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Patent Searching and Data


Title:
LAUNDRY TREATMENT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/048848
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a laundry treatment device (1), comprising a housing (2) which defines a treatment chamber (5), the treatment chamber (5) serving to accommodate an item of laundry (6) to be treated. Moreover, at least one treatment unit (12, 13) is provided, which is movable relative to the housing (2) and is designed for the treatment of an item of laundry (6) introduced into the treatment chamber (5). In order to produce a compact laundry treatment device (1), the housing (2) is provided with a suspension device for suspension of the laundry treatment device (1; 31).

Inventors:
BELITZ JOHANNES (DE)
FERRAZ MAINA RODRIGO (DE)
FERRAZ MAINA THIAGO (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/071754
Publication Date:
March 10, 2022
Filing Date:
August 04, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F73/00; D06F59/02
Domestic Patent References:
WO2020084315A12020-04-30
WO2020084315A12020-04-30
Foreign References:
CN108708144A2018-10-26
CN105019211A2015-11-04
US8464562B12013-06-18
CN210506904U2020-05-12
CN2797417Y2006-07-19
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31), umfassend ein Gehäuse (2), welches einen Behandlungsraum (5) definiert, wobei der Behandlungsraum (5) der Aufnahme eines zu behandelnden Wäschestücks (6) dient, und wobei mindestens eine Behandlungseinheit (12, 13) vorgesehen ist, die relativ zu dem Gehäuse (2) bewegbar und für die Behandlung eines in den Behandlungsraum (5) eingebrachten Wäschestücks (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mit einer Aufhängeeinrichtung versehen ist, welche einem Aufhängen des Wäschebehandlungsgeräts (1; 31) dient.

2. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Behandlungseinheit (12, 13) in Tiefenrichtung auf je einer Seite des Behandlungsraumes (5) angeordnet und gegenüber dem Gehäuse (2) aus je einer Parkstellung in je eine Ausfahrstellung bewegbar ist.

3. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zudem mindestens eine Antriebseinheit (18 bis 21) vorgesehen ist, über welche eine Bewegung der mindestens einen Behandlungseinheit (12, 13) in zumindest einer Bewegungsrichtung einleitbar ist.

4. Wäschebehandlungsgerät (1; 31) nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Antriebseinheit (18 bis 21) dazu ausgebildet ist, eine Rückbewegung der mindestens einen Behandlungseinheit (12, 13) aus der jeweiligen Ausfahrstellung zurück in die jeweilige Grundstellung hervorzurufen, während eine Bewegung der mindestens einen Behandlungseinheit (12, 13) aus der jeweiligen Parkstellung in die jeweilige Ausfahrstellung aufgrund der auf sie wirkenden Gewichtskraft durchführbar ist.

5. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Tiefenrichtung beidseitig des Behandlungsraumes (5) jeweils eine Behandlungseinheit (12, 13) vorgesehen ist, wobei die Behandlungseinheiten (12, 13) jeweils mit dem Gehäuse (2) gekoppelt und relativ zu dem Gehäuse (2) bewegbar sind. 6. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Behandlungseinheit (12, 13) auf je einer dem Behandlungsraum (5) zugewandten Seite mit zumindest einem Behandlungselement, insbesondere zumindest einer Behandlungsbürste (22 bis 24), versehen ist, wobei das zumindest eine Behandlungselement für einen Kontakt mit einem in den Behandlungsraum (5) eingebrachten Wäschestück (6) vorgesehen ist.

7. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Behandlungseinheit (12, 13) auf je einer dem Behandlungsraum (5) zugewandten Seite mit zumindest einer Heiz- und/oder Ventilationseinrichtung (25 bis 27) versehen ist, wobei die zumindest eine Heiz- und/oder Ventilationseinrichtung (25 bis 27) für eine Führung von Wärme und/oder Luft in Richtung des Behandlungsraumes (5) vorgesehen ist.

8. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Behandlungseinheit (12, 13) auf je einer dem Behandlungsraum (5) zugewandten Seite mit zumindest einer Sprüheinrichtung (28) versehen ist, wobei die zumindest eine Sprüheinrichtung (28) für eine Förderung von Flüssigkeit in Richtung des Behandlungsraumes (5) vorgesehen ist.

9. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sensorik vorgesehen ist, über welche mindestens ein Parameter im Bereich des Behandlungsraumes (5) erfassbar ist.

10. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zwei Gehäuseteile (3, 4; 32, 33) aufweist, die in Tiefenrichtung beidseitig des Behandlungsraumes (5) parallel angeordnet sind.

11. Wäschebehandlungsgerät (1 ; 31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeeinrichtung als Hindurchführung (9) im Gehäuse ausgebildet ist, welche einem Aufhängen des Wäschebehandlungsgeräts (1; 31) auf einer Kleiderstange (10) dient. 18

12. Wäschebehandlungsgerät (1; 31) nach den Ansprüchen 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (3, 4; 32, 33) mit koaxial zueinander verlaufenden Durchbrüchen (7, 8) versehen sind, die gemeinsam die Hindurchführung (9) bilden.

