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Title:
METHOD FOR OPERATING AN ELECTRO-PNEUMATIC PARKING BRAKE FACILITY OF A VEHICLE-TRAILER COMBINATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/001801
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for operating an electro-pneumatic parking brake facility of a vehicle-trailer combination which consists of a towing vehicle and a trailer vehicle, in which method, after a parking process and once it has been determined that the vehicle-trailer combination has stopped, a trailer check function is activated which makes it possible to examine whether, if the braking effect of the trailer vehicle decreases, the vehicle-trailer combination can be held solely by the braking effect of a parking brake of the towing vehicle. According to the invention, if a vehicle-trailer combination has been braked automatically by an automatic parking function, the trailer check function is performed automatically.

Inventors:
BENSCH UWE (DE)
GAU FRANKE (DE)
WENDLANDT ALEXANDER (DE)
FRANKE TORSTEN
Application Number:
PCT/EP2018/060841
Publication Date:
January 03, 2019
Filing Date:
April 27, 2018
Export Citation:
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Assignee:
WABCO GMBH (DE)
International Classes:
B60T13/68
Foreign References:
EP2199162A12010-06-23
DE102007033694B32008-12-04
DE102005060225A12007-06-21
DE102014108681B32015-04-30
DE102005060225A12007-06-21
EP2379386B12012-12-12
EP1997700B12011-07-27
DE10336611A12005-03-03
Attorney, Agent or Firm:
KOSCHNITZKI, Thomas (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Verfahren zum Betrieb einer elektropneumatischen Feststellbremsanlage eines Fahrzeugzuges, welcher aus einem Zugfahrzeug und einem Anhängefahrzeug besteht, bei dem nach einem Parkvorgang und dem Feststellen des Fahrzeugzuges im Fahrzeugstillstand eine Anhängerkontrollfunktion zu aktivieren ist, welche eine Überprüfung ermöglicht, ob bei einem Nachlassen der Bremswirkung des Anhängefahrzeugs der Fahrzeugzug alleine durch die Bremswirkung einer Feststellbremse des Zugfahrzeugs festgehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn ein Fahrzeugzug durch eine automatische Feststellfunktion selbständig festgebremst wurde, die Anhängerkontrollfunktion automatisch durchgeführt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Feststellfunktion einen Parkvorgang des Fahrzeugzugs dann erkennt und anschließend den Fahrzeugzug festbremst, wenn eine Zündanlage eines Antriebsmotors des Zugfahrzeugs im Fahrzeugstillstand ausgeschaltet ist und dieses einer Steuerung der Feststellbremsanlage signalisiert wird, und dass unmittelbar danach die Anhängerkontrollfunktion automatisch aktiviert und nach dem Kontrollvorgang automatisch wieder deaktiviert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Aktivierung und Deaktivierung der Anhängerkontrollfunktion unterdrückt sowie die Anhängerkontrollfunktion manuell betätigt werden kann, wenn die automatische Feststellfunktion ebenfalls unterdrückt und die Feststellfunktion manuell betätigt werden kann, soweit der Fahrzeugzug eine Betätigungseinrichtung mit einem Bedienelement für eine manuelle Betätigung der Feststellbremsanlage sowie für eine manuelle Betätigung der Anhängerkontrollfunktion aufweist.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Aktivierung und Deaktivierung der Anhängerkontrollfunktion dem Fahrer optisch, akustisch und/oder haptisch angezeigt wird.

5. Elektropneumatische Feststellbremsanlage eines Fahrzeugzugs, welche zur führung eines Verfahrens nach einem der Verfahrensansprüche betreibbar ist.

Description:
VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER ELEKTROPNEUMATISCHEN

FESTSTELLBREMSANLAGE EINES FAHRZEUGZUGES

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektropneumatischen Feststell- bremsaniage eines Fahrzeugzuges, welcher aus einem Zugfahrzeug und einem Anhängefahrzeug besteht, bei dem nach einem Parkvorgang und dem Feststellen des Fahrzeugzuges im Fahrzeugstillstand eine Anhängerkontrollfunktion zu aktivieren ist, welche eine Überprüfung ermöglicht, ob bei einem Nachlassen der Bremswirkung des Anhängefahrzeugs der Fahrzeugzug alleine durch die Bremswirkung einer Feststellbremse des Zugfahrzeugs festgehalten werden kann.

