Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Untermatratze für ein Bett, umfassend zwei in Längsrichtung des Bettes verlaufende, voneinander beabstandete Längsträger, mehrere an diesen Längsträgern in Auflagern gehaltene Stützelemente, welche Stützelemente quer zu diesen Längsträgern ausgerichtet sind und um diese Auflager in einer senkrecht zu den Längsträgern stehenden Ebene bewegbar sind, deren beide Seitenteile über die Längsträger vorstehend sind und mit jeweils einem Brückenelement ausgestattet sind, deren den Seitenteilen abgewandte Endbereiche gegeneinander gerichtet sind und miteinander beweglich verbunden sind, Haltemittel, die an den äusseren Endbereichen der Seitenteile der Stützelemente angebracht sind, und Federleisten, deren Enden in den Haltemitteln gehalten sind und die oberhalb der Stützelemente eine Auflagefläche für eine Obermatratze bilden.

Derartige Untermatratzen sind bekannt. Hierbei sind die

Stützelemente so ausgebildet, dass beide über die Längsträger vorstehenden Seitenteile eines Stützelementes bei Belastung der Federleisten im wesentlichen gleichzeitig nach unten ausschwenken, unabhängig davon, ob die Belastung dieser Federleisten im mittleren Bereich oder gegen einen Randbereich hin erfolgt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Seitenteile in Auflagern gehalten sind, die an den Längsträgern befestigt sind, und dass die beiden Seitenträger über Brückenelemente miteinander verbunden sind, wobei diese Verbindung beweglich ausgestaltet ist, wodurch ein gegenseitiges gemeinsames Verschwenken dieser Brückenteile erreicht wird. Durch diese Ausgestaltung der Stützelemente wird ein optimaler Liegekomfort auf dieser Untermatratze erreicht, auch wenn eine Person auf einem seitlichen Bereich dieser Untermatratze liegt, und das entsprechende Stützelement einfedert, entsteht keine Neigung der Federleisten gegen diesen Seitenbereich der Untermatratze hin, da die Einfederung dieses einen Seitenteils über die Brückenelemente und deren Verbindung auch auf den anderen Seitenteil übertragen wird. Eine derartige Untermatratze soll auch den entsprechenden Liegekomfort für Personen mit unterschiedlichem Gewicht bieten. Hierzu sind Einstellmöglichkeiten vorgesehen, mit welchen die Einfederung bzw. die Härte der Einfederung eingestellt werden können, um sie individuell an die auf dem Bett liegende Person anpassen zu können.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Untermatratze für ein Bett mit Einstellmitteln für die Einfederung bzw. Einfederhärte der Stützleisten zu versehen, welche einfach im Aufbau und einfach in der Bedienung sind und deren Wirkung optimal ist.

Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass im Bereich der Verbindung der beiden Brückenelemente ein im Wesentlichen längs der beiden Brückenelemente verlaufendes blattfederförmiges Element angebracht ist, welches über Verstellmittel bezüglich der Brückenelemente unterschiedlich vorspannbar ist.

Mit dieser Ausgestaltung wird eine einfach herzustellende

Verstelleinrichtung erhalten, die kostengünstig ist, deren Wirkungsweise sehr einfach ist und deren Verstellung in einfacher Weise vorgenommen werden kann.

In vorteilhafter Weise ist das blattfederförmige Element im auf den Längsträgern montierten Zustand der Stützleisten auf der unteren Seite im Bereich der Verbindung der beiden Brückenelemente befestigt und sind die Verstellmittel zwischen Brückenelement und Endbereich des blattfederförmigen Elementes angeordnet, wodurch neben der günstigen Herstellung und Montage auch die ästhetischen Anforderungen erfüllt werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass das blattfederförmige Element mit einem mittleren Bereich an den Brückenelementen im Bereich der Verbindung befestigt ist, während die Verstellmittel an beiden Endbereichen des blattfederförmigen Elementes angeordnet sind. Durch Vergrössern des Abstandes der beiden Endbereiche des blattfederförmigen Elementes von den Brückenelementen über die Verstell mittel lässt sich diese in einfacher Weise vorspannen, die Einfederhärte der Stützelemente wird dadurch vergrössert.

