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Patent Searching and Data


Title:
LIFT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/164965
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lift system (10) comprising a lift car (14, 16), which can be (12) moved in a lift shaft (12), a suspension means (26) running in the lift shaft (12), a drive machine (34) associated with the suspension means (26) and an actuatable coupling device arranged on the lift car (14, 16). The suspension means (26) has a coupling element (44) to/from which the coupling device can be coupled by adopting a coupled position and decoupled by adopting a decoupled position, whereby a drive connection between the lift car (14, 16) and the suspension means (26) can be produced and released. According to the invention, the lift system comprises a safety device which can adopt a securing position and a release position, and which, in the securing position, secures the coupling device in the coupled position against moving out of the coupled position.

Inventors:
HUSMANN JOSEF (CH)
Application Number:
PCT/EP2020/052724
Publication Date:
August 20, 2020
Filing Date:
February 04, 2020
Export Citation:
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Assignee:
INVENTIO AG (CH)
International Classes:
B66B7/08; B66B9/00; B66B11/00
Domestic Patent References:
WO2018042805A12018-03-08
Foreign References:
US20160152446A12016-06-02
EP1693331A12006-08-23
US5816368A1998-10-06
EP2219985A12010-08-25
US20160152446A12016-06-02
EP1693331A12006-08-23
EP1634842A22006-03-15
EP2219985B12013-02-13
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Claims:
Patentansprüche

1. Aufzugsystem mit

- einer Aufzugkabine (14, 16), die in einem Aufzugschacht (12) verlagerbar ist,

- einem im Aufzugschacht (12) verlaufendem Tragmittel (26),

- einer dem Tragmittel (26) zugeordneten Antriebsmaschine (34),

- einer an der Aufzugkabine (14, 16) angeordneten ansteuerbaren

Kopplungseinrichtung (58) und

- einer Sicherungsvorrichtung (80),

wobei

- die Kopplungseinrichtung (58) eine angekoppelte Position und eine

abgekoppelte Position einnehmen kann,

- das Tragmittel (26) ein Ankoppelelement (44) aufweist, an welche sich die Kopplungseinrichtung (58) durch Einnehmen der angekoppelten Position ankoppeln und durch Einnehmen der abgekoppelten Position abkoppeln kann, womit eine Antriebsverbindung zwischen der Aufzugkabine (14, 16) und dem Tragmittel (26) herstellbar und lösbar ist und die angekoppelte Aufzugkabine (14, 16) mittels des von der Antriebsmaschine (34) antreibbaren Tragmittels (26) im Aufzugschacht (12) verlagert werden kann, und

- die Sicherungsvorrichtung (80), eine Sicherungsposition und eine

Freigabeposition einnehmen kann und in der Sicherungsposition die

Kopplungseinrichtung (58) in der angekoppelten Position gegen ein Verlassen der angekoppelten Position sichert,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sicherungsvorrichtung (80) eine Sensoranordnung (101) aufweist, mittels welcher erkannt werden kann, ob sich die Sicherungsvorrichtung (80) in der Sicherungsposition befindet und das Aufzugsystem (10) eine Steuerungseinrichtung (36) aufweist, welche mit der genannten Sensoranordnung (101) in Kommunikationsverbindung steht und eine Verlagerung der Aufzugkabine (14, 16) nur zulässt, wenn die Sensoranordnung (101) erkennt, dass sich die Sicherungsvorrichtung (80) in der Sicherungsposition befindet.

2. Aufzugsystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sicherungsvorrichtung (80) einen Energiespeicher (96) aufweist, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, dass mit dem Energiespeicher (96) die

Sicherungsvorrichtung (80) in die Sicherungsposition bringbar ist.

3. Aufzugsystem nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sicherungsvorrichtung (80) einen Aktor (94) aufweist, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, dass mit dem Aktor (94) in einem aktivierten Zustand die

Sicherungsvorrichtung (80) in die Freigabeposition bringbar ist.

4. Aufzugsystem nach Anspruch 1, 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

in der Sicherungsposition der Sicherungsvorrichtung (80) mittels der

Sicherungsvorrichtung (80) eine formschlüssige Verbindung zwischen der

Kopplungseinrichtung (58) und dem Ankoppelelement (44) hergestellt ist.

5. Aufzugsystem nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sicherungsvorrichtung (80) einen an der Kopplungseinrichtung (58) schwenkbar gelagerten Hebel (84) mit einem Verriegelungsende (88) aufweist, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, dass in der Sicherungsposition der Sicherungsvorrichtung (80) das Verriegelungsende (88) des Hebels (84) so in eine Sicherungs-Ausnehmung (98) des Ankoppelelements (44) eintaucht, dass bei einem versuchten Verlassen der

angekoppelten Position der Kopplungsvorrichtung (58) das Verriegelungsende (88) an einem Anschlag (104) der Sicherungs-Ausnehmung (98) des Ankoppelelements (44) anliegt und so das Verlassen der angekoppelten Position der Kopplungsvorrichtung (58) verhindert ist.

6. Aufzugsystem nach Anspruch 2 und 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Energiespeicher (96) als eine Feder (96) ausgeführt ist, welche so ausgeführt und angeordnet ist, dass sie eine Rückstellkraft auf den Hebel (84) ausübt, mittels welcher das Verriegelungsende (88) des Hebels (84) in Richtung der genannten Sicherungs- Ausnehmung (98) des Ankoppelelements (44) bringbar ist.

7. Aufzugsystem nach Anspruch 3 und 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Aktor (94) als ein Elektromagnet (94) ausgeführt ist, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, dass er im aktivierten Zustand eine Betätigungskraft auf den Hebel (84) ausübt, mittels welcher das Verriegelungsende (88) des Hebels (84) aus der genannten Sicherungs-Ausnehmung (98) des Ankoppelelements (44) bringbar ist.

8. Aufzugsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

an der Aufzugkabine (14, 16) eine Bremseinrichtung (74) angeordnet ist, mittels welcher die Aufzugkabine (14, 16) unabhängig vom Tragmittel (26) innerhalb des

Aufzugschachts (12) fixiert werden kann.

9. Aufzugsystem nach Anspruch 1 und 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuerungseinrichtung (36) ein Lösen der Bremseinrichtung (74) nur zulässt, wenn die Sensoranordnung (101) erkennt, dass sich die Sicherungsvorrichtung (80) in der Sicherungsposition befindet.

10. Aufzugsystem nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuerungseinrichtung (36) ein Aktivieren der Bremseinrichtung (74) veranlasst, sobald die Sensoranordnung (101) erkennt, dass sich die Sicherungsvorrichtung (80) nicht in der Sicherungsposition befindet.