Derartige elektropneumatische Feststellbremsanlagen von Fahrzeugzügen, oft auch als Parkbremssystem oder Handbremssystem bezeichnet, sind bekannt. Die Funktionsweise und Steuerung einer derartigen Feststellbremsanlage ist beispielsweise in der DE 0 2005 060 225 A1 beschrieben.

Als Anhängerkontrollfunktion wird dabei ein Zustand der Feststellbremsanlage bezeichnet, bei dem bei an sich angelegter Feststellbremse die Bremsen eines mit dem Zugfahrzeug verbundenen Anhängefahrzeugs gelöst werden, um dem Fahrer des Zugfahrzeuges eine Möglichkeit zu geben, zu überprüfen, ob bei abgestelltem Fahrzeug die Bremswirkung der Feststellbremse des Zugfahrzeuges alleine ausreicht, um den gesamten Fahrzeugzug am Wegrollen zu hindern. Eine derartige Überprüfung ist insbesondere bei Anhängern erforderlich, bei denen etwa infolge von schleichendem Druckverlust bei längerfristigem Abstellen des Fahrzeuges sich die Bremsen des Anhängers lösen könnten. Auch in diesem Fall muss sichergestellt sein, dass der Fahrzeugzug nicht wegrollt, was demzufolge von der Feststellbremse des Zugfahrzeuges bewirkt werden muss. Die Anhängerkontrollfunktion wird üblicherweise vom Fahrer unmittelbar nach dem Abstellen des Fahrzeugzugs und der Betätigung der Feststellbremse manuell von Hand durch Betätigen eines Bedienelements wie eines Hebels oder Schalters ausgelöst und von einer elektronischen Steuerung durchgeführt.

Aus der EP 2 379 386 B1 ist eine Betätigungseinrichtung für ein Parkbremssystem eines Nutzfahrzeugs bekannt, die ein manuell betätigbares Bedienelement zur Betätigung der Parkbremse aufweist. Die Betätigungseinrichtung kann vom Fahrer im Falle der zuvor eingelegten Parkbremse manuell in einen bestimmten Schaltzustand versetzt werden, in dem eine Anhängerkontrollfunktion bereitgestellt wird. Dazu kann der Fahrer eine Schalterwippe aus einer federbelasteten Neutralposition heraus verschwenken.

Aus der EP 1 997 700 B1 ist eine weitere Betätigungseinrichtung für ein Parkbremssystem eines Nutzfahrzeugs mit einem Betätigungselement bekannt, bei der die Betätigungseinrichtung eine Anhängerkontrollstellung aufweist, wobei in einer von mehreren verfügbaren Auslenkpositionen des Betätigungselements eine Anhängerkontrollfunktion aktivierbar ist. Dazu kann der Fahrer einen federbelasteten Drehschalter in seiner Winkelstellung verdrehen. Wenn sich das Betätigungselement in der Anhängerkontrollstellung befindet, bewirkt eine elektronische Steuerung des Parkbremssystem bei stehendem Fahrzeug oder bereits aktivierter Parkbremse eine Betätigung eines Anhängerkontrollventils, wodurch ein pneumatischer Steueranschluss eines Anhängersteuerventils mit einem Vorratsdruck beaufschlagt wird. Aufgrund einer invertierenden Wirkungsweise des Anhängersteuerventils werden infolge der Druckbeaufschlagung die Bremsen des Anhängers gelöst. Dieser Zustand hält so lange an, wie die Betätigungseinrichtung in der Anhängerkontrollstellung gehalten wird. Die Parkbremse des dem Anhängefahrzeug zugeordneten Zugfahrzeugs bleibt dabei eingelegt. Sobald die Anhängerkontrollstellung verlassen wird, schaltet die Steuerung das Anhängerkontrollventil wieder in seine ursprüngliche Schaltstellung. Hierdurch wird der Steueranschluss des Anhängersteuerventils entlüftet und die Bremsen des Anhängefahrzeuges in den vor Aktivierung der Anhängerkontrollstellung liegenden Betätigungszustand zurückversetzt. Die Steuerung ignoriert eine eventuelle Betätigung der Betätigungseinrichtung in die Anhängerkontrollstellung bei fahrendem Fahrzeug. Die DE 103 36 61 1 A1 beschreibt eine Feststellbremsanlage eines Fahrzeugs, bei der ein durch einen Fahrer bedienbarer Betätigungshebel manuell verschwenkbar angeordnet ist. Der Betätigungshebel weist eine Einraststellung auf, in der eine Feststellbremsfunktion aktiviert ist. Durch eine weitere Verschwenkung des Betätigungshebels über die Einraststellung hinaus kann der Betätigungshebel in eine Anhängerkontrollstellung betätigt und dadurch eine Anhängerkontrollfunktion aktiviert werden. Ein Loslassen des Betätigungshebels aus dieser Anhängerkontrollstellung bewirkt infolge einer Rückstellfederkraft ein Zurückstellen des Betätigungshebels in die Einraststellung.

