Im Allgemeinen betrifft die Erfindung einen Linearantrieb, insbesondere zum Verstellen eines Möbelstücks, Krankenbetts oder dergleichen, mit einem Elektromotor, welcher über ein Getriebe ein Hubrohr relativbeweglich zu einem stationären Führungsrohr verstellt und somit die Länge des Linearan triebs verlängert und unverkürzt, um z.B. das Möbelstück, Krankenbett oder dergleichen zu verstellen.

Im speziellen betrifft die Erfindung einen Linearantrieb mit einem über einen Elektromotor antreibbares Getriebe, einem mit dem Getriebegehäuse verbundenen und insbesondere in ei nem Motorgehäuse aufgenommenen Elektromotor, der eine Welle mit einer Schnecke antreibt oder am Ende mit einer Schnecke versehen ist, die ihrerseits ein Schneckenrad kämmt. Dieses Schneckenrad ist über eine Kupplung drehfest mit einem Spin delhalter verbindbar und von diesem lösbar. In dem Spindel halter ist eine Spindel drehfest aufgenommen. Auf der Spin del läuft eine Spindelmutter, die in einem Führungsrohr längsverschieblich zwischen einer eingefahrenen hinteren Endlage und einer ausgefahrenen vorderen Endlage verstellbar ist und mit einem Hubrohr verbunden ist. Dieses Hubrohr ist wie auch das Getriebegehäuse vorzugsweise mit einem Möbel oder einem anderen Gegenstand verbunden und kann so durch die Verstellung bzw. Längsverstellung des beweglichen Hub rohrs im Verhältnis zu dem stationären Führungsrohr ver- stellt werden, um zwei Bauteile gegeneinander zu Verschwen- ken. Besonders bevorzugt wird ein solcher Linearantrieb zum Verstellen von Krankenbetten eingesetzt, wobei der Linearan trieb unterhalb eines Rahmens eines Bettes oder an dem Rah men eines Bettes befestigt ist, insbesondere mit einer Klau enkupplung am hinteren Ende des Getriebegehäuses und das Hubrohr an einem Kopf- oder Fußteil angelenkt ist, die ge genüber dem stationären Rahmen aus einer abgelegten Position in eine verschränkte Position verstellbar sind.

In Ruhestellung ist die Kupplung eingekuppelt, wird also von einer Feder in der eingekuppelten Stellung gehalten, in wel cher die Kupplung das Schneckenrad mit dem Spindelhalter verbindet und somit das Drehmoment von dem Schneckenrad auf den Spindelhalter und somit auf die Spindel überträgt. Übli cherweise erfolgt die Verbindung über paarweise komplementär an dem Schneckenrad und dem Spindelhalter ausgebildete Pro filstrukturen, insbesondere in Form von Keilwellenstrukturen mit einer komplementär ausgebildeten Profilstruktur an der Innenseite der Kupplung, welche also das Schneckenrad und den Spindelhalter somit drehfest miteinander verbindet.

Für derartige Linearantriebe ist es mitunter erforderlich, dass diese aus der eingekuppelten Stellung gelöst werden müssen, mitunter auch relativ kurzfristig und schnell, z.B., weil ein Patient rasch in einem Notfall behandelt werden muss und hierzu das Kopf- oder das Fußende des Bettes abge senkt werden muss. Hierfür dient die erfindungsgemäße Kupp lung, die insofern auch als Notkupplung bezeichnet werden kann. Durch Betätigung einer Kupplungsbetätigung, welche die Kupplung gegen die Federkraft auskuppelt, wird die drehfeste Verbindung zwischen Spindelmutter und Spindelhalter unter brochen, so dass ein Freilauf realisiert wird und das Bett bzw. das angeschwenkte Fuß- oder Kopfteil augenblicklich abgesenkt werden kann.

Stand der Technik

Eine derartige Kupplung ist beispielsweise aus der interna tionalen Patentanmeldung WO 2014/005913 der Anmelderin be kannt. Bei dieser Ausgestaltung umfasst das Schneckenrad angespritzte Klauen zur Bildung eines Formteils und ist in nen glattflächig . Das Schneckenrad weist eine seitlich daran angeformte Keilwelle auf und an dem Spindelhalter ist ein Flansch mit einer korrespondierend ausgebildeten Keilstruk tur ausgebildet. Die Kupplung ist federgespannt und wird in der Ruhestellung von der Keilwelle an dem Schneckenrad auf die korrespondierend ausgebildete Keilstruktur an dem Spin delhalter gedrückt, so dass diese drehfest verbunden sind.

Die Kupplung wird betätigt über einen an dem Getriebegehäuse angeordneten Drehknopf, der über einen Exzenter einen Mit nehmer verstellt. Dieser Mitnehmer greift mittels Zapfen in eine außenseitig umlaufende Nut der Kupplung ein. Durch Dre hung des Knopfes wird mittels des Exzenters die Kupplung aus der eingekuppelten Ruhestellung in die ausgekuppelte Frei laufstellung überführt. Im Ruhezustand verbindet die Kupp lung das Schneckenrad mit dem Spindelhalter drehfest, ist also eingekuppelt.

