Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
OPERATING DEVICE FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/063944
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an operating device (10) for a vehicle, comprising a housing (12). A front wall (14) of the housing is equipped with at least one operating element (18) which can be manually actuated starting from a rest state. Furthermore, a bending bar (40) is arranged in the housing (12) at a distance to the operating element (18), wherein a switch (32) paired with the operating element (18) is arranged on the bending bar. Finally, the operating device (10) is provided with an adjustment element (46) which acts on the bending bar (40) for adjusting and stabilizing the bending position of the bending bar (40) relative to the operating element (18) in the rest position. The adjustment element (46) has a threaded sleeve (54) with an internal thread (56) and a self-tapping adjustment screw (48) with a threaded shaft (50), and the internal thread (56) of the threaded sleeve (54) and the external thread (52) of the threaded shaft (50) of the self-tapping adjustment screw (48) have the same or substantially the same pitch.

Inventors:
KLEINE-HOLLENHORST HOLGER (DE)
ARENS MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/077225
Publication Date:
April 08, 2021
Filing Date:
September 29, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BEHR HELLA THERMOCONTROL GMBH (DE)
International Classes:
B60K37/06; H01H13/10
Domestic Patent References:
WO2004055846A12004-07-01
Foreign References:
US20120044660A12012-02-23
US20080316064A12008-12-25
US6919522B22005-07-19
US20080316064A12008-12-25
US20120044660A12012-02-23
DE7825480U11978-12-21
EP3020896A12016-05-18
Attorney, Agent or Firm:
DOMPATENT VON KREISLER SELTING WERNER - PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN UND RECHTSANWÄLTEN MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
ANSPRÜCHE

1. Bedienvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (12) mit einer Vorderwand (14), mindestens einem Bedienelement (18), das ausgehend von einer Ru heposition zwecks Eingabe eines Befehls oder zwecks Aktivierung ei ner Funktion manuell betätigbar ist, einem Schalter (32), der dem Bedienelement (18) zugeordnet ist, mit einem Schaltorgan (36), auf das das Bedienelement (18) bei manuel ler Betätigung einwirkt, einem im Gehäuse (12) mit Abstand zum Bedienelement (18) ange ordneten Trägerelement (24), wobei das Trägerelement (24) einen Biegebalken (40) mit einer dem Bedienelement (18) zugewandten Oberseite (42) und einer der Ober seite (42) abgewandten Unterseite (44) aufweist, wobei der dem Bedienelement (18) zugeordnete Schalter (32) an dem Biegebalken (40) angeordnet ist, und einem auf den Biegebalken (40) einwirkenden Einstellorgan (46) zur Einstellung der Biegeposition des Biegebalkens (40) relativ zum Be dienelement (18) in dessen Ruheposition und zum Beibehalten und damit Stabilisieren des Biegebalkens (40) in seiner eingestellten Bie geposition bei Einwirkung des Bedienelements (18) auf das Schaltor gan, wobei das Einstellorgan (46) eine Gewindehülse (54) mit einem In nengewinde (56) und eine Einstellschraube (48) mit einem Gewinde schaft (50) in der Ausbildung als gewindefurchende Schraube auf weist, wobei das Innengewinde (56) der Gewindehülse (54) und das Außengewinde (52) des Gewindeschafts (50) der Einstellschraube (48) das gleiche oder im Wesentlichen das gleiche Steigungsmaß auf weisen.

2. Bedienvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (54) an und/oder in einem relativ zu dem Biegebalken (40) des Trägerelements (24) positionierten Referenzelement (30) angeordnet ist und dass beim Verdrehen der gewindefurchenden Einstell schraube (48) das Ende von dessen Gewindeschaft (50) an dem Biege balken (40) anliegt und zum Verbiegen des Biegebalkens (40) auf diesen einwirkt.

3. Bedienvorrichtung (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der gewindefurchenden Einstellschraube (48) konvex gewölbt ausgebildet ist und/oder dass die Gewindehülse (54) mittels Formschluss verdrehsicher gehalten ist.

4. Bedienvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeschaft (50) der gewindefurchenden Einstellschraube (48) an und/oder in einem relativ zum Biegebalken (40) des Trägerelements (24) positionierten Referenzelement (30) drehbar und axial gehalten ist, dass die Gewindehülse (54) an und/oder in dem Biegebalken (40) angeordnet ist und dass bei Verdrehung der gewindefurchenden Einstellschraube (48) der Biegebalken (40) verbiegbar ist.

5. Bedienvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Schalter (32) ein von dem Bedienelement (18) längs eines Schaltwegs bis zu einer Schalterauslöseposition bewegbares Schaltorgan (36) aufweist und dass der Biegebalken (40) mittels der ge windefurchenden Einstellschraube (48) in eine Biegeposition überführbar und in dieser Biegeposition fixierbar ist, in der der Schaltweg eine vor- gebbare Länge aufweist, und zwar unter Kompensation von Montage- und/oder Fertigungstoleranzen des Gehäuses (12), des Bedienelements (18) und des Schalters (32).

6. Bedienvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass der Schalter (32) mindestens zwei in einer Schalter auslöseposition elektrisch verbundene Kontakte aufweist oder dass der Schalter (32) als Wegsensor ausgebildet ist, der optisch, kapazitiv, re- sistiv oder induktiv arbeitet.

7. Bedienvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass die gewindefurchende Einstellschraube (48) auf den Biegebalken (40) an einer Position einwirkt, die in Verlängerung der durch den Schalter (32) verlaufenden Bewegungsachse des Bedienele ments (18) des Schaltorgans bei dessen Betätigung liegt.

8. Bedienvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass der Schalter (32) auf der dem Bedienelement (18) zugewandten Oberseite (42) des Biegebalkens (40) angeordnet ist und dass die gewindefurchende Einstellschraube (48), an der der Oberseite (42) abgewandten Unterseite (44) des Biegebalkens (40) und in Flucht mit dem Schalter (32) anliegt.

9. Bedienvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch eine elektrisch oder elektromechanisch oder elektromagnetisch ar beitende Rückmeldeeinheit zur taktilen Rückmeldung einer validen manu ellen Betätigung des Bedienelements (18).

Description:
Bedienvorrichtuna für ein Fahrzeua

Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug und insbesonde re für eine Fahrzeugkomponente wie beispielsweise eine Klimaanlage, ein Na vigationsgerät, ein Infotainmentsystem. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Mensch-Maschine-Interface (HMI) für ein Fahrzeug.

Bedienvorrichtungen für Fahrzeuge sind entsprechend unterschiedlicher Be dienkonzepte konstruiert und ausgelegt. Bei Bedienvorrichtungen mit Bedien tasten ist es mitunter wünschenswert, den Tastenhub so gering wie möglich zu halten (sogenannte Kurzhubtaster). Insbesondere ist man bestrebt, bei der Fertigung von Bedienvorrichtungen dafür zu sorgen, dass niederdrückbare Be dienelemente wie z.B. Bedientasten oder auch niederdrückbare Displays mit Touchfunktion trotz gegebener Fertigungstoleranzen die geforderten, insbe sondere identischen Hübe bis zum Erreichen der dem Bedienelement zugeord neten Schalterauslöseposition zurücklegen. Dies ist insbesondere bei Kurzhub tastern anspruchsvoll.

Bedienvorrichtungen, bei denen der Niederdrückhub der Bedienelemente ein stellbar ist, sind in US-B-6 919 522, US-A-2008/0316064 und US-A- 2012/0044660 beschrieben. Bei der Bedienvorrichtung nach US-A- 2012/0044660 befindet sich ein einer Bedientaste zugeordneter Schalter auf einer flexiblen Leiterkarte, die mittels einer Einstellschraube in Richtung auf das Bedienelement bewegbar ist, um den Schaltweg einzustellen. Bei den Be dienvorrichtungen nach US-A-2008/0316064 und US-B-6 919 522 befinden sich an den Bedientasten Einstellschrauben zur Einstellung der Schaltwege.

