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Title:
MIXING DEVICE, SYSTEM FOR MIXING COMPONENTS, SQUEEZE-OUT DEVICE FOR FILM BAGS, MIXING ATTACHMENT FOR HIGH-PRESSURE MIXING AND/OR DOSING SYSTEMS HAVING A MIXING DEVICE, AND JOINT CONNECTOR FOR HOSES AND/OR PIPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/071318
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to a mixing device (1) for mixing multiple components of viscous media, comprising at least one mixing housing (2) through which the components flow, having at least two component connections (3a, 3b) and having at least one outlet opening (4) for the components mixed together, wherein at least two mixing chambers (16) communicating with each other and being disposed behind one another are provided in the mixing housing (2) in flow direction of the components, wherein at least one rotatable mixing vane (15) is disposed in said chambers. The invention further relates to a squeeze-out device (20) for simultaneously squeezing out at least two film bags with components of viscous media to be mixed together. The device comprises at least two volumes provided in a housing (21) for receiving film bags, and at least two squeeze-out pistons (23) adjustable in the housing (21), said pistons having different cross-sectional surfaces that can be adjusted via a common actuating device.

Inventors:
KLEINDIENST OLIVER (DE)
PRICK THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/010350
Publication Date:
October 01, 2009
Filing Date:
December 05, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SG ISY GMBH & CO KG (DE)
KLEINDIENST OLIVER (DE)
PRICK THOMAS (DE)
International Classes:
B01F23/47; B05C17/005; B29B7/40; B65D83/00; F16L39/04
Foreign References:
DE4332192A11995-04-06
GB2299522A1996-10-09
DE2809228A11979-09-13
EP0291820A11988-11-23
DE102004055072A12006-05-18
EP1892033A12008-02-27
JPH0371809A1991-03-27
Attorney, Agent or Firm:
REBBEREH, Cornelia (Lindlar, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Mischeinrichtung (1) zum Vermischen mehrerer Komponenten viskoser Medien, umfassend zumindest ein von den Komponenten durchströmbares Mischgehäuse (2) mit zumindest zwei Komponentenanschlüssen (3a, 3b) und mit zumindest einer Austrittsöffnung (4) für die miteinander vermischten Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Mischgehäuse (2) in Strömungsrichtung der Komponenten zumindest zwei hintereinander angeordnete, miteinander kommunzierende Mischkammern

(16) vorgesehen sind, in denen jeweils zumindest ein drehbarer Mischflügel (15) angeordnet ist.

2. Mischeinrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkammern (16) von sich in dem Mischgehäuse (2) mit Abstand zueinander erstreckenden Trennwänden (11a, 11b, 11c) gebildet sind.

3. Mischeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischgehäuse (2) von zumindest einer drehbaren Mischwelle (8) durchsetzt ist, mit welcher die Mischflügel (15) drehfest verbunden sind.

4. Mischeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (11a, 11 b, 11c) drehfest bezüglich des Mischgehäuses (2) angeordnet sind.

5. Mischeinrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (11a, 11 b, 11c) mit Durchbrüchen

(17) versehen sind, die sich in Längsrichtung des Mischgehäuses (2) erstreckende Strömungskanäle bilden.

6. Mischeinrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (17) der Trennwände (11a, 11b, 11c) als kreisrunde Bohrungen ausgebildet sind.

7. Mischeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischflügel (15) sich jeweils so zwischen den Trennwänden (11a, 11b, 11c) erstrecken, dass deren Rotation eine Verwirbelung der Komponenten quer zu der durch die Strömungskanäle definierten Strömungsrichtung erzeugen.

8. Mischeinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischgehäuse (2) einen runden Querschnitt aufweist.

9. Mischeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischwelle (8) die Trennwände (11a, 11b, 11c) jeweils etwa mittig durchsetzt.

10. Mischeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein mehrere Mischflügel (15) aufweisender Rotor (14) vorgesehen ist, der drehfest mit der Mischwelle (8) verbunden ist.

11. Mischeinrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (4) an einer konischen Stirnseite des Mischgehäuses (2) etwa mittig angeordnet ist.

12. Mischeinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Mischgehäuses (2) im Bereich der Austrittsöffnung sich etwa radial erstreckende Verzögerungsrippen (19) vorgesehen sind.

13. Mischeinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischflügel (15) eine in Drehrichtung voreilende Anströmfläche aufweisen, die entgegen der Bewegungsrichtung bei der Rotation von diesen abgeschrägt ist.

14. Mischeinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischflügel (15) einen etwa trapezförmigen Querschnitt aufweisen.

15. Mischeinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in verschiedenen Mischkammern (16) vorgesehenen Mischflügel (15) jeweils in Umfangrichtung versetzt angeordnet sind.

16. Mischeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinrichtung (1) als Einwegartikel ausgebildet ist.

17. Auspressvorrichtung (20) zum parallelen Auspressen zumindest zweier Folienbeutel mit miteinander zu mischenden Komponenten viskoser Medien, umfassend zumindest zwei in einem Gehäuse (21) vorgesehene Volumina zur Aufnahme von Folienbeuteln sowie zumindest zwei in dem Gehäuse (21) verstellbare Auspresskolben (23a, 23b) mit unterschiedlichen Querschnittsflächen, die über eine gemeinsame Betätigungseinrichtung verstellbar sind.

18. Auspressvorrichtung (20) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Auspresskolben (23a, 23b) über die gemeinsame Betätigungseinrichtung gleichzeitig und gleichseitig verstellbar sind.

19. Auspressvorrichtung (20) nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Auspresskolben (23a, 23b) starr miteinander verbunden sind.

20. Auspressvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass als gemeinsame Betätigungseinrichtung ein Spindeltrieb vorgesehen ist.

21. Auspressvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Auspresskolben (23a, 23b) über ein Joch (24) miteinander verbunden sind, welches über zumindest eine Spindelmutter (24a) auf einer das Gehäuse (21) durchsetzenden Gewindespindel (26) gelagert ist.

22. Auspressvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 17 bis 21 , gekennzeichnet durch einen innerhalb des Gehäuses (21) vorgesehenen Antrieb für die Gewindespindel (26).

23. Auspressvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 17 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Volumina durch sich innerhalb des Gehäuses (21) erstreckende Stützrohre (22a, 22b) zur Aufnahme von Folienbeuteln definiert sind.

24. Auspressvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 17 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsflächen der Auspresskolben (23a, 23b) so bemessen sind, dass ein Volumenverhältnis zweier zu entleerender Volumina zwischen 7,6:1 und 8,3:1 erzielbar ist.

25. Auspressvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 17 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass diese zumindest einen Antrieb für eine anflanschbare Mischvorrichtung (33) umfasst.

26. Mischvorrichtung (33) für die Auspressvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 17 bis 25 zum Vermischen mehrerer Komponenten viskoser Medien mit zumindest einer Mischeinrichtung (1), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 16, mit zumindest einem von den Komponenten durchströmbaren Mischgehäuse (2) mit zumindest zwei Komponentenanschlüssen (3a, 3b) und mit zumindest einer Austrittsöffnung (4) für die miteinander vermischten Komponenten, wobei innerhalb der Mischeinrichtung (1) zumindest ein drehbarer Mischflügel (15) angeordnet ist und wobei die Mischeinrichtung (1) an einen als Verschlussdeckel für die Auspressvorrichtung (20) ausgebildeten

Grundkörper (37) anschließbar oder angeschlossen oder mit diesem einteilig ausgebildet ist.

27. Mischvorrichtung (33) nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischflügel (15) auf einer das Mischgehäuse (2) der Mischeinrichtung (1) durchsetzenden Mischwelle (8) gelagert ist, welche im montierten Zustand mit einem Antrieb in der Auspressvorrichtung (20) zusammenwirkt.

28. Mischvorrichtung (33) nach einem der Ansprüche 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischwelle (8) einen Innen- oder Außenvielkant aufweist, der mit einer Abtriebswelle (34) der Auspressvorrichtung (21) entsprechender Außen- oder Innenkontur zusammensteckbar ausgebildet ist.

29. Mischvorrichtung (33) nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Mischgehäuse (2) in Strömungsrichtung der Komponenten zumindest zwei hintereinander angeordnete, miteinander kommunizierende Mischkammern (16) vorgesehen sind, in denen jeweils zumindest ein drehbarer Mischflügel (15) angeordnet ist.

30. Mischvorrichtung (33) nach einem der Ansprüche 26 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkammern (16) von sich in dem Mischgehäuse (2) mit Abstand zueinander erstreckenden Trennwänden (11a, 11b, 11c) gebildet oder umgrenzt sind.

31. Mischvorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (11a, 11b, 11c) mit Durchbrüchen (17) versehen sind, die sich in Längsrichtung des Mischgehäuses (2) erstreckende Strömungskanäle bilden.

32. Mischvorrichtung (33) nach einem der Ansprüche 30 oder 31 , dadurch gekennzeichnet, dass die Mischflügel (15) sich jeweils so zwischen den Trennwänden (11a, 11b, 11c) erstrecken, dass deren Rotation eine

Verwirbelung der Komponenten quer zu der durch die Strömungskanäle definierten Strömungsrichtung erzeugen.

