Das Befestigen von Backen-und Nasenbügeln mit den Brillengläsern von randlosen Brillen erfolgt in der Regel mit Hilfe zweier Befestigungsschrauben oder einer Befestigungsschraube und einem Stift in der Weise, daß an den Befestigungsstellen Bohrungen durch das Brillenglas gebohrt werden und an einer solchen Bohrstelle mittels Schraube das auf der Oberfläche des Brillenglases aufliegende Bügelende am Brillenglas gesichert wird. Die Halterung erfolgt somit dadurch, daß das Brillenglas zwischen Schraubkopf und Schraubmutter festgeklemmt wird. Bei einer Lockerung der Schraubverbindung oder bei Ausübung einer hohen Drehkraft auf den Bügel wird der Bügel zwangsläufig relativ zur Schraube gedreht und die Brille sitzt nicht mehr einwandfrei am Träger.

Es ist auch bereits vorgeschlagen worden (WO 97/21133), dieses Problem dadurch zu lösen, daß an den Verbindungsstellen von Bügel und Brillenglas an beiden Seitenbe- grenzungen des Brillenglases Schwächungsstellen im Glas in Form von im Querschnitt rechteckförmigen Randkerben gefräst werden, die die Bügelenden aufnehmen und die in der Kerbe jeweils eine Bohrung erhalten, durch die hindurch eine Schraube Bügel und Brillenglas miteinander verbindet. Eine derartige Anordnung hat jedoch eine Reihe von Nachteilen. Einerseits wird durch die Bohrung an der ausgefrästen Kerbe die Stabilität des Brillenglases weiter geschwächt, andererseits ist das Fräsen einer derartigen Bügelaufnahme ein recht komplizierter und aufwendiger Vorgang, und ferner ist durch die Rechteckform der Kerbe der Neigungswinkel des Backenbügels, der in die Kerbe eingesetzt wird, fest vorgegeben ; eine abweichende Position, in die ein Backenbügel unter Kraftanwendung gebracht wird, führt zu einer Beschädigung des Glases durch Ausbrechen an den Kanten.

Aufgabe der Erfindung ist, diese Schwierigkeiten auszuschalten und eine Lösung dafür anzugeben, wie auf einfache und kostengünstige Weise eine verdrehsichere Verbin- dung zwischen Backen-und Nasenbügeln mit Brillengläsern für randlose Brillen, eine stufenlose Veränderung des Neigungswinkels zwischen Backenbügel und Brillenglas sowie eine Verbessereung des Blickfeldes für den Brillenträger im Vergleich zu herkömmlichen Doppelschraubverbindungen von Bügeln und Brillenglas erreicht werden kann.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe mit einem Verfahren nach Anspruch 1, mit einem Brillensystem nach Anspruch 2 und mit einer Schablone nach Anspruch 4 erreicht. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß der Erfindung werden die Backen-und Nasenbügel mit den Brillengläsern von randlosen Brillen dadurch befestigt, dass an den zwei gegenüberliegenden Seiten eines Brillenglases, die mit den Bügeln verbunden werden, auf gleicher Höhe jeweils vom Außenrand der Brillengläser nach innen verlaufende horizontale Kerben in Form von Teilbohrungen, z. B. Zylinderkalotten bzw. Halbzylindern gebohrt werden, in denen das jeweilige Bügelende aufgenommen wird, und dass vom inneren Ende dieser Teilbohrung beabstandet und nach innen versetzt eine Vollbohrung etwa senkrecht zur Ebene des Brillenglases hindurch gebohrt wird wird, an der eine Schraubverbindung vorgesehen wird, die das Bügelende in der gerundeten Kerbe festhält und das Brillenglas mit dem Bügel verbindet.

Das Bohren einer Halbbohrung ist ein relativ einfach durchzuführender Arbeitsvorgang, ganz im Gegensatz zu einer rechteckförmig bzw. quaderförmig ausgebildeten Kerbe, die gefräst werden muss und deren Herstellung relativ kompliziert und damit aufwendig ist. Des weiteren wird mit einer derartigen gerundeten Kerbe in Form einer Teilbohrung erreicht, dass die Neigung des in der Kerbe festgelegten Backenbügels gegenüber der Ebene des Brillenglases auf extrem einfache und zweckmäßige Weise geändert werden kann, so dass eine individuelle Anstellung des Brillenglases zum Backenbügel entsprechend den Wünschen des Brillenträgers und seiner Gesichtsform vorgenommen werden kann.

