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Title:
LAUNDRY CARE APPLIANCE HAVING A DETERGENT SOLUTION PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/021098
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a laundry care appliance (100) comprising a detergent solution container (109) for receiving washing detergent solution, a heating element (112) for heating the washing detergent solution, a drain opening (113) arranged on the detergent solution container (109) for discharging washing detergent solution, wherein the drain opening (113) is connected to a drain hose (115) and can be closed by a closure (114), wherein the drain hose (115) is connected to a detergent solution pump (121) and to a controller (129) for controlling the detergent solution pump (121). The controller (129) is designed to activate a conveying operating of the detergent solution pump (121) in a first time period, in order to convey washing detergent solution through the drain opening (113) out of the detergent solution container (109) into the drain hose (115). The controller (129) is designed to discontinue the conveying operation of the detergent solution pump (121), in a second time period following the first time period, when the drain opening (113) is closed by the closure (114), in order to receive the pumped-out washing detergent solution in the drain hose (115), in order to detach a biofilm from the drain hose (115). The controller (129) is designed to activate the detergent solution pump (121), in a third time period following the second time period, to pump out the washing detergent solution and the detached biofilm from the drain hose (115), in order to clean the drain hose (115).

Inventors:
HEYER-WEVERS MARCUS (DE)
SCHAUB HARTMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/066285
Publication Date:
February 09, 2017
Filing Date:
July 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F39/08; D06F33/42; D06F35/00
Foreign References:
DE102010016750A12011-11-03
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, einem Heizelement (1 12) zum Erwärmen der Waschlauge, einer an dem Laugenbehälter (109) angeordneten Ablauföffnung (1 13) zum Abführen von Waschlauge, wobei die Ablauföffnung (1 13) mit einem Ablaufschlauch (1 15) verbunden und durch einen Verschluss (1 14) verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch (1 15) mit einer Laugenpumpe (121 ) verbunden ist, und mit einer Steuerung (129) zum Steuern der Laugenpumpe (121 ), dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuerung (129) ausgebildet ist, in einem ersten Zeitabschnitt einen Förderbetrieb der Laugenpumpe (121 ) zu aktivieren, um Waschlauge durch die Ablauföffnung (1 13) aus dem Laugenbehälter (109) in den Ablaufschlauch (1 15) zu befördern, dass

die Steuerung (129) ausgebildet ist, in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt den Förderbetrieb der Laugenpumpe (121 ) bei durch den Verschluss (1 14) geschlossener Ablauföffnung (1 13) einzustellen, um die abgepumpte Waschlauge in dem Ablaufschlauch (1 15) aufzunehmen, um einen Biofilm von dem Ablaufschlauch (1 15) zu lösen, und dass

