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Patent Searching and Data


Title:
JET OUTLET ELEMENT FOR SANITARY FITTINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/050987
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a jet outlet element for a sanitary fitting which allows outlet of a defined gushing jet from the sanitary fitting. The jet outlet element is configured as a flat element having two compartments, a water inlet compartment (10, 30) and a water outlet compartment (12, 32). A narrowed section (13, 33) is interposed between the two compartments and accommodates a flow rectifier (14, 34). Said flow rectifier rectifies the as yet non-directional flow of the water in the inlet compartment and guides it in a controlled manner to the outlet compartment from where it emerges through the slotted outlet opening.

Inventors:
HAHN ARNO (DE)
BLATTNER JOACHIM (DE)
KINLE ULRICH (DE)
ARMBRUSTER JOCHEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/012195
Publication Date:
May 18, 2006
Filing Date:
November 15, 2005
Export Citation:
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Assignee:
HANSGROHE AG (DE)
HAHN ARNO (DE)
BLATTNER JOACHIM (DE)
KINLE ULRICH (DE)
ARMBRUSTER JOCHEN (DE)
International Classes:
B05B1/04; B05B1/32; B05B1/34
Foreign References:
DE2619415A11978-01-05
DE2554723A11977-06-16
US20010018776A12001-09-06
US6170094B12001-01-09
Attorney, Agent or Firm:
RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Strahlaustrittselement für Sanitärarmaturen, mit 1.1 einer Einlasskammer (10, 30), 1.2 einem in die Einlasskammer (10, 30) führenden Wasserein lass (11 , 31 ), 13 einer Strahlaustrittskammer (12, 32), 14 einem aus der Strahlaustrittskammer (12, 32) heraus füh¬ renden schlitzartigen Wasserauslass (14), sowie mit 1.5 einem Strömungsgleichrichter (14, 34) zwischen der Ein¬ lasskammer (10, 30) und der Strahlaustrittskammer (12, 32).
2. Strahlaustrittselement nach Anspruch 1 , bei dem die Einlasskam¬ mer (10, 30) einen flachen etwa rechteckigen Querschnitt in Strö mungsrichtung aufweist.
3. Strahlaustrittselement nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Strahlaustrittskammer (12, 32) einen flachen rechteckigen Quer¬ schnitt in Strömungsrichtung aufweist.
4. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, bei dem die Strahlaustrittskammer (12, 32) eine abnehmende Höhe aufweist.
5. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, mit einer Engstelle (13, 33) zwischen der Einlasskammer (10, 30) und der Strahlaustrittskammer (12, 32).
6. Strahlaustrittselement nach Anspruch 5, bei dem der Strömungs gleichrichter (14,34) im Bereich der Engstelle (13, 33) zwischen der Einlasskammer (10, 30) und der Strahlaustrittskammer (12, 32) angeordnet ist.
7. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, bei dem stromab des Strömungsgleichrichters (14, 34) eine Beruhigungzone angeordnet ist.
8. Strahlaustrittselement nach Anspruch 7, bei dem die Beruhigung¬ zone eine Vielzahl vom Bremselementen (15) aufweist.
9. Strahlaustrittselement nach Anspruch 8, bei dem sich die Brems elemente (15) zwischen dem Boden und der Decke der Strahlaus¬ trittskammer (12) erstrecken.
10. Strahlaustrittselement nach Anspruch 8 oder 9, bei dem die Bremselemente (15) in mindestens zwei Reihen angeordnet sind, wobei die beiden Reihen auf Lücke angeordnet sind.
11. Strahlaustrittselement nach einem der Ansprüche 7 bis 10, bei dem stromab des Strömungsgleichrichters (14, 34) und/oder der Beruhigungzone ein Strahlformer (16) angeordnet ist.
12. Strahlaustrittselement nach Anspruch 11 , bei dem der Strahlfor¬ mer (16) in Strömungsrichtung langgestreckte Strahlformerele¬ mente (17) aufweist, die mindestens teilweise parallel und/oder mindestens teilweise nicht parallel angeordnet sind.
13. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, bei dem die Ränder des Wasserauslasses (14) aus der Strahlaustrittskammer in einer Fläche liegen, die unter einem Win¬ kel zur Strömungsrichtung verläuft.
14. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, bei dem die Decke der Strahlaustrittskammer (12, 42) im Be reich des Wasserauslasses (14) unter einem Winkel zur Strö¬ mungsrichtung verläuft.
15. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü che, bei dem die Decke der Strahlaustrittskammer (12, 32) im Be¬ reich des Wasserauslasses (14) abgerundet verläuft.
16. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, bei dem der obere Rand der den Wasserauslass (14) bilden den Öffnung verstellbar ausgebildet ist, insbesondere verschwenkbar und/oder verschiebbar.
17. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, bei dem mindestens ein Rand der den Wasserauslass (14) bildenden Öffnung nachgiebig ausgebildet ist, insbesondere aus einem elastomeren Material.
18. Strahlaustrittselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, bei dem der Wassereinlass (11 , 31 ) senkrecht zur Ebene der oberen bzw. unteren Begrenzung der Einlasskammer (10, 30) er¬ folgt.
Description:
Beschreibung Strahlaustrittselement für Sanitärarmaturen