Mit einem derartigen Verfahren ist es möglich, ein Brillensystem sehr wirtschaftlich herzustellen, bei dem die Backen-und Nasenbügel mit den Brillengläsern randloser Brillen so verbunden, z. B. verschraubt werden können, dass die Enden der Backen- und Nasenbügel in den Kerben im Winkel zur Glasebene verstellbar sind und die Bohrung für die Schraubverbindung zwischen Bügel und Brillenglas entsprechend dem gewünschten Verstellwinkel nach dem Festlegen des Winkels gebohrt werden kann.

Zum einfachen, arbeitssparenden und genauen Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens und zum Herstellen der Bohrverbindungen zwischen Brillenglas und Bügeln wird eine Bohrschablone bzw. Bohrlehre vorgeschlagen.

Die Bohrlehre nach der Erfindung ist ein Bauteil. das aus einem verdickten, nabenförmigen Kopfteil sowie einem z. B. einstückig von diesem Kopfteil ausgehenden, sich seitlich erstreckenden, plattenförmigen Arm besteht, das flexibel ausgebildet ist und mit seiner konvexen Seite der konvexen Wölbung eines Brillenglases angepasst ist, aufgrund seiner Flexibilität jedoch variabel und für unterschiedliche Brillenglaswölbungen geeignet ist. Der Arm erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Breite eines Brillenglases, so dass eine einwandfreie Auflage auf dem Brillenglas zur Durchführung einer exakten Bohrung sichergestellt ist. Der Arm selbst hat eine im Vergleich zur Breite geringe Dicke.

Das Kopfteil ist ein nabenförmiges Bauteil mit einer Bohrbuchse (Hauptbohrbuchse), deren Achse im wesentlichen rechtwinklig zur Ebene des Armes bzw. zur Oberseite des Brillenglases verläuft. Auf der Außenseite, d. h. der dem Arm entgegengesetzten Seite des Kopfteils der Bohrlehre, ist eine weitere Bohrbuchse vorgesehen, die etwa rechtwinklig zur Hauptbohrbuchse positioniert ist. Diese Bohrbuchse verläuft in Richtung der Unterseite des Armes, die auf der Oberseite des Brillenglases aufliegt, wenn die Bohrlehre im Einsatz ist. Die Mittelachse der Bohrbuchse verläuft dabei in tangentialer Richtung zur Unterseite des Schablonenarmes, und vorzugsweise etwas tiefer als die untere Krümmungslinie des Armes. Wird mit Hilfe dieser Bohrbuchse eine Bohrung erstellt, wird die Bohrung nur teilweise im Kopfteil ausgebildet, so dass eine teilzylinderförmige oder zylinderkalottenförmige, vorzugsweise etwa halbzylindrische Vertiefung im Boden des Kopfteiles entsteht, die eine Nut bzw. Kerbe ausbildet, in der das Ende des Bügels aufgenommen wird, das mit dem Brillenglas verschraubt werden soll, so dass das Bügelende in diese nutförmige Vertiefung eingesetzt ist, auch wenn die Schraubverbindung lose ist, und damit eine Arretierung des Bügelendes auf der Glasoberfläche entsteht sowie eine Relativverdrehung zwischen Bügelende und Brillenglas verhindert wird.

Mit einer Ein-Loch-Befestigung nach der Erfindung wird gegenüber herkömmlichen Zwei-Loch-Befestigungen erreicht, daß das Blickfeld des Brillenträgers bei nur einem Gewindestift im Brillenglas an beiden Seitenrändern des Glases entscheidend verbessert wird, da der jeweilige Gewindestift erheblich näher am Seitenrand des Brillenglases, sowohl am Backenbügel als auch am Nasenbügel, gesetzt werden kann.

Beim Setzen der Bohrung für die Querbuchse besteht die Gefahr, dass der Bohrer über die vertikale Bohrung der Hauptbohrbuchse hinaus bohrt und weiter in die Schablone oder in das Brillenglas eindringt als dies vorgesehen ist. Um hierbei eine mögliche Beschädigung des Brillenglases zu verhindern, wird in der Bohrschablone ein Anschlag aus Hartmetall vorgesehen, der verhindert, dass der Bohrer nur bis zur Tiefe des Anschlages in Richtung der Querbohrung in die Schablone eindringen kann. Dieser Anschlag ist z. B. ein in die Schablone eingesetzter Anschlagstift oder eine Anschlagschraube. Bei einer abgeänderten Ausführungsform nach der Erfindung wird vorgeschlagen, die Bohrbuchse der Bohrschablone, mit der die Vollbohrung durch das Brillenglas gebohrt wird, als Anschlag zu verwenden und sie entsprechend aus Hartmetall oder mit Hartmetallauflage auszuführen, sodaß ein gesonderter Anschlagstift entfällt.

