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Title:
METHOD FOR CLEANING A COOKING APPLIANCE AND CORRESPONDING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/012942
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for cleaning a cooking appliance having a cooking compartment. At least one spray nozzle is positioned in said cooking compartment and can be made to rotate therein. The pivot point of the rotating movement is cyclically moved through the cooking compartment. The invention further relates to a device for carrying out such a method.

Inventors:
DURTH WILFRIED (DE)
SCHOLL LORENZ (DE)
BRUNNER HUBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/001784
Publication Date:
March 09, 2000
Filing Date:
June 16, 1999
Export Citation:
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Assignee:
RATIONAL AG (DE)
DURTH WILFRIED (DE)
SCHOLL LORENZ (DE)
BRUNNER HUBERT (DE)
International Classes:
F24C14/00; (IPC1-7): F24C14/00
Foreign References:
DE2842771A11980-04-10
DE2842771C21987-12-17
DE3907740C21991-11-07
DE3114951A11982-11-11
DE4206846C21995-11-16
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 10 31 August 1998 (1998-08-31)
Attorney, Agent or Firm:
Weber-bruls, Dorothée (Boehmert & Boehmert Hollerallee 32 Bremen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zum Reinigen eines Gargeräts mit einem Garraum, bei dem zumindest eine Sprühdüse in den Garraum angeordnet und dort zu einer Drehbewegung angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt der Drehbewegung zyklisch durch den Garraum gefahren wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest eine Sprühdüse mit zumindest zwei, vorzugsweise drei, Rotationsfreiheitsgraden um den Drehpunkt und zumindest einem Rotationsfreiheitsgrad des Drehpunkts durch den Garraum bewegt wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest eine Sprühdüse auf einer Zufallstrajektorie, stochastisch, getaktet und/oder mit sich verändernder Geschwindigkeit durch den Garraum bewegt wird.
4. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Bewegung der zumindest einen Sprühdüse über Flüssigkeitsdruckvariationen, vorzugsweise ohne Hilfsenergie, angetrieben wird.
5. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die zumindest eine Sprühdüse mit zumindest einer Zufuhrleitung für Wasser, Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker in den Garraum, insbesondere lösbar, verbunden wird, wobei, sobald die zumindest eine Sprühdüse mit der zumindest einen Zufuhrleitung in Wirkverbindung gebracht wird, nur noch ein Garraumreinigen eingestellt werden kann.
6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß automatisch verhindert wird, daß Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker in die Wasserversorgung des Gargeräts eindringt beziehungsweise eindringen.
7. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß zumindest eine weitere Sprühdüse im Garraum und/oder Gebläseraum zum Versprühen von Wasser, Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker angeordnet wird.
8. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß beim Reinigen ein Gebläse außerhalb des Garraums eingeschaltet und versprühte Flüssigkeit innerhalb des kompletten Gargeräts zirkuliert wird.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zirkulation der Flüssigkeit von zumindest einem, vorzugsweise als Düse und/oder als Schutz vor einer Zerstäubung durch Kontakt mit einer Heizeinrichtung wirkenden, Luftleitblech unterstützt wird.
10. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß Dampf und/oder Heißluft, vorzugsweise regelbar, in den Garraum eingeleitet wird beziehungsweise werden.
11. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß zuerst ein Reinigungsprogramm ausgewählt und dann gestartet wird, wobei folgende Reinigungsschritte nacheinander durchführbar sind : a) Dämpfen, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; b) Einbringen eines Reinigers, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; c) Einwirken des Reinigers, vorzugsweise bei ausgeschaltetem Gebläse ; d) Klarspülen, insbesondere mit Wasser, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; e) Einbringen eines Entkalkers, vorzugsweise bei eingeschaltetem Geblase ; f) Einwirken des Entkalkers, vorzugsweise bei ausgeschaltetem Gebläse ; g) Klarspülen, insbesondere mit Wasser, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; und/oder h) Trocknen, insbesondere mit Heißluft, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; wobei während zumindest einer der Schritte b) bis g) zusätzlich ein Dämpfen durchführbar ist.
12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schritte a) bis g), einzeln oder gruppenweise, je nach Verschmutzungsgrad, wiederholbar sind.
13. Vorrichtung zum Durchführen eines Verfahrens zum Reinigen eines Gargeräts mit einem Garraum nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß eine Reinigungseinrichtung (2,2', 2 ", 2"') im Bereich einer Zufuhrleitung (11,11', 21') für Flüssigkeit, insbesondere Wasser, an eine Garraumwand (la, l'a, l"a, l"'a), vorzugsweise lösbar und/oder verriegelbar über eine Halterung, anschließbar ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Kontakt durch Anschließen der Reinigungseinrichtung (2,2', 2 ", 2"') betätigbar ist, wie ein ReedKontakt (12a) über einen Magneten (12b), und der Kontakt mit einer Gargerätesteuerung verbunden ist, um zwischen der Aktivierbarkeit von Garprogrammen und Reinigungsprogrammen zu schalten.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungseinrichtung (2,2', 2 ", 2"') ein über Wasserdruck und Schwerkraft bewegbares Sprühkopfsystem (16,17a, 17'a, 17b, 17'b, 26a, 26b, 27a, 27b) umfaßt.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Sprühkopfsystem (16,17a, 17'a, 17b, 17'b, 26a, 26b, 27a, 27b) an der zumindest einen Halterung (14, 14'20, 20') über einen Sprüharm (15,15', 25,25'), insbesondere in Form einer Parallelführung, angebracht ist, wobei vorzugsweise der Sprüharm (15,15', 25,25') hydraulisch relativ zur Halterung (14,14', 20,20') drehbeweglich ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Sprühkopfsystem eine an den zumindest einen Sprüharm (15,15', 25,25') mit zumindest einem Rotationsfreiheitsgrad drehbeweglich angebrachte Sprühkopfhalterung (16,26a, 26b) und zumindest einen Sprühkopf (17a, 17'a, 17b, 17'b, 27a, 27b) mit jeweils mindestens einer Sprühdüse umfaßt.
18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß an der zumindest eine Sprühkopfhalterung (16,26a, 26b) mehrere Sprühköpfe (17a, 17'a, 17b, 17'b, 27a, 27b) angebracht sind, wobei der Schwerpunkt der Sprühkopfhalterung samt der Sprühköpfe vorzugsweise einen Drehpunkt mit zumindest zwei Rotationsfreiheitsgraden darstellt.
Description:
"Verfahren zum Reinigen eines Gargeräts sowie dazu verwendete Vorrichtung" Beschreibung Die gegenwärtige Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Gargeräts mit einem Garraum, bei dem zumindest eine Sprühdüse in den Garraum angeordnet und dort zu einer Drehbewegung angetrieben wird, sowie eine dazu verwendete Vorrichtung.