Description:
Aufzugsvstem

Die Erfindung betrifft ein Aufzugsystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Die EP 2219985 Bl beschreibt ein Aufzugsystem mit zwei in einem Aufzugschacht in vertikaler Richtung verlagerbaren Aufzugkabinen, einem in sich geschlossenen, um eine untere Umlenkrolle und eine obere Umlenkrolle geführten Tragmittel, einer dem

Tragmittel zugeordneten Antriebsmaschine in Form eines Elektromotors und jeweils einer an jeder Aufzugkabine angeordneten ansteuerbaren Kopplungseinrichtung. Das Tragmittel weist mehrere Ankoppelelemente auf, welche beispielsweise als Löcher oder Nocken ausgeführt sein können. Eine Kopplungseinrichtung einer Aufzugkabine kann sich an ein Ankoppelelement ankoppeln und abkoppeln, womit eine Antriebsverbindung zwischen der jeweiligen Aufzugkabine und dem Tragmittel herstellbar und lösbar ist. Eine an ein Tragmittel angekoppelte Aufzugkabine kann damit mittels des von der jeweiligen Antriebsmaschine antreibbaren Tragmittels im ersten Aufzugschacht verlagert werden.

Die Aufzugkabinen werden in dem genannten Aufzugschacht nur in eine Richtung, also nur nach oben oder nur nach unten verlagert. Um einen umlaufenden Betrieb der Aufzugkabinen realisieren zu können, verfügt das Aufzugsystem über einen weiteren Aufzugschacht. Die Aufzugkabinen können zwischen den beiden Aufzugschächten mittels einer Transfereinrichtung horizontal verschoben werden. Im Betrieb des

Aufzugsystems koppelt sich eine Aufzugkabine an einer unteren bzw. einer oberen Endposition über ihre Kopplungseinrichtung und ein Ankoppelelement an ein Tragmittel an und wird über das Tragmittel von der zugehörigen Antriebsmaschine nach oben bzw. unten verlagert, bis sie die obere bzw. untere Endposition erreicht hat. Dort koppelt sich die Aufzugkabine vom Tragmittel ab und wird von einer Transfereinrichtung in den Aufzugschacht für die andere Verlagerungsrichtung horizontal in den anderen

Aufzugschachtverschoben. Die US 2016/152446 Al beschreibt ebenfalls ein derartiges Aufzugsystem.

In der EP 1693331 Al wird ein ähnliches Aufzugsystem beschrieben, bei welchem die Kopplungseinrichtung in der angekoppelten Position mittels einer Sicherungsvorrichtung gegen ein Verlassen der angekoppelten Position gesichert werden kann.

Demgegenüber ist es insbesondere die Aufgabe der Erfindung, ein Aufzugsystem vorzuschlagen, welches einen besonders zuverlässigen und/oder sicheren Betrieb des Aufzugsystems ermöglicht. Erfmdungsgemäss wird diese Aufgabe mit einem

Aufzugsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfmdungsgemässe Aufzugsystem verfügt über eine Aufzugkabine, die in einem Aufzugschacht verlagerbar ist, ein im Aufzugschacht verlaufendes Tragmittel, eine dem Tragmittel zugeordnete Antriebsmaschine und eine an der Aufzugkabine angeordnete ansteuerbare Kopplungseinrichtung. Die Kopplungseinrichtung kann eine angekoppelte Position und eine abgekoppelte Position einnehmen. Das Tragmittel weist ein

Ankoppelelement auf, an welche sich die Kopplungseinrichtung durch Einnehmen der angekoppelten Position ankoppeln und durch Einnehmen der abgekoppelten Position abkoppeln kann, womit eine Antriebsverbindung zwischen der Aufzugkabine und dem Tragmittel herstellbar und lösbar ist. Die angekoppelte Aufzugkabine kann mittels des von der Antriebsmaschine antreibbaren Tragmittels im Aufzugschacht verlagert werden.

Das Aufzugsystem weist eine Sicherungsvorrichtung auf, welche eine Sicherungsposition und eine Freigabeposition einnehmen kann. Die Sicherungsvorrichtung sichert in der Sicherungsposition die Kopplungseinrichtung in der angekoppelten Position gegen ein Verlassen der angekoppelten Position. Damit wird wirkungsvoll verhindert, dass sich die Kopplungseinrichtung unbeabsichtigt von der angekoppelten in die abgekoppelte Position bewegt und damit die Aufzugkabine unbeabsichtigt vom Tragmittel getrennt wird. Eine unbeabsichtigte Trennung der Aufzugkabine vom Tragmittel kann dazu führen, dass die Aufzugkabine bedingt durch die Schwerkraft im Aufzugschacht nach unten fallt und bei Erreichen einer Grenzgeschwindigkeit von einer so genannten Fangbremse angehalten wird. Das Anhalten einer Aufzugkabine durch eine Fangbremse führt insbesondere zu grossen und damit für Passagiere in der Aufzugkabine unangenehmen Beschleunigungen. Dabei kann es auch zu leichten Verletzungen der Passagiere kommen. Der Einsatz der Fangbremse kann auch dazu führen, dass die Passagiere je nach Position der

Aufzugkabine im Aufzugschacht nicht ohne weiteres die Aufzugkabine verlassen können. Ausserdem ist nach einem Einsatz einer Fangbremse üblicherweise der Einsatz eines Servicetechnikers zur Wiederinbetriebnahme des Aufzugsystems notwendig. Bis der Servicetechniker vor Ort ist, steht das Aufzugsystem nicht zur Verfügung. Ausserdem verursacht der Einsatz eines Servicetechnikers Aufwand und damit Kosten.

Die Sicherungsvorrichtung sichert die Kopplungseinrichtung in der Sicherungsposition insbesondere durch eine Kopplung mit dem Ankoppelelement. Es ist aber auch denkbar, dass die Kopplungseinrichtung in der Sicherungsposition mit dem Tragmittel gekoppelt wird. Die Sicherungsvorrichtung weist insbesondere ein ansteuerbares und damit bewegliches Bauteil an der Kopplungseinrichtung und ein passives und damit unbewegliches Bauteil am Ankoppelelement auf. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Verkabelung und Versorgung des ansteuerbaren Bauteils der

Sicherungsvorrichtung von der Aufzugkabine aus.

Erfmdungsgemäss weist die Sicherungsvorrichtung eine Sensoranordnung auf, mittels welcher erkannt werden kann, ob sich die Sicherungsvorrichtung in der

Sicherungsposition befindet. Dies ermöglicht einen besonders sicheren Betrieb des Aufzugsystems.

Die Sensoranordnung kann beispielsweise aus einer Kombination aus einem

Permanentmagnet und einem Hall-Sensor ausgeführt sein. Der Permanentmagnet ist in diesem Fall insbesondere an der Kopplungseinrichtung, speziell an einem

Verriegelungsende eines an der Kopplungseinrichtung schwenkbar gelagerten Hebels angeordnet. Der Hall-Sensor ist in diesem Fall so am Ankoppelelement, insbesondere im Bereich einer Sicherungs-Ausnehmung des Ankoppelelements angeordnet, dass er den genannten Permanentmagnet nur erfasst, wenn sich das genannte Verriegelungsende des Hebels in der Sicherungs-Ausnehmung und damit die Sicherungsvorrichtung in der Sicherungsposition befindet. Der Hall-Sensor ist insbesondere mit der Aufzugsteuerung verbunden, welche die Messsignale des Hall-Sensors auswertet.

Die Sensoranordnung kann auch andere Arten von Sensoren, beispielsweise

Näherungssensoren, aufweisen, mittels welchen erkannt werden kann, ob sich die Sicherungsvorrichtung in der Sicherungsposition befindet.

