Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung zum Öffnen und Schließen sowie zum Drehen und/oder Kippen und Verriegeln eines geschlossenen Zustandes einer Verriegelungseinrichtung, durch zumindest teilweises Verschließen einer Raumöffnung, eines Dreh- und/oder Kipp-Fensters oder einer Tür, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Vorrichtungen können zum Öffnen und/oder Schließen von Fenstern, Türen oder als Lüftungsklappen eingesetzt werden, insbesondere wenn diese an schwer zugänglichen Stellen angebracht sind, beispielsweise auch bei Oberlichtern und dergleichen. Um ein dichtes Schließen zu gewährleisten, insbesondere auch unter Windlast, weist das Fenster oder die Tür in der Regel eine Verriegelungseinrichtung auf, welche im geschlossenen Zustand verriegelbar ist. Zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung kann eine separate Antriebseinrichtung vorgesehen sein.

Eine Vorrichtung mit einer Verriegelungsvorrichtung dieser Art ist durch die EP 2146032 B1 bereits bekannt geworden. Die bekannte Vorrichtung weist zum Öffnen und/oder Schließen sowie zum Verriegeln eines geschlossenen Zustandes einer Verschlusseinrichtung durch zumindest teilweises Verschließen einer Raumöffnung, beispielsweise eines Fensters oder einer Tür, einen Antrieb und ein die Antriebskraft auf die Verschlusseinrichtung übertragendes Kraftübertragungsmittel auf, das an eine Verriegelungseinrichtung der Verschlusseinrichtung koppelbar ist.

Nachteilig bei der bekannten Vorrichtung ist der große benötigte Bauraum, der nur eine Anordnung außerhalb, sichtbar am Fenster oder einer Tür zulässt, bedingt durch die Baugröße des Antriebs, insbesondere aber durch eine separat im Gehäuse der Vorrichtung angeordnete Umlenkeinrichtung, welche neben der Führungsbahn der Kette zusätzlich über der Führungsbahn der Kette aufbauend, in der Höhe des Gehäuses eine separate Steuernut mit einer der Führungsbahn abweichenden Steuerkurve aufweist. Für den Fall einer Umsetzung eines Dreh- und Kipp-Fensters oder einer Tür mit der vorliegenden Vorrichtung bedarf es neben einer Hubvergrößerung eine Verlängerung des Gehäuses und der Umlenkeinrichtung, was sich ebenfalls nachteilig auf die Baugröße und die Kosten der bekannten Vorrichtung auswirkt.

Um die Überbrückung der Stromzufuhr besonders einfach zu gestalten, werden Antriebe im Rahmen, statt in den Flügel integriert. Aus dem Stand der Technik sind ebenfalls Antriebe bekannt die im Rahmen montiert sind. Jedoch ergeben sich bei einer Anordnung des Antriebs im Rahmen aus dem Stand der Technik Nachteile, die Anlass für ein schwergängiges Bedienen des Beschlags geben, da sich der Flügel mit der Verriegelungseinrichtung zum Rahmen mit der Ausstellvorrichtung und damit der Antriebsvorrichtung nicht gleichmäßig ausrichtet. Hubverluste und Zwang im System könnten die Folgen sein, was nachfolgend individuelle Ausrichtungen des Beschlags erfordern oder sogar zu Schäden des Beschlagsystems führen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für einen Dreh-Kipp-Flügel, Kipp-Flügel oder Dreh-Flügel eines Fensters oder einer Tür der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche ein motorisches Kippen in eine raumöffnende Kipplage und/ oder ein motorisches Anfahren in die Drehstellung zum manuellen Drehen in eine geöffnete Drehlage ermöglicht, das herstellungstechnisch einfach und kostengünstig ist, auf einfache, schnelle, sichere und präzise Weise montiert und justiert werden kann und welche die vorgenannten Nachteile vermeidet.