Solch ein Verfahren ist, beispielsweise, aus der DE 28 42 771 C2 bekannt. Dabei wird ein Sprüharm, der auf einem an eine Rohrleitung anschließbaren Standrohr drehbar gelagert ist, zur Vorbereitung einer Reinigung in den Garraum eingesetzt, so daß beim Reinigen durch den Rückstoß von aus dem Sprüharm austretendem Wasser eine Rotation des Sprüharms erzwungen wird. Die Reinigungswirkung von Wasser und/oder einem flüssigen Reinigungsmittel kann gemäß der DE 28 42 771 C2 ferner wahlweise durch das Zuschalten eines Dampferzeugers, eines Heizelements und/oder eines Gebläses verbessert werden.

Es ist, beispielsweise, aus der DE 39 07 740 C2 zur Verbesserung der Reinigungswirkung bekannt, die Schwenkbewegung eines Sprühkopfes zur schrittweisen radialen Verdrehung der Schwenkebene auszunutzen, was zu drei Rotationsfreiheitsgraden um einen Drehpunkt führt.

Altemativerweise wird, beispielsweise, in der DE 31 14 951 A1 die Verwendung einer Vielzahl von drehbaren Sprüharmen für eine gründliche Reinigung vorgeschlagen, wobei die Sprühdüsen wieder einen Drehpunkt haben.

Die bekannten Reinigungsverfahren haben sich zwar grundsätzlich bewährt, hinterlassen jedoch insbesondere bei Verwendung von Einbauten im Garraum, wie Gestellen mit Schienen oder dergleichen, Sprühschatten, was nachteiligerweise dazu führt, daß trotz des Einsatzes aufwendiger Reinigungsmechanismen Schmutz im Garraum verbleibt.

Aus der DE 42 06 846 C2 ist eine Vorrichtung zum Abscheiden von Feststoff- und/oder Flüssigkeitspartikeln aus einem Gasvolumen bekannt, bei der ein Gebläse und ein Fettabscheidering zum Einsatz kommen, wobei der Fettabscheidering konzentrisch um das Gebläse herum angeordnet sein kann, insbesondere um eine Heizeinrichtung zumindest teilweise im Strömungsschatten des Fettabscheiderings zu halten.

Es ist die Aufgabe der gegenwärtigen Erfindung, daß gattungsgemäße Verfahren derart weiterzuentwickeln, daß die Nachteile des Stands der Technik überwunden werden, insbesondere Sprühschatten bei in dem Garraum befindlichen Einbauten auf kostengünstige und umweltschonende Weise vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Drehpunkt der Drehbewegung zyklisch durch den Garraum gefahren wird.

