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Title:
MARKING APPARATUS FOR A DRINKING VESSEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/182480
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a marking apparatus for a drinking vessel, having an electronic circuit, wherein the electronic circuit comprises a transmitter circuit for transmitting a signal, a processing circuit for processing an item of information and a permanent memory, wherein the processing circuit is connected to the transmitter circuit in such a manner that an item of information processed by the processing circuit can be emitted by the transmitter circuit as a signal, wherein the processing circuit is connected to the permanent memory in such a manner that an item of information can be read from the permanent memory and can be processed in the processing circuit, wherein the marking apparatus has, in addition to the electronic circuit, a fastening element for fastening the electronic circuit to the drinking vessel, wherein the electronic circuit is connected to the fastening element, and wherein the fastening element has a concave accommodation section in which a section of the drinking vessel can be accommodated in a form-fitting manner.

Inventors:
LAMMEL MICHAEL (DE)
LEDERHOFER BENJAMIN (DE)
KEHREIN CARSTEN (DE)
NIERAAD THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/059207
Publication Date:
October 26, 2017
Filing Date:
April 18, 2017
Export Citation:
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Assignee:
RASTAL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47G19/00; G07F13/00; G06Q10/08; G07F7/06; G08B13/24
Domestic Patent References:
WO2012006428A12012-01-12
WO2005091236A12005-09-29
Foreign References:
US20080230509A12008-09-25
US20120292399A12012-11-22
US6720865B12004-04-13
US20050162277A12005-07-28
US5555655A1996-09-17
US20070182563A12007-08-09
DE102004061633A12006-06-29
US20150363686A12015-12-17
DE202005013470U12006-02-09
Attorney, Agent or Firm:
SIEBERT, Karsten et al. (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) für ein Trinkgefäß (5, 15,

25, 35, 45, 55, 401 ) mit

einer elektronischen Schaltung (120),

wobei die elektronische Schaltung (120) einen Senderschaltkreis (123) zum Senden eines Signals, einen Verarbeitungsschaltkreis (121 ) zum Verarbeiten einer Information und einen permanenten Speicher (122) umfasst,

wobei der Verarbeitungsschaltkreis (121 ) derart mit dem Senderschaltkreis (123) verbunden ist, dass eine von dem Verarbeitungsschaltkreis (121 ) verarbeitete Information von dem Senderschaltkreis (123) als Signal aussendbar ist, und

wobei der Verarbeitungsschaltkreis (121 ) derart mit dem permanenten Speicher (122) verbunden ist, dass eine Information aus dem permanenten Speicher (122) auslesbar und in dem Verarbeitungsschaltkreis (121 ) verarbeitbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 ,

301 , 402)

ein Befestigungselement (2, 12, 22, 32, 42, 52, 102, 302) zum Befestigen der elektronischen Schaltung (120) an dem Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) aufweist,

wobei die elektronische Schaltung (120) mit dem Befestigungselement (2, 12, 22, 32,

42, 52, 102, 302) verbunden ist und

wobei das Befestigungselement (2, 12, 22, 32, 42, 52, 102) einen konkaven Aufnahmeabschnitt (1 10, 202, 302) aufweist, in dem ein Abschnitt des Trinkgefäßes (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) formschlüssig aufnehmbar ist.

Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der konkave Aufnahmeabschnitt (1 10, 202, 302) einen konkaven Wandabschnitt (3, 13, 23, 33, 43, 53, 103, 210, 306) aufweist.

Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wobei der Aufnahmeabschnitt (1 10, 202, 302) einen Winkelbereich von mehr als 180° und weniger als 360° umschließt.

Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 402) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (1 10, 202) elastisch verformbar ist, so dass das Befestigungselement (2, 12, 22, 32, 42, 52, 102) auf den Abschnitt des Trinkgefäßes (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) aufclipsbar ist. Markierungsvorrichtung (301 , 402) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement ein mit dem Aufnahmeabschnitt (1 10, 202) verbindbares Verschlusselement umfasst, wobei der Aufnahmeabschnitt (202, 302) und das Verschlusselement (203, 303) derart ausgestaltet sind, dass sie im verbundenen Zustand einen geschlossenen, sich über einen Winkelbereich von 360° erstreckenden Wandabschnitt (3, 13, 23, 33, 43, 53, 103, 203, 306) bilden.

Markierungsvorrichtung (201 , 301 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (1 10, 202) und das Verschlusselement (203, 302) derart ausgestaltet sind, dass sie lösbar miteinander verbindbar sind.

Markierungsvorrichtung (201 , 301 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Aufnahmeabschnitt (1 10, 202) oder das Verschlusselement (203) mindestens einen Magneten aufweist, der mit einem magnetischen Abschnitt des Aufnahmeelements oder des Verschlusselements (203, 303) in Eingriff bringbar ist.

Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (1 10, 202, 302) und das Verschlusselement (203, 303) derart ausgestaltet sind, dass bei einem Lösen des Aufnahmeabschnitts (1 10, 202, 302) und des Verschlusselements (203, 303) voneinander zumindest der Aufnahmeabschnitt (1 10, 202, 302) oder das Verschlusselement (203, 303) beschädigt oder geschwächt wird.

Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltung (120), vorzugsweise der permanente Speicher (122) der elektronischen Schaltung (120), derart eingerichtet ist, dass die Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) eineindeutig gekennzeichnet ist.

0. Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) mit einer elektronischen Schaltung (120),

wobei die elektronische Schaltung (120) einen Senderschaltkreis (123) zum Senden eines Signals, einen Verarbeitungsschaltkreis (121 ) zum Verarbeiten einer Information und einen permanenten Speicher (122) umfasst,

wobei der Verarbeitungsschaltkreis (121 ) derart mit dem Senderschaltkreis (123) verbunden ist, dass eine von dem Verarbeitungsschaltkreis (121 ) verarbeitete Information von dem Senderschaltkreis (123) als Signal aussendbar ist, und

wobei der Verarbeitungsschaltkreis (121 ) derart mit dem permanenten Speicher (122) verbunden ist, dass eine Information aus dem permanenten Speicher (122) auslesbar und in dem Verarbeitungsschaltkreis (121 ) verarbeitbar ist. Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) mit einer Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) einen konvex gekrümmten Abschnitt aufweist, der formschlüssig in dem Aufnahmeabschnitt (1 10, 202, 302) des Befestigungselements (2, 12, 22, 32, 42, 52, 102, 302) der Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) aufgenommen ist.

Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der konvex gekrümmte Abschnitt des Trinkgefäßes (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) ein Henkel (45a, 55a), ein Griff, ein Stiel oder ein Grundkörper des Trinkgefäßes (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) ist.

Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der konvexe Abschnitt des Trinkgefäßes (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) eine Drehsymmetrie um eine Symmetrieachse aufweist.

Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der konvex gekrümmte Abschnitt des Trinkgefäßes (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) eine Nut (7, 17, 27, 37, 47, 57) aufweist.

Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das die Nut (7, 17, 27, 37, 47, 57) sich derart in dem konvex gekrümmten Abschnitt erstreckt, dass sie im Wesentlichen senkrecht zu der Symmetrieachse verläuft.

Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltung (120), vorzugsweise der permanente Speicher (122) der elektronischen Schaltung (120), derart eingerichtet ist, dass das Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) eineindeutig gekennzeichnet ist.

Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkgefäß (5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) eine Standfläche aufweist, wobei die elektronische Schaltung (120) oder die Markierungsvorrichtung (1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , 101 , 201 , 301 , 402) mit der elektronischen Schaltung (120) derart an dem Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55, 401 ) angeordnet ist, dass der Abstand der elektronischen Schaltung (120) von der Standfläche 5 cm oder weniger, vorzugsweise 3 cm oder weniger und besonders bevorzugt 1 cm oder weniger beträgt. System mit einer Mehrzahl von Trinkgefäßen (401 ) nach einem der Ansprüche 10 bis18, einem Lesegerät (403) zum Empfangen eines von einem Senderschaltkreis (123) einer Markierungsvorrichtung (402) ausgesandten Signals und einer mit dem Lesegerät (403) verbundenen Datenverarbeitungseinrichtung (404, 405, 406).

Description:
Markierungsvorrichtung für ein Trinkgefäß

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Markierungsvorrichtung für ein Trinkgefäß mit einer elektronischen Schaltung, wobei die elektronische Schaltung einen Senderschaltkreis zum Senden eines Sig- nals, einen Verarbeitungsschaltkreis zum Verarbeiten einer Information und einen permanenten Speicher umfasst, wobei der Verarbeitungsschaltkreis derart mit dem Senderschaltkreis verbunden ist, dass eine von dem Verarbeitungsschaltkreis verarbeitete Information von dem Senderschaltkreis als Signal aussendbar ist, und wobei der Verarbeitungsschaltkreis derart mit dem permanenten Speicher verbunden ist, dass eine Information aus dem permanenten Speicher auslesbar und in dem Verarbei- tungsschaltkreis verarbeitbar ist.

Aus dem Stand der Technik sind derartige Markierungsvorrichtungen mit einer elektronischen Schaltung, beispielsweise einem RFID-Chip, in mannigfaltiger Weise bekannt. So sind aus der DE 20 2005 013 470 U1 Markierungsvorrichtungen bekannt, die eine elektronische Schaltung umfassen, wobei die elektronische Schaltung in das Gehäuse eingebettet ist. Die aus der DE 20 2005 013 470 U1 bekannten Markierungsvorrichtungen sind jedoch alle durch Vergießen in einer Ausnehmung eines Geschirrteils in dieses integriert. Ein solches Vergießen stellt sich jedoch insbesondere für den Pro- duktionsprozess als nachteilig heraus. Das Vergießen erforderlich zusätzliche Arbeitsschritte bei der Herstellung des Geschirrteils.

Dem gegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Markierungsvorrichtung für ein Trinkgefäß bereitzustellen, welche sich auf einfache Weise mit dem Trinkgefäß verbinden lässt, d.h. an diesem montierbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die eingangs beschriebene Markierungsvorrichtung derart auszugestalten, dass sie zusätzlich zu der elektronischen Schaltung ein Befestigungselement zum Befestigen der elektronischen Schaltung an dem Trinkgefäß aufweist, wobei die elektronische Schaltung mit dem Befestigungselement verbunden ist und wobei das Befestigungselement einen konkaven Aufnahmeabschnitt aufweist, in den ein Abschnitt des Trinkgefäßes formschlüssig aufnehmbar ist. Dabei wird in einer Ausführungsform unter einer formschlüssigen Verbindung im Sinne der vorliegenden Anmeldung ein Formschluss zwischen dem Befestigungselement der Markierungsvorrichtung und einem Trinkgefäß verstanden, welcher verhindert, dass die Markierungsvorrichtung in einer Raumrichtung von dem Trinkgefäß entfernt werden kann, ohne dass ein durch das Befestigungsele- ment vorgegebener Schwellenwert einer Kraft, welche aufgewandt werden muss, um die Markierungsvorrichtung und das Trinkgefäß zu trennen, überschritten wird. Dieser Schwellenwert der Kraft, welche notwendig ist, um die Markierungsvorrichtung von dem Trinkgefäß zu entfernen, ist dabei in einer Ausführungsform so gewählt, dass sie höher ist als die im normalen Gebrauch des Trinkgefäßes auftretenden Kräfte.

Insbesondere wird unter einem derartigen Formschluss zwischen dem Befestigungselement der Markierungsvorrichtung einerseits und dem Trinkgefäß andererseits im Sinne der vorliegenden Erfindung verstanden, dass in keiner Raumrichtung einer möglichen Bewegung der Markierungsvorrichtung gegenüber dem Trinkgefäß eine zusätzliche kraftschlüssige Verbindung, beispielsweise durch Kleben oder Vergießen, erforderlich ist, um eine Trennung der Markierungsvorrichtung von dem Trinkgefäß zu verhindern.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Befestigungselement einstückig ausgestaltet. Alternativ dazu sind jedoch Ausführungsformen denkbar, in denen das Befestigungselement mehrstückig, insbesondere zweiteilig, ausgestaltet ist.

In einer Ausführungsform ist das Befestigungselement ein Formteil, vorzugsweise ein Kunststoffformteil.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist der konkave Aufnahmeabschnitt eine teilkreisförmige oder kreisförmige Grundform auf. Anders ausgedrückt weist der konkave Aufnahmeabschnitt in einer Ausführungsform einen konkav geformten Wandabschnitt auf. Dieser umgreift nach Montage der Markierungsvorrichtung an einem Trinkgefäß einen Abschnitt des Trinkgefäßes teilweise oder vollständig.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist der konkav geformte Wandabschnitt kreisförmig oder teilkreisförmig. Im Sinne der vorliegenden Erfindung umfasst eine teilkreisförmige oder kreisförmige Grundform auch polygonale Näherungen einer solchen Form. In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Befestigungselement mit dem konkaven Aufnahmeabschnitt eine insgesamt teilringförmige oder ringförmige Grundform auf. Dabei werden auch polygonale Formen als im Sinne der vorliegenden Erfindung teilkreisförmige oder kreisförmige Grundformen bezeichnet. Der Formschluss zwischen dem Aufnahmeabschnitt des Befestigungselements und dem Abschnitt des Trinkgefäßes im Sinne der vorliegenden Erfindung lässt sich insbesondere dann erreichen, wenn sich der Aufnahmeabschnitt, d.h. insbesondere aber dessen konkaver Wandabschnitt, derart er- streckt, dass er einen Winkelbereich von mehr als 180° und von weniger als 360° umschließt.

