Die Falle eines Türschlosses dient dazu, beim Schlie en der Tür selbsttätig einzurasten und die Tür in der geschlosse- nen Stellung festzuhalten. Die Falle kann aus ihrer Normal- stellung gegen Federkraft in das Schlo hineingezogen wer- den, um die Tür freizugeben. Dieses Zurückziehen der Falle kann durch eine drückerbetätigte Nu und/oder durch ein schlüsselbetätigtes Element, z.B. einen Schlie zylinder, über geeignete Getriebeelemente bewirkt werden. Eine Ein- bruchssicherungsfunktion, wie sie z.B. ein schlüsselbetä- tigter Riegel des Schlosses ausübt, kommt einer solchen Falle nicht zu. Einerseits ist hierfür das Ausma ihres Eingriffs in das blendrahmenseitige Schlie blech zu gering, andererseits kann eine Falle leicht von au en mittels eines geeigneten Werkzeuges, das zum Beispiel auf die Schrägflä- che der Falle einwirkt, gegen die Federkraft in das Schlo zurückgeschoben werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schlo der genannten Art so auszubilden, da die Falle zusätzlich mit einer einbruchshemmenden Funktion, vorzugsweise mit der ei- nem schlüsselbetätigten Riegel entsprechenden Einbruchssi- cherungsfunktion, ausgestattet wird.

Die erfindungsgemä e Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben. Die Unteransprüche beziehen sich auf weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Bei dem erfindungsgemä en Schlo kann durch Drehen der Nu in der der Öffnungsrichtung entgegengesetzten Richtung ein Schieber so verschoben werden, da er die Falle aus ihrer Normalstellung um einen zusätzlichen Betrag aus dem Schlo heraus vorschiebt, so da sie mit einer ausreichenden Ein- griffstiefe in das blendrahmenseitige Schlie blech ein- greift. Vorzugsweise wird die Falle in dieser vorgescho- benen Stellung gegen Hereinziehen in das Schlo blockiert.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Zeich- nungen näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine schematische Darstellung des erfindungsgemä en Schlosses in der Normalstellung, bei geöffnetem Schlo gehäuse und teilweise im Schnitt.

Fig. 2 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 1 den oberen Teil des Schlosses in der Schlie stellung; Fig. 3 bis 8 Einzeldarstellungen der für das Verständnis der Erfindung wichtigen Bestandteile des Schlosses gemä Fig. 1 und Fig. 2.

Das in Fig. 1 dargestellte Schlo 1 ist zum Einsetzen in den lotrechten Holm eines Tür- oder Fensterflügelrahmens bestimmt und eignet sich insbesondere zur Verwendung bei Flügelrahmen, deren Holme aus Metall- oder Kunststoffprofi- len bestehen, kann aber auch bei Holzfenstern oder -türen verwendet werden. Vom Schlo gehäuse sind nur die in der Zeichnung hintere Seitenwand 3 sowie die falzseitige Vor- derwand oder Stulpschiene 5 dargestellt. Bei 7 ist eine Öffnung zum Einsetzen eines Schlie zylinders angedeutet.

Die Seitenwand 3 des Schlo gehäuses weist zahlreiche Öff- nungen, Vorsprünge, Zapfen u. dgl. auf, die für den Zusam- menhalt des Schlo gehäuses und für die Lagerung oder Füh- rung der beweglichen Teile des Schlosses dienen, von denen aber in Fig. 1 und Fig. 2 nur diejenigen dargestellt sind, die für das Verständnis der Erfindung nötig sind.

Das dargestellte Schlo ist ein Treibstangenschlo , d.h. es sind unterhalb der Stulpschiene 5 zwei Treibstangen 9, 11 verschiebbar gelagert, die aus der in Fig. 1 dargestellten Öffnungsstellung in eine Verriegelungsstellung verschoben werden können, in der sie in bekannter Weise die Verriege- lung des mit dem Schlo versehenen Tür- oder Fensterflügels am Blendrahmen in Zusammenwirken mit blendrahmenseitigen Schlie blechen oder Riegelausnehmungen bewirken. Das Vor- handensein der Treibstangen 9, 11 ist jedoch für die Erfin- dung nicht zwingend,notwendig, die Erfindung kann auch bei einem Schlo angewendet werden, welches keine Treibstangen oder nur eine einzige Treibstange aufweist.

