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Patent Searching and Data


Title:
LIGHT-GENERATING ASSEMBLY AND MOTOR VEHICLE LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/149398
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a light-generating assembly (12) of a motor vehicle lamp (10), comprising: a light source (14), in particular a semiconductor light source, arranged on and/or in a carrier (16); and a transmission-optical primary optical element (20) arranged along the beam path (18) of the light source (14). The invention is characterized in that the light-generating assembly (12) has a cooling fluid supply (26), which is designed for the flowing of cooling fluid (30) to the primary optical element (20) and/or along the primary optical element (20) via a first fluid connection (28) of the light-generating assembly (12).

Inventors:
WEZEL THOMAS (DE)
SINGER EPHRAIM (DE)
BRAUN STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/080312
Publication Date:
August 08, 2019
Filing Date:
November 06, 2018
Export Citation:
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Assignee:
AUTOMOTIVE LIGHTING REUTLINGEN GMBH (DE)
International Classes:
F21S45/435; F21S41/143; F21S41/20; F21S41/663; F21S45/47; F21S45/49
Domestic Patent References:
WO2018177979A12018-10-04
Foreign References:
US20170328535A12017-11-16
JP2017091848A2017-05-25
DE102007040728A12009-03-05
EP2733412A22014-05-21
JP2017212100A2017-11-30
EP3147556A12017-03-29
EP3376101A12018-09-19
DE102013207845A12014-10-30
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e :

1. Lichterzeugungsanordnung (12) einer Kraftfahrzeug leuchte (10) mit einer an und/oder in einem Träger (16) angeordneten Lichtquelle (14), insbesondere einer Halbleiterlichtquelle, und mit einem von der Lichtquelle (14) beabstandeten, transmissionsoptischen

Primäroptikelement (20),

dadurch gekennzeichnet,

dass die Lichterzeugungsanordnung (12) eine Kühlfluidversorgung (26) aufweist, die eingerichtet ist, über eine erste Fluidverbindung (28) der Lichterzeugungsanordnung (12) Kühlfluid (30) an das Primäroptikelement (20) und/oder entlang des Primäroptikelements (20) zu strömen.

2. Lichterzeugungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass an der Lichtquelle (14) und/oder am Träger (16) ein Kühlelement (32) zur Kühlung der Lichtquelle (14)

angeordnet ist, wobei die Kühlfluidversorgung (26) eingerichtet ist, über die erste Fluidverbindung (28) und/oder eine zweite

Fluidverbindung (34) der Lichterzeugungsanordnung (12) Kühlfluid (30) an das Kühlelement (32) und/oder entlang des Kühlelements (32) zu strömen.

3. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlfluidversorgung (26) einen Kühlfluidförderer (36), insbesondere einen Lüfter, aufweist.

4. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fluidverbindung (28) und/oder die zweite Fluidverbindung (34) an einem zur

Kühlfluid Versorgung (26) weisenden Ende im Querschnitt die Kontur wenigstens eines Fluidauslasses (42) der Kühlfluidversorgung (26) umfassen.

5. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Primäroptikelement (20) an und/oder in einem Primäroptikelementträger (22) angeordnet ist.

6. Lichterzeugungsanordnung nach Anspruch 5, dadurch

gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Fluidverbindungen (28,

34), vorzugsweise die erste Fluidverbindung (28), zumindest teilweise durch den Primäroptikelementträger (22) und/oder das

Primäroptikelement (20) gebildet ist.

7. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der ersten Fluidverbindung (28) zumindest abschnittsweise eine konstante, insbesondere rechteckige, Querschnittsfläche aufweist.

8. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt der ersten Fluidverbindung (28) in Richtung auf das Primäroptikelement (20) zumindest abschnittsweise kontinuierlich und/oder gleichmäßig verjüngt.

9. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Lichterzeugungsanordnung (12) wenigstens zwei

Primäroptikelemente (20) aufweist, wobei vorzugsweise jedem der

Primäroptikelemente (20) jeweils wenigstens eine Lichtquelle (14) zugeordnet ist.

10. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der

Primäroptikelementträger (22) am Träger (16) und/oder der Träger (16) am Primäroptikelementträger (22) festlegbar ausgebildet sind und/oder dass der Primäroptikelementträger (22) und der Träger (16) einteilig ausgebildet sind.

11. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Träger (16) und/oder der Lichtquelle (14) und dem Primäroptikelementträger (22) und/oder dem Primäroptikelement (20) wenigstens ein

Beabstandungselement (40) angeordnet ist.

12. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der

Primäroptikelementträger (22) und/oder das Primäroptikelement (20) mit dem Träger (16) und/oder mit der Lichtquelle (14) mittels

Heißnieten, Nieten, Blechmuttern oder Schrauben verbunden und/oder verbindbar sind.

13. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (16) mit dem Kühlelement (32) verbunden, insbesondere verschraubt und/oder vernietet, ist.

14. Lichterzeugungsanordnung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei

Lichtquellen (14) voneinander unabhängig steuerbar und/oder schaltbar, insbesondere in der Helligkeit regulierbar, ausgebildet sind.

15. Kraftfahrzeugleuchte (10) mit einer Lichterzeugungsanordnung (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

16. Kraftfahrzeugleuchte nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftfahrzeugleuchte (10) ausgebildet ist, eine

Abblendlichtfunktion und/oder eine Fernlichtfunktion bereit zu stellen.

Description:
Lichterzeuaunosanordnung und Kraftfahrzeug leuchte

B e s c h r e i b u n g :

Die Erfindung geht aus von einer Lichterzeugungsanordnung einer

Kraftfahrzeugleuchte mit einer an und/oder in einem Träger angeordneten Lichtquelle, insbesondere einer Halbleiterlichtquelle, und mit einem von der Lichtquelle beabstandeten, transmissionsoptischen

Primäroptikelement. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine

Kraftfahrzeugleuchte.

Eine gattungsgemäße Lichterzeugungsanordnung ist aus der Druckschrift DE 10 2013 207 845 Al bekannt.

Bei derartigen Lichterzeugungsanordnungen dient das Primäroptikelement insbesondere zur Sammlung des von der Lichtquelle abgestrahlten

Lichtes. Dazu ist das Primäroptikelement transmissionsoptisch,

insbesondere als Sammellinse, ausgebildet. Um sowohl eine gleichmäßige Ausleuchtung des Primäroptikelements zu gewährleisten als auch um einen möglichst hohen Anteil des abgestrahlten Lichts zu sammeln, ist die Lichtquelle üblicherweise zwischen dem Fokus des Primäroptikelements und dem Primäroptikelement angeordnet. Bei einer solchen Positionierung wirkt das Primäroptikelement als Vorsatzoptik, durch die entlang des Strahlenganges hinter dem Primäroptikelement eine Primärlichtverteilung erzeugt wird. Im weiteren Verlauf des Strahlenganges wird typischerweise aus der Primärlichtverteilung mittels einer Blende sowie einem

Sekundäroptikelement, insbesondere einer Projektionslinse, das

gewünschte Lichtbild, beispielsweise ein Abblend- oder Fernlichtbild, geformt.

Daher ist das Primäroptikelement prinzipbedingt sehr nah an der ihm zugeordneten Lichtquelle zu positionieren.

Aufgrund der von der Lichtquelle abgestrahlten Leistung, insbesondere im Falle von Halbleiterlichtquellen, ist das Primäroptikelement regelmäßig einer starken thermischen Beanspruchung ausgesetzt. Die

Primäroptikelemente müssen daher bislang aus besonders

temperaturbeständigem Material gebildet sein. Anders als beispielsweise bei Lichterzeugungsanordnungen, die anstelle eines

transmissionsoptischen Primäroptikelements Reflektoren vorsehen, sollen transmissionsoptische Primäroptikelemente naturgemäß einen möglichst hohen Transmissionsgrad aufweisen. Dadurch ergibt sich anders als bei Reflektor-basierten Lichterzeugungsanordnungen lediglich eine enge Materialauswahl; insbesondere lassen sich bislang lediglich sehr teure Materialien verwenden. Auch kommt es bei den bislang verwendbaren Materialien teilweise über die Lebensdauer einer Kraftfahrzeug leuchte hinweg zu temperaturbedingten Verfärbungen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Lichterzeugungsanordnung sowie eine Kraftfahrzeugleuchte mit einer gattungsgemäßen Lichterzeugungsanordnung zu verbessern. Gelöst wird die Aufgabe durch eine Lichterzeugungsanordnung einer Kraftfahrzeug leuchte mit einer an und/oder in einem Träger angeordneten Lichtquelle, insbesondere einer Halbleiterlichtquelle, und mit einem von der Lichtquelle beabstandeten, transmissionsoptischen

Primäroptikelement, wobei die Lichterzeugungsanordnung eine

Kühlfluidversorgung aufweist, die eingerichtet ist, über eine erste

Fluidverbindung der Lichterzeugungsanordnung Kühlfluid an das

Primäroptikelement und/oder entlang des Primäroptikelements zu strömen.

Somit lässt sich das Primäroptikelement, insbesondere mittels des

Kühlfluids, kühlen.

Eine Erwärmung des Primäroptikelements kann somit reduziert oder vermieden werden. Insbesondere können eine Überhitzung des

Primäroptikelements und/oder ein Wärmestau, beispielsweise zwischen Lichtquelle und Primäroptikelement, verhindert werden.

