Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befüllung und/oder Ent leerung von flexiblen Behältern, insbesondere Säcken, mit, insbesondere gefährlichen, losen Stoffen, bevorzugt in Pulverform. Zudem betrifft die vor liegende Erfindung eine Befüllungs- und/oder Entleerungsvorrichtung zum Befüllen und/oder Entleeren von flexiblen Behältern, insbesondere Säcken, mit, insbesondere gefährlichen, losen Stoffen, bevorzugt in Pulverform.

Die Befüllung sowie die Entleerung von flexiblen Behältern, beispielsweise Säcken, Big-Bags oder anderen flexiblen Behältern mit oder von losen Stof fen, insbesondere gefährlichen losen Stoffen, ist in verschiedenen Berei chen der industriellen Handhabung von Materialien und Stoffen unumgäng lich. Dabei sind die Umladevorgänge in Form der Entleerung oder Befüllung in der Regel notwendig, um einen Bearbeitungs- oder Behandlungsprozess abzuschließen und insofern ein Verfahrensprodukt für die Weiterverwen dung, insbesondere für den Transport, zu verpacken und zu portionieren. Gleichermaßen sind die entsprechenden Umladevorgänge, beispielsweise im Fall einer Entleerung flexibler Behälter, in der Regel dann notwendig, um die in den Behältern bevorrateten oder eingeschlossenen Stoffe einem Pro duktionsverfahren oder einem sonstigen Behandlungsprozess zuzuführen.

Bei den losen Stoffen kann es sich beispielsweise um gesundheitsgefähr dende und/oder toxische Stoffe handeln. Gleichermaßen können die losen Stoffe aber auch insofern gefährlich sein, dass sie bei einer entsprechen den Konzentration in der Umgebungsluft ein explosionsfähiges Gemisch bil den können. Die Industrien, die mit derartigen Stoffen und Materialien um gehen oder diese Stoffe und Materialien handhaben, haben aus Arbeits schutz- und Sicherheitsgründen individuelle oder vereinheitlichte Vorgaben erarbeitet, welches Maß an Stoff oder Material im Rahmen der Befüllung ei nes Behälters oder aber auch im Rahmen einer Entleerung eines Behälters freigesetzt werden darf, insbesondere also in die Umgebungsluft gelangen darf. Dabei werden in der Regel Grenzwerte festgelegt, die von der jeweili- gen Toxizität oder Gefährlichkeit des Stoffes abhängen. Hier wird in der Re gel von sogenannten OELs (Occupational Exposure Limits) oder OEBs (Operational Exposure Bands) gesprochen. Diese Grenzwerte setzen fest, wie viel Mikrogramm des entsprechenden Stoffs pro Kubikmeter Raumluft in einer Umgebung einer Befüllungsvorrichtung oder einer Entleerungsvor- richtung gemessen oder detektiert werden dürfen. Für Materialien oder Stof fe, die einem OEB der Klasse 4 zugeordnet werden, sind beispielsweise 1 bis 10 pg pro Kubikmeter Raumluft des entsprechenden Stoffs als Grenz wert festgesetzt. Entsprechend gilt für einen Stoff mit einer OEB-Klasse 5, dass nur noch 0,1 bis 1 pg Stoff pro Kubikmeter Raumluft aufgefunden wer- den darf.

Die grundsätzliche Natur der gehandhabten Stoffe sowie die Anforderun gen an den Arbeitsschutz und an die Produktionssicherheit machen es des halb erforderlich, dass die Befüllung und auch die Entleerung von flexiblen Behältern mit derartigen Stoffen so ausgestaltet werden, dass die geforder te Eindämmung (Containment) erreicht und die geforderten Grenzwerte nicht überschritten werden. Es muss also sowohl bei dem Befüllen als auch bei dem Entleeren der Behälter zwar einerseits gewährleistet werden, dass die losen Stoffe in die Behälter befüllt oder aus den Behältern entnommen werden, gleichzeitig muss jedoch auch sichergestellt werden, dass die Men ge oder das Maß an freigesetztem Material oder freigesetztem Stoff die ge forderten Grenzwerte nicht überschreitet.

Aus dem Stand der Technik sind dazu bereits verschiedene Ansätze be- kannt. Beispielsweise offenbart die Patentanmeldung DE 10 2017 212 510 A1 eine Anschlussvorrichtung zum Anschließen einer schlauchförmigen Fo- lie an eine Einrichtung, die jedoch eine verhältnismäßig komplexe Mecha nik aufweist. Auch aus der Patentanmeldung CH 708 545 A1 ist bereits ein Verfahren zum Umfüllen von Prozessmaterial zwischen einem Behältnis und einem Vorratsgefäß sowie eine entsprechende Vorrichtung hierzu be kannt, die zwar eine einfachere Mechanik aufweist, trotzdem aber eine Viel zahl von Verfahrensschritten umfasst. Daraus folgt auch, dass die Vorrich tungen und Verfahren aus dem Stand der Technik aufgrund der entweder komplexen Mechanik oder aber aufgrund der komplexen Verfahren fehler anfällig sind. Außerdem muss für die Anschaffung, das Betreiben und die Wartung/Instandhaltung derartiger Vorrichtungen ein hoher Aufwand betrie ben werden. Zudem lassen sich die bekannten Vorrichtungen nur schlecht oder unter hohem Aufwand reinigen.

Weiter sind aus dem Stand der Technik bereits Vorrichtungen und Verfah ren bekannt, die mit aufblasbaren Dichtungen arbeiten. Diese haben den Nachteil, dass die flexiblen Dichtungsmaterialien die Reinigung der Vorrich tung erschweren, da die Dichtung möglichst nicht beschädigt werden soll und deshalb keine aggressiven Reinigungsmittel zum Einsatz kommen kön nen.

Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Befüllungs- und/oder Entleerungs vorrichtung sowie ein verbessertes Verfahren zur Befüllung und/oder Ent leerung von flexiblen Behältern anzugeben, bei denen einerseits die stren gen Grenzwerte bezüglich der Kontamination der Umgebung eingehalten werden können, gleichzeitig jedoch eine mechanisch als auch verfahrens seitig einfachere Befüllung und/oder Entleerung ermöglicht wird, wodurch die Fehleranfälligkeit gesenkt und der Durchsatz erhöht werden kann.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Verfahrens zur Befüllung und/oder Ent leerung von flexiblen Behältern mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, d.h. bei einem Verfahren zur Befüllung und/oder Entleerung von flexiblen Behältern durch die folgenden Verfahrensschritte:

Umschlagen eines Behälterrandes um einen radial zumindest teilweise, be vorzugt elastisch, verformbaren Einwegbefestigungsring, insbesondere von radial innen nach radial außen;

Einfügen, insbesondere händisches Einfügen, des Einwegbefestigungsrin ges in einen Endbereich eines Befüll- und/oder Entleerstutzens einer Befül- lungs- und/oder Entleerungsvorrichtung, sodass der Einwegbefestigungs ring im Wesentlichen konzentrisch zum Befüll- und/oder Entleerstutzen an geordnet ist und ein radial äußerer Umschlagsabschnitt des Behälterrands zwischen einer Innenoberfläche des Befüll- und/oder Entleerstutzens und einer radial äußeren Oberfläche des Einwegbefestigungsrings angeordnet und/oder geklemmt wird;

Einpressen, insbesondere mechanisches Einpressen, des Einwegbefesti gungsringes in einen Dichtabschnitt des Befüll- und/oder Entleerstutzens, der dem Endbereich in axialer Richtung nachgeordnet angeordnet ist und bevorzugt einen geringeren Innendurchmesser aufweist als der Endbe reich, sodass das Einfügen und/oder Einpressen des Einwegbefestigungs ringes in das Innere des Befüll- und/oder Entleerstutzens zu einer radialen Verformung und einer entgegengesetzten, bevorzugt elastischen, Rück stellkraft des Einwegbefestigungsringes führt, welche den äußeren Um schlagsabschnitt des Behälterrandes gegen die Innenoberfläche des Befüll- und/oder Entleerstutzens presst und dabei den Behälter gegenüber dem Befüll- und/oder Entleerstutzen abdichtet;

Befüllen oder Entleeren des Behälters durch Zugabe oder Abführung des Stoffes durch den Befüll- und/oder Entleerstutzen; Versiegeln und Abtrennen des befüllten oder entleerten Behälters; sowie Versiegeln des Umschlagsabschnitts, wobei der Einwegbefestigungsring vollständig vom Umschlagabschnitt umschlossen oder eingekapselt wird.

Nachfolgend soll, soweit nicht anders angegeben, bei der Verwendung des Begriffs„Stutzen“ der Befüll- und/oder Entleerstutzen gemeint sein.

Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird eine Vielzahl von vorteilhaf ten Wirkungen erreicht. Zunächst wird erreicht, dass im Moment oder wäh rend des Vorgangs der Befüllung oder der Entleerung der Übergang zwi schen Behälter und Stutzen im Inneren des Stutzens angeordnet ist, was ganz grundsätzlich die Möglichkeit zum Entweichen des Stoffes in die Um gebung reduziert. Gleichzeitig wird durch die Verwendung des Einwegbe festigungsringes im Zusammenspiel mit dem Stutzen, insbesondere dem Dichtabschnitt des Stutzens, erreicht, dass ein radial äußerer Umschlags abschnitt des Behälters gegen die Innenwand oder Innenoberfläche des Stutzens gepresst wird und damit im Bereich des Dichtabschnitts eine Ab dichtung des Behälters gegenüber dem Stutzen erzeugt wird.

Anders ausgedrückt versteht der Fachmann das Zusammenspiel zwischen dem Einwegbefestigungsring, der radial verformbar ist, und dem Dichtabschnitt des Befüll- und/oder Entleerstuzens dahingehend, dass durch den Verfahrensschritt des Einpressens eine Abdichtung des Behälters sichergestellt werden kann.

Außerdem wird ein insgesamt einfacher Vorgang mit wenig einzelnen Ver fahrensschritten realisiert, sodass insgesamt die Fehleranfälligkeit als auch die Möglichkeit zu Bedienerfehlern und damit das Risiko zu einer ungewoll ten Kontaminierung der Umgebung reduziert wird. Beispielsweise muss ein Bediener lediglich sicherstellen, dass ein entsprechender Umschlag des Behälters oder Behälterrandes um den Einwegbefestigungsring hergestellt ist, und dass der Einwegbefestigungsring mit einem ausreichenden Um schlagsabschnitt korrekt in den Endbereich des Stutzens eingesetzt ist. Im Anschluss daran muss der Bediener, beispielsweise durch Betätigung einer entsprechenden voll- oder teilautomatischen Mechanik, nur noch sicherstel len, dass der Einwegbefestigungsring axial in den Dichtabschnitt des Stut zens eingepresst wird und dass nach dem Befüllen oder nach dem Entlee ren des Behälters eine entsprechende Versiegelung des Behälters sowie eine entsprechende Versiegelung des Einwegbefestigungsringes erzeugt wird.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass der Einwegbefestigungs ring bei einer Anwendung gemäß des erfindungsgemäßen Verfahrens zu keinem Zeitpunkt mit dem entladenen oder befüllten Stoff in Kontakt kommt. Dementsprechend wird die Gefahr einer Kontamination des Stoffes durch den Einwegbefestigungsring ausgeschlossen. Gleichzeitig wird auch er reicht, dass der Einwegbefestigungsring zu keinem Zeitpunkt des Verfah rens mit dem Stutzen unmittelbar oder direkt in Verbindung kommt. Dementsprechend wird auch eine Verunreinigung des Stutzens durch den Einwegbefestigungsring ausgeschlossen. Insgesamt kann dadurch das Ma terial und auch die Reinheit des Einwegbefestigungsrings deutlich freier und ungebundener gewählt werden, da der Einwegbefestigungsring weder mit den Stoffen noch mit dem Stutzen unmittelbar in Kontakt kommt.

Bei dem Befüll- und/oder Entleerstutzen oder kurz Stutzen kann es sich um grundsätzlich jedweden Stutzen handeln, der eine Verbindung zu einer Be- füllvorrichtung oder eine Verbindung zu einer Entleervorrichtung herstellt. Grundsätzlich kommen dabei unterschiedlichste Formen und Ausgestaltun gen von Abfüllanlagen oder Abfülleinrichtungen sowie Entleerungsanlagen oder Entleervorrichtungen in Frage. Wichtig in diesem Zusammenhang ist hauptsächlich der Umstand, dass der Stutzen, möglichst ohne weitere po tentielle Undichtigkeitsstellen, mit dem Rest der Anlage oder Vorrichtung verbunden ist oder verbunden werden kann, sodass ein entsprechend dich ter Gesamtzusammenhang erreicht wird. Als Material kann beispielsweise Edelstahl zum Einsatz kommen. Der Stutzen gemäß der vorliegenden Er findung ist dabei in vorteilhafter weise extrem einfach ausgestaltet. Er kann im Wesentlichen aus einem einfachen Rohrstutzen gebildet sein. Je nach Ausgestaltung des Einwegbefestigungsringes kann sogar ein unveränder ter oder nur minimal veränderter Innendurchmesser benötigt werden, um das Verfahren durchzuführen. Allein durch die einfache Ausgestaltung des Stutzens zeigen sich die enormen Vorteile des erfindungsgemäßen Verfah- rens, da im Stand der Technik teilweise hochkomplexe Ankopplungs- oder Übergangsstrukturen an den Rest einer Befüllungs- oder Entleerungsvor richtung verwendet werden, die entsprechen in Herstellung Wartung und Bedienbarkeit nachteilig sind. Im Rahmen des erfindungsgemäß vorgesehenen Verfahrensschritts des Einfügens des Einwegbefestigungsrings in den Endbereich des Stutzens ist selbstredend vorgesehen, dass dabei der Umschlag des Behälterrandes um den Einwegbefestigungsring beibehalten oder aufrechterhalten wird. Zudem kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass ein radial äußerer Um- Schlagsabschnitt des Behälterrandes, also der Bereich des Umschlags des Behälterrandes um den Einwegbefestigungsring, welcher zwischen dem Endbereich des Stutzens und dem Einwegbefestigungsring angeordnet ist, so groß oder so lang gewählt wird, dass der besagte Umschlagsabschnitt nicht nur um den Einwegbefestigungsring umgeschlagen werden kann, sondern auch aus dem Endbereich des Stutzens wieder herausgeführt und über einen Rand des Endbereichs des Stutzens gelegt oder gekrempelt werden kann.

Das Einpressen, insbesondere das mechanische Einpressen, des Einweg- befestigungsringes soll erfindungsgemäß so ausgeführt werden, dass der Umschlag des Behälterrandes um den Einwegbefestigungsring beibehalten wird. Vorteilhaft kann auch vorgesehen sein, dass der um den Rand des Endbereichs gelegte Teil des radial äußeren Umschlagsabschnitts während des Einpressens des Einwegbefestigungsringes dort verbleibt, dass also der entsprechende Umschlagsabschnitt nach Möglichkeit nicht während des Einpressens des Einwegbefestigungsringes in den Dichtabschnitt über den Rand des Endbereichs des Stutzens in das Innere des Stutzens einge zogen wird.

Die Mittel zum Durchführen des Einpressens, insbesondere des mechani schen Einpressens, werden nachfolgend, insbesondere auch in Bezug auf die erfindungsgemäße Vorrichtung, noch eingehender beschrieben. Bei dem Einpressen des Einwegbefestigungsringes soll eine radiale Stauchung oder eine radiale, bevorzugt elastische, Verformung des Ringes mit einer entsprechenden entgegengesetzt wirkenden Rückstell- oder Anpresskraft, ebenfalls in radialer Richtung, erzeugt werden, die zumindest die Abdich tung zwischen Stutzen und Behälterrand begünstigt oder sogar herstellt. Dazu muss der Einwegbefestigungsring einerseits eine gewisse Verform barkeit aufweisen, andererseits jedoch auch eine entsprechende Steifigkeit aufweisen, sodass sowohl das Einpressen in den Dichtabschnitt unter Ver formung als auch die Erzeugung einer entsprechend entgegenwirkenden und die Dichtung befördernden Rückstellkraft, insbesondere Klemmkraft auf den radial äußeren Umschlagsabschnitt des Behälterrandes, erzeugt werden kann.

Das Befüllen oder Entleeren des Behälters kann in an sich bekannter Wei se erfolgen. Gleiches gilt auch für das Versiegeln und Abtrennen des befüll- ten oder entleerten Behälters. Dazu können beispielsweise an sich bekann te Doppel-Clips zum Einsatz kommen. Auch das Versiegeln des Um schlagsabschnitts unter Einkapselung des Einwegbefestigungsringes kann durch an sich bekannte Clips oder sonstige Verschlussmittel erreicht wer den. Gemäß einer ersten vorteilhaften Variante des erfindungsgemäßen Verfah rens kann vorgesehen sein, dass durch das Einfügen und/oder Einpressen eines nachfolgenden Einwegbefestigungsringes ein bereits im Dichtab schnitt des Stutzens befindlicher, insbesondere versiegelter, Einwegbefes tigungsring in einen axial dem Dichtabschnitt nachgeordneten Entnah meabschnitt des Stutzens überführt wird, wobei der Entnahmeabschnitt be vorzugt einen gegenüber dem Dichtabschnitt vergrößerten Innendurchmes ser aufweist. Durch diese Verfahrensvariante wird ebenfalls eine Vielzahl vorteilhafter Wirkungen erzeugt.

