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Patent Searching and Data


Title:
MANUALLY GUIDED DEVICE HAVING HIGH VOLTAGE POWER ELECTRONICS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/117328
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a manually guided device (1) which has an electrically insulating housing (9) in which power electronics operated by high voltage are accommodated. The device (1) is used in particular for treating an object, in particular by means of plasma. Increased comfort and simplified manufacturing of the device (1) result from an electrically conductive equipotential bonding device (16) which is electrically isolated from the power electronics and which forms, at least in part, an outer surface (17) of the device (1) with which a user's hand is in contact during use.

Inventors:
HASSFURTER STEFAN (DE)
MUDRA THOMAS (DE)
WENDE TOBIAS (DE)
GEIS JULIUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/081791
Publication Date:
June 09, 2022
Filing Date:
November 16, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
A47L25/08; A47L11/40; A61L2/14; D06M10/02
Foreign References:
DE102018213144A12020-02-06
DE102018213143A12020-02-06
DE102018209735A12019-12-19
US20190098738A12019-03-28
DE102018213143A12020-02-06
DE102018201314A12019-08-01
CN205814739U2016-12-21
CN108771767A2018-11-09
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Claims:
Patentansprüche

1. Handgeführtes Gerät (1), insbesondere zur Behandlung eines Gegenstands (2), insbesondere eines textilen Gegenstands (2), mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse (9), das im Gebrauch des Geräts (1) von einem Benutzer mit der Hand (4) umgriffen ist; mit einer im Gehäuse (9) aufgenommenen Leistungselektronik (10), die mit Hochspannung betrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) eine von der Leistungselektronik (10) elektrisch getrennte und elektrisch leitende Potentialausgleichseinrichtung (16) aufweist, welche im Gebrauch des Geräts (1) eine mit der Hand (4) des Benutzers in Kontakt stehende Außenfläche (17) des Geräts (1) zumindest teilweise bildet.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (9) eine von der Leistungselektronik (10) versorgte Plasmaquelle (8) aufgenommen ist, welche im Betrieb Plasma (5), insbesondere kaltes Plasma (6), erzeugt, sodass das Plasma (5) zur Behandlung eines Gegenstands (2) mit dem Gegenstand (2) wechselwirkt.

3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmaquelle (8) eine Leiterplatte (15) aufweist, insbesondere auf einer Leiterplatte (15) basiert.

4. Gerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmaquelle (8) im Betrieb Plasma (5) zur Behandlung des Gegenstands (2) an einer äußeren Behandlungsfläche (25) erzeugt; und dass die Potentialausgleichseinrichtung (16) zur Behandlungsfläche (25) beabstandet ist.

5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Potentialausgleichseinrichtung (16) einen die Leistungselektronik (10) umgebenden Ringkörper (18) aufweist, der die Außenfläche (17) teilweise bildet.

6. Gerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) ein Oberteil (19) und ein Unterteil (20) aufweist, welche einen Innenraum (21) des Gehäuses (9) begrenzen, in welchem die Leistungselektronik (10) aufgenommen ist; und dass der Ringkörper (18) zwischen dem Oberteil (19) und dem Unterteil (20) angeordnet ist. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Potentialausgleichseinrichtung (16) eine auf dem Gehäuse (9) aufgebrachte Schicht (22) aufweist, welche die Außenfläche (17) zumindest teilweise bildet. Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (22) einen elektrisch leitenden Kunststoff aufweist. Gerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (22) zumindest ein Metall und/oder eine Metalllegierung aufweist. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) ein Betätigungselement (24) zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Geräts aufweist; und dass die Potentialausgleichseinrichtung (16) zumindest eine Oberfläche des Betätigungselements (24) wenigstens teilweise bildet.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 23 Mai 2022 (23.05.2022)

NEUE PATENTANSPRÜCHE

1. Handgeführtes Gerät (1), insbesondere zur Behandlung eines Gegenstands (2), insbesondere eines textilen Gegenstands (2), mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse (9), das im Gebrauch des Geräts (1) von einem Benutzer mit der Hand (4) umgriffen ist; mit einer im Gehäuse (9) aufgenommenen Leistungselektronik (10), die mit Hochspannung betrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) eine von der Leistungselektronik (10) elektrisch getrennte und elektrisch leitende Potentialausgleichseinrichtung (16) aufweist, welche im Gebrauch des Geräts (1) eine mit der Hand (4) des Benutzers in Kontakt stehende Außenfläche (17) des Geräts (1) zumindest teilweise bildet.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (9) eine von der Leistungselektronik (10) versorgte Plasmaquelle (8) aufgenommen ist, welche im Betrieb Plasma (5), insbesondere kaltes Plasma (6), erzeugt, sodass das Plasma (5) zur Behandlung eines Gegenstands (2) mit dem Gegenstand (2) wechselwirkt.

