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Patent Searching and Data


Title:
LABEL IN THE FORM OF AN ELONGATE STRIP, HAVING AT LEAST ONE MAGNET, AND METHOD FOR PRODUCING A LABEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/233747
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to a label (CL) and a method for its production. The label is in the form of an elongate strip, having at least one magnet (3), in particular for detachable fastening to a garment, headgear or a bag, having a length (L) and a width (B), comprising a carrier material (1) having a first end (1.1) and a second end (1.2), two substantially parallel long sides (1.3) extending therebetween, a rear face (1.4) and an upper face (1.5), wherein the label comprises two regions (B1, B2) which can be folded towards each other and which can be folded along a transverse axis (AQ) from an unfolded state into a folded state, and in that the two regions (B1, B2) exert a magnetic attraction force on one another in the folded state and wherein the at least one magnet (3) or a magnet (3) and a ferromagnetic element a) is/are enclosed by the carrier material (1) by folding over said material and is/are fixed in the carrier material (1) or b) is/are fixed to the rear face (1.4) of the carrier material (1) or c) is/are fixed between the carrier material (1) and a cover material (4).

Inventors:
KOCH YVONNE (DE)
MAYER CARSTEN (DE)
MEINEL RICO (DE)
MEINEL SUSANNE (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/100428
Publication Date:
January 14, 2021
Filing Date:
May 17, 2020
Export Citation:
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Assignee:
CLEVER LABEL GBR VERTRETUNGSBERECHTIGTE GES YVONNE KOCH 09125 CHEMNITZ CARSTEN MAYER 09125 CHEMNITZ (DE)
International Classes:
A41D29/00; A41D27/08
Attorney, Agent or Firm:
RUMRICH, Gabriele (DE)
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Claims:
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 17. November 2020 (17.11.2020)

1. Flächengebilde (Label (CL)) in Form eines länglichen Bandes, mit mindestens einem Magneten, insbesondere zur lösbaren Befestigung an einem Kleidungsstück, einer Kopfbedeckung oder einer Tasche, mit einer Länge (L) und einer Breite (B), aufwei send ein Trägermaterial (1) mit einer ersten (1.1) und einer zweiten Stirnseite (1.2), zwei sich dazwischen erstreckende zueinander im Wesentlichen parallelen Längssei ten (1.3), einer Rückseite (1.4) und einer Oberseite (1.5), wobei das Flächengebilde zwei aufeinanderzu umklappbare Bereiche (B1 , B2) aufweist, die entlang einer Quer achse (AQ) von einem ausgeklappten Zustand in einen umgeklappten Zustand um klappbar sind und dass die zwei Bereiche (B1 , B2) im umgeklappten Zustand eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben und wobei der mindestens eine Magnet (3) oder ein Magnet (3) und ein ferromagnetisches Element

a. durch Umschlagen des Trägermaterials (1) von diesem umhüllt und in dem Trägermaterial (1) fixiert ist/sind

oder

b. an der Rückseite (1.4) des Trägermaterials (1) fixiert ist/sind oder

c. zwischen dem Trägermaterial (1) und einem Deckmaterial (4) fixiert

ist/sind

wobei auf der Oberseite des Trägermaterials und/oder auf einer Oberseite des Deck materials ein Schriftzug und/oder eine Grafik und/oder ein Bild und/oder ein Logo auf gebracht ist.

