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Patent Searching and Data


Title:
KEY AND ROTARY LOCK CYLINDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/162531
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a key (1) for a rotary lock cylinder (2), comprising a key grip (3) and a key shaft (4) which adjoins the key grip (3) and extends along a longitudinal axis (L), wherein the key shaft (4) has control recesses (6), in particular control bores, on its outside (5) for properly positioning tumblers on the rotary lock cylinder (2) and also has at least one control element (7) which is movably arranged in the key shaft (4), said control element (7) having a control surface (9) which interacts with a tumbler (8) of the rotary lock cylinder (2). The key shaft (4) has a recess (10) which is designed in such a way that a manipulation element (11) of the rotary lock cylinder (2) can act on the control element (7) via the recess (10) when the key (1) is inserted into the rotary lock cylinder, such that the control element (7) is movable with respect to the key shaft (4) and the tumbler (8) can be brought into the release position.

Inventors:
WITTICH DANIEL (DE)
SPRENGER DETLEF (CH)
WILD THOMAS (CH)
Application Number:
PCT/EP2016/057839
Publication Date:
October 13, 2016
Filing Date:
April 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ASSA ABLOY (SCHWEIZ) AG (CH)
International Classes:
E05B35/00
Domestic Patent References:
WO2009012541A12009-01-29
WO1991010796A11991-07-25
WO2000022263A12000-04-20
Foreign References:
FR2492872A11982-04-30
FR2762345A11998-10-23
US6490898B12002-12-10
EP0663499A11995-07-19
Attorney, Agent or Firm:
FRISCHKNECHT, HARRY (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Schlüssel (1) für einen Drehschliesszylinder (2) umfassend

einen Schlüsselgriff (3) und

einen sich dem Schlüsselgriff (3) anschliessenden Schlüsselschaft (4), der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt,

wobei der Schlüsselschaft (4) auf seiner Aussenseite (5) Steuerausnehmungen (6), insbesondere Steuerbohrungen, zur Einordnung von Zuhaltungen am Drehschliesszylinder (2) und wenigstens ein im Schlüsselschaft (4) bewegbar angeordnetes Steuerelement (7) umfasst, welches Steuerelement (7) eine mit einer Zuhaltung (8) des Drehschliesszylinders (2) zusammenarbeitende Steuerfläche (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet,

dass der Schlüsselschaft (4) eine Ausnehmung (10) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass ein Einordnungselement (11) des Drehschliesszylinders (2) durch die Ausnehmung (10) beim Einschieben des Schlüssels (1) in den Drehschliesszylinder (2) auf das Steuerelement (7) einwirken kann, derart, dass das Steuerelement (7) bezüglich des Schlüsselschaftes (4) bewegbar ist und so die Zuhaltung (8) in die Freigabelage bringbar ist.

2. Schlüssel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (7) des Schlüssels (1) durch die Zusammenarbeit mit dem Einordnungselement (11) zur Einordnung einer Zuhaltung (8) des Drehschliesszylinders (2) von einer Ausgangslage bezüglich des Schlüsselschaftes (4) nach aussen in eine Einordnungslage bewegbar ist.

3. Schlüssel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (7) gegenüber der besagten Steuerfläche (9) eine innere Steuerfläche (12) aufweist, welche mit dem besagten Einordnungselement (11) des Drehschliesszylinders (2) zusammenarbeitet.

4. Schlüssel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (10) von der Spitze (13) des Schlüsselschaftes (4) in Richtung der Längsachse (L) im Schlüsselschaft (4) erstreckt.

5. Schlüssel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (10) von der Aussenseite (5) des Schlüsselschaftes (4) in den Schlüsselschaft (4) hinein erstreckt, insbesondere derart, dass die Ausnehmung zu der Breitseite (15) des Schlüsselschaftes (4) offen ist.

6. Schlüssel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) eine Nut ist, wobei die Nut quer zur Längsachse (L) gesehen vorzugsweise einen konstanten Querschnitt aufweist, oder wobei die Nut quer zur Längsachse (L) gesehen vorzugsweise einen variablen Querschnitt aufweist.

7. Schlüssel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) versetzt zu einer Mittelebene (E) angeordnet ist, welche

Mittelebene (E) mittig zu den beiden Schmalseiten (14) des Schlüsselschaftes (4) liegt, und/oder

dass jeweils eine Ausnehmung (10) auf jeder Breitseite (15) des Schlüsselschaftes (4) angeordnet ist

und/oder

dass die Tiefe der Ausnehmung (10) rechtwinklig zur Breitseite (15) des Schlüsselschaftes (4) gesehen maximal der Hälfte der Dicke des Schlüsselschaftes (4) entspricht.

8. Schlüssel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (7) in einer Bohrung (16) im Schlüsselschaft (4) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (10) in die Bohrung (16) mündet.

9. Schlüssel (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Bohrung (16) von einer der Schmalseiten (14) in den Schlüsselschaft (4) hineinerstreckt und dass sich eine weitere Bohrung (16) von der anderen der Schmalseiten (14) in den Schlüsselschaft (4) hineinerstreckt, wobei jeweils eine Ausnehmung (10) in jeweils eine der Bohrungen (16) mündet.

10. Schlüssel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (7) einen in einer Bohrung (16) im Schlüssel (1) angeordneten Bolzen (17) und Federelement (18), insbesondere eine Druckfeder, umfasst, welches den Bolzen (17) mit einer Kraft beaufschlagt, die das Steuerelement (7) vom Schlüsselschaft (4) her gesehen nach innen drückt, wobei der Bolzen (17) die besagte Steuerfläche (9) bzw. die besagten Steuerflächen (9, 12) aufweist.