Nachteile am Stand der Technik

Nachteilig an dieser Ausgestaltung ist die komplexe Betäti gung über einen Drehmechanismus bzw. über einen Drehknopf mit Exzenter. Damit muss in die Nähe des Getriebegehäuses mit diesem Drehknopf gegriffen werden um das Notlösen der Kupplung im Notfall zu realisieren. Dieses kann mitunter wegen des Zugangs problematisch sein, insbesondere in eili gen Situationen, also im Notfall. Ferner ist der Betätigungsmechanismus im Wesentlichen seit lich neben dem Getriebegehäuse angeordnet, was den Aufbau und die Montage relativ komplex gestaltet.

Aufgabe

Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik und den damit verbundenen Nachteilen liegt der Erfindung somit die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zumindest teilweise zu vermeiden und insbesondere einen Linearantrieb vorzusehen, der eine besonders einfache und schnelle Bedienung der Kupp lung ermöglicht, und zwar auch von verschiedenen Bereichen des Bettes her.

Erfindung

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bereits durch die Merkma le der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte, aber nicht zwingende Weiterentwicklungen sind in den Unteransprü chen wiedergegeben.

In der einfachsten Ausführungsform wird diese Aufgabe bzw. das technische Problem somit bereits dadurch gelöst, dass auf das Kupplungselement zwei gegeneinander um eine gemein same Drehachse gegeneinander verdrehbare Spannelemente auf weist, zwischen denen ein Steilgewinde bzw. Auflaufschrägen ausgebildet ist und dass ein Zugmittel vorgesehen ist, mit welchem die Spannelemente im Verhältnis zueinander um die gemeinsame Drehachse drehbar sind.

Die Drehachse erstreckt sich dabei in Längserstreckungsrich tung der Kupplung, welche üblicherweise koaxial angeordnet ist zu der Längsachse der Spindel und somit des gesamten Linearantriebs. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist also ein seitlicher Angriff an die Kupplung nicht mehr nötig und wird vielmehr durch eine axial entlang der Längsachse der Kupplung angeordnete Kupplungsbetätigung umfassend die beiden gegeneinander verdrehbaren Spannelememente mit zwi schen diesen ausgebildeten und gegeneinander anliegenden Auflaufschrägen ersetzt. Diese Kupplungsbetätigung umfasst somit die beiden gegeneinander verdrehbaren Spannelemente, wobei ein erstes in Einbaulage innenseitig angeordnet ist und an der Kupplung anliegt bzw. diese direkt betätigt. Die ses erste Spannelement ist axial verschieblich und drehfest angeordnet und wird deshalb als Schiebelement bezeichnet.

Das zweite Spannelement ist außenseitig von dem Schiebele ment angeordnet, also über das Schiebelement von der Kupp lung beabstandet und ist um die Drehachse drehbar, aber axi al fixiert angeordnet, weshalb dieses als Drehelement be zeichnet wird. Zwischen dem Schiebelement und dem Drehele ment sind gegeneinander in Einbaulage anliegende Auflauf schrägen ausgebildet, die vorzugsweise komplementäre Stei gungen von ca. 45 Grad aufweisen und der Axialversatz bei der Rotation sich durch die Steigungswinkel beliebig bestim men lässt. Die Drehung des Drehelements bewirkt deshalb ein axiales Verschieben des Schiebeelements durch das gegensei tige Auflaufen der Auflaufschrägen der beiden Spannelemente gegeneinander. Somit wird das Schiebeelement axial versetzt entlang der Kupplungslängsachse, drückt innenseitig auf die Kupplung und kuppelt diese somit aus der durch eine Feder in Ruhestellung vorgespannte Kupplung für den Freilauf bzw. die Notverstellung aus, in welcher die Kupplung den Spindelhal ter für die Notbetätigung freigibt.

Diese Ausgestaltung hat entscheidende Vorteile. Zum einen ist sie sehr kompakt, weil sie linear ausgerichtet einfach in das Ende des Gehäuses integriert werden kann und keine radial angreifenden Hebel, Schieber oder andere Mechanismen vorgesehen werden müssen, welche den Bauraum des Gehäuses bzw. des Linearantriebes seitlich vergrößern. Besonders bevorzugt ist die Kupplung im hinteren Ende des Linearantriebs angeordnet.

Bevorzugt weisen die Kupplung und die Kupplungsbetätigung, also die beiden gegeneinander auflaufenden Spannelemente eine entsprechende oder ähnliche Außengeometrie auf bzw. sind geometrisch aneinander angepasst.

Besonders bevorzugt ist die Ausbildung als zylindrische, insbesondere hohlzylindrische Bauteile mit zumindest glei chem Außendurchmesser. Vorzugsweise ist dieser Außendurch messer geometrisch angepasst an den Innendurchmesser eines Gabelkopfes .

Bevorzugt sind das Schiebeelement und das Drehelement der Kupplungsbetätigung hohlzylindrisch bzw. ringförmig ausge bildet, so dass diese insbesondere von hinten außenseitig umgreifend bzw. umschließend auf bzw. an die Kupplung aufge setzt werden kann. Bevorzugt ist das Schiebeelement als hohlzylindrischer Schiebering ausgebildet und das Drehele ment als hohlzylindrischer Drehring.