In vorteilhafter Weise sind die beiden Brückenelemente durch ein Gelenk miteinander verbunden und ist in diesem Gelenk das blattfederförmige Element angelenkt, wodurch ein sehr einfacher Aufbau und eine sehr einfache Montage der entsprechenden Elemente erreichbar ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Verstellmittel aus einem Verstellrad gebildet sind, welches um eine am Brückenelement befestigte Drehachse, die im wesentlichen parallel zur Auflagefläche für eine Obermatratze ausgerichtet ist, verdrehbar ist und mit jeweils einem Einstellbereich der Umfangsfläche auf dem blattfederförmigen Element abgestützt ist. Dadurch ergibt sich ebenfalls auch ein sehr einfacher Aufbau der Einstelleinrichtung.

In vorteilhafter Weise weisen die Einstellbereiche der Umfangsfläche des Drehrades von der Drehachse unterschiedliche Abstände auf, wodurch durch einfaches Verdrehen des Verstellrads die Vorspannung des blattfederförmigen Elemente vergrössert oder verkleinert werden kann.

Um eine optimales Bedienen des Verstellrads für eine Bedienerperson ermöglichen zu können, ist dieses in einer schlitzförmigen Durchgangsöffnung im Brückenelement angeordnet und dieses ist über die Oberseitenfläche des Brückenelementes vorstehend. Dadurch kann das Verstellrad von der Oberseite dieser Untermatratze her in einfacher Weise verdreht werden.

Um die Einstellbereiche des Verstellrades korrekt einstellen zu können, sind die Einstellbereiche des Verstellrades mit Anschlägen festgelegt.

In vorteilhafter Weise sind am Verstellrad Markierungen angebracht, über welche der eingestellte Einstellbereich in einfacher Weise angezeigt wird. Zur Verbesserung der Bedienbarkeit ist am Verstellrad eine radial ausgerichtete Öffnung angebracht, in welche zum Verstellen dieses Verstellrads ein Bedienwerkzeug einsteckbar ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 in räumlicher Darstellung einen Ausschnitt einer Untermatratze eines Bettes mit aufgesetztem Stützelement und in den Haltemitteln gehaltene Federleisten;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch die Längsträger und das darauf aufgesetzte Stützelement mit eingesetztem blattfederförmigen Element und sich in einer ersten Position befindenden Verstellmittel;

Fig. 3 eine räumliche Teilansicht der Schnittdarstellung gemäss Fig. 2;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch die Längsträger, das darauf aufgesetzte Stützelement mit eingesetztem blattfederförmigen Element und sich in einer zweiten Position befindenden Verstellmittel; und

Fig. 5 eine räumliche Teilansicht der Schnittdarstellung gemäss Fig. 4.

In Fig. 1 ist ein Teil einer Untermatratze für ein Bett dargestellt.

Dieser umfasst zwei Längsträger 1 und 2, die sich über die gesamte Länge des Betts erstrecken. Über die gesamte Länge der Längsträger 1 und 2 sind Stützelemente 3 angebracht, von welchen in Fig. 1 eines dargestellt ist. Diese Stützelemente 3 sind quer zu den Längselementen 1 , 2 ausgerichtet und in Auflagern 4 gehalten, welche Auflager 4 an den Längsträgern 1 und 2 befestigt sind. Das in Fig. 1 dargestellte Stützelement 3 weist zwei Seitenteile 5 und 6 auf, die jeweils über den Längsträger 1 bzw. 2 vorstehend sind.

Jeder Seitenteil 5 und 6 ist mit einem Brückenelement 7 ausgestattet. Die Brückenelemente 7 der beiden Seitenteile 5 und 6 sind gegeneinander gerichtet und an den beiden den Seitenteilen 5 und 6 abgewandten Endbereichen beweglich miteinander verbunden. Diese Verbindung ist im hier dargestellten Ausführungsbeispiel als Gelenk 8 ausgebildet, die Gelenkachse 9 dieses Gelenkes 8 ist parallel zu den Längsträgern 1 und 2 ausgerichtet. Die beiden Seitenteile 5 und 6 mit den Brückenelementen 7 sind in den Auflagen 4 schwenkbar gehalten, die entsprechenden Schwenkachsen 10 sind ebenfalls parallel zu den Längsträgern 1 und 2 ausgerichtet. Die möglichen Verschwenkbewegungen der Seitenteile 5 und 6 mit den Brückenelementen 7 werden später noch im Detail beschrieben. Wie ebenfalls später noch im Detail beschrieben wird, ist unterhalb der beiden Brückenelemente 7 ein blattfedernförmiges Element 1 1 angebracht, das über Verstellmittel 12 bzgl. der Brückenelemente 7 unterschiedlich vorspannbar ist.