Nachstehend wird die Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Seitenansicht der Bohrlehre gemäß der Erfindung, Fig. 2 eine Aufsicht auf die Bohrlehre nach der Erfindung, Fig. 3 eine Endansicht der Bohrlehre in Pfeilrichtung nach Fig. 1, Fig. 4 eine Seitenansicht einer Bohrlehre in Anlage mit einem strichpunktiert dargestellten Brillenglas in einer gegenüber den Figuren 1-3 abgeänderten Ausführungsform, Fig. 5 eine Aufsicht auf die Bohrlehre nach Fig. 4, Fig. 6 die Bohrlehre nach der Erfindung im Einsatz beim Herstellen der Bohrungen, Fig. 7 ein Brillenglas mit den beiden Bohrungen und Kerben an entgegengesetzten Verbindungsstellen mit dem Brillengestell, Fig. 8 eine Schnittansicht des Endes eines Backenbügels und eines Nasenbügels mit Brillenglas in zusammengebautem Zustand, Fig. 9 eine vergrößerte Darstellung der Bohrlehre nach Fig. 1, und zwar eine Schnittdarstellung längs der Linie l-l der Fig. 10, Fig. 10 eine Aufsicht auf das Kopfteil nach Fig. 9 mit getrennt dargestellter Bohr- buchse, Fig. 11 eine Stirnansicht der Darstellung nach Fig. 9, Fig. 12 eine Seitenansicht einer abgeänderten Ausführungsform der Bohrlehre nach Fig. 1, Fig. 13 eine schematische perspektivische Ansicht eines Ausschnittes eines Brillenglases mit der erfindungsgemäßen Verbindung, Fig. 14 eine schematische Ansicht des Brillenglases mit der erfindungsgemäßen Verbindung von vorne, Fig. 15 eine schematische Seitenansicht der Darstellung nach Fig. 14, Fig. 16 eine Ansicht der Darstellung nach Fig. 13 von oben.

Die Bohrlehre 1 nach der Erfindung besteht aus einem Kopfteil 2 und einem davon ausgehenden, einteiligen Arm 3. Das Kopfteil 2 ist nabenförmig ausgebildet und weist in Verlängerung seiner Unterseite den flexiblen, konvex gekrümmten Arm 3 auf. Im Kopfteil 2 der Bohrschablone ist eine Hauptbohrbuchse 4 ausgebildet, die etwa rechtwinklig zur Ebene des Kopfteiles verläuft und die das Kopfteil von oben nach unten durchsetzt. Diese Hauptbohrbuchse 4 weist eine durchgehende Bohrung 5 auf, mit der die durchgehende Bohrung 5'in das Brillenglas 16 gebohrt wird. Seitlich am Kopfteil 2 ist eine weitere Bohrbuchse 6 in einem verstärkten Abschnitt des Kopfteiles 2 mit einer Bohrung 7 angeordnet, mit der eine Teilbohrung 27 (Fig. 12), z. B. in Form einerZylinderkalotte etwa in tangentialer Richtung zur Unterseite des Armes 3 in das Brillenglas gebohrt wird, so dass eine Kerbe bzw. Nut 8 am äußeren Rand des Brillenglases entsteht, die in Richtung zur Bohrung 5'verläuft. Beide Bohrbuchsen 4 und 6 sind vorzugsweise gehärtet. Die Achse 9 der Bohrung 7 verläuft dabei etwas unterhalb der Unterseite 10 des Kopfteiles 2 und der Unterseite 10 des Armes 3, die die Verlängerung der Unterseite des Kopfteiles 2 bildet. Mit 11 ist ein Querschnitt durch den Arm 3 schematisch dargestellt. 12 bezeichnet die Begrenzung einer Aussparung für das Setzen der Bohrbuchse 6.

Die abgeänderte Ausführungsform einer Bohrschablone nach den Figuren 4 und 5 weist einen Anschlag 13 auf, der das Bohren der seitlichen Kerbe 8 mit Hilfe der Bohrbuchse 6 begrenzt. Die Stufe 33 (Fig. 9) des Kopfteiles 2, die mit der Umfangsfläche des Brillenglases 16 beim Einsetzen der Bohrschablone in Eingriff kommt, ist abgeschrägt (nach unten und nach außen verlaufend) und legt den Rand des Brillenglases fest. Die Schräge hat einen Winkel a (z. B. zwischen 2° und 10°). Der Arm 3 der Bohrschablone 1 nimmt in der Dicke nach außen von z. B. 1,1 mm bis z. B.

0,8 mm ab.