Bei einer derartigen Ausgestaltung lässt sich der Abschnitt des Trinkgefäßes durch eine Öffnung oder Durchbrechung des Aufnahmeabschnitts in diesen einbringen. Ist die Abmessung, beispielsweise der Durchmesser, des Abschnitts des Trinkgefäßes größer als die Durchbrechung des Aufnahmeab- Schnitts, so biegt der Abschnitt des Trinkgefäßes den Aufnahmeabschnitt des Befestigungselements auf und nach dem vollständigen Einbringen des Abschnitts des Trinkgefäßes umgreift der Aufnahmeabschnitt den Abschnitt des Trinkgefäßes, so dass der Aufnahmeabschnitt an dem Abschnitt des Trinkgefäßes formschlüssig festgehalten ist. Man kann daher davon sprechen, dass in einer Ausführungsform der Erfindung der Aufnahmeabschnitt derart elastisch verformbar ist, dass das Befestigungselement auf den Abschnitt des Trinkgefäßes aufclipsbar ist.

Während derartige aufclipsbare Ausgestaltungen einstückig und auch ein zusätzliches Verschlussele- ment ausgestaltet sein können, so sind dennoch Ausführungsformen denkbar, in denen das Befestigungselement auf den Abschnitt des Trinkgefäßes aufclipsbar ist, aber zusätzlich ein Verschlusselement aufweist, welches mit dem Aufnahmeabschnitt verbindbar ist und den vom Aufnahmeabschnitt nicht abgedeckten Winkelbereich verschließt. In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Befestigungselement ein mit dem Aufnahmeabschnitt verbindbares Verschlusselement auf, wobei der Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement derart ausgestaltet sind, dass sie im verbundenen Zustand einen geschlossenen, sich über einen Winkelbereich von 360° erstreckenden konkaven Wandabschnitt bilden. Dieser Wandabschnitt umgibt dann nach Art eines Rings den Abschnitt des Trinkgefäßes.

Dabei sind Ausführungsformen denkbar, bei welchen der Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement einstückig ausgebildet sind. Ein Beispiel hierfür ist eine Verbindung zwischen dem Verschlusselement und dem Aufnahmeabschnitt über ein Folienscharnier. Alternativ dazu ist es möglich, Aufnahmeabschnitt und Verschlusselement zweistückig auszugestalten.

In einer Ausführungsform der Erfindung sind der Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement derart ausgestaltet, dass sie lösbar miteinander verbindbar sind. Derartige Ausführungsformen weisen den Vorteil auf, dass sie es ermöglichen, Aufnahmeabschnitt und Verschlusselement voneinander zu trennen ohne sie zu zerstören. Auf diese Weise lässt sich die Markierungsvorrichtung an einem Trinkgefäß befestigen und wieder von diesem entfernen und die Markierungsvorrichtung kann erneut, beispielsweise an einem anderen Trinkgefäß, verwendet werden. In einer Ausführungsform der Erfindung sind der Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement lösbar miteinander verbindbar ausgestaltet, indem zumindest der Aufnahmeabschnitt oder das Verschlusselement mindestens einen Magneten aufweist, der mit einem magnetischen Abschnitt des jeweils anderen Elements in Eingriff bringbar ist. Ein derartiger Magnetverschluss weist den Vorteil auf, dass er beliebig oft wieder verschließbar ist, ohne dass er verschleißt und im gewöhnlichen Betrieb von Trinkgefäßen und Markierungsvorrichtungen zur einfachen Befestigen der Markierungsvorrichtungen an den Trinkgefäßen verwendet werden kann.

In einer Ausführungsform der Erfindung weisen der Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement zueinander komplementäre Befestigungsabschnitte auf, die derart ausgestaltet sind, dass sie im ver- bundenen Zustand formschlüssig ineinandergreifen.

In einer alternativen Ausführungsform, bei welcher das Befestigungselement den Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement umfasst, sind der Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement derart ausgestaltet, dass bei einem Lösen des Aufnahmeabschnitts und des Verschlusselements voneinan- der zumindest der Aufnahmeabschnitt oder das Verschlusselement beschädigt oder geschwächt wird. Dazu weisen in einer Ausführungsform der Erfindung der Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement zueinander komplementäre Befestigungsabschnitte auf, die formschlüssig miteinander verbunden werden können und deren Trennung zu einer Zerstörung oder Schwächung eines Teils der Befestigungsabschnitte führt. Derartige komplementäre formschlüssige Befestigungsabschnitte sind als sogenannte„tamper proof" Befestigungsabschnitte bzw. Verschlüsse aus dem Stand der Technik in mannigfaltigen Ausführungsformen bekannt.

Für die vorliegende Erfindung ist es zunächst unerheblich, wie das Befestigungselement und die elektronische Schaltung miteinander verbunden sind. Eine solche Verbindung kann beispielsweise durch Eingießen der elektronischen Schaltung in das Befestigungselement erfolgen oder auch durch Verkleben der elektronischen Schaltung mit dem Befestigungselement.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Befestigungselement eine Ausnehmung auf, wobei die elektronische Schaltung formschlüssig in der Ausnehmung aufgenommen ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist das Befestigungselement eine Ausnehmung auf, wobei die elektronische Schaltung in die Ausnehmung eingeklebt ist. In noch einer weiteren Ausführungsform weist das Befestigungselement eine Ausnehmung auf, wobei die elektronische Schaltung in die Ausnehmung eingegossen ist.

Elektronische Schaltungen mit einem Senderschaltkreis, einem Verarbeitungsschaltkreis und einem permanenten Speicher im Sinne der vorliegenden Anmeldung sind aus dem Stand der Technik in mannigfaltiger Weise bekannt. Ein Signal im Sinne der vorliegenden Erfindung kann ein elektrisches, ein magnetisches, ein elektromagnetisches oder ein optisches Signal sein. Bevorzugt sind jedoch Ausführungsformen, in denen das Signal auf ein magnetisches Feld oder ein elektromagnetisches Feld oder ein elektromagnetisches Feld aufmoduliert ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die elektronische Schaltung zusätzlich zu dem Senderschaltkreis auch einen Empfängerschaltkreis zum Empfangen eines Signals. Es versteht sich, dass auch dieser Empfängerschaltkreis dann mit dem Verarbeitungsschaltkreis verbunden ist. In einer Ausführungsform der Erfindung sind der Sender- und/oder Empfängerschaltkreis analoge Schaltkreise. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Verarbeitungsschaltkreis ein digitaler Schaltkreis.

Ein solcher digitaler Verarbeitungsschaltkreis ist in einer Ausführungsform ein MikroController.