13. Wäschebehandlungsgerät (31) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass zudem eine Fördereinrichtung (34) vorgesehen ist, die für eine Befestigung an der Kleiderstange (10) ausgebildet ist, wobei die Fördereinrichtung (34) eine Antriebseinrichtung und ein Förderelement (35) aufweist, welches zumindest eine zu dem Behandlungsraum benachbart liegende Einfügeposition, den Behandlungsraum und eine zu dem Behandlungsraum benachbart liegende Ausgabeposition miteinander verbindet, und wobei das Förderelement (35) bei Antrieb über die Antriebseinrichtung ein an der benachbart liegenden Eingabeposition angeordnetes Wäschestück in den Behandlungsraum und/oder ein in dem Behandlungsraum befindliches Wäschestück aus dem Behandlungsraum zu der benachbarten Ausgabeposition fördert.

14. Wäschebehandlungsgerät (1; 31) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Hindurchführung (9) eine Klemmeinrichtung vorgesehen ist, welche einem Festklemmen des Gehäuses (2) auf der Kleiderstange (10) dient.

Description:
Wäschebehandlungsgerät

Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät, umfassend ein Gehäuse, welches einen Behandlungsraum definiert, wobei der Behandlungsraum der Aufnahme eines zu behandelnden Wäschestücks dient, und wobei mindestens eine Behandlungseinheit vorgesehen ist, die relativ zu dem Gehäuse bewegbar und für die Behandlung eines in den Behandlungsraum eingebrachten Wäschestücks ausgebildet ist.

Bei Wäschebehandlungsgeräten sind unter anderem Geräte bekannt, in welchen Wäschestücke zumeist einzeln einer jeweiligen Behandlung unterzogen werden können. Häufig ist dabei in dem jeweiligen Gerät eine bewegliche Behandlungseinheit vorgesehen, mit welcher in zumindest einem Behandlungsschritt eine jeweilige Behandlung des eingebrachten Wäschestücks vollzogen wird. Teilweise wird ein Wäschebehandlungsgerät dabei schrankähnlich ausgeführt, wobei das zu behandelnde Wäschestück dabei für die Behandlung in einen Innenraum des Wäschebehandlungsschrankes gehängt wird.

So geht aus der WO 2020/084315 A1 ein als Wäschebehandlungsschrank ausgebildetes Wäschebehandlungsgerät hervor, dessen Gehäuse in einem Innenraum einen Behandlungsraum bildet, in den zu behandelnde Wäschestücke einzeln eingebracht werden können. In dem Behandlungsraum ist dabei eine Behandlungseinheit vorgesehen, welche in dem Behandlungsraum vertikal bewegt werden kann und einen flexiblen Dampfkopf aufweist. Das zu behandelnde Wäschestück wird zum Glätten in dem Behandlungsraum aufgespannt, wobei der Dampfkopf der Behandlungseinheit mit dem Wäschestück im Zuge der Behandlung in Kontakt gebracht wird. Auf einer entgegengesetzten Seite des Dampfkopfs sind zudem Behandlungsbürsten vorgesehen, die jeweils bei der Behandlung des Wäschestücks mit dieser Seite des Wäschestücks in Kontakt gelangen. Der Wäschebehandlungsschrank ist dabei als aufstellbares Gerät konzipiert.

Ausgehend vom vorstehend beschriebenen Stand der Technik ist es nun die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wäschebehandlungsgerät zu schaffen, mit welchem auf möglichst kompakte Art und Weise eine Behandlung eines jeweiligen Wäschestücks realisierbar ist. Diese Aufgabe wird ausgehend vom Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Die hierauf folgenden, abhängigen Ansprüche geben jeweils vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung wieder.

Gemäß der Erfindung umfasst ein Wäschebehandlungsgerät ein Gehäuse, welches einen Behandlungsraum definiert. Dabei dient der Behandlungsraum der Aufnahme eines zu behandelnden Wäschestücks, wobei mindestens eine Behandlungseinheit vorgesehen ist, die relativ zu dem Gehäuse bewegt werden kann und für die Behandlung eines in den Behandlungsraum eingebrachten Wäschestücks ausgebildet ist. Bei dem erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsgerät bildet also ein Gehäuse einen Behandlungsraum, in welchen ein zu behandelndes Wäschestück eingebracht werden kann, um es dort einer Behandlung zu unterziehen. Diese Behandlung wird dabei über mindestens eine Behandlungseinheit vorgenommen, die zu diesem Zweck relativ zu dem Gehäuse bewegt werden kann.

Die Erfindung umfasst nun die technische Lehre, dass das Gehäuse mit einer Aufhängeeinrichtung versehen ist, welche einem Aufhängen des Wäschebehandlungsgeräts dient. Mit anderen Worten verfügt das Gehäuse des erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsgerät also über eine Einrichtung, über welche das Gehäuse und damit auch das Wäschebehandlungsgerät aufgehängt werden kann.