An den Endbereichen der über die Längsträger 1 und 2 vorstehenden Seitenteile 5 und 6 des Stützelementes 3 sind in bekannter Weise Haltemittel 13 angebracht, in welchen die Federleisten 14 gehalten sind, welche die Auflagefläche 15 für eine Obermatratze bilden.

Derartige einstellbare Stützelemente werden insbesondere im mittleren Bereich eines Bettes eingesetzt, am Kopfende und am Fussende des Bettes ist es durchaus denkbar, einfacher aufgebaute, nicht verstellbare Stützelemente einzusetzen.

Aus der Schnittdarstellung in Fig. 2 sind die beiden Längsträger 1 und 2, das Stützelement 3 mit den Seitenteilen 5 und 6 und den jeweiligen Brückenelementen 7 ersichtlich. Die beiden Brückenelemente 7 sind durch das Gelenk 8 miteinander verbunden. Der jeweilige Seitenteil 5 bzw. 6 mit dem entsprechenden Brückenelement 7 ist jeweils um das Auflager 4 verschwenkbar. Das auf der rechten Seite in Fig. 2 dargestellte Auflager 4 lässt in bekannter Weise eine Seitenbewegung des Seitenteils 6 mit dem entsprechenden Brückenelement 7 zu, um beim Verschwenken, welche nachfolgend noch beschrieben wird, die Längenänderung des Stützelements ausgleichen zu können.

Wenn nun eine Kraft, dargestellt durch Pfeil 16, auf die Federleisten

14 wirkt, beispielsweise durch eine darauf liegende Person, bewirkt diese, insbesondere wenn sie im Seitenbereich des Seitenteils 5 des Bettes wirkt, dass dieser Seitenteil 5 um das Auflager 4 nach unten verschwenkt wird, dargestellt durch Pfeil 17. Die Verschwenkung des Seitenteils 5 um das Auflager 4 bewirkt, dass das an diesem Seitenteil 5 befestigte Brückenelement 7 um das Auflager 4 angehoben wird, dargestellt durch Pfeil 18. Durch die Verbindung der beiden Brückenelemente 7 über das Gelenk 8 wird auch das Brückenelement 7, das am Seitenteil 6 befestigt ist, angehoben, dargestellt durch Pfeil 19. Durch diese Bewegung wird auch der Seitenteil 6 um das Auflager 4 nach unten verschwenkt, dargestellt durch Pfeil 20. Dies bedeutet, dass die Auflagefläche 15 immer waagrecht ausgerichtet ist, unabhängig ob und wo eine Kraft auf die Federleiste 14 ausgeübt wird.

Um die auf das Stützelement 3 wirkende Kraft, dargestellt durch Pfeil 16, elastisch abfedern zu können, ist, wie auch aus Fig. 3 ersichtlich ist, am Gelenk 8 das blattfederförmige Element 1 1 angelenkt. Die Endbereiche 21 dieses blattfederförmigen Elements 1 1 wirken mit den Verstellmitteln 12 zusammen. Diese Verstellmittel 12 sind aus jeweils einem Verstellrad 22 gebildet, welche um eine am jeweiligen Brückenelement 7 gelagerte Drehachse 23 drehbar sind. Die hier dargestellten Verstellräder 22 weisen jeweils zwei Bereiche 24 bzw. 25 auf, die aus Abflachungen der Aussenfläche des Verstellrades 22 gebildet sind, wobei jede dieser Abflachungen einen unterschiedlichen Abstand zur Drehachse 23 des Verstellrades 22 aufweist. In der Fig. 2 und 3 sind die Verstellräder 22 jeweils so eingestellt, dass sich der Bereich 24 auf dem blattfederförmigen Element 1 1 abstützt. Dieser Bereich 24 hat einen grosseren Abstand von der Drehachse 23 des jeweiligen

Verstellrades 22, was bedeutet, dass das blattfederförmige Element 1 1 stark vorgespannt ist, was wiederum bedeutet, dass zum Verschwenken der beiden Brückenelement 7 in Richtung der Pfeile 18 und 19 eine grossere Kraft erforderlich ist, was bedeutet, dass die Härte der Einfederung des Stützelements gross ist.

Wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, können die Verstellräder 22 derart um die Drehachse 23 verdreht werden, dass sich der Bereich 25 auf dem blattfederförmigen Element 1 1 abstützt. Dieser Bereich 25 hat einen geringeren Abstand von der Drehachse 23 des Verstellrades 22, als der Bereich 24, was gleichbedeutend ist, dass das blattfederförmige Element 1 1 weniger stark vorgespannt ist, was wiederum gleichbedeutend ist, dass die Einfederhärte der Stützleiste geringer ist, das Bett ist somit „weicher" eingestellt.

Selbstverständlich ist es auch möglich, das eine Verstellrad 22 so einzustellen, dass der Bereich 24 sich auf dem blattfederförmigen Element 1 1 abstützt, während das andere Verstellrad 22 so eingestellt ist, dass der Bereich 25 sich auf den blattfederförmigen Element 1 1 abstützt, wodurch eine mittlere Vorspannung des blattfederförmigen Elements 1 1 erreicht wird, was einer mittleren Härte des Bettes entspricht.

Wie aus den Fig. 2 bis 5 ersichtlich ist, sind die Verstellräder 22 jeweils in einer schlitzförmigen Durchgangsöffnung 26 im Brückenelement 7 angeordnet und über die Oberseitenfläche des Brückenelements 7 vorstehend. Durch diese Anordnung lassen sich die Verstellräder 22 von der Oberseite der Untermatratze, d.h. von der Federleiste 14 her, verstellen. Um sichtbar machen zu können, welche Position das Verstellrad 22 einnimmt, sind an diesem und an der Oberseitenfläche des Brückenelements 7 jeweils Markierungen 27 angebracht, wie aus den Fig. 3 und 5 ersichtlich ist.

Das Verstellrad 22 ist jeweils mit einer radial ausgerichteten Öffnung

28 ausgestattet, wie aus den Fig. 2 und 4 ersichtlich ist, in welche zum Verstellen der Verstellräder 22 ein Bedienerwerkzeug, beispielsweise ein Schraubenzieher, eingesteckt werden kann, welcher zwischen den Federleisten 14 von oben eingeführt werden kann. Die beiden Seitenteile 5 und 6 sind mit Anschlagelementen 29 ausgestattet, wie aus den Fig. 2 und 4 entnehmbar ist, welche bei maximaler Belastung des Bettes an den jeweiligen Längsträgern 1 und 2 zur Anlage kommen und die Einfederung begrenzen.

Dadurch, dass die Verstellräder 22 Bereiche 24 und 25 aufweisen, die als Abflachungen ausgebildet sind, ist die jeweilige Verstellposition des Verstellrades 22 genau definiert. Diese Abflachungen wirken somit wie Anschläge, welche die entsprechende Einstellbewegung festlegen.

Selbstverständlich sind auch andere Verstellmittel denkbar. So könnte beispielsweise anstelle der Einstellräder 22 jeweils ein Keil eingesetzt werden, der mehr oder weniger zwischen die Endbereiche 21 des blattfederförmigen Elements 1 1 und dem jeweiligen Brückenelement 7 eingeschoben werden könnten.

Selbstverständlich ist es auch denkbar, mehr Bereiche am Verstellrad anzubringen, als nur die beiden beschriebenen Bereiche 24 und 25, wodurch die Verstellmöglichkeiten vergrössert würden. Es ist auch denkbar, das Verstellrad 22 jeweils mit einem exzentrischen Bereich zu versehen, dadurch wäre sogar eine stufenlose Verstellung der Vorspannung des blattfederförmigen Elements 1 1 möglich.

Die Verbindung zwischen den Brückenelementen 7 ist beim vorgängig beschriebenen Ausführungsbeispiel als Gelenk ausgestaltet. Selbstverständlich sind auch andere Verbindungsmöglichkeiten denkbar, die ein gegenseitiges Verschwenken der Brückenelemente 7 ermöglichen, beispielsweise könnte anstelle dieses Gelenkes eine blattfederförmige Verbindung eingesetzt werden.

Mit dieser erfindungsgemässen Anordnung erhält man eine Untermatratze, deren Einfederhärte in einfacher Weise und wirksam verstellt werden kann, wodurch ein optimaler Liegekomfort erreicht wird.