Die Erfindung betrifft eine so genannte Schwallbrause für Sanitärarmatu¬ ren.

Schwallbrausen dienen dazu, einen geschlossenen frei fallenden breiten Wasserstrahl zu formen, der eine möglichst glatte Strömung bildet.

Bei einer bekannten Schwallbrause dieser Art ist ein metallisches Ge¬ häuse vorhanden, das auf der einen Seite einen kreiszylindrischen Stut¬ zen für den Wassereinlass aufweist. Unmittelbar an den Anschlussstut¬ zen schließt sich der Übergang in das immer breiter und flacher wer- dende Gehäuse an. Das Gehäuse ist gegenüber dem Anschlussstutzen abgewinkelt. Im Übergang zwischen dem Anschlussstutzen und dem abgewinkelten Gehäuse sind Leiteinrichtungen vorhanden, die das ein¬ strömende Wasser umleiten (DE 26 19 415).

Ebenfalls bekannt ist eine Schwallbrause (DE 25 54 723), bei der die eine Begrenzungswand des ebenfalls vom Anschlussstutzen ausgehend breiter und flacher werdenden Gehäuses einen Knick aufweist.

Allen bekannten Schwallbrausen ist gemeinsam, dass sich das Innere des Gehäuses von dem Anschlussstutzen ausgehend allmählich in eine der schlitzartigen Austrittsöffnung ähnliche Form umwandelt. Außerdem sind die bekannten Schwallbrausen eigenständige Armaturen, die direkt an eine Hausinstallation angeschlossen werden.

Es gibt Anwendungsfälle, in denen mit einer üblichen Sanitärarmatur Schwallstrahlen erzeugt werden sollen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Möglichkeit zu schaf¬ fen, auch bei ungünstigen Platzverhältnissen oder Einbausituationen einen sauberen Schwallstrahl zu erzeugen.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ein Strahlaustrittsele¬ ment mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Dieses Strahl¬ austrittselement ist insbesondere als Teil einer Sanitärarmatur zur Er¬ zeugung eines Schwallstrahls gedacht.

Das Strahlaustrittselement enthält also zwei Kammern, nämlich eine Einlasskammer, in die der Wassereinlass führt. Der Strahlaustritt erfolgt aus der Strahlaustrittskammer, wobei auch hier der Wasserauslass schlitzartig ausgebildet ist. Zwischen den beiden Kammern gibt es einen Strömungsgleichrichter, der dazu dient, die Strömung des in die Einlass- kammer gelangenden Wassers gleichzurichten und zu vereinheitlichen. Dadurch wird es möglich, den Einlass in die Einlasskammer unabhängig davon zu gestalten, ob dies für die Bildung eines Schwallstrahls beson¬ ders günstig ist. Dadurch hat der Entwerfer größere Freiheiten in der Konstruktion seiner Sanitärarmaturen, da er den Wassereinlass prak- tisch beliebig anordnen kann.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Ein¬ lasskammer des Strahlaustrittselements einen flachen etwa rechtecki¬ gen Querschnitt in Strömungsrichtung aufweist.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass auch die Strahlaustrittskammer einen flachen rechteckigen Querschnitt in Strömungsrichtung aufweist. Auf diese Weise ist es möglich, das ge¬ samte Strahlaustrittselement als flaches scheibenartiges Bauteil auszu- bilden, das sich in Sanitärarmaturen einsetzen lässt.

Beide Kammern können etwa in der gleichen Ebene liegend angeordnet sein.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Strahl- austrittskammer eine abnehmende Höhe aufweist.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann das Strahlaustritts¬ element zwischen der Einlasskammer und der Austrittskammer eine Engstelle aufweisen. Die Engstelle kann durch eine Verringerung der Höhe mindestens einer der beiden Kammern und/oder eine Verringe¬ rung der Breite mindestens einer Kammer gebildet sein.

Besonders günstig ist es, wenn der Strömungsgleichrichter im Bereich der Engstelle zwischen der Einlasskammer und der Austrittskammer an- geordnet ist.