Bevorzugt umfasst das Drehelement mindestens Zugmittelhalter zum Einsetzen bzw. Befestigen eines Zugmittels, besonders bevorzugt eines Bowdenzugs, in welchen Seilkauschen von Zug seilen eingesetzt werden können.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der äußere Drehring außenseitig diametral gegenüberliegend zwei solche Zugmittelhalter. Besonders bevorzugt sind diese Halter an der äußeren Mantelfläche des zweiten Spannrings drehbar an gelenkt und bevorzugt ausgebildet als drehbar angelenkte Seilaufnehmer. Für den planen Abschluss des Drehrings mit dem angrenzenden Fügepartner, insbesondere Gabelkopf, kann der Drehring Ausnehmungen aufweisen, deren Größe zumindest an den Befestigungsabschnitt des Zugmittelhalters angepasst ist .

Eine besonders kompakte Ausgestaltung der Erfindung ermög licht es erstmalig die Kupplung und die Kupplungsbetätigung, zumindest teilweise in einem Gabelkopf aufgenommen anzuord nen. Hierzu weist der Gabelkopf vorzugsweise einen stutzen artig, hohlzylindrischen Aufnahmestutzen auf, welcher sich von dem mit dem eigentlichen Stirnende des Gabelkopfs mit den Gabeln weg nach vorne erstreckt und ausgebildet ist zur Aufnahme der Kupplungsbetätigung und evtl, auch zumindest Teile der Kupplung.

Zur Erhöhung der Stabilität kann dieser Gabelkopf einer be vorzugten Aus führungs form auch teilweise in dem Getriebege häuse aufgenommen werden bzw. in diesem verbaut sein.

Bei der bevorzugten Aus führungs form umfasst der Aufnahme stutzen des Gabelkopfes mindestens eine Zuführungsöffnung zum Zuführen eines Seils bzw. Bowdenzugs auf. Bevorzugt ist diese Zuführungsöffnung am Ende eines tangential seitlich von der äußeren Mantelfläche des Gabelkopfes abgehenden Ein gangsstutzens ausgebildet, welcher sich somit quer zur

Längsachse des Gabelkopfs tangential an der äußeren zylind rischen Mantelfläche des hohlzylindrischen Aufnahmestutzens für die Aufnahme der Kupplungsbetätigung erstreckt und in welchen ein Bowdenzughalter bzw. eine Befestigung für den Bowdenzug an dem Drehring aufgenommen ist. Bei der bevorzug ten Aus führungs form weist der Bowdenzughalter aus dem Ein gangsstutzen herausragende Aufnehmer auf, in welche eine Seilkausche am Ende eines Bowdenzugs einsteckbar ist.

Bei der besonders bevorzugten Aus führungs form weist der Ga belkopf zwei diametral gegenüberliegende Eingangsstutzen zur Aufnahme von Bowdenzughaltern auf, welche diametral gegen überliegend tangential seitlich von der Mantelfläche des vorzugsweise zylindrischen Gabelkopfes abstehen. Somit kann die Notlösung der Kupplung z.B. von beiden Seiten eines Krankenbettes mittels eines getrennten Zugmittels betätigt werden .

Der vorgeschlagene Linearantrieb wird bevorzugt als Möbelan trieb eingesetzt, besonders bevorzugt zum Verstellen eines schwenkbaren Kopf- oder Fußteils eines Krankenbettes. Für den Fachmann ist verständlich, dass dieser allgemein zum Verstellen von mechanischen Einrichtungen aller Art einsetz- bar ist, insbesondere zum Verstellen eines beweglichen Bau teils im Verhältnis zu einem stationären Bauteil.

Eine besonders kompakte Lagerung des Spindelhalters auf en gem Bauraum kann dadurch realisiert werden, dass der Spin delhalter einen Lagersitz aufweist, auf dem ein Innenring eines Lagers sitzt, und einen Außenring dieses Lagers in einem Lagersitz eines Lagerhalters angeordnet ist, der das Lager in dem Gabelkopf oder auch in dem Getriebegehäuse la gert .

Der Lagerhalter weist also an einer dem Lager zugewandten Vorderseite einen Lagersitz zur einfassenden Aufnahme des Außenrings des Lagers auf und weist an einem von dem Lager abgewandten hinteren Ende einen Verbindungsbereich zur Be festigung mit dem aufnehmenden Fügepartner auf, bevorzugt die Innenseite eines Gabelkopfes, wobei dieser Verbindungs bereich gegenüber dem Lagersitz reduzierte Abmessungen auf weisen kann, um diesen einfach montieren zu können. Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform sind zwischen dem Fü gepartner und dem Lagerhalter Stifte und Rippen ausgebildet, die in Einbaulage so ineinander eingreifen, dass die genaue Drehwinkelausrichtung des Lagerhalters entlang der Längsach se der Kupplungsanordnung irrelevant ist, also in jeder Aus richtungsposition einfach montiert werden kann. Vorzugsweise umfasst dieser Lagersitz des Lagerhalters einen axial auf das Lager wirkenden Axialanschlag, um somit als Festlager fungieren zu können.

Bevorzugt weist der Lagersitz des Lagerhalters einen Lager absatz auf, der ausgebildet ist, den Außenring des Lagers sowohl außenseitig als auch stirnseitig aufzunehmen bzw. abzustützen .