2. Flächengebilde (Label (CL)) in Form eines länglichen Bandes, mit mindestens ei nem Magneten, insbesondere zur lösbaren Befestigung an einem Kleidungsstück, einer Kopfbedeckung oder einer Tasche, mit einer Länge (L) und einer Breite (B), aufweisend ein Trägermaterial (1) mit einer ersten (1.1) und einer zweiten Stirn seite (1.2), zwei sich dazwischen erstreckende zueinander im Wesentlichen paral lelen Längsseiten (1.3), einer Rückseite (1.4) und einer Oberseite (1.5), wobei das Flächengebilde zwei aufeinanderzu umklappbare Bereiche (B1 , B2) aufweist, die entlang einer Querachse (AQ) von einem ausgeklappten Zustand in einen umge klappten Zustand umklappbar sind und dass die zwei Bereiche (B1 , B2)im umge klappten Zustand eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben und wobei der mindestens eine Magnet (3) oder ein Magnet (3) und ein ferromagneti sches Element

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 27 a. durch Umschlagen des Trägermaterials (1) von diesem umhüllt und in dem Trägermaterial (1) fixiert ist/sind

oder

b. an der Rückseite (1.4) des Trägermaterials (1) fixiert ist/sind

oder

c. zwischen dem Trägermaterial (1) und einem Deckmaterial (4) fixiert ist/sind, wobei in das Flächengebilde ein RFID-Transponder und/oder ein NFC-Transponder eingebracht ist.

3. Flächengebilde nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Rück seite (1.4) des Trägermaterials (1) umgeschlagenen Stirnseiten (1.1 , 1.2) eine durch Umschlagen des Trägermaterials (1) gebildete erste (2.1) und zweite Tasche (2.2) be grenzen und die Taschen an der Rückseite des Trägermaterials (1) fixiert sind, wobei in die erste Tasche (2.1) und in die zweite Tasche (2.2) jeweils ein Magnet (3), oder in die erste Tasche (2.1) ein Magnet (3) und in die zweite Tasche (2.2) ein ferromagneti sches Element eingelegt und in der jeweiligen Tasche (2.2, 2.2) fixiert sind.

4. Flächengebilde nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine oder beide Längsseiten (1.3) des Trägermaterials (1) umgeschlagen und der wenigstens eine Magnet (3) oder ein Magnet (3) und ein ferromagnetisches Element dazwischen fixiert ist.

5. Flächengebilde nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägermaterial (1) und/oder an dem auf dem Trägermaterial (1) fixiertem Magnet (3) oder dem Magnet (3) und dem ferromagnetischen Element das Deckmaterial (4) befestigt ist welches eine erste (4.1) und eine zweite Stirnseite (4.2) und zwei sich da zwischen erstreckende zueinander im Wesentlichen parallelen Längsseiten (4.3), eine Rückseite (4.4) und eine Oberseite (4.5) aufweist .

6. Flächengebilde nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Magnet (3) in Form eines Magnetbandes (3a) ausgebildet ist.

7. Flächengebilde nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetband (3a) und/oder oder das Deckmaterial (4) mit einer Naht (N1) oder mehre ren Nähten (N), mit Tackern, mit Nieten, durch Kleben oder einer Kombination der vor genannten Verbindungsarten am Trägermaterial (1) befestigt ist.

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8. Flächengebilde nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnet band (3a) und/oder das Deckmaterial (4) mit einer an vier Seiten umlaufenden Naht (N1) am Trägermaterial (1) befestigt ist.

9. Flächengebilde nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (1) und/oder das Deckmaterial (4) ein textiles Material, Leder, Kunstle der, Kunststoff, oder eine Kombination der vorgenannten ist. 10. Flächengebilde nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die ses vier Eckbereiche aufweist und dass die Eckbereiche (5) durch mindestens eine Einlage (9) stabilisiert sind.

11. Flächengebilde nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (9) quadratisch oder rechteckig ausgebildet ist und durch den/die Magnete/n (3) und/oder das Magnetband (3a) und/oder das ferromagnetische Element gebildet werden oder diese beinhaltet.

12. Flächengebilde nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die recht- eckige Einlage (9) aus Kunststoff, Filz, Flies, Kautschuk, Silikon, Schaumstoff oder dergleichen bestehen und Ausnehmungen aufweisen, in denen die Magnete (3) einge setzt sind, so dass die Magnete (3) bündig mit der Oberseite und/oder Unterseite der Einlage (9) abschließen.

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