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Patent Searching and Data


Title:
OPENING DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/004570
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an opening device (2) for a motor vehicle (1), in particular for a motor vehicle door (4), having an electric drive (8) and an actuating means (9), wherein the actuating means (9) can be adjusted by means of the drive (8) and wherein the motor vehicle door (4) can be opened by means of the actuating means (9), the actuating means (9) having at least one display means (12, 13, 14, 21).

Inventors:
BENDEL THORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/100505
Publication Date:
January 14, 2021
Filing Date:
June 16, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05F15/616
Foreign References:
DE102017124282A12019-04-18
DE102016105760A12017-10-05
DE102017128132A12019-05-29
DE3908995A11990-07-12
DE102016103423A12017-08-31
DE19835994A12000-02-10
DE102016105760A12017-10-05
DE102017124282A12019-04-18
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Claims:
Patentansprüche

1 . Aufstellvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1 ), insbesondere eine Kraftfahr zeugtür (4), aufweisend einen elektrischen Antrieb (8) und ein Stellmittel (9), wobei das Stellmittel (9) mittels des Antriebs (8) verstellbar ist, und wobei die Kraftfahrzeug tür (4) mittels des Stellmittels (9) aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (9) zumindest ein Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) aufweist.

2. Aufstellvorrichtung (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) zumindest ein Leuchtmittel (12, 13, 14, 21 ) aufweist.

3. Aufstellvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) mittels zumindest eines Lichtlei telements (19, 20) ausleuchtbar ist.

4. Aufstellvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass das Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) in einem im installierten Zustand der Aufstellvorrichtung (2) sichtbaren Bereich des Stellmittels (9) angeordnet ist.

5. Aufstellvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass das Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) zumindest ein Reflexionsmittel auf weist.

6. Aufstellvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass das Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) an einem freien Ende (10) des Stellmittels (9) anordbar ist.

7. Aufstellvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass das Stellelement ein Schiebe- und/oder Dämpfungselement aufweist, und dass das Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) im Schiebe- und/der Dämpfungselement angeordnet ist.

8. Aufstellvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass zwei oder mehr Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) am Stellelement (9) anordbar sind. 9. Aufstellvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass das Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) als ein Symbol und/oder ein alpha numerisches Zeichen ausgebildet ist.

10. Aufstellvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Anzeigemittel (12, 13, 14, 21 ) in unterschiedlichen Farben an- zeigbar ist.

Description:
Beschreibung

Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ei ne Kraftfahrzeugtür, aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs verstellbar ist, und wobei die Kraftfahrzeugtür mit tels des Stellmittels aufstellbar ist.

Heutige Kraftfahrzeuge werden mehr und mehr mit Komfortfunktionen versehen. Um beispielsweise das Einsteigen in ein Kraftfahrzeug zu erleichtern und Einfluss auf die ästhetische wie auch aerodynamische Formgebung nehmen zu können, werden Kraftfahrzeuge zum Beispiel ohne einen äußeren Türgriff ausgestattet. Vorstellbar ist es aber auch, dass ein Türaußengriff vorgesehen ist, dieser aber zum Öffnen der Tür lediglich ein Schaltsignal an das Kraftfahrzeugtürschloss weiterleitet. Um das Ein steigen zu erleichtern, zu automatisieren und bei zum Beispiel türaußengrifflosen Fahrzeugen das Einsteigen zu ermöglichen, kommen sogenannte Aufstellvorrichtun gen bzw. Türaussteller oder Türaufsteller zum Einsatz.

Bei einem bekannten Türaussteller bzw. einer entsprechend ausgestalteten Aufstell vorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, wie sie durch die DE 198 35 994 A1 bekannt geworden ist, wird mit einem Spindelantrieb gearbeitet. Der Spindelantrieb bzw. die Auswerfereinrichtung wird durch die Entriegelung eines zugehörigen Türschlosses an einer Klappe und insbesondere Heckklappe aktiviert. Mit Hilfe der Aufwerfereinrich tung wird die Klappe geschwenkt und ein Spalt gebildet, dem eine erste Öffnungs stellung der Tür zugeordnet ist.

