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Title:
LIGHTING DEVICE FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/025419
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lighting device for a vehicle, said lighting device comprising at least one light source (1), optical means (2) through which at least part of the light emitted by the at least one light source (1) can pass and/or on which at least part of the light emitted by the at least one light source (1) can be reflected, and a one-piece or multi-piece component (3) to which at least part of the at least one light source (1) and the optical means (2) are connected via joining means (18), wherein, in the connected state, at least one first joining surface (15) of the component (3) and at least one joining surface (16) of the at least one light source (1) directly or indirectly abut one another, wherein, in the connected state, at least one second joining surface (20) of the component (3) and at least one joining surface (12) of the optical means (2) directly or indirectly abut one another, and wherein the at least one first joining surface (15) is inclined relative to the at least one second joining surface (20), and in particular is oriented perpendicular to the at least one second joining surface (20).

Inventors:
SCHÄFER HEINRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/069932
Publication Date:
February 06, 2020
Filing Date:
July 24, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HELLA GMBH & CO KGAA (DE)
International Classes:
F21S41/19; F21S41/143; F21S41/29; F21S41/39; F21S43/14; F21S43/19; F21S43/27
Domestic Patent References:
WO2017134258A12017-08-10
Foreign References:
DE102007050893A12009-04-30
DE102010029515A12011-12-01
DE102010030863A12012-01-05
EP2450616A12012-05-09
EP2312204A12011-04-20
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Claims:
Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug

Patentansprüche

1. Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend

- mindestens eine Lichtquelle (1 ),

- Optikmittel (2), durch die das von der mindestens einen Lichtquelle (1 ) ausgehende Licht zumindest teilweise hindurchtreten kann und/oder an denen das von der mindestens einen Lichtquelle (1 ) ausgehende Licht zumindest teilweise reflektiert werden kann, sowie

- ein einteiliges oder mehrteiliges Bauteil (3), mit dem die mindestens eine Lichtquelle (1 ) und die Optikmittel (2) zumindest teilweise über Fügemittel (18) verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet, dass im verbundenen Zustand mindestens eine erste Fügefläche (15) des Bauteils (3) und mindestens eine Fügefläche (16) der mindestens einen Lichtquelle (1 ) mittelbar oder unmittelbar aneinander anliegen, dass im verbundenen Zustand mindestens eine zweite Fügefläche (20) des Bauteils (3) und mindestens eine Fügefläche (12) der Optikmittel (2) mittelbar oder unmittelbar aneinander anliegen, und dass die mindestens eine erste Fügefläche (15) geneigt zu der mindestens einen zweiten Fügeflä- che (20) ist, insbesondere senkrecht zu der mindestens einen zweiten Füge- fläche (20) ausgerichtet ist.

2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

das Bauteil (3) ein Kühlkörper oder ein Gehäuse oder eine Halterung ist.

3. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügemittel (18) als Schrumpffügemittel, insbeson- dere als stoffschlüssige Fügemittel (18) und/oder als Klebemittel, ausgebildet sind, wobei die Schrumpffügemittel in einem Befestigungszustand eine zu- sammendrückende Fixierkraft auf die Fügeflächen (12, 15, 16, 20) ausüben.

4. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Lichtquelle (1 ) und/oder die Optik- mittel (2) und/oder das Bauteil (3) mindestens eine Aufnahme aufweisen, in der die Fügemittel (18) angeordnet sind, insbesondere wobei die mindestens eine Aufnahme benachbart zu einer der Fügeflächen (12, 15, 16, 20) ist oder von einer der Fügeflächen (12, 15, 16, 20) zumindest teilweise umgeben ist.

5. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Lichtquelle (1 ) eine Leiterplatte (4) mit mindestens einer Leuchtdiode (5), insbesondere eine Mehrzahl von auf der gleichen Leiterplatte (4) angeordneten Leuchtdioden (5), umfasst, wobei vorzugsweise die mindestens eine Fügefläche (16) auf der von der mindes- tens einen Leuchtdiode (5) abgewandten Seite der Leiterplatte (4) angeord- net ist.

6. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Optikmittel (2) mindestens eine Linse, insbesondere ein Linsenarray, und/oder mindestens einen Spiegel (36), insbesondere ein Spiegelarray umfassen.

7. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Fügeflächen (12, 15, 16, 20) und/oder an einem zwischen zwei Fügeflächen (12, 15, 16, 20) angeordne- ten Verbindungsteil (28) eine zumindest abschnittsweise gekrümmte Fläche vorgesehen ist.

8. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Fügefläche (20) im Wesentlichen in Ausbreitungsrichtung des von der mindestens einen Lichtquelle (1 ) ausge- henden Lichts zumindest teilweise in die Optikmittel (2) hineinerstreckt.

9. Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere zur Herstellung einer Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:

- Aufbringen von Fügemitteln (18) auf die mindestens eine Lichtquelle (1 ) und/oder die Optikmittel (2) und/oder das Bauteil (3) und/oder auf ein Verbindungsteil (28),

- Positionieren der mindestens einen Lichtquelle (1 ) und der Optikmittel (2) relativ zueinander hinsichtlich mindestens zweier unterschiedlicher, zuei- nander geneigter Richtungen,

- Herstellen der Verbindung durch Aushärten der Fügemittel (18).

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionie- ren der mindestens einen Lichtquelle (1 ) und der Optikmittel (2) relativ zuei- nander hinsichtlich mindestens dreier unterschiedlicher, zueinander geneig- ter Richtungen, insbesondere zueinander senkrechter Richtungen, erfolgt und/oder dass das Positionieren der mindestens einen Lichtquelle (1 ) und der Optikmittel (2) relativ zueinander hinsichtlich mindestens einer Schwenk- achse erfolgt.

Description:
Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug ge- mäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Herstellung einer der- artigen Beleuchtungsvorrichtung.

Eine Beleuchtungsvorrichtung der vorgenannten Art ist aus der EP 2 312 204 B1 be- kannt. Die darin beschriebene Beleuchtungsvorrichtung weist als Fügemittel eine Thermoklebstoffschicht zwischen einer Leiterplatte für Leuchtdioden (LED) einer Lichtquelle und einem Kühlkörper auf, um die Übertragung von Wärme in Richtung des Kühlkörpers und damit in Richtung der äußeren Umgebung zu verbessern. Nach- teilig an der bekannten Beleuchtungsvorrichtung ist, dass durch die punktuelle

Krafteinbringung unerwünschte Verspannungen entstehen und eine Mehrzahl von Fügevorgängen zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung notwendig sind.

Es ist weiterhin wünschenswert, eine Positionierung die Lichtquelle relativ zu den Op- tikmitteln beziehungsweise der Lichtquelle und der Optikmittel relativ zu dem bei- spielsweise als Kühlkörper ausgeführten Bauteil möglichst in mehr als einer Richtung, vorzugsweise in zwei oder drei zueinander senkrechten Richtungen vornehmen zu können. Auch die Möglichkeit von Schwenkbewegungen der einzelnen Teile zueinan- der ist wünschenswert.

Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem ist die Schaffung einer Beleuchtungsvorrichtung der eingangs genannten Art, deren Montage vereinfacht und effizienter gestaltet werden kann, wobei die Befestigung der Bauteile insbesondere spannungsarm beziehungsweise spannungsfrei gestaltet werden kann. Weiterhin soll ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung angegeben werden. Dies wird erfindungsgemäß durch eine Beleuchtungsvorrichtung der eingangs ge- nannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 9 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass im verbundenen Zustand mindestens eine erste Fügefläche des Bauteils und mindestens eine Fügefläche der mindestens einen Lichtquelle mittelbar oder unmittelbar aneinander anliegen, dass im verbundenen Zu- stand mindestens eine zweite Fügefläche des Bauteils und mindestens eine Fügeflä- che der Optikmittel mittelbar oder unmittelbar aneinander anliegen, und dass die min- destens eine erste Fügefläche geneigt zu der mindestens einen zweiten Fügefläche ist, insbesondere senkrecht zu der mindestens einen zweiten Fügefläche ausgerichtet ist. Es kann dabei vorgesehen sein, dass das Bauteil ein Kühlkörper oder ein Gehäu- se oder eine Halterung ist. Durch die zueinander geneigten Fügeflächen kann eine Positionierung der mindestens einen Lichtquelle und/oder der Optikmittel relativ zu dem beispielsweise als Kühlkörper ausgebildeten Bauteil sowie relativ zueinander während der Montage in zwei unterschiedlichen Richtungen erfolgen. Es besteht da- bei durchaus die Möglichkeit, die Verbindung zwischen den Teilen so zu gestalten, dass eine Positionierung der mindestens einen Lichtquelle und der Optikmittel relativ zueinander während der Montage in drei unterschiedlichen, insbesondere zueinander senkrechten Richtungen ermöglicht wird. Weiterhin kann vorgesehen sein, die Verbin- dung zwischen den Teilen so zu gestalten, dass das Positionieren der mindestens einen Lichtquelle und der Optikmittel relativ zueinander hinsichtlich mindestens einer Schwenkachse erfolgen kann.

