Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zum Ausgeben definierter Dosen eines fließfähigen Materials.

Ein solches Material kann beispielsweise eine klebrige Konsistenz aufweisen, d.h. selbsttätig an einer Oberfläche kleben.

Es ist bekannt, fließfähige Materialien, beispielsweise Gels, durch Dosiervorrich tungen an der Innenseite einer Toilettenschüssel anzubringen und so eine Rei nigung oder Desinfektion der Toilette zu erreichen.

EP 2 361 850 Bl beschreibt eine Dosiervorrichtung zur Ausgabe eines fließfähi gen Materials auf die Innenseite einer Toilettenschüssel. Hierzu wird ein Kolben in einen zylindrischen Körper eingeführt. Beim Einführen verdrängt der Kolben ein fließfähiges Material, das sich im zylindrischen Körper befindet, so dass die ses über eine Ausgabeöffnung ausgegeben wird.

Nachteilig an dieser Vorrichtung ist, dass sie nur zur Ausgabe eines einzigen fließfähigen Materials geeignet ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Dosiervorrichtung zum Ausgeben definierter Dosen von mindestens zwei fließfähigen Materialien bereitzustellen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des An spruchs 1. Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung weist zwei zylinderförmige Körper auf, deren Innenraum jeweils einen Hohlraum zur Aufnahme des fließfähigen Mate rials bildet. Bei diesem fließfähigen Material kann es sich beispielsweise um ein Gel im umgangssprachlichen Sinne oder ein anderes fließfähiges Material mit hoher oder niedriger Viskosität handeln. Wesentlich ist, dass das fließfähige Ma terial derart ausgebildet ist, dass es nicht selbsttätig aus der Dosiervorrichtung heraustritt und ferner eine klebrige Konsistenz aufweist, so dass es beim Appli zieren selbsttätig auf der Innenseite einer Toilettenschussel haftet. Ferner kann das Material eine derartige Viskosität aufweisen, dass es nach der Applikation seine Form behält, sofern es nicht durch äußere Einflüsse verformt wird.

Erfindungsgemäß weist jeder zylindrische Körper ein erstes offenes Ende und diesem gegenüberliegend eine Ausgabeöffnung auf. Die zylindrischen Körper können beispielsweise kreiszylindrisch ausgebildet sein, können jedoch auch an dere Zylinderformen aufweisen.

Die Dosiervorrichtung weist ferner zwei Kolben zum axialen Einführen in das jeweilig erste offene Ende des ersten und zweiten zylindrischen Körpers auf. Das Einführen erfolgt derart, dass das fließfähige Material durch den Kolben ver drängt und aus der Ausgabeöffnung gedrückt wird.

Die Dosiervorrichtung weist ferner die im Folgenden beschriebenen Elemente auf, um zu gewährleisten, dass der erste und zweite Kolben bei jedem Bedien schritt um ein definiertes Maß in den zylindrischen Körper eingeschoben werden kann, so dass eine definierte Dosis des fließfähigen Materials durch die Ausga beöffnung des zylindrischen Körpers ausgegeben wird.

Erfindungsgemäß weist jeder Kolben eindrückbare Anschlagelemente auf. Diese sind in radialer Richtung des Kolbens eindrückbar und mit einem axialen Ab stand zueinander angeordnet. Der Begriff "axial" bezieht sich hierbei auf die Axialrichtung des Kolbens, die bevorzugt mit der axialen Richtung des zylinderförmigen Körpers übereinstimmt. Der Kolben weist im Wesentlichen die selbe Grundform wie der zylinderförmige Körper auf und weist ferner einen et was reduzierten Durchmesser auf, so dass er beim Einführen in den zylindri schen Körper dessen Innenseite berührt. Der Außendurchmesser der Kolben entspricht somit im Wesentlichen dem Innendurchmesser der zylindrischen Kör pers.

Die eindrückbaren Anschlagelemente sind somit bevorzugt in Längsrichtung des Kolbens angeordnet.

Erfindungsgemäß erstreckt sich ein Anschlagelement im nicht eingedrückten Zustand in radialer Richtung über den Innendurchmesser des zylindrischen Kör pers hinaus und bildet so einen Anschlag für den Rand des zylindrischen Kör pers, der das offene Ende des zylindrischen Körpers umgibt. Dies bewirkt, dass der Kolben nicht über diesen Anschlag hinaus in den zylindrischen Körper ein führbar ist.

