Schlauchs mit einem thermoplastischen Dichtmaterial

Beschreibung

Die Erfindung betri f ft ein Verfahren zum Beschichten eines textilen Schlauchs mit einem thermoplastischen Dichtmaterial , wobei der textile Schlauch eine

Längsrichtung und eine Umfangsrichtung aufweist und in der Längsrichtung und in der Umfangsrichtung durchgehend gefertigt ist , insbesondere von einem Rundstrickschlauch gebildet ist .

Mit thermoplastischem Dichtmaterial beschichtete textile

Schläuche werden seit einiger Zeit für die

Innenrohrsanierung, insbesondere von Kanalrohren und Abflussrohren, aber durchaus auch bei anderer medienführender Verrohrung, eingesetzt . Typischerweise wird dabei bislang entweder ein Flachmaterial beschichtet und im Anschluss daran in eine rohrförmige Form oder Schlauchform gebracht , wobei dann zwangsläufig eine störende Naht entsteht , oder ein in Umfangsrichtung durchgehender Rundschlauch, wird in eine ebene flachgefaltete Form gebracht und von beiden Seiten beschichtet , wobei dabei ein unbeschichteter oder schlecht beschichteter Bereich entlang der j eweiligen Faltlinie gebildet wird .

Der vorliegenden Erfindung liegt hiervon ausgehend die Aufgabe zugrunde , ein Verfahren zu entwickeln, mittels dessen auf wirtschaftliche und prozessstabile Weise ein mit einem thermoplastischen Dichtmaterial weitgehend gleichmäßig beschichteter textiler Schlauch in einem kontinuierlichen Verfahren hergestellt werden kann .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst . Gegenstand der Erfindung ist also ein Verfahren zum Beschichten eines textilen Schlauchs mit einem thermoplastischen Dichtmaterial , insbesondere auf Polyurethanbasis , in einer Beschichtungsvorrichtung wobei der textile Schlauch eine Längsrichtung und eine Umfangsrichtung aufweist und in der Längsrichtung und in der Umfangsrichtung durchgehend gefertigt ist , insbesondere von einem Rundstrickschlauch gebildet ist , wobei der textile Schlauch der Beschichtungsvorrichtung zugeführt und auf einen in der Längsrichtung und ungefähr in vertikaler Richtung erstreckten Dorn kontinuierlich aufgezogen und über diesen Dorn hinweg kontinuierlich weitertransportiert wird, wobei der Dorn dabei durch wenigstens ein außerhalb des textilen Schlauchs vorgesehenes Stützmittel gestützt und lageorientiert wird, wobei das thermoplastische Dichtmaterial in erwärmtem fließ fähigem Zustand bereitgestellt und einem gesamten Außenumfang des textilen kontinuierlich über den Dorn transportierten Schlauchs zugeführt wird derart , dass das thermoplastische Dichtmaterial in den textilen Schlauch teilweise eindringen und/oder auf dem Außenumfang des textilen Schlauchs anhaften kann und eine geschlossene flächenhafte Beschichtung bildet , wobei der so beschichtete textile Schlauch dann kontinuierlich von dem Dorn abgezogen wird .

Es wird also erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der zu beschichtende textile Schlauch nicht in einem flachgelegten Zustand beschichtet wird, sondern dass er einem in der Beschichtungsvorrichtung ungefähr vertikal orientierten langgestreckten und unter Zwischenordnung des Schlauchs schwimmend gelagerten Dorn zugeführt und auf diesen Dorn aufgezogen und über diesen Dorn hinweg kontinuierlich weitertransportiert und schließlich von dem Dorn wieder abgezogen wird, wobei dies in einer kontinuierlichen Verfahrens führung erfolgt und der textile Schlauch im Bereich des Dorns mit dem thermoplastischen Dichtmaterial beschichtet wird . Hierbei erstreckt sich der Dorn und der ihn umgebende Schlauch durch eine Einrichtung zum Zuführen von erschmol zenem thermoplastischem Dichtmaterial zu dem Außenumfang des textilen Schlauchs hindurch, und der endlos zugeführte textile Schlauch wird bei der Aus führung des Verfahrens kontinuierlich durch diese Einrichtung hindurchgeführt und dabei von außen mit dem thermoplastischen Dichtmaterial beschichtet . Hierbei lässt sich auch in vorteilhafter Weise eine Beschichtung mit im Wesentlichen gleichförmigem Beschichtungs flächengewicht realisieren, da insbesondere bei einer Ausbildung des Dorns mit einer im Wesentlichen zylindrischen Außenform im Bereich der Aufbringung der Beschichtung auf den textilen Schlauch eine hülsenförmige Schicht gleichförmiger Dicke ohne weiteres bereitgestellt und aufgebracht werden kann . Dies ist von Extrusionsvorrichtungen, insbesondere von Coextrusionsvorrichtungen, zur Herstellung oder Beschichtung von starren Rohren vorbekannt .