11. Schlüssel (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Steuerelemente (7) mit je einem Bolzen (17) angeordnet sind, welche sich entlang einer gemeinsamen Achse (A) erstrecken.

12. Schlüssel nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grund (19) der Bohrung (16) und der inneren Steuerfläche (12) ein Zwischenraum (20) vorhanden ist, in welchen das Einordnungselement (11) beim Einschieben des Schlüssels (1) in den Drehschliesszylinder, eingreifen kann.

13. Drehschliesszylinder (2) und Schlüssel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschliesszylinder (2)

einen Stator (23),

einen im Stator (23) drehbar gelagerten Rotor (24) mit einem Schlüsselkanal (25), der sich entlang einer Längsachse (L) ersteckt, und

mindestens eine mit dem Steuerelement (7) zusammenarbeitende Zuhaltung (8) umfasst,

wobei die Zuhaltung (8) einen im Stator (23) gelagerten Statorstift (26) mit einer Statorfeder (32) und einen im Rotor (24) gelagerten Rotorstift (27) umfasst, wobei Rotorstift (27) und Statorstift (26) durch das Steuerelement (7) von einer Sperrlage in eine Freigabelage einordbar sind, und wobei der Drehschliesszylinder (2) weiter mindestens ein in den Schlüsselkanal (25) einragendes Einordnungselement (11) zur Zusammenarbeit mit dem besagten Steuerelement (7) umfasst.

14. Drehschliesszylinder (2) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Einordnungselement (11) eine Einordnungsfläche (28) umfasst, welche mit der besagten inneren Steuerfläche (12) zusammen arbeitet.

15. Drehschliesszylinder (2) nach einem der Ansprüche 13 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass genau ein einziges Einordnungselement (11) angeordnet ist, oder dass zwei Einordnungselemente (11) bezüglich des Schlüsselkanals (25) einander gegenüber angeordnet sind.

16. Drehschliesszylinder (2) nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Einordnungselement (11) weiter eine Führungsfläche (29) aufweist, welche zur Längsachse (L) winklig geneigt ausgebildet ist und welche bezüglich der Einschubrichtung des Schlüssels (1) vor der Einordnungsfläche (28) liegt.

17. Drehschliesszylinder (2) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanz (D2) rechtwinklig zur Längsachse (L) gesehen zwischen der Einordnungsfläche (28) und der Trennlinie (30) zwischen Rotor (24) und Stator (23) der Distanz (Dl) zwischen der inneren Steuerfläche (12) und dem Kontaktpunkt (31) zwischen Rotorstift (27)und Statorstift (26) entspricht.

18. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass

der Rotorstift (27) und Statorstift (26) von der Sperrlage in Freigabelage radial nach aussen bewegbar sind und/oder

dass der Statorstift (26) im Stator (23) durch eine Statorfeder (32) mit einer Federkraft beaufschlagt wird, wobei die Federkraft den Statorstift (26) und den Rotorstift (27) in Richtung des Schlüsselkanals (25) drückt.

Description:
TITEL

Schlüssel und Drehschliesszylinder

TECHNISCHES GEBIET Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüssel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und einen Drehschliesszylinder mit dem Schlüssel nach dem Oberbegriff von Anspruch 13.

STAND DER TECHNIK Aus der EP 0 621 384 ist ein Schlüssel mit einem passenden Drehschliesszylinder bekannt geworden. Im Schaft des Schlüssels ist ein Steuerelement angeordnet, welches mit einer zusätzlichen Zuhaltung des Rotors zusammenarbeitet.

Obwohl die Schlüssel und Drehschliesszylinder gemäss der EP 0 621 384 als besonders manipulationssicher gelten, ist es ein Bedürfnis vieler, die Sicherheit gegen Kopieren eines derartigen Schlüssels bzw. Drehschliesszylinder noch weiter zu erhöhen, indem die Abfragesicherheit weiter erhöht wird. Ein weiterer Nachteil der EP 0 621 384 ist, dass die Permutationsmöglichkeiten beschränkt sind. DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, einen Schlüssel anzugeben, welcher die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll der Schlüssel bezüglich Manipulationsversuchen eine grössere Sicherheit bieten. Zudem soll vorzugsweise die Kopiersicherheit eines derartigen Schlüssels weiter erhöht werden.

Diese Aufgabe löst ein Schlüssel nach dem Anspruch 1. Demgemäss umfasst ein Schlüssel für einen Drehschliesszylinder einen Schlüsselgriff und einen sich dem Schlüsselgriff anschliessenden Schlüsselschaft, der sich entlang einer Längsachse erstreckt. Der Schlüsselschaft umfasst auf seiner Aussenseite Steuerausnehmungen, insbesondere Steuerbohrungen, zur Einordnung von Zuhaltungen am Drehschliesszylinder und wenigstens ein im Schlüsselschaft bewegbar angeordnetes Steuerelement, welches Steuerelement eine mit einer Zuhaltung des Drehschliesszylinders zusammenarbeitende Steuerfläche aufweist. Der Schlüsselschaft weist eine Ausnehmung auf, welche derart ausgebildet ist, dass ein Einordnungselement des Drehschliesszylinders durch die Ausnehmung beim Einschieben des Schlüssels in den Drehschliesszylinder auf das Steuerelement einwirken kann, derart, dass das Steuerelement bezüglich des Schlüsselschaftes bewegbar ist und die Zuhaltung in die Freigabelage bringbar ist.