Einerseits wird dadurch, dass der versiegelte oder eingekapselte Einweg befestigungsring zunächst im Dichtabschnitt verbleibt, sichergestellt, dass der Stutzen nach Abtrennen des befüllten oder entleerten Behälters gegen über der Außenwelt bzw. gegenüber der Umgebung abgeschlossen oder versiegelt ist. Dies bedeutet, dass durch den Verbleib des eingekapselten oder umschlossenen Einwegbefestigungsringes im Dichtabschnitt eine Kontamination der Anlage von außen, zumindest jenseits des Dichtab schnitts, verhindert wird. Gleichzeitig wird durch die vorteilhafte Verfahrens variante ermöglicht, dass der eingeschlossene oder eingekapselte Einweg befestigungsring, mitsamt dem die Einkapselung bereitstellenden Um schlagsabschnitt des abgetrennten Behälters, automatisch im Rahmen ei nes Befüllvorgangs oder Entleerungsvorgangs eines nächsten Behälters in eine Entnahmeposition oder zumindest in eine Position, die eine Entnahme des eingekapselten Einwegbefestigungsringes ermöglicht, überführt wird. Dadurch wird also in erheblicher Weise die Anzahl an einzelnen Verfah rensschritten reduziert, da das Einleiten eines nachfolgenden Befüllungs vorgangs oder Entleerungsvorgangs gleichermaßen die Entnahme oder Ausschleusung der im Stutzen verbliebenen Reste eines vorangegangenen Befüllungs- oder Entleerungsvorgangs bewirkt oder zumindest einleitet. In einer weiteren, besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens kann zudem vorgesehen sein, dass ein im Entnahmebereich des Stutzens befindlicher, insbesondere versiegelter, Einwegbefestigungsring durch einen, bevorzugt axial dem Entnahmebereich nachgeordneten, in den Stut zen mündenden Ausschleusungskanal, insbesondere händisch, entnom men wird. Damit kann auch die Entnahme eines durch die Befüllung oder Entleerung eines vorangehenden Behälters im Stutzen zurückbleibende Anordnung aus Einwegbefestigungsring und Umschlagsabschnitt in beson ders einfacher Weise gestaltet und gleichzeitig in den Verfahrensablauf der Befüllung oder Entleerung des nachfolgenden Behälters integriert werden, sodass eine insgesamt einfache und kompakte Verfahrensführung erlaubt wird. In diesem Zusammenhang hat es sich als besonders vorteilhaft her ausgestellt, wenn der Entnahmeabschnitt einen Innendurchmesser auf weist, der zwar einerseits so groß gewählt ist, dass der Einwegbefesti gungsring weiterhin eine Klemmkraft, in Form einer Rückstellkraft auf eine Verformung, auf den Stutzen ausübt, sodass er nicht oder zumindest nicht von selbst im Stutzen, insbesondere im Entnahmeabschnitt des Stutzens, verrutscht, gleichzeitig der Innendurchmesser aber so gewählt wird, dass eine händische Entnahme des im Entnahmeabschnitts geklemmten oder gehaltenen Einwegbefestigungsringes ermöglicht wird. Die oben bereits diskutierte Teil-Verformbarkeit oder Teil-Elastizität des Einwegbefesti gungsringes kommt auch bei der Entnahme des Einwegbefestigungsringes durch den Ausschleusungskanal zum Tragen. Denn der Ausschleusungs kanal wird vorteilhaft so dimensioniert oder in seinen Abmessungen an die Eigenschaften des Einwegbefestigungsringes angepasst, dass unter einer zerstörungsfreien Verformung des Einwegbefestigungsringes die Entnah me aus dem Ausschleusungskanal oder durch den Ausschleusungskanal ermöglicht wird.

Gemäß einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung des erfin dungsgemäßen Verfahrens kann zudem vorgesehen sein, dass bei der Ent- nähme des Einwegbefestigungsringes eine, insbesondere weitere, Einkap selung des Einwegbefestigungsringes und des Umschlagsabschnitts her gestellt wird. Dazu kann ein grundsätzlich bekannter Endlosrohrbehälter oder Endlosliner zum Einsatz kommen, der entsprechend an dem Aus schleusungskanal angeordnet ist und der während der Ausschleusung oder Entnahme des Einwegbefestigungsringes vor und nach dem Einwegbefes tigungsring versiegelt oder verschlossen wird und anschließend abgetrennt wird. Dies führt in besonders vorteilhafter Weise dazu, dass auch die ggf. noch an dem Umschlagsabschnitt eines Behälters befindlichen Reste oder Überreste des Stoffes sicher abgeschirmt und entsorgt werden können.

Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform des Verfahrens sieht vor, dass der Einwegbefestigungsring im Dichtabschnitt axial gehalten und/oder radial an den Dichtabschnitt angepresst wird, bevorzugt mit einem Werkzeug, welches auch das Einpressen in den Dichtabschnitt bewerkstel ligt hat. Dadurch werden abermals die Komplexität des Verfahrens sowie die Komplexität der entsprechenden Vorrichtung, auf die weiter unten noch eingegangen wird, herabgesetzt. Denn abgesehen von der, bevorzugt hän- dischen, Einlegung des Einwegbefestigungsringes samt Umschlagsab schnitt in den Endbereich des Stutzens wird durch das Einpressen und Hal ten des Einwegbefestigungsringes mit ein und demselben Werkzeug er möglicht, das gesamte Verfahren weitestgehend unter Verwendung des so wieso benötigten Stutzens und eines einzigen weiteren Vorrichtungsmerk mals, nämlich dem Werkzeug zum Einpressen und Halten des Befesti gungsringes, durchgeführt wird.

Hinsichtlich der erfindungsgemäßen Befüllungs- und/oder Entleerungsvor richtung zum Befüllen und/oder Entleeren von flexiblen Behältern, insbe sondere Säcken, mit, insbesondere gefährlichen, losen Stoffen, bevorzugt in Pulverform, umfassend einen Befüll- und/oder Entleerstutzen mit einem offenen Endbereich wird die oben genannte Aufgabe dadurch gelöst, dass zumindest ein verformbarer Einwegbefestigungsring vorgesehen ist, wobei der Einwegbefestigungsring im Verhältnis zum Innendurchmesser des Be- füll- und/oder Entleerstutzens so ausgebildet ist, dass nach einem Umschla gen eines Behälterrandes um den Befestigungsring, bevorzugt von radial innen nach außen, ein Einfügen, insbesondere händisches Einfügen, des Einwegbefestigungsringes in einen Endbereich des Befüll- und/oder Ent leerstutzens ermöglicht wird, sodass der Einwegbefestigungsring im We sentlichen konzentrisch zum Befüll- und/oder Entleerstutzens und ein radi al äußerer Umschlagsabschnitt des Behälterrandes zwischen einer Inneno berfläche des Befüll- und/oder Entleerstutzens und einer radial äußeren Oberfläche des Einwegbefestigungsringes angeordnet und/oder geklemmt wird und zudem der Einwegbefestigungsring im Verhältnis zum Innendurch messer des Befüll- und/oder Entleerstutzens so ausgebildet ist, dass ein Einpressen, insbesondere mechanisches Einpressen, des Einwegbefesti gungsringes in einen Dichtabschnitt des Befüll- und/oder Entleerstutzens, der dem Endbereich in axialer Richtung nachgeordnet angeordnet ist und bevorzugt einen geringeren Innendurchmesser aufweist als der Endbe reich, möglich ist, wobei der Einwegbefestigungsring eine zumindest teil weise, bevorzugt elastische, Verformbarkeit in radialer Richtung aufweist, sodass das Einfügen und/oder Einpressen in das Innere des Befüll- und/oder Entleerstutzens zu einer radialen Verformung und einer entgegen gesetzten Anpresskraft, insbesondere elastischen Rückstellkraft, führt, wel che den äußeren Umschlagsabschnitt des Behälterrandes gegen die In nenoberfläche des Befüll- und/oder Entleerstutzens presst und dabei den Behälter gegenüber dem Befüll- und/oder Entleerstutzen abdichtet.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden im weitesten Sinne die glei chen Vorteile und Wirkungen erzielt wie durch das oben bereits beschrie bene Verfahren. Insoweit wird hinsichtlich der Vorrichtungsmerkmale auf die entsprechenden Verfahrensschritte und deren Wirkung, auch hinsicht lich der nachfolgenden Ausführungsformen der Vorrichtung, Bezug genom- men. Auch umgekehrt soll für die Verfahrensschritte und Verfahrensmerk male, soweit notwendig, auf die Beschreibung der Vorrichtung verwiesen werden.

Folglich wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung, insbesondere durch die Anpassung des Einwegbefestigungsringes an den Innendurchmesser des Stutzens, insbesondere an die bevorzugt veränderlichen Innendurch messer des Stutzens in den unterschiedlichen Bereichen oder Abschnitten, ein sowohl auf einer mechanischen, gegenständlichen Ebene als auch auf einer Verfahrensebene oder Bedienebene eine erhebliche Vereinfachung und damit Erleichterung sowie eine Vermeidung von Fehlbedienungen und entsprechenden Fehlfunktionen erzielt. Gleichzeitig wird in sehr überra schender Weise trotz des verhältnismäßig einfach gehaltenen Verfahrens und der entsprechenden Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ein besonders hohes Maß an Abdichtung und damit eine überaus geringe Ver unreinigung der Umgebung bewirkt.

In einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass der Befüll- und/oder Entleerstutzen einen axial dem Dichtabschnitt nachgeordneten Entnahmeaufschnitt aufweist, wobei der Entnahmeabschnitt bevorzugt einen gegenüber dem Dichtabschnitt vergrö ßerten Innendurchmesser aufweist, wobei weiter bevorzugt der Entnah meabschnitt so gegenüber dem Dichtabschnitt ausgebildet ist, dass das Einfügen und/oder Einpressen eines nachfolgenden Einwegbefestigungs ringes einen im Dichtabschnitt befindlichen, insbesondere versiegelten, Ein wegbefestigungsring in einen Entnahmeabschnitt überführt.

Wie oben bereits skizziert, wird also durch die Anordnung von Dichtab schnitt und Entnahmeabschnitt, besonders bevorzugt durch die Verwirkli chung eines Endbereichs, eines Dichtabschnitts und eines anschließenden Entnahmeabschnitts erreicht, dass die nach einem Befüllvorgang oder einen Entleerungsvorgang im Stutzen verbleibenden Reste, insbesondere der Einwegbefestigungsring und der Umschlagsabschnitt, zunächst eine Abdichtung des Stutzens nach außen hin sicherstellen und im Anschluss daran automatisch im Rahmen eines nachfolgenden Entleerungs- oder Be füllungsvorgangs in eine Entnahmeposition oder einen Entnahmeabschnitt überführt werden, der die Entnahme aus dem Stutzen bewirkt oder zumin dest einleitet. Die automatische, durch den nachfolgenden Befüllungs- oder Entleerungsvorgang initiierte Überführung in den Entnahmeabschnitt des Stutzens sorgt also dafür, dass ein ansonsten separat zu bewerkstelligen der Verfahrensschritt wegfällt oder vielmehr selbständig oder automatisch durchgeführt wird.

Weiter ist in einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung der Vorrichtung vor- sehbar, dass ein bevorzugt axial dem Entnahmebereich nachgeordnet an geordneter, in dem Befüll- und/oder Entleerstutzen mündender Ausschleu sungskanal vorgesehen ist, der so bezüglich des Entnahmeabschnitts an geordnet ist, dass ein im Entnahmeabschnitt des Befüll- und/oder Entleer stutzens befindlicher, insbesondere versiegelter, Einwegbefestigungsring durch den Ausschleusungskanal, insbesondere händisch, entnommen wer den kann.

Dabei kann ein am Ausschleusungskanal befestigter und/oder angeordne ter Endlosliner zum Einsatz kommen, um einerseits den Zugriff oder Eingriff in das Innere des Stutzens zu ermöglichen und andererseits die weitere Einkapselung des Einwegbefestigungsrings zu erreichen. Alternativ oder zusätzlich kann am Stutzen auch zumindest eine Handschuh-Eingriffsvor richtung vorgesehen sein, die es über einen ansonsten vom Inneren des Stutzen abgedichtet angeordneten Handschuh ermöglicht in das Innere des Stutzens einzugreifen, um dort den Einwegbefestigungsring und/oder den zurückbleibenden Behälterrand zu handhaben. Die Handhabung kann die Entfernung aus dem Entnahmeabschnitt und/oder eine weitere Einkapse lung betreffen.

Bevorzugt ist die zumindest eine Handschuh-Eingriffsvorrichtung in axialer Richtung auf der gleichen Höhe wie der Ausschleusungskanal oder zwi schen Ausschleusungskanal und Entnahmeabschnitt angeordnet. Dadurch wird ein einfacher Zugriff auf diese Bereiche des Stutzens ermöglicht.

Die Handschuh-Eingriffsvorrichtung kann auch durch eine vom Stutzen se parate Vorrichtung bereit gestellt werden. Beispielsweise kann die erfin dungsgemäße Vorrichtung mit einem Isolator oder einer vergleichbaren Vorrichtung kombiniert werden, die eine Glove-Box oder eine ähnliche Handschuh-Eingriffsvorrichtung umfasst. Bei einer entsprechenden Anord nung des Stutzens gegenüber der weiteren Vorrichtung kann erreicht wer den, dass ein Zugriff in Innere des Stutzen zum Entfernen oder Entnehmen eines verschlossenen oder versiegelten Einwegbefestigungsring möglich ist. Bevorzugt kann dann eine Auschleusungseinheit der separaten Vorrich tung umfassend die Handschuh-Eingriffsvorrichtung als Ausschleusungs kanal genutzt werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass ein Werkzeug zum Überführen des Einwegbefesti gungsringes vom Endbereich in den Dichtabschnitt des Stutzens vorgese hen ist, wozu das Werkzeug in axialer Richtung aus einer Freigabeposition in eine Dichtposition axial verstellbar ist. Bei der Überführung des Einweg befestigungsringes soll selbstverständlich auch die entsprechende Mitnah me oder Überführung des Umschlagsabschnitts des Behälters realisiert werden. Das Werkzeug kann grundsätzlich unterschiedliche Antriebe oder Mechanismen zur Verstellung zwischen der Freigabeposition und der Dicht position aufweisen. Beispielhaft seien hier pneumatische Antriebe genannt. Das Werkzeug kann so ausgebildet sein, dass ein punktueller, abschnitts- weiser oder vollumfänglicher Kontakt zu dem Einwegbefestigungsring her gestellt wird. Die Ausgestaltung des Werkzeugs sollte aber auf jeden Fall sicherstellen, dass der Einwegbefestigungsring gleichmäßig und beschädi gungsfrei aus der eingelegten Position im Endbereich des Stutzens in die dichtende Position im Dichtabschnitt des Stutzens überführt werden kann. Die Aktivierung des Werkzeugs kann beispielsweise durch eine entspre chende Sicherheitsaktivierungseinheit von einem Bediener ausgelöst wer den, um einerseits sicherzustellen, dass das Werkzeug nur betätigt wird, wenn der Einwegbefestigungsring samt Umschlagsabschnitt des Behälter randes korrekt in den Endbereich des Stutzens eingelegt ist und zudem kei ne Verletzungsgefahr oder sonstige Gefahr besteht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform kann zudem vorgesehen sein, dass das Werkzeug einen Kontaktabschnitt aufweist, mit dem der Einweg befestigungsring in der Dichtposition des Werkzeugs axial im Dichtabschnitt gehalten und/oder radial an den Dichtabschnitt angepresst wird. Der Kon taktabschnitt ist bevorzugt der Teil des Werkzeugs, der die Überführung des Einwegbefestigungsringes aus dem Endbereich des Stutzens in den Dicht abschnitt des Stutzens bewirkt oder herbeiführt. Wenn, gemäß der vorteil haften Ausführungsform, gleichzeitig erreicht wird, dass mit dem Kontakt abschnitt ein axiales Halten und/oder ein radiales Anpressen des Einweg befestigungsringes erreicht wird, so wird durch diese Ausgestaltungsform abermals die Konstruktion der Vorrichtung insgesamt und gleichermaßen auch die Durchführung des Verfahrens vereinfacht und effektiviert. Denn dadurch wird sichergestellt, dass mit ein und demselben Werkzeug, insbe sondere mit dem Kontaktabschnitt des Werkzeugs, nicht nur das Einpres sen des Einwegbefestigungsringes bewerkstelligt werden kann, sondern auch ein axiales Halten sowie ggf. zusätzlich oder alternativ auch ein radia les Anpressen zur weiteren Unterstützung der Abdichtung zwischen Behäl ter und Stutzen erzielt werden kann. Dazu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Kontaktabschnitt des Werkzeugs entsprechende Spreizmit- tel oder Klappmittel aufweist, um eine Radialkraft zu erzeugen oder zu ver größern. Auch eine in axialer Richtung verlaufende radiale Aufweitung des Kontaktabschnittes des Werkzeugs kann dazu beitragen, dass der Einweg befestigungsring mitsamt des Umschlagabschnitts des Behälterrandes in dem Dichtabschnitt axial gehalten und/oder radial angepresst wird.

Gemäß einer ebenfalls vorteilhaften Ausführungsform der Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass das Werkzeug einen Aufsatzabschnitt aufweist, der in der Dichtposition des Werkzeugs auf einem axialen Rand des Endbe reichs des Befüll- und/oder Entleerstutzens aufsitzt. Durch einen derart aus gestalteten Aufsatzabschnitt des Werkzeugs kann zusätzlich eine weitere Barriere zwischen dem Stutzen und dem Behälter, insbesondere dem Be hälterinneren, erzeugt werden und damit die dichte Abschottung des Behäl ters gegenüber der Umgebung oder Außenwelt im Rahmen der Befüllung oder Entleerung weiter verbessert werden.

