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Title:
LEGS, SUPPORTS OR SIMILAR, ESPECIALLY LEGS FOR IRONING TABLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/020728
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to legs, supports or similar, especially legs for ironing tables. According to the invention, pivotable spherical caps (5) are provided on the lower ends (6) of said legs (2, 3). Said spherical caps comprise an anti-slip device (14) which is arranged on the lower side thereof (12).

Inventors:
CEVENINI STEFANO (DE)
WOLF HANNSGEORG (DE)
FLATH JOHANNES (DE)
HELMERKING BARBARA (DE)
TINTELNOT CARL-UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/007904
Publication Date:
March 11, 2004
Filing Date:
July 19, 2003
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
CEVENINI STEFANO (DE)
WOLF HANNSGEORG (DE)
FLATH JOHANNES (DE)
HELMERKING BARBARA (DE)
TINTELNOT CARL-UWE (DE)
International Classes:
D06F81/04; F16M11/36; (IPC1-7): D06F81/04; F16M11/14
Foreign References:
DE19960199A12001-06-28
DE20117419U12003-03-06
US2445598A1948-07-20
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Claims:
Patentansprüche
1. Ständer, Stützen oder dergleichen, insbesondere Ständer für Bügeltische, dadurch gekennzeichnet, dass die Ständer (2,3) an ihren Fußenden (6) mit schwenkbaren Kalotten (5) versehen sind, die auf ihrer Unterseite (12) eine Rutschhemmung (14) aufweisen.
2. Ständer, Stützen oder dergleichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalotte (5) über Kugelgelenke (17) an die Fußenden (6) angeschlossen sind.
3. Ständer, Stützen oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelgelenke (17) mit einem Haltebolzen (19) versehen sind, der in den rohrförmig ausgestalteten Standfuß (6) der Ständer (2,3) einschiebbar und darin festsetzbar ist.
4. Ständer, Stützen oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelgelenke (17) über eine Schraubverbindung (18) mit dem Ständer (2,3) bzw. seinem Querträger (4) verbunden sind.
5. Ständer, Stützen oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ständer (2,3) runde und im wesentlichen parallel zur Standfläche verlaufende Querträger (4) als Standfüße haben.
6. Ständer, Stützen oder dergleichen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalotten (5) jeweils mit einem nabenförmigen Hohlzylinder (8) versehen sind, der auf das Ende (16) des Querträgers aufsetzbar ist.
7. Ständer, Stützen oder dergleichen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (4) aus einem Rohr besteht und dass an seinem Ende (16) auf seinem im Gebrauch nach oben weisenden Wandteil ein Schlitz (7) angebracht ist, der als Führung für einen in den Hohlzylinder (8) eingefügten und in den Schlitz (7) eingreifenden Haltestift (10) dient.
8. Ständer, Stützen oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutschhemmung aus einem auf der Unterseite der Kalotte (5) aufgebrachten polymeren Belag besteht.
9. Ständer, Stützen oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutschhemmung aus einer auf der Unterseite (12) der Kalotte (5) eingefügten Ringnut (13) und über die Unterseite (12) hervorstehenden Ring (14) aus polymerem Werkstoff hergestellt ist.
Description:
Titel Ständer, Stützen oder dergleichen, insbesondere Ständer für Bügeltische Beschreibung Technisches Gebiet Die Erfindung befaßt sich mit Ständern, Stützen oder dergleichen, insbesondere Ständern für Bügeltische.

Bei Abstellflächen, Bügeltischen und dergleichen besteht das Bedürfnis, dieselben mit einschwenkbaren Ständern zu versehen, um sie möglichst platzsparend unterzubringen. Dieses ist verknüpft mit der Forderung nach einer möglichst leichten Bauweise der Ständer. Andererseits sollen die Ständer sehr stabil sein, um ein Kippen des Bügeltisches im Gebrauch zu vermeiden.

