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Patent Searching and Data


Title:
METHOD FOR CONTROLLING A PARKING PROCESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/083446
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for controlling an automated parking process of a vehicle (1), comprising the following steps: identifying the driver of the vehicle (1); detecting unoccupied parking positions (P1, P2, P3) using a parking assistance system of the vehicle (1); detecting and/or determining parking position characteristics associated with the parking positions and characterising these parking positions; determining at least one parking preference of the identified driver via interaction with the driver or access to stored parking preferences associated with the identified driver; determining at least one unoccupied parking position (P1, P2, P3) for which at least one parking position characteristic corresponds with a parking preference of the identified driver associated with this parking position characteristic; and automated parking of the vehicle (1) in the determined unoccupied parking position (P1, P2, P3).

Inventors:
EDLING FRANK (DE)
DEUSCH HENDRIK (DE)
GHOSH SHARMILA (DE)
LATTKE BENEDIKT (DE)
Application Number:
DE2019/200114
Publication Date:
April 30, 2020
Filing Date:
October 01, 2019
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG (DE)
International Classes:
B62D15/02; B60R16/037; G01C21/34
Domestic Patent References:
WO2015166721A12015-11-05
Foreign References:
DE102013015349A12014-04-10
US20170092130A12017-03-30
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Claims:
Patentansprüche

1 ) Verfahren zum Steuern eines zumindest teilautomatisierten Parkvorgangs

eines Fahrzeugs (1 ), umfassend folgende Schritte:

- Identifizieren des Fahrers des Fahrzeugs (1 );

- Erfassen von nicht belegten Parkpositionen (P1 , P2, P2) durch ein

Parkassistenzsystem des Fahrzeugs (1 );

- Erfassen und/oder Bestimmen von den Parkpositionen zugeordneten und diese Parkpositionen charakterisierenden Parkpositionseigenschaften;

- Ermitteln zumindest einer Parkpräferenz des identifizierten Fahrers durch Interaktion mit dem Fahrer oder Zugriff auf dem identifizierten Fahrer zugeordnete, abgespeicherte Parkpräferenzen;

- das Ermitteln einer Parkpräferenz des jeweiligen Fahrers derart erfolgt, dass das fahrerspezifische Parkverhalten bei nicht automatisch

durchgeführten Parkvorgängen analysiert wird, dass das fahrerspezifische Parkverhalten bei nicht automatisch durchgeführten Parkvorgängen hinsichtlich zumindest einer Parkpräferenz des jeweiligen Fahrers ausgewertet wird und dass Informationen hinsichtlich einer erkannten Parkpräferenz dem jeweiligen Fahrer zugeordnet abgespeichert werden;

- Ermitteln von zumindest einer nicht belegten Parkposition (P1 , P2, P3), bei der zumindest eine Parkpositionseigenschaft mit einer dieser

Parkpositionseigenschaft zugeordneten Parkpräferenz des identifizierten Fahrers übereinstimmt; und

- Zumindest teilautomatisiertes Parken des Fahrzeugs (1 ) in die ermittelte, nicht belegte Parkposition (P1 , P2, P3) durch das Parkassistenzsystem.

2) Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Erfassens und/oder Bestimmens von Parkpositionseigenschaften das

Erkennen eines Schildes, einer Markierung und/oder einer sonstigen

Parkpositionseigenschaft mittels zumindest eines Sensors des Fahrzeugs (1 ) umfasst. 3) Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Erfassens und/oder Bestimmens von Parkpositionseigenschaften einen Detektionsschritt umfasst, und zwar ob die jeweilige nicht belegte Parkposition (P1 , P2, P3) zumindest teilweise randseitig durch einen Randstein begrenzt ist.

4) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Schritt des Erfassens und/oder Bestimmens von Parkpositionseigenschaften das Erfassen der örtlichen Position des Fahrzeugs (1 ) mittels einer Positionsbestimmungssensorik des Fahrzeugs (1 ) umfasst.

5) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass der Schritt des Ermittelns zumindest einer Parkpräferenz das Erfragen einer Parkpräferenz durch eine Interaktion zwischen einer Benutzerschnittstelle des Fahrzeugs (1 ) und dem Fahrer und das dem identifizierten Fahrer zugeordnete Abspeichern der durch die Interaktion erhaltenen Informationen umfasst.

6) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass der Schritt des Ermittelns zumindest einer Parkpräferenz durch das Erfassen von die

Parkpositionen charakterisierenden Parkpositionseigenschaften ausgelöst wird, und zwar dann, wenn für zumindest eine erfasste

Parkpositionseigenschaft keine Parkpräferenz des identifizierten Fahrers verfügbar ist.

7) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Parkpositionseigenschaften Informationen darüber enthalten, dass eine oder mehrere Parkpositionen für behinderte Menschen, für Frauen, für Eltern mit Kindern, für Anwohner und/oder für das Laden von Elektrofahrzeugen vorgesehen sind.

8) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass die

Parkpositionseigenschaften Informationen darüber enthalten, ob Parkgebühren beim Parken auf der jeweiligen Parkposition (P1 , P2, P3) zu bezahlen sind. 9) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von den Parkpräferenzen und den die nicht belegten Parkpositionen (P1 , P2, P3) charakterisierenden

Parkpositionseigenschaften diejenigen nicht belegten Parkpositionen an einer Fahrzeugschnittstelle optisch hervorgehoben werden, bei denen zumindest eine Parkpräferenz mit einer Parkpositionseigenschaft der nicht belegten Parkposition (P1 , P2, P3) übereinstimmt.

10) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass abhängig von den Parkpräferenzen und den die nicht belegten Parkpositionen (P1 , P2, P3) charakterisierenden

Parkpositionseigenschaften diejenigen nicht belegten Parkpositionen an einer Fahrzeugschnittstelle auswählbar sind, bei denen zumindest eine

Parkpräferenz mit einer Parkpositionseigenschaft der nicht belegten

Parkposition (P1 , P2, P3) übereinstimmt.

11 ) Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass weitere, nicht belegte Parkpositionen, bei denen zumindest eine Parkpräferenz und zumindest eine dieser Parkposition zugeordnete Parkpositionseigenschaft nicht übereinstimmen, an der Fahrzeugschnittstelle für den automatischen

Parkvorgang nicht auswählbar sind.

12) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass durch einen Zugriff auf eine Speichereinheit, die von externen Informationsquellen Informationen hinsichtlich nicht belegter

Parkpositionen und deren Parkpositionseigenschaften erhält, ermittelt wird, ob in der Nähe des Fahrzeugs (1 ) zumindest eine nicht belegte Parkposition vorhanden ist, deren zumindest eine Parkpositionseigenschaft mit zumindest einer Parkpräferenz des Fahrers übereinstimmt.

13) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Identifizieren des Fahrers über einen dem Fahrer zugeordneten Schlüssel oder eine Schlüsselkarte, durch ein dem Fahrer zugeordnetes mobiles Endgerät und/oder durch Erkennung von Körpermerkmalen des Fahrers erfolgt.

14) Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass für jeden identifizierten Fahrer des Fahrzeugs (1 ) ein Datensatz abgespeichert wird, der Informationen hinsichtlich der Erlaubnis des Parkens auf Parkplätzen für Behinderte, hinsichtlich des Geschlechts, der Bereitschaft zu Zahlungspflichtigem Parken und/oder hinsichtlich zumindest eines Anwohnerparkbereichs enthält.

15) Fahrzeug umfassend ein Parkassistenzsystem zum Steuern eines

Parkvorgangs des Fahrzeugs (1 ), umfassend:

- Identifikationsmittel zum Identifizieren eines Fahrers;

- Sensormittel zum Erfassen von nicht belegten Parkpositionen (P1 , P2, P3);

- Mittel zum Erfassen und/oder Bestimmen von den nicht belegten

Parkpositionen zugeordneten und diese Parkpositionen (P1 , P2, P3) charakterisierenden Parkpositionseigenschaften;

- eine Benutzerschnittstelle zum Ermitteln zumindest einer Parkpräferenz des identifizierten Fahrers durch Interaktion mit dem Fahrer oder eine Speichereinheit umfassend dem identifizierten Fahrer zugeordnete, abgespeicherte Parkpräferenzen; das Ermitteln einer Parkpräferenz des jeweiligen Fahrers derart erfolgt, dass das fahrerspezifische Parkverhalten bei nicht automatisch durchgeführten Parkvorgängen analysiert wird, dass das fahrerspezifische Parkverhalten bei nicht automatisch durchgeführten Parkvorgängen hinsichtlich zumindest einer Parkpräferenz des jeweiligen Fahrers ausgewertet wird und dass Informationen hinsichtlich einer erkannten Parkpräferenz dem jeweiligen Fahrer zugeordnet abgespeichert werden;

- eine Rechnereinheit, die zum Ermitteln von zumindest einer nicht

belegten Parkposition (P1 , P2, P3) ausgebildet ist, bei der zumindest eine Parkpositionseigenschaft mit einer dieser Parkpositionseigenschaft zugeordneten Parkpräferenz des identifizierten Fahrers übereinstimmt; und

- ein Parkassistenzsystem, das zum zumindest teilautomatisierten Parken des Fahrzeugs in die ermittelte, nicht belegte Parkposition (P1 , P2, P3) ausgebildet ist.

Description:
Verfahren zum Steuern eines Parkvorgangs

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Steuern eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einem

Parkassistenzsystem .

Aus dem Stand der Technik sind Parkassistenzsysteme bereits bekannt, mittels denen ein Parkvorgang teilautomatisiert bzw. vollautomatisiert durchgeführt werden kann. Dabei kann das Parkassistenzsystem den Parkvorgang durchführen, wenn der Fahrer sich im Fahrzeug befindet oder das Parkassistenzsystem bietet die Möglichkeit, dass sich der Fahrer während des Parkvorgangs nicht im Fahrzeug befindet, d.h. den Parkvorgang remote startet, beispielsweise mittels eines

Fahrzeugschlüssels, einer Applikation auf einem Smartphone etc.

