Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
LAUNDRY DRYING RACK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/036298
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a laundry drying rack comprising individual supporting tubes (4). The known supporting tubes (4) are rigidly connected to each other. This is complex and requires high wall thicknesses of the supporting tubes (4) so as to prevent torsion of the supporting tubes (4), and thus instability. The invention provides an improvement in that an anti-torsion mechanism is provided, wherein the supporting tubes (4) are connected to each other by way of plug connection elements (1), in which deformation elements (6, 7) are provided for deforming the ends of the supporting tubes (4) upon insertion into the plug connection elements (1).

Inventors:
PAKUSA NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/064290
Publication Date:
March 31, 2011
Filing Date:
September 27, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
PAKUSA NORBERT (DE)
International Classes:
D06F57/00; F16B17/00
Foreign References:
EP0067264A11982-12-22
FR2726335A11996-05-03
FR2726335A11996-05-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BUNGARTZ & TERSTEEGEN (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Wäschetrocknungsgestell mit Aufhängmitteln zum trocknenden Aufhängen von Wäschestücken und einem die Aufhängmittel tragenden Tragegestell, das zumindest zwei, miteinander verbundene Tragrohre (4) aufweist, die über ein Steckverbindungselement (1) miteinander verbunden sind, wobei das

Steckverbindungselement (1) zumindest einen Einschub (2,3) für ein Endstück eines der Tragrohre (4) aufweist, in dem das Endstück gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer Verdrehsicherung das in den Einschub (2,3) eingeschobene Endstück des Tragrohres (4) unrund deformiert ist, wobei zumindest ein Deformationsmittel (6,7) in dem Einschub (2,3) vorgesehen ist, das das Tragrohr (4) beim Einstecken des Tragrohrs (4) in den Einschub (2,3) zur Erzeugung des deformierten Abschnitts infolge der Einschubbewegung zwangsweise zu verformen vermag.

2. Wäschetrocknungsgestell nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Tragegestell zumindest einen aus mehreren Tragrohren (4) bestehenden ausklappbaren Standbügel aufweist, wobei die Tragrohre (4) des Standbügels über zumindest ein, als Rohrverbindungsbauteil und/oder

Rohreckverbindungsbauteil ausgebildetes Steckverbindungselement (1 ) miteinander verbunden sind.

3. Wäschetrocknungsgestell nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei die Aufhängemittel von einem Trockenrahmen mit Leinen oder Stangen zum Aufhängen von Wäschestücken gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockenrahmen aus Tragrohren (4) zusammengesetzt ist, wobei die Tragrohre (4) über Steckverbindungselemente (1 ) miteinander und/oder mit dem Traggestell verbunden sind und die Steckverbindungselemente (1 ) für jedes zu verbindende Ende der Tragrohre (4) einen Einschub (2,3) für das Endstück der Tragrohre (4) aufweist, in dem das Endstück gehalten ist, wobei zur Bildung einer Verdrehsicherung und/oder einer Rückzugssperre ein Abschnitt des Endstücks unrund deformiert ist und zumindest ein

Deformationsmittel (6,7) in dem Einschub (2,3) vorgesehen ist, das das Tragrohr (4) beim Einstecken des Tragrohrs (4) in den Einschub (2,3) zur Erzeugung des deformierten Abschnitts infolge der Einschubbewegung zwangsweise zu verformen vermag.

4. Wäschetrocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindungselement (1 ) ein

Deformationsmittel (6,7) aufweist, dass eine Rippe aufweist und/oder als Rippe ausgebildet ist.

5. Wäschetrocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationsmittel (6,7) eine

Anlaufschräge aufweist.

6. Wäschetrocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindungselement (1 ) mehrere Deformationselemente (6,7) aufweist.

7. Wäschetrocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (6,7) kreuzförmig ausgebildet ist und/oder mehrere Deformationselemente (6,7) kreuzförmig zueinander angeordnet sind.

8. Wäschetrocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Deformationselement (6,7) an einer Innenwand des Einschubs (2,3) angeordnet ist.

9. Wäschetrocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Einschub (2,3) hohlzylindrisch ausgebildet ist und zumindest ein Deformationselement (6,7) an einem Boden des

Einschubs (2,3) angeordnet ist.

10. Wäschetrocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Steckverbindungselement (1 ) als Standfuß ausgebildet ist.

Description:
Beschreibung

WÄSCHETROCKNUNGSGESTELL

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Wäschetrocknungsgestell mit Aufhängmitteln zum trocknenden Aufhängen von Wäschestücken und einem die

Aufhängmittel tragenden Tragegestell, das zumindest zwei, miteinander verbundene Tragrohre aufweist, die über ein Steckverbindungselement miteinander verbunden sind, wobei das Steckverbindungselement zumindest einen Einschub für ein Endstück eines der Tragrohre aufweist, in dem das Endstück gehalten ist.