Der Lagersitz des Lagerhalters kann als umfänglich geschlos senes Gebilde, z.B. als topfförmiges Gebilde ausgebildet sein, welches an einem in Einbaulage vorderen Ende den La gerabsatz zur Aufnahme des Außenrings des Lagers aufweist.

Zur Bauraumoptimierung kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Lagersitz nicht als umfänglich geschlossenes Gebil de ausgebildet ist, sondern vielmehr in Umfangsrichtung von einander beabstandete Lagerfinger aufweist, welche zwischen sich Zwischenräume ausbilden. Diese Lagerfinger können in komplementär ausgebildete Lagerfingerausnehmungen an dem hinteren Ende des Schiebelements der Kupplungsbetätigung eingreifen bzw. in diesen sitzen.

Bei der bevorzugten Ausführungsform umfasst der Lagerhalter damit einen Lagersitz für den Außenring des Lagers, der vor zugsweise den Absatz umfasst, der den Außenring in Einbaula ge sowohl außenseitig also auch stirnseitig einfasst zur Realisierung einer Fest-/Loslagerung . An diesen Lagersitz des Lagerhalters schließt sich bevorzugt ein Verbindungsbe reich an, mit welchem der Lagerhalter mit dem aufnehmenden Fügepartner verbunden ist, z.B. Gabelkopf.

Der Lagerhalter kann besonders einfach in nahezu jeder be liebigen Drehwinkelausrichtung in einem Aufnahmestutzen des Gabelkopfs eingesetzt werden, wenn der Verbindungsbereich des Lagerhalters mehrere sich quer zur Längsachse des La- gerhalters erstreckende Querstreben mit zwischen diesen aus gebildete Zwischenräume umfasst, in welche Stifte an der Innenseite des Stirnendes des Gabelkopfes eingreifen.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Lagerhalters ist es somit möglich, dass der Lagerhalter den Bereich hin ter dem Ende des Spindelhalters und der hinteren Wand des Gabelkopfes überbrückt und den Lagerhalter an der hinteren Wand bzw. Rückwand des Gabelkopfes fixiert bzw. in diesem gelagert ist.

Der Lagersitz kann als umfänglich geschlossener Ring mit einem an der Stirnseite ausgebildeten Außenabsatz zur Bil dung des Axialanschlags ausgebildet sein.

Eine besonders kompakte Integration des Lagerhalters in die Kupplungsbetätigung ist dadurch realisierbar, dass der La gerhalter nicht als umfänglich geschlossenes Gebilde ausge staltet ist, sondern der Ring des Lagersitzes mit dem Außen absatz umfänglich mehrfach unterbrochen ist zur Bildung meh reren umfänglich voneinander beabstandeter Lagerfinger, wel che zusammen den Lagersitz zur Aufnahme des Außenrings des Lagers, insbesondere des Kugellagers bilden.

Diese Lagerfinger können nun in korrespondierende Lagerfin gerausnehmungen an der einer dem Drehelement zugewandten Außenseite des Schiebelements eingreifen, so dass das Schie beelement der Kupplungsbetätigung also um diese Lagerfinger herum verschoben werden kann.

Bei der bevorzugten Ausführungsform umfasst der Lagerhalter sechs umfänglich beabstandete Lagerfinger, welche in komple mentär an der Außenseite des Schiebelements ausgebildete, schlitzartige Lagerfingerausnehmungen eingreifen. Demnach ist der vorgeschlagene Lagerhalter in Einbaulage von der Kupplungsbetätigung umschlossen bzw. von dieser einge fasst.

Bevorzugte Ausführungsformen umfassen die Ausbildung der Kupplung als Kupplungshülse, also als rundes bzw. hohlzy lindrisches Bauteil mit einer inneren Profilstruktur, die angepasst ist an eine komplementäre Profilstruktur des Schneckenrads und des Spindelhalters, um diese in der einge kuppelten Stellung drehfest miteinander zu verbinden, also eine formschlüssige Verbindung herzustellen.

Bei der bevorzugten Ausführungsform ist an der Innenseite der Kupplung diese Profilstruktur als Keilwellenstruktur ausgebildet, die komplementär zu einer an dem Schneckenrad ausgebildeten Keilwelle und einer an einem dem Spindelhalter ausgebildeten Keilwelle ist, also eingekuppelt mit diesen zusammenwirkt und das Drehmoment von dem Schneckenrad auf den Spindelhalter überträgt. Bevorzugt weist der Spindelhal ter einen über einen mittigen, sich entlang der Längsachse erstreckenden hohlzylindrischen Aufnahmeabschnitt zur dreh festen Aufnahme der Spindel radial endseitig abragenden Keilwellenflansch auf. Dieser Keilwellenflansch weist an einer dem Schneckenrad zugewandten Innenseite eine zur der Kupplung komplementäre Keilwellenstruktur auf, die insofern auch der Keilwellenstruktur des Schneckenrads entspricht.

Aus Kostengründen bestehen die wesentlichen Teile des Line arantriebs aus Kunststoff, insbesondere die Gehäuseteile, aber auch die meisten Getriebeteile. Lediglich die Spindel und die Schnecke bestehen aus Gründen der Festigkeit aus Stahl .