In einer weiteren Ausführungsform weist die Schaltung zudem eine Antenne auf, welche mit dem Sender- und/oder Empfängerschaltkreis verbunden ist. Diese dient dazu, das Signal in Form eines magnetischen Feldes oder eines elektromagnetischen Feldes abzustrahlen oder zu empfangen. In einer Ausführungsform der Erfindung ist die elektronische Schaltung ein RFID-Transponder. Eine Kopplung zwischen einem Lesegerät und einem solchen RFID-Transponder erfolgt in einer Ausführungsform der Erfindung entweder mit Hilfe eines magnetischen Wechselfeldes geringer Reichweite oder durch hochfrequente Radiowellen.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist der RFID-Transponder als elektronische Schaltung im Sinne der vorliegenden Anmeldung ein passiver RFID-Transponder. Dieser versorgt sich mit Energie aus einem von einem Lesegerät zu dem Transponder gesendeten Signal.

In einer alternativen Ausführungsform ist der RFID-Transponder ein aktiver Transponder mit einer eigenen Energiequelle, beispielsweise einer Batterie oder einem Akkumulator, zur Energieversorgung zumindest des Verarbeitungsschaltkreises und/oder des Sender- oder Empfängerschaltkreises. In einer Ausführungsform der Erfindung ist der RFID-Transponder ein Transponder nach dem NFC- Standard. Derartige Transponder lassen sich mit herkömmlichen mobilen Endgeräten, z.B. einem Smartphone oder einem Tablett, auslesen und sind preiswert verfügbar. In einer Ausführungsform der Erfindung ist die elektronische Schaltung, insbesondere der permanente Speicher der elektronischen Schaltung, derart eingerichtet, dass die elektronische Schaltung und damit die Markierungsvorrichtung eineindeutig gekennzeichnet sind. Ist die Markierungsvorrichtung wiederum an einem Trinkgefäß montiert, so ist dadurch auch das jeweilige Trinkgefäß eineindeutig identifizierbar. Dabei ist eine Information mit der eineindeutigen Kennzeichnung mit Hilfe des Verarbei- tungsschaltkreises und des Senderschaltkreises zur eineindeutigen Identifizierung der Markierungsvorrichtung an einen Empfänger übertragbar. Weiterhin ist die eineindeutige Kennzeichnung beispielsweise als Information in der elektronischen Schaltung, insbesondere dem permanenten Speicher, gespeichert. Auf diese Weise lassen sich in einer Ausführungsform in einer Datenbank Informationen über das jeweilige Trinkgefäß genau diesem Trinkgefäß zugeordnet abspeichern und/oder ver- arbeiten.

In einer Ausführungsform ist die Kennzeichnung der elektronischen Schaltung in dem Sinne eineindeutig, dass weltweit jedes mit der erfindungsgemäßen elektronischen Schaltung versehene Trinkgefäß eineindeutig identifizierbar ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die elektronische Schaltung, insbesondere aber eine Antenne der Schaltung und/oder der Sender- und/oder Empfängerschaltkreis an die Verwendung der Markierungsvorrichtung, nämlich für ein Trinkgefäß, angepasst. Da sich das Verhalten des Senderund/oder Empfängerschaltkreises, aber insbesondere der Antenne, in Abhängigkeit von einem sie umgebenden oder einem sich in ihrer Nähe befindenden Dielektrikum deutlich ändert, sind diese Komponenten an das sie umgebende Dielektrikum angepasst. Besteht das Trinkgefäß aus Glas, so ist in einer Ausführungsform eine Anpassung der Schaltung an das Glas erforderlich.

In einer weiteren Ausführungsform weist die elektronische Schaltung zudem eine Anzeigeeinrichtung auf, welche mit dem Verarbeitungsschaltkreis wirksam verbunden ist. Es versteht sich, dass eine solche Anzeigeeinrichtung derart auf der Oberfläche des Befestigungselements angeordnet ist, dass sie von einem Benutzer der Markierungsvorrichtung wahrnehmbar ist. Beispiele für eine solche Anzeigeeinrichtung sind insbesondere ein Display, beispielsweise ein OLED-Display, oder eine Leuchtdiode. Weiterhin wird die eingangs genannte Aufgabe auch durch ein Trinkgefäß gelöst mit einer elektronischen Schaltung, wobei die elektronische Schaltung einen Senderschaltkreis zum Senden eines Signals, einen Verarbeitungsschaltkreis zum Verarbeiten einer Information und einen perma- nenten Speicher umfasst, wobei der Verarbeitungsschaltkreis derart mit dem Senderschaltkreis verbunden ist, dass eine von dem Verarbeitungsschaltkreis verarbeitete Information von dem Senderschaltkreis als Signal aussendbar ist, und wobei der Verarbeitungsschaltkreis derart mit dem permanenten Speicher verbunden ist, dass eine Information aus dem permanenten Speicher auslesbar und in dem Verarbeitungsschaltkreis verarbeitbar ist.

Die eingangs genannte Aufgabe wird zudem auch durch ein Trinkgefäß mit einer Markierungsvorrichtung in einer der Ausführungsformen, so wie sie zuvor beschrieben wurden, gelöst. In einer Ausführungsform ist die elektronische Schaltung des Trinkgefäßes oder der mit dem Trinkgefäß verbundenen Markierungsvorrichtung, vorzugsweise der permanente Speicher der elektronischen Schaltung, derart eingerichtet, dass das Trinkgefäß eineindeutig gekennzeichnet und/oder identifizierbar ist. Ein Trinkgefäß im Sinne der vorliegenden Erfindung ist ein Trinkgefäß unabhängig von der Wahl seines Materials. Dabei kann das Material des Trinkgefäßes ausgewählt sein aus einer Gruppe bestehend aus Glas, Keramik, Edelstahl und Kunststoff oder einer Kombination davon. Bevorzugt ist jedoch ein Trinkgefäß aus Glas. Trinkgefäße im Sinne der vorliegenden Anmeldung umfassen Becher, Henkelartikel, wie Seidel, Tassen und Pitcher, Stielgefäße, aber auch Flaschen bzw. Trinkflaschen.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Trinkgefäß einen konvexen Abschnitt auf, der formschlüssig in dem Aufnahmeabschnitt des Befestigungselements der Markierungsvorrichtung aufge- nommen ist. In einer Ausführungsform der Erfindung weist der konvexe Abschnitt des Trinkgefäßes eine Drehsymmetrie um eine Symmetrieachse auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist der konvex gekrümmte Abschnitt des Trinkgefäßes ein Henkel, ein Griff, ein Stiel oder ein Grundkörper des Trinkgefäßes. Den genannten Elementen ist gemein, dass sie typischerweise konvexe Außenflächen aufweisen. Insbesondere haben diese Elemente in einer Ausführungsform eine Drehsymmetrie um eine Symmetrieachse.