Es besteht die Möglichkeit, dass die Fügemittel als Schrumpffügemittel, insbesondere als stoffschlüssige Fügemittel und/oder als Klebemittel, ausgebildet sind, wobei die Schrumpffügemittel in einem Befestigungszustand eine zusammendrückende Fixier kraft auf die Fügeflächen ausüben. Insbesondere können die Schrumpffügemittel als Klebemittel durch Licht und/oder Wärme aktiviert werden, so dass zusätzlich zu der Haftwirkung infolge des Klebens eine Kraftwirkung infolge des Schrumpfens erfolgen kann. Vor der Aktivierung der Schrumpffügemittel können die mindestens eine Licht- quelle und/oder die Optikmittel relativ zu dem beispielsweise als Kühlkörper ausgebil- deten Bauteil sowie relativ zueinander bewegt werden, um sie geeignet zu positionie- ren. Wenn die gewünschte Position erreicht ist, kann durch Aktivierung der Schrumpf- fügemittel über Licht und/oder Wärme die Position festgelegt werden.

Die Schrumpffügemittel können aufgrund ihres Schwundes eine Fixierkraft ausüben, die die Fügeflächen aneinander drückt. Dabei kann das Schrumpfverhalten bezie- hungsweise das Entstehen von Schrumpfkräften der Fügemittel gezielt zur Fixierung der miteinander zu verbindenden Bauteile genutzt werden. Das Material der zu ver- bindenden Bauteile wird weniger belastet, weil eine gleichbleibende Schrumpfkraft entlang der Fügeflächen des Bauteils sowie der Lichtquelle und der Optikmittel ent- steht. Vorteilhaft kann eine spannungsarme beziehungsweise spannungsfreie Verbin- dung zwischen dem Bauteil einerseits und der Lichtquelle sowie den Optikmitteln an- dererseits erzeugt werden. Durch die direkte flächige Anlage zwischen dem Bauteil und der Lichtquelle kann die Kühlleistung effizienter gestaltet werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine Lichtquelle und/oder die Optikmit- tel und/oder das Bauteil mindestens eine Aufnahme aufweisen, in der die Fügemittel angeordnet sind, insbesondere wobei die mindestens eine Aufnahme benachbart zu einer der Fügeflächen ist oder von einer der Fügeflächen zumindest teilweise umge- ben ist. Durch die mindestens eine von den Fügeflächen separate Aufnahme kann gewährleistet werden, dass zwar die Fügeflächen von den geschrumpften Fügemitteln aneinander gezogen werden, gleichzeitig aber die Fügemittel nicht zur Positionierung beitragen, weil sie nicht im Bereich der Fügeflächen zwischen den zu verbindenden Teilen angeordnet sind. Dadurch kann eine hohe Positioniergenauigkeit durch die oh- ne Fügemittelschicht aneinander anliegenden Fügeflächen erreicht werden.

Es besteht die Möglichkeit, dass die mindestens eine Lichtquelle eine Leiterplatte mit mindestens einer Leuchtdiode, insbesondere eine Mehrzahl von auf der gleichen Lei- terplatte angeordneten Leuchtdioden, umfasst, wobei vorzugsweise die mindestens eine Fügefläche auf der von der mindestens einen Leuchtdiode abgewandten Seite der Leiterplatte angeordnet ist. Alternativ können auch andere Lichtquellen wie bei- spielsweise eine oder mehrere Laserdioden verwendet werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Optikmittel mindestens eine Linse, insbesondere ein Linsenarray, und/oder mindestens einen Spiegel, insbesondere ein Spiegelarray umfassen. Bei der Verwendung eines Linsenarrays kann beispielsweise einer jeden der Leuchtdioden eine der Linsen zugeordnet werden. Die dabei in der Regel erforder- liche genaue Positionierung der einzelnen Leuchtdioden vor den zugeordneten Linsen kann durch geeignete Verschiebung und Verschwenkung der mindestens einen Licht quelle relativ zu den Optikmitteln vor der Aktivierung der Fügemittel erfolgen.