Stand der Technik

[0002] Wäschetrocknungsgestelle dieser Art sind allgemein bekannt und werden als Standgestell oder als wandhängendes Gestell ausgeführt. Sie sind üblicherweise aus einem Rohrmaterial hergestellt, wobei die Rohre oft aus Metall bestehen. Die Rohre werden im Herstellungsprozess aufwändig gebogen und durch Verschrauben oder Verschweißen miteinander oder mit einem Trocknungsgitter verbunden. Dies hat den Nachteil, dass das Biegen und Verbinden sehr aufwändig ist und zu unschönen

Verbindungsstellen oder einem Abplatzen einer eventuellen Beschichtung führen kann.

[0003] Außerdem sind derartige Wäschetrocknungsgestelle nicht

verwindungssteif, wenn das gebogene Rohrmaterial und die Schweiß- und Schraubverbindungen nicht besonders hohen Qualitätsanforderungen genügen. Sofern Steckverbindungen verwendet werden, besteht die Risiko ebenfalls in erhöhtem Masse, da diese keine Sicherung gegen ein Verwinden der Tragstäbe bieten.

Darstellung der Erfindung

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Wäschetrockner in Form eines Wäschetrocknungsgestells zu schaffen, dass über

Steckverbindungselemente zusammengesetzt ist, wobei die oben beschriebenen Nachteile minimiert sein sollen. Insbesondere soll das neue Wäschetrocknungsgestell ein schnelles und kostengünstiges Aufstecken der Tragrohre erlauben, wobei eine sichere, insbesondere verdrehsichere Verbindung geschaffen wird.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein

[0006] Wäschetrocknungsgestell nach Anspruch 1 gelöst, das insbesondere

dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Steckverbindungselement zumindest ein Deformationselement angeordnet ist, das das Tragrohr beim Aufsteckvorgang verformt.

[0007] Durch die Deformation des Endstücks des Tragrohrs kann nun auf eine vorherige Deformation oder eine sonstige Befestigung des Tragrohres verzichtet werden. Es muss lediglich das Endstück des Tragrohres bei der erstmaligen Montage in den Einschub eingeschoben werden, wobei durch dieses Einschieben eine zwangsweise Deformation auftritt. Hierzu kann das Tragrohr mit einer geeigneten Wandstärke versehen sein oder im Bereich des zu deformierenden Endstücks in der Wandstärke reduziert sein. Besonders vorteilhaft ist ferner, dass auf zusätzliche Bauteile zur Befestigung, insbesondere auf schrauben, Nieten oder

Nut-/Federverbindungen nun verzichtet werden kann.

[0008] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Steckverbindungselements ist vorgesehen, dass das Deformationselement zumindest eine Rippe aufweist und/oder als Rippe ausgebildet ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das

Deformationselement eine Anlaufschräge aufweist. Dies hat den Vorteil, dass die zum Aufstecken erforderliche Kraft geringer ist als bei einer Ausführungsform ohne Anlaufschräge.

[0009] So kann ein Beispiel eines Deformationselementes eine mittige

Zentrierung aufweisen, die zum Beispiel von einer halbkugelförmigen Erhebung oder einem Stern bzw. Kreuz gebildet sein kann. Diese

Zentrierung greift beim Einführen des Tragrohres in das offene Ende des Endbereichs ein und zentriert es, während die übrigen Teile des

Deformationselements die Deformation der Wandung des Tragrohres gegen den Gegendruck der Zentrierung bewirken.

[0010] Hier können zum Beispiel von außen ein oder mehrere Druckelemente vorgesehen sein, dass die Wandung des Tragrohres nach innen biegt. Diese Druckelemente können in einem einfachen Fall von nach innen hervorspringenden Stegen bzw. Rippen gebildet sein, die so angeordnet und geformt sind, das sie mit der Zentrierung zusammenwirken.

[001 1] Im Falle einer kreuz- oder sternförmigen Zentrierung sind zum Beispiel die Rippen so angeordnet, dass sie zwischen den nach außen

hervorstehenden Bereichen des Kreuzes bzw. Sterns angeordnet sind, so dass sie die Wandung des Tragrohrs in die Einengungen der Zentrierung drücken, so dass der Endbereich des Tragrohres an die Form der

Zentrierung angepasst wird und im Außenquerschnitt ebenfalls stern- oder kreuzförmig wird.

[0012] Insbesondere kann also vorgesehen sein, dass das

Steckverbindungselement mehrere Deformationselemente aufweist, die bevorzugt derart angeordnet sind, dass dem Rohrende eine ganz bestimmte Form auf- beziehungsweise eingeprägt wird.

[0013] Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der die

Deformationselemente derart angeordnet sind, dass benachbarte

Deformationselemente abwechselnd auf die Außenwandung des einzuschiebenden Tragrohrs und auf die Innenwandung des

einzuschiebenden Tragrohrs einwirken. Im Querschnitt wird dem Tragrohr dadurch eine Schlangenlinienstruktur eingeprägt, die eine besondere Sicherung wegen Verdrehen gewährleistet.

[0014] Bei einer besonderen Ausführungsform ist das Deformationselement

kreuzförmig ausgebildet. Es kann alternativ oder zusätzlich auch vorgesehen sein, dass mehrere Deformationselemente kreuzförmig zueinander angeordnet sind.

