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Title:
LAUNDRY-CARE APPLIANCE HAVING A DETERGENT-SOLUTION PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/185005
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a laundry-care appliance (100), comprising a detergent-solution container (109) for holding detergent solution, wherein the detergent-solution container (109) comprises a drain opening (113) and an inlet opening (111), wherein the drain opening (113) is arranged below the inlet opening (111) and is connected to the inlet opening (111) by means of a line (115), wherein a detergent-solution pump (117) is arranged in the line (115), and comprising a controller (127) for controlling the detergent-solution pump (117). The controller (127) is designed to activate conveying operation of the detergent-solution pump (117) in a first time segment in order to pump detergent solution out of the detergent-solution container (109) through the drain opening (113) into the line (115) up to a detergent-solution level (131) in the line (115). The controller (127) is designed to stop the conveying operation of the detergent-solution pump (117) in a second time segment following the first time segment in order to transport the detergent solution out of the line (115) through the drain opening (113) back into the detergent-solution container (109).

Inventors:
SKRIPPEK JÖRG (DE)
JURMANN RAINER (DE)
MISCHKE DIRK (DE)
RÖMER RAYMOND (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/061377
Publication Date:
November 24, 2016
Filing Date:
May 20, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F39/08; D06F33/36; D06F33/56; D06F35/00
Foreign References:
EP0628653A11994-12-14
EP2428608A12012-03-14
EP0778367A11997-06-11
CN202152418U2012-02-29
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Ablassöffnung (1 13) und eine Einlassöffnung (1 1 1 ) umfasst, wobei die Ablassöffnung (1 13) unterhalb der

Einlassöffnung (1 1 1 ) angeordnet und mit der Einlassöffnung (1 1 1 ) durch eine Leitung (1 15) verbunden ist, wobei in der Leitung (1 15) eine Laugenpumpe (1 17) angeordnet ist, und einer Steuerung (127) zum Steuern der Laugenpumpe (1 17), dadurch

gekennzeichnet, dass

die Steuerung (127) ausgebildet ist, in einem ersten Zeitabschnitt einen

Förderbetrieb der Laugenpumpe (1 17) zu aktivieren, um Waschlauge durch die

Ablassöffnung (1 13) aus dem Laugenbehälter (109) in die Leitung (1 15) bis zu einem Waschlaugenpegel (131 ) in der Leitung (1 15) zu pumpen, und dass

die Steuerung (127) ausgebildet ist, in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt den Förderbetrieb der Laugenpumpe (1 17) einzustellen, um die Waschlauge aus der Leitung (1 15) durch die Ablassöffnung (1 13) zurück in den Laugenbehälter (109) zu befördern.

2. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (1 1 1 ) an dem Laugenbehälter (109) in einer Einlasshöhe angeordnet ist, dass die Ablassöffnung (1 13) an dem Laugenbehälter (109) in einer Ablasshöhe angeordnet ist, wobei der Waschlaugenpegel (131 ) in der Leitung (1 15) zwischen der Einlasshöhe und der Ablasshöhe liegt.

3. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschlauge nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts einen weiteren

Waschlaugenpegel (135) in der Leitung (1 15) aufweist, wobei der weitere

Waschlaugenpegel (135) geringer als der Waschlaugenpegel (131 ) ist, und wobei der weitere Waschlaugenpegel (135) insbesondere der Ablasshöhe entspricht. 4. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (127) ausgebildet ist, in dem zweiten Zeitabschnitt die Laugenpumpe (1 17) zu deaktivieren.

5. Wäschepflegegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass die Steuerung (127) ausgebildet ist, in dem zweiten Zeitabschnitt einen weiteren Förderbetrieb der Laugenpumpe (1 17) zu aktivieren, um die Waschlauge aus der Leitung (1 15) durch die Ablassöffnung (1 13) zurück in den Laugenbehälter (109) zu befördern.

6. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (127) ausgebildet ist, nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts den ersten Zeitabschnitt und den sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt zu wiederholen.

7. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) ein Leistungserfassungselement (137) zum Erfassen eines elektrischen Leistungswerts der Laugenpumpe (1 17) umfasst, wobei die Steuerung (127) ausgebildet ist, den erfassten elektrischen Leistungswert der Laugenpumpe (1 17) mit einem Referenzleistungswert der Laugenpumpe (1 17) zu vergleichen, und wobei die Steuerung (127) ausgebildet ist, während eines sich an den zweiten Zeitabschnitts anschließenden dritten Zeitabschnitts die Laugenpumpe (1 17) zu aktivieren, um Waschlauge durch die Ablassöffnung (1 13) aus dem Laugenbehälter (109) zu pumpen und die Waschlauge durch die Einlassöffnung (1 1 1 ) in den Laugenbehälter (109) zu befördern, wenn der erfasste elektrische Leistungswert mit dem

Referenzleistungswert übereinstimmt.

8. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungserfassungselement (137) einen Stromsensor zum Erfassen eines

Versorgungsstroms der Laugenpumpe (1 17) umfasst.

9. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (127) ausgebildet ist, die Laugenpumpe (1 17) während des ersten Zeitabschnitts mit einer ersten Pumpleistung und während des dritten Zeitabschnitts mit einer weiteren Pumpleistung zu betreiben, wobei die weitere Pumpleistung höher als die erste Pumpleistung ist.

10. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Pegelsensor zum Erfassen eines Pegels von Waschlauge in der Leitung (1 15) umfasst, wobei die Steuerung (127) ausgebildet ist, den ersten Zeitabschnitt zu beenden, sobald der erfasste Pegel von Waschlauge dem Waschlaugenpegel (131 ) entspricht.

1 1 . Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschlauge in dem Laugenbehälter (109) bei Beginn des ersten Zeitabschnitts einen ersten Behälterpegel (125) aufweist, wobei der erste

Behälterpegel (125) in dem Laugenbehälter (109) in einer ersten Behälterhöhe liegt, dass die Waschlauge in dem Laugenbehälter (109) nach Beendigung des ersten Zeitabschnitts einen zweiten Behälterpegel (133) aufweist, wobei der zweite Behälterpegel (133) in dem Laugenbehälter (109) in einer zweiten Behälterhöhe liegt, und wobei die zweite

Behälterhöhe geringer als die erste Behälterhöhe ist. 12. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Waschlauge nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts einen weiteren

Waschlaugenpegel (135) in der Leitung (1 15) aufweist, wobei der weitere

Waschlaugenpegel (135) geringer als der Waschlaugenpegel (131 ) ist, und wobei der weitere Waschlaugenpegel (135) in der Leitung (1 15) der zweiten Behälterhöhe entspricht.

13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenpumpe (1 17) eine Druckseite und eine Saugseite aufweist, wobei die Waschlauge während des ersten Zeitabschnitts von der Saugseite zu der Druckseite der Laugenpumpe (1 17) durch die Leitung (1 15) gepumpt wird, und wobei die Waschlauge während des zweiten Zeitabschnitts von der Druckseite zu der Saugseite der Laugenpumpe (1 17) durch die Leitung (1 15) zurück befördert wird.

14. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (1 15) einen ersten Leitungsabschnitt (1 19) zwischen der Ablassöffnung (1 13) und der Laugenpumpe (1 17) und einen zweiten

Leitungsabschnitt (121 ) zwischen der Laugenpumpe (1 17) und der Einlassöffnung (1 1 1 ) umfasst, wobei der erste Leitungsabschnitt (1 19) einen unterschiedlichen Durchmesser als der zweite Leitungsabschnitt (121 ) aufweist.

15. Verfahren (200) zum Pflegen von Wäsche in einem Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Ablassöffnung (1 13) und eine Einlassöffnung (1 1 1 ) umfasst, wobei die

Ablassöffnung (1 13) unterhalb der Einlassöffnung (1 1 1 ) angeordnet und mit der

Einlassöffnung (1 1 1 ) durch eine Leitung (1 15) verbunden ist, wobei in der Leitung (1 15) eine Laugenpumpe (1 17) angeordnet ist, und mit einer Steuerung (127) zum Steuern der Laugenpumpe (1 17), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren (200)

das Aktivieren (201 ) eines Förderbetriebs der Laugenpumpe (1 17) in einem ersten

Zeitabschnitt durch die Steuerung (127) um Waschlauge durch die Ablassöffnung (1 13) aus dem Laugenbehälter (109) in die Leitung (1 15) bis zu einem Waschlaugenpegel (131 ) in der Leitung (1 15) zu pumpen, und

das Einstellen (203) des Förderbetriebs der Laugenpumpe (1 17) in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um die Waschlauge aus der Leitung (1 15) durch die Ablassöffnung (1 13) zurück in den Laugenbehälter (109) zu befördern, umfasst.

Description:
Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe.

In herkömmlichen Wäschepflegegeräten wird die Wäschepflegesubstanz, wie z.B.

Waschmittel, durch den Nutzer in die Einspülschale des Wäschepflegegeräts gegeben. Durch den Wasseranschluss des Wäschepflegegeräts wird Wasser der Einspülschale zugeführt, wobei die Wäschepflegesubstanz durch das zugeführte Wasser aus der Einspülschale ausgewaschen und dem Laugenbehälter zugeführt wird. Bei einer unsachgemäßen Überdosierung von Wäschepflegesubstanz durch den Nutzer kann sich die Wäschepflegesubstanz nicht vollständig lösen. Ungelöste Wäschepflegesubstanz kann in hohen Konzentrationen unter Umständen die zu pflegende Wäsche beschädigen.

In CN 202152418 U wird eine Pumpvorrichtung mit einem Schaumerzeugungstank zur Erzeugung von Schaum für eine Waschmaschine offenbart. Die Vorrichtung ermöglicht die schnelle Auflösung von flüssigem Waschmittel unter Bildung von Waschmittelschaum.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wäschepflegegerät anzugeben, bei dem ein vorteilhaftes Auflösen der Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge

sichergestellt wird.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen. Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter eine Ablassöffnung und eine Einlassöffnung umfasst, wobei die Ablassöffnung unterhalb der Einlassöffnung angeordnet und mit der Einlassöffnung durch eine Leitung verbunden ist, wobei in der Leitung eine Laugenpumpe angeordnet ist, und einer Steuerung zum Steuern der Laugenpumpe gelöst, wobei die Steuerung ausgebildet ist, in einem ersten Zeitabschnitt einen Förderbetrieb der Laugenpumpe zu aktivieren, um Waschlauge durch die Ablassöffnung aus dem Laugenbehälter in die Leitung bis zu einem Waschlaugenpegel in der Leitung zu pumpen, und wobei die Steuerung ausgebildet ist, in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt den