die Steuerung (129) ausgebildet ist, in einem sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitt die Laugenpumpe (121 ) zum Abpumpen der Waschlauge und des gelösten Biofilms aus dem Ablaufschlauch (1 15) zu aktivieren, um den Ablaufschlauch (1 15) zu reinigen.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Wäschepflegegerät (100) eine Waschtrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche umfasst, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Antrieb zum Rotieren der Waschtrommel (107) umfasst, und dass die Steuerung (129) ausgebildet ist, vor Beginn des ersten Zeitabschnitts den Antrieb zu deaktivieren, um eine Rotation der Waschtrommel (107) zu stoppen. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Laugenbehälter (109) einen Ablaufbereich (1 1 1 ) zur Aufnahme von Waschlauge aufweist, dass das Heizelement (1 12) in dem Ablaufbereich (1 1 1 ) angeordnet ist, und dass die Steuerung (129) ausgebildet ist, das Heizelement (1 12) vor Beginn des ersten Zeitabschnitts zu aktivieren, um die Waschlauge in dem Ablaufbereich (1 1 1 ) zu erwärmen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Wasserzuführungseinrichtung (125) zum Zuführen von Wasser in den Laugenbehälter (109) umfasst, und dass die Steuerung (129) ausgebildet ist, in dem zweiten Zeitabschnitt die Wasserzuführungseinrichtung (125) zu aktivieren, um Wasser dem Laugenbehälter (109) zuzuführen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (1 13) eine Dichtung umfasst, wobei die Dichtung ausgebildet ist, die durch den Verschluss (1 14) geschlossene Ablauföffnung (1 13) flüssigkeitsdicht zu verschließen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1 14) einen schwimmfähigen Körper umfasst, welcher ausgebildet ist, die Ablauföffnung (1 13) in dem zweiten Zeitabschnitt bei einem eingestellten Förderbetrieb der Laugenpumpe (121 ) zu verschließen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufschlauch (1 15) einen Zulaufabschnitt (1 17) und einen Abpumpabschnitt (1 19) aufweist, wobei die Ablauföffnung (1 13) mit dem Zulaufabschnitt (1 17) verbunden ist, wobei die Laugenpumpe (121 ) mit dem Zulaufabschnitt (1 17) und dem Abpumpabschnitt (1 19) des Ablaufschlauchs (1 15) verbunden ist, und wobei der Abpumpabschnitt (1 19) mit einer Auslassöffnung (123) an einer Außenseite des Wäschepflegegeräts (100) verbunden ist. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (1 13) an dem Laugenbehälter (109) in einer Ablaufhöhe angeordnet ist, und dass die Auslassöffnung (123) an der Außenseite des Wäschepflegegeräts (100) in einer Auslasshöhe angeordnet ist, wobei die Waschlauge nach dem ersten Zeitabschnitt eine Flüssigkeitssäule (133) in dem Ablaufschlauch (1 15) aufweist, und wobei die Flüssigkeitssäule (133) zwischen der Ablaufhöhe und der Auslasshöhe liegt.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abpumpabschnitt (1 19) des Ablaufschlauchs (1 15) eine Öffnung zum Belüften des Ablaufschlauchs (1 15) aufweist.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschlauge nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts eine weitere Flüssigkeitssäule in dem Ablaufschlauch (1 15) aufweist, wobei die weitere Flüssigkeitssäule eine geringere Höhe als die Flüssigkeitssäule (133) aufweist.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (129) ausgebildet ist, in dem zweiten Zeitabschnitt die Laugenpumpe (121 ) zu deaktivieren.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Flüssigkeitssensor zum Erfassen einer Säule von Waschlauge in dem Ablaufschlauch (1 15) umfasst, wobei die Steuerung (129) ausgebildet ist, den ersten Zeitabschnitt zu beenden, sobald die erfasste Säule von Waschlauge der Flüssigkeitssäule (133) entspricht.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Temperatursensor zum Erfassen einer Temperatur der Waschlauge in dem Laugenbehälter (109) umfasst, und dass die Steuerung (129) ausgebildet ist, den Förderbetrieb der Laugenpumpe (121 ) in dem ersten Zeitabschnitt zu aktivieren, wenn die erfasste Temperatur einen Temperaturschwellwert erreicht. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenpumpe (121 ) eine Druckseite und eine Saugseite aufweist, wobei die Waschlauge während des ersten Zeitabschnitts von der Saugseite zu der Druckseite der Laugenpumpe (121 ) durch den Ablaufschlauch (1 15) gepumpt wird, und wobei die Waschlauge während des zweiten Zeitabschnitts von der Druckseite zu der Saugseite der Laugenpumpe (121 ) durch den Ablaufschlauch (1 15) zurück befördert wird.

Verfahren (200) zum Lösen eines Biofilms in einem Ablaufschlauch (1 15) eines Wäschepflegegerätes (100), wobei das Wäschepflegegerät (100) einen Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, ein Heizelement (1 12) zum Erwärmen der Waschlauge, eine an dem Laugenbehälter (109) angeordnete Ablauföffnung (1 13) zum Abführen von Waschlauge, wobei die Ablauföffnung

(1 13) mit einem Ablaufschlauch (1 15) verbunden und durch einen Verschluss

(1 14) verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch (1 15) mit einer Laugenpumpe (121 ) verbunden ist, und eine Steuerung (129) zum Steuern der Laugenpumpe (121 ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren (200)

das Aktivieren (201 ) eines Förderbetriebs der Laugenpumpe (121 ) in einem ersten Zeitabschnitt durch die Steuerung (129) um Waschlauge durch die Ablauföffnung (1 13) aus dem Laugenbehälter (109) in den Ablaufschlauch (1 15) zu befördern, das Einstellen (203) des Förderbetriebs der Laugenpumpe (121 ) in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um die abgepumpte Waschlauge in dem Ablaufschlauch (1 15) aufzunehmen, um einen Biofilm von dem Ablaufschlauch (1 15) zu lösen, und

das Aktivieren (205) der Laugenpumpe (121 ) zum Abpumpen der Waschlauge und des gelösten Biofilms aus dem Ablaufschlauch (1 15) in einem sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitt durch die Steuerung (129), um den Ablaufschlauch (1 15) zu reinigen, umfasst.