Die drehfeste Verbindung zwischen dem Spindelhalter und der Spindel erfolgt entweder über einen Presssitz oder über an der Stirnseite zwischen Spindel und Spindelhalter in stirn seitige Kerben der Spindel eingeschlagene Spannstifte.

Bevorzugt ist das Getriebegehäuse geteilt bzw. trennbar aus gebildet. Vorzugsweise umfasst dieses ein erstes Gehäuse teil, insbesondere ausgebildet zur Aufnahme des Elektromo tors, sowie ein mit diesem ersten Gehäuseteil lösbar ver bindbares zweites Gehäuseteil. Bevorzugt liegen die Gehäuse teile an einer Trennungsebene gegeneinander an. Bei einer spritzwassergeschützten Ausführungsform ist an der Füge- bzw. Trennungsebene ein umlaufender Fügeflansch mit einem daran ausgebildeten Dichtelement vorgesehen, welches vor zugsweise eine Dichtnut und einer komplementär dazu ausge bildeten Dichtlippe bzw. einem Dichtvorsprung umfasst, die in Einbaulage dichtend ineinander eingreifen und so die Fü gestelle zwischen den Gehäuseteilen abdichtet.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen.

In dieser Hinsicht wird Richtungsterminologie wie etwa „oben", „unten", „vorne", „hinten", „vorderes", „hinteres", usw. in Bezug auf die Orientierung der beschriebenen Fi gur (en) verwendet. Da Komponenten von Ausführungsformen in einer Anzahl verschiedener Orientierung positioniert werden können, dient die Richtungsterminologie zur Veranschauli chung und ist auf keinerlei Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle oder logische Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Die folgende ausführliche Beschreibung ist nicht im einschrän kenden Sinne aufzufassen. Im Rahmen dieser Beschreibung wer den die Begriffe „verbunden", „angeschlossen" sowie „inte- griert" verwendet zum Beschreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indi rekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten In tegration. In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischen Bezugszeichen versehen, soweit die ses zweckmäßig ist. Die Darstellungen in den Figuren sind im Wesentlichen maßstäblich.

Zur Veranschaulichung von Details können jedoch bestimmte Bereiche für den Fachmann erkennbar übertrieben groß darge stellt sein. Darüber hinaus können die Zeichnungen plakativ vereinfacht sein und enthalten nicht jedes bei der prakti schen Ausführung gegebenenfalls vorhandene Detail.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich der unbestimmte Artikel und der bestimmte Artikel nicht nur auf ein einzel nes Bauteil, sondern sind zu verstehen als „mindestens eins". Die Terminologie umfasst die zuvor genannten Worte, Abwandlungen davon sowie ähnliche Bedeutungen. Ferner sollte verstanden werden, dass die Begriffe „etwa", „im Wesentli chen, und ähnliche Begriffe in Verbindung mit den Dimensio nen und einer Eigenschaft einer Komponente der Erfindung die beschriebene Dimension und Eigenschaft nicht als strikte Grenze oder Parameter beschreiben und geringfügige Abwand lungen davon nicht ausschließen, welche funktional ähnlich sind. Zumindest umfassen Beschreibungsteile mit numerischen Parametern auch Abwandlungen dieser Parameter gemäß den ma thematischen und fertigungstechnischen Prinzipien im Stand der Technik, z.B. Rundungen, Abweichungen und andere syste matische Fehler, Fertigungstoleranzen etc.

Schließlich sind bei mehreren gleichen Bauteilen bzw. Ele menten aus Gründen der Übersichtlichkeit nur jeweils eins mit einem Bezugszeichen versehen. Es zeigen:

Figur 1 eine isometrische Frontansicht eines erfindungsge mäßen Linearantriebs;

Figur 2 eine vergrößerte isometrische Frontansicht des hinteren Endes des Linearantriebs bei abgenommener Gehäuseabdeckung und entferntem Gabelkopf;

Figur 3 eine isometrische Explosionsdarstellung der Anord nung umfassend Schneckenrad, Kupplung und Spindel halter; Figur 4 eine vergrößerte perspektivische Draufsicht der

Anordnung gemäß Figur 3 in ausgekuppelter Stellung (ausgekuppelt) ;

Figur 5: die Draufsicht der Anordnung gemäß Figur 4 einge kuppelt; Figur 6: eine isometrische, vergrößerte Ansicht der erfin dungsgemäßen Kupplungsbetätigung bei entferntem Gabelköpf;

Figur 7 eine vergrößerte isometrische Draufsicht der An ordnung umfassend Schneckenrad, Kupplung, Spindel halter sowie die Kupplungsbetätigung in eingekup pelter Stellung;

Figur 8 eine vergrößerte isometrische Ansicht der Anord nung gemäß Figur 7 von hinten in ausgekuppelter Stellung; Figur 9 einen vergrößerten Längsschnitt der Anordnung um fassend Schneckenrad, Kupplung, Spindelhalter, La ger, Lagerhalter und Kupplungsbetätigung umfassend Schiebehülse und Drehhülse; Figur 10 einen Längsschnitt des Linearantriebs gemäß Figur 10 durch die Mitte des Führungsrohrs.