DE-U-78 25 480 zeigt Kurzhubtaster mit einstellbarem Hub. Dabei kann der Hub zwischen Bereichsfläche und Zungen und damit ein bestimmter Kon taktabstand durch Wahl der Übersetzung eingestellt werden. Aus EP-A-3 020 896 ist eine Justagevorrichtung für ein Tastelement beschrie ben. Damit ist eine Feineinstellung der Ruheposition des Tastelements mög lich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug zu schaffen, deren Konstruktion die toleranzausgleichende Justage der Schalter- auslöseposition erlaubt, und zwar auf einfach Art und Weise.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug vorgeschlagen, die versehen ist mit einem Gehäuse mit einer Vorderwand, mindestens einem Bedienelement, das ausgehend von einer Ruheposition zwecks Eingabe eines Befehls oder zwecks Aktivierung einer Funktion manuell betätigbar ist, einem Schalter, der dem Bedienelement zugeordnet ist, mit einem Schal torgan, auf das das Bedienelement bei manueller Betätigung einwirkt, einem im Gehäuse mit Abstand zum Bedienelement angeordneten Träge relement, wobei das Trägerelement einen Biegebalken mit einer dem Bedienele ment zugewandten Oberseite und einer der Oberseite abgewandten Un terseite aufweist und wobei der dem Bedienelement zugeordnete Schalter an dem Biegebalken angeordnet ist und einem auf den Biegebalken einwirkenden Einstellorgan zur Einstellung der Biegeposition des Biegebalkens relativ zum Bedienelement in dessen Ru heposition und zum Beibehalten und damit Stabilisieren des Biegebalkens in seiner eingestellten Biegeposition bei Einwirkung des Bedienelements auf das Schaltorgan, wobei das Einstellorgan eine Gewindehülse mit einem Innengewinde und eine Einstellschraube mit einem Gewindeschaft in der Ausbildung als ge windefurchende Schraube aufweist, wobei das Innengewinde der Gewin dehülse und das Außengewinde des Gewindeschafts der Einstellschraube das gleiche oder im Wesentlichen das gleiche Steigungsmaß aufweisen. Bei der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung lässt sich die Position des Schalters relativ zu diesem Schalter zugeordneten Bedienelement werkseitig verstellen. Typischerweise sind die den Bedienelementen zugeordneten Schal ter auf einer Platine bzw. allgemein ausgedrückt an einem Trägerelement an geordnet, das sich hinter der Vorderwand des Gehäuses in diesem befindet. Auf der Platine sind neben elektrischen Leiterbahnen noch weitere elektrische und elektronische Bauteile angeordnet. Bei den Schaltern kann es sich bei spielsweise um Kurzhubschalter oder aber eine auf einer Platine aufliegende Schaltmatte handeln. Auch sind kapazitiv, resistiv, induktiv oder optisch arbei tende Schalter in Form von Sensoren und insbesondere Wegsensoren ersetz bar.

Erfindungsgefäß befindet sich nun der einem Bedienelement zugeordnete Schalter auf einem Biegebalken des Trägerelements. Im Falle der Ausbildung des Trägerelements als Leiterplatine kann dieser Biegebalken als an drei Sei ten freigeschnittener Steg ausgebildet sein, dessen eines Ende mit der Leiter platine einstückig verbunden ist und dessen anderes Ende frei ist. Der Biege balken kann aber auch als zusätzliches separates Bauteil am Trägerelement angeordnet sein, beispielsweise als Zunge o.dgl. Überstandselement. Auf den Biegebalken wirkt ein Einstellorgan ein, mit dem sich die Position des Biege balkens verändern lässt. Auch dient das Einstellorgan der Stabilisierung der eingenommenen Biegeposition des Biegebalkens, wenn bei Betätigung des Be dienelements auf das Schaltorgan des Schalters eingewirkt wird und damit über das Schaltorgan oder den Schalter gegebenenfalls Druck auf den Biege balken ausgeübt wird.