Denn, wie oben bereits beschrieben, ist bevorzugt der radial äußere Um schlagsabschnitt nicht nur an den Stutzen von innen angepresst, sondern auch aus dem Stutzen herausgeführt und über einen Rand im Endbereich des Stutzens gelegt oder gekrempelt. Erreicht das Werkzeug nunmehr die Dichtposition, kommt der Aufsatzabschnitt des Werkzeugs mit dem Rand des Endbereichs des Stutzens, zumindest mittelbar, zur Anlage, was be deutet, dass der Aufsatzabschnitt des Werkzeugs abermals eine Klemmung oder Anpressung des radial äußeren Umschlagsabschnitts an den Stutzen im Bereich des Randes des Endbereichs bewirkt. Dadurch wird zusätzlich zu dem im Inneren des Stutzens befindlichen Dichtabschnitts eine weitere Abdichtung zwischen Stutzen und Behälter, nämlich im Bereich des Endbe reichs des Stutzens, bewirkt.

Besonders bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, dass im Bereich des Aufsitzabschnitts des Werkzeugs und/oder auf einer gegenüberliegenden Fläche des Stutzens, beispielsweise im Bereich des Rands des Stutzen, Dichtmittel angeordnet sind, welche bei der Erreichung der Dichtposition des Werkzeugs eine Dichtung zwischen Stutzen und Behälterrand bewir ken, und welche gegebenenfalls zusätzlich auch eine Klemmung des Be hälterrandes, beispielsweise zwischen den Dichtmitteln, erzeugen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Vorrichtung kann vorgesehen sein, dass der zumindest eine Einwegbefestigungsring aus ei nem Polymermaterial, insbesondere aus Polyamid oder Polyurethan, gefer tigt ist. Derartige Materialien erlauben eine weitgehend freie Einstellung zwi schen verformbaren und/oder elastischen und starren Werkstoffeigenschaf ten, sodass die notwendige Anpassung der teilweisen Verformbarkeit des Einwegbefestigungsringes an die jeweiligen Bereiche und Abschnitte des Stutzens sowie ggf. an die Abmessungen oder Eigenschaften des Aus schleusungskanals angepasst werden können.

Ebenfalls vorteilhaft kann vorgesehen sein, dass der Einwegbefestigungs ring ein Querschnitts-Profil mit zumindest zwei winklig zueinander angeord neten, miteinander verbundenen Schenkeln aufweist. Durch die Ausbildung des Einwegbefestigungsringes mit einer mehrschenkligen Struktur, bei spielsweise mit einer V- oder W-Form, kann in vorteilhafter Weise erreicht werden, dass der Einwegbefestigungsring von sich aus oder in Zusammen wirkung mit dem Werkzeug eine entsprechende von innen nach außen ge richtete Anpresskraft auf den radial äußeren Umschlagsabschnitt sowie auf den Dichtabschnitt des Stutzens ausübt. Gleichermaßen kann durch ein sol ches Querschnitts-Profil des Einwegbefestigungsringes eine Materialer sparnis erzeugt werden. Gleichermaßen kann ein solches Querschnitts- Profil sinnvoll sein, um den Einwegbefestigungsring bei der Entnahme aus einem Ausschleusungskanal in einfacher Weise zu verformen, beispiels weise auch plastisch zu verformen. Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltungsweise der Vorrichtung kann es zudem vorgesehen sein, dass der Einwegbefesti gungsring auf einer radial äußeren Oberfläche, bevorzugt auf einem radial äußeren Schenkel, eine Oberflächenprofilierung aufweist. Die Profilierung kann einstückig mit dem sonstigen Einwegbefestigungsring ausgebildet sein. Die Profilierung kann zu einer verbesserten Dichtwirkung sowie zu ei ner besseren Haltewirkung führen und somit sicherstellen, dass sowohl im Endbereich, im Dichtabschnitt und/oder im Entnahmeabschnitt der Einweg befestigungsring sicher gehalten wird und insbesondere im Dichtabschnitt eine hervorragende Abdichtung zwischen dem Stutzen und dem Behälter rand ausbildet. Beispielsweise kann der Einwegbefestigungsring als eintei liges Spritzgussteil ausgebildet sein, wodurch sowohl eine Ausbildung mit einem Querschnittsprofil, besonders bevorzugt in Form eines mehrschenkli- gen Profils, ausgebildet werden kann und gleichzeitig auch eine Profilierung der radial äußeren Oberfläche, bevorzugt auf einem radial äußeren Schen kel, ausgebildet werden kann.

Ebenfalls kann gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform vor gesehen sein, dass der Innendurchmesser des Endbereichs 0,2% bis 1 ,5% größer ist als der Innendurchmesser des Dichtabschnitts. Dadurch kann beispielsweise sichergestellt werden, dass ein Einlegen des Einwegbefes tigungsrings, samt umgeschlagenem Behälterrand, in den Endbereich von Hand und ohne besonders große Kraftaufwendung möglich ist. Weiter kann erreicht werden, dass die Verringerung des Innendurchmessers hin zum Dichtabschnitt die entsprechende radiale Verformung des Einwegbefesti gungsrings bewirkt und dementsprechend eine sichere Klemmung des Ein wegbefestigungsrings sowie des Behälterrandes im Dichtabschnitt hervor ruft. Die Verringerung des Innendurchmessers um 0,2% bis 1 ,5% kann da bei schon ausreichend sein, um bei der entsprechenden Gestaltung, insbe sondere bei der entsprechenden Materialwahl des Einwegbefestigungs rings, eine entsprechend große Kraft zur axialen Bewegung des Einwegbe- festigungsringes aus dem Endbereich in den Dichtabschnitt notwendig zu machen. Dementsprechend kann bevorzugt ein pneumatisches Werkzeug zum Einsatz kommen, um den Einwegbefestigungsring in den Dichtab schnitt einzupressen.

Ebenfalls kann gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausfüh rungsform vorgesehen sein, dass der Innendurchmesser des Entnahmeab schnitts 0,2% bis 1 ,5% größer ist als der Innendurchmesser des Dichtab schnitts. Dadurch kann bei einer entsprechenden Überführung des Einweg befestigungsringes, insbesondere samt abgetrenntem Umschlagsab schnitt, sichergestellt werden, dass der Einwegbefestigungsring aus dem Entnahmeabschnitt entnommen werden kann, was besonders bevorzugt abermals händisch erfolgt. Die Überführung des Einwegbefestigungsrings aus dem Dichtabschnitt in den Entnahmeabschnitt wird bevorzugt mittelbar über ein Werkzeug und unmittelbar über einen nachfolgenden Einwegbe festigungsring samt Umschlagsabschnitt bewerkstelligt. Auch in diesem Zu sammenhang unterstützt die Aufweitung des Innendurchmessers vom Dichtabschnitt in den Entnahmeabschnitt die Überführbarkeit sowie die not wendige Kraft zur Überführung in den Entnahmeabschnitt.

Ebenfalls kann in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrich tung vorgesehen sein, dass der Dichtabschnitt durch eine, bevorzugt von außen in den Befüll- und/oder Entleerstutzen eingebrachte, Sicke ausgebil det wird. Diese kann sich bevorzugt über den gesamten Umfang des Stut zens erstrecken. Es kann alternativ aber auch eine abschnittswiese Ausbil dung vorgesehen sein, wobei die Abschnitte, bevorzugt gleichmäßig und/oder symmetrisch, über den gesamten Umfang verteilt angeordnet sind. Dies bedeutet, dass die bevorzugt im Dichtabschnitt veränderte Form des Innendurchmessers des Stutzens, insbesondere die Verringerung des Innendurchmessers im Bereich des Dichtabschnitts, durch eine von außen eingebrachte oder eingeprägte Verformung des Stutzens ermöglicht oder bereitgestellt wird. Dies bedeutet, dass beispielsweise an einem an sich au ßen und innen glatten zylindrischen Stutzen ein Verformungsverfahren vor genommen wird, welches in einem axialen Bereich auf dem vollständigen Umfang oder in Abschnitten des Umfangs zu einer Verjüngung des Außen durchmessers führt. Das Verformungsverfahren kann beispielsweise von außen auf den Bereich wirkende Druckkräfte umfassen, gegebenenfalls in einer Presse. Durch die Verformung der Außenoberfläche und/oder des Außendurchmessers wird, sofern keine Widerstand im Inneren des Stut zens angeordnet wird, wird die Verformung auch auf die Innenseite des Stutzens und die Innenoberfläche des Stutzens auswirken oder durch schlagen. Diese von außen eingebrachte Verformung der Innenoberfläche des Stutzens kann dann die Ausbildung des Dichtabschnitts des Stutzens bewirken.

