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Patent Searching and Data


Title:
LOCKABLE HUBCAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/048705
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lockable hubcap for a motor vehicle rim, for covering the screw assembly which is situated in the central area and joins the wheel and wheel axle. The lockable hubcap comprises a circular recess (3) in its centre in which a spring-loaded emblem support (2) is positioned which can be pivoted and rotated. Said emblem support (2) is joined to the hubcap (1) by means of a bolt (5) and the spring (9). The locking cylinder (4) can be uncovered or covered by means of the pivotable and rotating emblem support (2).

Inventors:
WIESINGER ALOIS (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/000845
Publication Date:
September 30, 1999
Filing Date:
March 22, 1999
Export Citation:
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Assignee:
ALPINA BURKARD BOVENSIEPEN GMB (DE)
WIESINGER ALOIS (DE)
International Classes:
B60B7/06; B60B7/16; (IPC1-7): B60B7/16
Foreign References:
GB2050963A1981-01-14
US2453746A1948-11-16
US3833266A1974-09-03
US3995461A1976-12-07
DE3007911A11981-09-17
DE3505145A11986-08-14
DE3505145A11986-08-14
DE3007911A11981-09-17
Attorney, Agent or Firm:
Helge, Reiner (Hauptstrasse 48 Falkenstein, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Abschließbare Radkappe für Kraftfahrzeugfelgen, insbesondere für Leichtmetallfelgen, mit einem Felgenteller, der mit Bohrungen für die Radschrauben bzw.muttern zur Befestigung der Felge an der Nabe versehen ist, wobei der Felgenteller in seinem zentralen Bereich mit einer die Radkappe aufnehmenden Vertiefung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, d a ß die Radkappe (1) in ihrem Zentrum eine kreisförmige Vertiefung (3) aufweist, in der ein kippund drehbarer federbelasteter Emblemträger (2) angeordnet ist.
2. Abschließbare Radkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, d aß der Emblemträger (2) über dem Bolzen (5) und die Feder (9) mit der Radkappe (1) verbunden ist.
3. Abschließbare Radkappe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, d aß der Bolzen (5) so angeordnet ist, daß nach der Schwenkund Drehbewegung des Emblemträgers (2) der Schließzylinder (4) freigegeben wird und im verschlossenen Zustand die Zuhaltekräfte am Umfang des Emblemtragers (2) ausreichend hoch sind und daß der Schließzylinder (4) so angeordnet ist, daß dieser nach Wegschwenken des Emblemträgers (2) zugänglich ist.
4. Abschließbare Radkappe nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, d aß die Bohrung (14) zur Aufnahme des Bolzens (5) des Emblemträgers (2) derart ausgebildet ist, daß neben der Drehbewegung auch eine Kippbewegung erfolgen kann.
5. Abschließbare Radkappe nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, d aß die Vertiefung (13) in der Radkappe (1) als Kreissegment ausgebildet und etwa 1/3 des Emblemdurchmessers beträgt.
6. Abschließbare Radkappe nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, d aß auf der der Felge zugewandten Seite der Radkappe (1) eine Schaumraupe (8) aufgespritzt ist.
Description:
Beschreibung Abschließbare Radkappe Die Erfindung betrifft eine abschließbare Radkappe für eine Kraftfahrzeugfelge zur Abdeckung der im Mittelteil angeordneten Verschraubung mit den Fahrzeugachsen.

Radkappen zur Abdeckung von Achsstumpf und Radmuttern sind hinlänglich bekannt. Die überwiegend bekannten Radkappen werden durch Federsysteme im Mittelteil oder im Randbereich des Felgenbettes gehalten. Die aufgesteckten Radkappen gehen einerseits leicht verloren, andererseits müssen sie zur Demontage von der Felge abgehebelt werden. Dies führt zum Verkratzen sowohl der Felge als auch der Radkappe.

Weitere bekannte Radkappen werden mit der Felge verschraubt. Dazu werden insbesondere Imbusschrauben mit ungerader Kantenzahl und wechselnden Schlüsselweiten verwendet, die einen Diebstahl der Rader erschweren.

Zur Diebstahlsicherung der Fahrzeugräder sind abschließbare Radkappen bekannt.

Aus der DE 35 05 145 A1 ist ein Fahrzeugrad bestehend aus Felge, Radscheibe und einer die Radschrauben abdeckenden, mit der Radscheibe durch ein Sicherheitsschloß verbindbare Radkappe bekannt, die in eine Vertiefung der Radscheibe einsetzbar ist. Die Radkappe besteht vorzugsweise aus Aluminium oder gespritztem, elastischem Kunststoff mit einem Sicherheitsschloß und einem dies verdeckenden aufsteckbaren Deckel. Die Radkappe wird am Nabenansatz der Radscheibe eingesetzt und mit einem geeigneten Schlüssel der Schloßriegel des Schlosses derart gedreht, daß der Schloßriegel an der Innenseite des Nabenansatzes anliegt. Anschließend wird der Deckel mit Hilfe einer Lasche in die öffnung der Radkappe eingeklemmt.

Eine weitere bekannte Lösung-DE 30 07 911 A1- betrifft eine Felge für Kraftfahrzeugräder, insbesondere eine gegossene Leichtmetallfelge, wobei der Felgenteller in seinem zentralen Bereich mit einer die Radschrauben überdeckenden Abdeckkappe versehen ist, die formschlüssig mit dem Felgenteller verbindbar und verschließbar ist. Die Sicherung der Abdeckkappe kann durch eine gesicherte Schraube oder durch einen Schließzylinder, dessen Schließzapfen in eine Bohrung im Felgenteller eingreift, erfolgen.

