Stand der Technik Zimmertürverschlüsse sind üblicherweise Fallenverschlüsse, die allerdings innerhalb des Türblattes eingebaut sind. Früher war es häufiger üblich, derartige Fallenverschlüsse auch auf das Türblatt aufzusetzen.

Besonders in letzterem Fall ist bei geschlossener Tür die Falle durch den verbleibenden Spalt hindurch zugänglich und mit einem geeigneten Werkzeug, wie Schraubenzieher, kann es gelingen, die Falle zurückzuschieben und die Tür zu öffnen, selbst dann, wenn die eigentliche Betätigung, die die Falle zurückziehen soll, verriegelt ist. Dies ist ein wesentlicher Nachteil der bekannten Fallenverschlüsse, der insbesondere dann stört, wenn es sich um Türen von Schaltschränken handelt, deren Inneres gegen unbefugte Manipulationen geschützt werden muß, oder deren Inneres für eine unbefugte Person eine Gefährdung darstellt.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, den Fallenverschluß der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß die Falle gegenüber Manipulationsversuchen besser geschützt ist und insbesondere es erschwert wird, die Falle mit einem Schraubenzieher oder ähnlichem Werkzeug zurückzuschieben.

Bei bestimmten Anwendungsfällen, wie beispielsweise einfach aufgebauten Gehäusen, dieB durch eine Klappe geschlossen werden sollen, verzichtet man auf einen Anschlag am Türblatt oder an der Klappe bzw. am Gehäuse, so daß es u. U.

Schwierigkeiten macht, die Tür in die Lage zu bringen, bei der der Verschluß sauber einrastet. Eine weitere Aufgabe ist es daher, in diesen Fällen einen Anschlag für die Tür oder Klappe in der geschlossenen Lage zur Verfügung zu stellen, der nicht von der Tür oder dem Gehäuse selbst, sondern von dem Verschluß gebildet wird.

Lösunaswege Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß beim Fallenverschluß der eingangs genannten Art das zweite Verschlußgehäuse einen Vorsprung bildet, der sich bei verschlossener Tür auf eine von dem ersten Verschlußgehäuse gebildete, im wesentlichen parallel zur Türebene liegende Stirnfläche legt.

Durch diese Maßnahme wird der zwischen den beiden Verschlußgehäuseteilen des Verschlusses gebildete Spalt nach außen hin derart verschlossen, daß es nicht mehr ohne weiteres möglich ist, beispielsweise mit einem Schraubenzieher zwischen die beiden Verschlußgehäuseteile einzudringen und diese auseinanderzuschieben und u. U. sogar die Falle aus ihrer verschlossenen Stellung herauszudrücken.

Des weiteren ist es möglich, durch diesen Vorsprung eine Anschlagsfunktion zu verwirklichen, die unabhängig von dem Türblatt oder dem Türrahmen funktioniert und für die Tür in geschlossener Lage einen Anschlag darstellt. Der Vorteil dieses Anschlags ist-gegenüber Anschlägen, die durch das Türblatt oder den Türrahmen selbst gebildet werden-daß er eine genauere Lage des Anschlags bezüglich der Falle ermöglicht und dadurch ein Klappern der Tür auch dann verhindert, wenn zwischen den anderen Anschlägen Spiel verblieben ist, beispielsweise durch ungenaue Bemaßung der Anschläge oder Verziehen der Tür oder des Rahmens.

Eine zusätzliche Sicherung gegenüber manipulierendem Auseinanderschieben der Verschlußteile ergibt sich dann, wenn in der Stirnfläche eine Nut gebildet ist, die sich parallel zum Rahmen erstreckt und wenn von dem Vorsprung eine in der Nut passend aufnehmbare Feder oder Leiste vorspringt.

Aus Gründen der guten Kraftschlüssigkeit ist es günstig, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die von dem ersten Verschlußgehäuse für die Aufnahme der Falle gebildete Hintergrifffläche unterhalb der Stirnfläche parallel zu ihr liegt.