Da sich die Verdrehposition der Einstellschraube trotz auf die Bedieneinheit einwirkender Vibrationen nicht verändern sollte, sollte die Einstellschraube verdrehsicher sein. Bei herkömmlichen Einstellschrauben verwendet man in diesem Zusammenhang einen Kleber oder einen Sicherungslack. Das erfin dungsgemäß vorgeschlagene Einstellorgan ist konstruktionsbedingt selbstsi chernd. Dies wird realisiert durch die gewindefurchende Schraube in Kombina tion mit der mit Innengewinde versehenen Gewindehülse. Eine gewindefur chende Schraube weist typischerweise ein Gewinde auf, das über einen Gewin- degang von 360° betrachtet mehrere Hochpunkte aufweist. So spricht man bei einer gewindefurchenden Schraube mit z.B. drei Hochpunkten von einer Trilo- bularform des Gewindeverlaufs. Außerdem ist das Radiusprofil des Gewindes einer gewindefurchenden Schraube in einer Weise ausgebildet, die nicht etwa im Querschnitt dreieckig ist, wie es bei normalen nicht gewindeschneidenden oder nicht gewindefurchenden Schrauben der Fall ist, sondern davon abwei chend ist und z.B. in evolventer Form vorliegen kann. Eine solche Schraube wird an sich zur selbstfurchenden Gewindeerzeugung in z.B. einem Sackloch (beispielsweise als gegossene Bohrung erzeugt) eingesetzt. Nach der Erfin dung wird für den Gewindeeingriff der gewindefurchenden Schraube eine Ge windehülse mit Innengewinde eingesetzt. Dadurch reduzieren sich die beim Eindrehen der gewindefurchenden Schraube aufzuwendenden Drehmomente, ohne aber auf die Selbsthemmung der Einstellschraube in der angefahrenen Einstellposition verzichten zu müssen.

Das durch die Hochpunkte (sowie deren Anzahl) und durch die Gewindequer schnittsform erzeugte (Außen-)Übermaß der gewindefurchenden Einstell schraube gegenüber dem Innenmaß der Gewindehülse bestimmt sich nach dem Drehmoment, welches für das Einschrauben der gewindefurchenden Ein stellschraube in die Hülse und den Selbsthalteeffekt gefordert wird.

Die Feinjustage der gewünschten Schalterauslöseposition kann nun dergestalt erfolgen, dass bei fertig gestellter Bedienvorrichtung das einem Schalter bzw. einem Biegebalken zugeordnete Einstellorgan bei in seiner Ruheposition be findlichem Bedienelement verstellt wird, um den Biegebalken zu verbiegen, so dass der Schalter in Richtung Bedienelement vorbewegt wird. Dieser Vorgang wird so lange fortgesetzt, bis der Schalter bzw. das Schaltorgan des Schalters sich in seiner Schalterauslöseposition befindet. Dabei muss beim Verdrehen der Einstellschraube ein gewisses Mindestdrehmoment überwunden werden. Durch anschließendes Zurückbewegen oder Zurückverstellen des Einstellor gans um ein vorgegebenes Maß kann nun der Biegebalken in eine Biegepositi on überführt werden, in der sich dann der Schalter in einem Abstand zum Be dienelement befindet, der dem gewünschten Auslöseweg entspricht, um den das Bedienelement bei Betätigung niedergedrückt werden muss, bis das Schal- terorgan die Schalterauslöseposition erreicht ist. Bei in diesem Zusammen hang erfolgendem Zurückdrehen der Einstellschraube ist das aufzubringende Mindestdrehmoment geringer als beim vorherigen Hineinschrauben aber im mer noch groß genug, so dass es zu einer Selbsthemmung der Einstellschrau be kommt. Damit kann auf Sicherungsmaßnahmen zum Schutz vor einem un gewollten Verdrehen der Einstellschraube durch z.B. Kleber oder Sicherungs lack verzichtet werden, was die Montage erleichtert und die Montagekosten senkt.