Förderbetrieb der Laugenpumpe einzustellen, um die Waschlauge aus der Leitung durch die Ablassöffnung zurück in den Laugenbehälter zu befördern. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Abpumpen der Waschlauge aus dem Laugenbehälter durch die Laugenpumpe in dem ersten Zeitabschnitt und das sich darin anschließende Zurückbefördern der abgepumpten Waschlauge in den

Laugenbehälter ein wirksames Auflösen von ungelösten Resten von

Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge erreicht wird. Das vorteilhafte Auflösen der Wäschepflegesubstanz wird durch eine starke Konvektion der Waschlauge, die bei einem aktiven Durchströmen der Laugenpumpe durch die Waschlauge auftritt, sichergestellt, wobei die starke Konvektion insbesondere durch die hohen Strömungsgeschwindigkeiten der Waschlauge am Pumpenlaufrad der Laugenpumpe hervorgerufen wird. Bei einem herkömmlichen Wäschepflegegerät wird Wäschepflegesubstanz in der

Einspülschale vom Nutzer vordosiert. Durch den Wasseranschluss des

Wäschepflegegeräts wird Wasser in die Einspülschale gespült und die Mischung aus Wäschepflegesubstanz und Wasser wird durch eine Einfüllleitung als Waschlauge in den Laugenbehälter gespült.

Hierbei kann durch eine unsachgemäße Dosierung durch den Nutzer die in der

Waschlauge vorliegende Wäschepflegesubstanz nicht vollständig aufgelöst werden, so dass ungelöste Reste der Wäschepflegesubstanz, z.B. pulverförmiges Waschmittel, in der Waschlauge verbleiben können. Ungelöste Reste von Wäschepflegesubstanz können in hohen Konzentrationen auf der zu pflegenden Wäsche unter Umständen

Entfärbungsschäden verursachen und sind deshalb zu vermeiden.

Bei einem Umpumpsystem in einem herkömmlichen Wäschepflegegerät wird die

Waschlauge mittels der Laugenpumpe durch die Ablassöffnung aus dem Laugenbehälter abgepumpt. Die Laugenpumpe fördert die Waschlauge in der Leitung und führt die Waschlauge durch die Einlassöffnung erneut dem Laugenbehälter zu. Bei einem herkömmlichen Umpumpsystem in einem Waschgerät wird in der Regel auf eine

Laugenbehälterdichtung verzichtet, und es werden Zusatzkomponenten verwendet, die sicherstellen, dass aus der Ablassöffnung abfließende Waschlauge wieder erneut in den Laugenbehälter gepumpt wird und somit nicht verloren geht.

In dem erfindungsgemäßen Wäschepflegegerät pumpt die Laugenpumpe in dem ersten Zeitabschnitt die Waschlauge aus dem Laugenbehälter ab, bis die abgepumpte

Waschlauge in der Leitung einen Waschlaugenpegel aufweist. Durch die dadurch auftretende Förderunterbrechung wird verhindert, dass die abgepumpte Waschlauge während des ersten Zeitabschnitts durch die Einlassöffnung dem Laugenbehälter wieder erneut zugeführt wird. Durch die Unterbindung der Zuführung der Waschlauge in den Laugenbehälter wird verhindert, dass während des ersten Zeitabschnitts eventuell vorhandene ungelöste Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge mit der Wäsche in der Waschtrommel in Kontakt kommt und die Wäsche beschädigen kann.

Nach Beendigung des ersten Zeitabschnitts wird im zweiten Zeitabschnitt der

Förderbetrieb der Laugenpumpe eingestellt, wobei die Waschlauge aus der Leitung durch die Ablassöffnung wieder in den Laugenbehälter zurückbefördert wird. Hierbei sinkt der Pegel der Waschlauge in der Leitung.

Durch das Abpumpen und das Zurückbefördern der Waschlauge während des ersten, bzw. zweiten Zeitabschnitts, kommt es zu einer vorteilhaften Auflösung von

Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge, wodurch in einem sich daran anschließenden Umpumpvorgang die Waschlauge der Wäsche in der Waschtrommel zugeführt werden kann, ohne dass Beschädigungen an der Wäsche durch ungelöste Reste von