Um die gleichmäßige und auch optisch zufriedenstellende Schwallbil¬ dung weiter zu verbessern, kann erfindungsgemäß stromab des Strö¬ mungsgleichrichters eine Beruhigungzone für das strömende Wasser angeordnet werden. In dieser Beruhigungzone kann das zunächst gleichgerichtete strömende Wasser nochmals so beruhigt werden, dass eine optisch ansprechende Strömung erzielt wird.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Beruhigungzone eine Vielzahl von Bremselementen aufweist, die die Wasserströmung ab¬ bremsen.

Die Bremselemente können sich, da ja die Kammer insgesamt flach ge¬ baut ist, zwischen dem Boden und der Decke der Strahlaustrittskammer erstrecken. Es kann sich beispielsweise bei den Bremselementen um im Querschnitt kreisrunde Zapfen handeln.

Die Bremselemente können in mindestens einer Reihe angeordnet sein, wobei die Reihe quer zur Strömungsrichtung verläuft, also etwa parallel zur schlitzartigen Austrittsöffnung. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Bremselemente in mindestens zwei Reihen angeordnet sind, die ihrerseits wieder auf Lücke angeordnet sind. Das Wasser strömt also um die Bremselemente herum und trifft dann wieder auf ein Bremsele¬ ment, um das es wiederum herum strömt.

Um auch bei sehr breiten Wasserauslässen eine gleichmäßige Vertei- lung der Wasserströmung zu gewährleisten, kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass stromab des Strömungsgleichrichters und/oder der Bremselemente ein Strahlformer angeordnet wird. Diese kann beispielsweise mehrere in Strömungsrichtung nebeneinander an¬ geordnete langgestreckte Strahlformelemente aufweisen, die die Was- serströmung in einzelne Bereiche aufteilen, ohne diese Bereiche von¬ einander zu trennen.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Ränder des Wasserauslasses aus der Strahlaustrittkammer in einer Fläche liegen, die schräg zur Strömungsrichtung verläuft. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die eine Begrenzungswand der Strahlaus¬ trittskammer, beispielsweise die Decke, im Bereich des Wasserauslas¬ ses unter einem Winkel zur Strömungsrichtung verläuft. Der unter einem Winkel angeordnete Verlauf dieser Begrenzungswand kann beispiels- weise abgerundet verlaufen, oder aber auch in mehreren Stufen abge¬ winkelt.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der obere Rand des Wasse¬ rauslasses verstellbar ausgebildet ist, beispielsweise verschwenkbar oder auch verschiebbar. Die Ränder des Wasserauslasses können auch mit weichen Lippen versehen werden, wobei als Material ein Elastomer, Gummi oder Silikon in Frage kommt.

Erfindungsgemäß kann der Wassereinlass senkrecht zur Ebene der o- beren bzw. unteren Begrenzungswand der Einlasskammer erfolgen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht einer möglichen für eine Schwallbrause geeigneten Sanitärarmatur;

Figur 2 eine ebenfalls für eine Schwallbrause geeignete Sanitärar- matur;

Figur 3 einen Schnitt durch ein Strahlaustrittselement für eine Schwallbrause;

Figur 4 einen Schnitt durch das Strahlaustrittselement der Figur 3;

Figur 5 einen weiteren Schnitt durch das Strahlaustrittselement der Figur 3;

Figur 6 einen Schnitt bzw. eine Ansicht durch ein weiteres Strahl¬ austrittselement;

Figur 7 einen Querschnitt durch das Strahlaustrittselement der Figur

6;

Figur 8 einen der Figur 7 entsprechenden Schnitt bei einer gegen¬ über Figur 6 und 7 abgeänderten Ausführungsform eines Strahlaustrittselements nach der Erfindung.

Die Figuren 1 und 2 zeigen mögliche Sanitärarmaturen, die wie übliche Sanitärarmaturen angebracht und verwendet werden können, und die zur Abgabe eines Schwallstrahls gedacht und ausgebildet sind.

Die Armatur der Figur 1 enthält ein Armaturengehäuse 1 , an dessen Un- terseite ein mit einem Außengewinde 2 versehenes Rohr 3 angebracht ist. Durch das Rohr führen Leitungen 4 für die Armatur hindurch. Das Rohr 3 wird durch eine Öffnung einer Platte hindurch gesteckt und von unten her mit der dargestellten Mutter versehen. Durch verdrehen der Mutter erfolgt eine Befestigung der Armatur an der Platte. An der in Fi- gur 1 linken Seite ist ein Betätigungselement in Form eines Stabes 6 vorhanden, durch dessen Verschwenken der Wasserauslass aus der Armatur gesteuert wird. An der Oberseite des Armaturengehäuses 1 ist ein Auslaufgehäuse 5 angebracht, dass die Form einer flachen quader¬ förmigen Platte aufweist. Aus diesem Auslaufgehäuse 5 soll das Wasser beispielsweise aus der Zeichnungsebene nach vorn als Schwallstrahl austreten.