Es dürfte sich für die überwiegenden Anwendungen anbieten und als vorteilhaft erweisen, wenn der so beschichtete textile Schlauch von dem Dorn abgezogen und in eine Lagerform überführt wird . Hierbei erweist es sich als vorteilhaft , wenn der kontinuierlich von dem Dorn abgezogene Schlauch wieder in eine flachgelegte gefaltete Form überführt und dann beispielsweise in Rollenform oder Ballenform aufgewickelt oder z- förmig abgetafelt , das heißt in übereinander liegend angeordneten Lagen hin- und hergehend abgelegt wird . Es kann sich aber auch als vorteilhaft erweisen, wenn der beschichtete textile Schlauch von dem Dorn abgezogen und unmittelbar einer Weiterverarbeitung oder Weiterbehandlung zugeführt wird . Beispielsweise könnte er direkt in einen aus zukleidenden rohrförmigen Körper eingebracht werden . Hierbei erweist es sich als vorteilhaft , wenn der Schlauch im invertierten Zustand in den aus zukleidenden rohrförmigen Körper eingebracht wird, so dass seine mit thermoplastischem Dichtmaterial beschichtete Außenseite dann die Innenseite des ausgekleideten rohrförmigen Körpers bildet .

Um die Längserstreckung des Dorns und der Beschichtungsvorrichtung begrenzen zu können, erweist es sich als vorteilhaft , wenn der so beschichtete textile Schlauch noch im Bereich des Dorns abgekühlt wird . Dies kann in vorteilhafter Weise durch eine Luftkühlung erfolgen, die beispielsweise mittels eines luftdurchströmbaren Rings mit Luftaustrittsöf fnungen erfolgen kann . Die Kühlung bzw . die zugeführte Kühlleistung bzw . die Länge der Kühlstrecke und damit auch die Länge des Dorns nach der Beschichtung des textilen Schlauchs sollten in vorteilhafter Weise so gewählt sein, dass das thermoplastische Dichtmaterial zumindest so weit abgekühlt ist , dass es im Bereich einer Abstützung des Dorns oder auch im Bereich einer auf den textilen Schlauch einwirkenden Abzugsvorrichtung nicht mehr plastisch verdrängt oder verformt wird . Hierbei hat sich eine Abkühlung auf beispielsweise unterhalb von 35 ° C als vorteilhaft erwiesen .

Es erweist sich weiter als vorteilhaft , wenn das Stützmittel wenigstens eine und vorzugsweise zwei Stützwal zen umfasst , welche eine Gewichtskraft des Dorns wenigstens teilweise aufnehmen .

Weiter erweist es sich als vorteilhaft , wenn das Stützmittel ein Paar von Stützwal zen umfasst und wenn der Dorn oberhalb des Paars von Stützwal zen angeordnet und erstreckt ist , so dass er sich mit einem unteren Längsende auf dem Paar von Stützwal zen abstützt . Auf diese Weise kann die gesamte Gewichtskraft oder zumindest ein großer Teil der Gewichtskraft des Dorns samt des ihn umgebenden textilen Schlauchs und des darauf aufgebrachten thermoplastischen Dichtmaterials aufgenommen werden . Es können aber zusätzlich oder alternativ hierzu Stützmittel verwendet werden, welche am Außenumfang des Dorns stützend angrei fen . Dies wird nachfolgend noch ausgeführt werden .

Weiter kann es sich als vorteilhaft erweisen, wenn der Dorn einen lang gestreckten Dornkörper und an seinem unteren Längsende einen Formstützkörper aufweist , mittels dessen der Dorn auf dem Stützmittel abgestützt wird, insbesondere wobei der Formstützkörper bezüglich des Dornkörpers in der Längsrichtung verstellbar sein kann . Dieser Formstützkörper kann einstückig mit dem übrigen Dornkörper ausgebildet sein, oder er kann als hiervon separater Körper an den Dornkörper angefügt sein . Dies erweist sich als vorteilhaft , weil der Formstützkörper entsprechend einem j eweiligen in der Vorrichtung verwandten Stützmittel spezi fisch komplementär ausgebildet werden kann . Er kann auch aus einem von dem Dornkörper verschiedenen Material ausgebildet sein . Er kann auch bei Verschleiß gegen einen neuen Formstützkörper ausgetauscht werden, sofern er in vorteilhafter Weise lösbar gegenüber dem Dornkörper vorgesehen wird . Wenn eine Längenverstellbarkeit zu dem Dornkörper, beispielsweise durch Verwendung einer Gewindespindel oder durch teleskopierbare oder sonstige Verbindungsmittel vorgesehen wird, so lässt sich eine Feinj ustierung der Komponenten einer Be schichtungs Vorrichtung realisieren .

Weiter erweist es sich als vorteilhaft , wenn der Formstützkörper mit dem Stützmittel derart komplementär zusammenwirkt , dass der Dorn nicht nur vertikal gestützt wird, sondern zusätzlich in lateraler Richtung und/oder in Umfangsrichtung des Dorns lagestabilisiert wird .