33. Mischvorsatz (50) zum dynamischen Vermischen zumindest zweier miteinander zu mischender Komponenten viskoser Medien für eine Hochdruckpump- und/oder misch- und/oder Dosieranlage, umfassend eine der Anzahl von Komponenten entsprechende Anzahl von Mengensteuerventilen (51 , 52), mit diesen verbundene Zuleistungskanäle (53, 54) sowie zumindest eine dynamische Mischeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16 zum gebrauchsfertigen Mischen der Komponenten, wobei die Zuleitungskanäle (53, 54) mit der Mischeinrichtung (1) in Verbindung stehen.

34. Mischvorsatz (50) nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anschluss für eine Antriebseinheit, insbesondere einen Elektromotor (57), zum Antreiben der Mischeinrichtung (1) vorgesehen ist.

35. Mischvorsatz (50) nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Befestigungseinrichtung (59) zum lösbaren Befestigen der Mischeinrichtung (1) an dem Mischvorsatz (50) vorgesehen ist.

36. Mischvorsatz (50) nach einem der Ansprüche 33 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Mengensteuerventile (51 , 52) über einen Hubkolben (55) miteinander wirkverbunden und synchron bewegbar sind.

37. Mischvorsatz (50) nach einem der Ansprüche 33 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass die dynamische Mischeinrichtung (1) und/oder die Antriebseinheit (57) mit einer Steuerelektronik zum ändern und/oder Einstellen der Rotationscharakteristik der Mischflügel (15) und/oder des Mischgehäuses (2) der Mischeinrichtung (1) verbindbar oder verbunden ist.

38. Gelenkverbinder (100) für Schläuche und/oder Rohre, insbesondere für Hochdruckanwendungen, mit zumindest zwei schwenkbar um zumindest einen Scharnierzapfen (104a, 104b, 104c) angeordneten

Anschlusselementen (101a, 101b), die mit jeweils zumindest zwei Anschlüssen (102a, 102b, 102c, 102d) zur gas- und/oder flüssigkeitsdichten Verbindung mit Schläuchen und/oder Rohren versehen sind, wobei die Anschlusselemente (101a, 101b) über zumindest zwei voneinander getrennte Mediendurchführungen miteinander kommunizieren.

39. Gelenkverbinder (100) nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Mediendurchführungen zumindest teilweise in dem Scharnierzapfen (104a, 104b, 104c) vorgesehen sind.

40. Gelenkverbinder (100) nach einem der Ansprüche 38 oder 39, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierzapfen (104a, 104b, 104c) mit einem diesen umgebenden Schwenklager umlaufende, mediendurchströmbare Ringnutverteilerkanäle (110) bildet, die mit sich axial erstreckenden Strömungskanälen (109a, 109b) in dem Scharnierzapfen (104a, 104b, 104c) kommunizieren.

41. Gelenkverbinder (100) nach einem der Ansprüche 38 bis 40, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierzapfen (104a, 104b, 104c) zumindest zwei voneinander beabstandet exzentrisch angeordnete, diesen teilweise durchsetzende axiale Strömungskanäle (109a, 109b) aufweist, von denen jeder mit einem anderen Ringnutverteilerkanal (110) kommuniziert.

42. Gelenkverbinder (100) nach einem der Ansprüche 40 oder 41 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnutverteilerkanäle (110) jeweils gegen das Schwenklager abgedichtet sind.

43. Gelenkverbinder (100) nach einem der Ansprüche 38 bis 42, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Anschlusselemente (101a, 101b) um drei vorzugsweise senkrecht zueinander ausgerichtete Achsen schwenkbar zueinander angeordnet sind.

44. Gelenkverbinder (100) nach einem der Ansprüche 38 bis 43, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schwenkachse durch einen zumindest teilweise

mediendurchströmbaren und/oder medienumströmbaren Scharnierzapfen (104a, 104b, 104c) definiert wird.

45. Gelenkverbinder (100) nach einem der Ansprüche 40 bis 44, dadurch gekennzeichnet, dass die axialen Strömungskanäle (109a, 109b) eines Scharnierzapfens (104a, 104b, 104c) über Strömungskanäle in dem Schwenklager eines sich hierzu senkrecht erstreckenden Scharnierzapfens (104a, 104b, 104c) mit den Ringnutverteilerkanälen (110a, 110b) des letzteren kommunizieren.

46. Gelenkverbinder (100) nach einem der Ansprüche 38 bis 45, gekennzeichnet durch zwei Zwischenverbinder (103a, 103b), welche für jeweils zumindest ein Anschlusselement (101a, 101b) oder einen Zwischenverbinder (103a, 103b) ein Schwenklager bildet und welcher für jeweils mindestens ein Anschlusselement (101a, 101b) oder einen Zwischenverbinder (103a, 103b) einen Scharnierzapfen (104a, 104b, 104c) aufweist.

47. System zum Vermischen bzw. Auspressen von viskosen Medien oder Komponenten viskoser Medien, enthaltend zumindest eine Mischeinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche und/oder zumindest eine Auspressvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 17 bis 25 und/oder zumindest eine Mischvorrichtung (33) nach einem der Ansprüche 26 bis 32 und/oder zumindest einen Mischvorsatz (50) nach einem der Ansprüche 33 bis 37 und/oder zumindest einen Gelenkverbinder (100) nach einem der Ansprüche 38 bis 46.

Description:

Mischeinrichtung, System zum Vermischen von Komponenten,

Auspressvorrichtung für Folienbeutel, Mischvorsatz für Hochdruckmisch- und/oder

Dosieranlage mit einer Mischeinrichtung sowie Gelenkverbinder für Schläuche und/oder Rohre

Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung zum Vermischen mehrerer Komponenten viskoser Medien, umfassend zumindest ein von den Komponenten durchströmbares Mischgehäuse mit zumindest zwei Komponentenanschlüssen und mit zumindest einer Austrittsöffnung für die miteinander vermischten Komponenten, eine Auspresseinrichtung für Folienbeutel, enthaltend zumindest eine Mischeinrichtung, einen Mischvorsatz für Hochdruckmisch- und/oder Dosieranlagen mit zumindest einer Mischeinrichtung, einen Gelenkverbinder für Schläuche und/oder Rohre, insbesondere für Hochdruckanwendungen, sowie ein System zum Vermischen von Komponenten.

Die Mischeinrichtung ist insbesondere zum Mischen solcher reaktiver viskoser Medien vorgesehen, die aus einer Basiskomponente und einer zweiten Komponente, beispielsweise einem Härter oder einem Katalysator bestehen, wie beispielsweise Siliconen, Epoxiden, Polyurethanen oder ähnlichen Kunststoffen. Insbesondere beim Fenster- und Fassadenbau, bei der Isolierglasfertigung und in vielen Bereichen der Versiegelungs- und Klebetechnik werden derartige reaktive, viskose Medien häufig aus Großgebinden entnommen und beispielsweise mittels Pumpeinrichtungen über separate Leitungen zu einem Verbraucher geführt. Dabei werden die einzelnen Komponenten kurz vor dem Verbraucher, beispielsweise kurz vor einer Ausgabeeinrichtung in einer statischen Mischstrecke zusammengeführt. Im einfachsten Fall kann dies beispielsweise ein Mischrohr mit statischen Mischeinbauten sein. Um eine hinlängliche Vermischung der Komponenten zu erzielen, müssen die Mischstrecken eine entsprechende Länge aufweisen.

Solche Mischstrecken mit statischen Mischeinbauten sind mit dem Nachteil behaftet, dass bei Beendigung oder Unterbrechung der Ausgabe des gemischten Mediums eine Reinigung bzw. Spülung der Mischstrecke erforderlich ist. Dies wird üblicherweise so durchgeführt, dass die Härter- und/oder Katalysatorkomponente

der Mischung gesperrt wird und die Basiskomponente so lange durch die Mischstrecke gepumpt wird, bis sich kein reaktionsfähiges Medium mehr in der Mischstrecke befindet. Bei Wiederinbetriebnahme der Ausgabevorrichtung ist dann eine weitere Spülung der Mischstrecke so lange erforderlich, bis das gesamte Volumen der Mischstrecke nur mit reaktionsfähigem Material gefüllt ist. Das beim Spülen der Mischstrecke anfallende Material ist nicht verwertbar und fällt folglich als Abfall an. Hieraus ergeben sich große Materialverluste, darüber hinaus muss das beim Spülen anfallende überschüssige Material als Sondermüll entsorgt werden.

Schließlich erfordert das Spülen der Mischstrecke einen erheblichen Zeitbedarf, der ebenfalls nicht wünschenswert ist.

Eine dynamische Mischeinrichtung ist beispielsweise aus der DE 20 2005 000 042 U1 bekannt. Die Mischeinrichtung ist eine Einkammermischeinrichtung zum Mischen tixotroper 2-Komponenten Kleb- und Dichtstoffe, bei der in einem Kunststoffgehäuse ein mehrflügeliger Rotationskörper diese vermischt. Die Mischeinrichtung weist keine materialfördernde Wirkung durch die Rotationsbewegung des Rotationskörpers auf.

