Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb mit einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden Getriebegehäuse, in dem eine sich entlang der Längsachse erstreckend eine Spin del mit einem drehfest mit dieser verbundenem Schneckenrad drehbar gelagert ist, einer auf der Spindel laufenden Spin delmutter, die auf der Spindel verstellbar ist zwischen ei ner eingefahrenen Einfahrstellung und einer ausgefahrenen Ausfahrstellung, wobei die Spindelmutter in der Einfahrstel lung in einem stationären und die Spindelmutter aufnehmenden Führungsrohr eingefahren im Bereich eines hinteren Endes des Führungsrohrs angeordnet ist und somit das Hubrohr in das Führungsrohr eingefahren ist, wobei die Spindelmutter in der Ausfahrstellung an einem vorderen Ende des Führungsrohrs angeordnet ist und somit das Hubrohr aus dem Führungsrohr ausgefahren ist, einer von einem Elektromotor angetriebenen Schnecke, die sich entlang einer sich quer zur Längsachse erstreckenden Querachse erstreckt, das Schneckenrad kämmt und wobei der Elektromotor in einem Motorgehäuse aufgenommen ist, das mit dem Getriebegehäuse verbunden ist, sowie einer in einem Steuerungsgehäuse angeordneten Steuerung für den Linearantrieb . In dem Steuerungsgehäuse sind Platinen und weitere elektro nische Komponenten zur Steuerung des Motors zur korrekten Lageausrichtung des Hubrohrs im Verhältnis zu dem stationä ren Führungsrohr, um ein mit dem Linearantrieb angetriebenes Möbelstück, wie z.B. einen Sessel oder ein Krankenbett zur Verstellung des Fuß- und Kopfstückes anzutreiben.

Nachteile am Stand der Technik

Die Montage des Steuerungsgehäuses erfolgt an verschiedenen Stellen an dem Möbelstück, häufig an einem Krankenbett seit lich am Rahmen des Bettes oder auch unterhalb der Liegeflä che. Hierzu muss zunächst das Steuerungsgehäuse mit dem Mö belstück bzw. Bett oder dergleichen verbaut werden und so dann eine elektrische Kontaktierung mit dem Linearantrieb realisiert werden, wozu üblicherweise ein Kabel von dem Steuerungsgehäuse zu dem Linearantrieb geführt wird, insbe sondere mit dem Getriebegehäuse verbunden wird. Diese Monta ge des Steuerungsgehäuses ist relativ zeitaufwendig und des halb kostenintensiv.

Aufgabe / technisches Problem

Ausgehend von diesem Stand der Technik und den damit verbun denen Nachteilen liegt der Erfindung somit die Aufgabe/das technische Problem zugrunde, diese Nachteile zumindest teil weise zu vermeiden und insbesondere eine leichte und schnel le zuverlässige Montage des Steuerungsgehäuses zu realisie ren.

Erfindung

Dieses technische Problem wird erfindungsgemäß bereits durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhaf te, aber somit nicht zwingende Weiterentwicklungen sind in den abhängigen Ansprüchen wiedergegeben. In der einfachsten Ausführungsform wird diese Aufgabe somit dadurch gelöst, dass das Steuerungsgehäuse ein Befestigungs system umfasst, welches bei der mechanischen Befestigung mit dem Antriebgehäuse gleichzeitig die elektrische und/oder datentechnische Verbindung mit dem Antriebsgehäuse in der Einbaulage realisiert.

Das Steuerungsgehäuse wird vorzugsweise nur mit dem Getrie begehäuse verbunden, kann aber prinzipiell auch mit dem Mo torgehäuse oder mit dem Getriebegehäuse und dem Motorgehäu se, also dem Antriebsgehäuse verbunden werden.

Das Befestigungssystem ist bevorzugt so ausgebildet, dass lediglich eine translatorische Bewegung des Steuerungsgehäu ses im Verhältnis zu dem Getriebegehäuse bei der Montage erfordert, also ein Einschieben oder Einstecken des Steue rungsgehäuses mit einem Einschubabschnitt in einen Aufnahme abschnitt des komplementären anderen Fügepartners oder umge kehrt, um das Steuerungsgehäuse in die gewünschte Endlage zu überführen, in welcher der Stecker nicht nur mechanisch fi xiert ist, sondern auch die elektronische und/oder daten technische Verbindung realisiert ist.

Damit ist erfindungsgemäß somit keine getrennte Montage des Steuerungsgehäuses an dem Möbelstück mehr erforderlich und es muss auch kein Kabel mehr von dem Steuerungsgehäuse zu dem Linearantrieb, insbesondere dem Getriebegehäuse verlegt und mit diesem verbunden werden.