Die abschließbaren Radkappen dienen zum einen zur Diebstahlsicherung der Fahrzeugräder, insbesondere bei Leichtmetallfelgen, zum anderen zum Schutz der Radmuttern vor Beschädigung, Schmutz und Korrosion.

Bei offenliegenden Schließzylindern kann es zu Funktionsbeeinträchtigungen durch Eindringen von Schmutz und Wasser kommen.

Abdeckungen, wie aus der DE 35 05 145 A1 bekannt, sind nur eingeklemmt. Zum Entfernen sind zusätzlich Werkzeuge notwendig. Bei unzureichender Klemmverbindung kann die Abdeckung verloren gehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine abschließbare Radkappe für Kraftfahrzeugfelgen zu schaffen, die neben der Funktion der Diebstahlsicherung eine leichte Handhabung gewährleistet und in ästhetischer Hinsicht höheren Ansprüchen genügt.

Die Radkappe ist derart auszubilden, daß sie ohne Hilfswerkzeuge rasch und mühelos montiert bzw. demontiert werden kann.

Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebenen Erfindungsmerkmale. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Radkappe wird mittels des Schließzylinders im Nabenbereich der Felge arretiert, wobei die Zentrierung über den Außenbereich der Radkappe in der Vertiefung an der Felge erfolgt. Durch diese Ausbildung wird die Radkappe nach dem Einsetzen und dem Abschließen integraler Bestandteil der Felge.

Neben der Funktion zur Diebstahlsicherung wird auch eine hohe ästhetische Funktion erreicht, da durch den dreh-und kippbaren Emblemträger das Schloß verdeckt wird und durch die versenkte Anordnung von Radkappe und Emblemträger erscheinen Felge und Radkappe nach außen hin als Einheit.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen Figur 1-die erfindungsgemäße Radkappe Figur 2-Schnitt durch die Radkappe Figur 3-Emblemträger Die Radkappe 1 ist vorzugsweise aus Aluminiumblech geprägt oder aus elastischem Kunststoff hergestellt.

Die Radkappe 1 weist in ihrem Zentrum eine kreisförmige Vertiefung 3 zur Aufnahme des Emblemträgers 2 auf.

In dieser Vertiefung 3 sind der Schließzylinder 4 und die Bohrung 14 zur Aufnahme des Bolzens 5 angeordnet. Der Emblemträger 2 ist über den Bolzen 5 und der Feder 9 mit der Radkappe 1 verbunden. Die Feder 9 ist als Kegelstumpffeder ausgeführt.

Zur Verbindung des Emblemträgers wird der Bolzen 5 durch die Bohrung 14 geschoben. Auf der Rückseite wird die Feder 9 aufgeschoben und und entsprechend gesichert. Dadurch wird der Emblemträger 2 über die Kante 6 kippbar und gleichzeitig um den Mittelpunkt der Bohrung 14 schwenkbar. Die gestrichelte Kreislinie in der Figur 1 zeigt den verschwenkten Emblemtrager 2. Der Schließzylinder 4 ist somit zugänglich.

Die Kippkante 6 für den Emblemträger 2 ist auf etwa ein Drittel des Emblem-Durchmessers festgelegt.

Parallel zur Kippkante 6 sind auf der Mittellinie von Radkappe 1 und Emblemträger 2 der Schließzylinder 4 und die Bohrung 14 angeordnet.

Die Figur 2 zeigt einen Schnitt durch die Felge 7 und der erfindungsgemäßen Radkappe 1. Der über die Kante 6 gekippte Emblemträger 2 ist gestrichelt dargestellt.

Der Emblemtrager-Figur 3-ist so ausgebildet, daß der äußere Rand das Emblem umfaßt und ist voll in der Radkappe versenkt. Das Emblem kann sowohl eingeklebt als auch eingebördelt sein.

Um Klappergeräusche zu vermeiden, ist auf der Rückseite am Umfang der Radkappe 1 eine Schaumraupe 8 aufgespritzt.

Die Verriegelung erfolgt im Nabenbereich 11 der Felge 7, die Zentrierung der Radkappe 1 im Außenbereich.

Zur Demontage der Radkappe 1 wird auf einen vorgegebenen Punkt des Emblemträgers 2 gedrückt.

Dadurch wird der Emblemträger 2 über die Kante 6 in die Vertiefung 13 gekippt. Durch gleichzeitiges Verdrehen gegen den Uhrzeigersinn kann der Emblemträger 2 weggeschwenkt werden. Der Schließzylinder 4 ist somit freigegeben.

Mittels eines Schlüssels wird die Schließzunge des Schließzylinders 4 aus der Nut 12 der Nabe 11 geschwenkt und die Radkappe 1 kann problemlos entfernt werden. Die Montage erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Nach Entfernen des Schlüssels wird der Emblemträger 2 zurückgeschwenkt und schnappt unterstützt durch die Feder 9 in die kreisrunde Vertiefung 3 der Radkappe 1.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird sowohl eine hohe Diebstahlsicherung als auch ein verbesserter Schutz der Radschrauben 10 und des Schließzylinders 4 gegen Verschmutzung erreicht.