In Weiterbildung dieses Gedankens erweist es sich als vorteilhaft , wenn der Formstützkörper bereichsweise ungefähr komplementär zu einem sich verj üngenden Wal zenspalt bei einem Paar von Stützwal zen ausgebildet ist , so dass er in den Wal zenspalt teilweise eingrei fen kann und dadurch lagestabilisiert wird . Hierdurch wird der Dorn also gegen Verdrehen in der Umfangsrichtung gehindert und damit lagestabilisiert . Auch ist er quer zum Wal zenspalt in lateraler, also hori zontaler Richtung, unverschieblich gestellt und auch hierdurch lagestabilisiert .

Nach einem weiteren Gedanken wird vorgeschlagen, dass der Dorn an seinem unteren Ende oder der Formstützkörper wenigstens eine oder vorzugsweise zwei parallel zueinander angeordnete Rollen aufweist , welche unter Zwischenordnung des beschichteten textilen Schlauchs gegen das Stützmittel für den Dorn, insbesondere gegen ein Paar von Stützwal zen, abrollen können . Hierdurch kann sich das Abgleiten des beschichteten textilen Schlauchs über den Dorn und damit auch das Abziehen des beschichten textilen Schlauchs widerstandsärmer gestalten . Dies bringt den weiteren Vorteil mit sich, dass in geringerem Umfang Zugkräfte in den textilen Schlauch eingeleitet werden müssen .

Nach einer weiteren besonders vorteilhaften Fortentwicklung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Dorn in der Längsrichtung zwischen einem unteren und einem oberen Längsende eine Querschnittsveränderung aufweist , so dass hierdurch ein Stützbund gebildet ist , und dass der Dorn an dem Stützbund von einem außerhalb des textilen Schlauchs vorgesehenen Stützmittel gestützt wird . Diese am Außenumfang des Dorns angrei fende Stützung kann wie eingangs schon erwähnt zusätzlich oder alternativ zu einer Abstützung des Dorns an dessen unteren Ende erfolgen . Diese Abstützung erfolgt vorzugsweise in einem Bereich des Dorns , welcher der Beschichtung des textilen Schlauchs vorgeordnet ist . Durch eine derartige insbesondere zusätzliche Abstützung am Außenumfang des Dorns kann eine Zentrierung der schwimmenden Lagerung des Dorns innerhalb der Beschichtungsvorrichtung realisiert werden . Die am Außenumfang des Dorns angrei fende Stützung kann also zentrierend und und/oder in der vertikalen Richtung stützend erfolgen . Vorzugsweise erfolgt die Stützung sowohl zentrierend als auch in der vertikalen Richtung stützend, also tragend . In Weiterbildung dieses Gedankens erweist es sich als vorteilhaft , wenn das Stützmittel von einem Paar von gegenüberliegenden Stützwal zen gebildet ist , insbesondere von einem ersten Paar von Stützwal zen und von einem zweiten Paar von Stützwal zen, welches gegenüber dem ersten Paar von Stützwal zen um 90 ° gegenüber der vertikalen Richtung verdreht angeordnet ist . Als ganz besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn zumindest einige dieser Stützwal zen quer zur Längserstreckung des Dorns verstellbar ausgebildet werden können . Dies erleichtert das Einsetzen und Entnehmen des Dorns aus der Vorrichtung und auch das anfängliche Überstülpen des textilen Schlauchs über den Dorn . Auch wird hierdurch eine Feinj ustierung ermöglicht derart , dass entsprechend der Dicke des textilen Schlauchs ein optimales Spiel für eine durch den Schlauch zwar schwimmende aber dennoch lagestabilisierte Anordnung des Dorns innerhalb der Beschichtungsvorrichtung eingestellt werden kann .

Es kann sich weiter als vorteilhaft erweisen, wenn das Stützmittel ein Ringelement umfasst , welches einen verrundeten und insbesondere konzentrischen Einlauf für den Dorn und den Schlauch bildet . Es kann also insbesondere trichterförmig ausgebildet sein . Hierbei kann es sich um eine Alternative des vorerwähnten am Außenumfang des Dorns angrei fenden Stützmittels handeln . Es kann sich aber auch als vorteilhaft erweisen, dass im Bereich eines unteren Längsendes des Dorns anstelle von Stützwal zen ein solches Ringelement als ein Stützmittel für den Dorn eingesetzt wird . Im Hinblick auf eine kostengünstige Lagerhaltung und Verfahrens führung erweist es sich als vorteilhaft , wenn der textile Schlauch in einem flach gelegten Zustand bereitgestellt und zugeführt wird und innerhalb der Beschichtungsvorrichtung in tunnel förmige Gestalt aufgeweitet und auf den Dorn aufgezogen wird .