3. Handgeführtes Gerät (1), mit einer im Gehäuse aufgenommenen Plasmaquelle (8), welche mit einer Leistungselektronik, die mit Hochspannung betrieben ist, elektrisch versorgt wird, mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse (9), dadurch gekennzeichnet, dass eine im Gebrauch des Geräts (1) mit der Hand (4) eines Benutzers in Kontakt stehende Außenfläche (17) des Geräts (1) zumindest teilweise elektrisch leitend ausgebildet ist.

4. Gerät nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmaquelle (8) eine Leiterplatte (15) aufweist, insbesondere auf einer Leiterplatte (15) basiert.

5. Gerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmaquelle (8) im Betrieb Plasma (5) zur Behandlung des Gegenstands (2) an

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) einer äußeren Behandlungsfläche (25) erzeugt; und dass die

Potentialausgleichseinrichtung (16) zur Behandlungsfläche (25) beabstandet ist.

6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Potentialausgleichseinrichtung (16) einen die Leistungselektronik (10) umgebenden Ringkörper (18) aufweist, der die Außenfläche (17) teilweise bildet.

7. Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) ein Oberteil (19) und ein Unterteil (20) aufweist, welche einen Innenraum (21) des Gehäuses (9) begrenzen, in welchem die Leistungselektronik (10) aufgenommen ist; und dass der Ringkörper (18) zwischen dem Oberteil (19) und dem Unterteil (20) angeordnet ist.

8. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Potentialausgleichseinrichtung (16) eine auf dem Gehäuse (9) aufgebrachte Schicht (22) aufweist, welche die Außenfläche (17) zumindest teilweise bildet.

9. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (22) einen elektrisch leitenden Kunststoff aufweist.

10. Gerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (22) zumindest ein Metall und/oder eine Metalllegierung aufweist.

11. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) ein Betätigungselement (24) zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Geräts aufweist; und dass die Potentialausgleichseinrichtung (16) zumindest eine Oberfläche des Betätigungselements (24) wenigstens teilweise bildet.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
HANDGEFÜHRTES GERÄT MIT HOCHSPANNUNGSLEISTUNGSELEKTRONIK

Die vorliegende Erfindung betrifft ein handgeführtes Gerät, welches insbesondere zur Behandlung eines Gegenstands zum Einsatz kommt, und welches in einem Gehäuse eine mit Hochspannung betriebene Leistungselektronik aufweist.

Handgeführte Geräte bieten insbesondere den Vorteil einer einfachen Anwendung. Sie können beispielsweise zum Behandeln eines Gegenstands zum Einsatz kommen. Gattungsgemäße handgeführte Geräte weisen eine Leistungselektronik auf, welche im Betrieb der elektrischen Versorgung, insbesondere der für die Behandlung benötigten Leistung, dienen. Die Leistungselektronik ist dabei in einem Gehäuse des Geräts aufgenommen. Handgeführte Geräte werden dabei in Gebrauch von zumindest einer Hand eines Benutzers umgriffen und/oder geführt. Hierbei liegt die Hand des Benutzers auf dem Gehäuse des Geräts. Um unerwünschten elektrischen Überträgen auf die Hand des Benutzers entgegenzuwirken, sind die Gehäuse gewöhnlich elektrisch isolierend.

Ist die Leistungselektronik mit Hochspannung betrieben, kann es im Gebrauch des Geräts trotz des elektrisch isolierenden Gehäuses zu einer Energieübertragung auf die Hand und somit zu einer elektrischen Entladung und/oder sogenannten Rückentladungen über die Hand des Benutzers kommen. Die Wahrscheinlichkeit und Häufigkeit derartiger Entladungen und/oder Rückentladungen, nachfolgend gemeinsam als Entladungen bezeichnet, nimmt zu, wenn die Leistungselektronik zudem mit einer Wechselspannung, insbesondere hochfrequenter Wechselspannung betrieben wird.

Besagte Entladungen treten insbesondere bei solchen handgeführten Geräten auf, bei denen das Gerät zweckgemäß nicht gänzlich nach außen elektrisch isoliert werden kann.