Die DE 10 2016 105 760 A1 offenbart eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug tür mit einer Grundplatte, ferner mit einem an der Grundplatte gelagerten Antrieb selement mit einem Antrieb, wobei ein dem Antriebselement zugeordneter erster Sensor vorgesehen ist, welcher zumindest zwischen einem Aufstellvorgang und ei- nem manuellen Öffnungsvorgang unterscheidet. Dabei umfasst die Aufstellvorrich tung einen Antrieb, der über einen Sensor und eine Steuereinheit antreibbar ist. Ein flexibles Verbindungsmittel ermöglicht dann ein Verschwenken eines Übertragungs hebels, der wiederum über einen Antriebshebel und einen Antriebsschieber einer Aufstellbewegung ermöglicht. Um ein Bewegen der Tür bzw. ein Öffnen der Tür zu ermöglichen, verfährt der Antriebsschieber linear und zum Beispiel aus einer Öffnung einer Karosserie heraus, so dass eine entriegelte und entsperrte Tür zumindest be reichsweise öffenbar ist. Die Endstellung des Antriebsschiebers ist mittels eines zweiten ortsfesten Sensors erfassbar, so dass der Antrieb wiederum abschaltbar ist.

Aus der DE 10 2017 124 282 A1 ist eine Aufstellvorrichtung bekannt geworden, wo bei mittels eines elektrischen Antriebs und einer Getriebeeinheit ein Stellmittel be wegbar ist. Das Stellmittel kann zum Beispiel in eine Öffnung einer Karosserie einge fahren vorliegen, und liegt beispielsweise an der zu öffnenden Tür an. Wird nun vom Bediener ein Signal an das Kraftfahrzeug übergeben, dass die Tür geöffnet werden soll, so wird im Zusammenspiel mit einem elektrischen Schloss das Schloss entrie gelt und entsperrt, so dass das Stellmittel das Türelement in eine Offenstellung hin ein überführen kann. In der Offenstellung kann der Bediener die Tür erfassen und weiter, das heißt vollständig öffnen.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zum Aufstellen einer Kraft fahrzeugtür nach einem Entsperren eines Kraftfahrzeugschlosses ermöglichen es, dass die Tür zumindest bereichsweise öffenbar ist, so dass ein Bediener des Kraft fahrzeuges in der Lage ist, die Tür durch einen Spalt hindurch zu öffnen. Die bekann ten Aufstellvorrichtungen haben sich grundsätzlich bewährt, stoßen aber stets dann an ihre Grenzen, wenn in unübersichtlichen Situationen, bei schlechten Sichtverhält nissen oder bei Nacht die Tür aufgestellt wird. Hier setzt die Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Aufstellvorrichtung bereitzustellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine Aufstellvorrichtung bereitzustellen, die ein sicheres Öffnen der Kraftfahrzeugtür ermöglicht. Darüber hinaus ist es Aufga- be der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung bereitzustel len.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Patentan spruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Aus führungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variations möglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine Kraftfahrzeugtür bereitgestellt wird, aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs verstellbar ist und wobei die Kraftfahrzeugtür mit tels des Stellmittels aufstellbar ist, und wobei das Stellmittel zumindest ein Anzeige mittel aufweist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Aufstellvorrichtung ist nun die Möglichkeit geschaffen, ein sicheres Aufstellen des Türelements zu ermöglichen. Wird das Türelement mittels der Aufstellvorrichtung aufgestellt, so gelangt die Tür in eine Öffnungsstellung, in der der Bediener das Türelement ergreifen kann. Wird das Türelement nun bei schlechten Sichtverhältnissen geöffnet, so kann mittels des An zeigemittels am Stellelement ein Warnhinweis an den beteiligten Verkehr gegeben werden. Mittels des Anzeigemittels ist somit für die Verkehrsteilnehmer ersichtlich, dass hier eine Bewegung eines beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils erfolgt. Das Anzeigemittel ist dabei in der Lage, ein Warnsignal bzw. einen Warnhin weis an bevorzugt einen rückseitig zum Kraftfahrzeug angeordneten Verkehr weiter zugeben. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn schlechte Sichtverhältnisse wie beispielsweise Nebel oder Dunkelheit ein Aufstellen der Tür für andere Verkehrs teilnehmer erschwert wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Anzeigemittel zumindest ein Leuchtmittel auf. Die Anordnung eines Leuchtmittels im Stellmittel ermöglicht ein Ausleuchten des Türspalts wie auch ein unmittelbares Anzeigen der Öffnungsbewe gung. Dabei kann das Leuchtmittel als farbige LED ausgebildet sein und beispiels weise als Warnfarbe in Rot leuchten. Auch ist steuerungstechnisch vorstellbar, dass das Leuchtmittel intervallmäßig angeschaltet wird, so dass beispielsweise für einen Verkehrsteilnehmer ein Blinken erkennbar ist, so dass auf visuellem Wege das Öff nen der Tür anzeigbar ist. Natürlich sind neben der Farbe Rot auch andere Farben vorstellbar, die je nach Fahrzeughersteller und/oder Ausstattung des Fahrzeugs vari ieren kann. Durch das Leuchtmittel kann insbesondere bei schlechten Sichtverhält nissen oder bei Dunkelheit ein illuminieren des geöffneten Türspalts erfolgen, so dass ein deutliches und gut sichtbares Warnsignal bzw. eine gut sichtbare Anzeige auf das Öffnen der Tür hinweist. Es kann ein Leuchtmittel aber es können auch meh rere Leuchtmittel am Stellmittel angeordnet sein, um beispielsweise eine Lichtintensi tät zu erhöhen oder eine Ausleuchtung bestimmter Bereiche am Fahrzeug zu ermög lichen. So ist es durch das Aufstellmittel ebenfalls vorstellbar, dass ein weißes Licht das Umfeld, zum Beispiel den Boden, neben dem Fahrzeug beleuchtet, wohingegen ein rotes Licht als Anzeige und/oder Warnhinweis den rückwärtigen Bereich des Kraftfahrzeugs ausleuchtet. Wird im Sinne der Erfindung von rückwärts gesprochen, so ist damit der hintere Bereich des Kraftfahrzeugs gemeint, wobei ein Verkehrsteil nehmer, der sich hinter dem Fahrzeug befindet, in den geöffneten Spalt hineinblicken kann, so dass vornehmlich eine Anzeige in Richtung hinter das Fahrzeug erfolgt. Darüber hinaus ist ein Anzeigemittel in Form eines Leuchtmittels natürlich auch von einer Front des Kraftfahrzeugs oder von der Seite ersichtlich.

Eine vorteilhafte weitere Ausgestaltungsvariante ergibt sich auch dann, wenn das Anzeigemittel mittels zumindest eines Lichtleitelements ausleuchtbar ist. Vorstellbar ist es, dass unmittelbar ein Leuchtmittel, wie beispielsweise eine LED, im Stellmittel angeordnet ist, um den Türspalt bzw. den aufgestellten Bereich der Kraftfahrzeugtür zu illuminieren. Darüber hinaus ist es erfindungsgemäß aber auch vorstellbar, dass ein einziges Leuchtmittel im Stellmittel und/oder im Antrieb bzw. in der Aufstellvor richtung bzw. dem Gehäuse des Antriebs angeordnet ist, und ein Lichtleitmittel, wie beispielsweise eine Glasfaserleitung in den Bereich des Stellmittels hineingeleitet wird, um eine Anzeige im Stellelement herzustellen. Hierdurch ist es beispielsweise möglich, ein einziges Leuchtmittel einzusetzen, wobei das Licht des Leuchtmittels an unterschiedliche Bereiche im Stellmittel weiterleitbar ist. Dies bietet konstruktive Vor teile, aber insbesondere Vorteile in der elektrischen Kontaktierung des Leuchtmittels, da das Stellmittel beweglich am oder im Kraftfahrzeug angeordnet ist. Durch die Ein bindung eines Lichtleitelementes und insbesondere eines flexiblen Lichtleitelementes ist somit eine Ausleuchtung des Türspalts bzw. ein Illuminieren des Stellmittels in vorteilhafter Weise möglich.