Für den Fall, daß die Außenfläche von Tür und Rahmen nicht genau zueinander fluchten, kann es günstig sein, wenn eine Abstandsplatte vorgesehen ist, die diese Abstandsdifferenz ausgleicht.

Von besonderem Vorteil ist der erfindungsgemäße Fallenverschluß dann, wenn der Rahmen oder dgl. einerseits und die Außenkontur der Tür oder dgl. andererseits von mit hinterschnittenen Nuten ausgestatteten Profilstücken gebildet wird. Eine Weiterbildung dieser Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verschlußgehäuse in ihrer Montagefläche dann ebenfalls hinterschnittene Nuten besitzen, die allerdings vorzugsweise senkrecht zur Profitachse vertaufen und dadurch eine günstige Einstellbarkeit ermöglichen, z. B. auch an unterschiedlich breite Profile.

Andere ggf. einstellbare Befestigungsmöglichkeiten wären versetzt in einem Raster (gemäß vorgegebenen Profilbreiten) angeordnete Gewindebohrungen in der Befestigungsfläche, oder Befestigungslappen an den Seiten der Verschlußgehäuse, die einen Runddurchbruch oder ein quer zur Profilachse verlaufendes Langloch aufweisen, option) mit Arretierungsriffelung. Der Hebel zum Öffnen des Verschlusses ist vorzugsweise um eine parallel zur Auflagefläche verlaufende Achse schwenkbar gelagert, welche Achse in der Höhe des Ansatzes liegt. Das verkürzt den angreifenden Hebelarm und erhöht dadurch die Stabilität der Anordnung. Der Bewegungsweg des Handgriffes kann durch eine Nase eingeschränkt werden, die beispielsweise von einem Zylinderschloß gebildet wird. Damit ist eine Verriegelung des Verschlusses möglich.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

;., Es zeigt : Fig. 1 in einer Seitenansicht einen erfindungsgemäß ausgestalteten Failenverschluß, montiert auf zwei Teil des Rahmens bzw. Teil der Tür bildende, hinterschnittene Nuten aufweisende Profile ; Fig. 2 in einer Ansicht von unten auf das obere (erste) Scharniergehäuseteil gemäß Fig. 1 mit zugehörigem Profilstück ; Fig. 3 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 1, mit entriegeltem Verschluß ; Fig. 4 eine Ansicht ähnlich der Fig. 3, jedoch mit verriegeltem Verschluß und alternativer Befestigungsmöglichkeit ; Fig. 5 eine Ansicht von oben auf das untere (zweite) Scharniergehäuseteil der Fig. 1 ; Fig. 6A und 6B in einer Draufsicht und Seitenansicht eine zur Befestigung verwendete Mutter (Nutenstein) ; Fig. 7A und 7B in Seitenansicht und Draufsicht eine zur Befestigung einer Verriegelungsnase (Fig.