Es besteht die Möglichkeit, dass an mindestens einer der Fügeflächen und/oder an einem zwischen zwei Fügeflächen angeordneten Verbindungsteil eine zumindest ab- schnittsweise gekrümmte Fläche vorgesehen ist. Dadurch wird die Verschwenkbarkeit der mindestens einen Lichtquelle und der Optikmittel relativ zu dem Bauteil bezie- hungsweise relativ zueinander erleichtert. Es müssen keine geschlossenen gekrümm- ten Flächen wie beispielsweise kugelsegmentförmige Flächen vorgesehen werden. Vielmehr kann eine Anlage an drei geeignet angeordneten Punkten für die Ermögli- chung eines Schwenkvorgangs ausreichen.

Es kann vorgesehen sein, dass sich die zweite Fügefläche im Wesentlichen in Aus- breitungsrichtung des von der mindestens einen Lichtquelle ausgehenden Lichts zu- mindest teilweise in die Optikmittel hineinerstreckt. Dadurch wird ein kompakterer Aufbau der Beleuchtungsvorrichtung ermöglicht.

Gemäß Anspruch 9 ist das Verfahren durch folgende Verfahrensschritte gekennzeich- net:

- Aufbringen von Fügemitteln auf die mindestens eine Lichtquelle und/oder die Op- tikmittel und/oder das Bauteil, - Positionieren der mindestens einen Lichtquelle und der Optikmittel relativ zueinan- der hinsichtlich mindestens zweier unterschiedlicher, zueinander geneigter Rich- tungen,

- Herstellen der Verbindung durch Aushärten der Fügemittel.

Dabei kann vorgesehen sein, dass das Positionieren der mindestens einen Lichtquelle und der Optikmittel relativ zueinander hinsichtlich mindestens dreier unterschiedlicher, zueinander geneigter Richtungen, insbesondere zueinander senkrechter Richtungen, erfolgt und/oder dass das Positionieren der mindestens einen Lichtquelle und der Op- tikmittel relativ zueinander hinsichtlich mindestens einer Schwenkachse erfolgt.

Insbesondere kann dabei ein einziger Fügevorgang, der vorzugsweise durch Kleben erfolgt, die Fixierung und Pressung der Komponenten zueinander durch den klebe- technischen Schwund einstellbar ermöglichen. Es kann eine freie, insbesondere drei- dimensionale, Ausrichtung auch mehrerer Optiksysteme in nur einem Fügeprozess erreicht werden.

Auch eine Montage komplexer Module, wie beispielsweise Kühlkörper, Platinen, Pri- mär-, Sekundäroptiken, Zwischenscheiben, Halter, Reflexionsoptiken und dergleichen, wird ermöglicht. Weiterhin kann eine flexiblere Werkstoffauswahl ermöglicht werden. Auch eine aufbauende Montage kann mit einem Fügevorgang durchgeführt werden.

Die Fügemittel können frei wählbar sein, wobei insbesondere keine Einschränkungen hinsichtlich ihrer Wärmeleitfähigkeit zu beachten sind. Weiterhin kann die Krafteinlei tung dosierbar in Bezug auf Kraft, Fläche, Zeit und Position sein.

Vorteilhafterweise kann das Material der miteinander zu verbindenden Teile geringer belastet sein, weil keine Nieten, Schrauben oder dergleichen verwendet werden. Auch der Verzug der miteinander zu verbindenden Teile kann minimiert werden.

Insbesondere ist der Wärmeübergang von der Verbindungstechnik unabhängig, weil insbesondere kein Wärmekleber verwendet werden muss. Es kann sich eine größere Effizienz in der Kühlleistung ergeben. Weiterhin können sich Prozess- und Kostenvor- teile ergeben.

Anhand der beigefügten Zeichnungen wird die Erfindung nachfolgend näher erläutert.