Zudem ist bekannt, dass nicht belegte Parkpositionen mit

Parkpositionseigenschaften assoziiert sein können, beispielsweise solchen, die eine Beschränkung der Parkpositionen für einen bestimmten Benutzerkreis festlegen, beispielsweise Parkpositionen für Behinderte, für Frauen, für Eltern mit Kind, für Anwohner etc.

Nachteilig an den bekannten Parkassistenzsystemen ist, dass diese dem Fahrer nicht belegte Parkpositionen anbieten, die durch den Fahrer nicht genutzt werden dürfen, da dieser nicht zu dem berechtigten Personenkreis gehört.

Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Steuern eines zumindest teilweise automatisierten Parkvorgangs anzugeben, das dem Fahrer ein fahrerspezifisches, effektives Auswählen von nicht belegten Parkpositionen ermöglicht.

Die Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche. Ein Fahrzeug mit einem Parkassistenzsystem ist Gegenstand des nebengeordneten Patentanspruchs 16.

Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Steuern eines zumindest teilweise automatisierten Parkvorgangs eines Fahrzeugs mittels eines Parkassistenzsystems. Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte:

Zunächst wird ein Fahrer des Fahrzeugs identifiziert. Dies kann beispielsweise durch eine Fahrzeugschlüsselerkennung erfolgen, wobei der Fahrzeugschlüssel einem bestimmten Fahrer zugeordnet wurde. Alternativ kann dies über eine Vielzahl von anderen Verfahren und Erkennungsmittel zur Fahrererkennung erfolgen, beispielsweise durch Erkennung eines einem Fahrer zugeordneten mobilen Endgeräts (beispielsweise eines Flandys oder eines Smartphones), einer

Chipkarte, eines RFIDs, durch Fingerabdruckerkennung, durch Scannen von fahrerspezifischen Gesichts- bzw. Augencharakteristika etc.

Anschließend werden nicht belegte Parkpositionen durch ein Parkassistenzsystem des Fahrzeugs erfasst. Dies kann beispielsweise durch eine am Fahrzeug vorgesehene Sensorik, beispielsweise zumindest eine Kamera, zumindest einen Radarsensor und/oder zumindest einen LIDAR-Sensor etc. erfolgen.

Anschließend werden den Parkpositionen zugeordnete, diese Parkpositionen charakterisierende Parkpositionseigenschaften erfasst und/oder bestimmt. Die Erfassung kann beispielsweise durch eine am Fahrzeug vorgesehene Sensorik, beispielsweise zumindest eine Kamera erfolgen, die Bildinformationen bereitstellt. Des Weiteren kann eine Rechnereinheit vorgesehen sein, die zur Erkennung von Parkpositionseigenschaften in den erfassten Bildinformationen ausgebildet ist. Beispielsweise kann die Rechnereinheit dazu ausgebildet sein, zu Erkennen, ob es sich bei der nicht belegte Parkposition um eine Parkposition für Behinderte, für Frauen, für Eltern mit Kind, für Anwohner etc. handelt. Ferner wird zumindest eine Parkpräferenz des identifizierten Fahrers durch Interaktion mit dem Fahrer ermittelt oder es wird auf zumindest eine dem

identifizierten Fahrer zugeordnete, abgespeicherte Parkpräferenz zugegriffen. Die Parkpräferenz kann beispielsweise in einer Speichereinheit abgespeichert sein oder durch eine Interaktion des Nutzers mit einer Benutzerschnittstelle ermittelt werden.

Basierend auf den Parkpositionseigenschaften der nicht belegten Parkpositionen und den Parkpräferenzen des identifizierten Fahrers wird zumindest eine nicht belegte Parkposition ermittelt, bei der zumindest eine Parkpositionseigenschaft mit einer dieser Parkpositionseigenschaft zugeordneten Parkpräferenz des

identifizierten Fahrers übereinstimmt. In anderen Worten werden damit diejenigen nicht belegten Parkpositionen verworfen, deren Parkpositionseigenschaften nicht zu den Parkpräferenzen des identifizierten Fahrers passen. Wenn mehrere nicht belegte Parkpositionen vorhanden sind, bei denen die Parkpositionseigenschaften zu den Parkpräferenzen des identifizierten Fahrers passen, kann eine nicht belegte Parkposition ausgewählt werden.

Zuletzt erfolgt das zumindest teilautomatisierte Parken des Fahrzeugs in die ermittelte, nicht belegte Parkposition durch das Parkassistenzsystem.