In dem Schlo gehäuse ist eine Nu 13 drehbar gelagert, die in Fig. 4 von der Vorderseite und in Fig. 4a von der Rück- seite dargestellt ist. Die Nu 13 hat eine Vierkantöffnung 15 für den Durchgriff eines Drückerdorns. Am Umfang der Nu 13 sind durch Vorsprünge Federanschlagflächen 17, 19, ge- bildet, zwischen denen die Arme einer gabelförmigen Feder 21 eingreifen. Die Feder 21 ist an einem gehäusefesten Lagerzapfen 23 gelagert, und ihre Arme liegen gegen zwei gehäusefeste Anschläge 25, 27 an. Die Feder 21 hält daher die Nu 13 in einer definierten Winkelstellung (Normalstel- lung) fest, aus der die Nu durch Drückerbetätigung in der einen Drehrichtung (Öffnungsrichtung) oder in der entgegen- gesetzten Richtung gedreht werden kann, wobei sich dann je- weils einer der beiden Arme der Feder 21 von dem zugehöri- gen Anschlag 25 bzw. 27 wegbewegt.

Koaxial zur Nu 13 und unabhängig von dieser drehbar sind im Gehäuse zwei weitere Elemente gelagert, nämlich ein Fal- lensteuerarm 29, der in Fig. 5 gezeigt ist, und ein Zahnrad 31, das in Fig. 6 dargestellt ist, wobei der Fallensteuer- arm 29 zwischen der Nu 13 und dem Zahnrad 31 liegt. Die Nu 13 hat an ihrer (in Fig. 1 gesehen) Rückseite einen axial vorspringenden Mitnehmer 33, der in sektorförmige Ausschnitte 35 und 37 des Fallensteuerarms 29 bzw. des Zahnrades 31 eingreift, so da diese bei Drehung der Nu 13 verschwenkt werden. Der sektorförmige Ausschnitt 35 des Fallensteuerarms 29 erstreckt sich über einen grö eren Win- kel als der sektorförmige Ausschnitt 37 des Zahnrades 31, und dieser wiederum über einen grö eren Winkel als der Mit- nehmer 33 der Nu 13. Dies hat zur Folge, da der Mitnehmer 33 mit Totgang in die sektorförmigen Ausschnitte 35, 37, eingreift. Dies hat zur Folge, da die Nu 13, wenn sie ge- mä Fig. 1 in der einen oder anderen Drehrichtung verdreht worden ist und dabei den Fallensteuerhebel 29 und/oder das Zahnrad 31 mitgenommen hat, durch die Feder 21 in die Nor- malstellung zurückgestellt werden kann, ohne bei dieser Rückstellbewegung den Fallensteuerhebel 29 oder das Zahnrad 31 mitzunehmen.

Der Fallensteuerhebel 29 ist an seinem Ende über einen Ge- lenkzapfen 39 mit einer Falle 41 verbunden, die in dem Schlo gehäuse horizontal verschiebbar gelagert ist und aus einer Öffnung in der Stulpschiene 5 vorsteht, um mit einem Schlie blech des Blendrahmens (nicht dargestellt) zusammen- zuwirken.

Die Falle ist in Fig. 3 in Seitenansicht und in Fig. 3A perspektivisch dargestellt und hat einen Fallenkörper mit einer abgeschrägten Stirnfläche 43 sowie zwei vom Fallen- körper zum Innern des Schlosses hin vorstehende Schenkel 45, in denen Öffnungen 47 für die Aufnahme des Gelenkzap- fens 39 ausgebildet sind. Zwischen den Schenkeln 45 ist an der Falle eine zum Innern des Schlosses bzw. zum Fallen- steuerarm 29 hin gerichtete Rampe 49 ausgebildet, die von ihrem oberen und unteren Ende her in Richtung auf die Schenkel 45 schräg ansteigend ausgebildet ist und in ihrer Mitte einen Scheitelpunkt erreicht. Diese symmetrische Aus- bildung der Rampe 49 dient dem Zweck, die gleiche Falle in zwei um 1800 gedrehten Stellungen im Schlo montieren zu können, damit das Schlo für einen rechts oder links ange- schlagenen Tür- oder Fensterflügel verwendet werden kann.