Das Primäroptikelement kann entlang des Strahlengangs der Lichtquelle angeordnet und zur Lichtquelle entlang des Strahlengangs nächstliegend von der Lichtquelle beabstandet sein.

Ist das Primäroptikelement aus einem Kunststoff hergestellt, lässt sich zudem ein Schmelzen verhindern. Auch temperaturbedingte Verfärbungen können so dauerhaft vermieden werden.

Besonders günstig ist, dass somit das Primäroptikelement aus Material einer geringen thermischen Beständigkeit gebildet sein kann oder ein solches Material aufweisen kann. Durch die Kühlung des Primäroptikelements ist es beispielsweise möglich, Polycarbonat (PC) anstelle von Polymethylmeth-acrylimid (PMMI) einzusetzen.

Allgemein kann die zur Verfügung stehende Auswahl geeigneter

Materialien somit erweitert sein. Insbesondere können kostengünstigere Materialien, einfacher verarbeitbare Materialien und/oder leistungsfähigere Materialien, insbesondere mit besonderen optischen Eigenschaften, für das Primäroptikelement zum Einsatz kommen.

Das Kühlfluid kann vorzugsweise Luft, insbesondere Umgebungsluft aus der Umgebung der Kraftfahrzeugleuchte, sein.

Als Lichtquelle kann insbesondere eine Halbleiterlichtquelle, vorzugsweise eine lichtemittierende Diode (LED), beispielsweise eine organische oder anorganische LED, vorgesehen sein. Es kann vorgesehen sein, dass die Lichtquelle in der Helligkeit regulierbar ansteuerbar ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Lichtquelle mittels Pulsweitenmodulation ansteuerbar ist. Dazu kann die Lichterzeugungsanordnung, insbesondere die wenigstens eine Lichtquelle, mit einer Steuereinheit des Kraftfahrzeugs oder der Kraftfahrzeugleuchte signaltechnisch verbunden sein. Somit kann eine von der Lichterzeugungsanordnung erzeugte primäre Lichtverteilung durch die Steuereinheit einstellbar sein.

Aufgrund des Abstands zwischen der Lichtquelle und dem

Primäroptikelement befindet sich ein Zwischenraum zwischen diesen beiden Elementen. Somit kann die Lichterzeugungsanordnung

insbesondere eingerichtet sein, dass zumindest ein Teil des Kühlfluids, beispielsweise mittels der ersten Fluidverbindung und/oder über den Zwischenraum, eine der Lichtquelle zugewandte Seite des

Primäroptikelements anströmt und/oder an dieser Seite entlang strömt. Somit lässt sich das Primäroptikelement insbesondere an der Seite kühlen, an der die stärkste Erwärmung zu erwarten ist. Da die Lichtquelle

zweckmäßigerweise mit ihrer lichtabstrahlenden Vorderseite an den

Zwischenraum angrenzt, lassen sich auch die Lichtquelle und/oder der Träger mittels des Kühlfluids, insbesondere von der Vorderseite aus, kühlen.

Somit können sowohl das Primäroptikelement als auch die - in der Regel nur gering vom Primäroptikelement beabstandete - Lichtquelle gleichzeitig mittels des Kühlfluids gekühlt werden, ohne dass es weiterer Bauteile bedürfte.

Die Lichterzeugungsanordnung kann auch mehrere Lichtquellen,

insbesondere mehrere Halbleiterlichtquellen, aufweisen. Ebenso kann sie mehrere Primäroptikelemente aufweisen, wobei vorzugsweise wenigstens einer Lichtquelle wenigstens ein Primäroptikelement zugeordnet ist.

Insbesondere kann jeweils einer Lichtquelle jeweils ein

Primäroptikelement zugeordnet sein.

Der Träger kann insbesondere als Leiterplatte ausgebildet sein oder eine Leiterplatte aufweisen. Somit kann die Lichtquelle über den Träger mit elektrischem Strom versorgt werden.

Die Kühlfluidversorgung kann beispielsweise als Schlitz eines Gehäuses der Kraftfahrzeug leuchte und/oder als Kühlfluidschacht, allgemein als Kühlmittelzuführung, ausgebildet sein.

Die erste Fluidverbindung kann beispielsweise als Kühlkanal bzw.

kanalförmig ausgebildet sein. Besonders bevorzugt kann an der Lichtquelle und/oder am Träger ein Kühlelement zur Kühlung der Lichtquelle angeordnet sein, wobei die Kühlfluidversorgung eingerichtet sein kann, über die erste Fluidverbindung und/oder eine zweite Fluidverbindung der Lichterzeugungsanordnung Kühlfluid an das Kühlelement und/oder entlang des Kühlelements zu strömen. Dadurch kann die Lichtquelle an ihrer Rückseite kühlbar sein. Insbesondere lässt sich somit erreichen, dass die Lichtquelle sowohl an ihrer Vorder- als auch an ihrer Rückseite unmittelbar und/oder mittelbar kühlbar ist.