Bevorzugt ist die mechanische Verbindung bzw. mechanische Befestigung sehr robust ausgebildet, sodass die mechanische Verbindung nur in Verbindung mit der elektrischen Verbindung erfolgt.

Vorzugsweise ist die Verbindungstechnik dabei so ausgebil det, dass beim Fügen, also dem Vorgang des Zusammensteckens eine Massekontaktierung erfolgt und zwar bevorzugt, bevor die weitere elektrische Kontaktierung der anderen Kontakte erfolgt. Dieses kann z.B. dadurch erfolgen, dass der Masse kontakt gegenüber den anderen Kontakten vorsteht. Dieses kann dadurch erfolgen, dass bei der mechanischen Kontaktie rung auch eine zusätzliche elektrische Massekontaktierung vorgesehen ist.

Bei der bevorzugten Ausführungsform umfasst das Steuerungs gehäuse eine erste und eine zweite Gehäusewand, die zwischen sich einen Wandwinkel einschließen, der vorzugsweise ein rechter oder ein spitzer Winkel ist, dass zwischen der ers ten Gehäusewand und dem an dieses in Einbaulage angrenzendes Getriebegehäuse ein Einschubsystem ausgebildet ist, und dass zwischen der zweiten Gehäusewand und der an dieser angren zenden Getriebegehäusewand ein Steckersystem ausgebildet ist. Erst in der Endeinbaulage, wenn also das Steuerungsge häuse vollständig in das Einschubsystem eingeschoben ist, erfolgt sodann die elektrische und/oder datentechnische Ver bindung über das Steckersystem.

Diese so realisierte Eckverbindung zwischen dem Antriebsge häuse und dem Steuerungsgehäuse stellt eine besonders robus te Fixierung bereit, die also besonders stabil gegen Kräfte ist und damit sehr gut ein ungewünschtes Abbrechen des Steu erungsgehäuses verhindert.

Besonders bevorzugt ist das Einschubsystem als Linearfüh rungssystem ausgebildet, welches also eine formschlüssige Verbindung dergestalt zwischen den Fügepartnern realisiert, dass nur eine translatorische Relativbewegung zwischen dem Getriebegehäuse und dem Steuerungsgehäuse möglich ist.

Ausführungsformen sehen die Gestaltung des Einschubsystems /Linearführungssystems eine zwischen den Fügepartnern ausge- bildete Schwalbenschwanzführung vor.

Das Steckersystem umfasst bevorzugt an dem einen Fügepartner einen Stecker und an dem anderen Fügepartner eine komplemen täre Buchse, in welche der Stecker nach Ausführen der Trans lationsbewegung in der Endlage eingesteckt wird.

Das Steckersystem kann ferner eine Überwurfmutter umfassen, die in Einbaulage nach Eingreifen des Steckers in die Buch sen über die Verbindungsstelle zwischen Stecker und Buchse geschraubt wird, um die beiden Fügepartner in der Sollein baulage zu fixieren und eine gute Kontaktierung des Stecker systems zu realisieren. Abstrakt gesprochen handelt es sich hiermit also um eine Abdichtung der Verbindungsstelle des Steckersystems gegen das Eindringen von Staub und/oder Feuchtigkeit .

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Steckersystem bzw. der Stecker oder auch die Buchse sehr nah an der Plati ne gelegen, sodass die Kontakte dicht an der Platine sind, was eine Erhöhung der Stabilität für den Zusammenbau und den aufgebrachten Druck während des linearen Verschiebens bedeu tet. Bevorzugt sind die Kontakte zur elektrischen Verbindung der Platinen untereinander ausgebildet.

Vorzugsweise sind die Kontakte selbst mit der jeweiligen Platine fest verbunden.