Das erfmdungsgemässe Aufzugsystem weist ausserdem eine Steuerungseinrichtung auf. Die Steuerungseinrichtung steht mit der genannten Sensoranordnung in

Kommunikationsverbindung und lässt eine Verlagerung der Aufzugkabine nur zu, wenn die Sensoranordnung erkennt, dass sich die Sicherungsvorrichtung in der

Sicherungsposition befindet. Dies ermöglicht einen besonders sicheren Betrieb des Aufzugsystems.

Die genannte Steuerungseinrichtung kann insbesondere als ein Teil der Aufzugsteuerung ausgeführt sein. Es ist aber auch möglich, dass die Steuerungseinrichtung unabhängig von der Aufzugsteuerung ausgeführt ist, aber mit ihr in Kommunikationsverbindung steht. Eine Verlagerung der Aufzugkabine wird nur zugelassen, wenn die genannte

Steuerungseinrichtung ein entsprechendes Freigabe signal ausgibt. Dieses Freigabesignal wird nur ausgegeben, wenn mittels der Sensoranordnung erkannt wird, dass sich die Sicherungsvorrichtung in der Sicherungsposition befindet. Wenn die Aufzugkabine verlagert wird und das Freigabesignal von der Steuerungseinrichtung nicht mehr ausgegeben wird, dann wird die Verlagerung der Aufzugkabine sofort beendet.

Das Aufzugsystem weist insbesondere mehr als eine Aufzugkabine, also beispielsweise zwei bis acht Aufzugkabinen auf, welche grundsätzlich identisch aufgebaut sind und alle eine Kopplungseinrichtung aufweisen. Das Aufzugsystem weist insbesondere mehr als einen Aufzugschacht, speziell zwei Aufzugschächte auf, zwischen welchen die

Aufzugkabinen mittels Transfereinrichtungen verschoben werden können. Es ist insbesondere an beiden Enden der Aufzugschächte jeweils eine Transferstation angeordnet, so dass ein umlaufender Betrieb der Aufzugkabinen möglich ist. Dazu werden die Aufzugkabinen in einem ersten Aufzugschacht nur von unten nach oben und in einem zweiten Aufzugschacht nur von oben nach unten verlagert. Bei Erreichen des oberen bzw. unteren Endes des jeweiligen Aufzugschachts werden die Aufzugkabinen mittels einer Transferstation in den anderen Aufzugschacht verschoben.

Der Aufzugschacht bzw. die Aufzugschächte sind in oder an einem Gebäude angeordnet und verlaufen hauptsächlich in vertikaler Richtung, so dass die Aufzugkabinen bei einer Verlagerung im Aufzugschacht hauptsächlich vertikal verlagert werden. Das Tragmittel ist insbesondere in sich geschlossen, also beispielsweise ringförmig ausgeführt. Es kann damit auch als endlos bezeichnet werden. Das bedeutet aber nicht zwingend, dass es als ein homogener Ring ausgeführt ist oder nur aus einem Stück besteht. Das Tragmittel ist insbesondere um eine untere und eine obere Umlenkrolle geführt, wobei mindestens eine Umlenkrolle als Antriebsrolle oder Treibscheibe dient, über die das Tragmittel von der ihm zugeordneten Antriebsmaschine angetrieben werden kann. Die Umlenkrollen weisen insbesondere einen Wirkdurchmesser von weniger als 100 mm auf. Derart geringe Wirkdurchmesser einer als Treibscheibe dienenden

Umlenkrolle ermöglichen einen getriebelosen Antrieb des Tragmittels, der wenig Einbauraum beansprucht. Am Tragmittel kann insbesondere eine Spannvorrichtung angeordnet sein, mit welcher einerseits die erforderliche Tragmittelvorspannung erzeugt und andererseits Abweichungen in der ursprünglichen Länge des in sich geschlossenen Tragmittels sowie betriebsbedingte plastische Längenänderungen des Tragmittels ausgeglichen werden. Die erforderlichen Spannkräfte lassen sich beispielsweise mit Spanngewichten, Gasfedem oder Metallfedem erzeugen.

Die Antriebsmaschine ist insbesondere als ein Elektromotor ausgeführt, der von einer Aufzugsteuerung angesteuert wird. Die Aufzugsteuerung steuert den kompletten Betrieb des Aufzugsystems, sie steuert also alle ansteuerbaren Komponenten des Aufzugsystems an und ist mit Schaltern und Sensoren des Aufzugsystems verbunden. Die

Aufzugsteuerung kann als eine einzige zentrale Aufzugsteuerung ausgeführt sein oder aus mehreren dezentralen Steuerung bestehen, die für Teilaufgaben zuständig sind. Sie kann beispielsweise eine Sicherheitssteuerung aufweisen, welche den sicheren Betrieb des Aufzugsystems sicherstellt.

Die an der oder den Aufzugkabinen angeordneten Kopplungseinrichtungen sind insbesondere an einem Boden oder einem Dach der Aufzugkabinen angeordnet und werden von der oben genannten Aufzugsteuerung angesteuert. Die Ankopplung an ein Ankoppelelement des Tragmittels in der angekoppelten Position der

Kopplungseinrichtung erfolgt insbesondere formschlüssig, wobei auch eine

reibschlüssige Ankopplung denkbar ist. Das Ankoppelelement verfügt insbesondere über eine hauptsächlich horizontal orientierte Ausnehmung, in die beispielsweise in eine Betätigungsrichtung ein aus- und einfahrbarer Bolzen der Kopplungseinrichtung eintauchen kann. Die Kopplungseinrichtung ist in diesem Fall in ihrer angekoppelten Position, wenn der Bolzen der Kopplungseinrichtung in die Ausnehmung des

Ankoppelelements eintaucht und in ihrer abgekoppelten Position, wenn der Bolzen nicht in die Ausnehmung eintaucht bzw. die Ausnehmung frei bleibt.

Über die Kopplungseinrichtung und das Ankoppelelement kann damit eine form- oder reibschlüssige Verbindung zwischen der Aufzugkabine und dem Tragmittel hergestellt werden, so dass bei einer Verlagerung bzw. Bewegung des Treibmittels auch die Aufzugkabine verlagert wird. Damit ist eine Antriebsverbindung zwischen der

Aufzugkabine und dem Tragmittel und damit letztlich zwischen der Aufzugkabine und der dem Tragmittel zugeordneten Antriebsmaschine herstellbar und auch wieder lösbar. Die Kopplungseinrichtungen werden insbesondere so angesteuert, dass zumindest während der Verlagerung einer Aufzugkabine an ein (einziges) Tragmittel nur eine Aufzugkabine angekoppelt ist. Von einem (einzigen) Tragmittel wird damit insbesondere immer nur eine (einzige) Aufzugkabine im Schacht verlagert.

Ein Ankoppelelement eines Tragmittels ist insbesondere als ein Verbindungselement ausgeführt, welches zwei freie Enden des Tragmittels miteinander verbindet. Die Verwendung eines in sich geschlossenen Tragmittels ermöglicht den Verzicht auf ein Gegengewicht, das an der Aufzugkabine vorbeigeführt werden muss, was einen kleinen Querschnitt des Aufzugschachts ermöglicht. Ausserdem erfüllt das so ausgeführte Ankoppelelement eine Doppelfunktion. Es dient zum einen der Ankopplung der Aufzugkabine an das Tragmittel und zum anderen der einfachen und kostengünstigen Realisierung des geschlossenen Tragmittels.