Dabei kann vorgesehen sein, daß die zumindest eine Sprühdüse mit zumindest zwei, vorzugsweise drei, Rotationsfreiheitsgraden um den Drehpunkt und zumindest einem Rotationsfreiheitsgrad des Drehpunkts durch den Garraum bewegt wird.

Bevorzugt ist erfindungsgemäß, daß die zumindest eine Sprühdüse auf einer Zufallstrajektorie, stochastisch, getaktet und/oder mit sich verändernder Geschwindigkeit durch den Garraum bewegt wird.

Weiterhin kann nach der Erfindung vorgesehen sein, daß die Bewegung der zumindest einen Sprühdüse über Flüssigkeitsdruckvariationen, vorzugsweise ohne Hilfsenergie, angetrieben wird.

Auch kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die zumindest eine Sprühdüse mit zumindest einer Zufuhrleitung für Wasser, Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker in den Garraum, insbesondere lösbar, verbunden wird, wobei, sobald die zumindest eine Sprühdüse mit der zumindest einen Zufuhrleitung in Wirkverbindung gebracht wird, vorzugsweise nur noch ein Garraumreinigen eingestellt werden kann.

Femer wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß automatisch verhindert wird, daß Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker in die Wasserversorgung des Gargeräts eindringt beziehungsweise eindringen.

Bevorzugt ist erfindungsgemäß, daß zumindest eine weitere Sprühdüse im Garraum und/oder Gebläseraum zum Versprühen von Wasser, Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker angeordnet wird.

Eine bevorzugte Weiterentwicklung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß beim Reinigen ein Gebläse außerhalb des Garraums eingeschaltet und versprühte Flüssigkeit innerhalb des kompletten Gargeräts zirkuliert wird.

Dabei kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die Zirkulation der Flüssigkeit von zumindest einem, vorzugsweise als Düse und/oder als Schutz vor einer Zerstäubung durch Kontakt mit einer Heizeinrichtung wirkenden, Luftleitblech unterstützt wird.

Weiterhin wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Dampf und/oder Heißluft, vorzugsweise regelbar, in den Garraum eingeleitet wird.

Eine spezielle Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekernzeichnet, daß zuerst ein Reinigungsprogramm ausgewählt und dann gestartet wird, wobei folgende Reinigungsschritte nacheinander durchfuhrbar sind : a) Dämpfen, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; b) Einbringen eines Reinigers, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; c) Einwirken des Reinigers, vorzugsweise bei ausgeschaltetem Gebläse ; d) Klarspülen, insbesondere mit Wasser, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; e) Einbringen eines Entkalkers, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; f) Einwirken des Entkalkers, vorzugsweise bei ausgeschaltetem Gebläse ; g) Klarspülen, insbesondere mit Wasser, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; und/oder h) Trocknen, insbesondere mit Heißluft, vorzugsweise bei eingeschaltetem Gebläse ; wobei während zumindest einer der Schritte b) bis g) zusätzlich ein Dämpfen durchführbar ist.

Dabei kann vorgesehen sein, daß die Schritte a) bis g), einzeln oder gruppenweise, je nach Verschmutzungsgrad, wiederholbar sind.

Femer ist es eine Aufgabe der gegenwärtigen Erfindung, eine Vorrichtung zum Durchfuhren eines erfindungsgemäßen Verfahrens bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Reinigungseinrichtung im Bereich einer Zufuhrleitung für Flüssigkeit, insbesondere Wasser, an eine Garraumwand, vorzugsweise lösbar und/oder veriegelbar über eine Halterung, anschließbar ist.

Femer wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zumindest ein Kontakt durch Anschließen der Reinigungseinrichtung betätigbar ist, wie ein Reed-Kontakt über einen Magneten, und der Kontakt mit einer Gargerätesteuerung verbunden ist, um zwischen der Aktivierbarkeit von Garprogrammen und Reinigungsprogrammen zu schalten.

Erfindungsgemäß kann auch vorgesehen sein, daß die Reinigungseinrichtung ein über Wasserdruck und Schwerkraft bewegbares Sprühkopfsystem umfaßt. Dabei kann vorgesehen sein, daß das Sprühkopfsystem eine über eine Flüssigkeit antreibbare Turbine, vorzugsweise mit einem Planetengetriebe, umfaßt.

Altemativerweise kann gemäß der Erfindung vorgesehen sein, daß das Sprühkopfsystem an der zumindest einen Halterung über einen Sprüharm, insbesondere in Form einer Parallelführung, angebracht ist, wobei vorzugsweise der Sprüharm hydraulisch relativ zur Halterung drehbeweglich ist.