Aus der WO 2007/041878 A1 ist eine weitere dynamische Mischeinrichtung zum Mischen von Komponenten mit unterschiedlichen Volumina bekannt, bei der ein Rotorgehäuse mit einem Mischerrotor und mit einem Verschlussdeckel an der Einlassseite versehen ist. Es sind Mischblätter an dem Rotor vorgesehen, die im Wesentlichen rhombusförmig sind. 90 ° versetzt zu diesen Mischblättern sind an dem Rotor weitere Mischblätter vorgesehen, die entweder ebenfalls rhombenförmig sind oder rechteckig bzw. quaderförmig. Das Gehäuse der Mischeinrichtung umfasst eine Mischkammer und eine Nach-Mischkammer, wobei eine Abtrennung voneinander durch ein Plattenteil gebildet wird, das an dem Rotor befestigt und oberhalb der Mischblätter angeordnet ist. Die Mischblätter sind in der Nach-Mischkammer angeordnet.

Die DE 20 2007 002 806 U1 offenbart eine Mischvorrichtung zum Vermischen von zumindest zwei Komponenten zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse. Die Mischvorrichtung umfasst einen hohlzylindrischen Statorteil und einen konzentrisch um eine Längsachse drehbar aufgenommen Rotorteil, wobei zwischen den Eintrittsöffnungen und der Abgabeöffnung eine Mischkammer vorgesehen und ringspaltartig ausgebildet ist. Am Statorteil sind mehrere erste Mischzähne radial nach innen angeformt und am Rotorteil sind radial nach außen in die Mischkammer hinein sich erstreckende zweite Mischzähne ausgebildet.

Aus der DE 10 2005 054 153 A1 ist ein Dynamikmischer bekannt mit einem Mischrohr und einer extern angetriebenen Mischerwelle. Zwischen Mischpaddeln sind verstellbare Schraubenschikanen vorgesehen, die in Zusammenwirken die Mischqualität steigern sollen.

Die DE 100 19 893 C2 offenbart einen dynamischen Mischer mit einer Basisplatte mit nicht kreisförmigen Einlassöffnungen und einer öffnung für die Antriebswelle und mit einem Rotor, an dem Mischflügel vorgesehen sind, ebenso wie eine Formnut zur Aufnahme der Antriebswelle und mit einem Gehäuse, in dem der Rotor läuft.

Gemischte Komponenten bzw. Medien können über eine Auspressvorrichtung abgegeben werden. Auspressvorrichtungen sind insbesondere zum Auspressen von Folienbeuteln mit reaktiven, viskosen Medien, die aus einer Basiskomponente und einer zweiten Komponente, beispielsweise einem Härter oder einem Katalysator bestehen, wie vorstehend beispielhaft angeführt, vorgesehen.

Solange 2-Komponenten-Kleb- und -Dichtstoff in großen Mengen kontinuierlich verarbeitet werden, können diese Medien aus Großgebinden mit stationären Mischanlagen entnommen werden. Solche Großgebinde sind beispielsweise Fässer mit einem Fassungsvermögen von etwa 250 kg oder 25 kg. Das Vermischen der Komponenten findet in einem sog. Trompeten- oder Alphamischer statt. Solche Mischer sind statische Mischer, bei denen mittels in Stahlrohren eingefasster Mischseelen eine Vermischung erfolgt. Die

Komponenten werden durch die Geometrie der Mischseelen und die Bewegungsenergie der durchfließenden Komponenten vermischt.

Sollen jedoch kleine Menge verarbeitet werden, muss häufig auf Kartuschen zurückgegriffen werden, die die zu vermischenden Komponenten separat bereitstellen. Manuelles Mischen und Dosieren ist erforderlich, was umständlich ist. Insbesondere kann die Dosierung bei Anwendung von Kartuschen nur unzureichend kontrolliert werden, was unter Umständen dazu führt, dass fehlerhaft dosierte Mischungen bei der Verklebung auf Baustellen verwendet werden. Schließlich sind stationäre Anlagen häufig für die Verwendung auf Baustellen, in welchen in mehreren Stockwerken gearbeitet wird, ungeeignet. Fässer und Mischvorrichtungen müssen beispielsweise mittels Kran von Stockwerk zu Stockwerk verlegt werden, was außerordentlich aufwendig ist.

Ferner ergibt sich bei Arbeitsunterbrechungen, die länger andauern als die von den Herstellern angegebenen Verarbeitungszeiten bei den statischen Mischern das Problem, dass diese mit der Basiskomponente so lange durchspült werden müssen, bis sich nur noch die Basiskomponente in dem Mischer befindet. Für einen solchen Spülvorgang sind etwa 2,5 kg Basiskomponente erforderlich, die nach dem Spülvorgang als Sondermüll entsorgt werden müssen. Alternativ ist ein sog. Freezer bekannt, mittels dessen der gesamte Mischer bei einer Temperatur von -40 0 C eingefroren wird. Hierdurch wird die Reaktion um maximal 90 min verzögert. Nach dem Einfrieren muss der Mischer wiederum aufgetaut werden, was mit einem hohen Zeitaufwand verbunden ist. Wird eine Einfrierzeit von etwa 90 min überschritten, härtet das Material zwar nicht aus, wird jedoch unbrauchbar und muss daher als Abfall entsorgt werden. Maximale für den Mischer verträgliche Einfrierzeiten liegen bei 48 Std.. Werden diese überschritten, wird der Mischer unbrauchbar und muss ersetzt werden.

Ausgabe- oder Mischvorrichtungen für Zwei-Komponenten-Klebstoffe, Dichtmassen oder dergleichen sind in vielen Fällen Hochdruckanwendungen. Diesen Mischvorrichtungen oder Ausgabevorrichtungen werden die zu mischenden oder auszugebenden Komponenten mittels Hochdruckschläuchen zugeführt. Solche Hochdruckschläuche sind unter Mediendruck verhältnismäßig

steif. Hochdruckschläuche, die beispielsweise für Drücke bis zu 400 bar ausgelegt sind, sind bereits ohne Betriebsdruck schwer zu handhaben. Bei anstehendem Mediendruck wird die Beweglichkeit eines etwa an die Schläuche angeschlossenen Verbrauchers jedoch stark eingeschränkt. Um solche Verbindungen zwischen Verbraucher und der Materialquelle beweglicher zu gestalten, ist es bekannt, Gelenkverbinder in Hochdruckschläuchen vorzusehen. Solche Gelenkverbinder sind im einfachsten Falle gelenkig miteinander verbundene Anschlussfittinge, in welchen das diese durchströmende Medium etwa um 90° abgelenkt wird. Solche Anschlussfittinge sind üblicherweise in jeder Leitung von der Quelle zum Verbraucher vorgesehen. Diese Anordnung ist verhältnismäßig aufwändig und darüber hinaus mit dem Nachteil behaftet, dass mehrere parallel zueinander in einer gemeinsamen Knickstelle der Leitungen angeordnete Gelenkverbinder sich gegenseitig in der Beweglichkeit einschränken, zumal die Gelenkverbinder üblicherweise mehr Volumen beanspruchen als eine Leitung ohne Anschlussfittinge.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Mischeinrichtung zum Vermischen mehrerer reaktiver Komponenten viskoser Medien, wie beispielsweise Silicon und Härter bereitzustellen, mit welcher eine effektive Vermischung mehrerer Komponenten bei einem verhältnismäßig geringen Anfall an Materialausschuss bzw. Materialüberschuss möglich ist. Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, ein mobiles System zum Bereitstellen mehrerer Komponenten und zum Mischen mehrerer Komponenten viskoser Medien bereitzustellen, welches die zuvor erwähnten Nachteile nicht aufweist. Ebenso liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der stationären Hochdruckmisch- und/oder Dosieranlagen zu beheben. Der Erfindung liegt zudem die Aufgabe zu Grunde, einen Gelenkverbinder bereitzustellen, der die zuvor erwähnten Nachteile vermeidet.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Mischeinrichtung zum Vermischen mehrerer Komponenten viskoser Medien, umfassend zumindest ein von den Komponenten durchströmbares Mischgehäuse mit zumindest zwei Komponentenanschlüssen und mit zumindest einer Austrittsöffnung für die miteinander vermischten Komponenten, wobei in dem Mischgehäuse in Strömungsrichtung der

Komponenten zumindest zwei hintereinander angeordnete, miteinander kommunzierende Mischkammern vorgesehen sind, in denen jeweils zumindest ein drehbarer Mischflügel angeordnet ist. Für eine Auspressvorrichtung zum parallelen Auspressen zumindest zweier Folienbeutel mit miteinander zu mischenden Komponenten viskoser Medien, wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass sie zumindest zwei in einem Gehäuse vorgesehene Volumina zur Aufnahme von Folienbeuteln sowie zumindest zwei in dem Gehäuse verstellbare Auspresskolben mit unterschiedlichen Querschnittsflächen, die über eine gemeinsame Betätigungseinrichtung verstellbar sind, umfasst. Für einen Mischvorsatz zum dynamischem Vermischen zumindest zweier miteinander zu mischender Komponenten viskoser Medien für eine Hochdruckmisch- und/oder Dosieranlage wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass diese eine der Anzahl von Komponenten entsprechende Anzahl von Mengensteuerventilen, mit diesen verbundene Zuleistungskanäle sowie zumindest eine dynamische Mischeinrichtung, wie sie vorstehend genannt ist, zum gebrauchsfertigen Mischen der Komponenten umfasst, wobei die Zuleitungskanäle mit der Mischeinrichtung in Verbindung stehen. Die Aufgabe wird ferner für einen neuartigen Gelenkverbinder für Schläuche und/oder Rohre, insbesondere für Hochdruckanwendungen, gelöst, bei dem zumindest zwei schwenkbar um zumindest einen Scharnierzapfen angeordnete Anschlusselemente, die mit jeweils zumindest zwei Anschlüssen zur gas- und/oder flüssigkeitsdichten Verbindungen mit Schläuchen und/oder Rohren versehen sind, vorgesehen sind, wobei die Anschlusselemente über zumindest zwei voneinander getrennte Mediendurchführungen miteinander kommunizieren. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Erfindungsgemäß ist somit eine dynamische Mehrkammermischeinrichtung vorgesehen, bei der die zu vermischenden Komponenten mehrere hintereinander geschaltete Mischkammem durchströmen, wobei in die miteinander zu vermischenden Komponenten mittels sich drehender Mischflügel eine Rotationsbewegung eingetragen wird, die sowohl eine Vermischung der Komponenten als auch eine Verzögerung des Mediendurchtritts durch das Mischgehäuse bewirkt. Auf diese Art und Weise wird in einem verhältnismäßig kleinen Mischvolumen eine innige Durchmischung der Komponenten erzielt. Bei