Wenn eine solche Verwendung der Falle für Rechts- oder Linksanschlag nicht erforderlich ist, kann die Rampe 49 auch so ausgebildet sein, da sie vom unteren Ende her durchgehend in Richtung auf die Schenkel 45 schräg anstei- gend verläuft. Die Funktion der Rampe 49 wird weiter unten erläutert.

Das Zahnrad 31, das koaxial zur Nu 13 gelagert und durch deren Mitnehmer 33 drehbar ist, hat zwei Gruppen von Zähnen 51 und 53. Die Zähne 51 greifen in passend ausgebildete Öffnungen 55 der unteren Zahnstange 9 ein, um diese zu ver- schieben. Die Zähne 53 greifen in entsprechend ausgebildete Zähne 57 eines Antriebshebels 59 ein (Fig. 7), der mittels eines Lagerstiftes 61 im Schlo gehäuse drehbar gelagert ist. Das freie Ende des Antriebshebels 59 ist durch einen Gelenkstift 63 mit dem unteren Ende eines Schiebers 65 (Fig. 8) gelenkig verbunden. An seinem oberen Ende ist der Schieber 65 mittels eines an seiner Rückseite vorspringen- den Führungsstiftes 67 in einem geradlinigen, vertikal verlaufenden Führungsschlitz 69 der hinteren Schlo seiten- platte 3 verschiebbar geführt. Der Schieber 65 ist somit im Schlo in einer im wesentlichen vertikal gerichteten Translationsbewegung verschiebbar. Da sich aber der Gelenk- stift 63 bei der Drehung des Antriebshebels 59 auf einem bogenförmigen Weg bewegt, der in Fig. 2 bei 71 angedeutet ist, ist der Vertikalbewegung des Schiebers 65 eine zusätz- liche, zur Falle 41 hin gerichtete Horizontalkomponente überlagert.

Die der Falle 41 zugewandte Kante des Schiebers 65 ist so profiliert, da sie eine vorspringende Nase 73 aufweist, die ein Wirkteil darstellt, welches mit der Rampe 49 der Falle 41 zusammenwirkt. Diese Nase 73 bewirkt bei Verschie- bung des Schiebers 65 nach oben einen Ausschub der Falle 41 in eine Riegelstellung, und in der oberen Stellung des Schiebers 65 eine Blockierung der Falle 41 gegen Zurück- schieben.

Oberhalb der Nase 73 springt das Profil der Vorderkante des Schiebers 65 ausreichend zurück, ggf. unter Bildung einer kleinen Vertiefung 74, um die freie Bewegung der Falle 41 aus der Normalstellung in die Öffnungsstellung zuzulassen, wenn sich der Schieber 65 in der Stellung gemä Fig. 1 be- findet.

Die von der Falle 41 abgewandte Kante des Schiebers 65 (in Fig. 1 die rechte Kante) ist so profiliert, da sie an dem Gelenkzapfen 39 in Anlage ist, wobei ein schräger Abschnitt 75 dieser Kante einen Wirkteil darstellt, welcher bei der Abwärtsbewegung des Schiebers 65 in Zusammenwirken mit dem Gelenkzapfen 39 das Zurückziehen der Falle 41 aus der vor- geschobenen Riegelstellung in die Normalstellung erzwingt.

Am oberen Ende des Schiebers 65 ist ferner ein Zahn 77 aus- gebildet, der in eine passende Öffnung der oberen Treib- stange 11 eingreift, um diese zu verschieben.

Der Fallensteuerhebel 29 ist federbelastet durch den ver- längerten Arm einer Feder 79, der gegen einen am Fallen- steuerhebel 29 hochgebogenen Anschlag 81 anliegt. Die Feder 79 ist in einer oder mehreren Schraubenwindungen um einen im Schlo gehäuse befestigten Lagerzapfen 85 gewickelt, und ihr anderer Arm ist in einer Ausk.linkung 87 der Seitenwand 3 des Schlo gehäuses festgeklemmt. Durch die Feder 79 ist der Fallensteuerhebel 29 und damit auch die Falle 41 in Ausschubrichtung federbelastet, und der Gelenkstift 39 ist durch die Kraft der Feder 79 in Anlage an der hinteren Kante des Schiebers 65 gehalten.