Im eingedrückten Zustand erstreckt sich ein Anschlagelement in radialer Rich tung nicht über den Innendurchmesser des zylindrischen Körpers hinaus, so dass der Kolben über dieses Anschlagelement hinaus in den zylindrischen Körper einführbar ist. Ein eingedrücktes Anschlagelement bildet somit keinen Anschlag.

Durch die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung ist somit ein Ausgeben von zwei verschiedenen fließfähigen Materialien durch eine einzige Dosiervorrichtung möglich. Hierfür muss der Benutzer lediglich die beiden Kolben gemeinsam in axialer Richtung in die jeweiligen zylindrischen Körper hineinschieben. Sodann erfolgt ein gleichzeitiges Ausgeben von jeweils einem fließfähigen Material aus der jeweiligen Ausgebeöffnung des ersten und zweiten zylindrischen Körpers. Beispielsweise ist die Ausgabe von fließfähigen Materialien mit unterschiedlicher Farbe und/oder unterschiedlichen Wirkstoffen möglich. Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung weist hierdurch eine besonders einfache Bedienung auf. Es ist bevorzugt, dass die Anschlagelemente des ersten Kolbens gegenüber den Anschlagelementen des zweiten Kolbens in axialer Richtung zueinander versetzt sind. Anders ausgedrückt weisen der erste und der zweite Kolben kein Anschla gelement auf, das in axialer Richtung nicht zueinander versetzt ist. Durch ein abwechselndes Betätigen eines Anschlagelements auf dem ersten und auf dem zweiten Kolben und ein anschließendes Hineinschieben der Kolben bis zum je weils nächsten Anschlagelement in den jeweiligen zylindrischen Körper wird so mit das Ausgeben von gleichbleibenden Dosen zweier fließfähiger Materialien ermöglicht.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Anschlagelemente des ersten Kolbens in axialer Richtung einen identischen Abstand zueinander aufweisen. Selbiges gilt für die Anschlagelemente des zweiten Kolbens. Der Abstand zwischen zwei be nachbarten Anschlagelementen des ersten Kolbens multipliziert mit der Quer schnittsfläche des Kolbens ergibt das zweifache Volumen, das von der Dosier vorrichtung als eine Dosis des fließfähigen Materials ausgegeben werden soll. Selbiges gilt auch für die Querschnittsfläche des zweiten Kolbens.

Es ist weiterhin bevorzugt, dass die Anschlagelemente des ersten Kolbens ge genüber den Anschlagelementen des zweiten Kolbens in axialer Richtung um einen Abstand versetzt sind, der der Hälfte des Abstands zwischen zwei benach barten Anschlagelementen des ersten oder zweiten Kolbens entspricht. Der Re ferenzpunkt für den genannten Abstand ist hierbei jeweils die Vorderkante jedes Anschlagelements, die in Richtung in der Ausgabeöffnung zeigt und die in nicht eingedrückten Zustand des Anschlagelements am Rand des zylindrischen Kör pers anliegt, so dass der Kolben nicht in den zylindrischen Körper eingeführt werden kann. Es ist weiterhin bevorzugt, dass der erste und zweite Kolben derart miteinander verbunden sind, dass sie in axialer Richtung relativ zueinander unbeweglich sind. Sie können somit in axialer Richtung nur gemeinsam bewegt werden.

Besonders bevorzugt sind der erste und der zweite Kolben einstückig beispiels weise aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet.

Es ist weiterhin bevorzugt, dass der erste und zweite Kolben ausschließlich an ihrem den zylindrischen Körpern abgewandten Ende miteinander verbunden sind. Hierdurch wird es ermöglicht, dass die Kolben nahezu vollständig in die zylindrischen Körper eingeführt werden können.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass der erste und zweite Kolben an seinem dem ersten und zweiten Zylinderkörper zugewandten axialen Ende jeweils eine Dich tungskappe aufweist, durch die ein Verdrängen des fließfähigen Materials beim Vorschieben des Kolbens in den jeweiligen zylindrischen Körper erfolgt. Die Dichtungskappen können einen kreisrunden Querschnitt aufweisen und einen Durchmesser aufweisen, der geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des jeweiligen zylindrischen Körpers ist, so dass die Dichtungskappe an ihrem Um fang dichtend an der Innenseite des zylindrischen Körpers anliegt.