Ist das Anzeigemittel in einem im installierten Zustand der Aufstellvorrichtung sicht baren Bereich des Stellmittels angeordnet, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Das Anzeigemittel dient bevorzugt zum Aus leuchten des Türspalts und als Hinweis für den Benutzer des Kraftfahrzeugs bzw. die weiteren Verkehrsteilnehmer. Neben dem Warn- oder Hinweischarakter des Anzei gemittels in der Aufstellvorrichtung ist das Illuminieren der Aufstellbewegung des Türelements auch für den Benutzer des Kraftfahrzeugs vorteilhaft, da ein visueller Hinweis ergeht, dass die Tür aufgestellt wurde. Wird beispielsweise versehentlich eine Funkfernbedienung betätigt, und das Türelement aufgestellt, so kann der Be nutzer des Kraftfahrzeugs auch aus der Entfernung erkennen, dass die Tür zum voll ständigen Öffnen bereitsteht. In vorteilhafter Weise ist das Anzeigemittel derart am Stellmittel angebracht, dass das Anzeigemittel beim Aktivieren unmittelbar ein Aus leuchten zum Beispiel des Türspalts ermöglicht. Dazu kann das Anzeigemittel, zum Beispiel als Leuchtmittel ausgeführt sein und in axialem Ende des Stellmittels mon tiert sein. Somit besteht die Möglichkeit, unmittelbar zu Beginn der Aufstellvorrichtung bereits die Aufstellbewegung mittels des Leuchtmittels zu unterstützen.

Weist das Anzeigemittel zumindest ein Reflexionsmittel auf, so ergibt sich eine weite re Ausführungsform der Erfindung. Neben der Möglichkeit des Einsatzes eines Leuchtmittels, besteht auch die Möglichkeit, ein reflektierendes Mittel, wie beispiels weise kleine zylindrische Glaskörper, die Lichtreflektieren und als Rückstrahler bzw. Retroreflektoren bekannt sind. Einfallendes Licht kann somit reflektiert und für den weiteren Verkehrsteilnehmer sichtbar gemacht werden. Somit besteht die Möglichkeit eines Anzeigemittels wie auch eines Warnhinweises für die Verkehrsteilnehmer. Ein Reflexionsmittel kann in Kombination mit einem Leuchtmittel eingesetzt werden und bietet eine kostengünstige und konstruktiv einfache Möglichkeit, um ein sicheres Auf stellen der Kraftfahrzeugtür zu ermöglichen.