Die Armatur der Figur 2 weist ein etwas kompakteres Auslaufgehäuse 5 auf, an dessen Oberseite das als Stab ausgebildete Betätigungselement 6 angeordnet ist. Aus dem Auslaufgehäuse 5 soll aus einer gerade noch sichtbaren Auslauföffnung 7 das Wasser in Form eines Schwallstrahls austreten.

Figur 3 zeigt ein Strahlaustrittselement, das zum Einbau in das Auslauf- gehäuse 5 der Sanitärarmatur nach Figur 1 bestimmt ist. Das Strahlaus¬ trittselement kann als zweiteiliges Gehäuse ausgebildet sein, wobei dann beispielsweise die Figur 1 die Aufsicht auf die Schnittebene zwi-

sehen beiden Teilen des Gehäuses darstellt. Das Strahlaustrittselement enthält eine Einlasskammer 10, in die das auszugebende Wasser durch eine Öffnung 11 einströmt. Das Strahlaustrittselement enthält darüber hinaus eine Strahlaustrittskammer 12, aus der das Wasser durch eine Auslassöffnung 14 ins Freie austritt. Zwischen der Einlasskammer 10 und der Strahlaustrittskammer 12 ist eine Engstelle 13 ausgebildet. Die Engstelle 13 wird durch eine Verringerung der Breite des Strömungs¬ querschnitts gebildet. Unmittelbar vor der Engstelle 13 ist ein Strö¬ mungsgleichrichter 14 vorhanden. Dieser enthält mehrere nebeneinan- der angeordnete kurze Zwischenwände, deren Längsrichtung in Strö¬ mungsrichtung und parallel zueinander verläuft. Die Zwischenwände erstrecken sich zwischen dem Boden und der Decke der Einlasskammer 10.

Stromab der Trennstelle 13 verbreitert sich der Strömungsquerschnitt wieder deutlich. An dieser Stelle ist eine Beruhigungzone ausgebildet, in der das zunächst gleichgerichtete Wasser in seiner Strömung beruhigt wird. Diese Beruhigungzone enthält zwei quer zur Strömungsrichtung verlaufende Reihen von Bremselementen 15. Bei den Bremselementen 15 handelt es sich um kleine runde Zapfen, die sich zwischen dem Bo¬ den und der Decke der Kammer erstrecken. Die Bremselemente 15 je¬ der Reihe sind äquidistant angeordnet. Die Bremselemente 15 einer Reihe stehen auf Lücke gegenüber den Bremselementen 15 der be¬ nachbarten Reihe.

Stromab der Beruhigungzone, die durch die Bremselemente 15 gebildet wird, ist ein Strahlformer 16 ausgebildet, der das jetzt beruhigte Wasser in Stromfäden aufteilen soll. Der Strahlformer enthält mehrere Strahlfor¬ merelemente 17, die etwa tropfenförmig ausgebildet sind. Ihre Breite und ihr Abstand ist deutlich größer als die Breite und der Abstand zwi¬ schen den Bremselementen 15.

Stromab des Strahlformers 16 verbreitert sich dann die Strahlaustritts¬ kammer 12 durch einen schrägen Verlauf ihrer Seitenwände, bis diese den Wasserauslass 14 erreichen.

Durch diese Hintereinanderschaltung zunächst des Strömungsgleich¬ richters 14, dann der Beruhigungzone und schließlich des Strahlformers wird dafür gesorgt, dass ein Schwallstrahl mit einem definierten Strahl¬ bild erzeugt werden kann.

Figur 4 zeigt einen teilweisen Querschnitt durch das Strahlaustrittsele¬ ment der Figur 4. Man kann hier sehen, dass stromab des Strahlformers 16 die Decke 20 der Austrittskammer 12 sich dem Boden 21 nähert, so dass hier der Abstand zwischen Boden und Decke verringert wird. Der eigentliche Wasserauslass 14 in Form einer schlitzförmigen Öffnung liegt in einer Fläche, die nicht senkrecht zu der Strömungsrichtung durch die Austrittskammer 12 verläuft. Vielmehr verläuft hier die Decke 20 der Strahlaustrittskammer in einer geschwungenen Kurve 22 gebogen, so dass der Strahl ebenfalls nach unten abgelenkt wird. Dabei wird von der Orientierung des Strahlaustrittselements ausgegangen, wie sie für die Sanitärarmatur der Figur 1 sinnvoll erscheint, wo der Begriff oben und unten durch die Anordnung der Armatur genau definiert ist.