Beispiele für solche handgeführten Geräte sind solche, welche über eine im Gehäuse aufgenommene Plasmaquelle, welche mit der Leistungselektronik elektrisch versorgt ist, Plasma erzeugen, wobei das Plasma zum Behandeln eines Gegenstands aus dem Gehäuse gelangen muss. Derartige, handgeführte Geräte, die im Betrieb Plasma erzeugen, sind beispielsweise aus der DE 102018213 143 A1, der DE 1020182013 144 A1, der CN 2 05 814 739 U sowie aus der CN 1 08 771 767 A bekannt.

Solche Geräte sind zwar derart ausgelegt, dass die Entladungen unschädlich sind. Dennoch werden sie vom Benutzer als unangenehm empfunden.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit der Aufgabe, für ein handgeführtes Gerät der eingangs genannten Art eine verbesserte oder zumindest andere Ausführungsform anzugeben, welche sich insbesondere durch einen verbesserten Komfort für einen Benutzer bei zugleich einfacher Herstellung auszeichnet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einem handgeführten Gerät, welches in einem elektrisch isolierenden Gehäuse eine mit Hochspannung betriebene Leistungselektronik aufweist, eine in Gebrauch mit einer Hand eines Benutzers in Kontakt stehende Außenfläche zumindest teilweise elektrisch leitend auszubilden. In der Folge wird eine mögliche Fläche zum elektrischen Potentialausgleich mit der Hand vergrößert. Daraus resultiert einer bedingt durch die Hochspannung erfolgten Energieübertragung auf die Hand und somit bei einer Entladung und/oder sogenannten Rückentladungen über die Hand des Benutzers, eine Reduzierung der Stromdichte. Die Reduzierung der Stromdichte bei der besagten Energieübertragung hat hierbei zur Folge, dass die Spürbarkeit für den Benutzer reduziert ist, insbesondere derart abgesenkt ist, dass der Benutzer solche Entladungen und/oder Rückentladungen, nachfolgend gemeinsam als Entladungen bezeichnet, nicht spürt. Somit wird bei einer unveränderten Leistungselektronik, insbesondere elektrischen Spannungsversorgung, der Komfort für den Benutzer erhöht. Zugleich lässt sich diese Komforterhöhung einfach und kostengünstig umsetzen.

Dem Erfindungsgedanken entsprechend weist das handgeführte Gerät das Gehäuse auf, welches elektrisch isolierenden ist und im welchen die mit Hochspannung betriebene Leistungselektronik aufgenommen ist. Das handgeführte Gerät dient insbesondere zur Behandlung eines Gegenstands. Dabei dient die Leistungselektronik der elektrischen Versorgung zum Erzeugen und/oder Bereitstellen der für die Behandlung benötigten Energie. Das Gerät ist derart ausgestaltet, dass im Gebrauch ein Benutzer das Gehäuse zumindest bereichsweise umgreift. Erfindungsgemäß weist das Gerät eine elektrisch leitende Potentialausgleichseinrichtung auf, welche eine in Gebrauch mit der Hand des Benutzers in Kontakt stehende Außenfläche des Geräts zumindest teilweise bildet. Die Potentialausgleichseinrichtung ist hierbei von der Leistungselektronik elektrisch getrennt. Dementsprechend führt die Potentialausgleichseinrichtung zur Vergrößerung der bei besagten Entladungen vorhandenen Fläche, welche nachfolgend auch als Potentialausgleichsfläche bezeichnet wird. Mit der Potentialausgleichseinrichtung erfolgt also über die Außenfläche die Vergrößerung der Potentialausgleichsfläche, sodass die bei den Entladungen auftretende Stromdichte auf den Benutzer verringert ist.

Unter einem handgeführten oder handführbaren Gerät ist vorliegend ein mobiles Gerät zu verstehen, das von einem Benutzer händisch - also mittels einer oder beider seiner Hände - im Betrieb des Geräts über den zu behandelnden Gegenstand, insbesondere über eine zu behandelnde Oberfläche des Gegenstands, bewegt wird. Typischerweise ist ein solches handgeführtes Gerät im Gegensatz zu stationären Geräten vom Benutzer tragbar, worauf das Gerät massenmäßig und im Hinblick auf seine Abmessungen abgestimmt ist. Dies führt zu einem weiter verbesserten Komfort des Geräts.

Unter "elektrisch getrennt" ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass keine elektrische Verbindung besteht und/oder dass etwaige mechanische Verbindungen elektrisch isolierend sind. Das heißt insbesondere, dass zwischen der Potentialausgleichseinrichtung und der Leistungselektronik keine elektrische Verbindung besteht. Das heißt insbesondere auch, dass etwaige mechanische Verbindungen zwischen der Potentialausgleichseinrichtung und der Leistungselektronik elektrisch isolierend sind.