Dabei weist in einer Ausführungsform der Erfindung der konkave Abschnitt des Trinkgefäßes eine Nut auf. Diese erstreckt sich in einer Ausführungsform umfänglich in einer Krümmungsrichtung des kon- kaven Abschnitts. Eine solche Nut dient der formschlüssigen Aufnahme des Befestigungselements der Markierungsvorrichtung, wobei die Nut in einer Ausführungsform einen Formschluss in einer Richtung senkrecht zu dem Formschluss, welcher durch den konkaven Aufnahmeabschnitt des Befestigungselements bereitgestellt wird, ermöglicht. Daher ist in einer Ausführungsform der Erfindung der Verlauf der Nut im Wesentlichen senkrecht zu dieser Symmetrieachse des konvexen Abschnitts des Trinkgefäßes.

Es ist für den Gebrauch der erfindungsgemäßen Trinkgefäße zweckmäßig, wenn die elektronische Schaltung von einem Lesegerät auslesbar ist, welches unter der Standfläche des Trinkgefäßes, beispielsweise eingelassen in einen Tisch oder eine Theke, angeordnet ist. In einer solchen Auslesegeometrie hat sich jedoch herausgestellt, dass Material des Trinkgefäßes, welches sich zwischen der elektronischen Schaltung und dem Lesegerät erstreckt, das Auslesen der Schaltung erschwert. Daher weist in einer Ausführungsform der Erfindung das Trinkgefäß eine Standfläche auf, wobei die elektronische Schaltung oder die Markierungsvorrichtung mit der elektronischen Schaltung derart an dem Trinkgefäß angeordnet ist, dass der Abstand der elektronischen Schaltung von der Standfläche 5 cm oder weniger, vorzugsweise 3 cm oder weniger und besonders bevorzugt 1 cm oder weniger beträgt. Dabei wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung diejenige Fläche als Standfläche bezeich- net, auf welcher das Trinkgefäß im ordnungsgemäßen Gebrauch abstellbar ist. Der Abstand zwischen elektronischer Schaltung und Standfläche ist dabei in einer Richtung senkrecht zur Standfläche gemessen.

Die zuvor beschriebene Aufgabe wird darüber hinaus auch durch ein System gelöst mit einer Mehrzahl von Trinkgefäßen, so wie sie zuvor in Ausführungsformen davon beschrieben wurden, einem Lese- gerät zum Empfangen eines von einem Senderschaltkreis einer der Markierungsvorrichtung ausgesandten Signals und einer mit dem Lesegerät verbundenen Datenverarbeitungseinrichtung.

Ein solches System ermöglicht es, die von den einzelnen Markierungsvorrichtungen der Trinkgefäße ausgesandten Signale bzw. die in den Signalen enthaltenen Informationen auszuwerten und zu ver- arbeiten.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Beschreibung von Ausführungsformen der Erfindung sowie der dazugehörigen Figuren deutlich.

Figur 1 a) ist eine perspektivische Darstellung einer Markierungsvorrichtung in einer ersten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 1 b) ist eine perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes gemäß einer ersten Ausführungs- form der Erfindung zur Aufnahme der Markierungsvorrichtung aus Figur 1 a).

Figur 2 ist eine perspektivische Darstellung der Markierungsvorrichtung aus Figur 1 a) sowie des Trinkgefäßes aus Figur 1 b) im montierten Zustand. Figur 3a) ist eine perspektivische Darstellung einer Markierungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Figur 3b) ist eine perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 4 ist eine perspektivische Darstellung der Markierungsvorrichtung aus Figur 3a) und des Trinkgefäßes aus Figur 3b) im montierten Zustand.

Figur 5a) ist eine perspektivische Darstellung einer Markierungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 5b) ist eine perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes gemäß einer weiteren Ausführungs- form der vorliegenden Erfindung.

Figur 6 ist eine perspektivische Darstellung der Markierungsvorrichtung aus Figur 5a) und des Trinkgefäßes aus Figur 5b) im montierten Zustand. Figur 7a) ist eine perspektivische Darstellung einer Markierungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 7b) ist eine perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 8 ist eine perspektivische Darstellung der Markierungsvorrichtung aus Figur 7a) und des Trinkgefäßes aus Figur 7b) im montierten Zustand.

Figur 9a) ist eine perspektivische Darstellung einer Markierungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 9b) ist eine perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Figur 10 ist eine perspektivische Darstellung der Markierungsvorrichtung aus Figur 9a) und des Trinkgefäßes aus Figur 9b) im montierten Zustand. Figur 1 1 a) ist eine perspektivische Darstellung einer Markierungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 1 1 b) ist eine perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes gemäß einer weiteren Ausfüh- rungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 12 ist eine perspektivische Darstellung der Markierungsvorrichtung aus Figur 1 1 a) und des Trinkgefäßes aus Figur 1 1 b) im montierten Zustand. Figur 13 zeigt eine schematische Darstellung einer Markierungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 14 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Markierungsvorrichtung von oben.

Figur 15 zeigt eine schematische Explosionsdarstellung der Markierungsvorrichtung aus Figur 14 von unten.

Figur 16 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes gemäß einer weiteren Ausfüh- rungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 17 zeigt eine perspektivische Darstellung des Fußbereichs des Trinkgefäßes aus Figur 16 mit der Markierungsvorrichtung aus Figuren 14 und 15 vor dem Montieren der Markierungsvorrichtung. Figur 18 zeigt eine perspektivische Darstellung des Trinkgefäßes aus Figuren 16 und 17 mit der Markierungsvorrichtung aus Figuren 14 und 15 beim Montieren.

Figur 19 zeigt eine perspektivische Darstellung des Trinkgefäßes aus Figuren 16 bis 18 mit der Markierungsvorrichtung aus Figuren 14 und 15 im montierten Zustand.

Figur 20 zeigt eine perspektivische Draufsicht von oben auf eine Markierungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 21 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung der Markierungsvorrichtung aus Figur 20 in einer seitlichen Ansicht.

Figuren 22 bis 24 zeigen perspektivische Ansichten eines Trinkgefäßes mit der Markierungsvorrichtung aus Figuren 20 und 21 beim Zusammenbau. Figur 25 ist eine weggebrochene perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Trinkgefäßes mit einer Markierungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung. Figur 26 zeigt eine schematische Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Systems aus einem Trinkgefäß mit Markierungsvorrichtung, einem Lesegerät und einer Datenverarbeitungseinrichtung.

In den Figuren sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Während die Figuren 1 , 3, 5, 7, 9 und 1 1 jeweils die Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 und das Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55 getrennt voneinander darstellen, so dass die Darstellungen der Figuren a) und b) jeweils zusammen eine Explosionsansicht bilden, zeigen die Figuren 2, 4, 6, 8, 10 und 12 jeweils eine an dem jeweiligen Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55 aufgenommene, d.h. montierte, Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 .