Das Ankoppelelement erfüllt insbesondere die Funktion eines so genannten

Riemenschlosses oder eines Seilverbinders. Damit kann sehr einfach, kostengünstig und sicher aus einem ursprünglich offenen, langgestreckten Tragmittel durch Verbinden der beiden freien Enden mit dem Ankoppelelement ein in sich geschlossenes Tragmittel hergestellt werden. Das Ankoppelelement kann beispielsweise zwei miteinander verbundene Tragmittelendverbindungen aufweisen, welche beispielsweise entsprechend der EP 1634842 A2 ausgeführt sein können. Die beiden Tragmittelendverbindungen können beispielsweise über ein Zwischenstück verbunden werden, mit dem sie beispielsweise verschraubt oder verschweisst werden können. Das Ankoppelelement kann auch ein einstückiges Gehäuse aufweisen. In Ausgestaltung der Erfindung weist die Sicherungsvorrichtung einen Energiespeicher auf, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, dass mit dem Energie Speicher die

Sicherungsvorrichtung in die Sicherungsposition bringbar ist. Der Energiespeicher will damit die Sicherungsvorrichtung in die Sicherungsposition bringen. Dies ermöglicht einen besonders sicheren Betrieb des Aufzugssystems, da die Sicherheitsvorrichtung standardmässig, also ohne anderweitige Ansteuerung eines Aktors die Sicherheitsposition einnimmt.

Ein Aufzugsystem mit

- einer Aufzugkabine, die in einem Aufzugschacht verlagerbar ist,

- einem im Aufzugschacht verlaufendem Tragmittel,

- einer dem Tragmittel zugeordneten Antriebsmaschine,

- einer an der Aufzugkabine angeordneten ansteuerbaren Kopplungseinrichtung und

- einer Sicherungsvorrichtung,

wobei

- die Kopplungseinrichtung eine angekoppelte Position und eine abgekoppelte Position einnehmen kann,

- das Tragmittel ein Ankoppelelement aufweist, an welche sich die

Kopplungseinrichtung durch Einnehmen der angekoppelten Position ankoppeln und durch Einnehmen der abgekoppelten Position abkoppeln kann, womit eine Antriebsverbindung zwischen der Aufzugkabine und dem Tragmittel herstellbar und lösbar ist und die angekoppelte Aufzugkabine mittels des von der

Antriebsmaschine antreibbaren Tragmittels im Aufzugschacht verlagert werden kann, und

- die Sicherungsvorrichtung, eine Sicherungsposition und eine Freigabeposition einnehmen kann und in der Sicherungsposition die Kopplungseinrichtung in der angekoppelten Position gegen ein Verlassen der angekoppelten Position sichert, und einem derartigen Energiespeicher kann als eine eigenständige Erfindung angesehen werden.

Der Energiespeicher, der insbesondere als eine Feder ausgeführt ist, ist dabei so ausgeführt und angeordnet, dass er auf ein Bauteil der Sicherheitsvorrichtung eine Rückstellkraft ausübt, welche das Bauteil in eine Position drückt, die es in der

Sicherheitsposition einnimmt. Wenn sich die Kopplungseinrichtung in der angekoppelten Position befindet und nicht eine der Rückstellkraft des Energiespeichers entgegengesetzte Betätigungskraft eines Aktors auf das genannte Bauteil wirkt, so bringt die vom

Energiespeicher ausgeübte Rückstellkraft das genannte Bauteil in die Position, die es in der Sicherheitsposition einnimmt

Alternativ zum Vorsehen eines Energiespeichers kann ein bewegliches Bauteil der Sicherungsvorrichtung so ausgeführt und angeordnet sein, dass die Schwerkraft es in die Position bringen will, die es in der Sicherungsposition der Sicherungsvorrichtung einnimmt.

In Ausgestaltung der Erfindung weist die Sicherungsvorrichtung einen Aktor auf, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, dass mit dem Aktor in einem aktivierten Zustand die Sicherungsvorrichtung in die Freigabeposition bringbar ist. Der Aktor will also in aktiviertem Zustand die Sicherungsvorrichtung in die Freigabeposition bringen. Dies ermöglicht vorteilhaft ein aktives Einstellen der Freigabeposition der

Sicherungsvorrichtung .

Der Aktor ist dabei so ausgeführt und angeordnet, dass er im aktivierten Zustand auf ein Bauteil der Sicherheitsvorrichtung eine Betätigungskraft ausübt, welche das Bauteil in eine Position drückt, die es in der Freigabeposition einnimmt. Der genannte Aktor kann beispielsweise als ein Elektromagnet oder ein Elektromotor ausgeführt sein, der insbesondere von der Aufzugsteuerung des Aufzugsystems angesteuert wird und damit aktiviert und deaktiviert werden kann.

In Ausgestaltung der Erfindung ist in der Sicherungsposition der Sicherungsvorrichtung mittels der Sicherungsvorrichtung, insbesondere mittels eines Bauteils der

Sicherheitsvorrichtung eine formschlüssige Verbindung zwischen der

Kopplungseinrichtung und dem Ankoppelelement hergestellt. Damit wird die

Kopplungseinrichtung besonders zuverlässig in der angekoppelten Position gesichert.

Die genannte formschlüssige Verbindung besteht dabei spätestens dann, wenn die Kopplungseinrichtung die angekoppelte Position in Richtung abgekoppelter Position verlassen will.

In Ausgestaltung der Erfindung weist die Sicherungsvorrichtung einen an der

Kopplungsvorrichtung schwenkbar gelagerten Hebel mit einem Verriegelungsende auf. Der Hebel ist so ausgeführt und angeordnet, dass in der Sicherungsposition der

Sicherungsvorrichtung das Verriegelungsende des Hebels so in eine Sicherungs- Ausnehmung des Ankoppelelements eintaucht, dass bei einem versuchten Verlassen der angekoppelten Position der Kopplungsvorrichtung das Verriegelungsende an einem Anschlag der Sicherungs-Ausnehmung des Ankoppelelements anliegt und so das Verlassen der angekoppelten Position der Kopplungsvorrichtung verhindert ist bzw. wird. Damit wird eine besonders wirkungsvolle und gleichzeitig kostengünstige

Sicherungsvorrichtung ermöglicht.

Der genannte Energiespeicher ist in diesem Fall insbesondere als eine Feder ausgeführt, welche so ausgeführt und angeordnet ist, dass sie eine Rückstellkraft auf den Hebel ausübt, mittels welcher das Verriegelungsende des Hebels in Richtung der genannten Sicherungs-Ausnehmung des Ankoppelelements bringbar ist. Der Energiespeicher verfügt insbesondere über zwei parallel geschaltete Feder, beispielsweise zwei koaxial angeordnete Spiralfedern, wobei eine innere Spiralfeder in einer äusseren Spiralfeder angeordnet ist. Damit der Energiespeicher auch dann noch eine Rückstellkraft aufbringen, wenn eine der beiden Feder gebrochen ist.