Erfindungsgemäß befinden sich jeweils zwei nacheinander zu bedienende An schlagelemente auf unterschiedlichen Kolben. Geht man somit von einem An schlagelement in dem ersten Kolben aus, befindet sich das in axialer Richtung nächste Anschlagelement im zweiten Kolben, woraufhin sich das in axialer Rich tung dritte Anschlagelement wieder im ersten Kolben befindet. Dies bedeutet, dass bei jedem Bedienschritt, d.h. bei jedem erneuten Ausgeben einer definier ten Dosis des fließfähigen Materials, ein Anschlagelement in einem anderen Kol ben betätigt wird. Es findet somit ein abwechselndes Betätigen der Anschlagele mente in den beiden Kolben statt. Das versetzte Anordnen der Anschlagele mente auf den beiden Kolben bietet den Vorteil, dass die Anschlagelemente eine ausreichende Größe aufweisen können, um bequem mit den Fingern eines Be nutzers betätigt werden zu können, ohne dass gleichzeitig ein zu großes Ein schieben des Kolbens in den jeweiligen zylindrischen Körper verursacht wird. Durch die genannte Ausgestaltung der Anschlagelemente wird beim Betätigen eines jeden Anschlagelements der Kolben um eine Strecke in den jeweiligen zylindrischen Körper eingeführt, die der Hälfte des axialen Versatzes zweier in einem Kolben benachbarten Anschlagelemente entspricht.

Alternativ zu der Anordnung der Anschlagelemente in zwei Kolben können diese auch in drei oder mehr Kolben angeordnet werden, wobei dann der axiale Ver satz zweier in axialer Richtung aufeinanderfolgender Anschlagelemente ein Drit tel, ein Viertel usw. des axialen Versatzes zweier in einem Kolben benachbarter Anschlagelemente beträgt.

Durch diese versetzte Anordnung der Anschlagelemente ist es möglich, einen Kolben und zylinderförmigen Körper mit einem relativ großen Durchmesser zu verwenden, so dass hierin mehr fließfähiges Material aufnehmbar ist.

Bevorzugt ist eine Seite jedes Anschlagelements mit dem Kolben schwenkbar verbunden, Die gegenüberliegende Seite ist um die mit dem Kolben verbundene Seite in radialer Richtung des Kolbens nach innen schwenkbar. D.h. diese ge genüberliegende Seite kann in den Kolben hineingedrückt werden. Die gegen überliegende Seite kann beispielsweise durch einen oder zwei Stege lösbar mit dem Kolben verbunden sein. Eine lösbare Verbindung in diesem Zusammenhang bedeutet, dass diese Stege beim erstmaligen Eindrücken des Anschlagelements durchtrennt werden, so dass die Verbindung der gegenüberliegenden Seite mit dem Kolben gelöst wird.

Weiterhin ist bevorzugt, dass die Anschlagelemente einen L-förmigen Vorsprung aufweisen, der sich in radialer Richtung von den Anschlagelementen nach außen erstreckt. Hierbei ist ein Schenkel des L-förmigen Vorsprungs in den Anschlagelementen des ersten Kolbens in Richtung der Anschlagelemente des zweiten Kolbens angeordnet. Anders ausgedrückt weist somit jedes Anschla gelement einen Vorsprung auf, dessen erster Schenkel in Richtung der der An schlagelemente des anderen Kolbens angeordnet ist. Der zweite Schenkel des L-förmigen Vorsprungs ist in Richtung des zylindrischen Körpers angeordnet, Der L-förmige Vorsprung dient dazu, dass die Anschlagelemente durch den Be nutzer leichter eingedrückt werden können, ohne dass der Daumen des Benut zers von den Anschlagelementen wegrutscht, Gleichzeitig kann der L-förmige Vorsprung als Anschlag bei einem nicht eingedrückten Anschlagelement für den Rand des zylinderförmigen Körpers dienen.

Der L-förmige Vorsprung soll verhindern, dass ein Anschlagelement durch ein Hineindrücken des Kolbens in den zylindrischen Körper sich eigenständig ver formt, ohne durch einen Benutzer betätigt zu werden. Durch den L-förmigen Vorsprung kann somit ein selbsttätiges Hineindrücken eines Anschlagelements verhindert werden, das auftreten kann, wenn der Kolben in den zylindrischen Körper geschoben wird. Um dies zu verhindern, ist der L-förmige Vorsprung derart ausgebildet, dass er sich an einer Stelle des Anschlagelements, beispiels weise etwa in der Mitte des Anschlagelements in Umfangsrichtung betrachtet, in radialer Richtung sprunghaft vom Anschlagelement weg nach oben erstreckt.

Durch den ersten Schenkel des L-förmigen Vorsprungs, der in Richtung der An schlagelemente des anderen Kolbens angeordnet ist, kann verhindert werden, dass sich ein eingedrücktes Anschlagelement selbsttätig wieder in radialer Rich tung nach außen bewegt und somit ein Einführen des Kolbens in den zylindri schen Körper verhindert.