Eine derartige Ausführung eines Wäschebehandlungsgeräts hat dabei den Vorteil, dass ein kompakt bauendes Gerät geschaffen wird, mittels welchem eine Behandlung eines Wäschestücks vollzogen werden kann. Denn das erfindungsgemäße Wäschebehandlungsgerät ist dafür konzipiert, an einer geeigneten Stelle aufgehängt zu werden und dort die Behandlung des jeweiligen Wäschestücks vorzunehmen. Somit entfällt für den Anwender die Notwendigkeit, einen separaten Stell- oder Aufbewahrungsplatz für ein Wäschebehandlungsgerät vorzusehen. Insgesamt wird damit ein Wäschebehandlungsgerät realisiert, welches auf kompakte Art und Weise angeordnet werden kann.

Im Sinne der Erfindung weist das erfindungsgemäße Wäschebehandlungsgerät in einer Breitenrichtung bevorzugt eine Erstreckung auf, welche nur geringfügig oberhalb der Erstreckung eines herkömmlichen Kleiderbügels liegt. Hierdurch wird zum einen sichergestellt, dass ein eingebrachtes Wäschestück möglichst über seine komplette Breite behan- delt werden kann, wobei zum anderen aufgrund der nur geringfügig oberhalb der Erstreckung eines Kleiderbügels liegenden Erstreckung des Wäschebehandlungsgeräts in Breitenrichtung dennoch eine Unterbringung in einem Kleiderschrank, o.ä. möglich ist.

Erfindungsgemäß ist unter der „Tiefenrichtung“ eine Ausrichtung entlang einer Achse gemeint, entlang welcher ein Aufhängen des Wäschebehandlungsgeräts erfolgt. Ist im Rahmen der Erfindung von einer „Breitenrichtung“ die Rede, so ist hiermit eine Richtung entlang einer orthogonal zur Tiefenrichtung sowie horizontal verlaufenden Achse gemeint. Schließlich bedeutet eine „Hochrichtung“ eine Ausrichtung entlang einer Achse, die orthogonal zur Tiefenrichtung und vertikal verlaufend orientiert ist.

Das Wäschebehandlungsgerät der WO 2020/084315 A1 ist im Unterschied zu der erfindungsgemäßen Ausführung als aufstellbares Gerät konzipiert, für welches ein Anwender aufgrund der Abmessungen des Geräts einen entsprechenden Platz zum Aufstellen bei Anwendung und auch bei Nichtverwendung vorsehen muss.

Entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung ist die mindestens eine Behandlungseinheit in Tiefenrichtung auf je einer Seite des Behandlungsraumes angeordnet und kann gegenüber dem Gehäuse aus je einer Parkstellung in je eine Ausfahrstellung bewegt werden. Insbesondere ist die mindestens eine Behandlungseinheit in ihrer jeweiligen Parkstellung in Hochrichtung unmittelbar unterhalb des Gehäuses positioniert und senkt sich im Zuge der Bewegung aus der Parkstellung in die Ausfahrstellung in Hochrichtung gegenüber dem Gehäuse ab. Alternativ dazu ist es im Rahmen der Erfindung aber auch denkbar, dass die mindestens eine Behandlungseinheit innen liegend des Gehäuses und damit im Bereich des Behandlungsraumes platziert ist.

Bevorzugt liegen die jeweilige Parkstellung und die jeweilige Ausfahrstellung dabei unter einem Abstand in Hochrichtung zueinander, dass die mindestens eine Behandlungseinheit bei Bewegung zwischen den Stellungen an einem in den Behandlungsraum eingebrachten Wäschestück zumindest nahezu vollständig entlangfährt. Hierdurch wird sichergestellt, dass über die mindestens eine Behandlungseinheit durch Bewegung zwischen den Stellungen eine möglichst vollständige Behandlung des im Behandlungsraum befindlichen Wäschestücks stattfinden kann. Hierbei kann allerdings die Parkposition so gewählt sein, dass gezielt ein oberer Bereich des Wäschestücks ausgespart wird, in welchem beispielsweise ein Kragenbereich des Wäschestücks liegt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung ist zudem mindestens ein Antriebseinheit vorgesehen, über welche eine Bewegung der mindestens einen Behandlungseinheit in zumindest eine Bewegungsrichtung eingeleitet werden kann. Diese Antriebseinheit ist dabei bevorzugt als Elektromotor konzipiert, über welchen ein Antrieb der mindestens einen Behandlungseinheit zur Bewegung derselbigen relativ zu dem Gehäuse vorgenommen werden kann. Prinzipiell kann die mindestens einer Antriebseinheit dabei gehäuseseitig oder auch auf Seiten der mindestens einen Behandlungseinheit vorgesehen sein.