Dabei ist erfindungsgemäß bevorzugt, daß das Sprühkopfsystem eine an den zumindest einen Sprüharm mit zumindest einem Rotationsfreiheitsgrad drehbeweglich angebrachte Sprühkopfhalterung und zumindest einen Sprühkopf mit jeweils mindestens einer Sprühdüse umfaßt, wobei der zumindest eine Sprühkopf ein Drehstrahlsprühkopf, beispielsweise mit Ablenkplättchen zur getakteten Drehbewegung, sein kann.

Erfindungsgemäß können an der zumindest einen Sprühkopfhalterung mehrere Sprühköpfe angebracht sein, wobei der Schwerpunkt der Sprühkopfhalterung samt der Sprühköpfe vorzugsweise einen Drehpunkt mit zumindest zwei Rotationsfreiheitsgraden darstellt.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung kann, beispielsweise, wie folgt aufgebaut sein : Die Reinigungseinrichtung kann mittels der Halterung an der Garraumwand über eine Steckverbindung, Rastverbindung oder dergleichen verriegelt werden.

Das Sprühkopfsystem kann eine über eine Flüssigkeit antreibbare Turbine, vorzugsweise mit einem Planetengetriebe, umfassen.

Der zumindest eine Sprühkopf kann ein Drehstrahlsprühkopf sein, vorzugsweise mit Ablenkplättchen zur getakteten Drehbewegung.

Die Hydraulik für den Sprüharm kann einen Behälter und einen darin verfahrbaren Kolben, der an dem Sprüharm über einen Pleul, vorzugsweise mit Schaltnocken, angelenkt ist, umfassen und über zumindest ein Ventil steuerbar sein. Ein erstes Ventil, zum Regeln des Flüssigkeitsdrucks in einer Leitung zwischen der Zufuhrleitung und dem Sprühkopfsystem, kann dabei vorgesehen sein.

Femer kann ein Regelsystem zum Regeln des Flüssigkeitsdrucks auf den Kolben in dem Behälter vorgesehen sein. Solch ein Regelsystem kann ein zweites Ventil umfassen, das vorzugsweise über ein Sperrsystem schaltbar ist. Das Sperrsystem kann wiederum einen über einen Arretierstab arretierbaren und über eine Feder bewegbaren Schieber umfassen, der Flüssigkeit ermöglicht, über zumindest eine Durchführung von der Zufuhrleitung zum Innenraum des Behälters zu fliessen, wobei eine Flüssigkeitszufuhr zu dem Innenraum des Behälters gesperrt und ein Flüssigkeitsablauf aus dem Behälter geöffnet ist, wenn der Kolben seine höchste Position im Behälter relativ zum Behälterboden erreicht hat. Die Position des Kolbens kann dabei über einen Impulskolben, vorzugsweise mit Speicherverhalten, der mit einer Wasserzufuhr, einem Ventilstößel zum Anheben des Kolbens und einem Ventilstößel zum Absenken des Kolbens innerhalb des Behälters verbunden ist, zyklisch veränderbar sein. Femer kann ein Zufuhrleitungssystem für Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker, die vorzugsweise über ein zumindest drittes Ventil, wahlweise mit dem Sprühkopfsystem verbindbar ist, vorgesehen sein.

Ein Druckschalter sollte dann in dem Zufuhrleitungssytem zum Sprühkopfsystem stromaufwärts des dritten Ventils vorgesehen sein, der automatisch eine Flüssigkeitszufuhr unterhalb eines bestimmten Wasserdrucks in einer Verbindungsleitung von einer Wasserzufuhr zum Sprühkopfsystem beendet.

Dabei kann eine Druckpumpe zwischen dem zumindest einen dritten Ventil und dem Sprühkopfsystem, vorzugsweise stromaufwärts des Druckschalters, vorgesehen sein.

Auch der Einsatz eines Rücksaugverhinderers, der mit der Wasserversorgung für das Sprühkopfsystem, vorzugsweise über ein weiteres Ventil, dem Sprühkopfsystem und einer Entlüftung verbunden ist, kann vorgesehen sein. Der Druckschalter kann dabei stromabwärts des Rücksaugverhinderers, vorzugsweise stromabwärts des weiteren Ventils, in der Wasserversorgungsleitung angeordnet sein.

Femer kann ein Gebläse, umfassend ein Lüfterrad und einen Lüftermotor, die von dem Garraum über ein Luftleitblech mit zumindest einer Ansaug- und Auslaßöffnung getrennt sind, vorgesehen sein. Eine Ausführungsform umfaßt eine Aufprallfläche, vorzugsweise im wesentlichen konzentrisch in Bezug auf das Zentrum einer von dem Gebläse erzeugten Strömung. Femer kann eine Heizeinrichtung, die vorzugsweise zumindest teilweise im Strömungsschatten der Aufprallfläche angeordnet ist, vorgesehen sein.

