstoff Menge in Gewichtsprozent Triacetin 30 Lauryldimethylaminoxid 20 Sandelice 2 Damascenone 1 Habanolide4 Dihydromycrenol5, 5 Cyclohexylsalicylat 4 Iso E Super 17 weitere Duftkomponenten Ad 100 Tabelle 2 zeigt ein erfindungsgemäßes Textilbeduftungsmittel Tabelle 2 Inhaltsstoffe Menge in Gewichtsprozent Ethanol 2 Wasserstoffperoxid 0, 01 Parfümölzusammensetzung aus Tabelle 1 0, 05 Wasser mit 5° dH ad 100