Dabei zeigt:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Details einer ersten Aus- führungsform einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung;

Fig. 2 eine um 90° gedrehte Seitenansicht der ersten Ausführungsform;

Fig. 3 eine Fig. 2 entsprechende Seitenansicht der ersten Ausführungsform mit verschwenkten Optikmitteln;

Fig. 4 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Details einer zweiten Aus- führungsform einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung;

Fig. 5 eine Fig. 4 entsprechende Seitenansicht der zweiten Ausführungsform mit verschwenkten Optikmitteln;

Fig. 6 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Details einer dritten Aus- führungsform einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung;

Fig. 7a eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Verbindungsteils einer er- findungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung;

Fig. 7b eine Draufsicht auf das Verbindungsteil gemäß Fig. 7a;

Fig. 8a eine Fig. 7a entsprechende Seitenansicht des Verbindungsteils zu Beginn eines Aufbringvorgangs von Fügemitteln; Fig. 8b eine Fig. 7a entsprechende Seitenansicht des Verbindungsteils während des Aufbringvorgangs von Fügemitteln;

Fig. 8c eine Fig. 7a entsprechende Seitenansicht des Verbindungsteils nach Be- endigung des Aufbringvorgangs von Fügemitteln;

Fig. 9 ein Detail einer Verbindung zwischen Teilen einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung mit einem Verbin- dungsteil, auf das Fügemittel aufgebracht sind;

Fig. 10 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Details einer fünften Aus- führungsform einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung;

Fig. 11 eine Fig. 10 entsprechende Seitenansicht der fünften Ausführungsform mit gegen den Uhrzeigersinn in Fig. 11 verschwenden Optikmitteln;

Fig. 12 eine Fig. 10 entsprechende Seitenansicht der fünften Ausführungsform mit im Uhrzeigersinn in Fig. 12 verschwenden Optikmitteln.

In den Figuren sind gleiche und funktional gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. In einigen der Figuren ist zur leichteren Orientierung ein kartesisches Koor- dinatensystem eingezeichnet.

Die in den Fig. 1 bis Fig. 3 abgebildete erste Ausführungsform einer Beleuchtungsvor- richtung umfasst eine Lichtquelle 1 , Optikmittel 2 und ein als Kühlkörper ausgebildetes Bauteil 3, an dem die Lichtquelle 1 und die Optikmittel 2 befestigt sind.

Die Lichtquelle 1 weist eine Leiterplatte 4 auf, an deren den Optikmitteln 2 zugewand- ten Seite eine Mehrzahl von Leuchtdioden (LED) 5 angebracht ist. Von den Leuchtdi- oden 5 wird Licht nach oben in Fig. 1 beziehungsweise in positiver Z-Richtung emit- tiert, das auf die Optikmittel 2 auftrifft. Dabei sind mehrere Leuchtdioden 5 in einer ersten Richtung X in einer Reihe nebeneinander angeordnet(siehe Fig. 1 ). Weiterhin sind jeweils zwei Reihen von Leuchtdioden 5 in einer zweiten Richtung Y nebenei- nander angeordnet (siehe Fig. 2).

Es besteht durchaus die Möglichkeit, mehr oder weniger Leuchtdioden 5 in X- oder Y- Richtung vorzusehen. Beispielsweise kann nur eine Reihe von Leuchtdioden 5 vorge- sehen sein. Es auch die Möglichkeit, dass lediglich eine Leuchtdiode vorgesehen ist. Weiterhin können anstelle der mindestens einen Leuchtdiode 5 eine oder mehrere andere Leuchtmittel wie beispielweise eine oder mehrere Laserdioden vorgesehen sein.

Die Optikmittel 2 sind insbesondere als zwei, in Y-Richtung nebeneinander angeord- nete, einstückige Optikteile 6 aus einem transparenten Material ausgebildet (siehe Fig. 2). Ein jedes der Optikteile 6 weist auf seiner der Lichtquelle 1 zugewandten Seite eine Mehrzahl von Eintrittsflächen 7 auf, in die jeweils das Licht von einer der Leucht- dioden 5 eintritt. Auf der gegenüberliegenden, in Fig. 1 bis Fig. 3 oberen Seite kann das Licht jeweils aus einer Austrittsfläche 8 austreten. Zwischen den Eintrittsflächen 7 und den Austrittsflächen 8 sind jeweils geeignet geformte, lichtleitende Abschnitte 9 der Optikteile 6 vorgesehen.