Prinzipiell kann die Leistungselektronik mit einer Gleichspannung betrieben sein.

Vorstellbar und bevorzugt ist die Leistungselektronik mit einer Wechselspannung, insbesondere einer hochfrequenten Wechselspannung, betrieben. Das heißt, dass die Leistungselektronik insbesondere mit einer hochfrequenten Hochspannung betrieben ist. Unter Hochspannung sind vorliegend bei einer Gleichspannung Spannungswerte von über 1 kV und bei Wechselspannungen Spannungswerte von über 1 ,5 kV zu verstehen.

Unter hochfrequent sind insbesondere Spannungsfrequenzen von über 1 kHz zu verstehen. Bevorzugt wird die Leistungselektronik mit einer Frequenz von mehreren 10 kHz, insbesondere 100 kHz, betrieben.

Prinzipiell kann das handgeführte Gerät zu einer beliebigen Behandlung des Gegenstands zum Einsatz kommen.

Insbesondere kommt zur Behandlung des Gegenstands, insbesondere einer Oberfläche des Gegenstands, Plasma zum Einsatz. Dementsprechend weist das Gerät eine Plasmaquelle auf, die im Gehäuse aufgenommen ist und welches mit der Leistungselektronik zum Erzeugen des Plasmas elektrisch versorgt ist. Vorzugsweise ist die Plasmaquelle derart ausgestaltet, dass sie im Betrieb kaltes Plasma erzeugt. Somit lässt sich das Gerät kompakt und/oder mit reduziertem Energieverbrauch umsetzen. Zudem lässt sich kaltes Plasma effektiv und mit zumindest reduzierter thermischer Wechselwirkung zum Behandeln des Gegenstands einsetzen. Auf diese Weise werden die Gefahr von thermisch bedingten Beschädigungen des zu behandelnden Gegenstands und/oder ein thermisch bedingtes unangenehmes Empfinden des Benutzers reduziert. Folglich ist auf diese Weise der Komfort weiter verbessert. In vorteilhafter Weise sind die Plasmaquelle und die Potentialausgleichseinrichtung elektrisch getrennt.

Unter Gegenstand ist vorliegend jeglicher biologischer und nicht biologischer Gegenstand zu verstehen, welcher sich mit dem Gerät, vorzugsweise mit dem mittels der Plasmaquelle erzeugten Plasma, behandeln lässt. Bei der Behandlung kommt es dabei zu einer Wechselwirkung von Plasma und Gegenstand und/oder am Gegenstand vorhandene Bestandteile, insbesondere Geruchskomponenten, welche zu einer entsprechenden Änderung führt. Unter Gegenstand sind insbesondere textile Gegenstände wie Kleidungstücke zu verstehen. Auch sind Gegenstände solche, die eine textile Oberfläche aufweisen, welche mit dem Plasma behandelt werden, wie beispielsweise Möbel, Matratzen und dergleichen. Textile Materialien sind beispielsweise natürliche, pflanzlich wie tierische Naturfasern wie z. B. Baum-, Schafwolle, Seide, Leinen, Filz. Textile Materialien sind auch künstliche Kleiderstoffe mit Chemiefasern wie z. B. Nylon. Weiter kann der Gegenstand, zumindest an der Oberfläche, Keramik, Kunststoff, Federn, Leder, Glas, Holz, Metall oder Mischungen daraus aufweisen.

Bei der Wechselwirkung des Plasmas mit dem Gegenstand, insbesondere der Oberfläche, werden insbesondere Geruchskomponenten inaktiviert, das heißt zerstört und/oder derart verändert, dass der wahrgenommene Geruch verschwindet und/oder verändert ist. Geruchskomponenten, sind in der Regel organische Verbindungen oder enthalten solche Verbindungen. Geruchskomponenten weisen beispielsweise Zellwände, Bakterien, Keime, Viren, Pilze und dergleichen auf. Beim Wechselwirken mit dem Plasma können sich die Geruchskomponenten aufgrund des Beschüsses mit den im Plasma vorhandenen Elektronen negativ aufladen. Aufgrund der elektrostatischen Abstoßung kann dies zu mechanischen Spannungen bis hin zur Überschreitung der Zugfestigkeit und einer damit einhergehenden Zerstörung der Geruchsmoleküle führen. Niederdruckplasmen bzw. kalte Plasmen sind dabei besonders gut zur Inaktivierung von Gerüchen an Textilien und/oder haushaltsüblichen Oberflächen und dergleichen geeignet, da eine thermische Schädigung einer solchen Oberfläche nicht auftritt oder zumindest reduziert ist.