Im Rahmen der Erfindung ist die mindestens eine Behandlungseinheit insbesondere über ein Seil oder einen Draht an dem Gehäuse befestigt, wobei eine Bewegung der mindestens einen Behandlungseinheit relativ zu dem Gehäuse über die mindestens eine Antriebseinheit in der zumindest einen Bewegungsrichtung durch Aufwickeln bzw. Abwickeln des Seils bzw. des Drahts vollzogen wird. Die Relativbewegung wird dementsprechend über ein Seil- oder Drahtzug verwirklicht. Alternativ dazu kann im Sinne der Erfindung aber auch eine Führung der mindestens einen Behandlungseinheit am Gehäuse über Führungsschienen gestaltet sein, wobei die mindestens eine Antriebseinheit dann gezielt für eine Bewegung der mindestens einen Behandlungseinheit in den Führungsschienen sorgen kann.

In Weiterbildung der beiden vorgenannten Ausgestaltungsmöglichkeiten ist die mindestens eine Antriebseinheit dazu ausgebildet, eine Rückbewegung der mindestens einen Behandlungseinheit aus der jeweiligen Ausfahrstellung zurück in die jeweilige Parkstellung hervorzurufen, während eine Bewegung der mindestens einen Behandlungseinheit aus der jeweiligen Parkstellung in die jeweilige Ausfahrstellung aufgrund der auf sie wirkenden Gewichtskraft durchgeführt werden kann. In diesem Fall ist also die mindestens ein Antriebseinheit lediglich dafür vorgesehen, um die mindestens eine Behandlungseinheit aus ihrer in vertikaler Richtung unten liegenden Ausfahrstellung zurück in die obere Parkstellung zurückzuholen, während eine Abwärtsbewegung der mindestens einen Behandlungseinheit aus der Parkstellung in die Ausfahrstellung aufgrund der Masse der mindestens einen Behandlungseinheit stattfindet. Dies ermöglicht einen einfachen Aufbau der mindestens einen Antriebseinheit.

Es ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung, dass in Tiefenrichtung beidseitig des Behandlungsraumes jeweils eine Behandlungseinheit vorgesehen ist, wobei die Behandlungseinheiten jeweils mit dem Gehäuse gekoppelt sind und relativ zu dem Gehäuse bewegt werden können. Hierdurch kann für die Behandlung eines in dem Behandlungsraum platzierten Wäschestücks beidseitig auf das Wäschestück eingewirkt und damit die Behandlung desselbigen optimiert werden. Den Behandlungseinheiten kann dabei jeweils entweder je mindestens eine eigenständige Antriebseinheit zugeordnet sein oder aber es wird mindestens eine gemeinsame Antriebseinheit für beide Behandlungseinheiten vorgesehen. Besonders bevorzugt werden die beidseitig des Behandlungsraumes liegenden Behandlungseinheiten dabei stets parallel zueinander bewegt, so dass im Zuge der Behandlung stets beidseitig auf das zwischenliegende Wäschestück eingewirkt wird.

In Weiterbildung einer oder mehrerer der vorgenannten Varianten ist die mindestens eine Behandlungseinheit auf einer den Behandlungsraum zugewandten Seite mit zumindest einem Behandlungselement versehen, bei welchem es sich insbesondere um zumindest eine Behandlungsbürste handelt. Das zumindest eine Behandlungselement ist dabei für einen Kontakt mit einem in den Behandlungsraum eingebrachten Wäschestück vorgesehen. Durch das mindestens eine Behandlungselement kann dabei ein Glätten des eingebrachten Wäschestücks realisiert werden. Ein als Behandlungsbürste ausgeführtes Behandlungselement ist bevorzugt als rotierbare Rundbürsten ausgeführt. Bei Kombination mit der vorgenannten Variante, bei welcher eine Abwärtsbewegung der mindestens einen Behandlungseinheit aufgrund der Gewichtskraft herbeigeführt wird, ist eine Rotationsgeschwindigkeit und damit eine Kraft der einzelnen Behandlungsbürste in Richtung des zu behandelnden Kleidungsstücks so im Hinblick auf eine Masse der mindestens einen Behandlungseinheit abgestimmt, dass dennoch eine vollständige Bewegung der Behandlungseinheit in die Ausfahrstellung stattfinden kann.

Alternativ oder ergänzend zu der vorgenannten Ausführungsform ist die mindestens eine Behandlungseinheit auf je einer den Behandlungsraum zugewandten Seite mit zumindest einer Heiz- und/oder Ventilationseinrichtung versehen, wobei die zumindest eine Heiz- und/oder Ventilationseinrichtung für eine Führung von Wärme und/oder Luft in Richtung des Behandlungsraumes vorgesehen ist. Hierdurch kann insbesondere in Kombination mit der vorgenannten Variante, bei welcher mindestens ein Behandlungselement vorgesehen ist, ein besseres Glätten durch gleichzeitiges Erwärmen bzw. Trocknen des eingebrachten Wäschestücks realisiert werden. Sind beidseitig des Behandlungsraumes Behandlungseinheiten vorgesehen, so kann entweder an einer der Behandlungseinheit eine Heiz- und/oder Ventilationseinrichtung oder auch an beiden Behandlungseinheiten entsprechende Einheiten vorgesehen sein.