Die Figuren 1 bis 12 zeigen alle Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 , bei welchen das Befestigungselement 2, 12, 22, 32, 42, 52 nach Art eines Clips einstückig bzw. einteilig ausgeführt ist. In allen Darstellungen der Figuren 1 bis 12 ist die elektronische Schaltung der Markierungsvorrichtung nicht gezeigt. Vielmehr ist in diesen Ausführungsformen die elektronische Schaltung in die Markierungsvorrichtung eingegossen, d.h. bei einer Außenansicht der Befestigungselemente 2, 12, 22, 32, 42, 52 der Markierungsvorrichtungen 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 nicht sichtbar. Ferner ist den Markierungsvorrichtungen aus den Figuren 1 bis 12 gemein, dass ihre Befestigungselemente 2, 12, 22, 32, 42, 52 jeweils einen konkaven Aufnahmeabschnitt mit einem konkav gekrümmten Wandabschnitt 3, 13, 23 33, 43, 53 aufweisen. Dabei ist der konkav gekrümmte Wandabschnitt 3, 13, 23, 33, 43, 53 derart ausgestaltet, dass er sich über einen Winkelbereich von mehr als 180° erstreckt. Auf diese Weise ist ein Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55, so wie es beispielsweise in Figur 1 b) für die Markierungsvorrichtung aus Figur 1 a) gezeigt ist, in dem von dem konkav gekrümmten Wandabschnitt 3, 13, 23, 33, 43, 53 eingeschlossenen Aufnahmeraum 4, 14, 24, 34, 44, 54 aufnehmbar. Dabei sind jeweils das Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55 und das Befestigungselement 2, 12, 22, 32, 42, 52 der Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 derart komplementär zueinander ausgestaltet, dass die Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 formschlüssig an dem Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55 aufnehmbar ist.

Für eine formschlüssige Montage der Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 mit Hilfe des jeweiligen Befestigungselements 2, 12, 22, 32, 42, 52 weist dieses eine Durchbrechung 6, 16, 26, 36, 46, 56 auf, so dass sich der jeweilige konkave Aufnahmeabschnitt mit dem konkav gekrümmten Wandabschnitt 3, 13, 23, 33, 43, 53 über einen Winkelbereich von weniger als 360° erstreckt. Bei den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 4 beträgt der Winkel, über welchen sich der jeweilige konkav gekrümmte Wandabschnitt 3, 13 erstreckt, etwa 345°.

Damit das Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55 innerhalb des von dem konkav gekrümmten Wandabschnitts 3, 13, 23, 33, 43, 53 umgebenen Aufnahmeraum 4, 14, 24, 34, 44, 54 aufnehmbar ist, sind alle Befestigungselemente 2, 12, 22, 32, 42, 52 der Figuren 1 bis 12 aus einem elastisch verformbaren Kunststoff durch Spritzguss hergestellt. Der Kunststoff ermöglicht eine Aufdehnung des Aufnahmeab- Schnitts, d.h. eine Vergrößerung der Durchbrechung 6, 16, 26, 36, 46, 56 derart, dass das Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55 durch die Durchbrechung 6, 16, 26, 36, 46, 56 in den Innenraum 4, 14, 24, 34, 44, 54 eingeführt werden kann.

Bezogen auf eine Symmetrieachse des Abschnitts des Trinkgefäßes 5, 15, 25, 35, 45, 55, der in den Aufnahmeraum 4, 14, 24, 34, 44, 54 aufgenommen wird, und die im montierten Zustand mit einer Symmetrie- bzw. Drehachse der Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 zusammenfällt, sorgt die konkave Krümmung des Wandabschnitts 3, 13, 23, 33, 43, 53 für einen Formschluss zwischen der Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 und dem Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55 in radialer Richtung.

Zusätzlich jedoch sind die Befestigungselemente 2, 12, 22, 32, 42, 52 und das Trinkgefäß 5, 15, 25, 35, 45, 55 derart komplementär zueinander ausgestaltet, dass sie auch einen Formschluss in axialer Richtung des Abschnitts des Trinkgefäßes 5, 15, 25, 35, 45, 55 bewirken. Dazu weist das Befestigungselement, d.h. sein Wandabschnitt 3, 13, 23, 33, 43, 53, im Querschnitt eine konvexe Form auf, welche im montierten Zustand komplementär in eine konkave, sich über den Umfang des Abschnitts des Trinkgefäßes 5, 15, 25, 35, 45, 55, der in dem Aufnahmeraum 4, 14, 24, 34, 44, 54 aufgenommen ist, erstreckende Ausnehmung oder Nut 7, 17, 27, 37, 47, 57 eingreift.

Die Ausführungsformen der Markierungsvorrichtungen und der Trinkgefäße der Figuren 1 bis 12 un- terscheiden sich im Wesentlichen dadurch, an welcher Stelle oder Position eines Trinkgefäßes die jeweilige Markierungsvorrichtung aufnehmbar ist. Gemeinsam ist allen Ausführungsformen, dass die jeweilige Markierungsvorrichtung an einem konvex gekrümmten Abschnitt des Trinkgefäßes aufnehmbar ist oder andersherum ausgedrückt ein konvex gekrümmter Abschnitt des Trinkgefäßes in dem konkav gekrümmten Aufnahmeabschnitt 3, 13, 23, 33, 43, 53 der Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 , 21 , 31 , 41 , 51 aufnehmbar ist. In den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 3 ist das Trinkgefäß ein Becherglas 5, 15, wobei der konvex gekrümmte Abschnitt des Glases 5, 15, welcher im Aufnahmeabschnitt des Befestigungselementes der Markierungsvorrichtung aufgenommen wird, der die Flüssigkeit bzw. das Getränk aufnehmende Abschnitt des Glases ist. Die Ausführungsformen der Figuren 1 und 2 einerseits und der Figu- ren 3 und 4 andererseits unterscheiden sich in der bezogen auf die Symmetrieachse des Glases 5, 15 axialen Position der Nut 7, 17 und damit der axialen Position der Markierungsvorrichtung 1 , 1 1 an dem Glas 5, 15.

Im Gegensatz dazu handelt es sich bei den Gläsern 25, 35 der Ausführungsformen aus den Figuren 5, 6 sowie 7, 8 um Stielgläser, wobei diese Gläser im Bereich ihrer Stiele 28, 38 jeweils eine Nut 27,

37 aufweisen, die in dem Aufnahmeraum 24, 34 der jeweiligen Markierungsvorrichtung 21 , 31 aufnehmbar ist. Wieder unterscheiden sich die beiden Gläser 25, 35 durch die Position der Markierungsvorrichtung 21 , 31 in axialer Richtung des jeweiligen Glases 25, 35. Bei dem Glas 25 ist die die Markierungsvorrichtung 21 aufnehmende Nut 27 am oberen Ende des Stiels 28 im Bereich des Übergangs zu dem das Flüssigkeitsvolumen definierenden Teils angeordnet. Da sich der Stiel 28 nach oben hin aufweitet ist auch Außenwand des Befestigungselements 22 aus Figur 5a) sich nach oben konisch aufweitend und die Kontur des Glases 25 abschnittsweise vervollständigend ausgestaltet. Es wird wieder sowohl ein Formschluss in radialer Richtung durch den konkav gekrümmten Wandabschnitt 23 des Befestigungselementes 22 als auch ein Formschluss in axialer Richtung durch die Form bzw. die Seitenwände 29a, 29b der Nut 27 gewährleistet.