Bei bevorzugten Ausführungsformen weist die Plasmaquelle eine Leiterplatte auf. Insbesondere basiert die Plasmaquelle auf zumindest einer Leiterplatte. Die Leiterplatte kann hierbei Bestandteil der Leistungselektronik sein. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Plasmaquelle lässt sich die Potentialausgleichseinrichtung vereinfacht und kompakt umsetzen. Folglich ist durch die Kompaktheit der Komfort erhöht. Die vereinfachte Umsetzung führt ferner zu einer einfachen Herstellung des Geräts.

Das Gehäuse kann derart ausgestaltet sein, dass das mit der Plasmaquelle erzeugte Plasma über eine Austrittsfläche, insbesondere eine Austrittsöffnung, des Gehäuses aus dem Gerät gelangt, um mit dem Gegenstand zum Behandeln des Gegenstands zu wechselwirken.

Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen das Gehäuse und die Plasmaquelle derart ausgestaltet sind, dass die Plasmaquelle das Plasma außerhalb des Gehäuses an einer Behandlungsfläche erzeugt. Zu diesem Zweck kann die Plasmaquelle an der Behandlungsfläche eine abstehende, vorzugsweise längliche Elektrode aufweisen, die von einer Keramikplatte umgeben ist. In vorteilhafter Weise ist die Potentialausgleichseinrichtung von der Behandlungsfläche elektrisch getrennt.

Bevorzugt ist die Potentialausgleichseinrichtung zur Austrittsfläche beabstandet. Somit wird insbesondere eine Änderung des erzeugten Plasmas durch die Potentialausgleichseinrichtung verhindert oder zumindest die Gefahr der Änderung reduziert. Zudem werden elektrische Überträge vom Plasma auf die Potentialausgleichseinrichtung und folglich über die Potentialausgleichseinrichtung auf den Benutzer verhindert oder die entsprechende Gefahr zumindest reduziert. Dies führt bei einer verbesserten Anwendbarkeit des Geräts sowie zu einem erhöhten Komfort. Bevorzugt ist die Potentialausgleichseinrichtung von der Austrittfläche elektrisch getrennt.

Die Potentialausgleichseinrichtung weist bei bevorzugten Ausführungsformen einen elektrisch leitenden Körper auf, welcher die Leistungselektronik umgibt und zu dieser beabstandet ist. Der Körper, nachfolgend auch als Ringkörper, umgibt also die Leistungselektronik und bildet zugleich die Außenfläche zumindest teilweise. Somit ist eine einfache und effektive Vergrößerung der Potentialausgleichsfläche und somit eine einfache und effektive Verlängerung der bei Entladungen auftretenden Stromdichte geschaffen.

Das Gehäuse kann ein Oberteil und ein Unterteil aufweisen, welche jeweils als eine Schale ausgebildet sein können. Das Oberteil und das Unterteil begrenzen dabei einen Innenraum des Gehäuses, in welchem die Leistungselektronik, insbesondere zudem die Plasmaquelle, aufgenommen ist.

Bei bevorzugten Ausführungsformen ist der Ringkörper zwischen dem Oberteil und dem Unterteil und außenseitig des Gehäuses angeordnet. Dies führt zu einer einfachen Ausbildung des Geräts und zugleich einfacher Vergrößerung der Potentialausgleichsfläche. Darüber hinaus kann der Ringkörper auf diese Weise zudem als eine Dichtung fungieren. Somit ist die Herstellung des Geräts weiter vereinfacht.

Anstelle des Ringkörpers oder zusätzlich zum Ringkörper kann die Potentialausgleichseinrichtung zumindest eine länglich verlaufende und elektrisch leitende Leiste aufweisen, welche zur Leistungselektronik beabstandet ist und die Außenfläche teilweise bildet. Vorstellbar ist es insbesondere, eine Potentialausgleichseinrichtung mit zwei solchen Leisten vorzusehen, wobei die Leisten gegenüberliegend angeordnet sind.

Alternativ oder zusätzlich kann die Potentialausgleichseinrichtung eine zumindest teilweise auf das Gehäuse aufgebrachte, elektrisch leitende Schicht aufweisen, wobei die Schicht die Außenfläche des Geräts zumindest teilweise bildet. Somit lässt sich die Potentialausgleichseinrichtung vereinfacht und mit besonders großer Potentialausgleichsfläche umsetzen. Zudem lässt sich das Gerät auf diese Weise gewichtsreduziert und kompakt herstellen. Folglich ist der Komfort weiter verbessert.