Weiter alternativ oder ergänzend ist die mindestens eine Behandlungseinheit auf je einer dem Behandlungsraum zugewandten Seite mit zumindest einer Sprüheinrichtung versehen, wobei die zumindest eine Sprüheinrichtung für eine Förderung von Flüssigkeit in Richtung des Behandlungsraumes vorgesehen ist. Bei der Flüssigkeit kann es sich dabei um Wasserdampf und/oder auch Duftstoffe handeln. Diese Ausführungsform ist dabei bevorzugt mit einer oder auch beiden vorgenannten Varianten verwirklicht, so dass ein Glätten des eingebrachten Wäschestücks weiter verbessert werden kann.

Entsprechend einer Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung ist mindestens eine Sensorik vorgesehen, über welche mindestens ein Parameter im Bereich des Behandlungsraumes erfasst werden kann. Dabei kann die mindestens eine Sensorik beispielsweise einen Laser aufweisen, über welchen Abmessungen des in den Behandlungsraum eingebrachten Wäschestücks erfasst werden können. Alternativ oder ergänzend dazu kann ein entsprechender Sensor auch über UV-Licht erfassen, welche Zeit für ein Trocknen des Wäschestücks oder welche Menge an Flüssigkeit bzw. Wasserdampf zur Behandlung des Wäschestücks erforderlich ist. Dabei kann UV-Licht auch ggf. auch zur Beseitigung von Keimen Anwendung finden. Weiter alternativ oder ergänzend kann über einen entsprechenden Sensor auch die Feuchtigkeit im Bereich des Behandlungsraumes oder an dem Wäschestück erfasst werden, um hierauf entsprechend einen Betrieb einer ggf. vorgesehenen Heiz- und/oder Ventilationseinrichtung oder einer ebenfalls ggf. vorgesehenen Sprüheinrichtung anzupassen.

Schließlich kann über einen Sensor auch erfasst werden, ob sich das Wäschebehandlungsgerät in der Waagerechten befindet, um bei Abweichung gegenüber der Waagerechten ggf. Gegenmaßnahmen einzuleiten. So ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass bei einer Erfassung einer abweichenden Lage des Wäschebehandlungsgeräts gegenüber der Waagerechten Antriebsmotoren von Behandlungsbürsten gezielt so eingestellt werden, dass eine Rückbewegung des Wäschebehandlungsgeräts in die Waagrechte stattfindet.

In Weiterbildung der Erfindung weist das Gehäuse zwei Gehäuseteile auf, die in Tiefenrichtung beidseitig des Behandlungsraumes parallel angeordnet sind. Hierdurch kann ein geeigneter Aufbau des Wäschebehandlungsgeräts bei einem niedrigen Gewicht verwirklicht werden.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Aufhängeeinrichtung als Hindurchführung im Gehäuse ausgebildet, welche einem Aufhängen des Wäschebehandlungsgeräts auf einer Kleiderstange dient. Hierdurch wird ein besonders kompaktes Unterbringen des Wäschebehandlungsgeräts möglich, indem dieses auf einer Kleiderstange eines Kleiderschranks oder einer freistehenden Kleiderstange aufgehängt wird. Alternativ dazu kann die Aufhängeeinrichtung aber auch als Einrichtung ausgeführt sein, mit welcher ein Aufhängen an einem Haken, beispielsweise einer Garderobe, oder ähnlichem möglich ist.

In Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform in Kombination mit der Aufteilung des Gehäuses in zwei Gehäuseteile sind die Gehäuseteile mit koaxial zueinander verlaufenden Durchbrüchen versehen, die gemeinsam die Hindurchführung bilden. In vorteilhafter Weise kann eine Hindurchführung hierdurch auf einfache Art und Weise verwirklicht werden.

Alternativ oder ergänzend dazu ist zudem eine Fördereinrichtung vorgesehen, die für eine Befestigung an der Kleiderstange ausgebildet ist. Dabei weist die Fördereinrichtung eine Antriebseinrichtung und ein Förderelement auf, welches zumindest eine zu dem Behandlungsraum benachbart liegende Einfügeposition, den Behandlungsraum und eine zu dem Behandlungsraum benachbart liegende Ausgabeposition miteinander verbindet. Bei Antrieb des Förderelements über die Antriebseinrichtung fördert das Förderelement ein an der benachbart liegenden Eingabeposition angeordnetes Wäschestück in den Behandlungsraum und/oder ein in den Behandlungsraum befindliches Wäschestück aus dem Behandlungsraum zu der benachbarten Ausgabeposition. In vorteilhafter Weise kann hierdurch eine automatische Zuführung zu dem Wäschebehandlungsgerät und auch Her- ausführung von bereits behandelten Wäschestücken aus dem Wäschebehandlungsgerät realisiert werden. Das Förderelement kann dabei nach Art eines Riemens oder einer Kette gestaltet sein, bei deren Antrieb die Förderung stattfindet. Ggf. sind dabei zusätzliche Maßnahmen zu realisieren, um ein Abheben des Gehäuses des Wäschebehandlungsgeräts von der Kleiderstange im Zuge der Zuführung eines Wäschestücks zum Behandlungsraum oder auch im Zuge der Herausführung aus dem Behandlungsraum zu verwirklichen. Die Fördereinrichtung kann zudem mehrere, aufeinanderfolgende Einfügepositionen und/oder mehrere, aufeinanderfolgenden Ausgabepositionen aufweisen.