Bei einer Ausführungsform umfasst die zuvor genannte Verbin dung ausschließlich das Steckersystem.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Verbindung sowohl das Steckersystem als auch das Einschubsystem. Das hat den Vorteil, dass für große und besonders schwere Steu ergehäuse eine verbesserte und robustere Verbindung bereit gestellt ist. Bevorzugt wird das Steuerungsgehäuse mittels einer Stecker- Überwurfmutter an dem Antrieb, besonders bevorzugt an dem Getriebegehäuse festgelegt. Diese Überwurfmutter ist jedoch optional. Es kommt mithin wesentlich darauf an, dass das Steuerungsgehäuse bei der Fixierung so im Verhältnis zu dem Antriebsgehäuse, also dem Gehäuse des Linearantriebs ver schoben wird, dass die beiden Teile in Einbaulage mechanisch in das Führungssystem eingeschoben und das Steckersystem mechanisch und elektrisch verbunden ist. Bei der bevorzugten Ausführungsform stehen die beiden Gehäusewände des Steue rungsgehäuses in einem rechten Winkel zueinander und greifen an die jeweiligen Fügepartner an dem Antriebsgehäuse oder Getriebegehäuse an, besonders bevorzugt im Bereich der Auf nahme für das hohlzylindrische Getriebegehäuse an dem An triebsgehäuse, welches in einem Bereich angeordnet ist, in dem ein rechter Winkel zwischen dem Aufnahmebereich des An triebsgehäuse für das Getriebegehäuse und dem sich recht winklig dazu entlang der Längsachse erstreckenden Bereich für die Aufnahme des Getriebe mit der Spindel und dem Schne ckenrad verläuft.

Das Steckersystem ist vorzugsweise ausgebildet, um die Stromversorgung getrennt von der Datenversorgung zu reali sieren.

Bevorzugt umfasst der Stecker ein erstes Stromversorgungs steckerteil und ein zweites Datenversorgungsteckerteil. Das Stromversorgungssteckerteil wiederum weist seinerseits zwei Abschnitte auf, nämlich einen Abschnitt für den Pluspol und einen Abschnitt für den Minuspol, welche mit entsprechenden Abschnitten innerhalb der Buchse korrespondieren. Das Daten versorgungssteckerteil realisiert die Datenversorgung für die Signalleitung und für die Sensorik. Bevorzugt wird für die Datenübertragung ein Bussystem eingesetzt. Insofern ist die Steuerung bzw. die in dem Steuerungsgehäuse verbaute Steuerungsplatine komplett busfähig, insbesondere mit einem 2-Draht-Differenzialbus. Der Antrieb sendet oder empfängt dabei Daten zur Hubrohrsteuerung, zur Geschwindig- keitssteuerung und für den Synchronlauf.

Bevorzugt sind beide Steckerteile durch das Festziehen der Überwurfmutter IP geschützt, also gegen Wassereintritt abge sichert. Mit IP geschützt ist gemeint, dass damit eine Absi cherung gegen Staub und Feuchte gemäß unterschiedlichen An forderungen realisiert wird.

Bevorzugt ist das Steckersystem möglichst flach ausgebildet, um somit ein möglichst nahes Anliegen des Steuerungsgehäuses an das Getriebegehäuse zu gewährleisten und somit das Ein dringen von Gegenständen, die das Abbrechen des Steuerungs gehäuses bewirken, möglichst zu unterbinden.

Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass auch oder nur in dem Steckersystem Linearführungsmittel ausgebildet sind, z.B. zwei Vorsprünge, die mit komplementären Ausnehmungen an dem anderen Fügepartner beim Fügen Zusammenwirken, um somit die korrekte Lageausrichtung der Fügepartner zueinander in Einbaulage zu gewährleisten.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen.

In dieser Hinsicht wird Richtungsterminologie wie etwa „oben", „unten", „vorne", „hinten", „vorderes", „hinteres", usw. in Bezug auf die Orientierung der beschriebenen Fi gur (en) verwendet. Da Komponenten von Ausführungsformen in einer Anzahl verschiedener Orientierung positioniert werden können, dient die Richtungsterminologie zur Veranschauli- chung und ist auf keinerlei Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle oder logische Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Die folgende ausführliche Beschreibung ist nicht im einschrän kenden Sinne aufzufassen.

Im Rahmen dieser Beschreibung werden die Begriffe „verbun den", „angeschlossen" sowie „integriert" verwendet zum Be schreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indirekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten Integration. In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischem Bezugszeichen versehen, soweit dieses zweckmäßig ist. Die Darstellungen in den Figuren sind im Wesentlichen maßstäb lich. Zur Veranschaulichung von Details können jedoch be stimmte Bereiche für den Fachmann erkennbar übertrieben groß dargestellt sein. Darüber hinaus können die Zeichnungen pla kativ vereinfacht sein und enthalten nicht jedes bei der praktischen Ausführung gegebenenfalls vorhandene Detail.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich der unbestimmte Artikel und der bestimmte Artikel nicht nur auf ein einzel nes Bauteil, sondern sind zu verstehen als „mindestens eins". Die Terminologie umfasst die zuvor genannten Worte, Abwandlungen davon sowie ähnliche Bedeutungen. Ferner sollte verstanden werden, dass die Begriffe „etwa", „im Wesentli chen" und ähnliche Begriffe in Verbindung mit den Dimensio nen und einer Eigenschaft einer Komponente der Erfindung die beschriebene Dimension und Eigenschaft nicht als strikte Grenze oder Parameter beschreiben und geringfügige Abwand lungen davon nicht ausschließen, welche funktional ähnlich sind. Zumindest umfassen Beschreibungsteile mit numerischen Parametern auch Abwandlungen dieser Parameter gemäß den ma- thematischen und fertigungstechnischen Prinzipien im Stand der Technik, z.B. Rundungen, Abweichungen und andere syste matische Fehler, Fertigungstoleranzen etc.