Die Schicht der Potentialausgleichseinrichtung kann prinzipiell eine beliebige Zusammensetzung aufweisen, sofern sie elektrisch leitend ist.

Vorstellbar ist es insbesondere, dass die Schicht elektrisch leitenden Kunststoff aufweist. Insbesondere kann die Schicht eine elektrisch leitende Kunststoffschicht sein, die auf das Gehäuse außenseitig aufgebracht ist.

Alternativ oder zusätzlich kann die Schicht zumindest ein Metall und/oder eine Metalllegierung aufweisen. Insbesondere kann die Schicht eine auf das Gehäuse außenseitig aufgebrachte Metallschicht und/oder Metalllegierungsschicht sein.

Das Gerät kann zum manuellen Aktivieren und Deaktivieren bzw. Einschalten und Ausschalten ein Bedienelement, beispielsweise einen Schalter, aufweisen. Das Bedienelement ist zweckmäßig am Gehäuse angebracht. Dabei kann die Potentialausgleichseinrichtung wenigstens eine äußere Oberfläche des Betätigungselements zumindest teilweise bilden. Das heißt, dass zumindest die Außenfläche des Bedienelements wenigstens teilweise Bestandteil der Potentialausgleichseinrichtung sein kann. Somit ist eine einfache Umsetzung der Potentialausgleichseinrichtung realisiert.

Bevorzugt ist es, wenn das Gerät derart ausgestaltet ist, dass es lediglich bei aktiv betätigtem bedienen Element aktiviert ist. Das heißt, dass der Benutzer zum Nutzen des Geräts das Betätigungselement permanent betätigen muss. In der Folge ist ein Kontakt der Hand des Benutzers mit dem Betätigungselement erforderlich. Durch die zumindest teilweise Verwendung des Betätigungselements als Potentialausgleichseinrichtung erfolgt somit auf einfache und effektive Art eine Vergrößerung der Potentialausgleichsfläche und somit Verringerung der Stromdichte. Somit erfolgt auf einfache und effektive Weise eine Verbesserung des Komforts.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

Es zeigen, jeweils schematisch

Figur 1 eine isometrische Ansicht eines handgeführten Geräts,

Figur 2 eine Explosionsdarstellung des Geräts,

Figur 3 einen Schnitt durch das Gerät im Gebrauch,

Figur 4 einen Schnitt durch das Gerät bei einem anderen Ausführungsbeispiel,

Figur 5 eine isometrische Ansicht des Geräts bei einem weiteren Ausführungsbeispiel,

Figur 6 eine Explosionsdarstellung des Geräts aus Figur 5,

Figur 7 eine Draufsicht des Geräts im Gebrauch. Ein handgeführtes Gerät 1 , wie es beispielsweise in den Figuren 1 bis 7 gezeigt ist, dient insbesondere der Behandlung eines Gegenstands 2 (vgl. Figur 3). Entsprechend Figur 3 wird das Gerät 1 zum Behandeln des Gegenstands 2 über eine Oberfläche 3 des Gegenstands 2 geführt und somit bewegt. Das handgeführte Gerät 1 wird dabei, wie in Figur 3 und in Figur 7 gezeigt, beim Gebrauch mit zumindest einer Hand 4 über den Gegenstand 2, insbesondere die Oberfläche 3, geführt. Das Gerät 1 ist also hinsichtlich seines Gewichts und seiner Ausmaße derart, dass es mit einer Hand 4 oder mit zwei Händen 4 bewegt werden kann. Zudem kann das Gerät 1 , wie Figur 3 und Figur 7 entnommen werden kann, mit einer Hand 4 umgriffen werden.