Es ist eine Ausführungsform der Erfindung, dass im Bereich der Hindurchführung eine Klemmeinrichtung vorgesehen ist, welche einem Festklemmen des Gehäuses auf der Kleiderstange dient. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise sichergestellt, dass das erfindungsgemäße Wäschebehandlungsgerät insbesondere im Zuge der Behandlung eines eingebrachten Wäschestücks auf der Kleiderstange in der Waagerechten verbleibt.

Die Erfindung ist nicht auf die angegebene Kombination der Merkmale des Hauptanspruchs oder der hiervon abhängigen Ansprüche beschränkt. Es ergeben sich darüber hinaus Möglichkeiten, einzelne Merkmale, auch soweit sie aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung oder unmittelbar aus den Zeichnungen hervorgehen, miteinander zu kombinieren. Die Bezugnahme der Ansprüche auf die Zeichnungen durch Verwendung von Bezugszeichen soll den Schutzumfang der Ansprüche nicht beschränken.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung, die nachfolgend erläutert werden, sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschebehandlungsgeräts entsprechend einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine weitere schematische Darstellung des Wäschebehandlungsgeräts aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Einzelansicht einer Behandlungseinheit des Wäschebehandlungsgeräts aus den Fig. 1 und 2; Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Wäschebehandlungsgeräts gemäß einer zweiten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung; und

Fig. 5 eine Detailansicht eines Bereichs des Wäschebehandlungsgeräts aus Fig. 4.

Aus Fig. 1 geht eine schematische Darstellung eines Wäschebehandlungsgeräts 1 hervor, welches entsprechend einer ersten Ausführungsform der Erfindung ausgestaltet ist. Dieses Wäschebehandlungsgerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, welches zwei parallele Gehäuseteile 3 und 4 aufweist, wobei die Gehäuseteile 3 und 4 starr miteinander verbunden sind und einen zwischenliegenden Behandlungsraum 5 des Wäschebehandlungsgeräts 1 definieren. In diesem Behandlungsraum 5 und damit zwischen den beiden Gehäuseteilen 3 und 4 ist vorliegend ein Wäschestück 6 platziert, welches durch das Wäschebehandlungsgerät 1 zu behandeln ist.

Die Gehäuseteile 3 und 4 sind jeweils mit je einem Durchbruch 7 bzw. 8 durchsetzt, die koaxial zueinander liegen und gemeinsam eine Aufhängeeinrichtung in Form einer Hindurchführung 9 für eine - vorliegend nur angedeutete - Kleiderstange 10 bilden. Bei der Kleiderstange 10 handelt es sich dabei im vorliegenden Fall bevorzugt um eine Kleiderstange eines Kleiderschranks, wobei das Wäschebehandlungsgerät 1 auf dieser Kleiderstange 10 aufgehängt ist. Auch das Wäschestück 6 ist an der Kleiderstange 10 aufgehängt, wobei dies über eine Aufhängevorrichtung 11 in Form eines Kleiderbügels vorgenommen ist.

In Fig. 1 ist ein Koordinatensystem mit einer x-Richtung, einer y-Richtung und einer z- Richtung angedeutet, wobei die z-Richtung einer Tiefenrichtung entspricht, in welche auch die Kleiderstange 10 orientiert ist und in der die beiden Gehäuseteile 3 und 4 den zwischenliegenden Behandlungsraum 5 definieren. Hingegen entspricht die x-Richtung einer horizontalen Breitenrichtung und die y-Richtung einer vertikalen Hochrichtung. Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, ist das Wäschebehandlungsgerät 1 in x-Richtung mit einer Erstreckung ausgeführt, welche geringfügig größer ist, als eine Erstreckung der Aufhängevorrichtung 11 und auch der Breite des hierauf platzierten Wäschestücks 6 in dieser Richtung. Dabei ist die Erstreckung des Wäschebehandlungsgeräts 1 in x-Richtung aber des- wegen nur geringfügig größer gewählt, um eine Unterbringung in dem Kleiderschrank zu ermöglichen.