Außerdem sind bereits auch Feststellbremsanlagen in der Entwicklung, deren Steuerung eine automatische Feststellfunktion enthält. Diese Funktion bewirkt eine automatische Anwendung der Parkbremse, wenn ein Parkvorgang erkannt wird und wenn eine Steuerung ein diesbezügliches Signal empfängt. Eine derartige Funktion kann den Fahrer eines Nutzfahrzeugs unterstützen und seine tägliche Arbeit erleichtern. Bei einem Fahrzeugzug, welcher mit einer automatischen Feststellfunktion betrieben wird, entfällt die Notwendigkeit, dass der Fahrer die Handbremse beziehungsweise Parkbremse aktiv betätigt. Hierdurch kann es vorkommen, dass der Fahrer die Betätigung der Anhängerkontrollfunktion vergisst und der Fahrzeugzug demzufolge möglicherweise unzureichend gesichert ist.

Vor diesem Hintergrund lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Betrieb einer eiektropneumatischen Feststellbremsanlage eines Fahrzeugzugs mit einer Anhängerkontrollfunktion vorzuschlagen, welches den Bedienkomfort des Fahrzeugzugs erhöht und zugleich eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den zugeordneten Unteransprüchen entnehmbar sind.

Der Erfindung lag die Erkenntnis zugrunde, dass bei einem Fahrzeugzug, der mit einer automatischen Feststellfunktion betreibbar ist, die obligatorische Anhängerkontrollfunktion nach wie vor durch eine manuelle Bedienung durch den Fahrer aktivierbar ist. Dies kann jedoch den an sich hohen Komfort einer derartigen automatischen Feststellfunktion beeinträchtigen und sogar zu Bedienungsfehlern verleiten. Derartige Bedienungsfehler sind durch eine Erweiterung einer vorhandenen automatischen Steuerung der Feststellbremsanlage zuverlässig vermeidbar.

Die Erfindung geht daher aus von einem Verfahren zum Betrieb einer elektropneumati- schen Feststellbremsanlage eines Fahrzeugzuges, welcher aus einem Zugfahrzeug und einem Anhängefahrzeug besteht, bei dem nach einem Parkvorgang und dem Feststellen des Fahrzeugzuges im Fahrzeugstillstand eine Anhängerkontrollfunktion zu aktivieren ist, welche eine Überprüfung ermöglicht, ob bei einem Nachlassen der Bremswirkung des Anhängefahrzeugs der Fahrzeugzug alleine durch die Bremswirkung einer Feststellbremse des Zugfahrzeugs festgehalten werden kann.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass dann, wenn ein Fahrzeugzug durch eine automatische Feststellfunktion selbständig festgebremst wurde, die Anhängerkontrollfunktion automatisch durchgeführt wird.

Dadurch, dass die Anhängerkontrollfunktion automatisch aktiviert wird, vereinfacht sich die Bedienung des Fahrzeugs. Der Fahrer wird durch das Entfallen eines Arbeitsschritts zum Ein- und Ausschalten der Anhängerkontrollfunktion bei seiner Tätigkeit entlastet. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn der Fahrzeugzug ohnehin mit einer automatischen Feststellfunktion ausgestattet ist, welche den Fahrzeugzug in einer Parkposition festbremst. Der Fahrer kann somit nicht der Gefahr unterliegen, die notwendige Anhängerbremskontrolle nach dem Abstellen des Fahrzeugzugs zu vergessen.