Schließlich sind bei mehreren gleichen Bauteilen bzw. Ele- menten aus Gründen der Übersichtlichkeit nur jeweils eins mit einem Bezugszeichen versehen. Gleiche Bezugsziffern der Figuren beziehen sich auf gleiche Bauteile bzw. Merkmale.

Sämtliche Merkmale der jeweiligen Ausführungsbeispiele seien hierbei unabhängig voneinander auch allgemein im Rahmen der Erfindung offenbart.

Es zeigen:

Figur 1: eine Draufsicht eines erfindungsgemäßen Linearan triebs;

Figur 2 eine vergrößerte Ansicht des Verbindungsbereichs zwischen dem Steuerungsgehäuse und dem Getriebege häuse; und

Figur 3 eine vergrößerte isometrische Frontansicht des Steckers der Steuerungsplatine bei entferntem Steuerungsgehäuse . Die Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Linearantrieb umfassend im Wesentlichen ein Getriebegehäuse 2, ein in diesem aufgenommenes Motorgehäuse 4, ein Führungs rohr 6 mit einem darin relativbeweglich in Längsrichtung verstellbaren Hubrohr 8 sowie ein mit dem Antrieb verbunde- nes Steuerungsgehäuse 10.

Das Führungsrohr 6 und das darin relativbeweglich angeordne te Hubrohr 8 definieren die Längsachse X des Linearantriebs. Quer zu dieser Längsrichtung erstreckt sich in einer Quer richtung Y das Motorgehäuse 4. Das Getriebegehäuse 2 ist zweigeteilt mit einem hinteren Gehäuseteil 2a und einem mit diesem verbundenen Gehäusede ckel 2b ausgebildet, die an der Fügestelle dichtend mitei nander verbunden sind.

Innerhalb des Getriebegehäuses 2 ist das Schneckenrad aufge nommen, welches drehfest auf einer Spindel sitzt, die eine Spindelmutter antreibt, die ihrerseits verbunden ist mit dem hinteren, in dem Führungsrohr 6 angeordneten Endes des Hub rohrs 8. Auf dem vorderen Ende des Hubrohrs 8 sitzt ein vor derer Gabelkopf 12. An dem hinteren Ende des Getriebegehäu ses 2, welches dem Ende zur Aufnahme des Führungsrohrs 6 gegenüberliegt, ist in das Getriebegehäuse 2 ein hinterer Gabelkopf 14 eingesetzt. Die Gabelköpfe 12, 14 sind in be kannter Weise mit Achsen von Möbeln verbindbar, sodass die Möbel oder Möbelbauteile im Verhältnis zueinander verstellt werden können. Besonders bevorzugt wird ein derartiger Line arantrieb bzw. Antrieb für das Verstellen von Kopf- und Fuß teilen von Krankenbetten eingesetzt. Andere Einsatzgebiete sind Patientenlifter, Behandlungsliegen, Zahnarztstühle der dergleichen .

Das hintere Gehäuseteil 2a umfasst einen kreiszylindrischen Aufnahmestutzen von entsprechender Größe, in den ein komple mentär ausgebildeter hohlzylindrischer Stutzen des Motorge häuses 4 oder alternativ des Getriebegehäuses 2 eingesetzt ist, welches den Elektromotor in sich drehbar entlang der Rotorlängsachse quer erstreckend zur Längsrichtung aufnimmt.

Eine Schnecke am vorderen Ende der Rotorwelle treibt das Schneckenrad für den Verstellantrieb innerhalb des Getrie begehäuses 2 an.