Es kann sich auch als vorteilhaft erweisen, wenn auf dem Außenumfang des textilen kontinuierlich über den Dorn transportierten Schlauchs durch Coextrusion mehrere Schichten thermoplastischen Dichtmaterials gebildet werden, wobei die mehrere Schichten aus unterschiedlichen thermoplastischen Dichtmaterialien gebildet sind in dem Sinn, dass sich die mehreren Schichten hinsichtlich wenigstens einer chemischen oder physikalischen Eigenschaft unterscheiden . Hierdurch können verschiedene Eigenschaften der mehreren Schichten durch geeignete Materialwahl realisiert werden . Insbesondere unterscheiden sich die mehreren Schichten hinsichtlich wenigstens einer chemischen oder physikalischen Eigenschaft , insbesondere hinsichtlich ihrer Klebrigkeit oder Anhaftbarkeit der oder hinsichtlich ihrer Dichtheit oder Dehnbarkeit oder Zugfestigkeit oder Weiterreißwiderstand oder Verschleißbarkeit oder elastisches Rückstellvermögen oder Gleit- oder Reibwerten .

Weiter erweist es sich als vorteilhaft , wenn als thermoplastisches Dichtmaterial ein thermoplastisches Polyester-Polyurethan ( TPU) , insbesondere mit einer Shore A-Härte (bestimmt nach DIN ISO 7613- 1 3s ) von wenigstens 60 Shore A und höchstens 95 Shore A, insbesondere 80 - 95 Shore A, insbesondere 85- 95 Shore A, insbesondere 90- 93 Shore A, verwendet wird .

Beispielsweise kann als innenliegende mit dem textilen Schlauch unmittelbar in Kontakt tretende Schicht eine Funktionsschicht aus einem Heißschmel zklebematerial verwendet werden . Diese innenliegende Schicht bildet zu dem textilen Schlauch eine Haftkraft des Schichtenverbunds von wenigstens 1200 cN/cm aus . Diese Schicht weist vorzugsweise eine Dicke von 5-50 pm, insbesondere von 5-40 pm, insbesondere von 5-30 pm, insbesondere von 5-20 pm und weiter insbesondere von 5- 15 pm auf .

Weiter wird vorgeschlagen, dass eine sich daran außen anschließende Schicht vorgesehen wird, welche die primären Erfordernisse hinsichtlich Dichtheit und/oder Dehnbarkeit und/oder Zugfestigkeit und/oder Weiterreiß festigkeit und/oder Verschleißbarkeit und/oder elastisches Rückstellvermögen der Beschichtung maßgeblich bestimmt . Diese typischerweise mittlere Schicht weist vorzugsweise eine Dicke von wenigstens 50 pm, insbesondere von wenigstens 70 pm, insbesondere von wenigstens 80 pm und weiter vorzugsweise von höchstens 500 pm, insbesondere von höchstens 400 pm, insbesondere von höchstens 300 pm, insbesondere von höchstens 250 pm, insbesondere von höchstens 200 pm, insbesondere von höchstens 180 pm auf . Sie ist vorzugsweise auf Basis eines thermoplastischen Polyester-Polyurethans ( TPU) ausgebildet . Schließlich erweisen sich als vorteilhaft , wenn eine außen liegende Schicht , typischerweise als dritte Schicht und weiter typischerweise auf Basis eines thermoplastischen Polyester-Polyurethans ( TPU) vorgesehen ist , die im Hinblick auf die Einstellung von optimalen Gleit- und Reibwerten ausgebildet ist . Sie weiß dann einen geringeren Gleit- und Reibwert auf als die daran nach innen angrenzenden Schichten . Sie kann Vorteilhafterweise mit einer eher geringen Wanddicke von vorzugsweise wenigstens 30 pm, insbesondere wenigstens 4 pm, insbesondere wenigstens 5 pm und weiter insbesondere höchstens 20 pm, insbesondere höchstens 15 pm, insbesondere höchstens 10 pm ausgebildet werden . Eine Wanddicke von 4- 6 pm hat sich bei dieser Schicht als hinreichend erwiesen .

Die Gesamtdicke der Beschichtung, die wie vorausgehend erläutert aus mehreren coextrudierten Schichten bestehen kann, kann in vorteilhafter Weise wenigstens 70 pm, insbesondere wenigstens 80 pm, insbesondere wenigstens 90 pm und weiter insbesondere höchstens 600 pm, insbesondere höchstens 500 pm, insbesondere höchstens 400 pm, insbesondere höchstens 300 pm, insbesondere höchstens 250 pm, insbesondere höchstens 200 pm, insbesondere höchstens 180 pm betragen . Im Hinblick auf geringe Materialkosten sind geringe Wanddicken bevorzugt .

Gegenstand der Erfindung ist des Weiteren eine

Beschichtungsvorrichtung zur Aus führung des vorausgehend beschriebenen Verfahrens mit den Merkmalen des Anspruchs 16 .

Die erfindungsgemäße Beschichtungsvorrichtung kann weiter eine von der Abzugseinrichtung gebildete oder der Abzugseinrichtung nachgeordnete Einrichtung zum Überführen des beschichteten textilen Schlauchs in eine Lagerform umfassen . Es könnte auch eine Einrichtung zur Weiterbehandlung oder Weiterverwendung des beschichteten Schlauchs vorgesehen sein, insbesondere eine Einrichtung zum Einbringen des beschichteten textilen Schlauchs in einen aus zukleidenden rohrförmigen Körper .