Ganz ähnlich ist die Ausgestaltung des Befestigungselementes 32 aus Figur 7b), wobei sich der Stiel

38 dieses Glases zum Fuß des Glases hin konisch aufweitet, so dass auch die Außenwand des Befestigungselements 32 diese Aufweitung zeigt.

Die Ausführungsformen der Figuren 9, 10 sowie 1 1 , 12 zeigen Trinkgefäße in Form von Seideln 45, 55 mit Henkeln 45a, 55a. Dabei sind die Henkel 45a, 55a derart ausgestaltet, dass sie jeweils eine Nut 47, 57 aufweisen, in der sich der konvex gekrümmte Abschnitt des Glases 45 befindet, der in dem von dem konkav gekrümmten Wandabschnitt 43, 53 eingeschlossenen Aufnahmeraum 44, 54 auf- nehmbar ist. Betrachtet man den Abschnitt des jeweiligen Henkels 45a, 55a, in welchen die Nut 47, 57 eingelassen ist, so ist dieser wieder konvex gekrümmt und weist eine Symmetrieachse auf, wobei die Symmetrieachse mit einer Symmetrieachse des Aufnahmeraums 44, 54 des Befestigungselements 42, 52 zusammenfällt, so dass der konkav gekrümmte Wandabschnitt 43, 53 einen Formschluss in radialer Richtung bezogen auf diese Achse bewirkt, während die Ausgestaltung der Nut 47, 57 einen Formschluss in axialer Richtung bewirkt.

Figur 13 zeigt eine schematische Ansicht des Aufbaus einer Ausführungsform der Markierungsvorrichtung 101 bestehend aus einem Befestigungselement 102 mit einem konkaven Aufnahmeabschnitt 1 10, welcher wie zuvor beschrieben einen konkaven Wandabschnitt 103 umfasst, so dass dieser konkaven Wandabschnitt 103 einen Aufnahmeraum 104 für einen komplementär ausgestalteten Abschnitt eines Glases umgreift. In das Befestigungselement 102 ist eine elektronische Schaltung 120 in Form eines RFID-Transpon- ders eingegossen. Dieser RFID-Transponder 120 umfasst einen Verarbeitungsschaltkreis in Form eines energiesparenden Mikroprozessors 121 , einen permanenten Speicher 122, welcher elektrisch mit dem Prozessor 121 verbunden ist, sowie einen Sender- und Empfängerschaltkreis 123 mit einer Antenne 124, wobei der Senderschaltkreis wiederum ebenfalls mit dem Prozessor 121 verbunden ist. Bei dem RFID-Transponder handelt es sich um einen sogenannten passiven Transponder, welcher keine eigene Energieversorgung, beispielsweise in Form einer Batterie, umfasst. Die Energieversorgung erfolgt durch Induktion, wobei eine Spule als Empfangsantenne 124 durch Induktion einen Kondensator auflädt, der es ermöglicht, eine Antwort oder Reaktion des Prozessors 121 auf eine Anfrage von einem Lesegerät (in Figur 13 nicht gezeigt) auf das Abfragesignal des Lesegeräts aufzumodulie- ren und dieses seinerseits über die Antenne 124 abzustrahlen. Zwar sind mit einer solchen Technologie nur geringe Leistungen des Antwortsignals zu erzielen, so dass die Reichweite der Signalübertragung von er Markierungsvorrichtung hin zu einem Lesegerät gering ist, allerdings ist die Reichweite für die erfindungsgemäße Technologie zunächst auch unerheblich, wenn nicht sogar in Ausführungsformen vorteilhaft.

In der dargestellten Ausführungsform ist der RFID-Transponder 120 ein sogenannter Smart Tag mit einer Trägerfrequenz von 13,56 MHz. Für diese Frequenzen lassen sich die RFID-Transponder kostengünstig in großer Stückzahl herstellen. Der gezeigte RFID-Transponder arbeitet nach dem NFC- Standard.

Die Ausführungsformen der Markierungsvorrichtung der Figuren 1 bis 12 weisen ebenso wie die nachstehend beschriebenen Ausführungsformen der Figuren 14 bis 25 alle eine elektronische Schaltung in Form eines RFID-Transponders 120 auf, so wie er beispielhaft anhand der Figur 13 zuvor beschrieben wurde. Allerdings sind Ausführungsformen denkbar, bei welchen die elektronische Schaltung ei- nen anderen Aufbau aufweist.

Die Ausführungsformen von Markierungsvorrichtungen gemäß den im Folgenden beschriebenen Figuren 14 bis 25 unterscheiden sich von den Ausführungsformen der Markierungsvorrichtungen, die zuvor anhand der Figuren 1 bis 13 beschrieben wurden, dadurch, dass sie zweiteilig ausgestaltet sind.

Die Figuren 14 bis 19 zeigen eine Markierungsvorrichtung 201 , die zweiteilig aufgebaut ist. Um einen vollständigen Formschluss in radialer Richtung bezogen auf eine Achse eines Glases zu bewirken, muss ein Aufnahmeabschnitt 202, in welchem die elektronische Schaltung angeordnet ist, mit einem Verschlusselement 203 verbunden werden. In der dargestellten Ausführungsform weist sowohl das Aufnahmeelement 202 als auch das Verschlusselement 203 jeweils einen konkav gekrümmten Wandabschnitt 204 bzw. 210 auf. In dem von den beiden konkav gekrümmten Wandabschnitten 204, 210 im zusammengefügten Zustand der beiden Elemente eingeschlossenen Aufnahmeraum 205 wird ein Abschnitt eines Glases aufgenommen, so dass ein Formschluss zwischen dem Glas und den konkaven Wandabschnitten 204, 21 1 bewirkt wird. Für die dargestellte Ausführungsform wird eine Verbindung zwischen dem Aufnahmeabschnitt 202 und dem Verbindungselement 203 durch zwei zueinander komplementäre Rastelemente 206, 207 bewirkt, wobei zwei Paare von Rastelementen 206, 207 vorgesehen sind, um die beiden Hälften des aus Aufnahmeelement 202 und Verschlusselement 203 gebildeten Rings vollständig miteinander zu verbinden.