Auch ein Dampferzeuger kann vorgesehen sein.

Weiterhin kann ein Steuersystem, vorzugsweise zur Koordinierung des Ein- und Ausschaltens des ersten Ventils, des zweiten Ventils, des dritten Ventils, des Gebläses, der Heizeinrichtung und/oder des Dampferzeugers, vorgesehen sein. Dabei kann das Steuersystem mit einer Eingabetastatur und einer Anzeige verbunden sein.

Der Erfindung liegt somit die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß zusätzlich zu einer Drehbewegung zumindest einer Sprühdüse mit bis zu drei Rotationsfreiheitsgraden um einen Drehpunkt eine weitere Bewegung, nämlich des Drehpunktes an sich, erfolgen muß, um Sprühschatten insbesondere im Falle der Anordnung von Einbaugestellen mit Schienen im Garraum gänzlich zu vermeiden.

Dabei wird die Reinigungswirkung erfindungsgemäß noch dadurch verbessert, daß Dampf insbesondere zum Lösen von Schmutz, Heißluft insbesondere zur Vergrößerung der Verwirbelung, ein Gebläse auch zur Reinigung des kompletten Innenlebens des Gargeräts und/oder eine Aufprallfläche insbesondere zur Vermeidung einer Zerstäubung von Wasser und/oder Reinigungsmittel durch Kontaktieren einer Heizung und zur Unterstützung einer Verwirbelung wahlweise einsetzbar sind.

Zur Umweltschonung sind erfindungsgemäß ferner eine Reihe von Sicherheitsmaßnahmen vorsehen, wie der Einsatz eines Druckschalters und eines Rückstauverhinderers zur Vermeidung einer Verschmutzung einer Wasserversorgung, insbesondere einer Hauswasserversorgung, mit zur Reinigung benötigten Chemikalien. Hierzu wird mit der Erfindung ein optimiertes Wasserzufuhrregelsystem vorgeschlagen.

Schließlich sorgt die erfindungsgemäße Reinigungsprogrammsteuerung für eine Berücksichtigung der vier Reinigungsparameter, nämlich Temperatur, Zeit, Chemie und Mechanik, in Kombination miteinander.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von schematischen Zeichnungen im einzelnen erläutert sind. Dabei zeigt : Figur 1 a eine Querschnittsansicht durch ein Gargerät mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen desselben ; Figur lb eine Schnittansicht durch das in Figur l a gezeigte Gargerät längs der Verbindungslinie b-b ; Figur 2a eine vergrößerte Ansicht des mit X gekennzeichneten Bereichs von Figur I b zur Illustration der Ankopplung einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung an eine Garraumwand ; Figur 2b eine Teilschnittansicht durch eine andere erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung ; Figur 3 ein Schaltdiagramm ; Figur 4 ein Fliissigkeitsversorgungsdiagramm ; Figur 5a eine Seitenansicht eines Teils eines Garraums mit einer weiteren erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung in einer ersten Position ; Figur 5b eine Ansicht gemäß der von Figur 3a, wobei die Reinigungseinrichtung in einer zweiten Position dargestellt ist ; Figur 6a eine Teilschnittansicht durch eine alternative erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung an einer Garraumwand in einer ersten Position ; und Figur 6b eine Ansicht gemäß der von Figur 4a, wobei die Reini- gungseinrichtung in einer dritten Position dargestellt ist.

Wie den Figuren 1 a und I b zu entnehmen ist, ist innerhalb eines Garraums mit einer Garraumwand l a, einer Garraumtür Ib samt Griff I c eine erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 2 und ein Einhängegestell 3 angeordnet. Der Garraum ist von einem Gebläseraum über ein Luftleitblech 4 getrennt, wobei in dem Gebläseraum ein Lüfterrad 5 angeordnet ist, das von einem Lüftermotor 6 antreibbar und um das herum ein Heizregister 7 angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 2 ist dabei über eine Wasserkupplung 1 Oa an der Garraumwand 1 a angebracht und mit einem Behälter 8 für einen Reiniger sowie einem Behälter 9 für einen Klarspüler und einen Entkalker verbunden.