Durch das Einordnungselement kann also das Steuerelement bewegt werden und durch die Bewegung des Steuerelements im Schlüssel kann dann die entsprechende Zuhaltung im Drehschliesszylinder eingeordnet werden. Hierbei wird die Zuhaltung von einer Sperrlage in die Freigabelage bewegt. Das Steuerelement stellt einen funktionalen Kontakt zwischen dem Einordnungselement und der Zuhaltung zwecks deren Einordnung her. Durch diesen funktionalen Kontakt kann die Sicherheit erhöht werden. Vorzugsweise ist das Steuerelement des Schlüssels durch die Zusammenarbeit mit dem Einordnungselement zur Einordnung einer Zuhaltung des Drehschliesszylinders von einer Ausgangslage bezüglich des Schlüsselschaftes nach aussen in eine Einordnungslage bewegbar. Das Steuerelement wird also aus dem Schlüsselschaft hinaus bewegt und ragt in der Einordnungslage vorzugsweise in den Drehschliesszylinder ein.

Vorzugsweise ist das Steuerelement möglichst weit vorne, also möglichst weit vom Schlüsselgriff weg, angeordnet, so dass die Schwächung des Schlüsselquerschnittes durch die Ausnehmung und das Steuerelement so klein als möglich bleibt. Vorzugsweise weist das Steuerelement gegenüber der besagten Steuerfläche eine innere Steuerfläche auf, welche mit dem besagten Einordnungselement des Drehschliesszylinders zusammenarbeitet. Das Einordnungselement wirkt über die innere Steuerfläche auf das Steuerelement ein. Die innere Steuerfläche ragt dabei mindestens in der Ausgangslage in die Ausnehmung ein.

Besonders bevorzugt erstreckt sich die Ausnehmung von der Spitze des Schlüsselschaftes in Richtung der Längsachse im Schlüsselschaft. Während des Einschiebens des Schlüssels in den Schlüsselkanal wird die Ausnehmung relativ zum Einordnungselement bewegt und somit wird letzteres durch die Ausnehmung aufgenommen.

Vorzugsweise erstreckt sich die Ausnehmung von der Aussenseite des Schlüsselschaftes in den Schlüsselschaft hinein. Besonders bevorzugt ist die Ausnehmung von der Breitseite des Schlüsselschaftes offen. Hierdurch kann für das Einordnungselement ein besonders guter Zugang unter der Massgabe einer möglichst kleinen Schwächung des Schlüsselquerschnittes geschaffen werden.

Die Ausnehmung kann beispielsweise eingefräst werden.

Vorzugsweise die Ausnehmung eine Nut, wobei die Nut quer zur Längsachse gesehen vorzugsweise einen konstanten Querschnitt aufweist. Die Nut kann aber auch einen variablen Querschnitt aufweisen, beispielsweise in der Form eines Trapezes. Die Nut erstreckt sich von der Spitze des Schlüsselschaftes bis hin zum Steuerelement. Beim Einschieben wird die Nut entlang des Einordnungselementes geführt.

Die Ausnehmung und das Steuerelement sind vorzuweise im Bereich der Spitze des Schlüsselschaftes angeordnet. Beispielsweise in einem Bereich, welcher ca. 1/3 der Gesamtlänge des Schlüsselschaftes entspricht. Besonders bevorzugt ist das Steuerelement aber unmittelbar nach der Spitze des Schlüsselschafts angeordnet. Das heisst, das Steuerelement ist, von der Schlüsselspitze her gesehen, zuvorderst in dem Bereich des Schlüsselschaftes angeordnet, der einen konstanten Querschnitt aufweist. Das Steuerelement liegt also bevorzugt direkt am Übergang zwischen Schlüsselspitze und Schlüsselschaft. Durch die Anordnung an der vordersten möglichen Stelle kann eine grössere Fläche für die Anordnung von Steuerbohrungen im Schlüsselschaft bereitgestellt werden, wodurch die Permutation erhöht werden kann.

Besonders bevorzugt ist die Ausnehmung versetzt zu einer Mittelebene angeordnet, welche Mittelebene mittig zu den beiden Schmalseiten des Schlüsselschaftes liegt. Als Schmalseiten werden die Seiten des Schlüsselschaftes definiert, welche quer zur Längsachse gesehen am schmälsten sind. Die Ausnehmung kann je nach Tiefe aber auch mittig zwischen den beiden Schmalseiten des Schlüsselschaftes liegen.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung ist jeweils eine Ausnehmung auf jeder Breitseite des Schlüsselschaftes angeordnet. Als Breitseiten werden die Seiten des Schlüsselschaftes definiert, welche quer zur Längsachse gesehen am breitesten sind. Durch die Anordnung von zwei Ausnehmungen kann der Schlüssel als Wendeschlüssel ausgebildet sein.

Besonders bevorzugt ist genau ein einziges Steuerelement am Drehschliesszylinder vorhanden. Die beiden Ausnehmungen sind dabei derart angeordnet, dass je nach Lage des Schlüssels im Drehschliesszylinder die eine Ausnehmung oder die andere Ausnehmung mit dem Steuerelement zusammenarbeitet.

Alternativerweise ist pro Ausnehmung ein Steuerelement vorhanden. Die Zahl der Steuerelemente entspricht aber bevorzugt der Zahl der Einordnungselemente am Drehschliesszylinder. Alternativerweise kann pro Ausnehmung auch mehr als ein Steuerelement vorhanden sein.

Vorzugsweise entspricht die Tiefe der Ausnehmung rechtwinklig zur Breitseite des Schlüsselschaftes gesehen maximal der Hälfte der Dicke des Schlüsselschaftes. Hierdurch wird der Schlüsselschaft nicht unnötig geschwächt.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung ist das Steuerelement in einer Bohrung im Schlüsselschaft angeordnet ist, wobei die Ausnehmung in die Bohrung mündet. Hierdurch kann das Einordnungselement durch die Ausnehmung in die Bohrung einragen.