Sollte sich bei der bevorzugt unmittelbar nach der automatisierten Betätigung der Feststellbremse automatisch durchgeführten Anhängerkontrollfunktion herausstellen, dass sich der Fahrzeugzug bei gelösten Anhängerbremsen bewegt beziehungsweise anrollt, hat der Fahrer die Möglichkeit einzugreifen und den Fahrzeugzug gegen ein unbeabsichtigtes Wegrollen zu sichern. Nach der Bremsprüfung wird die Anhängerkontrollfunktion automatisch deaktiviert und die Anhängerbremsen wieder angelegt, so dass die komplette Fahrzeugkombination bremst. Die automatische Anhängerkontrollfunktion kann als eine Softwarefunktion in eine bestehende elektronische Steuerung einer elekt- ropneumatischen Feststellbremsanlage implementiert werden. Ein zusätzlicher Hardwareaufwand ist nicht erforderlich.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die automatische Feststellfunktion einen Parkvorgang des Fahrzeugzugs dann erkennt und anschließend den Fahrzeugzug festbremst, wenn eine Zündanlage eines Antriebsmotors des Zugfahrzeugs im Fahrzeugstillstand ausgeschaltet ist und dieses einer Steuerung der Feststellbremsanlage signalisiert wird, und dass unmittelbar danach die Anhängerkontrollfunktion automatisch aktiviert und nach dem Kontrollvorgang automatisch wieder deaktiviert wird. Dadurch wird sichergestellt, dass die Anhängerkontrollfunktion nicht unbeabsichtigt in dafür nicht vorgesehenen Betriebssituationen des Fahrzeugzugs durchgeführt wird.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass die automatische Aktivierung und Deaktivierung der Anhängerkontrollfunktion unterdrückt sowie die Anhängerkontrollfunktion manuell betätigt werden kann, wenn die automatische Feststellfunktion ebenfalls unterdrückt und die Feststellfunktion manuell betätigt werden kann, soweit der Fahrzeugzug eine Betätigungseinrichtung mit einem Bedienelement für eine manuelle Betätigung der Feststellbremsanlage sowie für eine manuelle Betätigung der Anhängerkontrollfunktion aufweist.

Dadurch erhält der Fahrer die Möglichkeit, in besonderen Betriebssituationen die Anhängerkontrollfunktion manuell zu betätigen, wenn deren automatische Aktivierung oder Deaktivierung aktuell nicht gewünscht wird oder nicht möglich ist. Beispielseise könnte durch die Betätigung eines Bedienelements die automatische Funktion ausgeschaltet und durch erneutes Betätigen des Bedienelements wieder eingeschaltet werden. So kann es beispielweise gewünscht sein, den Fahrzeugzug festzustellen und die Anhängerkontrollfunktion durchzuführen, obwohl die Zündanlage nicht ausgeschaltet ist oder nicht ausgeschaltet werden soll. Der Fahrer könnte die Bremskontrolle im Zweifelsfall auch zeitlich verlängern. Andererseits kann auf eine Bremskontrolle des Anhängefahrzeugs in bestimmten Situationen auch bewusst verzichtet werden, beispielsweise wenn ohnehin nur ein kurzer Halt vorgesehen ist und der Fahrer das Fahrzeug dabei nicht verlässt.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass die automatische Aktivierung und Deaktivierung der Anhängerkontrollfunktion dem Fahrer optisch, akustisch und/oder haptisch angezeigt wird. Dazu kann beispielsweise eine Leuchtanzeige an geeigneter Stelle im Armaturenbereich des Führerhauses angeordnet sein. Dadurch ist der Fahrer stets darüber informiert, ob die Anhängerkontrollfunktion durch die automatische Steuerung durchgeführt wurde beziehungsweise nicht durchgeführt wurde, und ob der Fahrzeugzug, für dessen betriebssicheres Abstellen er verantwortlich ist, vorschriftsmäßig gesichert ist.

Schließlich betrifft die Erfindung auch eine elektropneumatische Feststellbremsanlage eines Fahrzeugzugs, wie beispielsweise einer Sattelzugmaschine mit Sattelanhänger oder einem Lastkraftwagen mit Lastanhänger, welche derartig ausgebildet ist, dass mittels dieser das beschriebene Verfahren betreibbar ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von einem in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert. In der Zeichnung zeigt die einzige Figur ein Flussdiagramm zur Veranschaulichung einer automatischen Aktivierung einer Anhängerkontrollfunktion gemäß der Erfindung.