Wäschepflegesubstanz auftreten können. Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Einlassöffnung an dem Laugenbehälter in einer Einlasshöhe angeordnet, ist die Ablassöffnung an dem Laugenbehälter in einer Ablasshöhe angeordnet, wobei der Waschlaugenpegel in der Leitung zwischen der Einlasshöhe und der Ablasshöhe liegt.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass sichergestellt wird, dass während des ersten Zeitabschnitts der Pegel der Waschlauge nicht über die Einlasshöhe ansteigt, wodurch die Waschlauge durch die Einlassöffnung in den Laugenbehälter befördert werden könnte und wodurch in der Waschlauge durch eine unsachgemäße Bedienung eventuell vorhandene ungelöste Reste von Wäschepflegesubstanz unter Umständen zu Schäden an der Wäsche führen könnten. Wenn die Ablassöffnung an dem tiefsten Punkt des Laugenbehälters angebracht ist, ist die Ablasshöhe an dem Laugenbehälter null. Die Einlassöffnung kann am höchsten Punkt des Laugenbehälters angebracht sein, wodurch die Einlasshöhe einen maximalen Wert aufweist. Die Einlassöffnung kann in einer beliebigen Höhe an dem Laugenbehälter angebracht sein, sofern die Einlasshöhe einen größeren Wert als die Ablasshöhe aufweist. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Waschlauge nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts einen weiteren Waschlaugenpegel in der Leitung auf, wobei der weitere Waschlaugenpegel geringer als der Waschlaugenpegel ist, und wobei der weitere Waschlaugenpegel insbesondere der Ablasshöhe entspricht. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den weiteren Waschlaugenpegel der geringer als der Waschlaugenpegel ist, sichergestellt wird, dass Waschlauge aus der Leitung zurück in den Laugenbehälter befördert wird. Durch die während des zweiten Zeitabschnitts in den Laugenbehälter zurückströmende Waschlauge sinkt der Pegel der Waschlauge in der Leitung bis nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts ein weiterer Waschlaugenpegel in der Leitung vorliegt, der geringer als der Waschlaugenpegel ist, welcher nach Beendigung des ersten Zeitabschnitts vorlag. Wenn ein Großteil der abgepumpten Waschlauge wieder zurück in den Laugenbehälter befördert wird, dann entspricht der weitere Waschlaugenpegel nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts insbesondere der Ablasshöhe.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, in dem zweiten Zeitabschnitt die Laugenpumpe zu deaktivieren. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Zurückbefördern der Waschlauge in den Laugenbehälter nicht durch einen aktiven Pumpvorgang der Laugenpumpe erfolgt, sondern durch ein Zurückströmen der Waschlauge aufgrund des hydrostatischen Drucks der Waschlauge in der Leitung. Dadurch muss die Laugenpumpe während des zweiten Zeitabschnitts nicht aktiv betrieben werden, so dass elektrische Energie gespart werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, in dem zweiten Zeitabschnitt einen weiteren Förderbetrieb der Laugenpumpe zu aktivieren, um die Waschlauge aus der Leitung durch die Ablassöffnung zurück in den Laugenbehälter zu befördern.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Zurückbefördern der Waschlauge in den Laugenbehälter nicht durch einen passiven Zurückströmungsvorgang aufgrund des hydrostatischen Drucks der Waschlauge in der Leitung sondern durch einen aktiven Pumpvorgang der Laugenpumpe in einer weiteren Förderrichtung erfolgt, die der

Förderrichtung während des ersten Zeitabschnitts entgegengesetzt ist. Dadurch kann das Zurückbefördern der Waschlauge in den Laugenbehälter während des zweiten

Zeitabschnitts vorteilhaft gesteuert werden. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts den ersten Zeitabschnitt und den sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt zu

wiederholen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch eine einfache oder mehrfache Wiederholung des ersten und zweiten Zeitabschnitts die Waschlauge mehrmals durch die Laugenpumpe zwischen dem Laugenbehälter und der Leitung befördert werden kann. Dadurch kann die Effizient der Auflösung von ungelösten Resten der

Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge verbessert werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das

Wäschepflegegerät ein Leistungserfassungselement zum Erfassen eines elektrischen Leistungswerts der Laugenpumpe, wobei die Steuerung ausgebildet ist, den erfassten elektrischen Leistungswert der Laugenpumpe mit einem Referenzleistungswert der Laugenpumpe zu vergleichen, und wobei die Steuerung ausgebildet ist, während eines sich an den zweiten Zeitabschnitts anschließenden dritten Zeitabschnitts die

Laugenpumpe zu aktivieren, um Waschlauge durch die Ablassöffnung aus dem

Laugenbehälter zu pumpen und die Waschlauge durch die Einlassöffnung in den

Laugenbehälter zu befördern, wenn der erfasste elektrische Leistungswert mit dem Referenzleistungswert übereinstimmt.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Vergleich eines erfassten elektrischen Leistungswerts der Laugenpumpe mit einem Referenzleistungswert erkannt werden kann, sobald sich die Wäschepflegesubstanz vorteilhaft, insbesondere

vollständig, in der Waschlauge gelöst hat. Dies ist der Fall, wenn der

Referenzleistungswert mit dem erfassten elektrischen Leistungswert übereinstimmt.

Sobald dies der Fall ist, beendet die Steuerung den zweiten Zeitabschnitt und leitet den dritten Zeitabschnitt ein. Während des dritten Zeitabschnitts wird die Laugenpumpe erneut aktiviert, um den Umpumpvorgang zu starten, wodurch Waschlauge durch die

Ablassöffnung aus dem Laugenbehälter gepumpt und durch die Einlassöffnung dem Laugenbehälter erneut zugeführt wird. Da während des dritten Zeitabschnitts keine oder nur geringe Mengen von ungelösten Resten der Wäschepflegesubstanz in der

Waschlauge vorhanden sind, kommt es zu keiner potentiellen Beschädigung der Wäsche in der Waschtrommel, wenn die Waschlauge die Wäsche benetzt.