dem Stand der Technik der DE 20 2005 000 042 U1 , der WO 2007/041878 A1 , der DE 20 2007 002 806 U1 , der DE 10 2005 054 153 A1 und der DE 100 19 893 C2 ist jeweils nur eine dynamische Einkammermischeinrichtung vorgesehen, in der ein Mischen unter Zuhilfenahme von Mischflügeln stattfindet. Das Mischergebnis ist daher bei diesen Mischeinrichtungen des Standes der Technik nicht so gut wie bei der vorliegenden Erfindung einer dynamischen Mehrkammermischeinrichtung, bei der in jeder Kammer zumindest ein drehbarer Mischflügel angeordnet ist.

Vorteilhaft sind die Mischkammern von sich in dem Mischgehäuse mit Abstand zueinander erstreckenden Trennwänden gebildet. Die Mischflügel sind jeweils in den hierdurch gebildeten Mischkammern angeordnet und ermöglichen somit ein Durchmischen in jeder gebildeten Mischkammer.

Bei einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Mischeinrichtung ist vorgesehen, dass das Mischgehäuse von zumindest einer drehbaren Mischwelle durchsetzt ist, mit welcher die Mischflügel drehfest verbunden sind. über die Mischwelle kann beispielsweise mit einem extern angeschlossenen Antriebsaggregat eine Rotationsbewegung auf die Mischflügel übertragen werden. Weiter vorteilhaft sind die Trennwände drehfest bezüglich des Mischgehäuses angeordnet, so dass eine Relativbewegung zwischen den Trennwänden und den Mischflügeln vorgesehen werden kann. Eine drehfeste Arretierung der Trennwände in dem Mischgehäuse kann beispielsweise über zumindest eine Feder oder eine andere Arretiereinrichtung im Mischgehäuse und entsprechende Nuten in den Trennwänden bewerkstelligt werden, in die die Arretiereinrichtung bzw. Feder eingreift.

Um eine axiale Durchströmbarkeit der Mischeinrichtung zu gewährleisten, können die Trennwände mit Durchbrüchen versehen sein, die sich in Längsrichtung des Mischgehäuses erstreckende Strömungskanäle bilden. In einer Ausgestaltung können die Durchbrüche der Trennwände als kreisrunde Bohrungen ausgebildet sein.

Die Mischflügel können sich insbesondere jeweils so zwischen den bzw. jeweils zwei Trennwänden erstrecken, dass deren Rotation eine Verwirbelung der Komponenten bzw. Medien quer zu der durch die Strömungskanäle definierten Strömungsrichtung erzeugen.

Das Mischgehäuse kann beispielsweise einen runden bzw. kreisrunden Querschnitt aufweisen. Grundsätzlich sind jedoch auch andere Formgebungen möglich, wobei sich aufgrund der Rotation eine kreisrunde Querschnittsform besonders eignet.

Eine Variante der Mischeinrichtung gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Mischwelle die Trennwände jeweils etwa mittig durchsetzt. Hierdurch treten bei der Rotation keine Unwuchten auf, die das Mischergebnis negativ beeinflussen könnten.

Vorzugsweise ist mindestens ein mehrere Mischflügel aufweisender Rotor vorgesehen, der drehfest mit der Mischwelle verbunden ist. Für jede der Mischkammern kann beispielsweise ein mit Mischflügeln versehener Rotor vorgesehen sein. Die Höhe der Mischkammern kann so bemessen sein, dass diese nur unwesentlich größer als die Höhe der Mischflügel bemessen ist.

Bei einer Variante der Mischeinrichtung gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Austrittsöffnung für das gemischte Medium an einer konischen Stirnseite des Mischgehäuses etwa mittig angeordnet ist. Aufgrund des konisch zulaufenden Mischgehäuses kann der Austrag des gemischten Mediums gerichtet und in einer gewünschten Menge dosiert erfolgen.

Innerhalb des Mischgehäuses im Bereich der Austrittsöffnung können sich in Bezug auf die Austrittsöffnung etwa radial erstreckende Verzögerungsrippen vorgesehen sein, die die von den Mischflügeln eingetragene Medienrotation verzögern bzw. bremsen und somit eine Beruhigung der Mischung vor Austritt aus der Mischeinrichtung erzeugen.

Die Mischflügel können eine in Drehrichtung voreilende Anströmfläche aufweisen, die entgegen der Bewegungsrichtung der Mischflügel bei der Rotation von diesen abgeschrägt ist. Dies hat sich in Bezug auf die gewünschte Verwirbelung der zu mischenden Komponenten als besonders günstig erwiesen. Insbesondere können die Mischflügel einen etwa trapezförmigen Querschnitt aufweisen.

Zudem sind die in den verschiedenen Mischkammern vorgesehenen Mischflügel vorteilhaft jeweils in Umfangsrichtung versetzt angeordnet, so dass eine besonders effektive Verwirbelung in der Mischeinrichtung vorgesehen werden kann. Ein Versatz um einen Winkelbetrag von etwa 30° hat sich als vorteilhaft herausgestellt. Durch einen Versatz der Mischflügel in den verschiedenen Mischkammern können die Verwirbelungen in den einzelnen Mischkammern sogar variiert werden.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Mischeinrichtung gemäß der Erfindung als Einwegartikel ausgebildet ist. Das Mischgehäuse, die Mischwelle, die Rotoren und die Trennwände können beispielsweise alle als Kunststoffteile ausgebildet sein, die lediglich ineinander gesteckt sind.

Die Mischeinrichtung weist ferner vorteilhaft Mittel zum Anschluss einer externen Antriebsvorrichtung auf. Hierzu kann beispielsweise die Mischeinrichtung mit einer aus dem Mischgehäuse herausgeführten Mischwelle versehen sein, die an einem Ende mit einem Innensechskant zur Aufnahme einer entsprechend ausgebildeten Antriebswelle eines Elektromotors ausgestattet ist. Alternativ kann auch eine Kombination aus einem Außensechskant seitens der Mischwelle und einem entsprechend ausgebildeten Innensechskant einer Antriebswelle eines Elektromotors vorgesehen sein oder eine andere geeignete Formgebung von Mischwelle und Antriebswelle eines Elektromotors.

Eine oder die Mischeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung kann vorteilhaft mit einer mobilen Auspressvorrichtung kombiniert werden.

Eine solche Auspressvorrichtung gemäß der Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Art und Weise die Verarbeitung von in Folienbeuteln bereitgestellten

Komponenten. Die Volumina der Auspressvorrichtung können dabei so bemessen sein, dass beim Auspressen zwei oder mehrere Komponenten mit einem vorbestimmten Volumen-Verhältnis ausgegeben werden. Dies wird insbesondere durch unterschiedliche Querschnittsflächen der Auspresskolben in Verbindung mit den Volumina für die Folienbeutel gewährleistet.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die zumindest zwei Auspresskolben über die gemeinsame Betätigungseinrichtung gleichzeitig und gleichseitig verstellbar sind. Hierdurch kann eine Zuführung der Komponenten in dem gewünschten Mischungsverhältnis sichergestellt werden. Zweckmäßigerweise sind die Auspresskolben starr miteinander verbunden, so dass diese zwangsweise miteinander bewegt werden.

Bei einer besonders vorteilhaften Variante der Auspressvorrichtung ist vorgesehen, dass als gemeinsame Betätigungseinrichtung zumindest ein Spindeltrieb vorgesehen ist. über einen solchen Spindeltrieb ist ein Bewegen auch in sehr kleinen Stufen möglich und somit ein Dosieren in kleinen Mengen.

Die Auspresskolben können beispielsweise über ein Joch miteinander verbunden sein, welches über zumindest eine Spindelmutter auf einer das Gehäuse durchsetzenden Gewindespindel gelagert ist. Durch ein solches Joch ist eine starre Kopplung der Auspresskolben zusammen mit dem Verstellen in kleinen Stufen über die Gewindespindel möglich.

Bei einer bevorzugten Variante der Auspressvorrichtung gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass innerhalb des Gehäuses ein Antrieb für die Gewindespindel vorgesehen ist, so dass eine Verdrehung der Gewindespindel eine Verstellung der Auspresskolben in Längsrichtung der Gewindespindel bewirkt.