In y-Richtung unterhalb jedes Gehäuseteils 3 bzw. 4 schließt sich zudem jeweils je eine Behandlungseinheit 12 bzw. 13 an, welche in z-Richtung auf Höhe des jeweiligen Gehäuseteils 3 bzw. 4 liegt. Dementsprechend sind die beiden Behandlungseinheiten 12 und 13 beiderseits des Behandlungsraumes 5 platziert. Die einzelne Behandlungseinheit 12 bzw. 13 kann dabei relativ zu dem je zugehörigen Gehäuseteil 3 bzw. 4 aus jeweils einer in Fig. 1 gezeigten Parkstellung in y-Richtung in eine jeweilige Ausfahrstellung bewegt werden, wobei eine Bewegung dabei in Fig. 2 angedeutet ist. Dazu ist die einzelne Behandlungseinheit 12 bzw. 13 mit dem zugehörigen Gehäuseteil 3 bzw. 4 über je zwei Seilzüge 14 und 15 bzw. 16 und 17 gekoppelt, wobei eine Bewegung der jeweiligen Behandlungseinheit 12 bzw. 13 aus der Parkstellung in die Ausfahrstellung aufgrund der Masse der jeweiligen Behandlungseinheit bzw. 13 und der dementsprechend wirksamen Schwerkraft stattfindet.

Um hingegen eine Rückbewegung der Behandlungseinheiten 12 und 13 in ihre jeweilige Parkstellung vorzunehmen, sind in den Gehäuseteilen 3 und 4 im Bereich der Seilzüge 14 bis 17 jeweils Antriebseinheiten 18, 19, 20 und 21 vorgesehen, über die jeweils ein Aufwickeln des jeweiligen Seils des zugehörigen Seilzuges 14 bzw. 15 bzw. 16 bzw. 17 dargestellt werden kann. Die Antriebseinheiten 18 bis 21 sind dabei als Elektromotoren ausgeführt. Sowohl eine Überführung der Behandlungseinheit 12 und 13 aus der Parkstellung in die Ausfahrstellung, als auch eine jeweilige Rückbewegung der Behandlungseinheit 12 und 13 aus der jeweiligen Parkstellung in die jeweilige Ausfahrstellung wird dabei parallel vollzogen, so dass sich die Behandlungseinheiten 12 und 13 stets parallel bewegen.

Über die Behandlungseinheiten 12 und 13 wird im Zuge ihrer Bewegung zwischen den Stellungen eine Behandlung des zwischenliegenden Wäschestücks 6 vollzogen. Zu diesem Zweck sind die Behandlungseinheiten 12 und 13 auf einer jeweiligen, dem Behandlungsraum 5 zugewandten Seite mit unterschiedlichen Elementen versehen, wie beispielhaft anhand der Behandlungseinheit 12 in Fig. 3 dargestellt ist: wie in Fig. 3 zu erkennen ist, umfasst die Behandlungseinheit 12 mehrere Behandlungselemente in Form von Behandlungsbürsten 22, 23 und 24, die jeweils als rotierbare Rundbürsten ausgeführt sind. Diese Behandlungsbürsten 22, 23 und 24 können über - vorliegend nicht weiter darge- stellte - Antriebseinheiten in Rotation versetzt werden, wobei eine Rotationsrichtung dabei so gewählt ist, dass eine Krafteinleitung in das Wäschestück 6 in y-Richtung und von der Aufhängevorrichtung 11 weggerichtet stattfindet. Dabei wird eine Rotationsgeschwindigkeit und damit auch die Kraft so auf die Masse der Behandlungseinheit 12 abgestimmt, dass die Behandlungseinheit 12 alleine unter Schwerkrafteinfluss aus ihrer Parkstellung in die Ausfahrstellung gelangen kann.

Neben den Behandlungsbürsten 22, 23 und 24 sind auf der dem Behandlungsraum 5 zugewandten Seite der Behandlungseinheit 12 mehrere Heiz- und Ventilationseinrichtungen 25, 26 und 27 vorgesehen, über welche jeweils gezielt Luft sowie ggf. auch erwärmte Luft in Richtung des Behandlungsraumes 5 zum Trocknen des dort befindlichen Wäschestücks 6 geführt werden kann. Außerdem ist noch eine Sprüheinrichtung 28 vorgesehen, die einem Sprühen von Flüssigkeit, beispielsweise in Form von Wasserdampf und/oder zusätzlicher Duftstoffe, in Richtung des Behandlungsraumes 5 dient. Die Behandlungseinheit 13 ist dabei gespiegelt zu der Behandlungseinheit 12 ausgeführt und weist dementsprechend auf einer dem Behandlungsraum 5 zugewandten Seite die gleichen Elemente auf.

In Fig. 2 sind zudem noch mehrere Sensoren 29 und 30 an dem Gehäuseteil 3 angedeutet, wobei diese Sensoren 29 und 30 dabei einen Laser umfassen können, über welche Abmessungen des zu behandelnden Wäschestücks 6 erfasst werden können, beispielsweise zur Steuerung der Heiz- und Ventilationseinrichtungen 25 bis 27. Des Weiteren kann einer der Sensoren 29 und 30 auch zur Ermittlung der Textilbeschaffenheit des Wäschestücks 6 ausgebildet sein, beispielsweise über UV-Licht. Seitens der Behandlungseinheit 12 und 13 können außerdem Sensoren vorgesehen sein, um die Feuchtigkeit im Behandlungsraum 5 damit auch des Wäschestücks 6 zu erfassen. Ein derartiger Sensor könnte dabei beispielsweise auch mit in die Heiz- und Ventilationseinrichtungen 25 bis 27 integriert sein.