Wird weiter vorgeschlagen, dass eine Kühleinrichtung vorgesehen ist , zum Kühlen des mit thermoplastischem Dichtmaterial beschichteten textilen Schlauchs , wobei die Kühleinrichtung der Einrichtung zum Zuführen von erschmol zenem thermoplastischem Dichtmaterial zu dem Außenumfang des textilen Schlauchs nachgeordnet ist .

Das Stützmittel zur Stützung des von dem zu beschichtenden Schlauch umgegebenen Dorns derart , dass der Dorn gewissermaßen schwimmend innerhalb des kontinuierlich darüber hinweg bewegten Schlauchs gelagert und lagestabilisiert gehalten wird, könnte vorzugsweise derart ausgebildet sein, dass das Stützmittel wenigstens eine und vorzugsweise zwei Stützwal zen umfasst , welche eine Gewichtskraft des Dorns wenigstens teilweise aufnehmen . Weiter könnte vorgesehen sein, dass das Stützmittel ein Paar von Stützwal zen umfasst und dass der Dorn oberhalb des Paars von Stützwal zen angeordnet und erstreckt ist , so dass er sich mit einem unteren Längsende auf dem Paar von Stützwal zen abstützt .

Um das Überziehen des Schlauchs über den Dorn zu erleichtern, erweisen es sich als vorteilhaft , wenn der Dorn einen langgestreckten Dornkörper aufweist und seinem oberen Ende verj üngt , und vorzugsweise verrundet ausgebildet ist .

Der Dorn weist vorzugsweise eine polierte Oberfläche auf , insbesondere mit einer Rauigkeit von höchstens 0 , 3 Ra/pm, die beispielsweise nach DIN EN ISO 4287 : 1998 bestimmt werden kann .

Es ist auch denkbar und vorteilhaft , dass der Dorn eine reibungsreduzierende Beschichtung auf seiner Oberfläche aufweist .

Nach einer weiteren Aus führungs form ist vorgesehen, dass der Dorn einen lang gestreckten Dornkörper und an seinem unteren Längsende einen Formstützkörper aufweist , mittels dessen der Dorn auf dem Stützmittel abstützbar ist , insbesondere wobei der Formstützkörper bezüglich des Dornkörpers in der Längsrichtung verstellbar sein kann . Der Formstützkörper kann insbesondere einstückig mit dem Dorn ausgebildet sein . Indessen erweist es sich als vorteilhaft , wenn der Formstützkörper von dem langgestreckten Dornkörper lösbar ist , also bei Verschleiß ausgetauscht werden kann .

Bei einer weiteren Aus führungs form kann vorgesehen sein, dass der Formstützkörper wenigstens eine oder vorzugsweise zwei parallel zueinander angeordnete Rollen aufweist , welche unter Zwischenordnung des beschichteten textilen Schlauchs gegen das Stützmittel für den Dorn, insbesondere gegen ein Paar von Stützwal zen, abrollen können .

Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn der Dorn in der Längsrichtung zwischen einem unteren und einem oberen Längsende eine Querschnittsveränderung aufweist , so dass hierdurch ein Stützbund gebildet ist , und dass der Dorn an dem Stützbund von einem außerhalb des textilen Schlauchs vorgesehenen Stützmittel abstützbar ist . Das Stützmittel kann hierbei sowohl eine stützende zentrierende Funktion in einer hori zontalen Ebene als auch zusätzlich oder alternativ eine stützende Funktion in der vertikalen Richtung ausüben .

Das vorgenannte Stützmittel kann auch von einem Paar von gegenüberliegenden Stützwal zen gebildet sein, insbesondere von einem ersten Paar von Stützwal zen und von einem zweiten Paar von Stützwal zen, welches gegenüber dem ersten Paar von Stützwal zen um 90 ° versetzt angeordnet ist , gebildet ist .

Nach einer weiteren Aus führungs form der Beschichtungsvorrichtung kann es sich als vorteilhaft erweisen, dass das Stützmittel von einem Ringelement gebildet ist , welches einen verrundeten und konzentrischen Einlauf für den Dorn und den Schlauch bildet .

Es erweist sich als vorteilhaft , dass die Zuführ- und Transporteinrichtung so ausgebildet ist , dass sie den textilen Schlauch in flach gelegtem Zustand in Richtung auf den Dorn zuführt und im auf geweiteten Zustand über den Dorn weitertransportiert .

Weiter erweist sich als vorteilhaft , dass die Einrichtung zum Zuführen von erschmol zenem thermoplastischem Dichtmaterial zu dem Außenumfang des textilen Schlauchs so ausgebildet ist , dass durch Coextrusion mehrere Schichten thermoplastischen Dichtmaterials auf dem Außenumfang des textilen Schlauchs gebildet werden, wobei die mehreren Schichten insbesondere aus unterschiedlichen thermoplastischen Dichtmaterialien gebildet sind .

Weitere Merkmale , Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen und aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Aus führungs form des erfindungsgemäßen Verfahrens und der erfindungsgemäßen Beschichtungsvorrichtung .