Das Kühlelement kann insbesondere Kühlrippen aufweisen. Alternativ oder ergänzend kann es auch als Kühlfläche, insbesondere als Teil des Trägers, ausgebildet sein oder eine Kühlfläche aufweisen. Somit kann die

Lichtquelle auch mittels des Kühlelements unmittelbar oder mittelbar über den Träger kühlbar sein.

Denkbar ist insbesondere, dass die Kühlfluidversorgung als gemeinsam nutzbares Element ausgebildet ist. Insbesondere kann sie ausgebildet sein, Kühlfluid zum Primäroptikelement sowie zum Kühlelement zu strömen. Beispielsweise können dazu die erste Fluidverbindung und die zweite Fluidverbindung wenigstens einen gemeinsamen Abschnitt aufweisen. Alternativ oder ergänzend kann die Kühlfluidversorgung wenigstens ein oder mehrere Fluidauslässe aufweisen, durch die das Kühlfluid einerseits zum Primäroptikelement und andererseits zum

Kühlelement gelangen kann. Insbesondere kann die

Lichterzeugungsanordnung, insbesondere die Kühlfluidversorgung, eingerichtet sein, das Kühlfluid in zwei Teilströme aufzuteilen.

Die Kühlfluidversorgung kann als passive Kühlfluidversorgung ausgebildet sein. Kühlfluid kann dann durch rein thermische, natürliche Konvektion förderbar sein. Alternativ oder ergänzend kann zumindest ein Teil des Kühlfluids aktiv gefördert werden. Dazu kann die Kühlfluidversorgung einen

Kühlfluidförderer, insbesondere einen Lüfter, aufweisen.

Umfassen die erste Fluidverbindung und/oder die zweite Fluidverbindung an einem zur Kühlfluidversorgung weisenden Ende im Querschnitt die Kontur wenigstens eines Fluidauslasses der Kühlfluidversorgung, insbesondere des Kühlfluidförderers, so kann der Übergang des Kühlfluids von der Kühlfluidversorgung in die erste und/oder zweite Fluidverbindung verbessert werden.

Besonders bevorzugt kann das Primäroptikelement an und/oder in einem Primäroptikelementträger angeordnet sein. Der Primäroptikelementträger kann dazu insbesondere flächig ausgebildet sein. Insbesondere können mehrere Primäroptikelemente an einem gemeinsamen

Primäroptikelementträger angeordnet sein.

Wenigstens eine der Fluidverbindungen, vorzugsweise die erste

Fluidverbindung, kann zumindest teilweise durch den

Primäroptikelementträger und/oder das Primäroptikelement gebildet sein. Somit ist es denkbar, dass die Fluidverbindung an dem

Primäroptikelement angeformt ist.

Auch kann eine der Fluidverbindungen, vorzugsweise ebenfalls die erste Fluidverbindung, zumindest teilweise durch den Träger gebildet sein.

Beispielsweise können der Primäroptikelementträger und/oder der Träger jeweils eine Seitenwand der wenigstens eine Fluidverbindung bilden.

Denkbar ist allerdings auch, dass die erste und/oder die zweite

Fluidverbindung als separate Elemente ausgebildet sind. Die Strömung des Kühlfluids, insbesondere in der ersten Fluidverbindung, lässt sich verbessern, wenn der Querschnitt der ersten Fluidverbindung zumindest abschnittsweise eine konstante, insbesondere rechteckige, Querschnittsfläche aufweist. Insbesondere im Bereich des

Primäroptikelements kann der Querschnitt konstant oder im Wesentlichen konstant sein. Allgemein können Form und/oder Abmessungen, allgemein die Geometrie, insbesondere der ersten Fluidverbindung, in Abhängigkeit von Lagen und Anzahlen der Lichtquellen und/oder Primäroptikelementen gewählt sein.

Eine weitere Verbesserung der Strömung, insbesondere im Bereich des Übergangs von der Kühlfluidversorgung zur ersten Fluidverbindung, ergibt sich, wenn sich der Querschnitt der ersten Fluidverbindung in Richtung auf das Primäroptikelement zumindest abschnittsweise kontinuierlich

und/oder gleichmäßig verjüngt. Somit kann auch ein verhältnismäßig großer Lüfter, insbesondere mit einer großen Qu ersch n ittsfläche und insbesondere einer großen Förderleistung, als Kühlfluidförderer

vorgesehen sein.