Gemäß Figur 1 besteht der Linearantrieb somit im Wesentli chen aus einem zweiteiligen Getriebegehäuse 2, einem in die sem aufgenommenen Motorgehäuse 4 mit einem darin angeordne ten Elektromotor sowie einem in Längsrichtung des Linearan triebs erstreckenden Führungsrohr 6, in dem längsverschieb lich ein Hubrohr 8 aufgenommen ist und zwischen einer in der Figur 1 dargestellten eingefahrenen Endposition und einer vollständig ausgefahrenen Endposition verstellbar ist.

Am vorderen Ende des Hubrohrs sowie am hinteren Ende des Gehäuses sind jeweils Gabelköpfe 10, 12 befestigt. Mit die sen Gabelköpfen 10, 12 kann der Linearantrieb zwischen zwei relativ zueinander verstellbaren Bauteilen befestigt werden, z.B. zum Verstellen des verschwenkbaren Kopf- und Fußendes eines Bettes gegenüber einem stationären Rahmen. Vorzugswei se wird dabei der hintere Gabelkopf 10 mit einer Querstrebe am Rahmen des Bettes verbunden und der vordere Gabelkopf 12 mit einer Querstrebe schwenkbar an dem Rahmen angelenkten Fuß- oder Kopfteil. Durch Ein- und Ausfahren des Hubrohrs 8 im Verhältnis zu dem stationären Führungsrohr 6 wird somit das Fuß- oder Kopfteil im Verhältnis zu dem stationären Rah men, der eine Rahmenebene bildet, verschwenkt, also aus der Rahmenebene angehoben.

Das Getriebegehäuse 2 ist geteilt bzw. trennbar und umfasst ein hinteres Gehäuseteil 2a sowie einen mit diesem an einem Fügeflansch verbundenen Gehäusedeckel 2b, wobei an dem Füge flansch eine Dichtungsnut ausgebildet ist.

Das hintere Gehäuseteil 2a weist einen zylindrischen Aufnah mestutzen zur Aufnahme des Motorgehäuses 4 auf, welches sich also quer zur Längserstreckungsrichtung des Linearantriebs erstreckt .

Das Motorgehäuse 4 erstreckt sich somit vorliegend quer zur Längsachse des Linearantriebs.

Wie aus der Figur 1 ersichtlich ist, weist der Gabelkopf 10 einen sich von einer Stirnwand des Gabelkopfs 10 in entge gengesetzter Richtung zu dem Gabelkopf ausgebildeten Aufnah mestutzen 10b auf, von dem sich tangential zur äußeren Man telfläche und quer zur Längsachse dieses Aufnahmestutzens 10b, Eingangsstutzen lOd, lOe zur Aufnahme der Bowdenzughal ter 26, 28 erstrecken, bzw. aus welchen die Bowdenzughalter 26, 28 herausragen, und zwar je ein Bowdenzughalter 26 nach oben und der andere Bowdenzughalter 28 in entgegengesetzter Richtung zu dem ersten nach unten.

Figur 2 zeigt eine vergrößerte perspektivische Frontansicht des in dem Getriebegehäuse 2 angeordneten Getriebes bei ent ferntem Gehäusedeckel 2b und Gabelkopf 10. Die von dem

Elektromotor angetriebene Welle mit der darauf ausgebildeten Spindel 14, ragt quer in das Getriebegehäuse hinein und kämmt ein Schneckenrad 16, welches eine seitlich neben dem eigentlichen Schneckenrad mit den Zahnflanken einstückig angeformten Keilwellenstutzen 16a aufweist. Auf diesem Keil wellenstutzen 16a ist eine Druckfeder 18 angeordnet, welche auf eine Kupplungshülse 20 wirkt, die drehfest und längsver schieblich auf dem Keilwellenstutzen 16a sitzt und innensei tig eine zu der Keilwellenstruktur des Keilwellenstutzens 16a ausgebildete, komplementäre Keilwellenstruktur aufweist.

Die Betätigung der Kupplungshülse 20 zum Auskuppeln im Not fall, also für die Notlösung, erfolgt über die erfindungsge mäße Kupplungsbetätigung, vorliegend umfassend eine innen seitig auf die Kupplungshülse 20 wirkende und axial ver schiebbar, aber drehfest angeordnete Schiebehülse 22, auf die außenseitig die drehbare, aber axial fixierte Drehhülse 24 wirkt.

Am äußeren Stirnende dieser Drehhülse 24 sind diametral ge genüberliegend die beiden Bowdenzughalter 26, 28 tangential erstreckend zum Umfang der Drehhülse drehbar angelenkt. In diese Bowdenzughalter 26, 28 können nicht dargestellte Stahlseile mit endseitigen Seilkauschen eingesetzt bzw. ein geschnappt werden.

Figur 3 zeigt eine Explosionsdarstellung der Baugruppe um fassend das Schneckenrad 16 mit dem daran angeformten Keil wellenstutzen 16a und der auf diesem Keilwellenstutzen 16a sitzenden Druckfeder 18. Auf dem Keilwellenstutzen 16a ist ferner die Kupplungshülse 20 aufgeschoben, die eine an die Keilwellenstruktur des Keilwellenstutzens 16a komplementär ausgebildete innere Keilwellenstruktur aufweist.