Description:
Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe. Nach der Beendigung des Wäschepflegevorgangs verbleibt Restwasser in einem Ablaufschlauch von herkömmlichen Wäschepflegegeräten. Wenn das Wäschepflegegerät anschließend für einen längeren Zeitraum nicht betrieben wird, können sich in dem Ablaufschlauch des Wäschepflegegeräts ein Biofilm, sowie unangenehme Gerüche entwickeln, wobei die unangenehmen Gerüche unter ungünstigen Umständen in den Außenbereich des Wäschepflegegeräts dringen können und vom Nutzer des Wäschepflegegeräts wahrgenommen werden können.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wäschepflegegerät anzugeben, bei dem eine vorteilhafte Reinigung des Ablaufschlauchs sichergestellt wird.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen. Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschlauge, einem Heizelement zum Erwärmen der Waschlauge, einer an dem Laugenbehälter angeordneten Ablauföffnung zum Abführen von Waschlauge, wobei die Ablauföffnung mit einem Ablaufschlauch verbunden und durch einen Verschluss verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch mit einer Laugenpumpe verbunden ist, und mit einer Steuerung zum Steuern der Laugenpumpe gelöst, wobei die Steuerung ausgebildet ist, in einem ersten Zeitabschnitt einen Förderbetrieb der Laugenpumpe zu aktivieren, um Waschlauge durch die Ablauföffnung aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch zu befördern, wobei die Steuerung ausgebildet ist, in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt den Förderbetrieb der Laugenpumpe bei durch den Verschluss geschlossener Ablauföffnung einzustellen, um die abgepumpte Waschlauge in dem Ablaufschlauch aufzunehmen, um einen Biofilm von dem Ablaufschlauch zu lösen, und wobei die Steuerung ausgebildet ist, in einem sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitt die Laugenpumpe zum Abpumpen der Waschlauge und des gelösten Biofilms aus dem Ablaufschlauch zu aktivieren, um den Ablaufschlauch zu reinigen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die abgepumpte Waschlauge in dem zweiten Zeitabschnitt den Biofilm wirksam von dem Ablaufschlauch lösen kann, und dass die Waschlauge und der gelöste Biofilm in dem dritten Zeitabschnitt aus dem Ablaufschlauch abgepumpt werden können, um den Ablaufschlauch zu reinigen. Bei einem längeren Stillstand des Wäschepflegegeräts neigt der Ablaufschlauch zu intensiver Biofilmbildung, da Restwasser aus vorhergehenden Wäschepflegevorgängen in dem Ablaufschlauch stehen bleibt. Dadurch kann ein Biofilm, sowie unangenehme Gerüche entstehen, wobei die unangenehmen Gerüche aus dem Wäschepflegegerät entweichen können und von dem Nutzer wahrgenommen werden können. Bei einem undichten Verschluss der Ablauföffnung des Laugenbehälters, z.B. durch Fremdkörper oder eine beschädigte Dichtung, kann unter Umständen Biofilm-haltiges Restwasser durch die Ablauföffnung in den Laugenbehälter dringen und dort zu einer Keimbelastung der zu reinigenden Wäsche, bzw. zu einem unangenehmen Geruch der zu reinigenden Wäsche führen. Wenn der Nutzer Restwasser aus dem Ablaufschlauch ablassen will, bzw. einen Fremdkörper aus dem Ablaufschlauch entfernen will, kommt der Nutzer direkt mit in dem Ablaufschlauch vorhandenen Restwasser, bzw. Biofilm, in Kontakt.

In der vorliegenden Erfindung wird eine Entfernung, bzw. Verringerung von Biofilmen in dem Ablaufschlauch eines Wäschepflegegeräts dadurch erreicht, dass der Ablaufschlauch für einen bestimmten Zeitraum mit warmer Waschlauge behandelt wird, wobei die Waschlauge insbesondere eine Temperatur von mehr als 40 °C aufweist. Dadurch kann ein Ablösen des Biofilms von dem Ablaufschlauch erreicht werden, und der abgelöste Biofilm kann anschließend durch eine intensive Überströmung mit Waschlauge aus dem Ablaufschlauch entfernt werden, um den Ablaufschlauch dadurch zu reinigen.

Während eines Wäschepflegeprozesses liegt durch ein Heizelement erwärmte Waschlauge im Laugenbehälter vor. Während des ersten Zeitabschnitts, insbesondere vor Beendigung des Hauptwaschgangs, aktiviert die Steuerung einen Förderbetrieb der Laugenpumpe, wodurch Waschlauge durch die Ablauföffnung aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch befördert wird. Die Waschlauge wird nur bis in den Ablaufschlauch gefördert und nicht durch den Ablaufschlauch aus dem Wäschepflegegerät abgepumpt, damit der Waschlaugenstand in dem Laugenbehälter nicht zu stark absinkt. In dem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt stellt die Steuerung den Förderbetrieb der Laugenpumpe ein. Dadurch kommt es zu einem Druckabfall in dem Ablaufschlauch und die abgepumpte Waschlauge strömt in dem Ablaufschlauch zurück. Da der Verschluss in dem zweiten Zeitabschnitt die Ablauföffnung verschließt, kann die in dem Ablaufschlauch zurückströmende Waschlauge nicht durch die Ablauföffnung in den Laugenbehälter dringen, wodurch die Waschlauge in dem Ablaufschlauch aufgenommen wird. Der Verschluss kann insbesondere einen an der Ablauföffnung angeordneten schwimmfähigen Körper umfassen, welcher in dem zweiten Zeitabschnitt durch die in dem Ablaufschlauch zurückströmende Waschlauge gegen eine Dichtung an der Ablauföffnung des Laugenbehälters gepresst wird, wodurch ein flüssigkeitsdichtes Verschließen der Ablauföffnung erreicht wird.