An einem jeden der Optikteile 6 sind L-förmige Bügel 10 vorgesehen, die sich von den lichtleitenden Abschnitten 9 in positiver und negativer X-Richtung nach außen sowie endseitig in negativer Z-Richtung nach unten erstrecken. Dabei ist an den sich nach unten erstreckenden Schenkeln 11 der Bügel 10 jeweils eine Fügefläche 12 für die Verbindung mit dem Bauteil 3 ausgebildet.

Das Bauteil 3 ist beispielsweise als Kühlkörper ausgebildet. Es besteht jedoch durch- aus die Möglichkeit, dass das Bauteil 3 eine Halterung oder ein Teil des Gehäuses ist. Das Bauteil 3 ist einstückig abgebildet. Es besteht jedoch durchaus die Möglichkeit, dass das Bauteil 3 eine aus mehreren Einzelteilen bestehende Einheit ist. Das beispielsweise als Kühlkörper ausgebildete Bauteil 3 umfasst einen in Fig. 1 obe- ren, sich in X-Richtung erstreckenden ersten Schenkel 13 und zwei seitliche, sich von dem ersten Schenkel 13 nach unten in negativer Z-Richtung erstreckende zweite Schenkel 14. Auf dem mittigen Bereich des ersten Schenkels 13 ist eine erste Füge- fläche 15 ausgebildet, die an einer durch die Unterseite der Leiterplatte 4 gebildeten Fügefläche 16 anliegt.

An den beiden seitlichen Enden des ersten Schenkels 13 des Kühlkörpers ist ein Rücksprung 17 nach unten vorgesehen, der eine nach außen offene Aufnahme zwi- schen der Unterseite der Leiterplatte 4 und der Oberseite des ersten Schenkels 13 bildet. In diese Aufnahme können während der Montage der Beleuchtungsvorrichtung Fügemittel 18, insbesondere als Klebstoff ausgebildete Schrumpffügemittel einge- bracht werden.

Auch an den zweiten Schenkeln 14 ist jeweils ein Rücksprung 19 nach innen vorge- sehen, der eine Aufnahme zwischen den sich nach unten erstreckenden Schenkeln 11 der Bügel 10 der Optikmittel 2 und der Außenseite der zweiten Schenkel 14 bildet. In diese Aufnahmen können während der Montage der Beleuchtungsvorrichtung ebenfalls Fügemittel 18, insbesondere als Klebstoff ausgebildete Schrumpffügemittel, eingebracht werden.

Benachbart zu den Rücksprüngen 19 sind an den Außenseiten der zweiten Schenkel 14 jeweils Abschnitte zweiter Fügeflächen 20 vorgesehen, die im montierten Zustand an den Fügeflächen 12 der Optikmittel 2 anliegen.

Die Montage der Optikmittel 2 und der Lichtquelle 1 an dem als Kühlkörper ausgebil- deten Bauteil 3 erfolgt dadurch, dass Fügemittel 18, insbesondere als Klebstoff aus- gebildete Schrumpffügemittel, in die Aufnahmen eingebracht werden. Anschließend werden die Lichtquelle 1 auf den in Fig. 1 ersten Schenkel 13 des Bauteils 3 aufge- bracht und die sich nach unten erstreckenden Schenkel 11 der Bügel 10 der Optikmit- tel 2 über die Außenseiten der zweiten Schenkel 14 des Bauteils 3 geschoben.

In einem noch nicht ausgehärteten Zustand der Fügemittel 18 können die Optikmittel 2 und die Lichtquelle 1 relativ zu dem Bauteil 3 sowie relativ zueinander bewegt wer- den. Dabei sind insbesondere translatorische Bewegungen der Lichtquelle 1 in X- Richtung (siehe den Pfeil 21 in Fig. 1 ) und in Y-Richtung (siehe den Pfeil 22 in Fig. 2) möglich. Weiterhin sind translatorische Bewegungen der Optikmittel 2 in Z-Richtung (siehe die Pfeile 23 in Fig. 1 und Fig. 2) sowie in Y-Richtung (siehe die Pfeile 24 in Fig. 2) möglich. Weiterhin rotatorische Bewegungen beziehungsweise Schwenkbewe- gungen der beiden Optikteile 6 separat voneinander in Richtung der Pfeile 25 möglich (siehe Fig. 2).

Fig. 3 zeigt eine beispielhafte Anordnung der Lichtquelle 1 und der Optikmittel 2 relativ zu dem Bauteil 3 vor dem Verschieben und Verschwenken der einzelnen Teile relativ zueinander in gestrichelten Linien und nach einem Verschieben und Verschwenken der einzelnen Teile relativ zueinander in durchgezogenen Linien.