In einer alternativen Ausgestaltungsvariante kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Veränderung des Innendurchmessers, insbesondere zur Ausbildung des Dichtabschnitts des Stutzen zwar von außen eingebracht oder eingeprägt wird, im Gegensatz zur vorangehend beschriebenen Aus führungsform jedoch nicht einmalig und dauerhaft sondern aktuell und re versibel. Dazu kann ein entsprechender Stutzen mit einer gewissen radia len Grundelastizität vorgesehen werden. An diesem Kann außen, bevorzugt im Bereich der Ausbildung des Dichtabschnitts, ein Verformungsmittel, bei spielsweise eine den Stutzen in Umfangsrichtung umschließende exban- dierbare, bevorzugt aufblasbare Manschette, vorgesehen sein, die durch ei ne Expansion nach radial innen eine Kraft auf den Stutzen ausübt und die sen reversibel so verformt, dass der Innendurchmesser verringert wird. So kann die Anpressung des Einwegbefestigungsring an den Stutzen weiter verbessert werden. Insbesondere kann eine individuelle Anpressung erfol gen, beispielsweise um Toleranzen der Einwegbefestigungsringe auszu gleichen oder Unterschiede die durch das Umschlagen oder Umkrempeln des Behälterrandes um den Einwegbefestigungsring entstehen. Es kann bevorzugt auch eine statische dauerhafte Verformung des Innen durchmessers mit einer dynamischen reversiblen Verformung kombiniert werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Beschreibungen bevorzugter Ausführungsbeispie le sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in

Fig. 1 : eine schematische Darstellung eines Schnitts durch die erfin dungsgemäße Vorrichtung in einem ersten Verfahrenszustand; Fig. 2: eine schematische Darstellung eines Schnitts durch eine erfin dungsgemäße Vorrichtung in einer zweiten Verfahrenssituation des erfindungsgemäßen Verfahrens;

Fig. 3: ein schematischer Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrich tung in einem weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemäßen Verfahrens;

Fig. 4: ein schematischer Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrich tung in einem weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemäßen Verfahrens;

Fig. 5: ein schematischer Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrich tung in einem weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemäßen Verfahrens; Fig. 6: ein schematischer Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrich tung in einem weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemäßen Verfahrens; Fig. 7: ein schematischer Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrich tung in einem weiteren Verfahrensschritt des erfindungsgemäßen Verfahrens;

Fig. 8: eine schematische Darstellung eines Einwegbefestigungsrings gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 9: ein Schnitt durch einen Einwegbefestigungsring gemäß der Dar stellung der Fig. 8; Fig. 10: eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrich tung in einer zweite Ausführungsform.

Fig. 1 zeigt eine Befüllungs- und/oder Entleerungsvorrichtung 1 , die im nachfolgenden auch als Vorrichtung 1 bezeichnet werden soll. Die wesentli- chen Bestandteile der Vorrichtung 1 umfassen den Befüll- und/oder Entleer stutzen 2, der nachfolgend auch kurz als Stutzen 2 bezeichnet werden soll. Weiter umfasst die Vorrichtung einen seitlich angeordneten Ausschleu sungskanal 3 und ein in axialer Richtung A bewegbares Werkzeug 4, wel ches zwischen einer Freigabeposition und einer Dichtposition axial verstell- bar ist. In der Darstellung der Fig. 1 wird das Werkzeug 4 gerade in Rich tung des Stutzens 2 bewegt und somit aus einer Freigabeposition in eine Dichtposition überführt, welche in der Situation der Fig. 2 erreicht und nach folgend noch eingehender beschrieben werden wird.

In der Fig. 1 ebenfalls erkennbar ist ein gefüllter Behälter 5, der im Verfah rensstadium der Fig. 1 mit einem Verschluss 6 verschlossen ist. Ein jen- seits des Verschlusses 6 angeordneter Behälterrand 7 ist jedoch in einem Umschlagsabschnitt 8 von radial innen nach radial außen um einen Ein wegbefestigungsring 9 umgeschlagen und auf der radial äußeren Seite des Einwegbefestigungsrings 9 verläuft der radial äußere Umschlagsabschnitt 8 über den Rand 10 des Stutzens 2 hinweg.

In der Darstellung der Fig. 1 ist der Einwegbefestigungsring 9 in einem End bereich 1 1 des Stutzens 2 eingefügt.

An dem seitlich angeordneten Ausschleusungskanal 3 ist ein Endlosbehäl ter oder Endlosliner 12 angeordnet, der zur Ausschleusung von Behälter resten und/oder Einwegbefestigungsringen dient.

Im Verfahrensstadium der Fig. 2 ist das Werkzeug 4 in eine Dichtposition überführt worden. In der Dichtposition liegt ein Aufsatzabschnitt 13 des Werkzeugs 4 auf dem axialen Rand 10 des Endbereichs 1 1 des Stutzens auf und klemmt in diesem Randbereich den radial äußeren Umschlagsab schnitt 8 des Behälterrandes 7 zwischen dem Werkzeug, insbesondere zwi schen dem Aufsatzabschnitt 13 und dem Rand des Endbereichs 1 1 des Stutzens 2 ein. Dabei kann eine zusätzlich am Rand 10 angeordnete Dich tung 29 als Dichtmittel zum Einsatz kommen, welche in der Dichtposition des Werkzeugs 4 die Abdichtung zwischen Stutzen 2 oder Rand 10 und dem Umschlagsabschnitt 8 des Behälterrandes 7 verbessert. In der Dicht position des Werkzeugs 4 ist darüber hinaus mit einem Kontaktabschnitt 14 des Werkzeugs 4 der Einwegbefestigungsring 9 mitsamt dem Umschlags abschnitt 8 des Behälterrandes 7 in einen Dichtabschnitt 15 des Stutzens eingepresst worden. Bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, dass im Dicht abschnitt 15 des Stutzens 2 der Innendurchmesser geringer ausfällt als bei spielsweise im Endbereich 1 1 , sodass das Einpressen des Einwegbefesti gungsringes 9 mithilfe des Kontaktabschnitts 14 des Werkzeugs 4 dazu führt, dass der Einwegbefestigungsring 9 radial verformt wird und bevorzugt gleichzeitig eine entgegengesetzte, insbesondere elastische, Anpresskraft auf den Umschlagsabschnitt 8 des Behälterrandes 7 ausübt und somit den Behälterrand 7 gegenüber dem Stutzen 2 abdichtet.

Die entsprechende Dichtung kann bei einer vorteilhaft gewählten Form des Einwegbefestigungsringes 9 jedoch auch ohne eine Verengung im Innen durchmesser des Stutzens, also auch ohne eine Verringerung des Innen durchmessers im Bereich des Dichtabschnitts 15, erzielt werden. Dazu kann beispielsweise ausschließlich eine Verformung, insbesondere radiale Stauchung des Einwegbefestigungsringes 9 vorgesehen sein. Besonders bevorzugt kann aber eine entsprechende Verringerung des Innendurch messers sowohl das axiale Halten des Einwegbefestigungsringes 9 im Dichtabschnitt 15 als auch das radiale Anpressen des Umschlagsabschnitts 8 an den Stutzen 2 verbessern.

In der Fig. 2 ist also zu erkennen, dass eine doppelte Dichtung zwischen dem Stutzen 2 und dem Behälterrand 7 hergestellt wird. Einerseits durch die Klemmung des Einwegbefestigungsringes 9 im Dichtabschnitt des Stut zens 2 und andererseits durch den Aufsitzabschnitt 13 des Werkzeugs 4 auf dem Rand 10 des Stutzens 2, insbesondere im Endbereich 1 1 des Stut zens 2. Bei einer derartig vorteilhaften Dichtung kann ohne Weiteres der Verschluss 6 vom Behälter gelöst werden und, wie durch den Richtungs pfeil R angezeigt, eine Entleerung des Behälters 5 durchgeführt werden.

Im Anschluss an die in der Fig. 2 dargestellte Entleerung des Behälters 5 kann ein Abtrennen des Behälters 5 von dem Behälterrand 7 unter beid seitigem Verschluss, insbesondere unter Verwendung eines Doppel-Clips, erreicht werden. Dabei kann zunächst mit einem Doppel-Clip umfassend die Clips 16.1 und 16.2 der Behälter 5 vom Behälterrand 7 getrennt und bei de Enden versiegelt werden. In einem zweiten Versiegelungsakt, beispiels weise unter Verwendung eines Einfach-Clips 16.3 kann der vorher mit dem Aufsitzabschnitt 13 auf dem Rand 10 des Stutzens 2 gehaltene radial äu ßere Umschlagsabschnitt 8 nach innen geschlagen werden, insbesondere nachdem das Werkzeug 4 aus der Dichtposition in eine, beispielsweise in der Fig. 3 dargestellte, Freigabeposition überführt wurde. Damit wird durch die doppelte Versiegelung des Behälterrands 7 erreicht, dass der Einweg befestigungsring 9, der sich nach wie vor im Dichtabschnitt 15 des Stutzens befindet, vollständig von dem abgetrennten Behälterrand 7 eingekapselt wird.