Das Leistungserfassungselement ist ausgebildet, die durch die Laugenpumpe

verbrauchte elektrische Leistung zu erfassen. Wenn ungelöste Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge vorhanden ist, steigt durch den höheren Pumpwiderstand der

Waschlauge beim Pumpen durch die Laugenpumpe die erfasste elektrische Leistung an. Die Steuerung verfügt über einen Referenzleistungswert, der für die entsprechende Laugenpumpe mit einer vollständig gelösten Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge, ermittelt worden ist und welcher als Vergleichswert dient. Durch einen Vergleich des erfassten elektrischen Leistungswerts mit dem Referenzleistungswert kann die Steuerung ermitteln, ob ungelöste Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge vorliegt oder nicht. Dadurch kann durch das Leistungserfassungselement und durch die Steuerung automatisch erkannt werden, wann der zweite Zeitabschnitt beendet werden und nach dem vorteilhaften Auflösen der Wäschepflegesubstanz der Umpumpvorgang während des dritten Zeitabschnitts eingeleitet werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das

Leistungserfassungselement einen Stromsensor zum Erfassen eines Versorgungsstroms der Laugenpumpe.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des

Stromsensors die elektrische Leistung der Laugenpumpe erfasst werden kann, ohne dass ein weiteres Sensorelement in das Wäschepflegegerät eingebaut werden muss. Der Stromsensor umfasst einen Schaltwiderstand, der den Versorgungsstrom der

Laugenpumpe während eines Zeitintervalls erfasst. Insbesondere kann eine Amplitude des Wechselstroms durch den Stromsensor erfasst werden. Der Versorgungstrom der Laugenpumpe ist abhängig von der durch die Laugenpumpe geförderten Menge von Waschlauge. Falls ungelöste Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge vorhanden ist, welche von der Laugenpumpe angesaugt wird, dann kommt es zu einem Anstieg der erfassten elektrischen Leistung der Laugenpumpe.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, die Laugenpumpe während des ersten Zeitabschnitts mit einer ersten Pumpleistung und während des dritten Zeitabschnitts mit einer weiteren Pumpleistung zu betreiben, wobei die weitere Pumpleistung höher als die erste Pumpleistung ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die im Vergleich zur ersten Pumpleistung höhere weitere Pumpleistung der Laugenpumpe während des dritten Zeitabschnitts ein wirksames Umpumpen der Waschlauge in dem Umpumpsystem während des dritten Zeitabschnitts sichergestellt wird. Während des ersten Zeitabschnitts wird die Waschlauge nur bis zu dem Waschlaugenpegel in der Leitung gepumpt, wofür eine geringere Pumpleistung nötig ist. Während des dritten Zeitabschnitts wird die Waschlauge jedoch durch die Leitung und durch die Einlassöffnung wieder in den Laugenbehälter befördert, wofür eine höhere Pumpleistung nötig ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das

Wäschepflegegerät einen Pegelsensor zum Erfassen eines Pegels von Waschlauge in der Leitung, wobei die Steuerung ausgebildet ist, den ersten Zeitabschnitt zu beenden, sobald der erfasste Pegel von Waschlauge dem Waschlaugenpegel entspricht.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Pegelsensor ein

automatischer Übergang von dem ersten Zeitabschnitt zu dem zweiten Zeitabschnitt sichergestellt wird. Die Steuerung kann anhand des erfassten Pegels von Waschlauge feststellen wann die abgepumpte Waschlauge den Waschlaugenpegel in der Leitung erreicht hat und kann anschließend den Abpumpvorgang beenden. Dadurch kann verhindert werden, dass die Laugenpumpe die abgepumpte Waschlauge über den Waschlaugenpegel hinaus aus dem Laugenbehälter pumpt, und die abgepumpte

Waschlauge dadurch während des ersten Zeitabschnitts durch die Einlassöffnung wieder erneut in den Laugenbehälter gefördert wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Waschlauge in dem Laugenbehälter bei Beginn des ersten Zeitabschnitts einen ersten Behälterpegel auf, wobei der erste Behälterpegel in dem Laugenbehälter in einer ersten Behälterhöhe liegt, und weist die Waschlauge in dem Laugenbehälter nach Beendigung des ersten

Zeitabschnitts einen zweiten Behälterpegel auf, wobei der zweite Behälterpegel in dem Laugenbehälter in einer zweiten Behälterhöhe liegt, und wobei die zweite Behälterhöhe geringer als die erste Behälterhöhe ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Abpumpen der Waschlauge aus dem Laugenbehälter durch die Laugenpumpe während des ersten Zeitabschnitts der Behälterpegel der Waschlauge in dem Laugenbehälter sinkt. Das Absinken des

Behälterpegels in dem Laugenbehälter korreliert mit einem wirksamen Abpumpen der Waschlauge aus dem Laugenbehälter.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Waschlauge nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts einen weiteren Waschlaugenpegel in der Leitung auf, wobei der weitere Waschlaugenpegel geringer als der Waschlaugenpegel ist, und wobei der weitere Waschlaugenpegel in der Leitung der zweiten Behälterhöhe entspricht. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass nach dem Abschalten der