Femer stellt die Reinigungseinrichtung 2 eine griffgünstige Einheit dar, die leicht in das Gargerät positioniert werden kann. Zu diesem Zweck wird die Reinigungseinrichtung 2 in den Garraum gebracht, dort auf zwei Einhängestiften 13 im Bereich einer Halterung 14 derselben abgestützt und über die Wasserkupplung 1 Oa an der Garraumwand 1 a mit einer nicht dargestellten Wasserversorgung über eine Zufuhrleitung 11 verbunden, wie in Figur 2a zu sehen ist. Diese Kopplungsstelle ist dabei so ausgebildet, daß keine Verschmutzung derselben stattfinden kann und gleichzeitig eine Verriegelung der Reinigungseinrichtung 2 über eine entsprechende Mechanik, die auch eine Entriegelung lOb umfaßt, möglich ist. Beim Ankoppeln wird zudem ein Reed-Kontakt 12a in der Garraumwand 1 a über einen Stabmagnet 12b in der Halterung 14 betätigt, was dafür sorgt, daß ein Standardgarprogramm unterbrochen und stattdessen ein auswählbares Reinigungsprogramm aktivierbar ist.

Die so über die Halterung 14 an die Garraumwand l a angebrachte Reinigungseinrichtung 2 kann nun eine Hub- und Senkbewegung eines Sprüharms 15 über eine Hydraulik und die Schwerkraft durch Drehung des Sprüharms 15 um dessen Anlenkpunkt an der Halterung 14 durchführen. An dem diesem Anlenkpunkt gegenüberliegenden Ende des Sprüharms 15 ist eine Sprühkopfhalterung 16 für zwei einanderentgegengesetzt angeordnete, drehbewegliche Sprühköpfe 17a, 17b angeordnet. Dabei umfassen die Sprühköpfe 17a, 17b vorzugsweise Drehstrahldüsen und können über die Sprühkopfhalterung 16 eine Drehbewegung mit drei Rotationsfreiheitsgraden zusätzlich zur Hub- und Senkbewegung des Sprüharms 15 ausführen.

Weitere Details der Hydraulik einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung ergeben sich aus Figur 2b, gemäß der eine Reinigungseinrichtung 2'in Verbindung mit einer Wasserzufuhrleitung 11'steht, die ihrerseits zum einen über einen Versorgungsanschluß 11'a Flüssigkeit zu den nicht dargestellten Sprühköpfen und zum anderen über eine Versorgungsleitung l l'b Flüssigkeit in einen zylinderförmigen Behälter 18' führt. Ferner ist ein an einer Halterung 14'angelenkter Sprüharm 15'mit einem Kolben 19'c innerhalb des Zylinders 18'über einen Pleul 19'a mit Schaltnoken 19'b verbunden. Die Bewegung des Kolbens 19'c innerhalb des Zylinders 18'und somit des Sprüharms 15'wird dabei über eine Ventilsteuerung 110 geregelt.

Eine entsprechende Ventilsteuerung ist beispielhaft in Figur 3 dargestellt. Wie Figur 3 zu entnehmen ist, ist eine Wasserzufuhr 300'mit einem Ventilstößel 310 zum Anheben eines Kolbens 19"c innerhalb eines Zylinders 18", daß heißt also zum Anheben eines nicht dargestellten Sprüharms, einem Ventilstößel 311 zum Absenken des Kolbens 19"c innerhalb des Zylinders 18 ", also des Sprüharms, und einen Impulskolben 312 mit Speicherverhalten verbunden, um ein automisches, zyklisches Anheben und Absenken des Sprüharms zu ermöglichen.

In Figur 4 ist ein Flüssigkeitsversorgungssystem für Sprühköpfe 17'a und 17'b einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung dargestellt. Demnach kann Wasser über eine Wasserzufuhr 300 zu einem Ventil 302 gelangen, das über die Steuerung eines ausgewählten Reinigungsverfahrens geöffnet werden kann. Solange das Ventil 302 geschlossen ist, sorgt ein Druckschalter 301 dafür, daß aus den Behältern 8', 9'kein Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker über Ventile 305,306 und eine Druckpumpe 307 den Sprühköpfen 17'a und 17'b zuführbar ist beziehungsweise sind. Sobald jedoch das Ventil 302 geöffnet ist, kann Wasser über einen Rücksaugverhinderer 303 zu den Sprühköpfen 17'a und 17'b sowie Reiniger, Klarspüler und/oder Entkalker aus den Behältern 8', 9'wahlweise über die Ventile 305,306 und die Druckpumpe 307 zu den Sprühköpfen 17'a und 17'b gelangen. Der Rücksaugverhinderer 303 ist zudem mit einer Entlüftung 304 verbunden, um auch im Störfall zu vermeiden, daß aus den Behältern 8', 9'den Sprühköpfen 17'a und 17'b zugeführte Chemikalien in die Wasserversorgungsleitung, wie die Wasserzufuhr 300, gelangen kann.