[0015] Bei einer besonderen Ausführungsform weist das

Steckverbindungselement, zumindest einen Einschub für ein Tragrohr auf. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass ein

Deformationselement an einer Innenwand des Einschubs angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass zumindest ein Deformationselement an einem Boden des Einschubs angeordnet ist.

[0016] Bei einer besonderen Ausführungsform des Steckverbindungselements ist vorgesehen, dass dieses mehrere Einschübe für jeweils ein Tragrohr aufweist. [0017] Das erfindungsgemäße Steckverbindungselement kann vorteilhaft als Rohrverbindungsbauteil und/oder als Rohreckverbindungsbauteil ausgebildet sein. Ferner kann eine Rückzugssperre, zum Beispiel in Form von Widerlagern o.a. vorgesehen sein.

[0018] Es ist auch möglich, das Steckverbindungselement als Standfuß

auszubilden. Bei einer besonderen Ausführungsform dient das

Steckverbindungselement sowohl als Rohrverbindungsbauteil als auch als Standfuß. Diese Ausführungsform ist besonders gut dazu geeignet, einen Standbügel für ein Wäschetrocknungsgestell herzustellen.

[0019] Bei einem erfindungsgemäßen Wäschetrocknungsgestell ist vorgesehen, dass das Wäschetrocknungsgestell zumindest einen aus mehreren Rohren bestehenden ausklappbaren Standbügel aufweist, wobei die mehreren Rohre des Standbügels mit zumindest einem

erfindungsgemäßen Steckverbindungselement, das als

Rohrverbindungsbauteil und/oder als Rohreckverbindungsbauteil ausgebildet ist, verbunden sind.

[0020] In vorteilhafter Weise kann bei einem erfindungsgemäßen

Wäschetrocknungsgestell vorgesehen sein, dass der Trockenrahmen des Wäschetrocknungsgestells mit Steckverbindungselementen versehen ist, um die Standbeine oder das Standgestell mit dem Trockenrahmen zu verbinden.

[0021] Die erfindungsgemäße Verbindung der Rohrenden über die

verdrehgesicherten Steckverbindungselemente kann natürlich auch auf andere Tragrahmen angewendet werden. Insbesondere können auf gleiche Weise Tischgestelle, Untergestelle für Bügelbretter oder ähnliche Gestelle aufgebaut werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0022] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgende Beschreibung eines bevorzugten

Ausführungsbeispiels.

[0023] In den Zeichnungen ist die Erfindung schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt: [0024] Fig. 1a ein erfindungsgemäßes als Rohreckverbindungsbauteil

ausgebildetes Steckverbindungselement,

[0025] Fig. 1 b das Steckverbindungselement in einer Schnittdarstellung,

[0026] Fig. 2 das Steckverbindungselement in einer perspektivischen Darstellung vor dem Aufstecken auf Tragrohre,

[0027] Fig. 3 das erfindungsgemäße Steckverbindungselement aufgesteckt auf

Rohre, und

[0028] Fig. 4 eine Detailansicht der nach dem Aufstecken verformten Rohre. Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

[0029] In Figur 1a ist ein erfindungsgemäßes Steckverbindungselement 1

dargestellt, das als Rohreckverbindungsbauteil ausgebildet ist. Das Steckverbindungselement 1 weist zwei Einschube 2, 3 auf, in die Rohre 4 einsteckbar sind. In Figur 1 a ist lediglich in einen ersten Einschub 3 ein Rohr 4 eingeschoben, während in den zweiten Einschub 2 noch kein Rohr eingeschoben ist. Der zweite Einschub 2 weist eine Innenwand 5 auf, an der umlaufend vier erste Deformationselemente 6 angeordnet sind. Der zweite Einschub 2 weist darüber hinaus ein zweites Deformationselement 7 auf, das kreuzförmig ausgebildet ist und am Boden des zweiten

Einschubs 2 befestigt ist.

[0030] Fig. 1 b zeigt das erfindungsgemäße Steckverbindungselement in einer

Schnittdarstellung mit zwei eingeschobenen Rohren 4. Es ist zu erkennen, dass der erste Einschub 3 und der zweite Einschub 2 gleichartig

aufgebaut und gleichartig mit Deformationselementen 6, 7 ausgerüstet sind.

[0031] Fig. 2 zeigt das als Rohreckverbindungsbauteil ausgebildete

Steckverbindungselement 1 mit seinen Einschüben 2, 3 vor dem

Aufstecken auf die Rohre 4. In Fig. 3 ist die Situation nach dem

Aufstecken auf Rohre 4 dargestellt. Die Rohre werden durch die

besondere Anordnung der Deformationselemente 6, 7 einerseits gegen Verdrehen und zusätzlich gegen Herausziehen gesichert. Dies unter anderem deshalb, weil die Rohre 4 durch das Aufstecken in der in Figur 4 dargestellten Weise bleibend verformt werden.

[0032] Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste

1. Steckverbindungselement

2. Einschub

3. Einschub

4. Tragrohr

5. Innenwand

6. Deformationselement

7. Deformationselement