Wird hier im Sinne der Erfindung von einer Aufstellvorrichtung gesprochen, so wer den mittels der Aufstellvorrichtung bevorzugt Kraftfahrzeugtüren aufgestellt. Es ist aber auch vorstellbar, dass mittels der Aufstellvorrichtung zum Beispiel eine Abde ckung für ein Cabriodach oder eine Haube oder Klappe aufgestellt werden. Mittels des Anzeigemittels ist es in vorteilhafter Weise möglich, die Aufstellbewegung, die durch die Aufstellvorrichtung eingeleitet wurde, anzuzeigen. In vorteilhafter Weise lässt sich somit die Aufstellvorrichtung für beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Bauteile anwenden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich dann, wenn das An zeigemittel an einem freien Ende des Stellmittels anordbar ist. Die Anordnung des Anzeigemittels am freien Ende des Stellmittels, das heißt an dem Ende, welches mit dem beweglichen Bauteil am Kraftfahrzeug im Eingriff liegt, bietet den Vorteil, dass das Anzeigemittel am maximal äußeren Ende als Hinweis oder Warnmittel zur Verfü gung steht. Insbesondere dann, wenn es durch die Einbaulage der Aufstellvorrich tung dazu kommt, dass das Stellmittel selbst in den geöffneten Türspalt hineinreicht, ist ein effektives Anzeigen der Öffnungsbewegung der Tür ermöglichbar. Darüber hinaus besteht natürlich die Möglichkeit, dass am freien Ende des Stellmittels ein Anzeigemittel in Form eines Leuchtmittels angeordnet ist, und dass Reflexionsmittel, wie beispielsweise Retroreflektoren auf dem beweglichen Bauteil, insbesondere der Kraftfahrzeugtür, angeordnet sind, so dass ein Zusammenspiel zwischen Leuchtmit tel und Reflektor eine Sichtbarkeit des Aufsteilens der Tür erhöht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Stellmittel ein Schiebe- oder Dämpfungselement auf, wobei das Anzeigemittel im Schiebe- und/oder Dämpfungselement angeordnet ist. Das Stellmittel wird bevorzugt mittels eines elektrischen Antriebs und bevorzugt mittels eines dem elektrischen Antrieb nachgeschalteten Getriebe, wie es beispielsweise in der DE 10 2017 124 282 A1 offenbart ist, angetrieben und erzeugt eine Relativbewegung zwischen dem bewegli chen Bauteil und der Kraftfahrzeugkarosserie. Um ein geräuscharmes und sicheres Bewegen der Kraftfahrzeugtür zu ermöglichen, kann am axialen Ende des Stellmit tels ein Dämpfungselement angeordnet sein. Das Dämpfungselement ist bevorzugt aus Kunststoff ausgebildet. In vorteilhafter Weise kann das Anzeigemittel in das Dämpfungselement integriert sein oder einstückig mit dem Dämpfungsmittel ausge bildet sein. Das Stellmittel kann an seinem radialen Ende auch ein Schiebeelement aufweisen, wobei mittels des Schiebeelements beispielsweise ein Sensor betätigbar ist, so dass eine Betätigung des Stellmittels im Zusammenspiel mit dem beweglichen Bauteil erfassbar ist. Erfindungsgemäß ist es dabei auch vorstellbar, dass das Leuchtmittel oder das Lichtleitelement in das Schiebeelement integriert ist. In vorteil hafter Weise kann auch das Schiebeelement das Anzeigemittel steuern, wenn bei spielsweise das Anzeigemittel als Leuchtmittel ausgebildet ist.

Weiterhin als bevorzugte Ausführungsform ist es erfindungsgemäß möglich, dass zwei oder mehr Anzeigemittel im Stellelement anordbar sind. Wie vorstehend bereits beschrieben, kann zum Beispiel ein Leuchtmittel mit einem Reflektor kombiniert wer den oder es können zwei, drei oder mehr Leuchtmittel an unterschiedlichen Berei chen des Stellmittels angeordnet sein, um ein optimiertes Ausleuchten mittels des Stellmittels zu erzielen. Durch eine Kombination von zwei oder mehr Anzeigemitteln im Stellelement oder am Stellelement kann somit eine erhöhte Sichtbarkeit der Tür öffnung realisiert werden.

Ist das Anzeigemittel als Symbol und/oder alphanumerisches Zeichen ausgebildet, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Das Ausbilden des Anzeigemittels als Symbol und/oder Zeichen ermöglicht es hierbei, unmittelbar eine Funktion der Aufstellvorrichtung sichtbar zu machen. Insbesondere in dem Fall, in dem das Stellelement zum Beispiel in einer Endlage unmittelbar sichtbar im zum Bei- spiel geöffneten Türspalt ist, kann ein Symbol zum Beispiel auf die geöffnete Tür hinweisen. Vorstellbar sind beispielsweise Symbole als Ausrufezeichen, ein Warn dreieck und/oder auch ein Markensymbol des Fahrzeugherstellers.