Der wesentliche Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, dass das Parkassistenzsystem abhängig von Parkpräferenzen des jeweiligen Fahrers und den aktuell gegebenen Parkmöglichkeiten selektiv nicht belegte Parkpositionen für den zumindest teilautomatisierten Parkvorgang anbietet. Damit wird eine

Anpassung des Parkassistenzsystems erreicht, das Parkpositionen für

Parkvorgänge vorschlägt, die auch vom Fahrer selbst bei manuell durchgeführten Parkvorgängen ausgewählt würden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst der Schritt des Erfassens und/oder Bestimmens von Parkpositionseigenschaften das Erkennen eines Schildes, einer Markierung und/oder eines sonstigen Parkpositionsmerkmals mittels zumindest eines Sensors des Fahrzeugs. Durch das Erkennen derartiger Parkpositionsmerkmale können Parkpositionseigenschaften der nicht belegten Parkpositionen ermittelt werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst der Schritt des Erfassens und/oder Bestimmens von Parkpositionseigenschaften einen Detektionsschritt, und zwar ob die jeweilige nicht belegte Parkposition zumindest teilweise randseitig durch einen Randstein begrenzt ist. Ferner kann festgestellt werden, ob bei der nicht belegten Parkposition ein Überfahren des Randsteins notwendig ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Parkpositionsbegrenzungen über den Randstein verlaufen oder in der Umgebung parkende Fahrzeuge ebenfalls den Randstein überfahren haben. Damit kann für die zumindest eine nicht belegte Parkposition festgestellt werden, ob ein Überfahren des Randsteins notwendig ist oder nicht.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst der Schritt des Erfassens und/oder Bestimmens von Parkpositionseigenschaften auch das Erfassen der örtlichen Position des Fahrzeugs mittels einer Positionsbestimmungssensorik des

Fahrzeugs. Beim Einfahren in einen Bereich mit Parkpositionen kann

beispielsweise mittels einer Kamera erkannt werden, dass es sich um eine

Anwohner-Parkzone handelt. Über einen Vergleich einer von der

Positionsbestimmungssensorik bereitgestellten Fahrzeugposition mit einer im Fahrzeug abgespeicherten Zoneninformation oder mit einer in einer Karte verfügbaren Zoneninformation kann ermittelt werden, in welcher Zone sich das Fahrzeug aktuell befindet. Über eine dem Fahrer zugeordnete Parkpräferenz, die angibt, ob der jeweilige Fahrer in dieser Zone parken darf, kann ermittelt werden, ob dem Fahrer eine freie Parkposition in einer bestimmten Anwohner-Parkzone angeboten werden darf oder nicht.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst der Schritt des Ermittelns zumindest einer Parkpräferenz das Erfragen einer Parkpräferenz durch eine Interaktion zwischen einer Benutzerschnittstelle des Fahrzeugs und dem Fahrer und das dem identifizierten Fahrer zugeordnete Abspeichern der durch die Interaktion erhaltenen Informationen. Dadurch kann durch eine Interaktion des Nutzers mit dem Fahrzeug situationsgerecht eine Parkpräferenz ermittelt und bei der Auswahl von nicht belegten Parkpositionen herangezogen werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird der Schritt des Ermittelns zumindest einer Parkpräferenz durch das Erfassen von die Parkpositionen charakterisierenden Parkpositionseigenschaften ausgelöst, und zwar dann, wenn für zumindest eine erfasste Parkpositionseigenschaft keine Parkpräferenz des identifizierten Fahrers verfügbar ist. Dadurch kann im Bedarfsfall eine Information vom Fahrer abgefragt werden und für die Auswahl von nicht belegten Parkpositionen herangezogen werden. Zudem werden dadurch sukzessive die Informationen zu Parkpräferenzen des jeweiligen Fahrers vervollständigt, indem diese dem Fahrer zugeordnet abgespeichert werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel enthalten die Parkpositionseigenschaften Informationen darüber, dass eine oder mehrere Parkpositionen für behinderte Menschen, für Frauen, für Eltern mit Kindern, für Anwohner und/oder für das Laden von Elektrofahrzeugen vorgesehen sind. Die Parkpräferenzen des Fahrers enthalten dazu passende Informationen, nämlich ob dieser berechtigt ist, auf einer Parkposition mit einer oder mehreren dieser Parkpositionseigenschaften zu parken.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel enthalten die Parkpositionseigenschaften Informationen darüber, ob Parkgebühren beim Parken auf der jeweiligen

Parkposition zu bezahlen sind. Abhängig von der Parkpräferenz des jeweiligen Fahrers, nämlich ob dieser bereit ist, für das Parken zu bezahlen, kann dann eine derartige zu bezahlende Parkposition ausgewählt werden oder nicht.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel werden abhängig von den Parkpräferenzen und den die nicht belegten Parkpositionen charakterisierenden

Parkpositionseigenschaften diejenigen nicht belegten Parkpositionen an einer Fahrzeugschnittstelle optisch hervorgehoben, bei denen zumindest eine

Parkpräferenz mit einer Parkpositionseigenschaft der nicht belegten Parkposition übereinstimmt. Durch das optische Hervorheben kann der jeweilige Fahrer erkennen, welche Parkposition mit den ihm zugeordneten Parkpräferenzen zumindest teilweise übereinstimmt und basierend darauf eine Parkposition für den Parkvorgang auswählen. Dabei ist es möglich, dass freie Parkpositionen, bei denen keine Übereinstimmung vorliegt, entweder nicht auswählbar oder trotz fehlender Übereinstimmung auswählbar sind.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel sind abhängig von den Parkpräferenzen und den die nicht belegten Parkpositionen charakterisierenden