Der versiegelte und abgetrennte Behälter 5 kann nunmehr in einfacher Wei se sicher und ohne Verunreinigung der Umwelt entsorgt werden. Hinsicht lich des Behälterrandes 7 sowie des darin eingeschlossenen oder einge kapselten Einwegbefestigungsring 9 wird auf die Darstellung der nachfol genden Fig. 4 bis 7 verwiesen.

In der nachfolgenden Darstellung der Fig. 4 wird ein weiterer Behälter 5, beispielsweise in Form eines Big-Bags, in einem verschlossenen Zustand mit einem entsprechenden Behälterrand 7 von radial innen nach radial au ßen um einen weiteren Einwegbefestigungsring 9 umgeschlagen, wobei abermals der radial äußere Bereich des Umschlagsabschnitts 8 über den Rand 10 des Stutzens 2 im Endbereich 1 1 geführt oder umgekrempelt wird. In diesem Zustand wird der zweite oder nachfolgende Einwegbefestigungs ring 9 in den Endbereich 1 1 des Stutzens 2 eingefügt, insbesondere einge legt.

In Analogie zu den Fig. 1 und 2 wird in der Fig. 5 nunmehr das Werkzeug 4 aus der in der Fig. 4 dargestellten Freigabeposition in die in der Fig. 5 dar gestellten Dichtposition überführt, wobei abermals der Kontaktabschnitt 14 oder die Kontaktabschnitte 14 des Werkzeugs 4 den Einwegbefestigungs ring 9, in diesem Fall den nachfolgenden oder zweiten Einwegbefestigungs ring 9, aus dem Endbereich 1 1 des Stutzens 2 in den Dichtabschnitt 15 des Stutzens 2 überführen. Dadurch erfolgt eine abermalige Abdichtung, insbe sondere eine doppelte Abdichtung, des Behälterrandes 7 gegenüber dem Stutzen 2, sodass ein sicheres Entleeren des Behälters 5 gegeben ist. Durch die Verwendung des Einwegbefestigungsringes, der eine entspre chend zuverlässige Abdichtung bereitstellt, könnte jedoch auch die zweite Dichtung im Rahmen des Rands 10 des Stutzens 2 unterbleiben.

Wie in Fig. 5 weiter erkennbar, führt das Einpressen des zweiten Einweg befestigungsringes 9 in den Dichtabschnitt 15 dazu, dass der erste oder vorangegangene Einwegbefestigungsring 9 in axialer Richtung weiter be wegt wird und dadurch mittelbar mit dem Werkzeug 4, und unmittelbar über den nachfolgenden Einwegbefestigungsring 9, in einen Entnahmeabschnitt 17 des Stutzens 2 überführt wird. Bevorzugt ist der Innendurchmesser des Stutzens 2 im Entnahmeabschnitt 17 geringfügig größer als im Dichtab schnitt 15.

Der Einwegbefestigungsring 9 des vorangehenden Behälterentladungsvor ganges oder Behälterentleerungsvorganges kann, wie beispielsweise in Fig. 6 skizziert, samt des um den Einwegbefestigungsring 9 verbleibenden Behälterrandes 7 durch einen seitlich, in axialer Richtung dem Entnah meabschnitt 17 des Stutzens 2 nachgeordnet angeordneten Ausschleu sungskanal 3 entnommen und mit dem Endlosliner 12 abermals einge schlossen oder umkapselt werden. Die Entnahme des Einwegbefestigungs ringes 9 der vorangehenden Entleerung kann beispielsweise durch einen händischen Eingriff in den Ausschleusungskanal 3 erfolgen, wobei der End losliner 12 bereits als Schutz des Benutzers vor händischer Kontaktierung des Einwegbefestigungsringes 9 sowie des Behälterrandes 7 dient. Die in der Fig. 6 dargestellte Entnahme des Einwegbefestigungsringes 9 samt Be hälterrand 7 aus dem Ausschleusungskanal 3 erfolgt bevorzugt vor oder während der Öffnung und/oder Entleerung des nachfolgenden Behälters 5, wie bereits in der Fig. 2 dargestellt. In Fig. 7 ist abschließend gezeigt, wie der erste Einwegbefestigungsring 9 mitsamt des entsprechenden Behälterrandes 7 nochmals umhüllt oder ein gekapselt wird und, vorteilhaft unter erneuter Verwendung eines Doppel- Clips 16.1 , 16.2, von dem Endlosliner 12 getrennt wird. Der zweite oder nachfolgende Einwegbefestigungsring 9 befindet sich in diesem Verfah rensstadium nach wie vor im Dichtabschnitt 15 des Stutzens 2. Nach Ent leerung des nachfolgenden Behälters 5, also im Anschluss an den Verfah rensschritt der Fig. 7, kann das Verfahren fortgesetzt werden, indem zur Ab trennung des Behälters 5 und zur Entladung eines nachfolgenden Behäl ters 5 die Verfahrensschritte gemäß Fig. 3 bis 7 wiederholt durchgeführt werden.

Anhand der vorangehenden Beschreibung der Vorrichtung sowie des ent sprechenden Verfahrens der vorliegenden Erfindung wird deutlich, dass das Verfahren und die Vorrichtung sehr einfach ausgebildet und durchge führt werden können, gleichzeitig aber ein besonders hohes Maß an Rein heit oder umgekehrt ein besonders niedriges Maß an Kontamination der Umgebung erlauben/verursachen. Im Vergleich dazu sind Vorrichtungen und Verfahren, die beispielsweise aufblasbare Dichtungen oder in sonsti ger Weise verstell- oder veränderbare Dichtungen zur Abdichtung des Be hälterrandes verwenden, hochgradig komplex und die damit verbundenen Verfahren gleichermaßen komplex.

Durch das einfache Verfahren und die einfache Ausgestaltung der Vorrich tung, wie in den vorangehenden Fig. 1 bis 7 beschrieben, wird die Fehler anfälligkeit und die Fehlerwahrscheinlichkeit erheblich reduziert. Außerdem ist durch die einfache Ausgestaltung der Vorrichtung eine sehr einfache Rei nigung der Vorrichtung möglich. Dabei können durch die grundsätzlich un empfindlichen Oberflächen des Stutzens 2, der beispielsweise aus Edel stahl geformt sein kann, eine sehr breite oder unbegrenzte Anzahl an Rei- nigungsmitteln zum Einsatz kommen, was bei gattungsgemäßen Vorrich tungen mit einer entsprechend komplexen Struktur ebenfalls nicht möglich ist.

Wie beispielsweise in der Fig. 3 und der Fig. 4 zu erkennen, bildet der Be hälterrand 7, nach seiner Abtrennung von dem Behälter 5, in Zusammen wirkung mit dem Einwegbefestigungsring 9 sowie dessen Klemmung im Dichtabschnitt 15 des Stutzens 2 eine doppelwandige Versiegelung des Stutzens 2, insbesondere jenseits des Endbereichs 1 1 , aus. Dies bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass der Stutzen 2, abgesehen von einer möglichen Erstverbindung mit einem Behälter 5 oder Behälterrand 7 durch gehend verschlossen und versiegelt ist, sodass gerade auch zwischen den Befüllvorgängen oder Entleervorgängen keine Verunreinigungen in das In nere des Stutzens 2 eindringen können. Gleichermaßen können auch kei ne Material- oder Stoffrückstände, insbesondere Pulverrückstände, aus dem Inneren des Stutzens 2 in die Umgebung gelangen. Die doppelwandi ge Versiegelung auf der Grundlage des Behälterrandes 7 nach Abtrennung des Behälters 5 ist dabei in überraschender Weise so stabil ausgebildet, dass im Inneren des Stutzens 2 sogar ein Überdruck aufrechterhalten wer den kann. Beispielsweise kann bis 0,5 bar Überdruck erzeugt und aufrecht erhalten werden, ohne dass merklich der Überdruck aus dem Stutzen 2 ent weicht.

Weiterhin ist besonders vorteilhaft an der Vorrichtung und dem Verfahren gemäß der Fig. 1 bis 7, dass die Verbindung zwischen den Behältern 5 und der Vorrichtung 1 , insbesondere dem Stutzen 2, besonders schnell und ein fach hergestellt werden kann. Davon profitiert auch die gesamte Verfah rensdauer zur Befüllung und/oder Entleerung von Behältern.

In den Fig. 1 bis 7 wurde die Vorrichtung und das Verfahren in Form einer Entleerung beschrieben. Die identischen Vorrichtungsmerkmale und auch weitestgehend identische Verfahrensschritte können jedoch auch zum Ein satz kommen, wenn ein Befüllungsvorgang durchgeführt werden soll. Dazu ist lediglich die Vorrichtung um 180° zu drehen, beispielsweise wenn der Stoff oder das Pulver durch Schwerkraft in den Behälter 5 gefüllt werden soll. Ein weiterer Unterschied dabei ist selbstredend, dass der Übergang zwischen Behälter 5 und Behälterrand 7 zunächst nicht mit einem Ver schluss 6 verschlossen ist, sondern vielmehr offen ist und erst nach der Be füllung der Behälter 5 vom Behälterrand 7 abgetrennt und beidseitig versie gelt wird. Gegebenenfalls kann die Vorrichtung auch sowohl für Befüllvor- gänge als auch für Entleervorgänge genutzt werden, was ebenfalls durch die einfache Struktur erleichtert wird.