An der Rückseite (in Fig. 1 und Fig. 6 gesehen) des Zahnra- des 31 ist ein vorspringender Zapfen 89 angeformt, der in einen bogenförmigen Schlitz 91 in der hinteren Schlo sei- tenwand 3 eingreift. Durch das Zusammenwirken des Zapfens 89 mit dem Schlitz 91 wird der Winkelausschlag des Zahnra- des 31 begrenzt.

Am oberen Ende des Fallensteuerhebels 29 ist ein zur Falle 41 hin vorspringender Schnabel 93 angeformt, der in Anlage an der Rampe 49 der Falle 41, und zwar etwa im Scheitel- punkt der Rampe 49, steht. Dieser Schnabel 93 hat keine Funktion für den Betrieb des Schlosses, sondern dient nur als Montagehilfe. Bei der werkseitigen Herstellung des Schlosses werden zunächst alle bisher beschriebenen Schlo bestandteile mit Ausnahme der Falle 41 im Schlo ge- häuse montiert und das Schlo gehäuse dann verschlossen.

Dann wird die Falle 41 durch die in der Stulpschiene 5 vor- gesehene Öffnung her in das Schlo gehäuse eingeschoben, und zwar in einer jeweils für die Rechts- oder Linksverwendung des Schlosses gewünschten Position. Beim Einschieben der Falle 41 in das Schlo gehäuse kommt ihre Rampe 49 in Anlage an den Schnabel 93 des Fallensteuerhebels 49 und nimmt die- sen mit, bis die Lageröffnungen 47 an den Schenkeln 45 der Falle 41 und die für den Gelenkzapfen 39 vorgesehene Lager- öffnung des Fallensteuerhebels 29 in Flucht miteinander und mit in den Seitenwänden des Schlo gehäuses 1 ausgebildeten Montageöffnungen 89' liegen. Durch eine dieser Montageöff- nungen kann dann der Gelenkstift 39 eingeführt werden, um den Fallensteuerhebel 29 und die Falle 41 gelenkig mitein- ander zu verbinden. Will der Anwender das Schlo nachträg- lich von Rechts- auf Linksanschlag umstellen, kann er die Falle durch Herausnehmen des Gelenkstiftes 39 durch die Montageöffnung 89' lösen, aus dem Schlo herausziehen und in umgedrehter Orientierung wieder in der zuvor beschriebe- nen Weise in das Schlo einsetzen.

Die Funktionsweise des Schlosses beim Öffnen und Schlie en ist die folgende: Fig. 1 zeigt die Normalstellung, bei der die Nu 13 durch die Feder 21 in ihrer Normalstellung oder Mittelstellung gehalten ist. Der Schieber 65 befindet sich in seiner unte- ren Stellung, die Treibstangen 9, 11 befinden sich in Öff- nungsstellung. Die Falle 41 befindet sich in ihrer Normal- stellung, in der sie soweit über die Stulpschiene 5 über- steht, wie dies für den normalen Schlie eingriff in das blendrahmenseitige Schlie blech, ohne zusätzliche Verriege- lungsfunktion, üblich ist. Diese Normalstellung der Falle 41 ist durch die Anlage des Gelenkzapfens 39 an der hinte- ren Kante des Schiebers 65 festgelegt.

Aus dieser in Fig. 1 gezeigten Normalstellung kann die Nu 13 durch Drückerbetätigung in Öffnungsrichtung, d.h. im Uhrzeigersinn, gedreht werden, und zwar gegen die Feder- kraft der Feder 21, deren einer Arm sich dabei vom Anschlag 25 abhebt. Durch diese Drehung der Nu 13 in Öffnungsrich- tung wird über deren Mitnehmer 33 der Fallensteuerhebel 29 im Uhrzeigersinn gegen die Kraft der Feder 79 geschwenkt, wodurch die Falle 41 zurückgezogen wird, um die Tür zu öff- nen. Wegen des Totgangs des Vorsprungs 33 im Sektoraus- schnitt 37 des Zahnrades 31 wird bei dieser Öffnungsbewe- gung der Nu 13 das Zahnrad 31 nicht mitgenommen, und daher bleiben auch der Antriebshebel 59, der Schieber 65 und die Treibstangen 9, 11 in Ruhe.