Einer der beiden Sensoren 29 und 30 könnte auch zur Erfassung einer waagerechten Lage des Wäschebehandlungsgeräts 1 vorgesehen sein, um im Falle einer Abweichung der Lage des Wäschebehandlungsgeräts 1 aus der Waagrechten Gegenmaßnahmen einleiten zu können. Diese könnte beispielsweise in Form einer entsprechenden Ansteuerung der Antriebseinheiten der Behandlungsbürsten 22 bis 24 vorliegen, um hierdurch einen Lageausgleich des Wäschebehandlungsgeräts 1 zu realisieren. Alternativ oder ergänzend dazu könnten aber auch im Bereich der Durchbrüche 7 und 8 Klemmeinrichtungen vorgesehen sein, über welche jeweils ein Festklemmen der Gehäuseteile 3 und 4 auf der Kleiderstange 10 vollzogen werden kann.

Das Wäschebehandlungsgerät 1 kann zudem mit einer - vorliegend nicht weiter dargestellten - Steuereinrichtung versehen sein, über welche auch ein Betrieb des Wäschebehandlungsgeräts 1 programmiert sein kann, um die Behandlung des Wäschestücks 6 beispielsweise zu einem vorgegebenen Zeitpunkt zu beginnen. Hierbei ist es auch denkbar, dass gezielt lediglich ein gezieltes Vorwärmen des eingebrachten Wäschestücks 6 über die Heiz- und Ventilationseinrichtungen 25 bis 27 hervorrufbar ist, beispielsweise um Kleidungsstücke im Winter lediglich aufzuwärmen.

Aus den Fig. 4 und 5 gehen zudem Ansichten eines Wäschebehandlungsgeräts 31 entsprechend einer zweiten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung hervor. Dieses Wäschebehandlungsgerät 31 entspricht dabei weitestgehend der vorhergehenden Variante nach den Fig. 1 bis 3, indem auch das Wäschebehandlungsgerät 31 Gehäuseteile 32 und 33 aufweist, über welche das Wäschebehandlungsgerät 31 an der Kleiderstange 10 aufgehängt ist und mit denen der Variante nach den Fig. 1 bis 3 entsprechende Behandlungseinheiten gekoppelt sind. Letztere sind dabei im vorliegenden Fall aber nicht weiter dargestellt.

Im Unterschied zu der vorhergehenden Variante nach den Fig. 1 bis 3 umfasst das Wäschebehandlungsgerät 31 zusätzlich eine Fördereinrichtung 34, über welche zu behandelnde Wäschestücke automatisch einzeln zwischen die Gehäuseteile 32 und 33 und damit in den dortigen Behandlungsraum geführt sowie auch wieder aus dem Behandlungsraum nach erfolgter Behandlung herausgeführt werden können. Diese Fördereinrichtung 34 umfasst ein Förderelement 35 in Form eines Riemens, in welchen die zu behandelnden Wäschestücke an Einfügepositionen mit ihrer Aufhängevorrichtung 11 eingehängt werden können, wie in Fig. 5 angedeutet. Der Riemen wird dann über eine - vorliegend nicht weiter dargestellte - Antriebseinrichtung gezielt angetrieben, um die besagte aufeinanderfolgende Überführung der Wäschestücke zwischen den Einfügepositionen, zwischen der benachbart zum Behandlungsraum liegenden Einfügeposition und dem Behandlungsraum sowie auch zwischen dem Behandlungsraum und einer benachbarten Ausgabeposition zu bewegen. Ansonsten entspricht die Ausgestaltungsmöglichkeit nach den Fig. 4 und 5 der Variante nach den Fig. 1 bis 3, so dass auf das hierzu Beschriebene Bezug genommen wird.

Mittels der erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann jeweils ein kompakt bauendes Wä- schebehandlungsgerät geschaffen werden.

Bezugszeichenliste:

1 Wäschebehandlungsgerät

2 Gehäuse

3 Gehäuseteil

4 Gehäuseteil

5 Behandlungsraum

6 Wäschestück

7 Durchbruch

8 Durchbruch

9 Hindurchführung

10 Kleiderstange

11 Aufhängevorrichtung

12 Behandlungseinheit

13 Behandlungseinheit

14 Seilzug

15 Seilzug

16 Seilzug

17 Seilzug

18 Antriebseinheit

19 Antriebseinheit

20 Antriebseinheit

21 Antriebseinheit

22 Behandlungsbürste

23 Behandlungsbürste

24 Behandlungsbürste

25 Heiz- und Ventilationseinrichtung

26 Heiz- und Ventilationseinrichtung

27 Heiz- und Ventilationseinrichtung

28 Sprüheinrichtung

29 Sensor

30 Sensor

31 Wäschebehandlungsgerät

32 Gehäuseteil 33 Gehäuseteil

34 Fördereinrichtung

35 Förderelement