Parkpositionseigenschaften diejenigen nicht belegten Parkpositionen an einer Fahrzeugschnittstelle auswählbar, bei denen zumindest eine Parkpräferenz des aktuellen Fahrers mit einer Parkpositionseigenschaft der nicht belegten

Parkposition übereinstimmt. Damit kann eine fahrerspezifische Vorselektion der verfügbaren, nicht belegten Parkpositionen getroffen werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel sind weitere, nicht belegte Parkpositionen, bei denen zumindest eine Parkpräferenz und zumindest eine dieser Parkpräferenz zugeordnete Parkpositionseigenschaft nicht übereinstimmen, an der

Fahrzeugschnittstelle für den automatischen Parkvorgang nicht auswählbar. Damit kann eine Auswahl von nicht belegten Parkpositionen, auf denen der jeweilige Fahrer keine Parkberechtigung hat, wirksam vermieden werden.

Das Ermitteln einer Parkpräferenz des jeweiligen Fahrers erfolgt derart, dass das fahrerspezifische Parkverhalten bei nicht automatisch durchgeführten

Parkvorgängen analysiert wird, dass das fahrerspezifische Parkverhalten bei nicht automatisch durchgeführten Parkvorgängen hinsichtlich zumindest einer

Parkpräferenz des jeweiligen Fahrers ausgewertet wird und dass Informationen hinsichtlich einer erkannten Parkpräferenz dem jeweiligen Fahrer zugeordnet abgespeichert werden. Damit ist es möglich, dass das fahrerspezifische

Parkverhalten eines Fahrers bei manuell durchgeführten Parkvorgängen zur Ermittlung von Parkpräferenzen des jeweiligen Fahrers herangezogen wird.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird durch einen Zugriff auf eine

Speichereinheit, die von externen Informationsquellen Informationen hinsichtlich nicht belegter Parkpositionen und deren Parkpositionseigenschaften erhält, ermittelt, ob in der Nähe des Fahrzeugs zumindest eine nicht belegte Parkposition vorhanden ist, deren zumindest eine Parkpositionseigenschaft mit zumindest einer Parkpräferenz des Fahrers übereinstimmt. Derartige externe Informationsquellen können beispielsweise andere Fahrzeuge sein oder im Bereich der Parkpositionen installierte Sensoren, die Informationen über den Belegungszustand der jeweiligen Parkposition liefern. Damit kann ein Fahrzeug an eine Parkposition geleitet werden, die durch das Fahrzeug selbst nicht erkennbar ist, aber beispielsweise eine bessere Übereinstimmung zwischen den Parkpositionseigenschaften und den

Parkpräferenzen des Fahrers aufweist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel erfolgt das Identifizieren des Fahrers über einen dem Fahrer zugeordneten Schlüssel oder eine Schlüsselkarte, durch ein dem Fahrer zugeordnetes mobiles Endgerät und/oder durch Erkennung von

Körpermerkmalen des Fahrers.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird für jeden identifizierten Fahrer des

Fahrzeugs ein Datensatz abgespeichert, der Informationen hinsichtlich der

Erlaubnis des Parkens auf Parkplätzen für Behinderte, hinsichtlich des

Geschlechts, der Bereitschaft zu Zahlungspflichtigem Parken und/oder hinsichtlich zumindest eines Anwohnerparkbereichs enthält.

Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Fahrzeug umfassend ein Parkassistenzsystem zum Steuern eines Parkvorgangs des Fahrzeugs. Das Fahrzeug umfasst:

- Identifikationsmittel zum Identifizieren eines Fahrers;

- Sensormittel zum Erfassen von nicht belegten Parkpositionen;

- Mittel zum Erfassen und/oder Bestimmen von den nicht belegten

Parkpositionen zugeordneten und diese Parkpositionen

charakterisierenden Parkpositionseigenschaften;

- eine Benutzerschnittstelle zum Ermitteln zumindest einer Parkpräferenz des identifizierten Fahrers durch Interaktion mit dem Fahrer oder eine Speichereinheit umfassend dem identifizierten Fahrer zugeordnete, abgespeicherte Parkpräferenzen; - eine Rechnereinheit, die zum Ermitteln von zumindest einer nicht belegten Parkposition ausgebildet ist, bei der zumindest eine Parkpositionseigenschaft mit einer dieser Parkpositionseigenschaft zugeordneten Parkpräferenz des identifizierten Fahrers übereinstimmt; und

- ein Parkassistenzsystem, das zum zumindest teilautomatisierten Parken des Fahrzeugs in die ermittelte, nicht belegte Parkposition ausgebildet ist.

Unter„Parkvorgang“ im Sinne der vorliegenden Erfindung werden Vorgänge verstanden bei denen ein Fahrzeug vorwärts, rückwärts, seitwärts oder schräg in eine Parklücke manövriert wird. Dabei kann sich der Fahrer beim Parkvorgang im Fahrzeug oder außerhalb des Fahrzeugs befinden (Remote-Parkvorgang).