In der Zeichnung zeigt :

Figur 1 eine schematische Darstellung wesentlicher Komponenten einer Aus führungs form der erfindungsgemäßen Beschichtungsvorrichtung und eines durch die Beschichtungsvorrichtung kontinuierlich hindurchgeförderten textilen Schlauche ;

Figur 2 eine schematische Darstellung einer weiteren Aus führungs form eines unteren Endbereichs eines Dorns ; und

Figur 3 eine schematische Darstellung der Abstützung des Dorns durch ein ringförmiges Stützelement bei einer weiteren Aus führungs form

Figur 1 verdeutlicht schematisch einige wesentliche Komponenten einer insgesamt mit dem Bezugs zeichen 2 bezeichneten erfindungsgemäßen Beschichtungsvorrichtung zum Beschichten eines endlos und kontinuierlich zugeführten textilen Schlauchs 4 mit einem thermoplastischen Dichtmaterial 5 , dessen Dicke in den Figuren nicht maßstabsgetreu sondern zur besseren Wahrnehmung übertrieben dick dargestellt ist . Das wesentlichste Element der erfindungsgemäßen Beschichtungsvorrichtung 2 bildet ein langgestreckter stangenförmiger Dorn 6 , auf welchen der Schlauch 4 kontinuierlich aufgezogen und über den Dorn hinwegbewegt und schließlich von dem Dorn wieder abgezogen wird . Der textile Schlauch 4 weist eine Längsrichtung und eine Umfangsrichtung auf und ist in der Längsrichtung und in der Umfangsrichtung durchgehend gefertigt , insbesondere als Rundstrickschlauch ausgebildet . Im Bereich des Dorns 6 stimmt die Längsrichtung und die Umfangsrichtung des Schlauchs 4 mit einer Längsrichtung und einer Umfangsrichtung des Dorns 6 überein . Der stangenförmige Dorn 6 ist ungefähr in vertikaler Richtung 8 erstreckt und ausgerichtet und dabei zugleich lagestabilisiert . Dabei ist der Dorn über mehrere Stützmittel j eweils unter Zwischenordnung des ihn umgebenden textilen Schlauchs gestützt .

Ein Stützmittel 10 ist unterhalb des Dorns 6 angeordnet . Es ist von zwei Stützwal zen 12 gebildet , die zwischen sich einen Wal zenspalt 14 begrenzen, durch welchen der Schlauch hindurchgeführt und von dem Dorn abgezogen wird .

Der Dorn 6 umfasst einen langgestreckten stangenförmigen Dornkörper 15 und einen an seinem unteren Ende vorzugsweise lösbar und vorzugsweise in Längsrichtung des Dorns verstellbar an dem langgestreckten Dornkörper 15 angebrachten Formstützkörper 16 . Die Verstellbarkeit ist durch einen gestrichelten Pfeil angedeutet . Der Formstützkörper 16 bildet ein sich verj üngendes unteres Ende des Dorns 6 und ist hierfür zumindest bereichsweise ungefähr komplementär zu dem von den Stützwal zen 12 gebildeten Wal zenspalt 14 ausgebildet . Auf diese Weise lässt sich eine lagestabilisierte Anordnung und Abstützung des Dorns 6 auf dem durch die Stützwal zen 12 gebildeten Stützmittel 10 erreichen . Der Dorn 6 ist hierdurch also nicht nur in der vertikalen Richtung 6 abgestützt , sondern auch zugleich in hori zontaler Richtung 18 lagestabilisiert .

Des Weiteren weist der stangenförmige Dorn 6 weiter oben eine Querschnittsveränderung 20 derart auf , dass sich sein Durchmesser und Querschnitt nach oben hin etwas erweitert , so dass hierdurch ein verrundet ausgebildeter Stützbund 22 durch diese Querschnittsveränderung 20 gebildet ist . Im Bereich dieses Stützbunds 22 ist auf in hori zontaler Richtung 18 gegenüberliegenden Seiten des Dorns ein weiteres Paar von Stützwal zen 24 vorgesehen . Wenigstens eine Stützwal ze 24 ist vorzugsweise in der hori zontalen Richtung 18 verstellbar, so dass eine Feinj ustierung und damit eine weitere Lageorientierung des Dorns 6 erzielbar ist . Die beiden Stützwal zen 24 können aber auch eine in der vertikalen Richtung 8 wirkende Stütz funktion bei der Halterung oder auch schwimmenden Lagerung des Dorns 6 ausüben, indem sie den Dorn 6 im Bereich des Stützbunds 22 auch in der vertikalen Richtung stützen . Hierfür erweist es sich als vorteilhaft , wenn der verrundet ausgebildete Stützbund 22 und die Stützwal zen 24 zumindest ungefähr und abschnittsweise eine vergleichbare Krümmung aufweisen, so dass eine möglichst flächenhafte Unterstützung möglich ist . Dies erleichtert auch das kontinuierliche Weitertransportieren des textilen Schlauchs 4 über den Dorn 6, also zwischen dem Dorn 6 und den Stützwal zen 24 hindurch . Es wäre auch denkbar, dass ein weiteres Paar von Stützwal zen um die vertikale Richtung 18 um 90 ° versetzt angeordnet sind und gegen den Dorn anliegen; diese wären dann hinter bzw . vor der Zeichnungsebene der Figur .