Nach dem bisherigen Stand der Technik wird eine Anhängerkontrollfunktion eines aus einem Zugfahrzeug und einem Anhängefahrzeug bestehenden Fahrzeugzugs, aufweisend eine elektropneumatische Feststellbremsanlage, manuell durch den Fahrer nach dem Einlegen der Feststellbremse aktiviert. Dies kann beispielsweise wie in der eingangs erwähnten EP 2 379 386 B1 mittels einer Schalterwippe erfolgen, welche vom Fahrer aus einer federbelasteten Neutralposition heraus in einen bestimmte Schaltstellung gekippt wird, oder wie in der eingangs erwähnten EP 1 997 700 B1 , indem der Fahrer einen federbelasteten Drehschalter in seiner Winkelstellung in eine bestimmte Schaltstellung verdreht, oder wie in der eingangs erwähnten DE 103 36 61 1 A1 dadurch, dass der Fahrer einen federbelasteten Betätigungshebel in eine bestimmte Schaltstellung verschwenkt. In diesem Schaltzustand wird für die Dauer der Betätigung des Bedienelements, solange der Fahrer das Bedienelement nicht wieder loslässt und dieses in eine Neutralposition nicht wieder zurückgekehrt ist, die Feststellbremse des Anhängefahrzeugs gelöst. Es kann somit festgestellt werden, ob die Feststellbremse des Zugfahrzeugs in der Lage ist, den gesamten Fahrzeugzug einschließlich des ungebremsten Anhängefahrzeugs festgestellt zu halten. Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn der Fahrzeugzug länger abgestellt werden soll und die Bremswirkung bei belüfteten Bremszylindern am Anhängefahrzeug erreicht wird. Wenn nach längerer Zeit durch einen Druckverlust diese Bremszylinder entlüftet sind, entfällt nämlich die Bremswirkung des Anhängefahrzeugs, so dass der Fahrzeugzug allein mittels der Bremswirkung der Feststellbremse des Zugfahrzeugs gehalten werden muss. Das für die Prüfung notwendige testweise Lösen und nach der Prüfung erneute Anlegen der Anhängerfeststellbremsen erfolgt mittels einer elektronischen Steuerung über ein elektropneumatisches System, welches die betreffenden Bremszylinder über Ventile und Stellglieder in bekannter Weise ansteuert, beispielsweise wie in den erwähnten Druckschriften beschrieben.

Wenn nun der Fahrzeugzug mit einer automatischen Feststellfunktion ausgestattet ist, wodurch beim Parken des Fahrzeugzugs und nach dem Ausschalten der Zündung automatisch die Feststellbremse eingelegt wird, müsste der Fahrer eigentlich anschließend noch manuell die Anhängerkontrollfunktion aktivieren, um zu kontrollieren, ob die Feststellbremse des Zugfahrzeugs in der Lage ist, den gesamten Fahrzeugzug einschließlich des ungebremsten Anhängefahrzeugs festgestellt zu halten.

Gemäß der Erfindung muss der Fahrer im Unterschied dazu nun nicht mehr manuell ein Bedienelement betätigen, wenn die Feststellbremse bereits automatisch eingelegt wurde. Wie aus dem Flussdiagramm gemäß der einzigen Figur hervorgeht, erfolgt die Aktivierung der Anhängerkontrollfunktion nunmehr gemäß der Erfindung automatisch.

Demnach startet das Verfahren in einem ersten Verfahrensschritt S1 bei einem erkannten Parkvorgang, sofern die elektropneumatische Feststellbremsanlage des Fahrzeugzugs eine automatische Feststellfunktion aufweist und diese aktiviert ist. Der Fahrzeug- zug wird nach dem Parken und dem Ausschalten der Zündung der Antriebsmaschine in einem zweiten Verfahrensschritt S2 automatisch festgestellt beziehungsweise festgebremst. Anschließend wird die Anhängerkontrollfunktion in einem dritten Verfahrensschritt S3 automatisch aktiviert. Eine elektronische Steuerung löst dabei temporär die Feststellbremse des Anhängefahrzeugs. Es kann somit festgestellt werden, ob die Feststellbremse des Zugfahrzeugs in der Lage ist, den gesamten Fahrzeugzug einschließlich des ungebremsten Anhängefahrzeugs festgestellt zu halten. In einem vierten Verfahrensschritt S4 wird die Feststellbremse des Anhängefahrzeugs wieder eingelegt und die Anhängerkontrollfunktion automatisch deaktiviert. Das Verfahren endet in einem fünften Verfahrensschritt S5.

Die fünf Verfahrensschritte S1 - S5 können Teil eines gesamten Steuerungsablaufs der elektropneumatischen Feststellbremsanlage des Fahrzeugzugs sein. Falls festgestellt wird, dass der Fahrzeugzug durch die Feststellbremse des Zugfahrzeugs alleine nur unzureichend gesichert ist, kann der Fahrer zusätzliche Maßnahmen zur Sicherung des Fahrzeugzugs gegen Wegrollen einleiten beziehungsweise durchführen.