Vorzugsweise erstreckt sich eine Bohrung von einer der Schmalseiten in den Schlüsselschaft hinein und eine weitere Bohrung erstreckt sich von der anderen der Schmalseiten in den Schlüsselschaft hinein, wobei jeweils eine Ausnehmung in jeweils eine der Bohrungen mündet. Diese Konfiguration ist bei Wendeschlüsseln vorteilhaft. Pro Bohrung ist vorteilhaft eine Ausnehmung vorgesehen.

Vorzugsweise umfasst das Steuerelement einen in einer bzw. der Bohrung im Schlüssel angeordneten Bolzen und Federelement, insbesondere eine Druckfeder, welches Federelement den Bolzen mit einer Kraft beaufschlagt, die das Steuerelement vom Schlüsselschaft her gesehen nach innen drückt, wobei der Bolzen die besagte Steuerfläche bzw. die besagten Steuerflächen aufweist. Der Bolzen ist vorzugsweise derart angeordnet, dass die Steuerfläche für die Einordnung der Zuhaltung bündig mit der Aussenseite des Schlüsselschaftes ist, während die innere Steuerfläche im Inneren der Bohrung liegt, derart, dass das Einordnungselement darauf einwirken kann. Vorzugsweise sind zwei Steuerelemente mittels jeweils eines Bolzens im Schlüssel angeordnet, welche sich entlang einer gemeinsamen Achse erstrecken. Vorzugsweise wird jeweils einer der Bolzen durch ein Einordnungselement eingeordnet. Das heisst, dass nur ein Einordnungselement und nur eine mit dem Steuerelement einzuordnende Zuhaltung vorhanden sind, wobei aber vorteilhafterweise zwei Steuerelemente am Schlüssel vorhanden sind, wodurch die Orientierung des Schlüssels im Schlüsselkanal keine Rolle spielt. Der Schlüssel ist, wie erwähnt, ein Wendeschlüssel.

Alternativ kann auch jeder der Bolzen durch je ein Einordnungselement eingeordnet werden.

Vorzugsweise ist zwischen dem Grund der Bohrung und der inneren Steuerfläche ein Zwischenraum vorhanden, in welchen das Einordnungselement beim Einschieben des Schlüssels in den Drehschliesszylinder, eingreifen kann. Die innere Steuerfläche liegt vorzugsweise beabstandet vom Grund der Bohrung, wodurch der besagte Zwischenraum bereitgestellt werden kann.

Besonders bevorzugt weist die eine Stufe auf und der Bolzen weist eine Erhebung auf, wobei der Bolzen in der Ausgangslage aufgrund des Federelementes mit der Erhebung gegen die Stufe gedrückt wird und wobei die Stufe und die Erhebung so angeordnet sind, dass der besagte Zwischenraum geschaffen wird. Die Stufe bildet für die Erhebung einen Anschlag, so dass der Bolzen bis zum Anschlag in die Bohrung eindringen kann. Vorzugsweise ist der Bolzen zwischen der Erhebung und der inneren Steuerfläche kürzer als die Tiefe der Bohrung zwischen Stufe und Grund. Hierdurch kann der besagte Zwischenraum für den Kontakt mit der Führungsfläche des Einordnungselementes bereitgestellt werden. Vorzugsweise weist der Bolzen einen zylindrischen, insbesondere kreisrunden, Querschnitt auf.

Vorzugsweise ist die Steuerfläche zur Zusammenarbeit mit der Zuhaltung in der Ausgangslage bündig mit der Aussenseite des Schlüsselschaftes. In der Einordnungslage liegt die Steuerfläche beabstandet zur Aussenseite des Schlüsselschaftes.

Weiter wird mit Anspruch 13 ein Drehschliesszylinder und ein Schlüssel nach obiger Beschreibung angegeben. Der Drehschliesszylinder ist dabei mit dem Schlüssel nach obiger Beschreibung betätigbar. Der Drehschliesszylinder umfasst einen Stator, einen im Stator drehbar gelagerten Rotor mit einem Schlüsselkanal, der sich entlang einer Längsachse ersteckt, und mindestens eine mit dem Steuerelement zusammenarbeitende Zuhaltung. Die Zuhaltung umfasst einen im Stator gelagerten Statorstift mit einer Statorfeder und einen im Rotor gelagerten Rotorstift, wobei Rotorstift und Statorstift durch das Steuerelement im Schlüssel von einer Sperrlage in eine Freigabelage einordbar sind. Die Statorfeder drückt den Statorstift und den Rotorstift in Richtung des Schlüsselkanals. Der Drehschliesszylinder umfasst weiter mindestens ein in den Schlüsselkanal einragendes Einordnungselement zur Zusammenarbeit mit dem besagten Steuerelement.

Durch das Einordnungselement wird das Steuerelement bewegt, was dann bei passendem Schlüssel zur korrekten Einordnung der besagten Zuhaltung führt.

Das Einordnungselement ist vorzugsweise ortsfest im Schlüsselkanal angeordnet. Alternativerweise ist das Einordnungselement bewegbar im Schlüsselkanal angeordnet, wobei das Einordnungselement beispielsweise mit einer Feder gefedert ist. Das bewegbare Einordnungselement ist aber derart angeordnet, dass dieses in Orientierung mit der Ausnehmung im Schlüssel ausgerichtet ist. Zudem kann der Drehschliesszylinder weitere Zuhaltungen umfassen, welche mit den Steuerausnehmungen zusammenarbeiten.