Laugenpumpe während des zweiten Zeitabschnitts die abgepumpte Waschlauge aus der Leitung durch die Ablassöffnung nicht wieder vollständig in den Laugenbehälter zurückbefördert wird, sondern zum Teil in der Leitung verbleibt. Hierbei stellt sich ein Gleichgewicht zwischen dem zweiten Behälterpegel der Waschlauge in dem

Laugenbehälter und dem weiteren Waschlaugenpegel der Waschlauge in der Leitung ein.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Laugenpumpe eine Druckseite und eine Saugseite auf, wobei die Waschlauge während des ersten Zeitabschnitts von der Saugseite zu der Druckseite der Laugenpumpe durch die Leitung gepumpt wird, und wobei die Waschlauge während des zweiten Zeitabschnitts von der Druckseite zu der Saugseite der Laugenpumpe durch die Leitung zurück befördert wird.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Anordnung der

Laugenpumpe mit der Druckseite und der Saugseite in der Leitung ein wirksames Abpumpen von Waschlauge aus dem Laugenbehälter in die Leitung und ein wirksames Zurückbefördern der Waschlauge aus der Leitung in den Laugenbehälter sichergestellt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Leitung einen ersten Leitungsabschnitt zwischen der Ablassöffnung und der Laugenpumpe und einen zweiten Leitungsabschnitt zwischen der Laugenpumpe und der Einlassöffnung, wobei der erste Leitungsabschnitt einen unterschiedlichen Durchmesser als der zweite

Leitungsabschnitt aufweist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den unterschiedlichen

Durchmesser des ersten Leitungsabschnitts gegenüber dem zweiten Leitungsabschnitt vorteilhafte hydraulische Eigenschaften des Umpumpsystems eingestellt werden können. Insbesondere kann durch einen großen Durchmesser des ersten Leitungsabschnitts sichergestellt werden, dass eine große Menge von Waschlauge aus dem Laugenbehälter in dem ersten Zeitabschnitt abgepumpt werden kann.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Pflegen von Wäsche in einem Wäschepflegegerät mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter eine Ablassöffnung und eine Einlassöffnung umfasst, wobei die Ablassöffnung unterhalb der Einlassöffnung

angeordnet und mit der Einlassöffnung durch eine Leitung verbunden ist, wobei in der Leitung eine Laugenpumpe angeordnet ist, und mit einer Steuerung zum Steuern der Laugenpumpe, gelöst, wobei das Verfahren das Aktivieren eines Förderbetriebs der Laugenpumpe in einem ersten Zeitabschnitt durch die Steuerung um Waschlauge durch die Ablassöffnung aus dem Laugenbehälter in die Leitung bis zu einem

Waschlaugenpegel in der Leitung zu pumpen, und das Einstellen des Förderbetriebs der Laugenpumpe in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten

Zeitabschnitt, um die Waschlauge aus der Leitung durch die Ablassöffnung zurück in den Laugenbehälter zu befördern, umfasst.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Abfolge von Aktivieren der Laugenpumpe und Einstellen des Förderbetriebs der Laugenpumpe und dem damit korrelierten Abpumpen, bzw. dem Zurückbefördern von Waschlauge das vorteilhafte Auflösen von ungelöster Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge ermöglicht wird, wodurch verhindert wird, dass ungelöste Wäschepflegesubstanz mit der Wäsche in der Waschtrommel in Kontakt kommt.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem Umpumpsystem; und

Fig. 3 einen Ablauf eines Verfahrens zum Pflegen von Wäsche in einem

Wäschepflegegerät. Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , in die Waschpflegesubstanz, wie z.B. Waschmittel, eingefüllt werden kann. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem

Umpumpsystem. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ein Umpumpsystem 105 mit einer Waschtrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche, einem Laugenbehälter 109 zur Aufnahme von Waschlauge, welcher eine Einlassöffnung 1 1 1 und eine Ablassöffnung 1 13 umfasst. Die Einlassöffnung 1 1 1 und die Ablassöffnung 1 13 sind durch eine Leitung 1 15 verbunden, wobei in der Leitung 1 15 eine Laugenpumpe 1 17 angeordnet ist, um

Waschlauge durch die Ablassöffnung 1 13 aus dem Laugenbehälter 109 abzupumpen und die abgepumpte Waschlauge durch die Einlassöffnung 1 1 1 erneut in den Laugenbehälter 109 zu pumpen. Die Leitung 1 15 umfasst zwischen der Ablassöffnung 1 13 und der Laugenpumpe 1 17 einen ersten Leitungsabschnitt 1 19 und zwischen der Laugenpumpe 1 17 und der Einlassöffnung 1 1 1 einen zweiten Leitungsabschnitt 121. Der Nutzer von Wäschepflegegeräten 100 gibt Wäschepflegesubstanz, wie z.B.

Waschmittel in die Einspülschale 101 des Wäschepflegegeräts 100. Durch den

Wasseranschluss des Wäschepflegegeräts 100 wird Wasser in die Einspülschale 101 geleitet, wobei die entstehende Wasser-Wäschepflegesubstanz-Mischung durch eine Einfüllleitung 123 dem Laugenbehälter 109 zugeführt und sich in einem unteren Bereich des Laugenbehälters 109 nahe der Ablassöffnung 1 13 sammelt. Nach der Zuführung der Wasser-Wäschepflegesubstanz-Mischung zu dem Laugenbehälter 109 weist die

Mischung einen ersten Behälterpegel 125 in dem Laugenbehälter 109 auf.