Zum Zuführen, Transportieren und Abführen des endlosen und in der Umfangsrichtung durchgehenden textilen Schlauchs 4 , der insbesondere von einem Rundstrickschlauch gebildet ist , ist eine Zuführ- und Transporteinrichtung 26 schematisch durch zwei Antriebswal zen 28 angedeutet , die gegeneinander abrollen und zwischen sich wiederum einen Wal zenspalt 30 bilden . Wie aus der Figur schematisch ersichtlich, kann der textile Schlauch 4 in einem ebenen flachgelegten Zustand mit seitlichen Faltkanten der Beschichtungsvorrichtung 2 zugeführt werden . Er wird dem Wal zenspalt 30 zugeführt und dabei durch die Stützwal zen 24 transportiert . Den Antriebswal zen 28 nachgeordnet wird der textile Schlauch 4 dann auf und über den Dorn 6 geführt und dabei auf seine im Wesentlichen zylindrische Form gebracht . Hierbei erweist es sich als vorteilhaft , dass der Dorn 6 ein sich verj üngendes , j edoch verrundet ausgebildetes oberes Ende 32 aufweist . Der Außendurchmesser des Dorns und der Durchmesser des textilen Schlauchs 4 sind vorzugsweise so aufeinander abzustimmen, dass der Schlauch 4 beim Auf ziehen keine Längs falten bildet , dass er aber auch nicht aufgedehnt wird, so dass er sich beim anschließenden Abziehen von dem Dorn 6 nicht wieder zusammenzieht und dabei Falten bildet . Der Außendurchmesser des Dorns und der natürliche ungedehnte Innendurchmesser des textilen Schlauchs 4 entsprechen sich also im Wesentlichen .

In vertikaler Richtung 8 unterhalb der oberen Stützwal zen 24 , also in einer Transportrichtung 34 des textilen Schlauchs 4 den oberen Stützwal zen 24 nachgeordnet , ist eine Einrichtung 36 zum Zuführen von erschmol zenem thermoplastischem Dichtmaterial 5 zu einem Außenumfang 38 des textilen Schlauchs 4 vorgesehen und in der Figur schematisch angedeutet . Diese Einrichtung 36 bildet eine in der vertikalen Richtung 8 erstreckte Durchgangsöf fnung, durch welche sich der Dorn 6 mit dem darüber kontinuierlich transportierten textilen Schlauch 4 hindurcherstreckt . Die Einrichtung 36 wirkt zusammen mit einer Einrichtung 40 zum Erschmel zen und Bereitstellen von unter einem Extrusionsdruck stehendem fließ fähigem und damit extrudierbarem thermoplastischem Dichtmaterial 5 , wobei schematisch eine Schneckenfördervorrichtung 42 bei dieser Vorrichtung 40 angedeutet ist .

Die Einrichtung 36 zum Zuführen von erschmol zenem thermoplastischem Dichtmaterial 5 zum Außenumfang 38 des textilen Schlauchs 4 ist also ein Werkzeug, welches dazu ausgebildet ist , das von der Einrichtung 40 zugeführte erschmol zene und unter Extrusionsdruck stehende thermoplastische Material dem Außenumfang 38 des Schlauchs 4 möglichst gleichmäßig zuzuführen . Hierfür können sogenannte Zirkularverteiler bei der Einrichtung 36 eingesetzt werden, welche dazu ausgebildet sind, ein extrudierbares thermoplastisches Material um einen zu beschichtenden Außenumfang einer Pinole im Wesentlichen gleichförmig zu verteilen, wobei der Dorn 6 mit dem darüber gezogenen textilen Schlauch als Pinole eines solchen Extrusionswerkzeugs fungiert und beschichtet wird . Es ist auch denkbar, dass die Einrichtung 36 zum Zuführen von erschmol zenem thermoplastischem Dichtmaterial zu dem Außenumfang des textilen Schlauchs als Coextrusionswerkzeug ausgebildet ist , so dass nicht nur eine einzige Schicht thermoplastischen Dichtmaterials , sondern mehrere solcher Schichten konzentrisch übereinander ausgebildet werden können . Hierfür werden dann mehrere Einrichtungen 40 zum Erschmel zen und Zuführen von thermoplastischem Dichtmaterial vorzugsweise in Umfangsrichtung um den Dorn 6 versetzt zueinander angeordnet , so dass sie j eweils radial nach innen mit der Einrichtung 36 zum Zuführen von erschmol zenem thermoplastischem Dichtmaterial verbunden werden können .