Beim Loslassen des Drückers kehrt die Nu 13 durch die Kraft der Feder 21 in ihre Ausgangsstellung zurück, und der Fallenhebel 29 und damit die Falle 41 werden durch die Kraft der Feder 79 in ihre Normalstellung zurückgeführt.

Beim Schlie en der geöffneten Tür läuft die Schrägfläche 43 der Falle 41 auf das blendrahmenseitige Schlie blech auf, wodurch die Falle ebenfalls gegen die Kraft der Feder 79 in das Schlo hinein verschoben wird, um hinter dem Schlie blech einzuschnappen. Wegen der ausreichenden Win- kelabmessung des sektorförmigen Ausschnitts 35 des Fallen- steuerhebels 29 erfolgt hierbei keine Bewegung der Nu 13 und des mit ihr verbundenen Drückers.

Wird die Nu aus der in Fig. 1 gezeigten Normal- oder Mit- telstellung mittels des Drückers in Schlie richtung, d.h. entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 1, gedreht, wobei sich der andere Arm der Feder 21 vom zugehörigen Anschlag 27 ab- hebt, dann wird durch den Mitnehmer 33 der Nu 13 das Zahn- rad 31 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, und bewirkt über die ineinandergreifenden Zähne 53, 57 eine Drehung des An- triebshebels 59 in Uhrzeigerrichtung, wodurch der Schieber 65 nach oben verschoben wird. Die untere Treibstange 9 wird durch die Zähne 51 des Zahnrades 31 und die obere Zahn- stange 11 durch den Zahn 77 des Schiebers 65, in die Rie- gelstellung ausgeschoben. Bei der Aufwärtsbewegung des Schiebers 65 gelangt dessen Nase 73 zur Anlage an der Rampe 49 der Falle 41, wodurch die Falle aus ihrer in Fig. 1 ge- zeigten Normalstellung um einen zusätzlichen Betrag nach links aus dem Schlo herausgeschoben wird, so da sie in eine Riegelstellung mit grö erer Eingriffstiefe in das blendrahmenseitige Schlie blech gelangt. Diese Ausschubbe- wegung der Falle 41 wird durch die Horizontalkomponente der bogenförmigen Bewegung des unteren Ende des Schiebers 65 entsprechend dem bogenförmigen Weg 71 unterstützt.

Hat der Schieber 65 seine obere Stellung oder Schlie stel- lung erreicht, die durch die Anlage des Führungszapfens 67 am oberen Ende des Führungsschlitzes 69 definiert ist, dann hat sich die Nase 73 vor den Scheitelpunkt der Rampe 49 ge- legt und blockiert die Falle 41 in der Riegelstellung. Die Teile befinden sich jetzt in der in Fig. 2 dargestellten Position. Man erkennt aus Fig. 2, da der Antriebshebel 59 aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung soweit verschwenkt worden ist, da der Gelenkstift 63 nun höher liegt als der Lagerstift 61, d.h. der Antriebshebel 59 hat bezüglich der auf ihn von der Falle 41 her einwirkenden Kraft einen Tot- punkt durchlaufen. Wenn in der in Fig. 2 gezeigten Stellung auf die Falle 41 eine äu ere horizontale Kraft ausgeübt wird, um sie in das Schlo hineinzudrücken, dann wirkt diese Kraft über die Nase 73 des Schiebers 65 und den Ge- lenkstift 63 auf den Antriebshebel 59 im Sinne eines im Uhrzeigersinn wirkenden Drehmoments. Durch die Anlage des Führungsstiftes 89 des Zahnrades 31 am unteren Ende des bo- genförmigen Schlitzes 91 der Gehäusewand 3 ist aber das Zahnrad 31 gegen weitere Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn blockiert, und damit ist der Antriebshebel 59 gegen weitere Drehung im Uhrzeigersinn blockiert. Damit ergibt sich eine wirksame Blockierung der Falle 41 in der Riegelstellung.