Während des Waschvorgangs wird die Waschtrommel 107 bewegt und es kommt durch Diffusions- und Konvektionsprozesse zu einem Auflösen der Wäschepflegesubstanz, wodurch Waschlauge gebildet wird. Durch kleine Öffnungen im Mantel der Waschtrommel 107 oder durch kiemenartige Öffnungen der Trommelmitnehmer kann die Waschlauge in die Waschtrommel 107 eindringen und die Wäsche in der Waschtrommel 107 benetzen. Durch die Öffnungen wird sichergestellt, dass nur vollständig gelöste Waschlauge mit der Wäsche in Kontakt kommt und keine ungelösten Rückstände von Wäschepflegesubstanz mit der Wäsche in Berührung kommen. Da ungelöste hochkonzentrierte

Wäschepflegesubstanz auf der Wäsche unter Umständen Entfärbungsschäden verursachen kann, ist eine gute Auflösung der Wäschepflegesubstanz notwendig um bei einer unsachgemäßen Zuführung von Wäschepflegesubstanz in die Einspülschale 101 durch den Nutzer eine Beschädigung von Wäsche in dem Waschprozess auszuschließen.

Bei einem herkömmlichen Wäschepflegegerät 100 ohne Umpumpsystem 105 ist an der Ablassöffnung 1 13 in der Regel eine Laugenbehälterdichtung angeordnet, die ein unbeabsichtigtes Abfließen von Waschlauge aus dem Laugenbehälter 109 durch die Ablassöffnung 1 13 verhindert, wodurch bei einem fehlenden Umpumpsystem 105

Wäschepflegesubstanz verloren gehen kann und der Waschprozess nicht mehr mit dem zu erwartenden Waschergebnis durchgeführt werden kann. Bei einem Umpumpsystem 105 wird in der Regel auf eine Laugenbehälterdichtung verzichtet und der Verlust von Wäschepflegesubstanz wird durch waschtechnische Verfahrensauslegung, wie z.B. durch zusätzliche Komponenten, kompensiert, um ein vorteilhaftes Waschergebnis

sicherzustellen.

Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Umpumpsystem 105, welches ohne zusätzliche Komponenten zum Ausgleich des Verlusts von Wäschepflegesubstanz auskommt. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner eine Steuerung 127, welche durch eine

Steuerungsverbindung 129 mit der Laugenpumpe 1 17 verbunden ist. Die Steuerung 127 ist ausgebildet, die Laugenpumpe 1 17 zu betreiben. Beim Start des Waschvorgangs aktiviert die Steuerung 127 die Laugenpumpe 1 17 in einem ersten Zeitabschnitt um Waschlauge durch die Ablassöffnung 1 13 und durch die Leitung 1 15 aus dem Laugenbehälter 109 abzupumpen, wobei die abgepumpte

Waschlauge jedoch nicht über die Einlassöffnung 1 1 1 wieder zurück in den

Laugenbehälter 109 befördert wird. Stattdessen baut sich druckseitig von der

Laugenpumpe 1 17 eine Wassersäule in der Leitung 1 15 auf, die nach dem ersten

Zeitanschnitt einen Waschlaugenpegel 131 in der Leitung 1 15 erreicht, wobei der

Waschlaugenpegel 131 unter der Höhe der Einlassöffnung 1 1 1 , also der Einlasshöhe, angeordnet ist. Durch das Abpumpen der Waschlauge aus dem Laugenbehälter 109 sinkt der Pegel der Waschlauge in dem Laugenbehälter 109 und erreicht nach dem Ende des ersten Zeitabschnitts einen zweiten Behälterpegel 133 in dem Laugenbehälter 109.

Während eines sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitts wird durch die Steuerung 127 der Förderbetrieb der Laugenpumpe 1 17 eingestellt. Dadurch strömt die druckseitig aufgestaute Waschlauge durch die Leitung 1 15 und durch die Ablassöffnung 1 13 zurück in den Laugenbehälter 109, bis sich ein Gleichgewicht der saugseitigen und der druckseitigen Wassersäule in der Leitung 1 15 einstellt, und wobei der Pegel der Waschlauge in der Leitung 1 15 nach Beendigung des zweiten

Zeitabschnitts einem weiteren Waschlaugenpegel 135 entspricht. Wenn die Menge der Waschlauge in dem Umpumpsystem 105 gering ist, dann kann der weitere

Waschlaugenpegel 135 der Höhe der Ablassöffnung 1 13, bzw. der Ablasshöhe, entsprechen.

Nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts kann die Steuerung 127 den ersten und den darauffolgenden Zeitabschnitt erneut auszuführen, wobei es zu einem erneuten

Abpumpen von Waschlauge aus dem Laugenbehälter 109 durch die Laugenpumpe 1 17 und zu einem Zurückbefördern der abgepumpten Waschauge in den Laugenbehälter 109 kommt. Der erste und darauffolgende zweite Zeitabschnitt kann zyklisch mehrere Male hintereinander wiederholt werden, wodurch sich durch die dadurch auftretende

Konvektion ungelöste Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge vorteilhaft auflöst.