Wie den Figuren 5a und 5b zu entnehmen ist, umfaßt eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung eine an einer Garraumwand l"a angebrachte Reinigungseinrichtung 2". Die Reinigungseinrichtung 2"besteht ihrerseits aus einer Halterung 20, einem Behälter 22 mit Kolben 23a und Pleul 23b, einem über den Pleul 23b an der Halterung 20 drehbeweglich befestigten Sprüharm 25 und einer relativ zum Sprüharm 25 drehbar gelagerten Sprühkopfhalterung 26a, 26b, an der zwei Sprühköpfe 27a, 27b befestigt sind.

In Figur 5a ist eine Ausgangsstellung der Reinigungseinrichtung 2"dargestellt, bei der der untere Sprühkopf 27b fast die untere Garraumwand l"a kontaktiert. Durch Einführen von Wasser unter Druck in den Behälter 22 kann der Kolben 23a aus seiner Ausgangsstellung, auf dem Boden des Behälters 22 ruhend, wie in Figur 5a gezeigt, im Behälter 22 nach oben, vom Boden des Behälters 22 weg, verschoben werden, so daß der Pleul 23b eine Bewegung des Sprüharms 25 relativ zu der Halterung 20 bewirkt, nämlich eine Hubbewegung des Sprüharms 25. In Figur 5b ist eine mittlere Stellung des Sprüharms 25 und somit der Reinigungseinrichtung 2"dargestellt. Sobald die maximale Verschiebung des Kolbens 23a in dem Behälter 22 erreicht ist und somit der dann obere Sprühkopf 27a oder 27b fast die nicht gezeigte obere Garraumwand kontaktiert, wird zum einen eine weitere Zufuhr von Wasser in den Behälter 22 beendet und zum anderen ein Ablauf von Wasser aus dem Behälter 22 ermöglicht. Es kommt dann aufgrund der Schwere des Arms 25 sowie der daran befestigten Teile 26a, 26b, 27a, 27b zu einer abwärts gerichteten Bewegung des Kolbens 23a in dem Behälter 22, bis schließlich wieder die in Figur 5a gezeigte Ausgangsstellung erreicht ist.

Zusätzlich zu der Hubbewegung des Sprüharms 25 führen die Sprühköpfe 27a, 27b Drehbewegungen um den Verbindungspunkt zwischen den beiden Sprühkopfhalterungen 26a und 26b mit zwei Rotationsfreiheitsgraden durch. Dies wird insbesondere dadurch realisiert, daß die Sprühköpfe 27a, 27b Drehstrahlsprühköpfe sind und die Anlenkung zwischen den Sprühkopfhalterung 26a, 26b nicht fixiert ist.

Als günstig für die Vermeidung von Sprühschatten hat es sich erfindungsgemäß herausgestellt, wenn die durch den Wasserdruck erzwungene Aufwärtsbewegung des Sprüharms 25 und die durch die Schwerkraft erzwungene Abwärtsbewegung des Sprüharms 25 unterschiedlich schnell verlaufen ; wenn die Sprühköpfe 27a, 27b frei pendelnd an dem Sprüharm 25 angebracht sind ; und wenn die Drehbewegung der Sprühköpfe 27a, 27b in unterschiedliche Richtung sowie getaktet vonstatten geht.

In den Figuren 6a und 6b ist eine spezielle Ausgestaltung des Bewegungsantriebsbereichs einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung 2"'dargestellt. Dabei ist eine Halterung 20' im Bereich einer Zufuhrleitung 21'Rir Wasser und/oder Reinigungsmittel an eine Garraumwand 1"'a angebracht. An der Halterung 20'ist wiederum ein Sprüharm 25' angebracht, wobei das Sprühkopfsystem an dem der Halterung 20'gegenüberliegenden Ende des Sprüharms 25'nicht dargestellt ist. An der Zufuhrleitung 21'ist auch eine Leitung 24'zur Verbindung mit den nicht gezeigten Sprühköpfen vorgesehen. Femer ist an der Halterung 20' ein Behälter 22'angebracht, in dem sich ein Kolben 23'a mit einem Pleul 23'b, an den der Sprüharm 25'angelenkt ist, bewegen kann. Parallel zu der Behälterlängsachse ist eine Durchführung 200 für Flüssigkeit, wie Wasser und/oder Reinigungsmittel, in Verbindung mit der Zufuhrleitung 21'vorgesehen, die ein Füllen des Behälters 22' mit Flüssigkeit über eine Durchführung 203 in einem Schieber 202 ermöglicht. Der Schieber 202 ist dabei über einen Arretierstab 201 in der in Figur 6a dargestellten Stellung derart gegen die Kraft einer Feder 206 festgestellt, daß Flüssigkeit über die Zufuhrleitung 21'in den Behälter 22'zum Antreiben des Kolbens 23'a fließen kann und somit der Kolben 23'a in dem Behälter 22'aus seiner in Figur 6a gezeigten Ausgangsstellung nach oben getrieben wird. Sobald der Kolben 23'a an seiner obersten Stellung, wie in Figur 6b dargestellt, angekommen ist, wird der Arretierstab 201 aus der Durchführung 203 herausgehoben, so daß die Feder 206 den Schieber 202 derart bewegen kann, daß keine weitere Flüssigkeit mehr von der Zufuhrleitung 21 über die Durchführungen 201 und 203 in den Behälter 22'fließen kann. Statt dessen ist in dem in Figur 6a dargestellten Zustand eine weitere Wasserdurchführung 204 mit einem Auslaß 205 in dem Schieber 202 verbunden, so daß nunmehr Flüssigkeit aus dem Behälter 22'in den Garraum ablaufen kann. Somit kommt es schließlich im wesentlichen durch die Schwerkraft des Sprüharms 25'samt daran angebrachten Sprühkopfsystem zu einer Entleerung des Behälters 22'und einer Bewegung des Kolbens 23'a in seine in Figur 6a dargestellte Ausgangsposition, einschließlich Zurückbewegen des Schiebers 202 gegen die Kraft der Feder 206 aufgrund der speziellen geometrischen Ausgestaltung des Kolbens 23'a und des Schiebers 202.