Stand der Technik Bekannt sind beispielsweise rohrförmige Ständer für Bügeltische, wie sie in der DE 43 22 903 A1 gezeigt sind. Die Standfüße solcher Ständer werden durch Querträger gebildet, die eine runde Form haben und im wesentlichen parallel zur Standfläche verlaufen. Auf die Enden der Querträger sind häufig

Kunststoffkappen aufgeschoben. Die Standfläche der Ständer ist damit durch die Kunststoffkappen und ihre linienförmige Berührung mit dem Boden gegeben. Dies hat zur Folge, dass auf glatten Böden eine zu geringe Bodenhaftung besteht. Selbst bei leichten Anstößen kann das Bügelbrett verschoben werden. Insgesamt entsteht eine zu geringe Stabilität und damit Sicherheit des Bügeltisches durch die Ausgestaltung der Standfüße, und zwar sowohl im Gebrauch als auch im eingeklappten Zustand der Ständer.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bisher bekannten Konstruktionen zu verbessern und den Ständer so auszubilden, dass eine hohe Stabilität und Sicherheit des Bügeltisches sowohl im Gebrauch als auch mit eingeklappten Ständern zu erreichen.

Die Lösung der gestellten Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche 2 bis 9 stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar. Die an den Fußenden angebrachten schwenkbaren Kalotten ergeben eine erheblich vergrößerte Auflagefläche im Vergleich zum Stand der Technik. Darüber hinaus sind die Kalotten auf ihrer Unterseite mit einer Rutschhemmung versehen, die zur Standsicherheit des Bügelbretts erheblich beiträgt. Die Ausbildung der Ständer ist nicht auf die im voran stehenden Stand der Technik gezeigte Form beschränkt. Die Ständer können beispielsweise auch doppelt oder auf andere Weise ausgebildet sein.

Voraussetzung für die Anbringung der Kalotten ist lediglich, dass zumindest ein Teil des Ständers parallel zur Standfläche verläuft, so dass hier die Anbringung von schwenkbaren Kalotten möglich ist.

Eine Möglichkeit schwenkbare Kalotten an den Fußenden der Ständer auszubringen besteht darin, die Kalotten mit Kugelgelenken auszustatten, die

an den Fußenden befestigt werden können. Dieses kann über Haltebolzen oder Schraubverbindungen erfolgen.

Die bevorzugte Anbringung der Kalotten ist an den Enden von Querträgern vorgesehen. Hierfür sind die Kalotten jeweils mit einem nabenförmigen Hohlzylinder ausgestattet, der auf das Ende des Querträgers aufgeschoben wird. Schon aus Gewichtsgründen bestehen die Querträger aus einem Rohr, das für die Halterung der Kalotte auf seinem im Gebrauch nach oben weisenden Wandteil mit einem Schlitz ausgestattet wird, der als Führung für einen in den Hohlzylinder eingefügten und in den Schlitz eingreifenden Haltestift dient. Der Haltestift läßt eine Drehbewegung der Kalotte in gewissen Grenzen zu, die durch die Größe des Schlitzes vorgegeben sind.

Die Kalotten können in ihrer Form sehr unterschiedlich ausgebildet sein, was in gleicher Weise für die an ihnen angebrachte Rutschhemmung zutrifft. So kann beispielsweise die Rutschhemmung aus einem auf der Unterseite der Kalotte aufgebrachten polymeren Belag bestehen. Bevorzugt wird die Kalotte jedoch mit einer Rutschhemmung ausgestattet, die aus einem in eine Ringnut auf der Unterseite der Kalotte eingefügten und über die Unterseite hervorstehenden Ring aus polymeren Werkstoff besteht.

Kurzbeschreibung der Zeichnung Anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung nachstehend näher erläutert.

Es zeigt : Fig. 1 einen Bügeltisch in seiner Seitenansicht mit Kalotten an den Fußenden der Ständer,

Fig. 2 das Fußende eines Ständers mit und ohne Kalotte, Fig. 3 in der Ansicht eine Kalotte mit Kugelgelenk an einem Querträger, Fig. 4 die Kalotte mit Querträger im Querschnitt gemäß der Linie IV- IV der Fig. 3, Fig. 5 und Fig. 6 eine Kalotte mit Kugelgelenk und Haltebolzen in der Seitenansicht und im Längsschnitt Es zeigt Figur 1 schematisch einen Bügeltisch 1 mit ausgeklappten Ständern 2,3 in der Seitenansicht. An den Fußenden 6 der Ständer 2,3 sind, wie im Stand der Technik üblich Querträger 4 angebracht. Jeder Querträger 4 ist an seinen Enden 6 mit den daran schwenkbar angebrachten Kalotten 5 versehen.