Besonders vorteilhaft sind die Volumina der Auspressvorrichtung durch sich innerhalb des Gehäuses erstreckende Stützrohre zur Aufnahme von Folienbeuteln definiert. Diese Stützrohre verhindern insbesondere eine unzulässige Dehnung der in das Gehäuse einzuführenden Folienbeutel und definieren gleichzeitig das Hubvolumen für die Auspresskolben.

Bei einer besonders vorteilhaften Variante der Auspressvorrichtung gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Querschnittsflächen der Auspresskolben so bemessen sind, dass ein Volumenverhältnis zweier zu entleerender Volumina zwischen 7,6:1 und 8,3:1 erzielt werden kann.

Zweckmäßigerweise umfasst die Auspressvorrichtung gemäß der Erfindung zumindest einen Antrieb für eine anflanschare Mischvorrichtung, innerhalb derer der eigentliche Mischvorgang der zu vermischenden Komponenten bzw. Medien stattfindet. Die Auspressvorrichtung ist grundsätzlich allerdings auch ohne die Mischvorrichtung verwendbar.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird entsprechend auch gelöst durch eine Mischvorrichtung zum Vermischen mehrerer Komponenten viskoser Medien. Die Mischvorrichtung ist Teil des erfindungsgemäßen Systems zum Auspressen und Vermischen mehrerer Komponenten viskoser Medien. Diese ist funktional für das Zusammenwirken mit der Auspressvorrichtung hergerichtet.

Die Mischvorrichtung gemäß der Erfindung umfasst zumindest eine Mischeinrichtung mit zumindest einem von den Komponenten durchströmbaren Mischgehäuse mit zumindest zwei Komponentenanschlüssen und mit zumindest einer Austrittsöffnung für die miteinander vermischten Komponenten, wobei innerhalb der Mischeinrichtung zumindest ein drehbarer Mischflügel angeordnet ist und wobei die Mischeinrichtung an einen als Verschlussdeckel für die Auspressvorrichtung ausgebildeten Grundkörper anschließbar oder angeschlossen oder mit diesem einteilig ausgebildet ist bzw. an einem solchen befestigbar oder befestigt ist. Auf diese Art und Weise lassen sich die Mischvorrichtung und die Auspressvorrichtung zu einer Funktionseinheit zusammenfügen. Als Mischeinrichtung kann vorteilhaft die vorstehend bereits erläuterte Mischeinrichtung verwendet und an die Auspressvorrichtung angeflanscht werden.

Eine vorteilhafte Variante der Mischvorrichtung nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Mischflügel auf einer das Mischgehäuse durchsetzenden

Mischwelle gelagert ist, welche im montierten Zustand mit einem Antrieb in der Auspressvorrichtung zusammenwirkt. Beispielsweise kann die Mischwelle stirnseitig einen Innenvielkant aufweisen, beispielsweise einen Innensechskant, der mit einer Abtriebswelle der Auspressvorrichtung entsprechender Außenkontur zusammensteckbar ausgebildet ist. Ein Innenvielkant kann auch seitens der Abtriebswelle und eine entsprechend angepasste Außenkontur seitens der Mischwelle vorgesehen sein.

Das Mischgehäuse kann in Strömungsrichtung der Komponenten zumindest zwei hintereinander angeordnete, miteinander kommunzierende Mischkammern aufweisen, in denen jeweils zumindest ein Mischflügel angeordnet ist. über die Mischflügel wird in die zu vermischenden Komponenten eine Rotationsbewegung eingetragen, die sowohl eine Vermischung der Komponenten als auch eine Verzögerung des Mediendurchtritts durch das Mischgehäuse bewirken. Auf diese Art und Weise wird in einem verhältnismäßig kleinen Mischvolumen eine innige Durchmischung der Komponenten erzielt.

Bei einer bevorzugten Variante der Mischvorrichtung gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Mischkammern von sich in dem Mischgehäuse mit Abstand zueinander erstreckenden Trennwänden gebildet oder umgrenzt werden. Die Trennwände können mit Durchbrüchen versehen sind, die sich in Längsrichtung des Mischgehäuses erstreckende Strömungskanäle bilden. Hierdurch ist, wie bereits vorstehend zur Mischeinrichtung erwähnt, ein Durchtritt der Medien von einer Mischkammer zur nächsten möglich.

Zweckmäßigerweise erstrecken sich die Mischflügel jeweils so zwischen den Trennwänden, dass deren Rotation eine Verwirbelung der Komponenten quer zu der durch die Strömungskanäle definierten Strömungsrichtung erzeugen. Hierdurch kann eine optimale Vermischung der Komponenten erfolgen.

Wird keine mobile Auspressvorrichtung, sondern eine stationäre Misch- bzw. Dosieranlage vorgesehen, kann bei dieser der bereits erwähnte Mischvorsatz verwendet werden. Auch bei einem solchen Mischvorsatz ist es möglich, lediglich die Mischeinrichtung auszuwechseln, die als Einweg- bzw. Wegwerfteil konzipiert

ist. Ein solcher Wechsel dauert jedoch nur kurze Zeit, so dass die einzuhaltenden Verarbeitungszeiten eingehalten werden können. Der Verlust an Medium, also insbesondere Kleb- oder Dichtstoff, der beim Wegwerfen einer Mischeinrichtung auftritt, beträgt lediglich die Menge, die sich noch in der Mischeinrichtung befindet, also beispielsweise lediglich etwa 50 g. Das im Stand der Technik bekannte Einfrieren oder Spülen der Anlage kann entfallen. Zum Lösen und Auswechseln der Mischeinrichtung ist vorteilhaft zumindest eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen der Mischeinrichtung an dem Mischvorsatz vorgesehen.

Der Mischvorsatz weist vorteilhaft zumindest einen Anschluss für eine

Antriebseinheit, insbesondere einen Elektromotor, zum Antreiben der

Mischeinrichtung auf. Eine solche Antriebseinheit kann auch Teil des Mischvorsatzes sein.

Als weiter vorteilhaft erweist es sich, wenn die Mengensteuerventile über einen Hubkolben miteinander wirkverbunden und synchron bewegbar sind. Hierdurch kann wie bei der mobilen Auspressvorrichtung eine genaue Dosierung im vorgegebenen Mengenverhältnis der miteinander zu vermischenden Komponenten erzielt werden.

Als weiter vorteilhaft erweist es sich, wenn die dynamische Mischeinrichtung mit einer Steuerelektronik zum ändern und/oder Einstellen der Rotationscharakteristik ihrer Mischflügel und/oder ihres Mischgehäuses verbindbar oder verbunden ist. Hierdurch kann über die Steuerelektronik eine entsprechende Einstellung insbesondere der Rotationsgeschwindigkeit in Abhängigkeit von den zu mischenden Medien, der Füllmenge in der Mischeinrichtung sowie weiteren zu berücksichtigenden Eigenschaften der zu mischenden Komponenten bzw. Medien erfolgen.

Zum beweglichen Verbinden von insbesondere Auspressvorrichtungen bzw. Mischvorsätzen bzw. Misch- und Dosieranlagen und Medienquellen können die bereits genannten Gelenkverbinder vorgesehen sein.

Ein solcher Gelenkverbinder gemäß der Erfindung umfasst insgesamt zwei voneinander getrennte Mediendurchführungen in einem einzigen Bauteil, so dass Leitungsabschnitte mit zwei oder mehr Leitungssträngen an einer einzigen Stelle gelenkig miteinander verbunden werden können.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Mediendurchführungen zumindest teilweise in dem Scharnierzapfen vorgesehen sind. Auf diese Art und Weise lässt sich eine besonders kompakte Bauweise des Gelenkverbinders bei gleichzeitig eindeutig definierter Gelenkachse erzielen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Scharnierzapfen mit einem diesen umgebenden Schwenklager umlaufende, mediendurchströmbare

Ringnutverteilerkanäle bildet, die mit sich axial erstreckenden Strömungskanälen in dem Scharnierzapfen kommunizieren. Auf diese Art und Weise lässt sich in besonders vorteilhafter Weise eine teilweise Durchströmung und Umströmung des Scharnierzapfens bewirken.

Bei einer Variante des erfindungsgemäßen Gelenkverbinders ist vorgesehen, dass der Scharnierzapfen zumindest zwei voneinander beabstandet exzentrisch angeordnete, diesen teilweise durchsetzende axiale Strömungskanäle aufweist, von denen jeder mit einem anderen Ringnutverteilerkanal kommuniziert. So lassen sich über die Höhe des Scharnierzapfens zwei voneinander getrennt und gegeneinander abgedichtete Strömungswege realisieren.

Zweckmäßigerweise sind dabei die Ringnutverteilerkanäle jeweils gegen das Schwenklager abgedichtet. Das Schwenklager kann zweckmäßigerweise als den Scharnierzapfen umgreifende Buchse ausgebildet sein.

Bei einer besonders bevorzugten Variante des Gelenkverbinders nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zwei Anschlusselemente um drei vorzugsweise senkrecht zueinander ausgerichtete Achsen schwenkbar zueinander angeordnet sind. Auf diese Art und Weise wird ein vollkardanisches Gelenk mit drei Freiheitsgraden und geringst möglichem Bauvolumen realisiert, das vollständig mit zwei voneinander getrennt zu führenden Medien durchströmbar ist.