Eine weitere Ausführungsform ergibt sich dann, wenn das Anzeigemittel in unter schiedlichen Farben anzeigbar ist. Wird mittels des Anzeigemittels ein Türspalt aus geleuchtet, so kann mittels einer individuellen Farbgebung einerseits ein Warnhin weis gegeben werden und andererseits das Einsteigen bzw. das Ergreifen des Türelements erleichtert werden. Auch ein Aufblinken des Anzeigemittels, zum Bei spiel eines Leuchtmittels in unterschiedlichen Farben kann die Sichtbarkeit der geöff neten Tür erhöhen und als Warnhinweis bzw. als Sicherheitshinweis dienen. Insbe sondere dann, wenn das Stellmittel zum Beispiel die Tür aufstellt und eine Windböe gelangt in den Türspalt, so dass die Tür möglicherweise selbständig öffnet, kann ein unterschiedliche Farbgebung als Warnhinweis zum Beispiel auch mittels eines ent sprechenden Symbols die Verkehrsteilnehmer warnen. Auch für den Bediener sind somit weitere Sicherheitsmerkmale im Kraftfahrzeug realisierbar.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht auf eine Aufstellvorrichtung im unbetätigten Zustand im

Eingriff mit einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs; und

Figur 2 eine Seitenansicht auf ein in einer Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordne ten Aufstellvorrichtung im betätigten Zustand, wobei eine Kraftfahrzeug- seitentür mittels des Stellmittels in eine Öffnungsposition hinein verfahren dargestellt ist.

In der Figur 1 ist eine Seitenansicht auf eine in ein Kraftfahrzeug 1 eingebaute Auf stellvorrichtung 2 in einer Seitenansicht und im unbetätigten Zustand wiedergegeben. Beispielhaft kann die Aufstellvorrichtung 2 in einer B-Säule 3 eines Kraftfahrzeugs 1 eingebaut sein und mit einer Kraftfahrzeugtür 4 Zusammenwirken. Die Aufstellvor richtung 2 ist im eingefahrenen Zustand dargestellt, in der die Kraftfahrzeugtür 4 mit einem äußeren Türblech 5 bündig mit der Karosserie 6 abschließt. Umlaufend zwi schen Kraftfahrzeugtür 4 und Karosserie 6 ergibt sich dabei ein Türspalt 7. Mit ande ren Worten ist die Kraftfahrzeugtür 4 in einer geschlossenen Position wiedergege ben.

Die Aufstellvorrichtung 2 weist einen Elektromotor 8 als elektrischen Antrieb 8 auf, der mit einem nicht dargestellten und lediglich beispielhaft genannten Getriebe zu sammenwirkt. Das Stellelement 9 ist im eingefahrenen Zustand wiedergegeben und kann über das Getriebe beispielsweise im Sinne eines Zahnstangenantriebs ange trieben sein. Alternative Antriebsverfahren, die beispielsweise auf einem Reibschluss basieren, sind natürlich ebenfalls vorstellbar. Ein freies Ende 10 des Stellelements 9 ragt zumindest bereichsweise aus einer Öffnung 11 der B-Säule 3 heraus, wobei in diesem Ausführungsbeispiel drei Anzeigemittel 12 am freien Ende 10 des Stellele ments 9 angeordnet sind. Lediglich beispielhaft sind die Anzeigemittel 12, 13, 14 als Leuchtmittel ausgebildet und symmetrisch am freien Ende 10 des Stellelements 9 angeordnet.