10) dienende Schraube ; Fig. 8 in einer Seitenansicht einen Achsenstift ; Fig. 9A, 9B, 9C und 9D in vier verschiedenen Ansichten die Falle des Fallenverschlusses ; Fig. 10A, 10B, 10C und 10D in verschiedenen Ansichten die Verriegelungsnase zur Arretierung der Falle ; Fig. 11A, 11B, 11C und 11 D in verschiedenen Ansichten den Griff des erfindungsgemäßen Fallenverschlusses ; Fig. 12 eine Detailansicht des Griffes zur Erläuterung seiner Anlenkung ; Fig. 13 eine vergrößerte Darstellung des Anlenkungsbereichs ; Fig. 14A, 15B und 14C in drei weiteren Ansichten das erste Scharniergehäuseteil des erfindungsgemäßen Fallenverschlusses ; Fig. 15 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 14C ; Fig. 16A, 16B, 16C, 16D, 17A, 17B, 17C weitere Ansichten des zweiten Scharniergehäuseteils des erfindungsgemäßen Fallenverschlusses ; Fig. 18 eine Teildarstellung der Befestigungsfläche des einen Verschlußgehäuses mit versetzt angeordneten Gewindebohrungen ; Fig. 19 eine Teilansicht eines Befestigungslappens mit geriffeltem Langloch, und Fig. 20 eine Seitenansicht einer passenden Buchse zur Aufnahme des Kopfes einer Befestigungsschraube.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung Fig. 1 zeigt in einer Seitenansicht einen Fallenverschluß 10, bestehend aus einem ersten Verschlußgehäuse 12 mit Hintergriff 14 zur Aufnahme der Falle 16 des Fallenverschlusses, die in einem zweiten Verschlußgehäuse 18 gegen Federkraft mittels Handgriff 58 verschieblich angeordnet ist. Das erste Gehäuse 12 ist hier auf einem Profilstück 20 montiert, das rechteckigen Querschnitt und an seinen vier Seitenflächen jeweils eine hinterschnittene Nut 22 aufweist. Aus derartigen Profilen lassen sich Gestelle, Gehäuse und ähnliche Einrichtung zusammenstellen, so daß das Profil 20 beispielsweise Teil eines Rahmens ist, an dem mit Hilfe von Scharnieren eine Tür angelenkt ist. Zum angelenkten Verbinden derartiger Profile dient beispielsweise eine Scharnieranordnung, wie sie in der Gebrauchsmusterschrift 297 05 977.7 des Anmelders beschrieben wird. Profitstück 24 in Fig. 1 kann daher als ein Bestandteil einer Tür angesehen werden, die sich zum Öffnen in Richtung des Pfeiles 26 verschwenken läßt. An diesem die Verschlußseite der Tür bildenden Profilstück 24 ist gemäß Fig. 1 das zweite Gehäuse 18 befestigt. Um das Gehäuse 12 bzw. 18 auf dem Rahmen 20 bzw. Tür 24 zu befestigen, kann die Grundfläche 28 bzw. 30 des ersten Gehäuses 12 bzw. des zweiten Gehäuses 18 auf der entsprechenden Außenfläche des Rahmens 20 bzw. der Tür 24 aufgeklebt, aufgeschraubt oder aufgeschweißt sein.

Besonders günstig ist aber die hier gewählte Befestigungsart, bei der in die Rückseite 28 des ersten Verschlußgehäuses 12 hinterschnittene Quernuten 32 eingebracht sind, in die sich von der einen Seite passend geformte Muttern bzw. Nutensteine 34 (Fig.

6A, 6B) einschieben lassen, in welchen Nutenstein oder Mutter 34 ein Befestigungsbolzen 36 eingeschraubt werden kann, der hier durch das Profilstück 20 geführt, bei anderen Anwendungsfällen jedoch durch die Wand oder die Strebe eines Gehäuses odetr, Gestells hindurchgesteckt ist. Bolzen 36 verklemmt somit mittels des Nutensteins oder der Mutter 34 das zu befestigende Gehäuse 12 am Profilstück 20 bzw. am Gestell. Fig. 14A zeigt, daß die Unterfläche 28 des Gehäuses 12 zwei derartige zu einem Ende hin offene, hinterschnittene Nuten 32 bildet, so daß eine verdrehsichere, senkrecht zur Profilstückerstreckung einstellbare Montage möglich wird.

Entsprechend ist gemäß Fig. 1 das zweite Gehäuse 18 mittels Schraubbolzen und Nutenstein befestigt, siehe in den Fig. 17 A die hinterschnittenen, wiederum einseitig offenen Nuten 132. Dadurch, daß diese hinterschnittenen Nuten 132 bzw. 32 quer zur Achse der Profilstücke 20,24 verlaufen, ist eine Einstellung der Entfernung der beiden Gehäuse 12,18 zueinander und damit eine Anpassung an den Abstand 38 zwischen den beiden Profilstücken möglich, und damit auch eine Ausrichtung der Gehäuse zu den Profilstücken. In gleicher Weise ist eine Anpassung an (üblicherweise mittig durchbohrte) Profile mit unterschiedlicher Breite (die beispielsweise mit einer Breite von 25... 50 mm in Stufen von 5 mm geliefert werden) möglich.

Alternativ kann die Rückseite oder Befestigungsfläche des Verschlußgehäuses mit versetzt-z. B. im 5-mm-Raster der lieferbaren Profilbreiten-angeordneten Gewindebohrungen 133 (Fig. 18) versehen werden.