Die Lösung der Aufgabe gelingt mit den Mitteln des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

In der vorliegenden Ausführung weist die Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen sowie zum Verriegeln eines geschlossenen Zustandes einer Verriegelungseinrichtung, durch zumindest teilweises Verschließen einer Raumöffnung eines Dreh- und/ oder Kipp-Fensters oder einer Tür mit einem Flügel und einem Rahmen, eine Ausstellvorrichtung mit einer Antriebsvorrichtung und ein die Antriebskraft auf die Verriegelungseinrichtung übertragendes Kraftübertragungsmittel auf, das an eine Verriegelungseinrichtung mittels zumindest eines Verriegelungszapfens der Verriegelungseinrichtung koppelbar ist. Der Antrieb kann einen Elektromotor oder sonstigen motorischen Antrieb aufweisen. Alternativ kann der Antrieb auch manuell erfolgen. Die Möglichkeit der manuellen Alternative, beispielsweise mittels einer Betätigungshandhabe, sollte zum Zweck einer Notentriegelung förderlich sein.

Vorzugsweise überträgt das Kraftübertragungsmittel sowohl Zug- als auch Druckkräfte. Dazu ist das Kraftübertragungsmittel zumindest abschnittsweise durch eine knicksteife Kette gebildet.

Die Verriegelungseinrichtung weist eine Treibstange mit daran angeordneten Schließ oder Verriegelungszapfen auf und ist an dem Flügel des Fensters oder der Tür angeordnet. Die Verriegelungszapfen greifen im geschlossenen Zustand der Verriegelungseinrichtung in entsprechend geformte, an dem Rahmen festgelegte Schließstücke des Fensters oder der Tür verriegelnd ein und bilden dadurch den geschlossenen oder verriegelten Zustand des Fensters oder der Tür.

Zur Erreichung einer sicheren Verstellbarkeit der Ausstellvorrichtung, welche ein Drehen, ein Kippen und ein gesichertes Verriegeln eines Dreh-Kipp-Flügels eines Fensters oder einer Tür bewirkt, ist am Flügel die Verriegelungseinrichtung und ein am Rahmen befestigtes Basisteil angeordnet, wobei die Ausstellvorrichtung eine Vorrichtung zum Ausrichten des am Rahmen angeordneten Basisteils mit dem Kraftübertragungsmittel und der am Flügel befestigten Verriegelungseinrichtung aufweist, welche aus einem an der Ausstellvorrichtung befestigten Eingriffselement und einem mit der Verriegelungseinrichtung unbeweglich fixierten Zapfen besteht. Das Eingriffselement und der Zapfen gehen dabei eine formstabile Verbindung ein. Der Zapfen und der Verriegelungszapfen der Verriegelungseinrichtung haben zudem einen konstant gleichbleibenden Abstand zu den vorgegebenen Stellungen Verschluss oder Drehen oder Kippen des Flügels zum Rahmen. In dem Basisteil ist die motorische Antriebsvorrichtung mit dem betätigbaren Kraftübertragungsmittel koppelnd gelagert, das ein Verbindungsglied zum Flügel aufweist. Das zur Ausstellvorrichtung gehörende Verbindungsglied koppelt und entkoppelt die Verriegelungseinrichtung und bildet ein Treibstangen-Verbindungselement. Die am Rahmen montierte motorisch betriebene Ausstellvorrichtung ver- und entriegelt damit automatisch die am Flügel aufweisende Verriegelungseinrichtung, durch Koppeln und Entkoppeln des am freien Ende des Kraftübertragungsmittels angeordneten Treibstangen-Verbindungselementes mit dem Verriegelungszapfen der Verriegelungseinrichtung.

Vorzugsweise wird das Maß von der Drehstellung der Verriegelungseinrichtung von der Mittelachse des Verriegelungszapfens zur Mittelachse des fixierten Zapfen gebildet, da die Verriegelungseinrichtung mit Montage in den Flügel in Drehstellung eingebaut wird. Üblich ist sogar eine vorfixierte Position der Drehstellung der Verriegelungseinrichtung. Die am Rahmen zu befestigende Ausstellvorrichtung lässt sich in fixierter Lageposition der Verriegelungseinrichtung im Flügel, entsprechend der Lage der Verriegelungseinrichtung über die Vorrichtung zum Ausrichten ebenfalls leicht positionieren und behält zudem im eingebauten Zustand und in Anwendung der Fenster oder der Tür die vorgegebene Lage beständig ein.