Figur 5 zeigt nochmals einen Schnitt durch das Strahlaustrittselement, und zwar durch die Beruhigungzone mit den Bremselementen 15.

Figur 6 zeigt nun eine der Figur 3 ähnliche Darstellung eines zweiten Strahlaustrittselements nach der Erfindung. Während das Strahlaus¬ trittselement der Figuren 3 bis 5 für die Armatur nach Figur 1 bestimmt ist, ist das Strahlaustrittselement nach den Figuren 6 und 7 für die Arma- tur nach Figur 2 gedacht. Auch dieses Strahlaustrittselement kann als aus Boden und Deckel bestehendes Element aufgebaut sein, so dass

dann die Figur 6 die Draufsicht auf die Trennstelle darstellen würde. Die Figur 6 kann aber auch als Schnitt verstanden werden.

Das Strahlaustrittselement der Figur 6 enthält eine Strahleintrittskammer 30, in die das Wasser durch einen Wassereinlass 31 gelangt. Dieser ist nur teilweise dargestellt. Das Strahlaustrittselement enthält darüber hin¬ aus eine Strahlaustrittskammer 32, aus der das Wasser durch eine schlitzförmige Auslassöffnung ins Freie gelangen kann. Zwischen bei¬ den Kammern 30,32 ist eine Engstelle 33 vorhanden, die diesmal durch eine Verringerung der Höhe der Kammern gebildet ist, also durch eine Verringerung der Höhe des Strömungsquerschnitts. Dies kann man der Figur 7 besser entnehmen. In der Engstelle 33 ist ein Strömungsgleich¬ richter 34 angeordnet, der ähnlich wie der Strömungsgleichrichter 14 der Figur 3 als eine Reihe nebeneinander liegender Trennwände ausgebil- det ist.

Die obere Begrenzungswand der Strahlaustrittskammer 32 wird im Be¬ reich der Austrittsöffnung von einer Klappe 35 gebildet, die mit Hilfe zweier seitlicher Wellenstümpfe 36 schwenkbar gelagert ist. Die der Strahlaustrittskammer 32 zugewandte Fläche 36 der Klappe 35 ent¬ spricht dem bogenförmigen Verlauf 22 der Decke 20 der Strahlaustritts¬ kammer 12 bei der Ausführungsform nach Figur 3 bis 5. Wie man der Figur 7 entnehmen kann, lässt sich diese Klappe 35 durch die Lagerung der Wellenstümpfe 36 verschwenken, um dadurch den Schwallstrahl einstellen zu können. Die den Wellenstümpfen 36 abgewandte Außen¬ kante der Klappe 35 steht über das Strahlaustrittselement etwas vor, so dass ein Benutzer dort anfassen und die Klappe verschwenken kann.

Wie man dem Schnitt der Figur 7 ebenfalls entnehmen kann, ist die obe- re Begrenzungswand 37 der Strahlaustrittskammer ebenfalls so ausge¬ bildet, dass sich hier der Abstand zwischen Boden und Decke 37 in Strömungsrichtung verringert.

Der Einlass in das Strahlaustrittselement der Figur 6 und 7 geschieht aus einer Richtung quer zur Strömungsrichtung, siehe den Schnitt der Figur 7.

Während die Änderung der von dem Strahl getroffenen Oberkante des Wasserauslasses aus der Strahlaustrittskammer 32 bei der Ausfüh¬ rungsform nach Figur 6 und 7 durch eine Verschwenkung dieser Ober¬ kante mit Hilfe der Klappe 35 erfolgt, zeigt Figur 8 eine Möglichkeit, wie eine Änderung der Lage dieser Kante durch eine Verschiebung einer Blende 40 erfolgen kann. Diese Blende 40 ist im Bereich des Wasse¬ rauslasses aus der Strahlaustrittskammer 32 quer zur Strahlaustrittsrich¬ tung verschiebbar angeordnet. Die Verschiebung kann in Richtung des Doppelpfeils 41 erfolgen. Die untere Stirnkante 42 der Blende 40 ist schräg ausgebildet, so dass dann, wenn die Blende 40 in den Bereich des austretenden Strahls verschoben wird, auch dort eine Abwinklung der entsprechenden Begrenzungswand der Strahlaustrittskammer 32 gegeben ist.