Die Lichterzeugungsanordnung kann wenigstens zwei Primäroptikelemente aufweisen, wobei vorzugsweise jedem der Primäroptikelemente jeweils wenigstens eine Lichtquelle zugeordnet ist. Dazu können die wenigstens zwei Primäroptikelemente zeilen-, spalten- und/oder matrixweise, insbesondere zweizeilig, angeordnet sein. Somit lässt sich beispielsweise eine Matrixlichterzeugungsanordnung aufbauen. Dadurch kann die bereitstellbare Gesamtlichtleistung gesteigert werden. Zudem lässt sich das erzielbare Lichtbild, insbesondere die primäre Lichtverteilung, flexibler einrichten. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Primäroptikelementträger am Träger und/oder der Träger am Primäroptikelementträger, vorzugsweise mittels wenigstens eines Verbindungszapfens, festlegbar ausgebildet sind und/oder dass der Primäroptikelementträger und der Träger einteilig ausgebildet sind. Die Verbindungszapfen können beispielsweise am Primäroptikelementträger ausgebildet sein. Am Träger können dann Zapfenaufnahmelöcher, zur Aufnahme der Verbindungszapfen vorgesehen sein. Somit kann auf einfache Weise schon bei der Herstellung der Lichterzeugungsanordnung das wenigstens eine Primäroptikelement präzise auf die wenigstens eine Lichtquelle ausgerichtet und/oder exakt in der gewünschten

Relativposition der jeweiligen Elemente relativ zueinander positioniert werden. Besonders bevorzugt können dazu wenigstens drei

Verbindungszapfen vorgesehen sein. Auch kann somit der

Strömungsverlauf des Kühlfluids besonders einfach vorab auf die Lage und/oder Anordnung des Primäroptikelementträgers abgestimmt werden.

Sind der Primäroptikelementträger und der Träger einteilig ausgebildet, lässt sich zudem die Teilezahl der Lichterzeugungsanordnung reduzieren.

Die präzise Einstellung der gewünschten Relativposition lässt sich ferner vereinfachen, wenn zwischen dem Träger und/oder der Lichtquelle und dem Primäroptikelementträger und/oder dem Primäroptikelement wenigstens ein Beabstandungselement angeordnet ist. Das

Beabstandungselement kann dazu auch als Teil eines Verbindungszapfens ausgebildet sein.

Dabei ergibt sich eine besonders einfache Herstellung, wenn der

Primäroptikelementträger und/oder das Primäroptikelement mit dem Träger und/oder mit der Lichtquelle mittels Heißnieten, Nieten, Blechmuttern oder Schrauben verbunden und/oder verbindbar sind.

Beispielsweise kann das Primäroptikelement mittels Heißnieten mit dem Träger verbunden, insbesondere heißvernietet, sein.

Ferner kann der Träger mit dem Kühlelement verbunden, insbesondere verschraubt und/oder vernietet, sein.

Denkbar ist auch, dass wenigstens zwei Lichtquellen voneinander unabhängig steuerbar und/oder schaltbar, insbesondere in der Helligkeit regulierbar, ausgebildet sind. Dies ermöglicht eine besonders vielfältige Einsteilbarkeit der erzeugten primären Lichtverteilung sowie der von der Kraftfahrzeug leuchte insgesamt erzeugten Gesamtlichtverteilung.

Die Lichterzeugungsanordnung und/oder die Steuereinheit können beispielsweise ausgebildet sein, wenigstens eine Funktion einer

Kraftfahrzeugleuchte bereitzustellen. Beispielsweise können die

Funktionen eines Abblendlichts und/oder eines Fernlichts bereitgestellt werden. Die wenigstens eine Funktion kann als Teilfunktion, beispielsweise als Teilfernlicht, und/oder als Dauerfunktion, beispielsweise als

Dauerfernlicht, bereitgestellt werden.

In den Rahmen der Erfindung fällt des Weiteren eine Kraftfahrzeugleuchte mit einer erfindungsgemäßen Lichterzeugungsanordnung.

Vorzugsweise kann die Kraftfahrzeugleuchte ausgebildet sein, eine

Abblendlichtfunktion und/oder eine Fernlichtfunktion bereitzustellen.

Insbesondere kann sie auch ausgebildet sein, unterschiedliche

Teilfunktionen, beispielsweise unterschiedliche Teilfernlichtfunktionen, bereitzustellen. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der

nachfolgenden detaillierten Beschreibung der Ausführungsbeispiele der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen.

Die in der Zeichnung dargestellten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigen :

Fig. 1 eine perspektivische Schnittansicht einer Kraftfahrzeugleuchte mit Lichterzeugungsanordnung

Fig. 2 eine Querschnittsansicht der Kraftfahrzeugleuchte der Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Detaildarstellung eines

Primäroptikelementträgers der Kraftfahrzeug leuchte der Fig. 1 und

Fig. 4 das Ergebnis einer Simulation der Strömung eines Kühlfluids

durch die Kraftfahrzeugleuchte der Fig. 1.