Um eine Kopplung zwischen dem Zapfen und dem Eingriffselement der Vorrichtung zum Ausrichten einfach und kostengünstig herzustellen, ist das Eingriffselement U- förmig ausgebildet, im Gehäuse des Basisteils quer zur Verschieberichtung der Verriegelungseinrichtung und mit der Öffnung zum Flügel ausgerichtet. Die Öffnung lässt sich für einen verbesserten Einlauf des Zapfens mit Radien oder zusätzlichen Fasen optimieren.

Vorzugsweise ist das Eingriffselement ein formgebender Ausschnitt, welcher der Form des Zapfens angepasst ist. Für eine verdeckte Anordnung der Ausstellvorrichtung im Fenster oder der Tür ist der Ausschnitt innerhalb des Gehäuses des Basisteils ausgelassen. Weiterhin besteht auch die Möglichkeit das Eingriffselement aus einem gesonderten Bauteil zu fertigen, sodass in Unabhängigkeit der Materialwahl des Gehäuses ein Material der Ansprüche entsprechend ersetzbar ist. Das Eingriffselement wird dann demzufolge dem Ausschnitt in das Gehäuse des Basisteils form- und/ oder kraftschlüssig verbindend eingesetzt.

Eine vorteilhafte Handhabung der Ausstellvorrichtung mit einem konstanten Widerstand bei geringem Verschleiß ergibt sich dadurch, dass das Eingriffselement am Basisteil befestigt in Verbindung mit dem fest angeordneten Zapfen der Verriegelungseinrichtung die Ausstellvorrichtung zur Verriegelungseinrichtung dauerhaft anhaltend lagepositioniert. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausstellvorrichtung in montierter Position, im Flügel und Rahmen und motorisch ausgefahrener raumöffnender Kipplage des Flügels zum Rahmen eines Fenster oder einer Tür, Fig. 2 die Ausstellvorrichtung nach Fig. 1 in perspektivischer Ansicht mit Sicht auf das Basisteil und motorisch ausgefahrener Kipplage des Flügels ohne den Rahmen des Fensters oder der Tür,

Fig. 3 die Ausstellvorrichtung 1 in perspektivischer Ansicht und motorisch eingefahrener Schließlage des Flügels ohne den Rahmen des Fensters oder der Tür und

Fig. 4 ein vergrößerter Ausschnitt der Ausstellvorrichtung nach Fig. 3 mit der

Vorrichtung zur Ausrichtung mit einem weiter vergrößerten Ausschnitt der Vorrichtung zum Ausrichten.

In der Fig. 1 ist ein oberer Ausschnitt eines Flügels 4 und eines Rahmens 5 eines Fensters oder einer Tür 3 dargestellt mit einer erfindungsgemäßen und im Allgemeinen in den Figuren 1 bis 4 mit 1 bezeichneten Ausstellvorrichtung in einer motorisch geöffneten Kipplage eines in diesem Ausführungsbeispiel in Ausbildung des Fensters oder der Tür 3 gezeigten Dreh-Kipp-Flügels und einer am Flügel 4 angeordneten Verriegelungseinrichtung 2. Am Rahmen 5 ist ein Basisteil 6 in einer zur Aufnahme desselben nicht dargestellten Tasche verdeckt montiert. Die Ausstellvorrichtung 1 ist dabei zwischen dem Flügel 4 und dem Rahmen 5, vorzugsweise am oberen horizontalen Flügelholm 20 angeordnet. Dabei liegen der Flügel 4 und der Rahmen 5 bezüglich horizontaler und vertikaler Holme mit Falzflächen einander gegenüber und weisen einander hintergreifende Verriegelungselemente an der Verriegelungseinrichtung 2 auf, von denen - nicht dargestellt- das eine an dem Rahmen 5 und das andere an dem Flügel 4 angebracht ist. Durch motorische und ebenfalls mögliche manuelle Bedienung sind die Verriegelungselemente der Verriegelungseinrichtung 2 relativ zueinander bewegbar und miteinander in einer Verriegelungsstellung und verriegelten Schließstellung des Flügels 4 zum Rahmen 5 in Eingriff bringbar. Die Figuren 1 bis 4 und die Beschreibung verdeutlichen der Einfachheit halber ein über eine Ausstellvorrichtung 1 motorisch betreibbares Fensters oder der Tür 3 für eine raumöffnende Kipplage und einen motorischen Verfahrweg der Ausstellvorrichtung 1, geeignet für eine Drehstellung für ein manuelles Drehen in eine Raumöffnungslage oder Drehöffnungslage des Flügels 4 zum Rahmen 5.