Die erfindungsgemäß eingesetzte gewindefurchende Einstellschraube wird mit unter auch als selbstfurchende Schraube bezeichnet. Gewindefurchende Schrauben, die sich für den Einsatz als Einstellschraube im Sinne der Erfin dung eignen, werden z.B. von der ARNOLD UMFORMTECHNIK GmbH und Co. KG unter der Marke TAPTITE vertrieben.

Bei dem Bedienelement handelt es sich typischerweise um ein Element mit mehreren Schaltflächen und einer Touch-Sensorik (kapazitiv, resistiv, optisch oder induktiv arbeitend). Zur Auslösung eines Befehls, der durch Berührung einer der Schaltflächen des Bedienelements eingegeben wird, dient also stets der eine Schalter.

Das Einstellorgan ist vorzugsweise an einem Referenzelement gelagert bzw. geführt, das eine bezüglich des Trägerelements und dem Bedienelement (in dessen Ruheposition) definierte und gleichbleibende Position aufweist.

Mit anderen Worten ist also, wie oben beschrieben, nach der Erfindung mit Vorteil vorgesehen, dass das Schaltorgan von dem Bedienelement längs eines Schaltwegs bis zu einer Schalterauslöseposition bewegbar ist und dass der Biegebalken mittels des Einstellorgans in eine Biegeposition überführbar und in dieser Biegeposition fixierbar ist, in der der Auslöseweg, um den das Be dienelement bis zum z.B. durch ein Schaltorgan erfolgenden Erreichen der Schalterauslöseposition bewegbar ist, unter Kompensation von Montage- und/oder Fertigungstoleranzen des Gehäuses des Bedienelements und des Schalters, eine vorgebbare Länge aufweist. Ein weiterer Vorteil der Einstellschraube ist, dass das Maß, um das das Ein stellorgan dann, wenn das Schaltorgan bei der Feinjustage des Schalters die Schalterauslöseposition erreicht hat, zurückbewegt wird, bei bekannter Gewin desteigung anhand des Ausmaßes der Verdrehung der Einstellschraube defi niert ist und gezielt angefahren werden kann.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung ist mit Vorteil vorgesehen, dass die Ge windehülse mit dem relativ zum Biegebalken des Trägerelements positionier ten Referenzelement fest verbunden bzw. integriert ausgeführt ist. Damit kann sich dann durch Verdrehung der Einstellschraube deren Gewindeschaftende in Richtung Biegebalken vorbewegen und diesen verbiegen, wobei der Gewinde schaft bei der Zurückbewegung der Biegebalken aufgrund seiner Elastizität wiederum der Position des Gewindeschaftendes der Einstellschraube folgt. Das den Biegebalken kontaktierende Ende des Gewindeschafts ist zweckmäßiger weise konvex vorgewölbt (also mit einer "Radiusspitze" versehen) ausgebildet, so dass der Gewindeschaft möglichst mit Punktkontakt und damit gleichblei bend definiert über eine volle Umdrehung der Gewindeschraube an dem Biege balken anliegt.

Alternativ zu dem zuvor Gesagten kann die Einstellschraube auch als "lose Schraube" an dem Referenzelement axial positioniert gehalten sein, wobei in diesem Fall der Gewindeschaft der Einstellschraube im Gewindeeingriff mit der an und/oder in dem Biegebalken fixierten/montierten/integrierten Gewindehül se steht und diesen bidirektional verbiegen kann.

Um bei der Feinjustage des Schalters durch Verbiegen bzw. Zurückverbiegen des Biegebalkens nicht noch Hebelübersetzungsverhältnisse am Biegebalken berücksichtigen zu müssen, ist es von Vorteil, wenn das Einstellorgan auf den Biegebalken an einer Position einwirkt, die in Verlängerung der Bewegung des Schaltorgans bei dessen Betätigung durch das Bedienelement liegt. Bei einsei tig am Biegebalken anliegendem Einstellorgan, das bei seiner Verstellung mehr oder weniger stark auf dem Biegebalken einwirkt, um diesen in Richtung Bedienelement zu verbiegen bzw. bei der Zurückbewegung den Biegebalken wieder zu entlasten, ist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Schalter auf der dem Bedienelement zugewandten Ober seite des Biegebalkens angeordnet ist und dass die Einstellschraube, an der der Oberseite abgewandten Unterseite des Biegebalkens und in Flucht mit dem Schalter anliegt.