Beim Einsatz der Bohrschablone 1 wird (wie in Fig. 6 dargestellt) zuerst mit Hilfe der Bohrbuchse 6 eine Teilbohrung 27 mit Hilfe des Bohrers 14 seitlich in das Glas hinein gebohrt, derart, dass die Teilbohrung mit einem Durchmesser von z. B. 1,0 mm als teilzylindrische bzw. zylinderkalottenförmige Bohrung entsteht. Anschließend wird mit Hilfe der Bohrbuchse 4 eine Vollbohrung 5'mit einem Durchmesser von z. B. 1,4 mm mit Hilfe eines Bohrers 15 durch das Brillenglas senkrecht zur Glasebene gebohrt.

In Fig. 7 ist ein Brillenglas 16 mit der Vollbohrung 5'und der Kerbe 8 mit Teilbohrung 27 zur Aufnahme des Endes 21 eines Backenbügels 19 bzw. eines Nasenbügels 20 mit Gewindestift 17 dargestellt. Beim Bohren durch die seitliche Bohrbuchse 6 hindurch entsteht auf der Glasoberfläche die gerundete Kerbe mit einer Tiefe von z. B. 0,4 mm.

Das glasseitige Ende des Backenbügels wird mit dem Brillenglas über den mit dem Bügel befestigten Gewindestift 17 verschraubt, wobei die Backe in die Kerbe 8 eingepasst wird. In dieser Winkelposition ist der Bügel gegenüber dem Brillenglas 16 drehgesichert. Andererseits ist es bei Erstellung der Bohrung 27 dadurch, dass das Bügelende 21 in der gerundeten Kerbe drehbar geführt ist, auf besonders einfache Weise möglich, den Neigungswinkel des Brillenglases zum in der Kerbe aufgenommenen Bügelende zu verändern, und bei der gewünschten Winkelposition wird das Bohrloch 5'entsprechend gebohrt.

Wie in Fig. 8 dargestellt, nimmt das Ende 21 des Backenbügels 19 einen Gewindestift 17 in einer Kunststoffhülse 23, der die Bohrung 5'im Glas 16 durchsetzt, sowie am freien Ende eine Metallunterlegscheibe 24 und eine Schraubmutter 18 auf, die auf den Gewindestift 17 aufgeschraubt wird und die das Brillenglas 16 mit dem Ende 21 des Bügels 19 fest verbindet. Der überstehende Teil des Gewindestiftes 17 wird nach dem Festziehen abgeschnitten. Auf der linken Seite der Fig. 8 ist der Gewindestift 17 in seiner vollen Länge mit Schraubmutter 18 vor dem Anziehen der Mutter gezeigt. Die Schraubmutter 18 wird an der Kunststoffhülse 23 und über die Metallunterlegscheibe 24 festgezogen und der überstehende Teil des Gewindestiftes 17 abgeschnitten oder abgezwickt. Auf diese Weise ist es möglich, Gewindestifte einer Größe für unterschiedlichen Dicken eines Brillenglases einzusetzen.

Bei der vergrößerten Darstellung nach den Figuren 9,10 und 11 ist die Bohrbuchse 4 mit einer Achse 25 und einer Bohrung 5 vertikal zur Deckfläche 26 des Kopfteiles 2 dargestellt. Die Bohrung 5 entspricht dem Durchmesser des Gewindestiftes 17 mit aufgesteckter Kunststoffhülse 23, der zur Festlegung des Brillenglases 16 mit dem Backenbügel 19 fest verbunden ist. Die Bohrbuchse 6 dient zum Bohren einer Querbohrung 27 von der Stirnseite 28 her, deren Achse 29 rechtwinklig zur Achse 25 der Bohrung 5 verläuft. Die beiden Achsen 25 und 29 schneiden sich an einer Stelle 30. Die Bohrung 27 ist so ausgebildet, dass sie im unteren Bereich 31 des Kopfteiles 2 eine Teilbohrung (Zylinderkalotte) ergibt, die im Bereich der Unterseite 10 des Armes 3 als Nut 32 erscheint. Der Absatz 33 ist zur Aufnahme des Randes des Brillenglases 16 in einem Winkel ß (etwa 2°-10°) verjüngt ausgebildet, wie die Fig. 9 zeigt. Die beiden Bohrbuchsen 4 und 6 sind am Eingang der Bohrung 5 bzw. 7 mit einer leicht konischen Stirnfläche ausgeführt, um das Einführen des Bohrers 14 in die Bohrung der Bohrbuchse 6 zu erleichtern. In Fig. 11 ist die leicht gekrümmte Kantenlinie 35 der Unterseite des Armes 10 gestrichelt dargestellt.