Auf der Figur 2 ist, unterteilt in die Figuren 2a, 2b und 2c, das Ende 6 eines Querträgers 4 gezeigt. In der Darstellung 2b ist das Ende 16 des Querträgers 4 ohne aufgesetzte Kalotte 5 wiedergegeben, und zwar in der Draufsicht. In dem nach oben weisenden Wandteil des Querträgers 4 ist der Schlitz 7 eingefügt, der in Verbindung mit dem Haltestift 10 als Führung für den Hohlzylinder 8 der Kalotte 5 dient.

In der Figur 2a ist das Ende 16 des Querträgers 4 mit aufgesetzter Kalotte 5 im Längsschnitt gezeigt. Die Kalotte 5 hat den nabenförmigen Hohlzylinder 8, der auf das Ende 16 des Querträgers 4 aufgeschoben ist. in eine Bohrung 9 im Hohlzylinder 8 ist der Haltestift 10 unverlierbar eingefügt. Der Haltestift 10 greift in den Schlitz 7 des Querträgers 4 ein und bildet auf diese Weise eine Führung für den Hohlzylinder 8 während seiner Drehbewegung um den Querträger 4. Der Haltestift 10 ist mit Federenden 11 versehen, die mit Widerhaken ausgestattet sind, so dass beim Eindrücken des Haltestifts 10 in den Schlitz 7 eine formschlüssige Schnappverbindung hergestellt wird. Die

Kalotte 5 hat auf ihrer Unterseite 12 die Ringnut 13, in die der Ring 14 aus polymerem Werkstoff eingesetzt ist. Es ist möglich, den Ring 14 mit Pressitz in die Ringnut 13 einzusetzen. Gegebenenfalls kann der Ring 14 auch in der Ringnut 13 verklebt sein. Der Ring 14 steht über die Unterseite 12 der Kalotte 5 vor und bildet auf diese Weise eine Rutschhemmung für den gesamten Ständer.

Die Länge des Schlitzes 7 bestimmt den Schwenkwinkel, um den die Kalotte 5 geschwenkt werden kann. Der Bügeltisch 1 kann auf eine verschiedene Höhe eingestellt werden, indem die Ständer 2 und 3 in unterschiedlicher Lage fixiert werden. Durch die Schwenkbarkeit der Kalotten 5 ist, gleichgültig in welcher Lage die Ständer 2 und 3 sich befinden, eine großflächige Verbindung der Kalotten 5 mit dem Unterboden gegeben. Darüber hinaus ist auch dann, wenn die Ständer 2 und 3 voll eingeschwenkt sind und das Bügelbrett 1 abgestellt wird, eine größere Standfläche gegeben, da die Kalotten 5 nach wie vor mit ihrer Unterseite 12 auf dem Boden abgestellt werden können.

In den Fig. 3 und 4 ist eine andere Art der Befestigung der Kalotte 5 an einem Ende 16 eines Querträgers 4 dargestellt. In den oberen Teil der Kalotte 5 ist ein Kuplungsgelenk 17 eingesetzt, welches über die Schraube 18 am Querträger 4 angeschraubt ist. In der Fig. 4 ist strichpunktiert die Verschwenkbarkeit der Kalotte 5 eingezeichnet.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine weitere Befestigungsweise der Kalotte 5 an einem Fußende 6 eines Ständers 3 über ein Kugelgelenk 17. Hier ist das Kugelgelenk 17 mit dem Haltebolzen 19 versehen, der in den rohrförmig ausgestalteten Standfuß 6 des Ständers 3 eingeschoben ist. Die Abmessung von Innendurchmesser des Standfußes 6 und Außendurchmesser des Haltebolzens 19 werden so gewählt, dass der Haltebolzen 19 fest im Ständer 3 verankert ist.