Nachdem die gewünschten Orientierungen der Lichtquelle 1 , der Optikmittel 2 und des Bauteils 3 relativ zueinander erreicht sind, werden die Fügemittel 18 ausgehärtet. Dies kann beispielsweise durch Beaufschlagung mit UV-Licht oder Wärmezufuhr erfolgen. Durch die Aushärtung schrumpfen die Fügemittel 18 und ziehen die Fügeflächen 15, 16 einerseits und die Fügeflächen 12, 20 andererseits aneinander. Die dabei auftre- tenden Fixierkräfte sind in Fig. 1 mit den Bezugszeichen 26, 27 versehen.

Die zweite Ausführungsform gemäß den Fig. 4 und 5 unterscheidet sich von der ers- ten Ausführungsform durch das Vorsehen jeweils eines Verbindungsteils 28 zwischen den sich nach unten erstreckenden Schenkeln 11 der Bügel 10 der Optikmittel 2 und den Außenseiten der zweiten Schenkel 14 des Bauteils 3. Das Verbindungsteil 28 kann einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen und plankonvex gestaltet sein. Im in Fig. 4 abgebildete Ausführungsbeispiel ist jeweils die äußere, dem Schenkel 11 der Optikmittel 2 zugewandte Fläche konvex und weist beispielsweise die Form eines Ku- gelsegments auf. Die innere, dem zweiten Schenkel 14 des Bauteils 3 zugewandte Fläche ist plan.

Beide Flächen dienen als Fügeflächen 29, 30. Dabei können jeweils die inneren Füge- flächen 29 an den zweiten Fügeflächen 20 des Bauteils 3 und die äußeren Fügeflä- chen 30 an den Fügeflächen 12 der Optikmittel 2 anliegen. Im Unterschied zu der ers- ten Ausführungsform sind bei der zweiten Ausführungsform die Fügeflächen 12 der Optikmittel 2 konkav gewölbt und weisen insbesondere die Form eines Hohlku- gelsegments auf. Weiterhin sind in den gewölbten Fügeflächen 12 mittige Ausneh- mungen 31 vorgesehen, die als Aufnahmen für die Fügemittel 18 dienen.

Durch die aneinander anliegenden gewölbten Konturen der Außenseite des Verbin- dungsteils 28 und der Fügeflächen 12 kann bei dieser Ausführungsform ein Ver- schwenken der Optikmittel 2 relativ zu dem Bauteil 3 auch in Richtung des in Fig. 5 angedeuteten Pfeils 32 erfolgen.

Bei der in Fig. 6 abgebildeten dritten Ausführungsform ist wie bei der zweiten Ausfüh- rungsform ein Verbindungsteil 28 zwischen den sich nach unten erstreckenden Schenkeln 11 der Bügel 10 der Optikmittel 2 und den Außenseiten der zweiten

Schenkel 14 des Bauteils 3 vorgesehen. Im Unterschied zu den ersten beiden Ausfüh- rungsformen erstrecken sich jedoch bei der dritten Ausführungsform die zweiten Schenkel 14 des Bauteils nicht nach unten sondern nach oben ein Stück weit in die Optikmittel 2 hinein, wodurch sich eine kompaktere Ausbildung der Beleuchtungsvor- richtung ergibt.

Weiterhin sind weder ein Rücksprung in den zweiten Schenkeln 14 des Bauteils 3 noch Ausnehmungen 31 in den gewölbten Abschnitten der Innenseiten der sich nach unten erstreckenden Schenkeln 11 der Bügel 10 der Optikmittel 2 vorgesehen. Viel- mehr sind in den Fügeflächen 29, 30 des Verbindungsteils 28 Ausnehmungen 33, 34 angeordnet, die als Aufnahmen für die Fügemittel 18 dienen (siehe dazu die Fig. 7a und Fig. 7b).

Es besteht durchaus die Möglichkeit, auch bei der dritten Ausführungsform ein Ver- bindungsteil wie bei der zweiten Ausführungsform zu verwenden sowie Rücksprünge

19 in den zweiten Schenkeln 14 des Bauteils 3 und Ausnehmungen 31 in den gewölb- ten Abschnitten der Innenseiten der sich nach unten erstreckenden Schenkeln 11 der Bügel 10 der Optikmittel 2 vorzusehen.