Zur Erleichterung des Verständnisses der Erfindung sind in allen Figuren sich entsprechende Elemente mit den jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen eine Kraftfahrzeugleuchte 10 eines

Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, in einer perspektivischen Schnittansicht sowie in einer Querschnittsansicht. Bei der Kraftfahrzeug leuchte 10 handelt es sich um einen Scheinwerfer mit wenigstens einer Fernlichtfunktion.

Eine Lichterzeugungsanordnung 12 ist in einem Gehäuse 13 der

Kraftfahrzeug leuchte 10 angeordnet und weist mehrere Lichtquellen 14 auf, die wiederum an einem Träger 16 angeordnet sind. Die Lichtquellen 14 sind jeweils als Halbleiterlichtquellen, insbesondere als

lichtemittierende Dioden (LED), ausgebildet und strahlen in Richtung ihrer Vorderseite, d. h. in der zum Träger 16 abgewandten Seite hin, ab. Zur Stromversorgung der Lichtquellen 14 ist der Träger 16 als Leiterplatte ausgebildet. Über Leitungen des Trägers 16 sind die Lichtquellen 14 mit einer (in Fig. 1 und Fig. 2 nicht näher dargestellten) Steuereinheit des Kraftfahrzeugs verbunden. Die Lichtquellen 14 können dabei jeweils einzeln durch die Steuereinheit angesteuert, insbesondere geschaltet und/oder in der Helligkeit reguliert, werden.

Entlang der Strahlengänge der Lichtquellen 14, von denen ein

Strahlengang 18 stark schematisiert abgebildet ist, den Lichtquellen 14 jeweils nächstliegend, insbesondere diesen vorgelagert, sind

transmissionsoptische Primäroptikelemente 20 angeordnet. Zur

Vereinfachung der Darstellung sind jeweils nur eine der Lichtquellen 14 und eines der Primäroptikelemente 20 mit einem Bezugszeichen versehen.

Die Primäroptikelemente 20 sind bei diesem Ausführungsbeispiel als Sammellinsen ausgebildet. Wie aus Fig. 1 und Fig. 2 erkennbar, sind die Primäroptikelemente 20 beabstandet von den jeweiligen Lichtquellen 14. Mit anderen Worten ist ein Zwischenraum zwischen den

Primäroptikelementen 20 und den Lichtquellen 14 ausgebildet. Jedoch ist der Abstand der jeweiligen Lichtquelle 14 von dem ihr jeweils

zugeordneten Primäroptikelement 20 gering, insbesondere geringer als die Brennweite des jeweiligen Primäroptikelements 20, die beispielsweise Im

Bereich von 0,5 bis 5 mm liegt.

Die Primäroptikelemente 20 sind an einem Primäroptikelementträger 22 angeordnet.

Ein Sekundäroptikelement 24 ist den Primäroptikelementen 20 entlang der Strahlengänge der Lichtquellen 14 nachgelagert angeordnet, wie beispielhaft am Strahlengang 18 zu erkennen ist. Das

Sekundäroptikelement 24 ist ebenfalls transmissionsoptisch, insbesondere als Linse, ausgebildet.

Die Lichterzeugungsanordnung 12 weist eine Kühlfluidversorgung 26 auf, die eingerichtet ist, über eine erste Fluidverbindung 28 der

Lichterzeugungsanordnung 12 Kühlfluid 30 - in Fig. 1 und Fig. 2

schematisch in Form von Blockpfeilen dargestellt - an die

Primäroptikelemente 20 und entlang der Primäroptikelemente 20 zu strömen. Das Kühlfluid 30 ist in diesem Ausführungsbeispiel Luft. Somit werden die Primäroptikelemente 20 an ihren den jeweiligen Lichtquellen 14 zugewandten Seiten durch das Kühlfluid 30 gekühlt. Darüber hinaus werden der Träger 16 und die Lichtquellen 14 von ihrer Vorderseite aus, d. h. von der dem jeweiligen Primäroptikelement 20 zugewandten Seite bzw. von der Bestückungsseite des als Leiterplatte ausgebildeten Trägers 16, durch das ebenfalls an ihnen vorbeiströmende Kühlfluid 30 gekühlt.