Die Fig. 8 zeigt eine schematische Darstellung eines Einwegbefestigungs ringes 9. Dieser weist zwei Schenkel 18 auf, welche winklig, insbesondere spitzwinklig, miteinander verbunden sind. Der Einwegbefestigungsring 9 kann beispielsweise aus Polymermaterial, insbesondere Polyamid oder Po lyurethan gefertigt sein. Der Einwegbefestigungsring 9 weist auf einer radi al äußeren Oberfläche 19, insbesondere auf dem radial äußeren Schenkel 18, eine Oberflächenprofilierung 20 auf, die die Dichtwirkung des Einweg befestigungsringes 9 weiter verbessert.

Die Ausgestaltung des Einwegbefestigungsrings 9 geht auch aus der Schnittdarstellung der Fig. 9 nochmals hervor. Dabei ist zu erkennen, dass die beiden Schenkel 18 im Wesentlichen eine U-Form ausbilden mit einem entsprechenden Übergangsbereich 19. Der radial äußere Schenkel 18 weist dabei nach radial außen die Profilierung 20 auf.

Die Fig. 10 zeigt eine alternative Ausführungsform der Vorrichtung, die bei spielsweise zum Einsatz kommen kann, um die Vorrichtung beispielsweise mit einem Isolator zu verbinden und damit die Behälter in den Isolator zu entleeren oder aus dem Isolator zu befüllen. Im Beispiel der Fig. 10 ist eine Variante gezeigt, in der die Vorrichtung 1 unter einem Isolator angeordnet werden kann. Dazu weist die Vorrichtung einen Stutzen 2 auf, der an einem axialen Ende mit einem als Flansch ausgebildeten Verbindungsmittel 21 versehen ist, um eine dichte Anbindung mit dem nicht dargestellten Isolator herzustellen. Die Verbindungsmittel 21 können über eine zusätzliche Dich tung verfügen, um eine dichte Anbindung an einen Isolator oder eine ver gleichbare Vorrichtung zu ermöglichen.

Der Stutzen 2 weicht insofern von der schematischen Darstellung der Fig. 1 bis Fig. 7 ab, als dass der Endbereich 1 1 , der Dichtabschnitt 15 und der Entnahmeabschnitt 17 in einem inneren Stutzenabschnitt 22 angeordnet sind, wobei der innere Stutzenabschnitt 22 in einem äußeren Stutzenab schnitt 23 und koaxial mit diesem äußeren Stutzenabschnitt 23 verläuft und über eine Abschlussplatte 24 mit dem äußeren Stutzenabschnitt 23 verbun den ist, insbesondere stoffschlüssig verbunden ist. Demnach weist der in nere Stutzenabschnitt 22 gegenüber dem äußeren Stutzenabschnitt einen verringerten Querschnitt oder Innendurchmesser auf.

Der Ausschleusungskanal 3 ist hingegen in dem äußeren Stutzenabschnitt angeordnet oder mit dem Stutzen 2 verbunden, was eine einfachere Fland- habung der auszuschleusenden Einwegbefestigungsringe ermöglicht, da mehr Platz zu deren Flandhabung zur Verfügung steht. Ansonsten ist die Funktionsweise der Vorrichtung 1 , insbesondere die Funktion oder das Zu sammenspiel von Behälter 5, Einwegbefestigungsring 9 und Stutzen 2, identisch zu der Ausführungsform der Fig. 1 bis Fig. 7. Beispielsweise ist ersichtlich, dass ein im Dichtabschnitt 15 befindlicher Einwegbefestigungs ring 9 samt dem abgetrennten Behälterand eine doppelwandige Versiege lung des Stutzen gewährleistet, auch weil der Einwegbefestigungsring im Dichtabschnitt 15 eine Anpressung des Behälters oder Behälterrandes an den Stutzen sicherstellt. An der Abschlussplatte 24 ist zumindest abschnittsweise ein Vorsprung 25 vorgesehen, welcher zur Abstützung und/oder zur Durchführung einer Füh rung 26 des Werkzeugs 4 dient. Die Führung ist beispielsweise an zwei dia metral gegenüberliegenden Seiten des Stutzens 2 angeordnet und weist auf jeder Seite einen Stab 27 oder mehrere Stäbe 17 auf. Die Führung 26 des Werkzeugs 4 kann ihrerseits mit einem Antrieb verbunden sein, der in der Skizze der Fig. 10 nicht dargestellt ist. Die Führung 26 und der Antrieb können jedoch auch ohne eine Durchführung oder Abstützung in dem oder den Vorsprüngen 25 zum Einsatz kommen. Beispielsweise kann der An trieb oder können die Antriebe seitlich am Stutzen 2, insbesondere auf ei ner Außenoberfläche angeordnet und befestigt werden. Die Führung(en) 26 und/oder der oder die Antriebe können auch bei der Ausführungsform der Fig. 1 bis Fig. 7 zum Einsatz kommen.

Über den Antrieb und die Führung 26 wird das Werkzeug 4 zwischen Frei gabeposition und Dichtposition bewegt. In der Figur 10 ist das Werkzeug 4 in einer Freigabeposition angeordnet. Wie bereits in den Fig. 1 bis Fig. 7 beschrieben kann der Kontaktabschnitt 14 des Werkzeugs 4 die Überfüh rung der Einwegbefestigungsringe 9 von dem Endbereich 1 1 des Stutzens 2 im inneren Stutzenabschnitt 22 in den Dichtabschnitt 15 unmittelbar und die Überführung der Einwegbefestigungsringe 9 aus dem Dichtabschnitt 15 in den Entnahmeabschnitt 17 mittelbar über einen weiteren Einwegbefesti gungsring 9 bewirken, indem das Werkzeug 4 aus der Freigabeposition in die Dichtposition überführt wird. Bei Erreichen der Dichtposition liegt dabei der Aufsitzabschnitt 13 des Werkzeugs 4 auf dem Rand 10, insbesondere auch auf der Abschlussplatte 24 des Stutzens 2 auf und kann im Bereich der Abschlussplatte mit einer nicht näher dargestellten Dichteinrichtung den Behälterrand 7 zusätzlich zu dessen Abdichtung im Dichtabschnitt 15 des Stutzen 2 abdichten. Im Beispiel der Fig. 10 ist zudem erkennbar dass in axialer Richtung etwa auf der Höhe des Ausschleusungskanals 3 zwei Handschuh-Eingriffsvor richtung 28 vorgesehen sind, mit denen ein von außen geschützter händi- scher Zugriff in das Innere des Stutzen 2 möglich ist, beispielsweise um einen im Entnahmeabschnitt 17 befindlichen Einwegbefestigungsring 9 zu entnehmen.

Unterhalb der Vorrichtung gemäß Fig. 10 oder oberhalb der Vorrichtung 1 gemäß Fig. 1 bis Fig. 7 kann eine Stützvorrichtung angeordnet sein, welche die zu befüllenden oder zu entleerenden Behälter aufnehmen und stützen kann. Die Stützvorrichtung kann als ein Käfig, beispielsweise als Stangen käfig ausgebildet sein.

Alternativ zu der Ausführungsform der Fig. 10 kann eine Vorrichtung die im Wesentlichen der Darstellung der Fig. 1 bis Fig. 7 entspricht auch mit einer weiteren Vorrichtung kombiniert werden, die dann die Handschuh-Eingriffs vorrichtung und/oder den Ausschleusungskanal bereitstellt. Also eine sol che Vorrichtung kommt beispielsweise in Isolator in Frage. Die kombinierte Vorrichtung ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.

Bezugszeichenliste

1 Befüllungs- und/oder Entleerungsvorrichtung 2 Befüll- und/oder Entleerstutzen

3 Ausschleusungskanal

4 Werkzeug

5 Behälter

6 Verschluss

7 Behälterrand

8 Umschlagsabschnitt

9 Einwegbefestigungsring

10 Rand des Stutzens

1 1 Endbereich des Stutzens

12 Endlosbehälter/Endlosliner

13 Aufsatzabschnitt

14 Kontaktabschnitt des Werkzeugs

15 Dichtabschnitt des Stutzens

16.1 Doppel-Clip

16.2 Doppel-Clip

16.3 Einfach-Clip

17 Entnahmeabschnitt des Stutzens

18 Schenkel

19 Übergangsbereich

20 Oberflächenprofilierung

21 Verbindungsmittel

22 innerer Stutzenabschnitt

23 äußerer Stutzenabschnitt

24 Abschlussplatte

25 Vorsprung

26 Führung 27 Stab/Stäbe

28 Handschuh-Eingriffsvorrichtung

29 Dichtung A axiale Richtung

R Richtungspfeil