Zum Behandeln des Gegenstands 2, insbesondere der Oberfläche 3, kommt in den gegeigten Ausführungsbeispielen Plasma 5, insbesondere kaltes Plasma 6, zum Einsatz, welches in Figur 3 durch einen Strom 7 angedeutet ist. Wie den Figuren 2 bis 4 zu entnehmen ist, weist das Gerät 1 zu diesem Zweck eine Plasmaquelle 8 auf, welche in einem Gehäuse 9 des Geräts 1 aufgenommen ist. Im Gebrauch ist die Plasmaquelle 8 mit dem Gegenstand 2, insbesondere mit der Oberfläche 3, in Kontakt. Dabei wird, wie ein Vergleich der Figuren 3 und 4 zeigt, die beweglich im Gehäuse 9 aufgenommene Plasmaquelle 8 in Richtung des Gehäuses 9 gedrückt und verschoben. In dem eingeschobenen Zustand erzeugt die Plasmaquelle 8 das Plasma 5. Das Gehäuse 1 ist elektrisch isolierend, beispielsweise aus Kunststoff. Die Plasmaquelle 8 wird über eine in den Figuren 2 bis 4 sowie in Figur 6 sichtbare Leistungselektronik 10 mit einer Versorgungsspannung elektrisch versorgt, um das Plasma 7 zu erzeugen. Die Leistungselektronik 10 ist mit einem elektrischen Energiespeicher 11, beispielsweise einem Akku 12, des Geräts 1, elektrisch verbunden, wobei der Energiespeicher 11 und die Leistungselektronik 10 im Gehäuse 9 aufgenommen sind. Das Gehäuse 9 weist eine Oberseite 13 und eine von der Oberseite 13 abgewandte Unterseite 14 auf, wobei die Plasmaquelle 8 im Betrieb das Plasma 5 und somit den Plasmastrom 7 an der Unterseite 14 des Gehäuses 9 erzeugt, wobei das Plasma 5 mit dem Gegenstand 2 bzw. der Oberfläche 3 wechselwirkt.

Bei der Oberfläche 3 handelt es sich beispielsweise um eine solche aus Textil. Insbesondere ist der Gegenstand 2 ein textiler Gegenstand 2. Bei der Wechselwirkung des Plasmas 5 mit dem Gegenstand 2, insbesondere der Oberfläche 3, werden dabei vorzugsweise Geruchskomponenten inaktiviert.

Die Plasmaquelle 8 weist in den gezeigten Ausführungsbeispielen eine Leiterplatte 15 auf, basiert insbesondere auf einer Leiterplatte 15, wobei die Leiterplatte 15 Bestandteil der Leistungselektronik 10 sein kann.

Die Leistungselektronik 10 ist mit einer Hochspannung, vorzugsweise einer hochfrequenten Hochspannung, betrieben. Insbesondere ist die Leistungselektronik 10 mit mehreren zehn kHz, insbesondere 100 kHz, betrieben. Hierbei kann es im Betrieb zu einer Energieübertragung von der Leistungselektronik 10 und/oder der Plasmaquelle 8 auf die Hand 4 und somit zu elektrischen Entladungen und/oder Rückentladungen kommen, welche nachfolgend auch gemeinsam als Entladungen bezeichnet werden. Derartige Entladungen werden vom Benutzer als unangenehm empfunden. Um das unangenehme Empfinden zu beseitigen oder zumindest zu reduzieren, weist das Gerät 1 eine Potentialausgleichseinrichtung 16 auf. Die Potentialausgleichseinrichtung 16 ist von der Leistungselektronik 10 elektrisch getrennt, insbesondere zur Leistungselektronik 10 und zur Plasmaquelle 8 beabstandet. Die Potentialausgleichseinrichtung 16 ist ferner elektrisch leitend und bildet eine Außenfläche 17 des Geräts 1, mit welcher der Benutzer mit der Hand 4 im Gebrauch in Kontakt steht zumindest teilweise. Somit wird eine Vergrößerung der bei den Entladungen verfügbaren Fläche zum Potentialausgleich geschaffen, sodass die elektrische Stromdichte bei den Entladungen zwischen der Hand 4 und dem Gerät 1 reduziert ist. Auf diese Weise wird die Wahrnehmung und folglich das Empfinden der Entladungen durch den Benutzer verringert. Insbesondere werden auf diese Weise die Entladungen vom Benutzer nicht mehr wahrgenommen.

Bei dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Potentialausgleichseinrichtung 16 einen elektrisch leitenden Ringkörper 18 auf, der die Leistungselektronik 10 umgibt und zu dieser beabstandet ist. Der Ringkörper 18 ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen geschlossen ausgebildet. Hierbei bildet der Ringkörper 18 mit seiner von der Leistungselektronik 10 abgewandten Seite die Außenfläche 17 des Geräts 1, welche von der Hand 4 umgriffen ist, zumindest teilweise, wie insbesondere Figur 3 entnommen werden kann. In den gezeigten Ausführungsbeispielen weist das Gehäuse 9 eine die Oberseite 13 aufweisendes, schalenförmiges Teil 19, nachfolgend auch als Oberteil 19 bezeichnet, sowie ein die Unterseite 14 aufweisendes, schalenförmiges Teil 20, nachfolgend auch als unterteilt 20 bezeichnet, auf. Oberteil 19 und unterteilt 20 begrenzen hierbei im Gehäuse 9 einen Innenraum 21, in welchem die Leistungselektronik 10 aufgenommen ist. In den gezeigten Ausführungsbeispielen sind im Innenraum 21 zudem die Plasmaquelle 8 und der Energiespeicher 11 aufgenommen. Die Plasmaquelle 8 ragt an der Unterseite 11 aus dem Gehäuse 9 und weist auf der vom Innenraum 21 abgewandten Seite eine Behandlungsfläche 25 auf, an der das Plasma 5 erzeugt wird.