Der genannte Aktor ist in diesem Fall insbesondere als ein Elektromagnet ausgeführt, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, dass er im aktivierten Zustand eine

Betätigungskraft auf den Hebel ausübt, mittels welcher das Verriegelungsende des Hebels aus der genannten Sicherungs-Ausnehmung des Ankoppelelements bringbar ist.

In Ausgestaltung der Erfindung ist an der Aufzugkabine eine Bremseinrichtung angeordnet, mittels welcher die Aufzugkabine unabhängig vom Tragmittel innerhalb des Aufzugschachts fixiert werden kann. Dies ermöglicht einen besonders sicheren Betrieb des Aufzugsystems.

Die Aufzugkabine wird mit der Bremseinrichtung insbesondere gegenüber einer im Aufzugschacht fest installieren Führungsschiene fixiert. Die Führungsschiene kann auch als eine Vertikalführungsschiene bezeichnet werden. Die Bremseinrichtung kann dazu beispielsweise über eine oder mehrere Bremsbacken verfügen, die in einem aktivierten Zustand der Bremseinrichtung so gegen die Führungsschiene drückt, dass eine

Verlagerung der Aufzugkabine im Aufzugschacht verhindert wird. Die Bremseinrichtung wird insbesondere ebenfalls von der Aufzugsteuerung angesteuert. Sie wird insbesondere immer dann aktiviert, wenn sich die Kopplungseinrichtung der entsprechenden

Aufzugkabine in der abgekoppelten Position befindet.

In Ausgestaltung der Erfindung lässt die Steuerungseinrichtung ein Lösen der

Bremseinrichtung nur zu, wenn die Sensoreinrichtung erkennt, dass sich die

Sicherungsvorrichtung in der Sicherungsposition befindet. Die Steuerungseinrichtung veranlasst auch insbesondere ein Aktivieren der Bremseinrichtung, also ein Fixieren der Aufzugkabine im Aufzugschacht, sobald die Sensoranordnung erkennt, dass sich die Sicherungsvorrichtung nicht in der Sicherungsposition befindet. Dies ermöglicht einen besonders sicheren Betrieb des Aufzugsystems.

Ein Lösen der Bremseinrichtung der Aufzugkabine wird nur zugelassen, wenn die genannte Steuerungseinrichtung ein entsprechendes Freigabesignal ausgibt. Dieses Freigabesignal wird nur ausgegeben, wenn mittels der Sensoranordnung erkannt wird, dass sich die Sicherungsvorrichtung in der Sicherungsposition befindet. Wenn die

Bremseinrichtung beispielsweise während einer Verlagerung der Aufzugkabine gelöst ist und das Freigabesignal von der Steuerungseinrichtung nicht mehr ausgegeben wird, dann wird sofort die Bremseinrichtung aktiviert und damit die Aufzugkabine im

Aufzugschacht fixiert.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen sowie anhand der Zeichnungen, in welchen gleiche oder fünktionsgleiche Elemente mit identischen Bezugszeichen versehen sind. Die Zeichnungen sind lediglich schematisch und nicht massstabsgetreu.

Dabei zeigen:

Fig. 1 einen ersten Aufzugschacht eines Aufzugssystems mit einer ersten und einer zweiten Aufzugkabine,

Fig. 2 ein Ankoppelelement eines Tragmittels aus Fig. 1 in einer vergrösserten Darstellung,

Fig. 3 eine Sicht von oben auf den ersten Aufzugschacht mit insgesamt acht

Antriebmaschinen,

Fig. 4 eine Sicht von unten auf eine Aufzugkabine mit zwei

Kopplungseinrichtungen zur Ankopplung an Ankoppelelemente der Tragmittel,

Fig. 5 eine vergrösserte Darstellung eines Ankoppelelements, einer

Kopplungseinrichtung in einer abgekoppelten Position und einer Sicherungsvorrichtung in einer Freigabeposition,

Fig. 6 eine zur Fig. 5 analoge Darstellung mit der Kopplungseinrichtung in einer angekoppelten Position und der Sicherungsvorrichtung weiterhin in der Freigabeposition und

Fig. 7 eine zu Fig. 5 und 6 analoge Darstellung mit der Kopplungseinrichtung in der angekoppelten Position und der Sicherungsvorrichtung in einer Sicherungsposition.

Gemäss Fig. 1 weist ein Aufzugsystem 10 einen ersten Aufzugschacht 12 auf, in welchem eine erste Aufzugkabine 14 und eine zweite Aufzugkabine 16 angeordnet sind. Die erste Aufzugkabine 14 befindet sich an einer unteren Endposition 18, welche einer Position der Aufzugkabine 14 an einem untersten Stockwerk des das Aufzugsystem 10 aufweisenden

Gebäudes 20 entspricht. Die zweite Aufzugkabine 16 befindet sich an einer oberen Endposition 22, welche einer Position der Aufzugkabine 16 an einem obersten Stockwerk des Gebäudes 20 entspricht. Zwischen der unteren Endposition 18 und der oberen Endposition 22 befinden sich eine Vielzahl von Stockwerken, die in Fig. 1 nicht dargestellt sind.

Das Aufzugsystem 10 verfügt über eine in vertikaler Richtung verlaufende

Vertikalführungsschiene 24, an der die Aufzugkabinen 14, 16 während einer Verlagerung im Aufzugschacht 12 geführt werden. Zur Verlagerung der Aufzugkabinen 14, 16 im Aufzugschacht 12 verfügt das Aufzugsystem 10 über insgesamt acht in sich geschlossene Tragmittel 26, von denen in der Fig. 1 vier Tragmittel 26 dargestellt sind. Die Tragmittel 26 sind als Riemen ausgeführt und sind jeweils um eine untere Umlenkrolle 28 und eine obere Umlenkrolle 30 geführt. Die beiden Umlenkrollen 28, 30 eines Tragmittels 26 sind vertikal übereinander angeordnet, so dass die Tragmittel 26 zwischen den Umlenkrollen 28, 30 vertikal verlaufen. Die Umlenkrollen 28, 30 weisen insbesondere einen Wirkdurchmesser von weniger als 100 mm auf. Die unteren Umlenkrollen 28 sind unterhalb der ersten

Aufzugkabine 14 angeordnet und jeweils mit einem Spanngewicht 32 verbunden. Das Spanngewicht 32 wirkt als eine Spannvorrichtung, mit welcher einerseits die

erforderliche Tragmittelvorspannung erzeugt und andererseits Abweichungen in der ursprünglichen Uänge des in sich geschlossenen Tragmittels 26 sowie betriebsbedingte plastische Uängenänderungen des Tragmittels 26 ausgeglichen werden.

Die oberen Umlenkrollen 30 sind oberhalb der zweiten Aufzugkabine 16 angeordnet und dienen jeweils als Treibscheibe für eine als Elektromotor ausgeführte Antriebsmaschine 34. Jedem Tragmittel 26 ist eine Antriebsmaschine 34 zugeordnet, mittels welcher das Tragmittel 26 angetrieben und verlagert werden kann. Die Antriebsmaschinen 34 werden von einer Steuerungseinrichtung in Form einer Aufzugsteuerung 36 angesteuert, welche sämtliche Aktoren des Aufzugsystems 10 ansteuert.