Stirnseitig eingesteckt in das äußere, hintere Ende des Keilwellenstutzens 16a ist der hohlzylindrische Spindelhal ter 30, in dem drehfest die Spindel 32 aufgenommen ist. Am hinteren, also von der Kupplungshülse 20 abgewandten Ende weist der Spindelhalter 30 einen radial von der hohlzylind rischen Mantelfläche des zentralen Spindelstutzens 30a zur drehfesten Aufnahme der Spindel 32 nach außen ragenden Keil wellenflansch 30b auf, an dessen zur Kupplungshülse 20 ge richteten Innenseite ebenfalls eine Keilwellenstruktur aus gebildet ist, die komplementär zur Wellenstruktur an dem Keilwellenstutzen 16a des Schneckenrads 16 gestaltet ist.

Figur 4 zeigt eine vergrößerte Draufsicht dieser in Figur 3 dargestellten Elemente in der ausgekuppelten Stellung, in welcher also die Kupplungshülse 20 den Keilwellenflansch 30b des Spindelhalters 34 freigibt zur Realisierung des ge wünschten Freilaufs der Spindel 36. Figur 5 zeigt die Kupplungshülse 20 hingegen in der einge kuppelten Stellung, in welcher also diese Kupplungshülse 20 den Keilwellenstutzen 16a des Schneckenrads drehtest mit dem Spindelhalter 34 verbindet, also von der Druckfeder 18 auf den Keilwellenflansch 30b des Spindelhalters 30 gedrückt wird .

Die Schiebehülse 22 ist drehtest, aber in Längsrichtung der Kupplungsanordnung verschiebbar befestigt und wirkt mit der innenseitigen Stirnfläche somit auf die Kupplungshülse 20, um diese auszukuppeln. Die Schiebehülse 22 weist umfänglich äquidistant zueinander beabstandet an der äußeren Stirnflä che, welche also der Drehhülse 24 zugewandt ist, mehrere, vorliegend sechs axial abstehende Auflaufschrägen 22a auf. Die Drehhülse 24 weist an der der Schiebehülse 22 zugewand ten Innenseite komplementär zu diesen Auflaufschrägen 22a der Schiebehülse ausgebildete, komplementäre Auflaufschrägen 24a der Drehhülse 24 auf, so dass die Drehhülse 24 und die Schiebehülse 22 in Einbaulage aneinander anliegend bzw. in einander eingreifen, so dass die Stirnflächen von Schiebe hülse 22 und Drehhülse 24 in Ruhestellung plan aneinander anliegen. Eine Drehung der Drehhülse 24 um die Längsachse im Uhrzeigersinn bewirkt sodann, dass die komplementär ausge bildeten Auflaufschrägen 22a, 24a gegeneinander auflaufen und somit die Axialverstellung der Schiebehülse 22 bewirken. Die Schiebehülse 22 liegt mit ihrer inneren Stirnfläche an der Stirnfläche der Kupplungshülse 20 an und ist geometrisch so ausgebildet, dass diese gleichzeitig den Keilwellen flansch 34b der Spindelhülse 34 überragt bzw. diesen innen seitig einfasst.

Gemäß Figur 6 weist die Drehhülse 24 an der hinteren, äuße ren Stirnfläche diametral gegenüberliegend zwei Ausnehmungen 24b auf, in welche die flachen Arme 26a, 28a der Bowdenzug- halter 26, 28 so einsetzbar sind, dass die außenseitige Flä che dieser Arme mit der äußeren Stirnfläche der Drehhülse 24 abschließen und die Drehhülse 24 somit plan mit der Stirn fläche des Gabelkopfes 10 abschließt, an dem außenseitig die Gabeln angeordnet sind. Die Arme 26a, 28a der Bowdenzughal ter 26, 28 sind über Stifte 24c drehbar mit dem Stirnende der Drehhülse 24 verbunden, wie dieses besonders gut aus der vergrößerten Darstellung in Figur 6 ersichtlich ist.

Die Figur 7 zeigt die Kupplungsbetätigung in der eingekup pelten Ruhestellung, in welcher die Schiebehülse 22 außen seitig an der Drehhülse 24 anliegt, wobei die Auflaufschräge 22a, 24a der Schiebehülse 22 und der Drehhülse 24 vollflä chig so aneinander anliegen, so dass die Schiebehülse 22 und die Drehhülse 24 stirnseitig ohne Abstand aneinander anlie gen .

Figur 8 zeigt die Anordnung gemäß Figur 7 hingegen in der ausgekuppelten Notstellung nach Drehung der Drehhülse 24 entgegen des Uhrzeigersinns durch einen Bowdenzughalter 26, 28, so dass die Auflaufschrägen 22a, 24a aneinander aufge laufen sind und die Schiebehülse 22 axial nach innen an die Kupplungshülse 20 verschoben wurde.

Dabei übergreift die Schiebehülse 22 den Keilwellenflansch 30b des Spindelhalters 30 außenseitig bzw. schiebt sich über diesen drüber.