Nach der beschriebenen Bewegung der Teile in die in Fig. 2 gezeigte Schlie stellung kann die Nu 13 unter der Kraft der Feder 21 in die Normal- oder Mittelstellung zurückkeh- ren, wobei die übrigen Teile in der gezeigten Stellung ver- bleiben.

Wenn, ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Riegelstellung die Nu 13 in Öffnungsrichtung, d.h. im Uhrzeigersinn ge- dreht wird, wird auch das Zahnrad 31 im Uhrzeigersinn ge- dreht, wodurch sich der Antriebshebel 59 entgegen dem Uhr- zeigersinn dreht und den Schieber 65 nach unten in die Nor- malstellung zieht. Bei dieser Abwärtsbewegung steuert der Wirkteil 75 an der hinteren (rechten) Kante des Schiebers 65 in Zusammenwirken mit Gelenkzapfen 39 eine Verschiebung der Falle 41 nach rechts aus der Riegelstellung in die in Fig. 1 gezeigte Normalstellung. Gleichzeitig werden über den Zahn 77 des Schiebers 65 und die Zähne 51 des Zahnrades 31 die Treibstangen 11, 9, in ihre Öffnungsstellung zurück- gezogen. Wie bereits erwähnt, sind aber die Treibstangen 11, 9, und damit auch die für ihre Betätigung vorgesehenen Elemente, wie die Zähne 77, 51, keine notwendigen Merkmale der Erfindung.

Die in Fig. 1 und 2 in leicht vergrö ertem Ma stab darge- stellte Ausführungsform des erfindungsgemä en Schlosses ist für ein Dornma von 28 mm ausgelegt, wobei die Falle in der Normalstellung 10 mm aus dem Schlo vorsteht. Beim Übergang in die Riegelstellung gemä Fig. 2 ergibt sich durch die Erfindung ein zusätzlicher Ausschub der Falle um 4 mm, so da die Falle in der Riegelstellung um 14 mm aus dem Schlo heraussteht, um eine für Verriegelungszwecke erforderliche Eingrifftiefe in das Schlie blech des Blendrahmens zu er- zielen. Der Betrag dieses zusätzlichen Fallenhubes hängt von der Profilierung des Schiebers 65 im Bereich seiner Nase 73 und seines rückwärtigen Wirkteils 75 ab. Diese Pro- filierung kann auch so geändert werden, da sich ein noch grö erer zusätzlicher Hub der Falle bei gleichem oder grö eren Dornma ergibt. So ist z.B. für ein Dornma von 35 mm ein zusätzlicher Hub von 10 mm möglich, so da die Falle in der Riegelstellung um insgesamt 20 mm über die Stulpschiene 5 übersteht. Bei Vergrö erung des Dornma es kann es zweckmä ig sein, Getriebeteile des Schlosses zu mo- difizieren. Beispielsweise kann das Zahnrad 31 anstelle der Zähne 51 einen weiter vorspringenden Arm aufweisen, der mit der Treibstange 9 zu deren Betätigung verbunden ist, z.B. mittels eines Verbindungsschuhs.

Die Nu 13 kann anstelle oder zusätzlich zu der Betätigung mittels eines Drückers, dessen Vierkantdorn in die Vier- kantöffnung 15 eingreift, auch durch einen Schlüssel betä- tigt werden, z.B. durch einen Schlie zylinder, der in der dafür vorgesehenen Öffnung 7 des Schlosses montiert wird und dessen Schlie kloben mit der Nu 13, oder auch direkt mit dem Schieber 65, getrieblich verbunden ist. Getriebean- ordnungen, mit denen die Schlie bewegung des Schlie klobens eines Schlie zylinders auf eine Nu oder einen Treibstan- genschieber od. dgl. übertragbar ist, sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt, so da hier auf ihre detail- lierte Beschreibung und Darstellung in den Zeichnungen ver- zichtet werden kann.