Vorzugsweise umfasst das Einordnungselement eine Einordnungsfläche, welche mit der besagten inneren Steuerfläche zusammen arbeitet. Die Einordnungsfläche ragt dabei in die Ausnehmung ein und sorgt dafür, dass das Steuerelement nach aussen gedrückt wird.

Unabhängig von der Bewegbarkeit des Einordnungselementes ist letzteres vorzugweise derart im Schlüsselkanal angeordnet, dass die Orientierung der Einordnungsfläche aber fest ist. Vorzugsweise liegt die Einordnungsfläche parallel zur Längsachse.

Vorzugsweise ist genau ein einziges Einordnungselement angeordnet. Dieses eine Einordnungselement arbeitet dann mit dem besagten Steuerelement zusammen. Alternativerweise sind zwei Einordnungselemente bezüglich des Schlüsselkanals einander gegenüber angeordnet, wobei dann im Schlüssel zwei Steuerelemente vorhanden sind.

Vorzugsweise weist das Einordnungselement weiter eine Führungsfläche auf, welche zur Längsachse winklig geneigt ausgebildet ist und welche bezüglich der Einschubrichtung des Schlüssels vor der Einordnungsfläche liegt. Durch die Führungsfläche kann das Steuerelement auf die Höhe der Führungsfläche bewegt werden.

Vorzugsweise entspricht die Distanz rechtwinklig zur Längsachse gesehen zwischen der Einordnungsfläche und der Trennlinie zwischen Rotor und Stator der Distanz zwischen der inneren Steuerfläche und dem Kontaktpunkt zwischen Rotorstift und Statorstift. Vorzugsweise sind der Rotorstift und der Statorstift von der Sperrlage in Freigabelage radial nach aussen bewegbar.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Schlüssels und eines

Drehschliesszylinders nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Schlüssels nach Figur 1 und eines

Drehschliesszylinders nach einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 a eine schematische teilweise geschnittene Darstellung des Schlüssels und eines Drehschliesszylinders nach Figuren 1 und 2, wobei der Schlüssel teilweise in den Drehschliesszylinder eingeschoben ist;

Fig. 3b eine Detailansicht der Figur 3a;

Fig. 3c eine perspektivische Detailansicht der Figur 3a;

Fig. 4a eine schematische teilweise geschnittene Darstellung eines Schlüssels und eines Drehschliesszylinders nach einer Ausfuhrungsform der vorliegenden

Erfindung, wobei der Schlüssel weiter in den Drehschliesszylinder eingeschoben ist;

Fig. 4b eine Detailansicht der Figur 4a;

Fig. 4c eine perspektivische Detailansicht der Figur 4a;

Fig. 5a eine schematische teilweise geschnittene Darstellung eines Schlüssels und eines Drehschliesszylinders nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Schlüssel ganz in den Drehschliesszylinder eingeschoben ist;

Fig. 5b eine Detailansicht der Figur 5a; und

Fig. 5c eine perspektivische Detailansicht der Figur 5a.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN In den Figuren 1 und 2 wird ein Schlüssel 1 für einen Drehschliesszylinder 2 gezeigt. Der Drehschliesszylinder 2 ist hier in beiden Figuren nur teilweise abgebildet. Der Schlüssel 1 ist in beiden Figuren identisch ausgebildet. Der Drehschliesszylinder 2 ist in der Figur 1 gemäss einer Ausführungsform und in der Figur 2 gemäss einer weiteren Ausführungsform ausgebildet.

Mit Bezug zu den Figuren 1 und 2 wird nun der Schlüssel 1 gemäss einer Ausführung der vorliegenden Erfindung erläutert. Dessen Funktion wird dann untenstehend anhand der Figuren 3 a bis 5c genauer beschrieben.

Der Schlüssel 1 umfasst einen Schlüsselgriff 3 und einen sich dem Schlüsselgriff 3 anschliessenden Schlüsselschaft 4. Der Schlüsselschaft 4 erstreckt sich entlang einer Längsachse L. Auf seiner Aussenseite 5 weist der Schlüsselschaft 4 Steuerausnehmungen 6 auf. Diese Steuerausnehmungen 6 sind hier als Steuerbohrungen ausgebildet und dienen der Einordnung von Zuhaltungen am Drehschliesszylinder 2. Weiterhin umfasst der Schlüssel 1 wenigstens ein im Schlüsselschaft 4 bewegbar angeordnetes Steuerelement 7. Hier sind zwei Steuerelemente 7 angeordnet. Das Steuerelement 7 dient ebenfalls der Einordnung einer Zuhaltung 8 des Drehschliesszylinders 2. Hierzu weist das Steuerelement 7 eine Steuerfläche 9 auf, welche mit der Zuhaltung 8 im Drehschliesszylinder zusammenarbeitet.

Weiter weist der Schlüsselschaft 4 eine Ausnehmung 10 auf. Die Ausnehmung 10 ist derart ausgebildet, dass ein Einordnungselement 11 des Drehschliesszylinders 2 durch die Ausnehmung 10 beim Einschieben des Schlüssels 1 in den Drehschliesszylinder 2 auf das Steuerelement 7 einwirken kann und zwar so, dass das Steuerelement 7 bezüglich des Schlüsselschaftes 4 durch das Einordnungselement 11 bewegbar ist. Beim Einschieben des Schlüssels 1 in den Drehschliesszylinder erstreckt sich dabei das Einordnungselement 11 des Drehschliesszylinders in die Ausnehmung 10 hinein und drückt dabei das Steuerelement 7 bezüglich des Schlüsselschaftes 4 nach aussen, so dass die Zuhaltung 8 entsprechend eingeordnet wird.