Mit dem erfindungsgemäßen Konzept ist es möglich, Schaltersysteme im Ver bund anzuordnen, so dass ein kurzes Ansprechen des Bedienelements mit Schaltwegen von bis zu kleiner als 0,4 mm ermöglichst wird. Ferner können kleinste Betätigungswege (unter 0,3 mm) umgesetzt werden. Die Toleranz des Schaltersystems in Verbund kann bis auf kleiner als +/- 0,1 mm reduziert wer den. Die Toleranzen der Einzelteile (Tastenkörper, Tastenführung am Gehäuse bzw. an der Frontblende, Schalter, Schaltorgan und deren Zusammenbau kön nen kompensiert werden.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Bedienvorrichtung mit einem haptischen Feedback versehen ist. Es steigert den Bedienkomfort, wenn dem Anwender die Erkennung einer validen Bedienung des Bedienelements signalisiert wird. Dies erfolgt vor allem vorteil hafterweise durch eine taktile Rückmeldung. Ein derartiges haptisches Feed back lässt sich beispielsweise mechanisch, elektromechanisch oder aber auch elektrisch realisieren. Ein mechanisches taktiles Feedback lässt sich dadurch realisieren, dass das Display mittels eines Aktuators impulsartig mechanisch angeregt wird. Eine andere Möglichkeit der Realisierung eines haptischen Feedbacks besteht darin, dass in das Display bzw. in das Abdeckglas des Dis plays Biegewellen eingeprägt werden. Eine weitere Möglichkeit der Realisie rung des haptischen Feedbacks besteht in einer rein elektrisch arbeitenden Variante mittels örtlich erzeugter elektrischer Felder.

Allgemein kann mit dem erfindungsgemäßen Vorschlag für das Einstellorgan die Position eines Detektors relativ zu einem zu detektierenden Element einge stellt werden, wobei der Detektor auf einem Biegebalken angeordnet ist. Bezo gen auf das hier beschriebene Ausführungsbeispiel wäre also der Schalter der Detektor und das zu detektierende Element im weitesten Sinne das Bedienele- ment, dessen Niederdrücken detektiert werden soll. Der Detektor kann auf ei ne mechanische Berührung reagieren oder aber auch berührungslos fungieren.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie un ter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Im Einzelnen zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht (perspektivisch) auf eine Bedienvorrichtung,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Bedienvorrichtung gemäß II-II der Fig. 1,

Fig. 3 eine Schnittansicht im Bereich III-III der Fig. 2,

Fign. 4 bis 7 die einzelnen Phasen bei der Feinjustage des Schaltersystems (bezo gen auf ein Bedienelement) und

Fign. 8 und 9

Darstellungen im Schnitt und in Seitenansicht des gewindefurchenden Gewindeschafts der Einstellschraube.

In den Fign. 1 bis 3 ist die grundsätzliche Konstruktion eines Ausführungsbei spiels einer Bedienvorrichtung 10 gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel weist die Bedienvorrichtung 10 ein Gehäuse 12 auf, an dessen Vorderwand 14 sich beispielsweise ein Display 16 sowie ein Bedienelement 18 in Form einer Leiste mit drei Bedienfeldern 20, 21, 22 befinden. Innerhalb des Gehäuses 12 befin det sich ein Trägerelement 24 für diverse elektrische und elektronische Kom ponenten. Bei diesem Trägerelement 24 handelt es sich typischerweise um eine Leiterplatine 26. Das Gehäuse 12 weist ferner eine Rückwand 28 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel auch die Funktion eines Referenzelements 30 ausübt, worauf weiter unten noch eingegangen werden wird.