Die Verriegelungseinrichtung 2 weist ein Treibstangenelement 21 mit daran angeordneten Schließ- oder Verriegelungszapfen 12 auf und ist an dem Flügel 4 des Fensters oder der Tür 3 angeordnet, welches in den Figuren 1 bis 4 zu erkennen ist. Die Verriegelungszapfen 12 greifen im geschlossenen Zustand der Verriegelungseinrichtung 2 in entsprechend geformte, an dem Rahmen 5 befestigte - nicht dargestellte - Schließstücke des Fensters oder der Tür 3 verriegelnd ein und bilden dadurch den geschlossenen Zustand des Fensters oder der Tür 3.

Nach den Figuren 1 und 2 wird die Verstellbarkeit der Ausstellvorrichtung 1 aufgezeigt, welche ein Drehen, ein Kippen und ein gesichertes Verriegeln eines Dreh-Kipp-Flügels 4 eines Fensters oder einer Tür 3 bewirkt. Dazu ist am Flügel 4 die Verriegelungseinrichtung 2 und ein am Rahmen 5 befestigtes Basisteil 6 angeordnet, wobei die Ausstellvorrichtung 1 nach Figuren 1 bis 4 eine Vorrichtung 13 zum Ausrichten des am Rahmen 5 angeordneten Basisteils 6 mit dem Kraftübertragungsmittel 8 und der am Flügel 4 befestigten Verriegelungseinrichtung 2 aufweist, welche nach Fig. 3 und Fig. 4 aus einem an der Ausstellvorrichtung 1 befestigten Eingriffselement 14 und einem mit der Verriegelungseinrichtung 2 unbeweglich fixierten Zapfen 15 besteht. Das Eingriffselement 14 und der Zapfen 15 gehen dabei eine formstabile Verbindung ein (hierzu Fig. 4). Der Zapfen 15 und der Verriegelungszapfen 12 der Verriegelungseinrichtung 2 haben über die jeweiligen Mittelachsen zudem einen konstant gleichbleibenden Abstand mit dem Maß X nach Fig. 4 zu den vorgegebenen Stellungen der Verschlussstellung, oder der Drehstellung oder Kippstellung des Flügels 4 zum Rahmen 5. In dem Basisteil 6 ist die motorische Antriebsvorrichtung 7 mit dem betätigbaren Kraftübertragungsmittel 8 nach Fig. 1 und Fig. 2 koppelnd gelagert, das ein Verbindungsglied 9 zum Flügel 4 aufweist. Das zur Ausstellvorrichtung 1 gehörende Verbindungsglied 9 koppelt und entkoppelt die Verriegelungseinrichtung 2 und bildet ein Treibstangen-Verbindungselement 10. Die am Rahmen 5 montierte motorisch betriebene Ausstellvorrichtung 1 ver- und entriegelt damit automatisch die am Flügel 4 aufweisende Verriegelungseinrichtung 2, durch Koppeln und Entkoppeln des am freien Ende 11 nach Fig. 1 und Fig. 2 des Kraftübertragungsmittels 8 angeordneten Treibstangen-Verbindungselementes 10 mit dem Verriegelungszapfen 12 der Verriegelungseinrichtung 2.

Nach Fig. 4 wird das Maß X von der Drehstellung der Verriegelungseinrichtung 2, ausgehend von der Mittelachse des Verriegelungszapfens 12 zur Mittelachse fest angebundenen Zapfen 15 der Verriegelungseinrichtung 2 gebildet, da die Verriegelungseinrichtung 2 mit Montage in den Flügel 4 in Drehstellung eingebaut wird. Üblich für den Einbau eines Beschlags zum Antreiben eines Fensters oder einer Tür 3 über die Verriegelungseinrichtung 2 ist sogar eine vorfixierte Position der Drehstellung der Verriegelungseinrichtung 2 selbst. Die am Rahmen 5 zu befestigende

Ausstellvorrichtung 1 lässt sich in fixierter Lageposition der Verriegelungseinrichtung 2 im Flügel 4 nach Fig. 3 und Fig. 4, entsprechend der Lage der Verriegelungseinrichtung 2 über die Vorrichtung 13 zum Ausrichten ebenfalls leicht positionieren und behält zudem im eingebauten Zustand und in Anwendung der Fenster oder der Tür 3 die vorgegebene Lage beständig ein.