In dem zweiten Zeitabschnitt verbleibt die Waschlauge in dem Ablaufschlauch, wobei die Waschlauge auf den Biofilm einwirken und dadurch den Biofilm von dem Ablaufschlauch lösen kann. Anschließend wird in einem sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitt die Laugenpumpe erneut aktiviert, um die in dem Ablaufschlauch aufgenommene Waschlauge und den abgelösten Biofilm aus dem Ablaufschlauch abzupumpen, wodurch eine wirksame Reinigung des Ablaufschlauchs erreicht wird. Das Abpumpen der Waschlauge und des abgelösten Biofilms während des dritten Zeitabschnitts stellt einen üblichen Vorgang dar, welcher insbesondere am Ende des Hauptwaschganges erfolgt.

Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Waschtrommel zur Aufnahme von Wäsche, umfasst das Wäschepflegegerät einen Antrieb zum Rotieren der Waschtrommel, und ist die Steuerung ausgebildet, vor Beginn des ersten Zeitabschnitts den Antrieb zu deaktivieren, um eine Rotation der Waschtrommel zu stoppen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Stoppen der Rotation der Waschtrommel die Waschlauge vor Beginn des ersten Zeitabschnitts in dem Laugenbehälter gesammelt wird, wodurch kein Austausch der Waschlauge mit der in der Waschtrommel aufgenommenen Wäsche stattfinden kann. Besonders bei einem Niedrigtemperatur-Waschprogramm, bei welchem die Temperatur der Waschlauge in dem Laugenbehälter insbesondere weniger als 40 °C beträgt, kann die gesammelte Waschlauge anschließend wirksam erwärmt werden, um die erwärmte Waschlauge in dem ersten Zeitabschnitt in den Ablaufschlauch zu befördern. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Laugenbehälter einen Ablaufbereich zur Aufnahme von Waschlauge auf, ist das Heizelement in dem Ablaufbereich angeordnet, und ist die Steuerung ausgebildet, das Heizelement vor Beginn des ersten Zeitabschnitts zu aktivieren, um die Waschlauge in dem Ablaufbereich zu erwärmen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Erwärmen der Waschlauge in dem Ablaufbereich durch das Heizelement eine vorteilhaft erwärmte Waschlauge erhalten wird, durch die ein wirksames Ablösen von Biofilm von dem Ablaufschlauch sichergestellt werden kann. Durch das Heizelement wird sichergestellt, dass auch bei einem Wäschepflegeverfahren mit einer nicht erwärmten Waschlauge, wie z.B. während eines Feinwaschprogramms oder eines Kaltwaschprogramms, eine ausreichende Erwärmung der Waschlauge sichergestellt wird, um den Ablaufschlauch mit der erwärmten Waschlauge wirksam zu reinigen. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Wasserzuführungseinrichtung zum Zuführen von Wasser in den Laugenbehälter, und ist die Steuerung ausgebildet, in dem zweiten Zeitabschnitt die Wasserzuführungseinrichtung zu aktivieren, um Wasser dem Laugenbehälter zuzuführen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Zuführen von Wasser durch die Wasserzuführungseinrichtung während des zweiten Zeitabschnitts eine Beschädigung von gegebenenfalls temperaturempfindlicher Wäsche in der Waschtrommel verhindert werden kann. Nachdem erwärmte Waschlauge durch die Laugenpumpe während des ersten Zeitabschnitts aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch abgepumpt wurde, kann die erwärmte Waschlauge in dem Laugenbehälter durch die Zugabe von kühlem Frischwasser durch die Wasserzuführungseinrichtung während des zweiten Zeitabschnitts abgekühlt werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Ablauföffnung eine Dichtung, wobei die Dichtung ausgebildet ist, die durch den Verschluss geschlossene Ablauföffnung flüssigkeitsdicht zu verschließen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Dichtung ein flüssigkeitsdichtes Verschließen der Ablauföffnung durch den Verschluss ermöglicht wird, wodurch keine Flüssigkeit durch die verschlossene Ablauföffnung austreten kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Verschluss einen schwimmfähigen Körper, welcher ausgebildet ist, die Ablauföffnung in dem zweiten Zeitabschnitt bei einem eingestellten Förderbetrieb der Laugenpumpe zu verschließen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den schwimmfähigen Körper ein wirksames, flüssigkeitsdichtes Verschließen der Ablauföffnung ermöglicht wird. In dem zweiten Zeitabschnitt stellt die Laugenpumpe den Förderbetrieb der Waschlauge ein, wodurch die sich in dem Ablaufschlauch befindende Waschlauge in einem geringen Ausmaß zurückfließt, wodurch der