Die erste Fluidverbindung 28 ist dazu als Kühlfluidkanal, insbesondere als Luftkanal, ausgebildet. Dabei ist jeweils eine Seitenwand der ersten Fluidverbindung 28 durch den Primäroptikelementträger 22 sowie durch den Träger 16 gebildet. Das Kühlfluid 30 strömt somit bei Betrieb der Kraftfahrzeug leuchte 10 unmittelbar entlang des Trägers 16. Auch strömt es unmittelbar entlang des Primäroptikelementträgers 22. Die Fluidverbindung 28 weist entlang der Strömungsrichtung des Kühlfluids 30 jeweils, insbesondere im Bereich der Primäroptikelemente 20, einen rechteckigen Querschnitt auf. In einem zwischen der Kühlfluidversorgung 26 und den Primäroptikelementen 20 gelegenen Abschnitt der

Fluidverbindung 28 verjüngt sich die Fluidverbindung 28, wie

insbesondere in Fig. 2 erkennbar, im Querschnitt kontinuierlich und gleichmäßig. Optional können zur weiteren Verbesserung der

Strömungsverhältnisse innerhalb der ersten Fluidverbindung 28 noch ein oder mehrere zusätzliche Trennungen, beispielsweise Trennwände (in Fig. 1 und Fig. 2 nicht dargestellt) vorgesehen sein.

Ein Kühlelement 32 ist, insbesondere zur Kühlung des Trägers 16 sowie der an diesem angeordneten Lichtquellen 14, an einer Rückseite des Trägers 16 mit diesem verbunden, insbesondere verschraubt.

Ein Teilstrom des Kühlfluids 30 strömt im Betrieb über eine zweite

Fluidverbindung 34 am Kühlelement 32 entlang. Somit wird bei Betrieb der Kraftfahrzeugleuchte 10 auch das Kühlelement 32 durch das Kühlfluid 30 gekühlt.

Der Querschnittsansicht gemäß Fig. 2 ist ferner entnehmbar, dass in der Kühlfluidversorgung 26 ein Kühlfluidförderer 36 angeordnet ist. Der Kühlfluidförderer 36 ist dazu als Lüfter ausgebildet. Durch den

Kühlfluidförderer 36 kann bei Betrieb der Kraftfahrzeugleuchte 10

Kühlfluid 30, insbesondere in die erste und die zweite Fluidverbindungen 28, 34 hinein, aktiv geströmt werden.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Detaildarstellung des

Primäroptikelementträgers 22 der Kraftfahrzeugleuchte 10 (Fig. 1) mit den Primäroptikelementen 20. Dabei ist wiederum zur Vereinfachung der Darstellung lediglich ein einzelnes Primäroptikelement 20 mit einem

Bezugszeichen markiert.

Zu erkennen ist zunächst eine Innenseite des Primäroptikelementträgers 22, der, wie vorangehend beschrieben, eine Seitenwand der ersten

Fluidverbindung 28 bildet. Da als Kühlfluid 30 (Fig. 1) Luft vorgesehen ist, ist somit im Ergebnis eine Luftführung am Primäroptikelementträger 22 angeformt.

Zu erkennen sind insbesondere drei, am Primäroptikelementträger 22 angeformte, Verbindungszapfen 38. Mittels der Verbindungszapfen 38 ist der Primäroptikelementträger 22 am Träger 16 (siehe Fig. 1) festlegbar. Der Träger 16 weist zweckmäßigerweise korrespondierend zu den

Positionen der Verbindungszapfen 38 angeordnete (in Fig. 1 nicht darstellbare) Zapfenaufnahmelöcher auf, durch die die Verbindungszapfen 38 zur Montage der Lichterzeugungsanordnung 12 (Fig. 1)

hindurchführbar sind. Zur Montage lassen sich somit der

Primäroptikelementträger 22 und der Träger 16 beispielsweise mittels Heißnieten, insbesondere mittels der Verbindungszapfen 38, dauerhaft verbinden.

Der mittlere der drei Verbindungszapfen 38 weist einen zylinderförmigen Abschnitt auf, durch den ein Beabstandungselement 40 gebildet ist. Nach Montage der Lichterzeugungsanordnung 12 ist somit das

Beabstandungselement 40 zwischen dem Primäroptikelementträger 22 und dem Träger 16 angeordnet, wodurch der Abstand zwischen dem Primäroptikelementträger 22 und dem Träger 16 auf ein definiertes Maß eingestellt ist. Das Beabstandungselement 40 ist etwa in der Mitte des Primäroptikelementträgers 22 angeordnet und unterhalb der

Primäroptikelemente 20, wobei der vertikale Abstand vom

Beabstandungselement 40 zu den Primäroptikelementen 20 möglichst klein gewählt wird, aber so groß, dass die lichttechnische Wirkung der Linse nicht beeinträchtigt wird (z. B. durch Reflexe am

Beabstandungselement 40).

Die Positionen der Verbindungszapfen 38 sowie die Abmessungen des Beabstandungselements 40 sind dabei allgemein derart gewählt, dass der Primäroptikelementträger 22 nach Montage der

Lichterzeugungsanordnung 12 selbsttätig in einer gewünschten

Relativposition und einer gewünschten Relativlage, insbesondere mit einem im Hinblick auf eine korrekte optische Funktionsweise der

Primäroptikelemente 20 gewählten Abstand, zum Träger 16 an diesem festgelegt ist. Somit sind auch die Primäroptikelemente 20 nach Montage selbsttätig und präzise relativ zu den ihnen jeweils zugeordneten

Lichtquellen 14 (Fig. 1) ausgerichtet und mit dem jeweils gewünschten bzw. erforderlichen Abstand von diesen beabstandet.