Im Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 ist der Ringkörper 18 zwischen dem Oberteil 19 und dem Unterteil 20 angeordnet. Auf diese Weise erfüllt der Ringkörper 18 zudem eine Dichtfunktion.

Beim in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Potentialausgleichseinrichtung 16 im Gegensatz zu dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel keinen Ringkörper 18 auf. Die Potentialausgleichseinrichtung 16 weist demgegenüber eine in Figur 4 gestrichelt dargestellte, elektrisch leitende Schicht 22 auf, welche außenseitig zumindest teilweise auf dem Gehäuse 9 aufgebracht ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Schicht 22 dabei rein beispielhaft auf das Unterteil 20 und somit auch auf die Unterseite 14 des Gehäuses 9 aufgebracht. Die elektrisch leitende Schicht 22 weist einen elektrisch leitenden Kunststoff und/oder Metall und/oder eine Metalllegierung auf. Insbesondere handelt es sich bei der Schicht 22 um eine elektrisch leitende Kunststoffschicht 23.

Die Figuren 5 bis 7 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel des Geräts 1. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch, dass die Potentialausgleichseinrichtung 16 anstelle des Ringkörpers 18 zwei zueinander beabstandete und gegenüberliegende sowie elektrisch leitende Leisten 26 aufweist. Die Leisten 26 sind zur Leistungselektronik 10 beabstandet und bilden jeweils mit ihrer von der der Leistungselektronik 10 abgewandten Seite die Außenfläche 17 des Geräts 1, welche von der Hand 4 umgriffen ist, teilweise. Dabei erstreckt sich die jeweilige Leiste 26 länglich entlang einer Längsseite des Gehäuses 9. Zudem ist die jeweilige Leiste 26 im gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen dem Oberteil 19 und dem Unterteil 20 angeordnet. Wie insbesondere Figur 7 entnommen werden kann, ist zumindest eine der Leisten 26, vorteilhaft die jeweilige Leiste 26, im Gebrauch mit der Hand 4 in Kontakt und von der Hand 4 überdeckt. Folglich sind die Leisten 26 in Figur 7 nicht sichtbar.

Die jeweilige Potentialausgleichseinrichtung 16 kann alternativ oder zusätzlich an einem Bedienelement 24 des Geräts 1 realisiert sein, das insbesondere in den Figuren 1 und 5 sichtbar ist. Das Bedienelement 24 dient dem Aktivieren und Deaktivieren des Geräts 1. Hierbei ist das Bedienelement 24 in den gezeigten Ausführungsbeispielen an der Oberseite 13 des Geräts 1 vorgesehen. Dabei bildet die Potentialausgleichseinrichtung 16 eine zum Betätigen des Bedienelements 24 mit der Hand 4 in Kontakt stehende Oberfläche des Bedingtelements 24 zumindest teilweise. Das heißt, dass das Bedienelement 24 zumindest an der Oberfläche, die eine Außenfläche 17 des Geräts 1 teilweise bildet, Bestandteil der Potentialausgleichseinrichtung 16 sein kann. Hierbei ist es bevorzugt, wenn das Gerät 1 lediglich beim mit der Hand 4 betätigtem Bedienelement 1, das heißt bei einer en Betätigung des Bedingtelements 24, aktiviert ist. Somit können besagte Entladungen lediglich dann auftreten, wenn die Hand 4 mit dem Bedienelement 24 in Kontakt steht. Da die Potentialausgleichseinrichtung 16 am Bedienelement 24 realisiert ist, erfolgt hiermit zwangsläufig auch eine Vergrößerung der Potentialausgleichsfläche.

Bezugszeichenliste

1 Handgeführtes Gerät

2 Gegenstand

3 Oberfläche

4 Hand

5 Plasma

6 Kaltes Plasma

7 Plasmastrom

8 Plasmaquelle

9 Gehäuse

10 Leistungselektronik

11 Energiespeicher

12 Akku

13 Oberseite

14 Unterseite

15 Leiterplatte

16 Potentialausgleichseinrichtung

17 Außenfläche

18 Ringkörper

19 Oberteil

20 Unterteil

21 Innenvolumen

22 Schicht

23 Kunststoffschicht

24 Bedienelement

25 Behandlungsfläche

26 Leiste