schwimmfähige Körper auf der zurückfließenden Waschlauge aufschwimmt und an der Ablauföffnung positioniert wird, um die Ablauföffnung wirksam zu verschließen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Ablaufschlauch einen Zulaufabschnitt und einen Abpumpabschnitt auf, wobei die Ablauföffnung mit dem Zulaufabschnitt verbunden ist, wobei die Laugenpumpe mit dem Zulaufabschnitt und dem Abpumpabschnitt des Ablaufschlauchs verbunden ist, und wobei der Abpumpabschnitt mit einer Auslassöffnung an einer Außenseite des Wäschepflegegeräts verbunden ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Verbinden der Laugenpumpe mit dem Zulaufabschnitt und dem Abpumpabschnitt des Ablaufschlauchs ein wirksames Abpumpen von Waschlauge aus dem Laugenbehälter und ein wirksames Entfernen von Biofilm aus dem Ablaufschlauch sichergestellt werden. Aus dem Laugenbehälter abgepumpte Waschlauge wird durch die Ablauföffnung, durch den Zulaufabschnitt des Ablaufschlauchs, durch die Laugenpumpe, durch den Abpumpabschnitt des Ablaufschlauchs und durch die Auslassöffnung aus dem Wäschepflegegerät gepumpt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Ablauföffnung an dem Laugenbehälter in einer Ablaufhöhe angeordnet, und ist die Auslassöffnung an der Außenseite des Wäschepflegegeräts in einer Auslasshöhe angeordnet, wobei die Waschlauge nach dem ersten Zeitabschnitt eine Flüssigkeitssäule in dem Ablaufschlauch aufweist, und wobei die Flüssigkeitssäule zwischen der Ablaufhöhe und der Auslasshöhe liegt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Förderung der Waschlauge in dem ersten Zeitabschnitt bis zu der Flüssigkeitssäule in dem Ablaufschlauch eine ausreichende Benetzung des Biofilms in dem Ablaufschlauch mit Waschlauge erreicht wird. Die Flüssigkeitssäule in dem Ablaufschlauch liegt nach dem ersten Zeitabschnitt zwischen der Ablaufhöhe und der Auslasshöhe. Dadurch dass die Flüssigkeitssäule oberhalb der Ablaufhöhe liegt wird sichergestellt, dass die Waschlauge einen ausreichenden Bereich des Ablaufschlauchs benetzt. Dadurch dass die Flüssigkeitssäule unterhalb der Auslasshöhe liegt wird sichergestellt, dass die Waschlauge während des ersten Zeitabschnitts nicht durch die Auslassöffnung aus dem Wäschepflegegerät gepumpt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Abpumpabschnitt des Ablaufschlauchs eine Öffnung zum Belüften des Ablaufschlauchs auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Öffnung zum Belüften des Ablaufschlauches ein vorteilhafter Druckausgleich in dem Ablaufschlauch sichergestellt wird. Wenn in dem zweiten Zeitabschnitt der Förderbetrieb der Laugenpumpe eingestellt wird, ermöglicht ein vorteilhafter Druckausgleich ein wirksames Zurückströmen der abgepumpten Waschlauge in dem Ablaufschlauch bis zu der durch den Verschluss verschlossenen Ablauföffnung.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Waschlauge nach Beendigung des zweiten Zeitabschnitts eine weitere Flüssigkeitssäule in dem Ablaufschlauch auf, wobei die weitere Flüssigkeitssäule eine geringere Höhe als die Flüssigkeitssäule aufweist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Aufnahme der Waschlauge in dem Ablaufschlauch ein wirksames Lösen des Biofilms von dem Ablaufschlauch erreicht wird. Wenn in dem zweiten Zeitabschnitt der Förderbetrieb der Laugenpumpe eingestellt wird, strömt die abgepumpte Waschlauge in dem Ablaufschlauch bis zu der durch den Verschluss verschlossenen Ablauföffnung zurück. Dadurch kommt es zu einem geringen Absinken der Säule der Waschlauge in dem Ablaufschlauch, so dass die Waschlauge in dem Ablaufschlauch eine weitere Flüssigkeitssäule aufweist, welche eine geringe Höhe als die Flüssigkeitssäule aufweist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, in dem zweiten Zeitabschnitt die Laugenpumpe zu deaktivieren. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Zurückströmen der Waschlauge in dem Ablaufschlauch nicht durch einen aktiven Pumpvorgang der Laugenpumpe erfolgt, sondern durch ein Zurückströmen der Waschlauge aufgrund des hydrostatischen Drucks der Waschlauge in dem Ablaufschlauch. Dadurch muss die Laugenpumpe während des zweiten Zeitabschnitts nicht aktiv betrieben werden, so dass elektrische Energie gespart werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Flüssigkeitssensor zum Erfassen einer Säule von Waschlauge in dem Ablaufschlauch, wobei die Steuerung ausgebildet ist, den ersten Zeitabschnitt zu beenden, sobald die erfasste Säule von Waschlauge der Flüssigkeitssäule entspricht.