Das Steuerelement 7 wird also durch die Zusammenarbeit mit dem Einordungselement 11 zur Einordnung der Zuhaltung 8 des Drehschliesszylinders 2 von einer Ausgangslage in eine Einordnungslage bewegt. Die Bewegung von der Ausgangslage in die Einordnungslage erfolgt bezüglich des Schlüsselschaftes nach aussen. In der Ausgangslage befindet sich das Steuerelement 7 vorzugsweise vollständig im Inneren des Schlüsselschaftes 4. In der Einordnungslage ragt das Steuerelement 7 teilweise aus dem Schlüsselschaft 4 hinaus, so dass die Zuhaltung 8 entsprechend einordbar ist.

Das Steuerelement 7 weist gegenüber der besagten Steuerfläche 9, welche zur Einordnung der Zuhaltung 8 dient, eine innere Steuerfläche 12 auf. Diese innere Steuerfläche 12 arbeitet dabei mit dem besagten Einordnungselement 11 des Drehschliesszylinders 2 zusammen. Über diese innere Steuerfläche 12 kommt das Einordnungselement 11 in Kontakt mit dem Steuerelement 7 und das Steuerelement 7 wird nach aussen bewegt.

Die Ausnehmung 10 erstreckt sich, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, von der Spitze 13 des Schlüsselschaftes 4 in Richtung der Längsachse L entlang des Schlüsselschaftes 4. Die Ausnehmung dringt dabei von der Aussenseite 5 in den Schlüsselschaft 4 hinein. Die Ausnehmung ist also zur Aussenseite 5 des Schlüsselschaftes 4 offen ausgebildet. Die Ausnehmung 10 erstreckt sich dabei von der Schlüsselspitze 13 bis hin zum Steuerelement 7. In den Figuren 3b, 4b und 5b wird die Ausnehmung 10 ebenfalls gezeigt. Die Ausnehmung 10 ist vorzugsweise eine Nute, wobei die Nute quer zur Längsachse L gesehen einen konstanten Querschnitt aufweist. Die Nute wird vorzugsweise als Einfräsung hergestellt.

Die Ausnehmung 10 ist versetzt zu einer Mittelebene E angeordnet. Die Mittelebene E liegt mittig zwischen den beiden Schmalseiten 14 des Schlüsselschaftes 4. Durch die versetzte Anordnung kann auf jeder Breitseite 15 des Schlüsselschaftes 4 je eine Ausnehmung 10 angeordnet werden, ohne dass der Schlüsselschaft 4 mechanisch stark geschwächt werden würde. Hierdurch kann ein Wendeschlüssel geschaffen werden. Vorzugsweise ist das Steuerelement 11 möglichst weit vorne, also möglichst weit vom Schlüsselgriff 3 weg angeordnet, so dass die Schwächung des Schlüsselquerschnittes marginal bleibt. Die Schmalseite 14 des Schlüsselschaftes 4 ist hier die schmale Seite bezüglich einer Ausdehnung quer zur Längsachse L gesehen. Die Breitseite 15 ist dabei die breitere Seite des Schlüsselschaftes 4. Hier liegen zwei Schmalseiten 14 gegenüber und werden über zwei Breitseiten 15 miteinander verbunden.

Die Tiefe der Ausnehmung 10 rechtwinklig zur Breitseite 15 des Schlüsselschaftes gesehen entspricht vorzugsweise maximal der Hälfte der Dicke des Schlüsselschaftes 4. Die Tiefe kann aber auch kleiner sein. Das Steuerelement 7 ist in der gezeigten Ausführungsform in einer Bohrung 16 angeordnet. Die Bohrung 16 erstreckt sich hier von der Schmalseite 14 in den Schlüsselschaft 4 hinein und verläuft im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse L. Die Ausnehmung 10 mündet dabei, wie dies in den Figuren 1 und 2 gezeigt wird, in die Bohrung 16. Folglich wird das Einordnungselement 11 über die Ausnehmung 10 in die Bohrung 16 einragen können.

Das Steuerelement 7 umfasst ein in der Bohrung 16 im Schlüssel 1 angeordneten Bolzen 17 und ein Federelement 18. Das Federelement 18 drückt dabei den Bolzen 17 in den Schlüsselschaft 4 hinein. Das Federelement 18 beaufschlagt den Bolzen 17 mit einer Kraft, welche das Steuerelement 7 vom Schlüsselschaft 4 her gesehen nach innen drückt. Durch das Einordnungselement 11 wird der Bolzen 17 entgegen der Federkraft nach aussen in die Einordnungslage gedrückt.

Der Bolzen 17 umfasst die Steuerfläche 9 und die innere Steuerfläche 12. Der Bolzen 17 und das Federelement 18 werden mit einem Sicherungsring 33 in der Bohrung 16 gehalten. Der Sicherungsring 33 wird in die Bohrung 16 eingepresst.

In der gezeigten Ausführungsform sind zwei Steuerelemente 7 angeordnet. Jedes der Steuerelemente 7 umfasst dabei einen Bolzen 17 und ein Federelement 18 sowie ein Sicherungsring 33. Die beiden Steuerungselemente 7 erstrecken sich entlang einer gemeinsamen Achse A. Beide Steuerelemente 7 sind über die gegenüberliegenden Schmalseiten 14 zugänglich. Zwischen dem Grund 19 der Bohrung 16 und der inneren Steuerfläche 12 ist ein Zwischenraum 20 vorhanden. In diesem Zwischenraum 20 ragt das Einordnungselement 11 beim Einschieben des Schlüssels 1 in den Drehschliesszylinder ein. Der Zwischenraum 20 kann in den Figuren 3b und 3 c besonders gut erkannt werden. Aufgrund des Zwischenraums 20 wird die Zusammenarbeit zwischen dem Einordnungselement 11 und Steuerelement 7 erleichtert.