Erfindungsgemäß ist weiterhin vorgesehen, dass die zylindrischen Körper min destens drei Abstandhalter aufweisen, die sich in axialer Richtung von den zy lindrischen Körpern weg über die Ausgabeöffnung hinaus erstrecken. Hierdurch entsteht ein Hohlraum in axialer Richtung zwischen dem distalen Ende der Abstandhalter, d.h. dem Ende der Abstandhalter, das vom zylindrischen Körper wegweist, und der Ausgabeöffnung. Diese Abstandhalter dienen dazu, das vor dere Ende der Dosiervorrichtung auf die Innenseite einer Toilettenschüssel auf setzen zu können, so dass ein Abstand in axialer Richtung von der Innenseite der Toilettenschüssel bis zur Ausgabeöffnung eingehalten werden kann. In den hier entstehenden Hohlraum kann das fließfähige Material ausgegeben werden. Es ist somit gewährleistet, dass beim Applizieren des fließfähigen Materials kein Druck durch die Dosiervorrichtung auf das fließfähige Material ausgeübt wird, so dass dieses in einer optisch ansprechenden Form ausgegeben werden kann. Durch die Abstandhalter kann ferner gewährleistet werden, dass die Dosiervor richtung und insbesondere die Ausgabeöffnungen immer in einem definierten Abstand zur Innenseite der Toilettenschüssel positioniert sind, während das fließfähige Material ausgegeben wird.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Figuren erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der erfin- dungsgemäßen Dosiervorrichtung

Figur 2 eine Ausführungsform des ersten und zweiten Kolbens

Figur 3 eine Ausführungsform des ersten und zweiten zylinderförmigen Körpers

Figur 4 eine Ansicht auf die Ausgabeöffnungen von unten

Figur 5 eine Darstellung des von der Dosiervorrichtung ausgegebenen fließfähigen Materials. Wie in Figur 1 erkennbar, weist die Dosiervorrichtung 10 einen ersten zylindri schen Körper 14a und einen zweiten zylindrischen Körper 14b auf. Die beiden zylindrischen Körper 14a, 14b weisen an ihrem jeweiligen distalen Ende jeweils eine Ausgabeöffnung 18a, 18b auf, die in den Figuren 3 und 4 dargestellt sind. Diese Ausgabeöffnungen können durch eine Abdeckkappe 15 verschlossen wer den.

Wie weiterhin in Figur 1 erkennbar, wird in die jeweilige proximale Öffnung der zylindrischen Körper 14a, 14b jeweils ein Kolben 20a, 20b eingeführt. Die beiden Kolben 20a, 20b sind ausschließlich an ihrem den zylindrischen Körper 14a, 14b gegenüberliegenden Ende verbunden, so dass sie nahezu vollständig in die zy lindrischen Körper 14a, 14b eingeschoben werden können. Hierdurch erfolgt ein Verdrängen des fließfähigen Materials 12a, 12b, das sich in dem jeweiligen zy linderförmigen Körper befindet, so dass es durch die Ausgabeöffnungen 18a, 18b ausgegeben wird.

Um sicherzustellen, dass bei jedem Bedienschritt jeweils eine definierte Dosis der fließfähigen Materialien ausgegeben wird, weisen bei den Kolben 20a, 20b jeweils eine Reihe von Anschlagelementen 22a - 22g auf, die in radialer Rich tung eindrückbar sind. Diese sind auf dem ersten und auf dem zweiten Kolben 20a, 20b in axialer Richtung abwechselnd angeordnet. Es wird somit bei der ersten Bedienung das erste Anschlagelement 22a eingedrückt, so dass die bei den Kolben 20a, 20b um einen definierten axialen Abstand in die zylinderförmi gen Körper 14a, 14b eingeführt werden können, bis der zweite Schenkel 26b des zweiten Anschlagelements 22b am Rand 24b anliegt, der den zweiten zy lindrischen Körper 14b umgibt. Der Doppelkolben 20a, 20b kann nicht weiter in die zylindrischen Körper 14a, 14b eingeschoben werden, sofern nicht das zweite Anschlagelement 22b betätigt wird. Dies erfolgt allerdings erst beim nächsten Bedienschritt, d.h. wenn der Nutzer eine weitere Dosis des fließfähigen Materials applizieren möchte. Entsprechend erfolgt die weitere Bedienung durch abwechselndes Betätigen der weiteren Anschlagelemente 22c - 22g.

In Figur 2 sind die beiden Kolben 20a, 20b erneut dargestellt.