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Flüssigkeitssensor ein automatischer Übergang von dem ersten Zeitabschnitt zu dem zweiten Zeitabschnitt sichergestellt wird. Die Steuerung kann anhand der erfassten Säule von Waschlauge feststellen, sobald die in den Ablaufschlauch abgepumpte Waschlauge die Flüssigkeitssäule erreicht hat und kann anschließend den Abpumpvorgang beenden. Dadurch kann verhindert werden, dass die Laugenpumpe die während des ersten Zeitabschnitts abgepumpte Waschlauge über die Flüssigkeitssäule hinaus aus dem Wäschepflegegerät pumpt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Temperatursensor zum Erfassen einer Temperatur der Waschlauge in dem Laugenbehälter, wobei die Steuerung ausgebildet ist, den Förderbetrieb der Laugenpumpe in dem ersten Zeitabschnitt zu aktivieren, wenn die erfasste Temperatur einen Temperaturschwellwert erreicht.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass sichergestellt wird, dass die Laugenpumpe in dem ersten Zeitabschnitt Waschlauge nur dann aus dem Laugenbehälter abpumpt, wenn die durch den Temperatursensor erfasste Temperatur einem vorbestimmten Temperaturschwellwert entspricht. Dadurch wird sichergestellt, dass die abgepumpte Waschlauge ausreichend erwärmt wurde, um ein wirksames Ablösen von Biofilm in dem Ablaufschlauch sicherzustellen. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Laugenpumpe eine Druckseite und eine Saugseite auf, wobei die Waschlauge während des ersten Zeitabschnitts von der Saugseite zu der Druckseite der Laugenpumpe durch den Ablaufschlauch gepumpt wird, und wobei die Waschlauge während des zweiten Zeitabschnitts von der Druckseite zu der Saugseite der Laugenpumpe durch den Ablaufschlauch zurück befördert wird.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Anordnung der Laugenpumpe in dem Ablaufschlauch ein wirksames Abpumpen von Waschlauge aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch während des ersten Zeitabschnitts und ein wirksames Aufnehmen der Waschlauge in dem Ablaufschlauch während des zweiten Zeitabschnitts sichergestellt wird.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Lösen eines Biofilms in einem Ablaufschlauch eines Wäschepflegegerätes gelöst, wobei das Wäschepflegegerät einen Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschlauge, ein Heizelement zum Erwärmen der Waschlauge, eine an dem Laugenbehälter angeordnete Ablauföffnung zum Abführen von Waschlauge, wobei die Ablauföffnung mit einem Ablaufschlauch verbunden und durch einen Verschluss verschließbar ist, wobei der Ablaufschlauch mit einer Laugenpumpe verbunden ist, und eine Steuerung zum Steuern der Laugenpumpe aufweist, wobei das Verfahren, das Aktivieren eines Förderbetriebs der Laugenpumpe in einem ersten Zeitabschnitt durch die Steuerung, um Waschlauge durch die Ablauföffnung aus dem Laugenbehälter in den Ablaufschlauch zu befördern, das Einstellen des Förderbetriebs der Laugenpumpe in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um die abgepumpte Waschlauge in dem Ablaufschlauch aufzunehmen, um einen Biofilm von dem Ablaufschlauch zu lösen, und das Aktivieren der Laugenpumpe zum Abpumpen der Waschlauge und des gelösten Biofilms aus dem Ablaufschlauch in einem sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitt durch die Steuerung, um den Ablaufschlauch zu reinigen, umfasst.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Abfolge von Aktivieren der Laugenpumpe, Einstellen des Förderbetriebs der Laugenpumpe und dem erneuten Aktivieren der Laugenpumpe und dem damit korrelierten Abpumpen, bzw. dem Zurückbefördern von Waschlauge das vorteilhafte Entfernen von Biofilm aus dem Ablaufschlauch sichergestellt wird, wodurch eine wirksame Reinigung des Ablaufschlauchs erreicht wird. Das Verfahren kann insbesondere kurz vor dem Ende des Hauptwaschganges eines Wäschepflegeprogramms des Wäschepflegegeräts durchgeführt werden, wodurch der Vorteil erzielt wird, dass die durch eine Überdosierung von Waschmittel vorhandene Restwaschkraft der Waschlauge die während des Hauptwaschgangs erwärmt Waschlauge ein vorteilhaftes Entfernen des Biofilm sicherstellen. Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts; Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einer mit einem Ablaufschlauch verbundenen Laugenpumpe; und