Zu erkennen ist ferner, dass die einzelnen Primäroptikelemente 20 matrix- bzw. zeilenweise angeordnet sind. Die Primäroptikelemente 20 variieren insbesondere in ihren Größen und Formen, um insgesamt jeweils eine einer gewünschten Funktion der Kraftfahrzeugleuchte 10 entsprechende primäre Lichtverteilung zu erzeugen.

Fig. 4 zeigt eine Querschnittsansicht der Kraftfahrzeugleuchte 10, insbesondere als Schnitt durch die Mitte der Kraftfahrzeugleuchte 10.

Dargestellt ist ein Ergebnis einer Simulation der Strömung des Kühlfluids 30 durch die Kraftfahrzeugleuchte 10.

Zu erkennen ist zunächst, dass die erste Fluidverbindung 28 und die zweite Fluidverbindung 34 an ihrem zur Kühlfluidversorgung 26 weisenden Ende im Querschnitt die Kontur eines Fluidauslasses 42 der Kühlfluidversorgung 26, insbesondere des Kühlfluidförderers 36,

umfassen.

Das Strömungsbild zeigt, dass der Übergang des Kühlfluids 30 von der Kühlfluidversorgung 26 bzw. vom Kühlfluidförderer 36 durch den

Fluidauslass 42 in die erste und die zweite Fluidverbindung 28, 34 strömungsgünstig erfolgt. Über den gesamten Strömungsverlauf hinweg bildet sich eine im Wesentlichen gleichmäßige, insbesondere laminare Strömung aus. Somit können sowohl die Primäroptikelemente 20 (Fig. 1) als auch das Kühlelement 32 (Fig. 1) und hierüber mittelbar die

Lichtquellen 14 (Fig. 1) durch das Kühlfluid 30 gekühlt werden. Zusätzlich ergibt sich eine unmittelbare Kühlung der Lichtquellen 14 mitsamt ihres Trägers 16 (Fig. 1).

Insbesondere wird ein Wärmestau im Zwischenraum 44, d. h. an der Engstelle im Bereich der Primäroptikelemente 20 bzw. der Lichtquellen 14 vermieden. An einer Oberseite der Kraftfahrzeugleuchte 10 verlässt das - in der Regel erwärmte - Kühlfluid 30 abschließend durch eine

Austrittsöffnung 46 die Kraftfahrzeugleuchte 10.

In einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung ergibt sich

zusammenfassend als ein Gedanke der Erfindung, dass bei der

Kraftfahrzeugleuchte 10 und insbesondere bei der

Lichterzeugungsanordnung 12 nicht nur die Lichtquellen 14, sondern auch die mit geringem Abstand davor montierten, transmissionsoptischen und insbesondere als Vorsatzoptiken ausgebildeten Primäroptikelemente 20 kühlbar sind bzw. bei Betrieb der Kraftfahrzeug leuchte 10 gekühlt werden. Dazu wird der durch den als Lüfter ausgebildeten Kühlfluidförderer 36 gebildete Kühlfluidstrom im Betrieb in zwei Teilströme aufgeteilt. Der erste der Teilströme wird auf die Primäroptikelemente 20 und an diesen entlang gelenkt. Dabei strömt dieser Teilstrom auch an den Vorderseiten der Lichtquellen 14 entlang, wodurch auch diese, insbesondere von vorne, kühlbar sind bzw. im Betrieb gekühlt werden. Insbesondere zur strömungsgünstigen Führung dieses Teilstroms bildet der

Primäroptikträger 22 eine Seitenwand der ersten Fluidverbindung. Dabei ist die Form des Primäroptikträgers 22 unter Berücksichtigung der sich ergebenden bzw. der konstruktiv angestrebten Strömungsverhältnisse gewählt.

Durch den zweiten Teilstrom wird das rückseitig des Trägers 16

angeordnete Kühlelement 32 im Betrieb gekühlt, wodurch sich zudem auch eine mittelbare Kühlung der Lichtquellen 14 ergibt.

Bezuoszeichenliste

Kraftfahrzeugleuchte

Lichterzeugungsanordnung

Gehäuse

Lichtquelle

Träger

Strahlengang

Primäroptikelement

Primäroptikelementträger

Sekundäroptikelement

Kühlfluidversorgung

erste Fluidverbindung

Kühlfluid

Kühlelement

zweite Fluidverbindung

Kühlfluidförderer

Verbindungszapfen

Beabstandungselement

Fluidauslass

Zwischenraum

Austrittsöffnung