Gemäß den Schnittansichten der Fign. 2 und 3 befindet sich unterhalb des Be dienelements 18 ein in diesem Ausführungsbeispiel mechanischer Schalter 32, der ein Schaltergehäuse 34 und ein Schaltorgan 36 aufweist. Das Schaltorgan 36 ist in diesem Falle als Stößel ausgebildet, der beim Niederdrücken z.B. ein elektrisch leitendes Element zur elektrischen Verbindung zweier Kontaktfelder bewegt. Bei Betätigung des Bedienelements 18 wird sensorisch (z. B. kapazi tiv) erkannt, welches der Bedienfelder 20, 21, 22 mit z. B. einem Finger einer Hand berührt wird, um dann beim Auslösen des Schalters 32 den dem berühr ten Bedienfeld entsprechenden Befehl auszuführen.

Der Schalter 32 befindet sich in einem Bereich des Trägerelements 24, in dem dieses einen beispielsweise U-förmigen Freischnitt 38 aufweist. Auf diese Wei se entsteht ein Biegebalken 40, auf dessen dem Bedienelement 18 zugewand ten Oberseite 42 sich der Schalter 32 befindet.

Auf die Unterseite 44 des Biegebalkens 40 wirkt ein Einstellorgan 46 ein, das als gewindefurchende Einstellschraube 48 mit Gewindeschaft 50 und Außenge winde 52 in Kombination mit einer Metall-Gewindehülse 54 mit Innengewinde 56 ausgebildet ist (siehe auch die Fig. 4). Die Einstellschraube 48 weist bei spielsweise als Material Stahl auf, während die Gewindehülse 54 aus einem gegenüber dem Material der Einstellschraube 48 "weicheren" Metall wie bei spielsweise Messing besteht. Mit ihrem Gewindeschaft 50 ist die Einstell schraube 48 in Gewindeeingriff mit der in die Rückwand 28 eingebetteten Ge windehülse 54. Die Gewindehülse 54 ist von typischerweise Kunststoff material der Rückwand 28 umspritzt und damit spritzgusstechnisch in die Rückwand 28 integriert und weist an ihrer Außenseite eine vergleichsweise große Oberflä chenrauigkeit auf (beispielsweise erzeugt durch Rändelung), damit sich das Kunststoffmaterial und die Gewindehülse 54 miteinander verzahnen und damit die Gewindehülse 54 auch bei den erhöhten Drehmomenten, die durch die Paarung aus gewindefurchender Einstellschraube 48 und Gewindehülse 54 beim Hinein- und Herausdrehen der Einstellschraube 48 auftreten, verdrehsi cher positioniert ist bzw. bleibt. Vorzugsweise wirkt das insbesondere konvex vorgewölbte Gewindeschaftende 58 der Einstellschraube 48 dem Schalter 32 gegenüberliegend auf die Unterseite des Biegebalkens 40 ein, indem es dort anliegt. In Fig. 2 ist der Biegebalken 40 in Richtung Bedienelement 18 verbogen, so dass sich der Schalter 32 in der gewünschten Position relativ zur Ruheposition des Bedienelements 18 befindet. Diese Abstandsposition definiert, dass das Bedienelement 18 nach Niederdrücken um den gewünschten Weg den Schalter 32 auslöst. Das Bedienelement 18 ist in bekannter Weise durch z. B. Rast oder Schnapphaken gegen eine Herausbewegung aus dem Gehäuse 12 gesi chert.

Die Vorgehensweise für die erfindungsgemäße Feinjustage des Schaltersys tems aus Bedienelement 18 und zugeordnetem Schalter 32 wird nachfolgend anhand der Fign. 4 bis 7 kurz beschrieben.

Bei Beginn des Justagevorgangs hat der Schalter 32 (in diesem Fall das Schal tergehäuse 34) zur Unterseite des in Ruheposition befindlichen Bedienele ments 18 den Abstand x (siehe Fign. 4 und 5), der größer ist als der ge wünschte Auslöseweg a (siehe Fig. 7). Mittels der Einstellschraube 48 wird nun der Biegebalken 40 in Richtung Bedienelement 18 verbogen, wodurch der Schalter 32 gegen die Unterseite des Bedienelements 18 bewegt wird. Hierbei muss die Einstellschraube 48 unter Überwindung eines gewissen Mindestdreh moments in die Gewindehülse 54 eingeschraubt bzw. mit dieser verschraubt werden. Nach dem Zurücklegen des Verstell-bzw. Verbiegeweges b löst der Schalter 32 aus (siehe Fig. 5). Das Schaltsignal wird z.B. über eine Geräte- Test-Schnittstelle am Ende der Montage der Bedienvorrichtung 10 eingelesen, wodurch die weitere Betätigung der Einstellschraube 48, was beispielsweise automatisch erfolgt, beendet wird. Nun ist bekannt, wann der Schalter 32 aus löst.