Unter„Parkpräferenzen“ im Sinne der vorliegenden Erfindung werden jegliche Parameter verstanden, basierend auf denen fahrerspezifisches Parkverhalten definierbar ist.„Parkpräferenzen“ können insbesondere angeben, ob ein Fahrer bestimmte Parkberechtigungen aufweist.

Die Ausdrücke„näherungsweise“,„im Wesentlichen“ oder„etwa“ bedeuten im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 beispielhaft und schematisch eine Parksituation mit drei nicht belegten Parkpositionen, denen jeweils Parkpositionseigenschaften zugeordnet sind;

Fig. 2 beispielhaft und schematisch eine Darstellung der Parksituation gemäß Fig.

1 auf einer graphischen Benutzerschnittstelle des Fahrzeugs;

Fig. 3 beispielhaft und schematisch eine Seiten-Einparksituation, bei der ein

Fahrzeug beim Einparken auf einen Bordstein hinaufgefahren wird, um auf diesem zu parken;

Fig. 4 beispielhaft und schematisch eine Schräg-Vorwärts-Einparksituation; und

Fig. 5 beispielhaft und schematisch die Reaktion eines Parkassistenzsystems auf eine durch ein weiteres parkendes Fahrzeug veränderte Parksituation.

Figur 1 zeigt ein Fahrzeug 1 im Umfeld einer Parksituation, bei der einige

Parkpositionen P1 , P2, P3 nicht belegt sind. Jeder Parkposition P1 , P2, P3 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils eine Parkpositionseigenschaft zugeordnet, die die jeweilige Parkposition P1 , P2, P3 charakterisiert und den Nutzerkreis dieser Parkposition P1 , P2, P3 einschränkt. So ist beispielsweise die Parkposition P1 ein Frauenparkplatz, d.h. die Parkposition P1 ist für Frauen reserviert. Die

Parkpositionen P2, P3 sind Behindertenparkplätze und damit für behinderte Menschen reserviert.

Das Fahrzeug 1 weist ein Parkassistenzsystem auf, das zum Erfassen von nicht belegten Parkpositionen ausgebildet ist. Ferner ist das Parkassistenzsystem dazu ausgebildet, das Fahrzeug 1 automatisiert oder zumindest teilautomatisiert in eine nicht belegte, vorher selektierte Parkposition einzuparken. Um zu vermeiden, dass das Parkassistenzsystem dem jeweiligen Fahrer des Fahrzeugs 1 nicht belegte Parkpositionen anbietet, die für diesen nicht vorgesehen sind, d.h. beispielsweise einem männlichen Fahrer einen Frauenparkplatz oder einem nicht behinderten Fahrer einen Behindertenparkplatz, können dem jeweiligen Fahrer Parkpräferenzen zugeordnet werden. Beispielsweise können einem Fahrer folgende Parkpräferenzen zugeordnet werden:

Es versteht sich, dass die vorgenannte Liste an Parkpräferenzen lediglich ein Beispiel bildet und die Liste weitere Parkpräferenzen oder aber auch weniger Parkpräferenzen aufweisen kann.

Über einen Vergleich der Parkpräferenzen des jeweiligen Fahrers mit den

Parkpositionseigenschaften der nicht belegten Parkpositionen kann ermittelt werden, ob dem Fahrer eine bestimmte Parkposition für einen zumindest teilautomatisierten Parkvorgang angeboten werden kann oder nicht.

Die Parkpräferenzen, die sich auf das Anwohnerparken beziehen, können einen Anwohnerbereich angeben, in dem der jeweilige Fahrer als Anwohner gilt. Der Anwohnerbereich kann durch einen Satz von GPS-Koordinaten definiert sein. Durch eine Positionsbestimmungssensorik des Fahrzeugs 1 kann festgestellt werden, ob sich das Fahrzeug 1 innerhalb des Anwohnerbereichs befindet, der in den Parkpräferenzen für den jeweiligen Fahrer als Anwohnerbereich definiert ist. Falls ja, können dem Fahrer auch nicht belegte Parkpositionen in diesem

Anwohnerbereich zum automatisierten Parken angeboten werden.

Alternativ oder zusätzlich kann das Fahrzeug 1 Zugriff auf eine Karte haben, in denen Anwohnerparkzonen definiert sind. Die Karte kann beispielsweise im

Fahrzeug 1 abgespeichert sein oder eine extern verfügbare Karte sein, auf die das Fahrzeug 1 über eine drahtlose Kommunikationsverbindung zugreift. Mit Hilfe dieser Karte und den von einer Positionsbestimmungssensorik bereitgestellten Positionsinformationen des Fahrzeugs 1 kann ermittelt werden, ob bzw. in welcher Anwohnerparkzone sich das Fahrzeug 1 befindet. Zudem können den

Anwohnerparkzonen eindeutige Kennungen zugeordnet sein (z.B. vorgenannte Zonen-IDs). Durch einen Abgleich mit den fahrerspezifischen Parkpräferenzen kann festgestellt werden, ob der jeweilige Fahrer berechtigt ist, in einer bestimmten Anwohnerparkzone zu parken bzw. ob dem jeweiligen Fahrer in dieser

Anwohnerparkzone eine freie Parkposition angeboten werden kann oder nicht.