Mit Bezug zu den Figuren 3b und 3c wird nun auch die Bohrung 16 und der Bolzen 17 genauer erläutert. Die Bohrung 16 weist eine Stufe 21 auf. Der Bolzen 17 weist weiter eine Erhebung 22 auf, wobei der Bolzen 17 in der Ausgangslage aufgrund des Federelementes 18 mit der Erhebung 22 gegen die Stufe 21 gedrückt wird. Die Stufe 21 und die Erhebung 22 sind vorzugsweise derart angeordnet, dass der besagte Zwischenraum 20 im Bereich des Grundes 19 der Bohrung 16 geschaffen wird. Der Bolzen 17 ist zwischen der Erhebung 22 und der inneren Steuerfläche 12 etwas kürzer ausgebildet als die Tiefe der Bohrung zwischen der Stufe 21 und dem Grund 19.

Der Bolzen 17 ist vorzugsweise ein zylindrischer Bolzen mit einem kreisrunden Querschnitt. Die Steuerfläche 9 ist, wie dies in den Figuren gezeigt wird, vorzugsweise derart angeordnet, dass diese in der Ausgangslage bündig zu Aussenseite 5 des Schlüsselschaftes 4 ist. In der vorliegenden Ausführungsform liegt die Steuerfläche 9 somit in der gleichen Ebene wie die Schmalseite 14. Anhand der Figuren 3a bis 3c wird nun der Drehschliesszylinder 2 genauer erläutert. Der Drehschliesszylinder 2 umfasst einen Stator 23 und einen im Stator 23 drehbar gelagerten Rotor 24 mit einem Schlüsselkanal 25. Der Schlüsselkanal 25 erstreckt sich dabei entlang seiner Längsachse L. Weiter umfasst der Drehschliesszylinder 2 mindestens eine mit dem Steuerelement 7 zusammenarbeitende Zuhaltung 8. Zudem umfasst der Drehschliesszylinder weitere Zuhaltungen, welche mit den Steuerausnehmungen 6 zusammenarbeiten.

Die Zuhaltung 8 umfasst einen Statorstift 26, der im Stator 23 gelagert ist, und einen Rotorstift 27, welcher im Rotor 24 gelagert ist. Rotorstift 27 und Statorstift 26 lassen sich durch das Steuerelement 7 von der Sperrlage, so wie in der Figur 3 c gezeigt, in eine Freigabelage einordnen, so wie in den Figuren 5a bis 5c gezeigt. In der Freigabelage liegt der Kontaktpunkt 31 zwischen Rotorstift 27 und Statorstift 26 auf der Höhe der Trennlinie 30 zwischen Rotorstift 27 und Statorstift 26. Folglich kann der Rotor 24 zum Stator 23 verdreht werden.

Der Drehschliesszylinder 2 umfasst weiter mindestens ein in den Schlüsselkanal 25 einragendes Einordnungselement 11. Das Einordnungselement 11 dient, wie oben bereits erläutert, zur Zusammenarbeit mit dem besagten Steuerelement 7. Durch das Einordnungselement 11 wird das Steuerelement 7 bezüglich des Schlüsselschaftes 4 nach aussen bewegt und ordnet so den Statorstift 26 und den Rotorstift 27 entsprechend ein, so dass diese mit ihrem Kontaktpunkt 31 auf die Trennlinie 30 geschoben werden. Der Ablauf für das Einordnen der Zuhaltung 8 ist wie folgt: Der Schlüssel 1 wird mit seinem Schlüsselschaft 4 in den Schlüsselkanal 25 eingeschoben. In den Figuren 3a bis 3c wird der Schlüssel dabei im teilweise eingeschobenen Zustand gezeigt. Das Einordnungselement 11 greift dabei in die Ausnehmung 10 ein. In den Figuren 4a bis 4c wird der erste Kontakt zwischen Einordnungselement 11 und Steuerelement 7 gezeigt. Das Einordnungselement 11 arbeitet mit der Steuerfläche 12 des Steuerelementes 7 zusammen und drückt beim Einschieben des Schlüssels 1 in den Schlüsselkanal 25 das Steuerelement 7 durch Zusammenarbeit mit der Führungsfläche 29 quer zur Mittelachse M nach aussen, also in Richtung des Rotors 24. Diese Bewegung wird in der Figur 4b mit dem Pfeil C gezeigt. Anhand der Figur 4b kann gut erkannt werden, dass das Steuerelement 7 weiter nach aussen bewegt wird, wenn der Schlüssel 1 weiter im Schlüsselkanal 25 bewegt wird. In der Figur 5b wird dann die Einordnungslage gezeigt. Hier liegt das Steuerelement 7 mit seiner Steuerfläche 12 auf dem Einordnungselement 11 und befindet sich somit in seiner Einordnungslage. Rotorstift 27 und Statorstift 26 befinden sich in der Freigabelage. Der Kontaktpunkt 31 zwischen Rotorstift 27 und Statorstift 26 liegt dabei auf der Höhe der Trennlinie 30 zwischen dem Rotor 24 und dem Stator 23. Der Rotor 23 kann dann relativ zum Stator 23 verdreht werden.