Jedes Tragmittel 26 besteht aus zwei Tragmittelteilen 38, 40, deren freien Enden 42 mittels zwei, in Fig. 2 vergrössert dargestellten Ankoppelelementen 44 verbunden sind. Das Ankoppelelement 44 besteht aus zwei in entgegengesetzter Richtung ausgerichteter Tragmittelendverbindungen 46, welche mit einem eine Ausnehmung 48 aufweisenden Verbindungselement 50 verbunden sind. Die Tragmittelendverbindungen 46 können beispielsweise entsprechend der in der EP 1634842 A2 beschriebenen

Tragmittelendverbindungen ausgeführt sein. In die Ausnehmung 48 kann ein ausfahrbarer Bolzen 60 (siehe Fig. 4 - 7) einer an einer Aufzugkabine 14, 16 angeordneten

Kopplungseinrichtung 58 (siehe Fig. 4 - 7) eintauchen, womit sich die

Kopplungseinrichtung 58 an das Ankoppelelement 44 ankoppelt. Die

Kopplungseinrichtung 58 befindet sich dann in einer angekoppelten Position (siehe auch Fig. 6 und 7). Der Bolzen 60 kann in der angekoppelten Position der

Kopplungseinrichtung 58 durch eine in der Fig. 1 nicht dargestellte

Sicherungsvorrichtung (80 in Fig. 5 - 7) gesichert werden. Durch Herausziehen des Bolzens 60 aus der Ausnehmung 48 kann sich die Kopplungseinrichtung 58 vom

Ankoppelelement 44 abkoppeln. Die Kopplungseinrichtung 58 befindet sich dann in einer abgekoppelten Position (siehe auch Fig. 5). Die Kopplungseinrichtungen 58 sind an einem Boden 51 der Aufzugkabinen 14, 16 angeordnet und werden in Zusammenhang mit der Fig. 4 genauer beschrieben. Ein Ankoppelelement 44, an das sich eine

Kopplungseinrichtung 58 angekoppelt hat, weist in den Figuren ein ausgefülltes Quadrat auf. In der Fig. 1 ist damit die zweite Aufzugkabine 16 über ein Ankoppelelement 44 mit dem in der Fig. 1 ganz links angeordneten Tragmittel 26 verbunden.

Es ist auch möglich, dass die Kopplungseinrichtungen am Dach einer Aufzugkabine angeordnet sind. Die Positionen der Ankoppelelemente an den Tragmitteln müssen dann entsprechend angepasst sein.

Sobald eine Aufzugkabine 14, 16 über eine ihr zugeordnete Kopplungseinrichtung 58 an ein Ankoppelelement 44 angekoppelt ist, ist eine Antriebsverbindung zwischen der Aufzugkabine 14, 16 und dem Tragmittel 26 hergestellt. In diesem angekoppelten Zustand wird die Aufzugkabine 14, 16 vom Tragmittel 26 mitgenommen und damit im Aufzugschacht 12 verlagert, wenn das Tragmittel 26 von der ihm zugeordneten

Antriebsmaschine 34 angetrieben bzw. verlagert wird. Im in Fig. 1 dargestellten Zustand kann damit die zweite Aufzugkabine 16 im Aufzugschacht 12 verlagert werden. Da die erste Aufzugkabine 14 in Fig. 1 an kein Tragmittel 26 angekoppelt ist, ist im Zustand der Fig. 1 eine Verlagerung der ersten Aufzugkabine 14 im Aufzugschacht 12 nicht möglich.

Die Aufzugkabinen 14, 16 verfügen über jeweils eine Bremseinrichtung 74, mittels welchen sie an der Vertikalführungsschiene 24 und damit innerhalb des Aufzugschachts 12 fixiert werden können.

In Fig. 3 ist eine Sicht von oben auf den ersten Aufzugschacht 12 mit insgesamt acht Antriebmaschinen 34 dargestellt. Die Antriebsmaschinen 34 sind jeweils mit einer Treibscheibe in Form einer Umlenkrolle 30 antriebsverbunden, über die jeweils ein Tragmittel 26 läuft. Aus Übersichtlichkeitsgründen sind in der Fig. 3 die Bezugszeichen nur einmal dargestellt. Jeweils vier Antriebsmaschinen 34 sind an gegenüberliegenden Seiten der Aufzugkabine 16 angeordnet, wobei auf jeder der gegenüberliegenden Seiten der Aufzugkabine 16 jeweils zwei Antriebsmaschinen 34 auf unterschiedlichen Seiten der Vertikalführungsschiene 24 angeordnet sind. Antriebsachsen 52 der Antriebmaschinen 34 verlaufen parallel zueinander, wobei jeweils eine Antriebmaschine 34 auf einer Seite der Aufzugkabine 16 koaxial zu einer Antriebsmaschine 34 auf der anderen Seite der Aufzugkabine 16 angeordnet ist. An einer oder beiden freien Seiten 54 der Aufzugkabine 16, an denen keine Antriebsmaschinen 34 angeordnet sind, befindet sich eine nicht dargestellte Kabinentür der Aufzugkabine 16.

Die Aufzugsteuerung 36 (siehe Fig. 1) steuert immer zwei Antriebsmaschinen 34 auf gegenüberliegenden Seiten gleich bzw. synchron an, so dass sich die ihnen zugeordneten Tragmittel 26 ebenfalls synchron bewegen bzw. verlagert werden. Es werden immer zwei Antriebsmaschinen 34 gleich angesteuert, welche bezüglich eines Schwerpunkts 56 der Aufzugkabine diagonal angeordnet sind, also beispielsweise in Fig. 3 die obere, ganz linke Antriebsmaschine 34 und die untere, ganz rechte Antriebsmaschine 34. Damit können mit den acht Antriebsmaschinen 34 insgesamt vier Aufzugkabinen 14, 16 gleichzeitig und unabhängig voneinander im ersten Aufzugschacht 12 verlagert werden.

In Fig. 4 ist eine Sicht von unten auf die Aufzugkabine 16 mit zwei

Kopplungseinrichtungen 58 zur Ankopplung an Ankoppelelemente 44 der Tragmittel 26 dargestellt. Die Kopplungseinrichtungen 58 sind jeweils gegenüber den in der Fig. 4 nicht dargestellten Antriebsmaschinen 34 und damit gegenüber den Ankoppelelementen 44 der Tragmittel 26 angeordnet. Jede Kopplungseinrichtung 58 verfügt über einen Bolzen 60, der in einer Betätigungsrichtung 62, welche in Richtung der Ankoppelelemente 44 orientiert ist, aus- und eingefahren werden kann. Zum Aus- und Einfahren des Bolzens 60 verfügt die Kopplungseinrichtung 58 über einen Betätigungsaktor 64, der beispielsweise als ein Elektromotor ausgeführt sein kann. Zum Positionieren des Bolzens 60 gegenüber den Ankoppelelementen 44 kann der Bolzen 60 zusammen mit dem Betätigungsaktor 64 horizontal und senkrecht zur Betätigungsrichtung 62 entlang einer Schiene 66 mittels eines Positionierungsaktors 68, der beispielsweise ebenfalls als Elektromotor ausgeführt ist, verschoben werden.