Eine Variante des Gelenkverbinders nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jede Schwenkachse durch einen zumindest teilweise mediendurchströmbaren und/oder medienumströmbaren Scharnierzapfen definiert wird. Das bedeutet, dass für drei Freiheitsgrade drei Scharnierzapfen vorgesehen sind, die jeweils im rechten Winkel zueinander angeordnet sind und drei senkrecht zueinander stehende Gelenkachsen bilden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des Gelenkverbinders gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die axialen Strömungskanäle eines Scharnierzapfens über Strömungskanäle in dem Schwenklager eines sich senkrecht hierzu erstreckenden Scharnierzapfens mit den Ringnutverteilerkanälen des letzteren kommunizieren. Hierdurch werden dichte durchgehende Kanäle geschaffen, dich auch beim Verschwenken der Scharnierzapfen erhalten bleiben und eine Trennung der durchstömenden Medien sicherstellen.

Der Gelenkverbinder gemäß der Erfindung kann beispielsweise zwei Zwischenverbinder umfassen, welche für jeweils zumindest ein Anschlusselement oder einen Zwischenverbinder ein Schwenklager bilden und welche für jeweils zumindest ein Anschlussstück oder einen Zwischenverbinder einen Scharnierzapfen aufweisen.

Somit wird ein System zum Vermischen bzw. Auspressen von viskosen Medien oder Komponenten viskoser Medien geschaffen, das zahlreiche Einrichtungen umfasst, die in beliebiger Kombination miteinander ebenso vorteilhaft eingesetzt werden können wie einzeln. Das System enthält entsprechend zumindest eine Mischeinrichtung wie sie vorstehend beschrieben ist und/oder zumindest eine (mobile) Auspressvorrichtung wie sie vorstehend beschrieben ist und/oder zumindest eine Mischvorrichtung wie sie vorstehend beschrieben ist und/oder zumindest einen Mischvorsatz wie er vorstehend beschrieben ist und/oder zumindest einen Gelenkverbinder wie er vorstehend beschrieben ist. Insbesondere die Mischeinrichtung kann mit den verschiedensten Einrichtungen und Vorrichtungen kombiniert werden und hierbei eine optimale Durchmischung von zumindest zwei Komponenten bzw. Medien bewirken.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform einer

Mischeinrichtung gemäß der Erfindung,

Figur 2 eine um etwa 180 ° geschwenkte perspektivische Ansicht der Mischeinrichtung gemäß Figur 1 ,

Figur 3 eine Innenansicht des Mischergehäuses in Richtung des Pfeils III in

Figur 2,

Figur 4 eine Seitenansicht der Mischeinrichtung gemäß Figur 1 ohne

Mischgehäuse,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht der in Figur 4 dargestellten

Mischeinrichtung,

Figur 6 einen Längsschnitt durch eine Auspressvorrichtung gemäß der

Erfindung,

Figur 7 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform einer

Mischvorrichtung gemäß der Erfindung,

Figur 8 eine seitliche teilweise Schnittansicht einer Ausführungsform eines

Mischvorsatzes nach der Erfindung,

Figur 9 eine um 90 ° gedrehte Schnittansicht eines mit zwei

Mengensteuerventilen versehenen Teils des Mischvorsatzes,

Figur 10 eine vereinfachte perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Gelenkverbinders gemäß der Erfindung,

Figur 11 eine Daraufsicht auf den in Figur 10 dargestellten Gelenkverbinder,

Figur 12 eine Ansicht in Richtung der in Figur 10 dargestellten Z-Achse,

Figur 13 eine weitere perspektivische Ansicht des in Figur 10 dargestellten Gelenkverbinders,

Figur 14 eine Schnittansicht in Richtung der Pfeile V-V in Figur 10,

Figur 15 eine Schnittansicht in Richtung der Pfeile Vl-Vl in Figur 10 und

Figur 16 eine Schnittansicht entlang der Linie VII-VII in Figur 10.

In Figur 1 ist eine Ausführungsform einer Mischeinrichtung 1 in perspektivischer Ansicht gezeigt, die ein etwa zylindrisches Mischgehäuse 2 mit zwei Komponentenanschlüssen 3a, 3b und einer Austrittsöffnung 4 für die miteinander vermischten Komponenten umfasst.

Wie dies ohne Weiteres den Figuren 1 und 2 zu entnehmen ist, sind die Komponentenanschlüsse 3a, 3b, von denen der kleinere beispielsweise für das Zuführen einer Härterkomponente vorgesehen ist und der größere für das Zuführen einer Basiskomponente, an einer Stirnseite des Mischgehäuses 2 vorgesehen, wobei die Austrittsöffnung 4 an der gegenüberliegenden Seite des Mischgehäuses zentral im Bereich einer trichterförmigen Verjüngung 5 des Mischgehäuses 2 vorgesehen ist. An der die beiden Komponentenanschlüsse 3a, 3b umfassenden Stirnseite des Mischgehäuses 2 ist dieses mit einem Verschlussdeckel 6 dichtend verschlossen. In dem Verschlussdeckel 6 sind die Komponentenanschlüsse 3a, 3b und eine Durchführung 7 für eine Mischwelle 8 (in Figur 4 angedeutet) vorgesehen.

Wie dies insbesondere der Figur 1 in Kombination mit der Figur 4 zu entnehmen ist, erstreckt sich die Mischwelle 8 längsmittig durch das Mischgehäuse 2 hindurch und ist an ihrem in Figur 1 sichtbaren aus dem Mischgehäuse 2 herausgeführten Ende an der die beiden Komponentenanschlüsse tragenden Seite mit einem Innensechskant 9 für eine nicht dargestellte Antriebswelle einer nicht dargestellten Antriebseinrichtung versehen.

Die Austrittsöffnung 4 ist halsförmig ausgeprägt und mit einem Außengewinde 10 zur Aufnahme einer Spritztülle oder dergleichen versehen.

Im Folgenden wird Bezug genommen auf die Figuren 5 und 6, die die Mischeinrichtung 1 ohne das Mischgehäuse 2 zeigen.

Die Mischwelle 8 durchsetzt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel insgesamt drei scheibenförmig ausgebildete Trennwände 11a, 11 b, 11c, die bezüglich der Mischwelle 8 drehbar und bezüglich des Mischgehäuses 2 drehfest angeordnet sind. Zu diesem Zweck (siehe Figur 3) ist in dem Mischgehäuse 2 eine sich in Längsrichtung erstreckende Feder 12 vorgesehen, die mit umfänglichen Nuten 13 der Trennwände 11a, 11b, 11c zusammenwirkt. Zwischen den Trennwänden 11a, 11b, 11c sind jeweils drehfest mit der Mischwelle 8 verbundene Rotoren 14 angeordnet, die jeweils einstückig angeformte Mischflügel 15 aufweisen.

Die Trennwände 11a, 11b, 11c definieren mit dem Mischgehäuse 2 jeweils Mischkammern 16, die in Erstreckungsrichtung der Mischwelle 8 mediendurchströmt sind. Hierzu kommunizieren die Mischkammern 16 über kreisrunde Durchbrüche 17 in den Trennwänden 11 miteinander. Die Durchbrüche 17 definieren dabei axiale Strömungskanäle, deren Durchströmung jeweils durch die rotierenden Mischflügel 15 gestört wird. Die Mischflügel 15 weisen einen etwa trapezförmigen Querschnitt auf, so dass diese eine in Drehrichtung voreilende abgeschrägte Flanke 18 bilden. Die Rotation der Mischflügel 15 bzw. die Drehbewegung der Rotoren 14 gibt den die Durchbrüche 17 durchströmenden Komponenten eine Rotationsbewegung auf und bewirkt gleichzeitig eine Verzögerung der Komponenten, was zu einer innigen Durchmischung führt. Im Bereich der Austrittsöffnung 4 sind zwei

Mischflügelanordnungen übereinander vorgesehen, die entsprechend Figur 5 zueinander versetzt angeordnet sind.

Schließlich sind in der Verjüngung 5 des Mischgehäuses, wie dies der Figur 3 zu entnehmen ist, sternförmig angeordnete Verzögerungsrippen 19 vorgesehen, die die Medienrotation bremsen. Diese Verzögerungsrippen 19 erstrecken sind durch den Querschnitt der Austrittsöffnung 4.

Wie vorstehend bereits erwähnt, bestehen alle Komponenten der Mischeinrichtung 1 aus Kunststoff und sind ineinander gesteckt bzw. ineinander gefügt und werden durch eine Schraube fixiert. Hierdurch ist eine einfache Montierbarkeit und vor allen Dingen auch eine problemlose Entsorgung der erfindungsgemäß als Einwegartikel ausgebildeten Mischeinrichtung möglich.

Es wird nun Bezug genommen auf die in Figur 6 dargestellte Auspressvorrichtung 20. Diese umfasst ein Gehäuse 21 mit sich in diesem erstreckenden Stützrohren 22a, 22b, welche jeweils Volumina für in diese einzuführende Folienbeutel definieren. Innerhalb der Stützrohre 22a, 22b ist jeweils ein Auspresskolben 23a, 23b angeordnet, dessen Querschnittsfläche der Querschnittsfläche der jeweiligen Stützrohre 22a, 22b entspricht. Das Verhältnis der Querschnittsflächen der Auspresskolben 23a, 23b zueinander beträgt zwischen 7,6:1 und 8,3:1. Beide Auspresskolben 23a, 23b sind starr über ein Joch 24 verbunden. Das Joch 24 umfasst eine Spindelmutter 24a sowie zwei flügelartige Ausleger 24b und 24c. Letztere erstrecken sich durch jeweils in der Schnittebene der Figur 6 verlaufende Schlitze 25 in den Stützrohren 22. Die Spindelmutter 24a des Jochs umfasst ferner zwei Stützringe 24d, die auf einer Gewindespindel 26 gelagert und zum Auffangen des Quermoments, das durch den asymmetrischen Aufbau des Jochs entsteht, vorgesehen sind. Das Gewinde der Gewindespindel 26 ist als Bewegungsgewinde ausgebildet.