Fig. 3 einen Ablauf eines Verfahrens zum Lösen eines Biofilms in einem Ablaufschlauch eines Wäschepflegegeräts.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , in die Waschpflegesubstanz, wie z.B. Waschmittel, eingefüllt werden kann. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche und umfasst ein Gerätegehäuse 105.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem Ablaufschlauch. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ein Gerätegehäuse 105, eine in dem Gerätegehäuse 105 angeordnete Waschtrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche und einen Laugenbehälter 109 zur Aufnahme von Waschlauge. Der Laugenbehälter 109 weist einen Ablaufbereich 1 1 1 auf, in welchem die Waschlauge in dem Laugenbehälter 109 aufgenommen wird. In dem Ablaufbereich 1 1 1 ist ein Heizelement 1 12 angeordnet, welches ausgebildet ist, die in dem Ablaufbereich 1 1 1 aufgenommene Waschlauge zu erwärmen.

Der Laugenbehälter 109 weist eine Ablauföffnung 1 13 auf, welche an einer Unterseite des Laugenbehälters 109 angeordnet ist. Die Ablauföffnung 1 13 ist durch einen Verschluss 1 14 verschließbar. Die Ablauföffnung 1 13 ist mit einem Ablaufschlauch 1 15 verbunden, wobei der Ablaufschlauch 1 15 einen Zulaufabschnitt 1 17 und einen Abpumpabschnitt 1 19 aufweist. Die Ablauföffnung 1 13 ist mit dem Zulaufabschnitt 1 17 des Ablaufschlauchs 1 15 verbunden. Zwischen dem Zulaufabschnitt 1 17 und einem Abpumpabschnitt 1 19 des Ablaufschlauchs 1 15 ist eine Laugenpumpe 121 abgeordnet. Der Abpumpabschnitt 1 19 ist mit einer Auslassöffnung 123 an dem Gerätegehäuse 105 verbunden. Die Laugenpumpe 121 ist ausgebildet, Waschlauge durch die Ablauföffnung 1 13 aus dem Laugenbehälter 109 abzupumpen und die abgepumpte Waschlauge durch den Zulaufabschnitt 1 17, durch den Abpumpabschnitt 1 19 und durch die Auslassöffnung 123 aus dem Wäschepflegegerät 100 abzupumpen. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner eine Wasserzuführungseinrichtung 125, welche durch eine Wasserzuführungsleitung 127 mit dem Laugenbehälter 109 verbunden ist, um Frischwasser dem Laugenbehälter 109 zuzuführen.

In herkömmlichen Wäschepflegegeräten 100 verbleibt nach einem Wäschepflegevorgang Restwasser in dem Ablaufschlauch 1 15, wodurch sich ein Biofilm und unangenehme Gerüche bilden können. Die unangenehmen Gerüche können unter ungünstigen Umständen aus dem Wäschepflegegerät 100 entweichen und vom Nutzer wahrgenommen werden. Um einen Biofilm zu entfernen, muss der mit einem Biofilm belegte Bereich eine geeignete Zeit lang mit warmer Waschlauge, welche insbesondere eine Temperatur von mehr als 40 °C aufweist, in Kontakt kommen. Anschließend kann der Biofilm durch eine intensive Überströmung mit Waschlauge abgetragen werden.

Vor dem Ende des Waschvorgangs, beispielsweise 10 min vor dem Ende, aktiviert eine Steuerung 129 des Wäschepflegegerätes 100, welche durch eine Steuerungsverbindung 131 mit der Laugenpumpe 121 verbunden ist, in einem ersten Zeitabschnitt die Laugenpumpe 121 . Die Laugenpumpe 121 pumpt Waschlauge aus dem Laugenbehälter 109 durch die Ablauföffnung 1 13 in den Ablaufschlauch 1 15, wobei die Steuerung 129 die Laugenpumpe 121 jedoch derart steuert, dass die abgepumpte Waschlauge nicht durch die Auslassöffnung 123 aus dem Wäschepflegegerät 100 entfernt wird. Stattdessen baut sich druckseitig von der Laugenpumpe 121 eine Säule von Waschlauge in dem Abpumpabschnitt 1 19 des Ablaufschlauchs 1 15 auf, wobei die Säule von Waschlauge nach dem ersten Zeitanschnitt eine Flüssigkeitssäule 133 in dem Abpumpabschnitt 1 19 erreicht, und wobei die Höhe der Flüssigkeitssäule 133 unterhalb der Höhe der Auslassöffnung 123 liegt. Dadurch kann sichergestellt werden, dass der Waschlaugenstand im Laugenbehälter 109 nicht zu stark absinkt, wodurch die Restwaschzeit erhalten bleibt.

In einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt stellt die Steuerung 129 den Förderbetrieb der Laugenpumpe 121 ein, wodurch die in dem Ablaufschlauch 1 15 vorhandene Flüssigkeitssäule 133 absinkt und wodurch durch die zurückfließende Waschlauge der Verschluss 1 14 der Ablauföffnung 1 13 verschlossen wird. Der Verschluss 1 14 umfasst insbesondere einen schwimmfähigen Körper, welcher die Ablauföffnung 1 13 verschließt, wodurch die Waschlauge in dem Ablaufschlauch 1 15 aufgenommen wird und dadurch einen Biofilm von dem Ablaufschlauch 1 15 lösen kann.