Zum Ankoppeln einer Kopplungseinrichtung 58 und damit der Aufzugkabine 16 an ein Ankoppelelement 44 und damit an ein Tragmittel 26 wird zunächst der Bolzen 60 korrekt bezüglich dem entsprechenden Ankoppelelement 44 positioniert. Anschliessend wird der Bolzen 60 ausgefahren, womit der Bolzen 60 in die Ausnehmung 48 des

Ankoppelelements 44 eintaucht. Damit wird eine formschlüssige Verbindung zwischen der Kopplungseinrichtung 58 und dem Ankoppelelement 44 und damit zwischen der Aufzugkabine 16 und dem Tragmittel 26 hergestellt. Wenn diese formschlüssige Verbindung hergestellt ist, kann die Aufzugkabine 16 im Aufzugschacht 12 verlagert werden.

Wie bereits in Zusammenhang mit Fig. 3 beschrieben, wird die Aufzugkabine 16 immer an zwei Tragmittel 26 angekoppelt, welche bezüglich des Schwerpunkts 56 der

Aufzugkabine diagonal angeordnet sind. Dies erfolgt dadurch, dass die Aufzugkabine 16 immer an Ankoppelelemente 44 angekoppelt, welche bezüglich des Schwerpunkts 56 der Aufzugkabine 16 diagonal angeordnet sind.

Es ist auch möglich, dass die Bolzen der Kopplungseinrichtungen nicht verschiebbar sind. In diesem Fall weisen die Kopplungseinrichtungen für jedes Ankoppelelement separate Bolzen auf oder eine Kopplungseinrichtung ist genau einem Ankoppelelement und damit genau einem Tragmittel zugeordnet.

Die Antriebsmaschinen und damit die Tragmittel können auch an einer der Kabinentür und damit Schachttüren gegenüberliegenden Seite der Aufzugkabinen angeordnet sein. In diesem Fall weist eine Aufzugkabine insbesondere nur eine Kopplungseinrichtung auf, so dass sich eine Aufzugkabine zum Verlagern im Aufzugschacht nur an ein Tragmittel ankoppelt.

Das Aufzugsystem 10 verfügt neben einem ersten Aufzugschacht 12 über einen nicht dargestellten zweiten Aufzugschacht, der parallel zum ersten Aufzugschacht 12 angeordnet ist. Der zweite Aufzugschacht ist analog zum ersten Aufzugschacht 12 ausgeführt. Die Verlagerung der Aufzugkabinen 14, 16 im zweiten Aufzugschacht ist analog zur Verlagerung im ersten Aufzugschacht 12 realisiert. Im ersten Aufzugschacht 12 werden die Aufzugkabinen 14, 16 nur nach oben und im zweiten Aufzugschacht nur nach unten verlagert.

Um einen umlaufenden Betrieb der Aufzugkabinen in den beiden Aufzugschächten realisieren zu können, verfügt das Aufzugsystem 10 über zwei nicht dargestellte

Transfereinrichtungen, mittels welchen die Aufzugkabinen 14, 16 vom ersten in den zweiten bzw. vom zweiten in den ersten Aufzugschacht verschoben werden können. Die Transfereinrichtungen können insbesondere entsprechend den Transfereinrichtungen in Form von Horizontalverschiebeeinheiten der EP 2219985 Bl ausgeführt sein. Mit den Fig. 5 - 7 wird die Sicherungsvorrichtung 80 und ihre Funktionsweise genauer beschrieben. Die Kopplungseinrichtung 58 verfügt über einen Träger 82, der fest an einer nicht dargestellten Aufzugkabine fixiert ist. Sie weist den Bolzen 60 mit einer quaderförmigen Grundform auf, der vom Betätigungsaktor 64 in horizontaler Richtung gegenüber dem Träger 82 verschoben und damit gegenüber dem Ankoppelelement 44 ein- und ausgefahren werden kann. Der Betätigungsaktor 64 wird dazu von der

Aufzugsteuerung 36 angesteuert. Die Kopplungseinrichtung 58 ist so gegenüber dem Ankoppelelement 44 positioniert, dass der Bolzen 60 beim Ausfahren in Richtung Ankoppelelement 44 in die Ausnehmung 48 des Ankoppelelements 44 eintauchen kann. Die Ausnehmung 48 weist in Richtung Kopplungseinrichtung 58 einen trichterförmigen Abschnitt auf, der den Bolzen 60 beim Eintauchen in die Ausnehmung 48 führt.

Die Sicherungsvorrichtung 80 verfügt über Bauteile, welche sowohl an der

Kopplungseinrichtung 58, als auch am Ankoppelelement 44 angeordnet sind. Am Bolzen 60 der Kopplungseinrichtung 58 ist ein Hebel 84 schwenkbar gelagert. Seine

Schwenkachse 86 verläuft horizontal und senkrecht zur Betätigungsrichtung 62. Damit kann ein in Richtung Ankoppelelement 44 orientiertes, hakenförmiges Verriegelungsende 88 des Hebels 84 nach oben und unten verschwenkt werden. Zum Verschwenken des Hebels 84 ist er an einem Fortsatz 90 mit einer Betätigungsstange 92 verbunden. Der Fortsatz 90 liegt bezüglich der Schwenkachse 86 gegenüber und unterhalb des

Verriegelungsendes 88. Damit wird das Verriegelungsende 88 nach oben verschwenkt, wenn sich der Fortsatz 90 und die Betätigungsstange 92 in Richtung Ankoppelelement 44 bewegen und nach unten verschwenkt, wenn sich der Fortsatz 90 und die

Betätigungsstange 92 vom Ankoppelelement 44 wegbewegen. Die Betätigungsstange 92 kann von einem Aktor in Form eines Elektromagneten 94 vom Ankoppelelement 44 weggezogen werden. Die vom Elektromagnet 94 aufgebrachte Kraft kann als

Betätigungskraft bezeichnet werden. Der Elektromagnet 94 ist an einem dem

Ankoppelelement 44 entgegengesetzten Ende des Bolzens 60 angeordnet und wird ebenfalls von der Aufzugsteuerung 36 angesteuert. Auf die Betätigungsstange 92 wirkt in Richtung Ankoppelelement 44 eine Kraft eines Energiespeichers in Form einer um die Betätigungsstange 92 herum angeordnete Schraubenfeder 96. Diese Kraft kann als Rückstellkraft bezeichnet werden. Die Schraubenfeder 96 ist so ausgelegt, dass die von ihr aufgebrachte Kraft kleiner ist als die vom Elektromagnet 94 aufbringbare Kraft. Damit kann der Elektromagnet 94 so angesteuert werden, dass er die Betätigungsstange 92 entgegen der Kraft der Schraubenfeder 96 vom Ankoppelelement 44 wegzieht und damit den Hebel 84 in die in den Fig. 5 und 6 dargestellte Position bringt und hält. Diese Position wird als Freigabeposition des Hebels 84 und damit der Sicherungsvorrichtung 80 bezeichnet. Wenn der Elektromagnet 94 nicht aktiv ist und damit keine Kraft auf die Betätigungsstange 92 ausübt, wird die Betätigungsstange 92 von der Schraubenfeder 96 in Richtung Ankoppelelement 44 gedrückt und damit der Hebel 84 in die in der Fig. 7 dargestellte Position gebracht und gehalten. Diese Position wird als Sicherungsposition des Hebels 84 und damit der Sicherungsvorrichtung 80 bezeichnet.