Dabei sind die komplementären Rastelemente 206, 207 in der in den Figuren 14 bis 19 dargestellten Ausführungsform der Markierungsvorrichtung 201 derart ausgestaltet, dass sie einmal miteinander verbunden werden können und dann nur mit einer Kraft voneinander lösbar sind, welche zu einer Zerstörung eines oder beider Rastelement 206, 207 führt. Auf diese Weise ist die Markierungsvorrich- tung 201 gegenüber einem unerlaubten Entfernen weitgehend gesichert. Insbesondere aber kann eine Person, welche die Markierungsvorrichtung 201 mit Gewalt entfernt, diese nicht erneut verwenden.

Die Formgestaltung der Markierungsvorrichtung 201 ergänzt den Fußbereich 209 eines Stielglases 208 bzw. einer Biertulpe, so wie sie in perspektivischen Ansichten in den Figuren 16 bis 19 dargestellt ist.

Die in den Figuren 20 bis 24 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Markierungsvorrichtung vereint die Konstruktionsprinzipien der Befestigungselemente der Figuren 1 bis 12 einerseits und der Figuren 14 bis 19 andererseits. Bei der Markierungsvorrichtung 301 handelt es sich um eine Markierungsvorrichtung, die durch die Ausgestaltung des Befestigungselements am Stiel 304 eines Stielglases 305 befestigbar ist. Der Abschnitt des Stiels 304 ist in einem von einem konkaven Wandabschnitt 306 eingeschlossenen Aufnahmeraum 307 aufnehmbar. Der Wandabschnitt 306 hat in dieser Ausführungsform einen polygonalen Verlauf, welche zu der polygonalen Querschnittsform des Stiels 304 komplementär ist. Trotz dieser polygonalen Form bildet der Wandabschnitt 306 einen Teil eines konkav gekrümmten Aufnahmeabschnitts 302 im Sinne der vorliegenden Erfindung. Dieser erstreckt sich wie in den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 12 über einen Winkelbereich um eine gedachte Achse 308, welche mit der Symmetrieachse des Glases 305 zusammenfällt, von mehr als 180°, so dass der Aufnahmeabschnitt 302 eine Hinterschneidung bildet und nach Art eines Clipses an dem Stiel 304 des Glases 305 befestigbar ist. Auch ohne das Verschlusselement 303 stellt der Aufnahmeabschnitt 302 einen Formschluss in einer Richtung radial zur Achse 308 bereit. Um jedoch ein unberechtigtes Entfernen der Markierungsvorrichtung 301 von dem Glas 305 zu verhindern und der Mar- kierungsvorrichtung 301 im montierten Zustand eine vollständige Rotationssymmetrie und damit ein verbessertes Aussehen zu geben, wird der nicht von dem Aufnahmeabschnitt 302 abgedeckte Öffnungsbereich 309 von dem Verschlusselement 303 verschlossen. Das Verschlusselement 303 einerseits und der Aufnahmeabschnitt 302 andererseits weisen wie zuvor die Markierungsvorrichtung 201 aus den Figuren 14 bis 17 verriegelnde Rastelemente 310, 31 1 auf, welche komplementär zueinander ausgestaltet sind.

Figur 25 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform einer Kombination aus einer Biertulpe 505 und einer Markierungsvorrichtung 501 so wie sie zuvor im Hinblick auf die Figuren 20 und 21 im Detail beschrieben wurde. Die Ausführungsformen der Figuren 22 bis 24 einerseits und der Figur 25 ande- rerseits unterscheiden sich in ihrer axialen Position der Markierungsvorrichtung 301 , 501 an dem Glas 305, 505 und bezogen auf die Symmetrieachse des Glases 305, 505.

Abschließend zeigt Figur 26 noch eine schematische Ansicht eines Systems aus einer Mehrzahl von Gläsern 401 , welche jeweils eine mit diesen verbundene Markierungsvorrichtung 402 aufweisen. Ein Lesegerät 403 ist in der gezeigten Ausführungsform des Systems in einem Tresen eines Gastronomiebetriebs angeordnet und ermöglicht es, eine Information über ein Glas 401 abzufragen, wenn dieses Glas sich in einer Position in der Nähe des Lesegeräts 403, d.h. auf dem Tresen, befindet. Dazu ist das Lesegerät 403 in der gezeigten Ausführungsform mit einem Rechner 404 und dieser wiederum über eine Datenverbindung 405 mit einer Datenbank 406 verbunden. Mögliche Anwendungen umfas- sen beispielsweise die Menge eines bestimmten Getränks, welche an einem Schanktag verkauft wird. Dazu ist beispielsweise einer eindeutigen Identifizierung jedes Glases 401 , welche in der elektronischen Schaltung der Markierungsvorrichtung 402 abgespeichert ist, in der Datenbank 406 das in diesem Glas auszuschenkende Getränk sowie das Füllvolumen des Glastyps hinterlegt. Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmale oder Merkmalsgruppen kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich aus- geschlossen wurde oder technische Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende, explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wird hier nur der Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung wegen verzichtet. Während die Erfindung im Detail in den Zeichnungen und der vorangehenden Beschreibung dargestellt und beschrieben wurde, erfolgt diese Darstellung und Beschreibung lediglich beispielhaft und ist nicht als Beschränkung des Schutzbereichs gedacht, so wie er durch die Ansprüche definiert wird. Die Erfindung ist nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt.

Abwandlungen der offenbarten Ausführungsformen sind für den Fachmann aus den Zeichnungen, der Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen offensichtlich. In den Ansprüchen schließt das Wort „aufweisen" nicht andere Elemente oder Schritte aus, und der unbestimmte Artikel„eine" oder„ein" schließt eine Mehrzahl nicht aus. Die bloße Tatsache, dass bestimmte Merkmale in unterschiedlichen Ansprüchen beansprucht sind, schließt ihre Kombination nicht aus. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Beschränkung des Schutzbereichs gedacht.

Bezuqszeichenliste

1, 11,21,31,41,51, 101,201,301,402, 501 Markierungsvorrichtung

2, 12, 22, 32, 42, 52, 102 Befestigungselement

3, 13, 23, 33, 43, 53, 103, 210, 203, 306 konkaver Wandabschnitt

4, 14, 24, 34, 44, 54, 104, 205, 307 Aufnahmeraum

5, 15,25,35,45,55,401 Trinkgefäß

6, 16,26,36,46,56 Durchbrechung

7, 17,27,37,47,57 Ausnehmung / Nut

28,38,304 Stiel

29a, 29b Wände der Nut

45a, 55a Henkel

110,202,302,502 Aufnahmeabschnitt

120 RFI D-Transponder / elektronische Schaltung 121 Mikroprozessor

122 Speicher

123 Sender- und Empfängerschaltkreis

124 Antenne

203, 303, 503 Verschlusselement

204 konkaver Wandabschnitt des Verschlusselements

206, 207,310,311 Rastelement

208, 305, 505 Stielglas

209 Fußbereich

308 Achse

403 Lesegerät

404 Rechner

405 Datenverbindung

406 Datenbank