In einem sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitt aktiviert die Steuerung 129 erneut die Laugenpumpe 121 , um Waschlauge und den gelösten Biofilm aus dem Ablaufschlauch 1 15 abzupumpen, um den Ablaufschlauch 1 15 zu reinigen.

Bei Niedrigtemperatur-Waschprogrammen, insbesondere bei einer Temperatur von weniger als 40 °C, kann kurz vor Ende des Hauptwaschgangs die Rotation der Waschtrommel 107 gestoppt werden, wodurch kein Austausch der im Ablaufbereich 1 1 1 des Laugenbehälters 109 frei verfügbaren Waschlauge mit der Wäsche mehr stattfinden kann. Anschließend wird die frei verfügbare Waschlauge im Ablaufbereich 1 1 1 des Laugenbehälters 109 auf eine Temperatur von mehr als 40 °C aufgeheizt, ohne die Wäsche mit aufzuheizen. Anschließend kann die Laugenpumpe 121 in dem ersten Zeitabschnitt Waschlauge durch die Ablauföffnung 1 13 aus dem Laugenbehälter 109 in den Ablaufschlauch 1 15 befördern. Bei empfindlichen Textilien, wie z.B. Wolle oder Seide wird während des zweiten Zeitabschnitts zur Vermeidung von temperaturbedingten Textilschäden etwas kaltes Frischwasser in den Laugenbehälter 109 eingefüllt.

Ein wesentliche Vorteil der Erfindung liegt in der häufigen Behandlung des

Ablaufschlauchs 1 15 gegen Biofilm und/oder üble Gerüche. Bei jedem Waschprozess, bei dem insbesondere eine Temperatur von mehr als 40 °C erreicht wird, wird der Ablaufschlauch 1 15 hygienisiert. Da häufig bei höheren Waschtemperaturen Vollwaschmittel eingesetzt werden, kann beispielweise bei Pulverwaschmitteln neben den waschaktiven Substanzen auch noch Bleichmittel in der Waschlauge vorliegen. Dadurch wird ein weiterer Reinigungseffekt erzielt und eine hygienische Behandlung der Wäsche wird ermöglicht. Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass durch den Nutzer des Wäschepflegegeräts 100 kein zusätzlicher Reiniger zugegeben werden muss, bzw. kein zusätzlicher Reinigungsschritt initiiert werden muss. Der gelöste Biofilm und das geruchsbelastete Abwasser werden bei einem festen Abwasseranschluss direkt in den Abfluss geleitet. Zusätzlich gebildete Ablagerungen, wie z.B. Sand, Flusen, Fette oder Wachse, die sich aufgrund des Biofilms, bzw. zusammen mit dem Biofilm, festgesetzt haben, werden zusammen mit dem abgelösten Biofilm entfernt, wodurch die Gefahr einer Verstopfung des Ablaufschlauches 1 15, bzw. der Laugenpumpe 121 , verringert wird. Figur 3 zeigt einen Ablauf eines Verfahrens zum Lösen eines Biofilms in einem Ablaufschlauch eines Wäschepflegegeräts.

Das Verfahren 200 umfasst als ersten Verfahrensschritt das Aktivieren 201 eines Förderbetriebs der Laugenpumpe 121 in einem ersten Zeitabschnitt durch die Steuerung 129 um Waschlauge durch die Ablauföffnung 1 13 aus dem Laugenbehälter 109 in den Ablaufschlauch 1 15 zu befördern. Das Verfahren umfasst als zweiten Verfahrensschritt das Einstellen 203 des Förderbetriebs der Laugenpumpe 121 in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um die abgepumpte Waschlauge in dem Ablaufschlauch 1 15 aufzunehmen. Das Verfahren umfasst als dritten Verfahrensschritt das Aktivieren 205 der Laugenpumpe 121 in einem sich an den zweiten Zeitabschnitt anschließenden dritten Zeitabschnitt durch die Steuerung 129 um Waschlauge und den gelösten Biofilm aus dem Ablaufschlauch 1 15 abzupumpen, um den Ablaufschlauch 1 15 zu reinigen. Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Einspülschale

103 Tür

105 Gerätegehäuse

107 Waschtrommel

109 Laugenbehälter

1 1 1 Ablaufbereich

1 12 Heizelement

1 13 Ablauföffnung

1 14 Verschluss

1 15 Ablaufschlauch

1 17 Zulaufabschnitt

1 19 Abpumpabschnitt

121 Laugenpumpe

123 Auslassöffnung

125 Wasserzuführungseinrichtung

127 Wasserzuführungsleitung

129 Steuerung

131 Steuerungsverbindung

133 Flüssigkeitssäule

200 Verfahren zum Lösen eines Biofilms in einem Ablaufschlauch eines Wäschepflegegeräts

201 Erster Verfahrensschritt: Aktivieren eines Förderbetriebs der Laugenpumpe 203 Zweiter Verfahrensschritt: Einstellen des Förderbetriebs der Laugenpumpe

205 Dritter Verfahrensschritt: Aktivieren der Laugenpumpe