In Fig. 2 ist beispielhaft eine optische Anzeige an einer Benutzerschnittstelle 2 des Fahrzeugs 1 gezeigt, die einer weiblichen, nicht behinderten Fahrerin gezeigt wird, wenn diese mittels des Parkassistenzsystems einen Parkvorgang in der in Fig. 1 beschriebenen Parksituation einleiten möchte. Die Benutzerschnittstelle kann eine im Fahrzeug installierte Benutzerschnittstelle sein oder aber auch eine tragbare Benutzerschnittstelle (z.B. mobiles Endgerät, insbesondere Smartphone,

Fahrzeugschlüssel o.ä.), beispielsweise bei remote durchgeführten

Parkvorgängen.

Aufgrund des Vergleichs der Parkpräferenzen der Fahrerin mit den

Parkpositionseigenschaften der nicht belegten Parkpositionen erkennt das

Parkassistenzsystem, dass die Fahrerin keine Berechtigung zum Parken auf für behinderte Menschen reservierten Parkpositionen hat. Damit können die

Parkpositionen P2 und P3 an der Benutzerschnittstelle 2 nicht ausgewählt werden. Die nicht auswählbaren Parkpositionen P2, P3 können beispielsweise optisch als nicht auswählbar gekennzeichnet sein, beispielsweise - wie in Fig. 2 gezeigt - durch eine Schattierung 2.1 oder sonstige optisch erkennbare Merkmale. Damit könnte die Fahrerin im gezeigten Ausführungsbeispiel lediglich den Parkplatz P1 auswählen und den Parkvorgang basierend auf dieser Auswahl starten.

Um die Parkpositionseigenschaften der jeweiligen nicht belegten Parkplätze zu kennen, ist es nötig, Informationen zu den Parkpositionseigenschaften zu erfassen bzw. diese zu bestimmen.

Die Parkpositionseigenschaften können beispielsweise durch eine Sensorik des Fahrzeugs 1 erfasst werden. So ist es beispielsweise möglich, dass das Fahrzeug 1 eine oder mehrere Kameras aufweist, mittels denen Umgebungsinformationen aufgenommen werden können. Diese Umgebungsinformationen können

anschließend dahingehend ausgewertet werden, ob in diesen

Umgebungsinformationen Inhalte bzw. Merkmale erkennbar sind, die auf eine oder mehrere Parkpositionseigenschaften der nicht belegten Parkpositionen hindeuten. Derartige Inhalte bzw. Merkmale können beispielsweise Schilder im

Umgebungsbereich der nicht belegten Parkpositionen sein. Alternativ oder zusätzlich können derartige Inhalte bzw. Merkmale beispielsweise durch

Markierungen am Boden, durch bauliche Einrichtungen (z.B. Barrieren oder Schranken bei bezahltem Parken oder zu überfahrende Randsteine) etc. gebildet sein.

Folgende Parkpositionseigenschaften können beispielsweise einer Parkposition zugeordnet werden:

- Parkpositionstyp, z.B. Standardparkposition, Frauenparkplatz,

Behindertenparkplatz, Eltern-Kind-Parkplatz, Bezahlparkplatz, etc.;

- GPS-Koordinaten eines Referenzpunkts der Parkposition;

- Parkdauerbegrenzung (z.B. max. 2 Stunden)

- Parken in einem eingeschränkten Zeitfenster möglich (z.B. werktags von 8.00 -18.00 Uhr); Es versteht sich, dass die vorgenannten Parkpositionseigenschaften lediglich beispielhaft genannt sind und zusätzliche oder eine geringere Zahl von

Parkpositionseigenschaften grundsätzlich möglich sind.

Unter„Bestimmen von Parkpositionseigenschaften“ kann ferner in Sinne der vorliegenden Erfindung verstanden werden, dass Parkpositionseigenschaften für bestimmte örtliche Bereiche bereits abgespeichert vorhanden sind und dass abhängig von der Position des Fahrzeugs 1 die Parkpositionseigenschaften von nicht belegten Parkpositionen durch den Zugriff auf eine Speichereinheit erhalten werden können. Die Speichereinheit kann dabei im Fahrzeug 1 selbst vorhanden sein oder aber eine vom Fahrzeug 1 unabhängige, externe Speichereinheit sein, beispielsweise eine Datenbank, auf die über eine Kommunikationsverbindung zugegriffen werden kann. Beispielsweise kann eine Karte vorhanden sein, in der Parkpositionen mit deren jeweiligen Parkpositionseigenschaften enthalten sind.

Es versteht sich, dass die Parkpositionseigenschaften entweder ausschließlich durch fahrzeugseitige Sensorik oder durch Zugriff auf eine Speichereinheit ermittelt werden kann, aber auch durch eine Kombination der Informationen von

fahrzeugseitiger Sensorik und Zugriff auf eine Speichereinheit.