Die Gewindespindel 26 durchsetzt das Gehäuse 21 weitestgehend und ist zwischen den Stirnseiten 27a, 27b des Gehäuses 21 drehbar gelagert. Der Antrieb der Gewindespindel 26 erfolgt über einen ersten Elektromotor 28 und ein Getriebe 29, welches in einer Getriebekammer 30 des Gehäuses 21 angeordnet

ist. über den ersten Elektromotor 28 ist eine Verstellbewegung des Jochs 24 und der mit diesem starr verbundenen Auspresskolben 23a, 23b in Längsrichtung des Gehäuses und in Längsrichtung der Stützrohre realisierbar.

Auf der der Getriebekammer 30 abliegenden Stirnseite 27b des Gehäuses 21 sind die Stützrohre 22 offen, um mit Folienbeuteln befüllt werden zu können.

Das Gehäuse ist in der in Figur 6 dargestellten Position mit einem Verschlussbügel 31 versehen, welcher schwenkbar an das Gehäuse 21 angelenkt ist.

Die Auspressvorrichtung 20 umfasst ferner einen zweiten Elektromotor 32, welcher zum Antrieb einer nachstehend noch zu beschreibenden Mischvorrichtung 33 vorgesehen ist. Der zweite Elektromotor 32 kann beispielsweise als Getriebemotor ausgebildet sein. Dieser ist mit einer Abtriebswelle 34 versehen, die stirnseitig mit einem Mehrkantprofil versehen ist.

Nach öffnen des Verschlussbügels 31 , der mit einem Bügelverschluss 35 in der in Figur 6 dargestellten Lage gehalten wird, wird auf die betreffende Stirnseite 27b des Gehäuses 21 die in Figur 7 dargestellte Mischvorrichtung 33 aufgesetzt. Diese umfasst eine Mischeinrichtung 1 mit Mischgehäuse 2 sowie einen als Verschlussdeckel ausgebildeten Grundkörper 37. Der Grundkörper 37 umfasst zwei Einlaufkammern 38a, 38b, die im montierten Zustand der Mischeinrichtung 1 jeweils an die Stützrohre 22a, 22b angeschlossen sind. Die Einlaufkammern 38a, 38b bilden jeweils einen Dichtsitz 39 für die in die Stützrohre 22a, 22b einzuführenden Folienbeutel. An die Einlaufkammern 38a, 38b schließen sich jeweils in Strömungsrichtung der zu mischenden Komponenten Zuführkanäle 40a, 40b an, die zu der Mischeinrichtung 1 führen. Die Querschnittsverhältnisse der Zuführkanäle entsprechen etwa den Querschnittsverhältnissen der Einlaufkammern 38a, 38b und der Stützrohre 22a, 22b zueinander. Die gesamte Mischvorrichtung 33 kann einteilig ausgebildet oder unlösbar zu einem Teil zusammengefügt sein.

Die Verlängerung der Längsmittelachse der Mischeinrichtung 1 ist in dem Grundkörper 37 weiter als eine Durchführung 41 für die Abtriebswelle 34 der Auspressvorrichtung 20 vorgesehen. Die Durchführung 41 ist als kreisrunde Bohrung ausgeführt, deren Durchmesser größer als der Durchmesser der Abtriebswelle 34 ist, um diese dort hindurchführen zu können zum Verbinden mit der Mischwelle 8.

über die Hubbewegung der Auspresskolben 23a, 23b der Auspressvorrichtung 20 werden in die Stützrohre 22a, 22b eingesetzte Folienbeutel entleert. Die in den Folienbeuteln enthaltenen Komponenten werden über die Einlaufkammern 38 durch die Zuführkanäle 40 der Mischeinrichtung 1 zugeführt. Nach Durchströmen des Mischkopfs verlässt die fertige Mischung das Mischgehäuse 2 über die zentrale Austrittsöffnung 4.

Wie dies bereits zu den Figuren 1 und 2 erläutert wurde, umfasst die Mischeinrichtung 1 das etwa zylindrische Mischgehäuse 2 mit zwei Komponentenanschlüssen 3a, b und der Austrittsöffnung 4 für die miteinander vermischten Komponenten. Es wird an dieser Stelle daher auf die vorstehende Beschreibung zu der Mischeinrichtung, wie sie in den Figuren 1 bis 5 gezeigt ist, verwiesen.

Die Komponentenanschlüsse 3a, b kommunizieren jeweils mit den Zuführkanälen 40a, 40b in dem Grundkörper 37. Der Grundkörper 37 ersetzt den Verschlussdeckel 6 der Mischeinrichtung 1 und ist mit dieser unlösbar zu einem Teil zusammengefügt und insgesamt als ein Einweg- oder Wegwerfteil ausgebildet. Insbesondere besteht dieses aus einem Kunststoff.

Wie dies der Figur 1 zu entnehmen ist, erstreckt sich die Mischwelle 8 längsmittig durch das Mischgehäuse 2 und ist an ihrem in Figur 1 sichtbaren, aus dem Mischgehäuse 2 herausgeführten Ende mit dem Innensechskant 9 versehen, der mit der entsprechend ausgebildeten Abtriebswelle 34 der Auspressvorrichtung 20 zusammenwirkt.

Die Figuren 8 und 9 zeigen einen Mischvorsatz 50 zum dynamischen Vermischen zumindest zweier miteinander zu mischender Komponenten viskoser Medien für eine Hochdruckpump- bzw. misch- und/oder Dosieranlage. Letztere ist allerdings in Figur 8 und 9 nicht gezeigt. Es sind zwei Mengensteuerventile 51 , 52 und mit diesen verbundene Zuleitungskanäle 53, 54 sowie zumindest eine dynamische Mischeinrichtung 1 zum gebrauchsfertigen Mischen der Komponenten vorgesehen. Wie Figur 9 zu entnehmen ist, stehen die Zuleitungskanäle 53, 54 mit der Mischeinrichtung 1 in Verbindung.

Die Mengensteuerventile 51 , 52 sind über einen Hubkolben 55, insbesondere einen Pneumatikhubkolben, miteinander wirkverbunden und können über diesen synchron bewegt werden. Eine Begrenzung des Hubs ist über eine Anschlagschraube 56 möglich. Hierdurch kann eine Regulierung der Durchflussmenge der beiden Komponenten durch die Mengensteuerventile erfolgen.

Der Mischvorsatz 50 weist zumindest einen Anschluss für eine Antriebseinheit, insbesondere einen Elektromotor 57, zum Antreiben der Mischeinrichtung 1 auf. Die Abtriebswelle 58 des Elektromotors 57 greift dabei wiederum an der Mischwelle 8 der Mischeinrichtung an. Beispielsweise kann eine Vielkant- insbesondere Sechskantwelle, in Kombination mit einer entsprechend ausgebildeten Mischwelle vorgesehen werden, so dass eine gute Kraftübertragung sichergestellt ist.

Der Elektromotor 57 und/oder die dynamische Mischeinrichtung 1 können mit einer Steuerelektronik (nicht gezeigt) zum ändern und/oder Einstellen der Rotationscharakteristik der Mischflügel 15 und/oder des Mischgehäuses 2 gegenüber den Mischflügeln verbunden werden. Hierdurch ist eine Anpassung an die unterschiedlichen Gegebenheiten verschiedener Dicht- und Klebstoffe möglich.

Der Mischvorsatz 50 weist ferner eine Befestigungseinrichtung 59 zum lösbaren Befestigen der Mischeinrichtung 1 an dem Mischvorsatz auf. Diese ist durch einen

abstehenden Rand im Bereich des Verschlussdeckels 6 und eine Manschette 60, die diesen übergreift und an dem Mischvorsatz-Grundkörper 61 festhält, gebildet.

Die Figuren 10 bis 16 zeigen einen Gelenkverbinder 100. Der Gelenkverbinder 100 gemäß der Erfindung umfasst zwei Anschlusselemente 101a, 101b, die beispielsweise als gefräste oder gegossene Metallkörper ausgebildet sein können und welche jeweils mit Anschlüssen 102a, 102b, 102c, 102d für Hochdruckschläuche versehen sind. Die Schläuche sind aus Vereinfachungsgründen in den Zeichnungen nicht dargestellt.

Die Anschlüsse 102a, 102b, 102c, 102d nehmen entsprechend ausgebildete Anschlussfittings der Schläuche auf, die in den Anschlüssen mit Dichtmitteln, beispielsweise in Form von O-Ring-Dichtungen abgedichtet sind. An jedes Anschlusselement 101a, 101 b ist jeweils ein Schlauch bzw. Leitungspaar anschließbar, wobei die angeschlossenen Leitungsenden über den Gelenkverbinder 1 mit insgesamt drei Freiheitsgraden zueinander bewegbar sind.