Bei der in den Fig. 6 bis Fig. 8c abgebildeten Ausführungsform des Verbindungsteils 28 ist ein Kanal 35 vorgesehen, der die Ausnehmung 33 auf der planen Seite mit der Ausnehmung 34 auf der konvexen Seite miteinander verbindet. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, das Verbindungsteil 28 von einer Seite mit Fügemitteln 18 zu beauf- schlagen und dabei trotzdem eine zumindest teilweise Verfüllung beider Ausnehmun- gen 33, 35 mit Fügemitteln zu erreichen (siehe dazu Fig. 8a bis 8c).

Es besteht jedoch durchaus auch die Möglichkeit, auf den Kanal 35 zu verzichten und die Ausnehmungen 33, 34 jeweils getrennt mit Fügemitteln zu beaufschlagen.

Fig. 9 zeigt noch einmal vergrößert und schematisch die Anlage der Fügeflächen 12,

20 an einem Verbindungsteil 28, dessen Ausnehmungen 33, 34 mit Fügemitteln 18 versehen sind.

Fig. 10 bis Fig. 12 zeigen eine vierte Ausführungsform, bei der die Optikmittel 2 min- destens einen Spiegel 36 beziehungsweise einen Reflektor umfassen. Die vierte Aus- führungsform ähnelt hinsichtlich der Ausbildung der Fügeflächen dem dritten Beispiel. Insbesondere ist auch ein mit Ausnehmungen versehene Verbindungsteile 28 vorge- sehen, die an nach oben ragenden zweiten Schenkeln 14 des Bauteils 3 und nach unten ragenden Schenkeln 11 der Optikmittel 2 anliegen können. Dabei erstrecken sich jedoch die nach oben ragenden zweiten Schenkel 14 des Bauteils 3 außerhalb der Optikmittel 2 nach oben, so dass die Verbindungsteile 28 an den Außenseiten der nach unten ragenden Schenkel 11 der Optikmittel 2 anliegen.

Weiterhin unterschiedlich ist, dass die Lichtquelle 1 lediglich eine Leuchtdiode 5 auf- weist. Es besteht jedoch durchaus die Möglichkeit, mehr als eine Leuchtdiode vorzu- sehen.

Die Fig. 11 und Fig. 12 verdeutlichen durch die Pfeile 32 das mögliche Verschwenken der Optikmittel 2 relativ zu dem Bauteil 3.

Es besteht durchaus die Möglichkeit, auch Ausführungsformen, die den ersten drei Ausführungsformen ähneln, mit Optikmitteln zu versehen, die mindestens einen Spie- gel 36 beziehungsweise einen Reflektor aufweisen.

Bezugszeichenliste

1 Lichtquelle

2 Optikmittel

3 Bauteil

4 Leiterplatte

5 Leuchtdiode

6 Optikteil

7 Eintrittsfläche

8 Austrittsfläche

9 Lichtleitende Abschnitte

10 Bügel der Optikmittel

11 Schenkel des Bügels

12 Fügefläche der Optikmittel

13 Erster Schenkel des Bauteils

14 Zweiter Schenkel des Bauteils

15 Erste Fügefläche des Bauteils

16 Fügefläche der Lichtquelle

17 Rücksprung an dem ersten Schenkel des Bauteils

18 Fügemittel

19 Rücksprung an dem Schenkel des Bügels

20 Zweite Fügefläche des Bauteils

21 Richtung einer translatorischen Bewegung der Lichtquelle

22 Richtung einer translatorischen Bewegung der Lichtquelle

23 Richtung einer translatorischen Bewegung der Optikmittel

24 Richtung einer translatorischen Bewegung der Optikmittel

25 Richtung einer rotatorischen Bewegung der Optikmittel

26 Richtung der Fixierkräfte zwischen Lichtquelle und Bauteil

27 Richtung der Fixierkräfte zwischen Optikmitteln und Bauteil

28 Verbindungsteil

29 Fügefläche des Verbindungsteils Fügefläche des Verbindungsteils

Ausnehmung in dem Schenkel des Bügels

Richtung einer rotatorischen Bewegung der Optikmittel Ausnehmung in dem Verbindungsteil

Ausnehmung in dem Verbindungsteil

Kanal in dem Verbindungsteil

Spiegel