Eine in der Aufstellvorrichtung 2 angeordnete Steuer- und/oder Regeleinheit 15 kann über eine Fahrzeugsteuerung 16 mit einem Kraftfahrzeugtürschloss 17 verbunden sein, so dass ein kontrolliertes Öffnen bzw. Aufstellen elektrisch unterstützt und selb ständig ermöglichbar ist. Wird beispielsweise mittels einer Funkfernsteuerung ein elektronisches Signal an das Kraftfahrzeugtürschloss 17 und/oder die Steuerung 16 und/oder die Steuer- und Regeleinheit 15 der Aufstellvorrichtung gegeben, so kann io

ein selbständiges Aufstellen der Kraftfahrzeugtür 4 erfolgen. Durch das Steuersignal des Bedieners des Kraftfahrzeugs 1 wird das Kraftfahrzeugtürschloss 17 elektrisch entriegelt und entsperrt, so dass die Kraftfahrzeugtür 4 von einem mit dem Kraftfahr zeugtürschloss 17 in Eingriff befindlichen Schlosshalter freikommt. Die nun frei schwenkbare Kraftfahrzeugtür 4 kann nun mittels des Stellelements 9 geöffnet bzw. aufgestellt werden.

Die mittels des Stellelements 9 aufgestellte Kraftfahrzeugtür 4 ist beispielhaft in der Figur 2 wiedergegeben. Durch das Steuersignal des Bedieners wird das Stellelement 9 mittels des elektrischen Antriebs 8 angetrieben und aus der Öffnung 1 1 herausge fahren. Das freie Ende 10 des Stellelements 9 kommt dabei mit dem Türelement in Eingriff und verschwenkt die Kraftfahrzeugtür über einen Stellweg S in eine Öff nungsstellung hinein. Die Steuerung 16 und/oder Steuer- und Regeleinheit 15 und/oder das Kraftfahrzeugtürschloss 17 gibt dabei ein Steuersignal an die Anzei gemittel 12, 13, 14, die unmittelbar mit dem Aufstellen der Kraftfahrzeugtür 4 begin nen zu leuchten. Beispielhaft sind Lichtstrahlen 18 in die Figur 2 eingezeichnet. Die Lichtstrahlen 16 beleuchten den Türspalt 7, so dass der Bediener und/oder weitere Verkehrsteilnehmer einen Hinweis und insbesondere einen Warnhinweis erhalten, dass die Kraftfahrzeugtür 4 sich in einer Offenstellung befindet.

Die Steuer- und/oder Regeleinheit 15 ist über Verbindungsleitungen 20, 21 mit den Leuchtmitteln 12, 13, 14, 21 verbunden. Die Verbindungsleitungen können elektri sche Leitungen wie aber auch Lichtleitmittel 19, 20 sein. Abgedeutet ist durch einen gewählten Bereich 22 der Verbindungsleitung 20, dass es sich bei den Verbindungs leitungen 19, 20 auch um flexible Lichtleitelemente 19, 20 handeln kann. Auch wie derum lediglich beispielhaft ist ein viertes Leuchtmittel 21 in das Stellelement 9 ein gefügt. Die Anordnung der Anzeigemittel 12, 13, 14, 21 ist natürlich lediglich bei spielhaft und kann je nach Einsatzgebiet und Bauraum und/oder Einbaulage im Kraft fahrzeug 1 variieren. Durch das Zusammenspiel zwischen elektrischem Kraftfahr zeugtürschloss 17, Steuerung 16 und/oder Steuer- und Regeleinheit 15 kann einer seits ein selbständiges Aufstellen der Kraftfahrzeugtür 4 erfolgen und zusätzlich wird mittels der Anzeigemittel 12, 13, 14, 21 ein Höchstmaß an Sicherheit beim Aufstellen des Kraftfahrzeugtürelements 4 erzielt.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Aufstellvorrichtung

3 B-Säule

4 Kraftfahrzeugtür

5 Türblech

6 Karosserie

7 Türspalt

8 elektrischer Antrieb

9 Stellelement

10 freies Ende

1 1 Öffnung

12 , 13, 14, 21 Anzeigemittel, Leuchtmittel

15 Steuer- und/oder Regeleinheit

16 Steuerung

18 Lichtstrahlen

19 , 20 Verbindungsleitungen

22 gewählter Bereich

S Stellweg