Beim Hindurchführen des endlos und kontinuierlich transportierten textilen Schlauchs 4 durch die Einrichtung 36 hindurch wird auf den Außenumfang 38 des textilen Schlauchs 4 eine ein- oder mehrschichtige extrudierte bzw . coextrudierte Schicht thermoplastischen Dichtmaterials 5 mit vorzugsweise im Wesentlichen gleichförmigem Beschichtungs flächengewicht aufgebracht , so dass der die Einrichtung 36 verlassende textile Schlauch 4 diese Schicht aus dann möglicherweise noch fließ fähigem thermoplastischem Dichtmaterial 5 aufweist . Um diese Schicht aus thermoplastischem Dichtmaterial zu stabilisieren, ist in Transportrichtung 34 der Einrichtung 36 nachgeordnet eine schematisch angedeutete Kühleinrichtung 50 vorgesehen, welche den Dorn 6 vorzugsweise konzentrisch umgibt und diesen mit nach radial innen strömender kühlender Luft 52 beaufschlagt , so dass das thermoplastische Dichtmaterial 5 beim Verlassen des Bereichs der Kühleinrichtung 50 auf Temperaturen von vorzugsweise unter 35 ° C und j edenfalls unterhalb einer Erweichungstemperatur des thermoplastischen Dichtmaterials abgekühlt ist .

Die eingangs erwähnten Stützwal zen 12 und eine weitere Abzugswal ze 54 bilden eine Abzugseinrichtung 56 zum Abziehen des beschichteten textilen Schlauchs 4 . Nach der Abzugseinrichtung 56 oder mittels der Abzugseinrichtung 56 kann der beschichtete textile Schlauch 4 in eine Lagerform überführt werden . Er kann hierfür insbesondere in eine Rollen- oder Ballenform aufgerollt bzw . aufgewickelt werden . Es wäre aber auch denkbar, dass der Abzugseinrichtung 56 nachgeordnet eine weitere Bearbeitung oder Behandlung des beschichteten textilen Schlauchs 4 ausgeführt wird, insbesondere könnte der beschichtete textile Schlauch 4 direkt in ein innen aus zukleidendes Rohr eingebracht werden .

Figur 2 verdeutlicht eine weitere Ausgestaltung, wonach am unteren Ende des Dorns 6 bzw . in dem hier dargestellten Fall bei dem unten angefügten Formstützkörper 16 insbesondere zwei vorzugsweise nadelgelagerte Rollen 57 auf gegenüberliegenden Seiten des Formstützkörpers 16 vorgesehen sind, welche unter Zwischenordnung des beschichteten textilen Schlauchs 4 gegen die j eweilige Stützwal ze 12 abrollen . Hierdurch kann der Widerstand beim Abziehen des beschichteten Schlauchs 4 weiter reduziert werden . Figur zwei betrachtet den Dorn 6 in Richtung des Pfeils I I in Figur 1 , wobei der textile Schlauch 4 und die Stützwal zen 12 weggelassen sind .

Figur 3 zeigt schematisch eine Aus führungs form, bei der im Bereich des unteren Endes des Dorns 6 anstelle der in Figur 1 dargestellten Stützwal zen 12 ein mit verrundeter Innenfläche 58 ausgebildetes Ringelement 60 als Stützmittel 10 für den Dorn 6 vorgesehen ist . Dieses Ringelement 60 bildet gewissermaßen einen Trichter, an dessen Innenwandung oder Innenfläche 58 der Dorn 6 abgestützt und zugleich in hori zontaler Richtung 18 zu allen Seiten hin lagestabilisiert ist . Wie bei der ersten Aus führungs form ist zwischen dem Dorn 6 und dem Ringelement 60 der beschichtete textile Schlauch 4 zwischengeordnet , d . h . zwischen dem Dorn 6 und dem Ringelement 60 hindurchgeführt . Er erstreckt sich also durch das Ringelement 60 hindurch und wird dabei wie bei der Aus führungs form gemäß Figur 1 von dem unteren Ende des Dorns 6 abgezogen . Hierbei erweist es sich als vorteilhaft , wenn das untere Ende des Dorns 6 bzw . des Formstützkörpers 16 und die Innenfläche 58 des Ringelements 60 zumindest abschnittsweise mit einander entsprechender Krümmung bzw . komplementär zueinander ausgebildet sind, so dass eine flächenhafte Anlage und Abstützung des Dorns 6 erreicht werden kann, damit der Widerstand beim Hindurchziehen des beschichteten textilen Schlauchs 4 möglichst gering gehalten werden kann . Wie schon eingangs erwähnt könnte ein solches Stützelement in Form eines Ringelements 60 auch zur Stützung des Dorns 6 an seinem Außenumfang weiter oben, insbesondere im Bereich eines Stützbunds , insbesondere als Alternative zu den am Außenumfang 38 angrei fenden Stützwal zen 24 des Aus führungsbeispiels gemäß Figur 1 und insbesondere zusätzlich zu einer Abstützung am unteren Ende des Dorns 6 vorgesehen werden .

Mit der vorliegenden Erfindung ist es nicht nur möglich, einen textilen Schlauch, insbesondere für die intendierte Verwendung zur Innenauskleidung von Rohren, kostengünstiger herzustellen, sondern es lässt sich auch eine Qualitätsverbesserung hinsichtlich der Gleichförmigkeit der Beschichtung mit dem thermoplastischen Dichtmaterial erreichen .