Statt einer Schraubenfeder kann der Energiespeicher auch zwei parallel geschaltete Federn aufweisen, beispielsweise zwei koaxial angeordnete Spiralfedern, wobei eine innere Spiralfeder in einer äusseren Spiralfeder angeordnet ist.

Das Ankoppelelement 44 weist oben am trichterförmigen Bereich der Ausnehmung 48 eine Sicherungs-Ausnehmung 98 auf. Die Sicherungs-Ausnehmung 98 ist so ausgeformt, dass sie das Verriegelungsende 88 des Hebels 84 aufhehmen kann. Im Bereich der Sicherungs-Ausnehmung 98 ist ein Hall-Sensor 100 so angeordnet, dass er einen am Sicherungsende 88 des Hebels 84 angeordneten Permanentmagnet 102 erkennt, wenn das Verriegelungsende 88 vollständig in die Sicherungs-Ausnehmung 98 eintaucht. Der Hall- Sensor 100 steht mit der Aufzugsteuerung 36 in Kommunikationsverbindung. Der Hall- Sensor 100 und der Permanentmagnet 102 bilden damit zusammen eine Sensoranordnung 101

Im Folgenden wird das Ankoppeln der Kopplungseinrichtung 58 an das Ankoppelelement 44 mit den Darstellungen in den Fig. 5 - 7 genauer beschrieben. In der Fig. 5 ist die Aufzugkabine mittels der Bremsvorrichtung im Aufzugschacht fixiert. Der Bolzen 60 befindet sich in einer eingefahrenen Position, so dass er einen horizontalen Abstand vom Ankopplungselement 44 aufweist. Die Kopplungseinrichtung 58 ist damit in der abgekoppelten Position. Der Elektromagnet 94 ist aktiviert bzw. bestromt, so dass er die Betätigungsstange 92 in einer vom Ankoppelelement 44 weggezogenen Position hält und sich damit der Hebel 84 in Freigabeposition befindet. Damit ist auch die

Sicherungsvorrichtung 80 in der Freigabeposition. Um die Kopplungseinrichtung 58 an das Ankoppelelement 44 anzukoppeln, wird der Bolzen 60 vom Betätigungsaktor 64 in die Ausnehmung 48 des Ankoppelelements 44 geschoben. Diese angekoppelte Position der Kopplungseinrichtung 58 ist in Fig. 6 dargestellt. Der Elektromagnet 94 ist in der Fig. 6 immer noch bestromt, so dass sich die Sicherungsvorrichtung 80 wie in der Fig. 5 immer noch in der Freigabeposition befindet. Der Hall-Sensor 100 erkennt in der Fig. 6 damit nicht den Permanentmagnet 102 am Verriegelungsende 88 des Hebels 84.

Die Kopplungseinrichtung 58 könnte auch dann in die angekoppelte Position gebracht werden, wenn sich die Sicherungsvorrichtung in der Sicherungsposition befindet. Das Verriegelungsende 88 würde in diesem Fall im trichterförmigen Bereich der Ausnehmung 48 des Ankoppelelements 44 nach unten gedrückt werden. Es weist dazu eine entsprechende Schräge auf.

Um die Kopplungseinrichtung 58 in der angekoppelten Position gegen ein Verlassen dieser Position zu sichern, wird der Elektromagnet 94 deaktiviert und damit nicht mehr bestromt. Damit wird der Hebel 84 wie oben beschrieben von der Schraubenfeder 96 in seine Sicherungsposition verschwenkt und dort gehalten. Damit wird auch die

Sicherungsvorrichtung 80 in die Sicherungsposition gebracht und dort gehalten. Dieser Zustand ist in Fig. 7 dargestellt. Das Sicherungsende 88 taucht damit vollständig in die Sicherungs-Ausnehmung 98 ein, womit sich die Sicherungsvorrichtung 80 in der Sicherungsposition befindet. Sollte sich jetzt der Bolzen 60 von vom Ankoppelelement 44 wegbewegen wollen, die Kopplungseinrichtung 58 also die angekoppelte Position verlassen wollen, dann liegt das Verriegelungsende 88 des Hebels 84 an einem Anschlag 104 der Sicherungs-Ausnehmung 98 an, was eine weitere Bewegung des Bolzens 60 weg vom Ankoppelelement 44 unmöglich macht. Es besteht damit in der Sicherungsposition der Sicherheitsvorrichtung 80 eine formschlüssige Verbindung zwischen der

Kopplungseinrichtung 58 und dem Ankoppelelement 44. Damit wird ein Verlassen der angekoppelten Position der Kopplungseinrichtung 58 verhindert und die

Kopplungseinrichtung 58 gegen ein Verlassen der angekoppelten Position gesichert.

In der in Fig. 7 dargestellten Position des Sicherungsendes 88 des Hebels 84 erkennt der Hall-Sensor 100 den Permanentmagnet 102 am Verriegelungsende 88 des Hebels 84 und leitet diese Information an die Aufzugsteuerung 36 weiter. Mittels der Sensoranordnung 101 wird damit erkannt, dass sich die Sicherungsvorrichtung 80 in der Sicherungsposition befindet. Erst wenn die Aufzugsteuerung 36 diese Information erhalten hat, lässt sie ein Lösen der Bremseinrichtung der Aufzugkabine und eine Verlagerung der Aufzugkabine zu. Die Bremse der Aufzugkabine kann also nur gelöst und die Aufzugkabine kann nur verlagert werden, wenn die Sicherungsvorrichtung 80 die in Fig. 7 dargestellte

Sicherungsposition einnimmt. Sollte die Aufzugsteuerung 36 während einer Verlagerung der Aufzugkabine oder auch im Stillstand einer Aufzugkabine auf Grund der

Informationen der Sensoranordnung 101 erkennen, dass sich die Sicherungsvorrichtung 80 nicht in der Sicherungsposition befindet, so aktiviert sie sofort die Bremseinrichtung der Aufzugkabine.

Um die Kopplungseinrichtung 58 ausgehend von der angekoppelten Position in die abgekoppelte Position zu bringen, wird zuerst die Bremseinrichtung aktiviert und dann die Sicherungsvorrichtung mittels Aktivierung des Elektromagneten 94 in die

Freigabeposition gebracht (entsprechend Fig. 6). Anschliessend kann der Bolzen 60 der Kopplungseinrichtung 58 aus der Ausnehmung 48 des Ankoppelelements 44

herausgezogen und damit die Kopplungseinrichtung 58 in die abgekoppelte Position gebracht werden.

Abschliessend ist daraufhinzuweisen, dass Begriffe wie„aufweisend“,„umfassend“, etc. keine anderen Elemente oder Schritte ausschließen und Begriffe wie„eine“ oder„ein“ keine Vielzahl ausschließen. Ferner sei daraufhingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.