Der Druck der Flüssigkeit in der Leitung 24 und somit dem Sprühkopfsystem ist über ein Steuerventil 100 regelbar, so daß, beispielsweise, die Hubbewegung langsamer als die Senkbewegung des Arms 25'verläuft und die Rotationsgeschwindigkeit der Sprühköpfe beim Anheben langsamer als beim Senken des Sprüharms 25' ist.

Im Anschluß wird ein Reinigungsprogramm vorgestellt, das mit einer mit Bezug auf die Figuren 1 a bis 6b dargestellten erfindungsgemäßen Vorrichtung verwirklichbar ist. Nach Befestigen einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung in einem Garraum sorgt dabei ein Reed-Kontakt dafür, daß von einer Bedienperson ausschließlich ein Reinigungsprogramm über eine nicht dargestellte Tastatur anwählbar ist. Die Auswahl eines Reinigungsprogramms wird über eine nicht gezeigte Anzeige erleichtert. Über eine nicht dargestellte Starttaste läßt sich das ausgewählte Reinigungsprogramm starten, das beispielsweise wie folgt ablaufen kann : Zuerst findet ein Dämpfen bei zirka 75°C und eingeschaltetem Lüftermotor für ungefähr eine Minute statt, wodurch der Garraum aufgeheizt und der Garraum sowie die darin angeordneten Gestelle oder dergleichen mit Feuchtigkeit benetzt werden.

Danach wird ein Reiniger bei fortdauerndem Dämpfen bei zirka 75°C und eingeschaltetem Lüftermotor für ungefähr eine Minute eingeführt, wodurch der Reiniger im Garraum verteilt wird.

Zum Aktivieren des Reinigers, zwecks Schmutzlösung, wird dann der Lüftmotor für ungefähr 10 bis 15 Minuten ausgeschaltet, während mit dem Dämpfen bei zirka 75°C fortgefahren wird.

Anschließend findet ein Abspülen der gelösten Schmutzbestandteile durch ein Klarspülen mit Wasser bei fortlaufendem Dämpfen bei zirka 75°C und wieder eingeschaltetem Lüftmotor für ungefähr drei bis vier Minuten statt.

Zur Verhinderung von Oberflächenkalkablagerungen wird dann ein Entkalker bei fortwährendem Dämpfen bei zirka 75°C über ungefähr eine Minute eingefuhrt Anschließend wird dem Entkalker erlaubt, bei ausgeschaltetem Lüftermotor und fortwährendem Dämpfen bei zirka 75°C für ungefähr zehn Minuten einzuwirken.

Dann wird wieder mit Wasser klargespült, bei eingeschaltetem Lüftermotor und fortwährendem Dämpfen bei zirka 75°C, über ungefähr drei bis vier Minuten hinweg.

Im Falle einer starken Garraumverschmutzung können die bisher aufgeführten Reinigungsschritte beliebig oft wiederholt werden.

Abschließend kann auch der Garraum getrocknet werden, indem das Dämpfen beendet und statt dessen eine Heißluftzufuhr bei zirka 75°C eingeschaltet wird, bei laufendem Lüftermotor über ungefähr sechs Minuten hinweg.

Die verschiedenen, oben aufgelisteten, Reinigungsschritte lassen sich auf der Anzeige verfolgen. Sobald das Reinigen abgeschlossen ist, kann die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung wieder aus dem Garraum entfernt werden, um ein Garen von Speisen zu ermöglichen.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.




 
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