Ein funktionsgesichertes Steuern während des Öffnens und des Schließens des Treibstangen-Verbindungselementes 10, insbesondere während der Verstellung der Verriegelungseinrichtung 2 durch das motorische Betreiben der Ausstellvorrichtung 1 wird damit erreicht, dass das Eingriffselement 14 nach Fig. 4 U- förmig ausgebildet im Gehäuse 16 des Basisteils 6 quer zur Verschieberichtung 19 der

Verriegelungseinrichtung 2 und mit der Öffnung 17 zum Flügel 2 ausgerichtet ist. Die Öffnung 17 lässt sich für einen verbesserten Einlauf des Zapfens 15 mit Radien oder zusätzlichen Fasen optimieren. Zur Erreichung einer verdeckt liegend, in einem Falzraum zwischen dem Rahmen 5 und dem Flügel 4 des Fensters oder der Tür 3, angeordneten Ausstellvorrichtung 1 nach Fig. 1 ist das Eingriffselement 14 nach Fig. 4 ein formgebender Ausschnitt 18, welcher der Form des Zapfens 15 angepasst ist. Für einen weiteren Beitrag einer verdeckten Anordnung der Ausstellvorrichtung 1 im Fenster oder der Tür 3 ist der Ausschnitt 18 innerhalb des Gehäuses 16 des Basisteils 6 ausgelassen. Nicht darstellt, aber ebenfalls denkbar ist, dass das Eingriffselement 14 aus einem gesonderten Bauteil gefertigt ist, sodass unabhängig von der Materialwahl des Gehäuses 16 ein Material, beispielsweise aus einem Kunststoff, der Ansprüche entsprechend einsetzbar ist. Das Eingriffselement 14 wird dann demzufolge mit einem Ausschnitt in das Gehäuse 16 des Basisteils form- und/ oder kraftschlüssig verbindend eingesetzt.

In der Fig. 4 ist der Zapfen 15 und der Ausschnitt 18 im Gehäuse 16 in anliegender Lage des Flügels 4 zum Rahmen 5 eingelassen ausgebildet. Für eine hohe Lebensdauer und garantierte Gewährleistung von Schaltzyklen des Fensters oder der Tür 3 mit der motorisch angetriebenen Verriegelungseinrichtung 2 durch die Ausstellvorrichtung 1 ist das Eingriffselement 14 am Basisteil 6 befestigt und bildet mit dem an der Verriegelungseinrichtung 2 fest angeordneten Zapfen 15 eine formschlüssige Verbindung, womit die Ausstellvorrichtung 1 zur Verriegelungseinrichtung 2 dauerhaft anhaltend lagepositioniert ist.

Dem Trend eines Fensters oder einer Tür 3 mit immer weiter abnehmender Profilstärke des Flügels 4 und des Rahmens 5 nachkommend und eine verdeckte Anordnung der Ausstellvorrichtung 1 zu erreichen, ist das Gehäuse 16 nach Fig. 2 und Fig. 3 über nahezu die gesamte Länge im Querschnitt L-förmig ausbildet.

Bezugszeichenliste

1 Ausstellvorrichtung

2 Verriegelungseinrichtung

3 Fenster /Tür 4 Flügel

5 Rahmen

6 Basisteil

7 Antriebsvorrichtung

8 Kraftübertragungsmittel 9 Verbindungsglied

10 T reibstangen-Verbindungselement

11 freies Ende

12 Verriegelungszapfen

13 Vorrichtung 14 Eingriffselement

15 Zapfen

16 Gehäuse

17 Öffnung

18 Ausschnitt 19 Verschieberichtung

20 Holm

21 Treibstangenelement