Das Wäschepflegegerät 100 kann ferner ein Leistungserfassungselement 137 umfassen, dass durch eine Erfassungsverbindung 139 mit der Laugenpumpe 1 17 verbunden ist. Das Leistungserfassungselement 137, z.B. Stromsensor, erfasst den elektrischen

Leistungswert, z.B. Versorgungsstrom, der Laugenpumpe 1 17. Durch eine hohe zeitliche Auflösung bei der Motordrehmomenterfassung also bei der Erfassung des

drehmomentbildenden Stroms kann durch das Leistungserfassungselement 137 detektiert werden, ob sich noch ungelöste Reste der Wäschepflegesubstanz, z.B. pulverartige Rückstände von Waschmittel, in der von der Laugenpumpe 1 17 gepumpten Waschlauge befinden. Durch den Vergleich des erfassten elektrischen Leistungswerts der

Laugenpumpe 1 17 mit einem Referenzleistungswert der Laugenepumpe 1 17 kann die Steuerung 127 erkennen, wenn sich die Wäschepflegesubstanz vollständig in der Waschlauge gelöst hat. Sobald der erfasste elektrische Leistungswert der Laugenpumpe 1 17 mit dem Referenzleistungswert übereinstimmt, kann die Steuerung 127 nach

Beendigung des zweiten Zeitabschnitts die Laugenpumpe 1 17 in einem darauffolgenden dritten Zeitabschnitt weiterbetreiben und eine wirksame Zuführung von Waschlauge durch die Einlassöffnung 1 1 1 in den Laugenbehälter 109 sicherstellen. Durch das Leistungserfassungselement 137 und durch die Steuerung 127 können verschiedene Auflösungsgeschwindigkeiten bei der Verwendung von verschiedenen Wäschepflegesubstanzen erfasst werden und somit kann genau bestimmt werden, wann mit dem Umpumpvorgang begonnen werden kann, ohne dass ungelöste

Waschepflegesubstanz mit der Wäsche in der Waschtrommel 107 in Berührung kommt. Wenn die Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge vorteilhaft aufgelöst wurde, kann die Waschlauge über eine einfache Pumpleistungssteigerung, z.B. Drehzahlerhöhung der Laugenpumpe 1 17, durch die Einlassöffnung 1 1 1 in den Laugenbehälter 109 gefördert werden und die Wäsche mit der Waschlauge befeuchtet werden. Es kann zudem vorteilhaft sein, beim Einspülen der Wäschepflegesubstanz aus der Einspülschale 101 in den Laugenbehälter 109 die Laugenpumpe 1 17 bereits mit einer geringen Pumpleistung zu betreiben, um sicherzustellen, dass eine Verstopfung der Ablassöffnung 1 13 bei einer Überdosierung von Wäschepflegesubstanz durch den Nutzer verhindert wird.

Durch das wechselseitige Pumpen, bzw. Zurückbefördern der Laugenpumpe 1 17 durch die Steuerung 127 während des ersten, bzw. zweiten Zeitabschnitts, wird eine vorteilhafte Auflösung der Wäschepflegesubstanz in der Waschlauge erreicht. Somit können bei einer unsachgemäßen Dosierung von Wäschepflegesubstanz Beschädigungen an der Wäsche durch ungelöste Wäschepflegesubstanz vermieden werden.

Fig. 3 zeigt einen Ablauf eines Verfahrens 200 zum Pflegen von Wäsche in einem

Umpumpsystem 105 eines Wäschepflegegeräts 100, welches gemäß Fig. 2 beschrieben ist.

Das Verfahren umfasst als ersten Verfahrensschritt das Aktivieren 201 eines

Förderbetriebs der Laugenpumpe 1 17 in einem ersten Zeitabschnitt durch die Steuerung 127 um Waschlauge durch die Ablassöffnung 1 13 aus dem Laugenbehälter 109 in die Leitung 1 15 bis zu einem Waschlaugenpegel 131 in der Leitung 1 15 zu pumpen.

Das Verfahren umfasst als zweiten Verfahrensschritt das Einstellen 203 des

Förderbetriebs der Laugenpumpe 1 17 in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um die Waschlauge aus der Leitung 1 15 durch die Ablassöffnung 1 13 zurück in den Laugenbehälter 109 zu befördern.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Einspülschale

103 Tür

105 Umpumpsystem

107 Waschtrommel

109 Laugenbehälter

1 1 1 Einlassöffnung

1 13 Ablassöffnung

1 15 Leitung

1 17 Laugenpumpe

1 19 Erster Leitungsabschnitt

121 Zweiter Leitungsabschnitt

123 Einfüllleitung

125 Erster Behälterpegel

127 Steuerung

129 Steuerungsverbindung

131 Waschlaugenpegel

133 Zweiter Behälterpegel

135 Weiterer Waschlaugenpegel

137 Leistungserfassungselement

139 Erfassungsverbindung

200 Verfahren zum Pflegen von Wäsche

201 Erster Verfahrensschritt: Aktivieren eines Förderbetriebs der Laugenpumpe

203 Zweiter Verfahrensschritt: Einstellen des Förderbetriebs der Laugenpumpe