Im Folgenden wird Bezug genommen auf das in Figur 10 dargestellte Koordinatensystem. Bezogen auf dieses Koordinatensystem ist beispielsweise das Anschlusselement 101a um die x-Achse schwenkbar und um die durch dessen Längserstreckung definierte z-Achse rotierbar, wohingegen das Anschlusselement 101 b um die y-Achse (Hochachse) und um die x-Achse drehbar bzw. schwenkbar ist. Die Anschlusselemente 101a, 101 b sind jeweils über einen Zwischenverbinder 103a, 103b miteinander gekoppelt. Wie dies insbesondere aus Figur 15 ersichtlich ist, umfasst das Anschlusselement 101a einen ersten mit diesem drehfest verbundenen Scharnierzapfen 104a, der drehbeweglich von einer in dem Zwischenverbinder 103a gebildeten Buchse 105a als Schwenklager aufgenommen wird. Der Zwischenverbinder 103a ist über eine den Scharnierzapfen 104a durchsetzende Schraube 106 gegen das Anschlusselement 101a gesichert. Mittels des Stifts 107 ist der Scharnierzapfen 104a gegen Verdrehung bezüglich des Anschlusselements 101a gesichert.

Der Zwischenverbinder 103a ist seinerseits drehfest mit einem Scharnierzapfen 104b verbunden, der von einer Buchse 105b des zweiten Zwischenverbinders

103b aufgenommen wird. Der zweite Zwischenverbinder 103b ist mittels der den zweiten Scharnierzapfen 104b durchsetzenden Schraube 106 gegen den ersten Zwischenverbinder 103a gesichert. Der Zwischenverbinder 103b bzw. das von diesem gebildete Schwenklager ist bezüglich des Scharnierzapfens 104b drehbar, und zwar um die x-Achse.

Es wird nunmehr Bezug genommen auf Figur 14. Wie aus Figur 14 ersichtlich ist, ist der zweite Zwischenverbinder 103b wiederum drehfest mit einem dritten Scharnierzapfen 104c verbunden, der bezüglich des Anschlusselements 101 b drehbar gelagert ist. Dabei bildet die Buchse 105c des Anschlusselements 101b das Schwenklager für den Scharnierzapfen 104c, welches letztendlich eine Verschwenkung bzw. Verdrehung des Anschlusselements 101b um die y-Achse ermöglicht. Das Anschlusselement 101b ist wiederum mittels einer Schraube 106 gegen den Zwischenverbinder 103b gesichert. Die Schraube durchsetzt den Scharnierzapfen 104c, welcher mittels eines Stiftes 107 gegen Verdrehung bezüglich des Zwischenverbinders 103b gesichert ist.

Im Folgenden wird zunächst Bezug genommen auf die Figur 16, die einen Schnitt entlang der Pfeile VII-VII in Figur 10 darstellt. Wie ohne weiteres aus der Figur 16 ersichtlich ist, kommunizieren die Anschlüsse 102a, 102b über Strömungskanäle 108a und 108b mit dem Scharnierzapfen 104a, der mediendurchströmbar und medienumströmbar ist, wie nachstehend noch erläutert wird. Die folgende Erläuterung betrifft auch die Gestaltung des zweiten und dritten Scharnierzapfens 104b und 104c. Der erste, zweite und dritte Scharnierzapfen 104a, 104b, 104c sind jeweils identisch. Diese sind jeweils mit unterschiedlich langen, sich axial erstreckenden Strömungskanälen 109a, 109b durchsetzt, die jeweils in umlaufende Ringnuten münden. Die Ringnuten bilden jeweils mit den Buchsen 105a, 105b, 105c Ringnutverteilerkanäle 110a, 110b für das in die Strömungskanäle 109a, 109b eintretende Medium. Die Nuten sind bezogen auf die Längsachse des betreffenden Scharnierzapfens 104a, 104b, 104c axial voneinander beabstandet. Entsprechend ist der axiale Strömungskanal 109a verhältnismäßig kürzer als der axiale Strömungskanal 109b. Die Nuten sind jeweils mittels Dichtungen 111 gegen die Buchsen 105a, 105b, 105c abgedichtet.

Die durch den Gelenkverbinder 100 hindurch zu führenden Medien gelangen beispielsweise durch die Anschlüsse 102a, 102b über die Kanäle 108a, 108b in die sich axial in den Scharnierzapfen 104a, 104b, 104c erstreckenden Strömungskanäle 109a und 109b sowie von dort in die Nuten bzw. in die von diesen gebildeten Ringnutverteilerkanäle 110a, 110b.

Wie dies beispielsweise aus Figur 15 ersichtlich ist, gelangen die den Gelenkverbinder 100 durchströmenden Medien sodann in die in dem ersten Zwischenverbinder 103a vorgesehenen Strömungskanäle 112a, 112b, die radial an die Ringnutverteilerkanäle 110a, 110b angeschlossen sind. über die Strömungskanäle 112a, 112b gelangen die Medien sodann in die sich axial erstreckenden Strömungskanäle 109a, 109b des zweiten Scharnierzapfens 104b, der sich senkrecht zu dem ersten Scharnierzapfen 104a erstreckt. Der Zwischenverbinder 103b ist in gleicher Art und Weise an das Anschlusselement 101b angeschlossen. Die Ringnutverteilerkanäle 110a, 110b in dem Zwischenstück 103b kommunizieren mit sich axial erstreckenden Kanälen 109a, 109b in dem dritten Scharnierzapfens 104c.

Es wird nunmehr Bezug genommen auf Figur 14. In dem zweiten Anschlusselement 101b sind weitere Strömungskanäle 113a, 113b vorgesehen, welche radial an die Ringnutverteilerkanäle 110a, 110b angeschlossen sind, die zwischen dem dritten Scharnierzapfen 104c und der Buchse 105c des Anschlusselements 101b gebildet werden. Diese Strömungskanäle 113a, 113b kommunizieren mit dem Anschlüssen 102c und 102d.

Die durch den Gelenkverbinder 100 mittels separater Strömungskanäle getrennt voneinander hindurch geführten Medien erfahren um jede Schwenkachse jeweils eine 90°-Umlenkung, wobei der jeweilige Scharnierzapfen 104a, 104b, 104c teilweise durchströmt und umströmt wird und der jeweils um 90° abgewinkelte Scharnierzapfen dann jeweils wieder axial angeströmt wird, wobei das Medium radial abgeführt wird.

Auf diese Art und Weise wird ein besonders kompakter Gelenkverbinder mit drei Drehfreiheitsgraden realisiert, durch den zwei Medien getrennt voneinander hindurchführbar sind, und zwar auch unter verhältnismäßig hohem Druck.

Das erfindungsgemäße Prinzip ist selbstverständlich nicht auf drei Freiheitsgrade beschränkt. Vielmehr kann dieses bereits bei einem Drehfreiheitsgrad realisiert werden.

Neben den im Vorstehenden beschriebenen und in den Figuren dargestellten Ausführungsformen einer Mischeinrichtung, einer Auspressvorrichtung, einer Mischvorrichtung, eines Misch Vorsatzes und eines Gelenkverbinders können noch zahlreiche Varianten von diesen gebildet werden. Ferner können diese Einrichtungen und Vorrichtungen einzeln oder in beliebiger Kombination miteinander vorgesehen werden.

Bezugszeichenliste

Mischeinrichtung

Mischgehäuse a, 3b Komponentenanschlüsse

Austrittsöffnung

Verjüngung des Mischgehäuses

Verschlussdeckel

Durchführung

Mischwelle

Innensechskant 0 Außengewinde 1a, 11b, 11c Trennwand 2 Feder 3 Nuten 4 Rotoren 5 Mischflügel 6 Mischkammern 7 Durchbrüche 8 voreilende Flanke der Mischflügel9 Verzögerungsrippen 0 Auspressvorrichtung 1 Gehäuse 2a, 22b Stützrohr 3a, 23b Auspresskolben 4 Joch 4a Spindelmutter 4b flügelartiger Ausleger 4c flügelartiger Ausleger 4d Stützring 5 Schlitz 6 Gewindespindel 7a, 27b Stirnseite 8 erster Elektromotor

Getriebe

Getriebekammer

Verschlussbügel zweiter Elektromotor

Mischvorrichtung

Abtriebswelle

Bügelverschluss

Grundkörper a, 38b Einlaufkammer

Dichtsitz a, 40b Zuführkanäle

Durchführung

Mischvorsatz

Mengensteuerventil

Mengensteuerventil

Zuleitungskanal

Zuleitungskanal

Hubkolben

Anschlagschraube

Elektromotor

Abtriebswelle

Befestigungseinrichtung

Manschette

Mischvorsatz-Grundkörper 0 Gelenkverbinder 1a , 101b erste und zweite Anschlusselemente 2a , 102b, 102c, 102d Anschluss 3a , 103b erster und zweiter Zwischenverbinder4a , 104b, 104c erster, zweiter und dritter Scharnierzapfen5a , 105b, 105c erste, zweite und dritte Buchse 6 Schraube 7 Stift 8a , 108b Strömungskanäle 9a , 109b axiale Strömungskanäle der Scharnierzapfen

110a, 110b Ringnutverteilerkanäle

111 Dichtungen

112a, 112b Strömungskanäle

113a, 113b Strömungskanäle

III Pfeil