Bei der in Fig. 12 dargestellten Ausführungsform ist an der Unterseite 10 des Armes 3 der Schablone in Verlängerung der Teilbohrung 27 von der vertikalen Bohrung 5 beabstandet im Arm 3 ein Anschlag 13 vorgesehen, der ein in den Arm 3 auf der Unterseite 10 eingesetzter Anschlagstift oder eine Anschlagschraube sein kann und der vorzugsweise aus Hartmetall besteht, so dass der Bohrer zum Setzen der Teilbohrung 27 gegen den Anschlag 13 trifft und sicherstellt, dass die Tiefe der Bohrung einen vorgegebenen Wert nicht übersteigt. Wie sich aus Fig. 12 ergibt, ist die seitliche Teilbohrung 27 gegenüber der Tangente zur Unterseite 10 des Armes 3 im Winkel ß (ß ungefähr 2°), bedingt durch die seitliche bzw. horizontale Bohrbuchse 6, die gegenüber der Horizontalen um den gleichen Winkel ß nach innen und unten verlaufend geneigt, so dass die Achse 29'der Bohrung 27 gegenüber der horizontalen Achse 29 eine Schräge mit dem Winkel ß aufweist. Diese Schräge dient zum Ausgleich des Spiels, um das der Bohrer beim Bohrvorgang verformt wird.

Ein einzelnes Brillenglas 16 ist in den Figuren 13-16 dargestellt. Die teilzylindrische Bohrung 36 ist die Kerbe, die das Befestigungsende 37 des Backenbügels 38 oder des Nasenbügels eines gestrichelt angedeuteten Brillengestells aufnimmt und positioniert.

Das Bügelende weist einen Absatz 39 auf, der dem inneren Ende der durch die Bohrung 36 im Brillenglas gebildeten Stufe 40 entspricht. Vom Absatz 39 des Bügelendes 37 ausgehend erstreckt sich ein Ansatz 41 mit reduzierter Dicke des Bügelendes 37 eine kurze Strecke nach innen. Dieser Ansatz 41 besitzt eine Bohrung 42, die bei eingesetztem Bügelende 37 in Deckung mit der durch das Brillenglas gebohrten Bohrung 43 kommt und den Gewindestift bzw. die Schraube 44 aufnimmt, die den Bügel 38 bzw. dessen Ansatz 41 mit dem Brillenglas 16 verbindet. Alternativ kann der Ansatz 42 einen aufgelöteten Gewindestift aufnehmen, der in die Bohrung 43 des Brillenglases eingesetzt wird.

Die Anordnung nach Fig. 12 kann auch so variiert werden. daß die Bohrbuchse 4 soweit nach unten verlängert wird, daß die Bohrbuchse selbst als Anschlag für den Querbohrer wirkt und die maximale Bohrtiefe durch die linke Begrenzung der Bohrbuchse bestimmt ist. Dies hat zur Folge, daß die Querbohrung 27 bzw. die Kerbe die senkrecht durch das Brillenglas 16 gebohrte Bohrung 5'nicht erreichen kann, sondern vorher endet. Damit wird erreicht, daß das Brillenglas an der Stelle, an der es durch durch die Bohrung 5'geschwächt wird, nicht zusätzlich durch die Querbohrung geschwächt wird, sodaß diese Variante eine Reduzierung der Gefahr eines Glasbruches ergibt.

Bezugszeichenliste 1 Bohrlehre 2 Kopfteil der Schablone 3 Arm 4 Hauptbohrbuchse 5 Bohrung (längs) in Bohrbuchse 4 5'Bohrung im Glas 6 Bohrbuchse 7 Teilbohrung (quer) in Bohrbuchse 6 8 Kerbe 9 Achse der Bohrung 7 10 Unterseite Arm 3 11 Querschnitt Arm 3 12 Aussparung 13 Anschlag 14 Bohrer für Querbohrung 15 Bohrer für Längsbohrung 16 Brillenglas 17 Gewindestift 18 Kontermutter 19 Backenbügel 20 Nasenbügel 21, 22 Bügelenden 23 Kunststoffhülse 24 Metall-Unterlegscheibe 25 Achse der Buchse 4 26 Deckfläche 27 Querböhrung 28 Stirnseite 29 Achse 30 Schnittstelle 31 unterer Bereich 32 Nut bzw. Kerbe 33 Absatz bzw. Stufe 34 Stirnfläche 35 Kante 36 teilzylindrische Bohrung 37 Befestigungsende 38 Backen-oder Nasenbügel 39 Absatz 40 Stufe 41 Ansatz 42, 43 Bohrung 44 Schraube