Der Spalt 38 wird nun überbrückt durch einen vom zweiten Gehäuse 18 gebildeten Vorsprung 40, der sich bei geschlossener Tür, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, auf eine von dem ersten Gehäuse 12 gebildete, im wesentlichen zur Türebene 42 parailele Stirnfläche 44 legt. Die von dem ersten Gehäuse 12 zur Aufnahme der Zunge 16 gebildete Hintergrifffläche 14 liegt dabei bezüglich des Vorsprunges 40 unterhalb dieser Stirnfläche 44 und parallel zu ihr, wie die Fig. 1 erkennen läßt.

Der zwischen den Flächen 14 und 44 liegende Wandbereich des ersten Verschlußgehäuses 12 wird somit zwischen dem Vorsprung 40 einerseits und der Falle 16 andererseits weitgehend spielfrei festgehalten. Das vermeidet ein Klappern der Tür im verschlossenen Zustand, wobei gleichzeitig der Vorsprung 40 einen Anschlag für die Tür 24 am Türrahmen 20 bildet, und zwar durch das Anschlagen des an der Stirnfläche 44.

Der Vorsprung 40 verdeckt außerdem die Zunge 16 in ihrer ganzen Breite, so daß durch Manipulation mit einem Werkzeug in dem Spalt 38, siehe Fig. 3, diese Zunge nicht zurückgeschoben werden kann, auch dann nicht, wenn sie, wie in Fig. 3, durch die Nase 46 an einem Zurückweichen gegen die Kraft der Federn 48 nicht gehindert wird, so daß ein Zuschlagen der Tür bei gleichzeitigem Zurückweichen der Falle 16 gegen die Kraft der Feder möglich ist. Die verriegelte Stellung der Falle zeigt dann die Fig. 4, bei der durch ein Zylinderschloß 50 ein auf den Vierkant dieses Zylinderschlosses aufgestecktes Bauteil, das die Nase 46 bildet und in den Fig. 10A, 10B, 10C und 10D in verschiedenen Ansichten dargestellt ist, in die in Fig. 4 dargestellte Stellung verdreht ist, wodurch ein Verschieben der in den Fig. 9A, 9B, 9C und 9D dargestellten Zunge verhindert wird, wobei das Nasenbauteil 46 durch eine in den Fig. 7A und 7B dargestellte Kopfschraube auf der Welle des Zylinderschlosses festgehalten sein mag.

Von der Auflagefläche 52 des Vorsprungs 40 des zweiten Gehäuses 18 springt eine langgestreckte Feder oder Leiste 54 vor, die in einer von der Stirnfläche 44 des ersten Verschlußgehäuses 12 gebildeten langgestreckten Rücksprung 56, siehe Fig. 14C, aufnehmbar ist, um so eine zusätzliche Sicherung gegen ein Auseinanderschieben der beiden Gehäuseteile 18,12 sicherzustellen, wenn die sich in der 1 dargestellten geschlossenen Stellung befinden.

Erst wenn die Falle 16 durch Betätigung eines Handhebels 58 von der Hintergriffftäche 14 zurückgezogen ist, sich also in ihr Gehäuse 18 zurückgezogen hat, kann sich die Fläche 52 des Vorsprungs 40 von der Fläche 44 des Gehäuses 12 entfernen und dadurch auch der Vorsprung 54 aus dem Rücksprung 56 heraus bewegen. Zunge 16 und Vorsprung/Rücksprung (Nutfeder) (54,56) bilden somit eine sehr feste Verbindung zwischen den beiden Verschlußgehäusen 12,18 und stellen einen starken Widerstand gegen unautorisierte Manipulationen dar.