Die Steuerung dieses Elektromotors erfolgt über die in dem Steuerungsgehäuse 10 aufgenommene Steuerungselektronik. Auch das Steuerungsgehäuse ist als im Wesentlichen recht eckiges Kunststoffgehäuse ausgebildet, was eine größere Län ge als Breite und Höhe aufweist. Das Steuerungsgehäuse 10 ist im Wesentlichen kastenförmig, als rechteckiger Kasten ausgebildet, der mindestens zwei in einem Gehäusewinkel von 90° zueinander stehende Gehäusewände 10a, 10b aufweist, wo bei eine stirnseitige und kürzere Gehäusestirnwand 10a an dem Aufnahmeabschnitt des Getriebegehäuses 2 für das Füh rungsrohr 6, der sich entlang der Längsrichtung des Antriebs erstreckt, befestigt ist. An diesem Aufnahmeabschnitt sind zueinander beabstandete Einschubschenkel einer Linearfüh rung/des Einschubsystems ausgebildet, in welche ein korres pondierender Einschubabschnitt an der Gehäusestirnwand 10a des Steuerungsgehäuses 20 in Längsrichtung einschiebbar ist, so dass beim Einschieben die korrekte Ausrichtung des Steue rungsgehäuses 10 im Verhältnis zu dem Getriebegehäuse 2 rea lisiert wird, also nur in der korrekten Ausrichtung die Paa rung zwischen Steuerungsgehäuse 10 und Getriebegehäuse 2 ermöglicht .

Das Steuerungsgehäuse 10 wird solange relativ zu dem Getrie begehäuse 2 in Längsrichtung auf dieses aufgeschoben bis der an der Gehäuselängswand 10b vorgesehene Stecker 18 des Ste ckersystems in die an der korrespondierenden Stelle am Ge triebegehäuse 2 ausgebildete Buchse 2c eingreift und sodann die Überwurfmutter 16 festgezogen werden kann, um das Steue rungsgehäuse 10 in die endgültige Einbaulage an das Getrie begehäuse 2 heranzuziehen und in der Einbaulage so zu fixie ren, dass gleichzeitig die elektrische und datentechnische Verbindung zwischen dem Steuerungsgehäuse 10 und dem Getrie begehäuse 2 realisiert wird.

Ferner kann das Einschubsystem aber zumindest ein Einschub schenkel und/oder ein Einschubabschnitt nach Art einer Schwalbenschwanzführung ausgebildet sein.

Dabei wird der in der Figur 3 vergrößert dargestellte Ste cker 18 in die Buchse 2c eingeschoben. Der Stecker 18 ist auf einer Steckerplatte 22 angeordnet, welche quer erstre ckend auf der Steuerungsplatine 24 innerhalb des Steuerungs gehäuses 10 angeordnet ist.

Der Stecker 18 umfasst grundsätzlich zwei getrennte Stecker teile, eine erstes Steckerteil für die Stromversorgung und eine zweites Steckerteil für die Datenversorgung.

Beide Steckerteile können jeweils als einzelne Stecker oder als Gruppe von Steckern ausgebildet sein. Es können ferner auch einzelne Stecker mehrere Steckkontakte aufweisen. Fer ner weist ein Steckkontakt, der als Massekontakt oder als Schirmkontakt ausgebildet ist, einen längeren Kontakt auf, der bezogen auf die anderen Kontakte vorspringt und während der Herstellung der elektrischen Verbindung während des Zu sammensteckens als erster Steckkontakt mit dem komplementär anderen Steckkontakt des anderen Steckers elektrisch leitend verbindbar und damit vorstehend und damit ausgebildet ist, um den Erstkontakt zu realisieren.

Das erste Steckerteil umfasst für die elektrische Kontaktie rung einen Plus- und einen getrennten Minuspol, die jeweils in den rechteckigen Steckerfortsätzen angeordnet sind und an einem Stirnende jeweils eine Öffnung für den Eingriff mit dem komplementären Fügepartner innerhalb der Buchse 2c des Getriebegehäuses 2 aufweisen.

Seitlich neben diesem ersten Steckerteil ist das zweite Steckerteil zur Realisierung der datentechnischen Verbindung zwischen dem Steckergehäuse 10 und dem Getriebegehäuse 2 ausgebildet, welches in diesem Fall insgesamt sechs getrenn te Anschlüsse in einem 2 x 3 Raster auf einer rechteckigen Stirnfläche umfasst.

Beide Steckerteile sind durch die Überwurfmutter 20 IP ge schützt, also wie der Rest es Antriebs gegen Wassereintritt geschützt.

Linearantrieb mit Steuerungsgehäuse

Bezugszeichenliste

2 Getriebegehäuse

2a hinteres Gehäuseteil

2b Gehäusedeckel

2c Buchse

4 Motorgehäuse

6 Führungsrohr

8 Hubrohr

10 Steuerungsgehäuse Gehäusestirnwand io: Gehäuselängswand

12 vorderer Gabelkopf

14 hinterer Gabelkopf

16 Linearführung

18 Stecker

20 Überwurfmutter

22 Steckerplatte

24 Steuerungsplatine