In dieser Situation ist das Schaltersystem im geschalteten Zustand und ohne Spiel in der Bedienvorrichtung angeordnet. Anzumerken ist dabei, dass der Schalter 32 nicht auf Blockmaß zusammengefahren sein sollte; dies dient dem mechanischen Schutz des Schalters 32.

Mit anderen Worten ist also dann, wenn die Situation gemäß Fig. 5 vorliegt, bekannt, wo der Schaltpunkt (spielfrei) des Schalters 32 im System liegt. Im Umkehrschluss lässt sich nun mit einer gezielten Rückstellung der Einstell schraube 48 (, deren Gewindesteigungsmaß bekannt ist,) spielfrei ein genauer Schaltweg (Auslöseweg) des Schaltersystems einstellen. Mit dieser Zurückstel lung der Einstellschraube 48 durch deren Zurückverdrehen wird der Schalter 32 in seine Endposition gebracht, in der beim Niederdrücken des Bedienele ments 18 das Schaltorgan 36 des Schalters 32 bis in die Schalterauslösepositi- on und damit das Bedienelement 18 um den Auslöseweg a bewegt ist (siehe Fig. 7). Das Zurückdrehen der Einstellschraube 48 erfolgt wiederum unter Überwindung eines Mindestdrehmoments, das geringer ist als beim vorherigen Einschrauben aber ausreichend groß ist, so dass eine zuverlässige Selbsthem mung in der End-Einstellposition der Einstellschraube 48 gegeben ist.

Ein Beispiel für die Form der gewindefurchenden Einstellschraube 48 ist in den Fign. 8 und 9 gezeigt. Danach weist die Einstellschraube 48 eine Trilobular- form auf, was ihren Querschnitt betrifft. Das Gewindeschaftende 58 ist leicht konisch ausgeführt und weist ein Zentrier- bzw. Führungsgewinde auf, das nicht notwendigerweise Trilobularform aufweist. Eine gewindefurchende Ein stellschraube mit Trilobularform ist beispielsweise im Handel z. B. unter TAPTITE 2000 oder DUO TAPTITE 2000 bekannt.

Im Weiteren stabilisiert also das Einstellorgan 46 den Biegebalken 40 in des sen nach der Justage eingenommenen Biegeposition.

Mit dem zuvor beschriebenen Verfahren und der zuvor Bedienvorrichtungskon struktion bzw. dem Schaltersystem aus Bedienelement 18 und Schalter 32 sowie Biegebalken 40 ist es möglich, die Toleranzkette dieses mechanischen "Verbundsystems" auf null zu reduzieren. Es können kleine Schaltwege trotz hoher Bauteiltoleranzen und große Toleranzketten im Verbund ausgeglichen werden. BEZUGSZEICHENLISTE

10 Bedienvorrichtung 12 Gehäuse 14 Vorderwand 16 Display 18 Bedienelement

20 Bedienfeld

21 Bedienfeld

22 Bedienfeld

24 Trägerelement 26 Leiterplatine 28 Rückwand 30 Referenzelement 32 Schalter 34 Schaltergehäuse 36 Schaltorgan 38 Freischnitt 40 Biegebalken 42 Oberseite 44 Unterseite 46 Einstellorgan 48 Einstellschraube 50 Gewindeschaft

52 Außengewinde des Gewindeschafts 54 Gewindehülse 56 Innengewinde der Gewindehülse 58 Gewindeschaftende x Abstand a Auslöseweg b Verbiegeweg