Der bereits erwähnte Handhebel 58 ist in den Fig. 11 A, 11 B, 11 C, 11 D und 12,13 näher dargestellt. Er besteht aus einem Metall-oder Kunststoffspritzgußteil und weist zwei seitlich sich öffnende Axialbohrungen 60 auf, in die jeweils ein Axialstift 62 aufgenommen werden kann, nachdem die beiden Schenkel 64 des gabelförmigen Handhebels 58 in entsprechende Aufnahmen 66 des Gehäuses 18, siehe Fig. 16A, aufgenommen ist. Zwei durch Bohrungen 68 des Gehäuses 18 hindurchgesteckte und in die Sackbohrungen 60 des Handhebels 58 aufgenommene Axialstifte 62 ermöglichen somit eine Verschwenkung des Handhebels 58 bezüglich des Gehäuses 18, wobei diese Verschwenkung dazu führt, daß zwei von dem Handhebel 58 ausgehende Ansätze 66,70 gegen Anschlagflächen 72 drücken, die von der Falle 16 gemäß der Fig. 9A gebildet werden. Durch diesen Druck verschiebt sich die Falle 16 in Richtung des Pfeiles 74 und drückt dabei zwei Federn 48 (Fig. 3) zusammen, die einerseits in Sacklöchern 76 der Falle 16 aufgenommen sind und sich andererseits auf Noppen 78 abstützen, die von dem zweiten Gehäuse 18 gebildet und in Fig. 16A und 16B zu erkennen sind.

Die Schnittansicht gemäß Fig. 16B des zweiten Gehäuses 18 zeigt auch einen Durchbruch 80, in den ein Schloßzylinder aufgenommen werden kann, an dessen inneren Ende die schon erwähnte Naseneinrichtung 46 angebracht ist, die in den von der Falle 16 gemäß Fig. 9A gebildeten Raum 82 aufgenommen ist und dort bei 84 anschlägt, wenn das Zylinderschloß sich in der verriegelten Stellung befindet, die in Fig. 4 angedeutet ist.

Fig. 4 zeigt außerdem eine andere Form der Befestigungsmöglichkeit, nämlich mittels vorspringender Laschenteile 84 mit Sack-oder Durchgangsbohrungen 86, durch die Befestigungsschrauben hindurchgesteckt und eine Befestigung des zweiten Gehäuseteils 18 am Rahmen oder Türblatt 24 ermöglichen.

Alternativ kann auch statt der Rundbohrung 86 ein senkrecht zur Profilachse ausgerichtetes Langloch 186 (Fig. 19) vorgesehen sein, das wiederum eine Verschiebung des jeweiligen Verschlußgehäuses 18 bezüglich des Profils 12 ermöglicht, um-auch bei unterschiedlichen Profilbreiten (Profile des hier beschriebenen Typs werden z. B. in Breiten von 25 bis 50 mm, in Stufen von 5 mm, geliefert) das Gehäuse so einzustellen, daß es zum Profil fluchtet, wie in Fig. 1 (Spalt 38) dargestellt ist. Die Lasche mit Rundbohrung 86 oder Langioch 186 ermöglicht die Verwendung , nes Befestigungsbolzens mit Kulissenstein, der in eine Profilnut 22 eingesetzt ist, man braucht dann das Profil nicht durchbohren, um einen Befestigungsbolzen 36 (Fig. 1) einzubringen. Wie Fig. 19 zeigt, kann das Langloch 186 einen eingesenkten, mit Querriffelung versehenen Rand bilden, in welche Einsenkung eine Buchse 189 (Fig. 20) mit passender Riffelung aufnehmbar ist, die ihrerseits z. B. den Kopf des Befestigungsbolzens aufnimmt, wie in der Gebrauchsmusterschrift 297 10 853.0 des Anmelders bereits erläutert ist. Dies ergibt eine einstellbare, nach dem Anziehen der Schraube aber gegen Verschiebung besonders gut gesicherte Befestigung. Allerdings kann bei von außen zugänglichen Schraubenköpfen nicht die gleiche Sicherung gegenüber Manipulation erreicht werden, wie bei unzugänglichem Schraubbolzen gemäß Fig. 1 oder Fig. 18. Alternativ kann auch eine"Buchse"mit Riffelung und Innengewinde eingesetzt werden, in die ein Schraubbolzen eingeschraubt wird.

Gewerbliche Auswertbarkeit Die Erfindung ist u. a. im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.