Figur 9 zeigt einen Längsschnitt der Anordnung umfassend das Schneckenrad, die auf dem Keilwellenstutzen 16a des Schne ckenrads 16 angeordnete Schiebehülse 20, den in das hintere Ende des Schneckenrads 16 eingesetzten Spindelhalter 30, den auf dem hinteren Lagersitz 30c des Spindelhalters 30 aufge setzten Rollenlager 34, welches außenseitig eingefasst ist durch den Lagersitz des Lagerhalter 36. Die Schiebehülse 22 umfasst am hinteren, von der Kupplungs hülse 20 abgewandten Ende sechs in Umfangsrichtung äqui distant voneinander beabstandete Lagerfingerausnehmungen 22b, in welchen die komplementär ausgebildeten Lagerfinger 36a des Lagerhalters eingreifen bzw. sitzen. Die äquidistant in umfänglicher Richtung voneinander beabstandeten Lagerfin ger 36a bilden den umfänglichen Lagersitz, der einen Axial anschlag nach hinten und einen Radialanschlag nach außen definiert. In Einbaulage schließen die Lagerfinger 36a mit der Außenseite der Schiebehülse 22 ab bzw. sitzen in den komplementären Lagerfingerausnehmungen 22b der Schiebehülse 22.

Nach hinten schließt sich an den durch die Lagerfinger 36a gebildeten Lagersitz des Lagerhalters 36 ein Verbindungsab schnitt an, der gegenüber dem Lagersitz einen verkleinerten Außendurchmesser aufweist und vorliegend mehrere sich quer zur Längsachse des Lagerhalters erstreckende Querstreben 36a mit zwischen diesen ausgebildeten Zwischenräumen aufweist, in welche eingebaut in den Gabelkopf Vorsprünge an der In nenseite des Stirnendes des Gabelkopfes eingreifen und den Lagerhalter 36 somit fixieren.

Die Figur 10 zeigt einen vergrößerten Längsschnitt des Line arantriebs durch die Längsachse des Führungsrohrs 6 und des Hubrohrs 8. Deutlich erkennbar ist hier, dass der Gabelkopf 10 eine hintere Stirnwand umfasst, von dem sich nach außen zwei Befestigungsstege zur Aufnahme einer Stange oder der gleichen erstrecken. In entgegengesetzter Richtung umfasst dieser Gabelkopf einen einstückig angeformten und hohlzy lindrischen Aufnahmestutzen 10b, welcher längenmäßig ange passt ist zur umschließenden Aufnahme der Kupplungsbetäti gung und der Kupplungshülse 20. Außenseitig weist dieser Aufnahmestutzen 10b nach außen abstehende Rippen 10c auf, die in Längsrichtung des Aufnahmestutzens 10b voneinander beabstandet sind und in komplementäre ausgebildete Nuten bzw. Rillen an der Innenseite des hinteren Ende des Getrie begehäuses 2 eingreifen zur formschlüssigen Verbindung oder alternativ zum Rastverbinden des Gabelkopfes 10 mit dem hin teren Ende des Getriebegehäuses 2.

Das Getriebe treibt somit die Spindel 14 mit einem Trapezge winde an, auf welcher eine Spindelmutter 38 läuft zwischen der in Figur 10 dargestellten, hinteren Einfahrstellung und einer ausgefahrenen Ausfahrstellung, in welcher das Hubrohr 8 mit dem vorderen Gabelkopf 12 vollständig aus dem Füh rungsrohr 6 ausgefahren ist.

Die Figur 11 zeigt eine isometrische Seitenansicht des Ga belkopfes 10 von hinten, der ausgebildet ist zur Aufnahme der Kupplungsbetätigung. Der Gabelkopf 10 umfasst eine sich quer zur Längsachse des Gabelkopfs 10 erstreckende Stirnwand 10g, von der sich nach hinten zwei Gabeln lOd, lOe erstre cken und von der sich in entgegengesetzter Richtung zu die sen Gabeln lOd, lOe der hohlzylindrische Aufnahmestutzen 10b erstreckt, an dessen äußerer Mantelfläche beabstandet zuei nander mehrere Rippen angeformt sind. Daneben ist hier auch besonders gut der Eingangsstutzen lOf erkennbar, dessen Längsachse sich quer zur Längsachse des Aufnahmestutzens 10b tangential an dessen äußerer Mantelfläche erstreckt und in welchen der Bowdenzughalter 26 einsetzbar ist, der über den Arm 26 drehbar an dem Drehring 24 der Kupplungsbetätigung angelankt ist. Bezugszeichenliste

2 Getriebegehäuse

2a hinteres Getriebegehäuse

2b Gehäusedeckel

4 Motorgehäuse

6 Führungsrohr

8 Hubrohr

10,12 Gabelkopf

10a Vorsprung

10b Aufnahmestutzen

10c Rippen

1 Od, 1 Oe Gabel

lOf Eingangsstutzen

10g Stirnwand

14 Spindel

16 Schneckenrad

16a Keilwellenstutzen

18 Druckfeder

20 Kupplungshülse

22 Schiebehülse

22a Auflaufschräge 22b Lagerfingerausnehmungen

24 Drehhülse

24a Auflaufschräge

24b Ausnehmung

26 Seilhalter

26a Arm

28 Seilhalter

28a Arm

30 Spindelhalter

30a Spindelstutzen

30b Keilwellenflansch

30c Lagersitz

32 Spindel

34 Rollenlager

36 Lagerhalter

36a Lagerfinger

36b Querstrebe

38 Spindelmutter