Beim Abziehen des Schlüssels 1 wird dann das Steuerelement 7 aufgrund der Wirkung des Federelementes 18 wieder in seine Bohrung 16 hinein bewegt und gleichermassen verlassen der Statorstift 26 und der Rotorstift 27 die Freigabelage in Richtung der Sperrlage. Hierzu werden die beiden Stifte 26 und 27 aufgrund der Statorfeder 32 nach innen geschoben.

Anhand der Figuren 3a bis 5c werden nun weitere Eigenschaften des Einordnungselementes 11 genauer erläutert.

Das Einordnungselement 11 umfasst eine Einordnungsfläche 28, welche mit der besagten inneren Steuerfläche 12 zusammenarbeitet. Die Einordnungsfläche 28 ist hier parallel zur Längsachse L orientiert. Im eingeordneten Zustand liegt die Steuerfläche 12 im flächigen Kontakt mit der Einordnungsfläche 28.

Weiter umfasst das Einordnungselement 11 eine Führungsfläche 29, welche zur Längsachse L winklig geneigt ausgebildet ist. Die Führungsfläche 29, welche in der Figur 4b gut erkannt werden kann, steht dabei winklig geneigt zur Längsachse L, derart, dass das Steuerelement 7 von seiner Ausgangslage in die Einordnungslage bewegt wird.

Das Steuerelement 7 weist dabei im Bereich der Steuerfläche 12 eine Anfasung 34 auf, welche ebenfalls winklig ausgebildet ist. Durch diese Anfasung 34 kann das Einordnen noch leichter gelöst werden.

Im vorliegenden Fall ist genau ein Einordnungselement 11 , das in den Schlüsselkanal 25 einragt, angeordnet. Das Einordnungselement 11 arbeitet dabei mit dem Steuerelement 7 im Schlüssel zusammen. Alternativerweise können zwei Einordnungselemente 11 angeordnet werden, welche bezüglich des Schlüsselkanals 25 gegenüber einander angeordnet sind. In diesem Fall können beide Steuerelemente 7 entsprechende Zuhaltungen einordnen. Die Distanz D2 rechtwinklig zur Längsachse L gesehen zwischen der Einordnungsfläche 28 und der Trennlinie 30 zwischen Rotor 24 und Stator 23 entspricht der Distanz Dl zwischen der inneren Steuerfläche 12 und dem Kontaktpunkt 31 zwischen Rotorstift 27 und Statorstift 26. Durch die Variation der Distanzen Dl und D2 sowie durch die Platzierung der Einordnungsfläche 28 kann die Kombinatorik erhöht werden. Weiter kann an den Figuren 3b, 4b und 5b gut erkannt werden, dass der Durchmesser des Statorstifts 26 und des Rotorstifts 27 grösser ist als der Durchmesser des Steuerelementes 7 im Schlüsselschaft 4. Hierdurch kann der Weg entlang der Längsachse L zwischen dem ersten Kontakt zwischen Einordnungselement 11 /Steuerelement 7 und der eigentlichen Endlage der Zusammenarbeit Einordnungselement 11 /Steuerelement 7 optimiert werden. Dabei entspricht im optimalen Fall der Längsweg entlang der Mittelachse A für die komplette Hubbewegung des Steuerelementes 7 dem Durchmesser der Bohrung 40 minus des Durchmessers des Steuerelementes 7, beginnend wenn das Steuerelement 7 das Einordnungselement 11 touchiert und idealerweise das Durchmesserende des Steuerelementes 7 in Richtung des Schlüsselgriffes 3 auf der gleichen Lage quer zur Mittelachse M liegt wie die hintere Kante 36 der Bohrung 16.

Das Emordnungselement 11 wird vorzugsweise fest in eine Bohrung 35 eingepresst. Dabei wird das Einordnungselement 11 derart orientiert, dass die Einordnungsfläche parallel zur Längsachse L orientiert ist. Dies wird in der Figur 1 gezeigt. Alternativerweise kann das Einordnungselement 11 auch bewegbar angeordnet sein. In der Figur 2 wird die Alternative gezeigt. Hierbei ist das Einordnungselement 11 mit einer Feder 37 gefedert gelagert. Das Einordnungselement 11 und die Feder 37 werden mit einem Bolzen 38 in einer Bohrung 39 im Rotor gehalten. Wird nun ein Schlüssel ohne Ausnehmung eingeschoben, so wird das Einordnungselement 11 aus dem Schlüsselkanal hinaus bewegt. Die Zuahltung 8 wird dann nicht eingeordnet. Beide Ausführungen des Einordnungselementes 11 sind aber derart, dass die Einordnungsfläche 28 vorzugsweise parallel zur Mittelachse M orientiert sind. BEZUGSZEICHENLISTE

Schlüssel 30 Trennlinie

Drehschliesszylinder 31 Kontaktpunkt

Schlüsselgriff 32 Statorfeder

Schlüsselschaft 33 Sicherungsring

Aussenseite 34 Anfasung

Steuerausnehmungen 35 Bohrung für festes

Steuerelement Einordnungselement.

Zuhaltung 36 hintere Kante

Steuerfläche 37 Feder

Ausnehmung 38 Bolzen

Einordnungselement 39 Bohrung für bewegbares

Steuerfläche Einordnungselement

Schlüsselspitze 40 Bohrung für Rotorstift

Schmalseite A Achse

Breitseite E Mittelebene

Bohrung L Längsachse

Bolzen M Mittelachse

Federelement

Grund

Zwischenraum

Stufe

Erhebung

Stator

Rotor

Schlüsselkanal

Statorstift

Rotorstift

Einordnungsfläche

Führungsfläche