Die Parkpräferenzen des jeweiligen Fahrers können beispielsweise dadurch ermittelt werden, dass ein Fahrer bei der erstmaligen Benutzung des

Parkassistenzsystems des Fahrzeugs 1 an einer Benutzerschnittstelle einen Satz von Parkpräferenzen angeben muss. Dieser ermittelte Satz von Parkpräferenzen wird anschließend dem jeweiligen Fahrer zugeordnet abgespeichert, damit diese Informationen für später von diesem Fahrer durchgeführte Parkvorgänge verfügbar sind.

Alternativ ist es möglich, dass die Parkpräferenzen des jeweiligen Fahrers situationsbezogen ermittelt werden, und zwar insbesondere dann, wenn eine Parksituation eintritt, zu der keine fahrerspezifischen Parkpräferenzen vorhanden sind. So kann beispielsweise dann, wenn zu einem Fahrer keine Information vorhanden ist, ob dieser auf Frauen-Parkplätzen parken darf, in der Parksituation jedoch eine nicht belegte Parkposition erkannt wurde, die für Frauen reserviert ist, eine Interaktion des Fahrers mit einer Benutzerschnittstelle des Fahrzeugs 1 eigeleitet werden, ob der Fahrer zum Parken auf für Frauen reservierte

Parkpositionen berechtigt ist. Dadurch können die Parkpräferenzen des jeweiligen Fahrers sukzessive ermittelt werden.

Des Weiteren ist es möglich, dass das Parkassistenzsystem anhand von

Parkvorgängen, die von dem jeweiligen Fahrer manuell durchgeführt werden, die Parkpräferenzen des jeweiligen Fahrers sukzessive erlernt. So kann beispielsweise das Fahrzeug 1 dazu ausgebildet sein, auch bei nicht vom Parkassistenzsystem unterstützen, also manuell durchgeführten Parkvorgängen zu erkennen, welche Parkpräferenzen der jeweilige Fahrer hat. So kann beispielsweise ermittelt werden, ob der Fahrer auf Frauen-Parkplätzen parkt. Falls ja, kann daraus abgeleitet werden, dass der Fahrer zum Parken auf Frauen-Parkplätzen berechtigt ist. Durch die aus manuell durchgeführten Parkvorgängen erhaltenen Informationen können Parkpräferenzen abgeleitet und gespeichert werden.

Das Parkassistenzsystem des Fahrzeugs 1 kann dazu ausgebildet sein, mit einem übergeordneten Parksystem zusammenzuwirken, um dem jeweiligen Fahrer zu dessen Parkpräferenzen passende oder besser geeignete, freie Parkpositionen anbieten zu können.

Das übergeordnete Parksystem, das von dem Fahrzeug 1 getrennt vorgesehen ist, weist Informationen über nicht belegte Parkpositionen auf. Durch das

übergeordnete Parksystem ist es beispielsweise möglich, nicht belegte

Parkpositionen in einem größeren Umfeld des Fahrzeugs 1 erkennen zu können (beispielsweise im Bereich von 100m oder mehr), als dies beispielsweise durch das Fahrzeug 1 mit dessen Sensorik selbst möglich ist. Das übergeordnete Parksystem kann zudem Parkpositionseigenschaften zu den nicht belegten Parkpositionen bereitstellen, beispielsweise, ob eine Parkposition für behinderte Menschen reserviert ist oder nicht. Um Informationen von dem übergeordneten Parksystem zu erhalten, kann das Parkassistenzsystem über eine Kommunikationsverbindung eine Kommunikation mit dem übergeordneten Parksystem aufbauen, um Informationen zu nicht belegten Parkpositionen und deren Parkpositionseigenschaften zu erhalten.

Falls durch das übergeordnete Parksystem erkennbar ist, dass es in einem gewissen Abstand zu dem Fahrzeug 1 eine nicht belegte Parkposition gibt, die beispielsweise besser zu den Parkpräferenzen des Fahrers passt, kann das Parkassistenzsystem dem Fahrer diese entfernter liegende Parkposition anstelle einer in der Nähe des Fahrzeugs liegenden Parkposition vorschlagen.

Zusätzlich zu den vorgenannten Parkpräferenzen können folgende

Parkpräferenzen für den jeweiligen Fahrer festgelegt werden:

- Akzeptanz des Fahrers, Bordsteine zu überfahren (s. Fig. 3);

- Parken vor bzw. hinter einzelnen Fahrzeugen;

- Bereitschaft für ein direktes Vorwärtseinparken durch die

Parkassistenzfunktion (s. Fig. 4);

- Bereitschaft zur Reaktion auf Änderungen in der Parksituation während des Parkvorgangs (dynamische Umplanung des Parkvorgangs) (s. Fig. 5).

So kann beispielsweise dann, wenn das Parkassistenzsystem eine nicht belegte Parkposition erkennt, bei der ein Überfahren eines Bordsteins nötig ist, diese Parkposition nicht anbieten, wenn dem Fahrer eine Parkpräferenz zugeordnet ist, die angibt, dass dieser keine Bordsteine überfahren möchte.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der durch die Patentansprüche definierte Schutzbereich verlassen wird.