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Patent Searching and Data


Title:
OPERATING RING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/017660
Kind Code:
A1
Abstract:
Operating ring (1) for an electrical and/or optical plug-in connector (2), wherein the operating ring (1) has a grip surface (3) facing outward and a grip hollow (4) is formed in the grip surface (3), wherein the grip hollow (4) is bounded by a first boundary flank (5) of the grip surface (3) and a second boundary flank (6) of the grip surface (3), and a deepest recess (7) of the grip hollow (4) is arranged between the two boundary flanks (5, 6), and the first boundary flank (5) is steeper than the second boundary flank (6).

Inventors:
MANGENG MARCO (AT)
Application Number:
PCT/EP2021/062587
Publication Date:
January 27, 2022
Filing Date:
May 12, 2021
Export Citation:
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Assignee:
NEUTRIK AG (LI)
International Classes:
H01R13/633; G02B6/38; H01R13/627
Foreign References:
CH703474A22012-01-31
DE102017218876A12019-04-25
US20140235085A12014-08-21
DE202004019870U12005-02-24
EP3567684A12019-11-13
Attorney, Agent or Firm:
FECHNER, Thomas et al. (AT)
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Claims:
Ansprüche

1. Betätigungsring (1) für einen elektrischen und/oder optischen Steckverbinder (2), wobei der Betätigungsring (1) eine nach außen weisende Griffoberfläche (3) aufweist und in der Griffoberfläche (3) eine Griffmulde (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmulde (4) von einer ersten Begrenzungsflanke (5) der Griffoberfläche (3) und einer zweiten Begrenzungsflanke (6) der Griffoberfläche (3) begrenzt ist und eine tiefste Eintiefung (7) der Griffmulde (4) zwischen den beiden Begrenzungsflanken (5, 6) angeordnet ist und die erste Begrenzungsflanke (5) steiler als die zweite Begrenzungsflanke (6) ist.

2. Betätigungsring (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmulde (4) die einzige Griffmulde (4) in der Griffoberfläche (3) ist.

3. Betätigungsring (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Begrenzungsflanke (5) von der tiefsten Eintiefung (7) der Griffmulde (4) hin zu einem ersten Rand (8) des Betätigungsrings (1) erstreckt und sich die zweite Begrenzungsflanke (6) von der tiefsten Eintiefung (7) der Griffmulde (4) hin zu einem zweiten Rand (9) des Betätigungsrings (1) erstreckt, wobei der erste Rand (8) des Betätigungsrings (1) näher zur tiefsten Eintiefung (7) der Griffmulde (4) als der zweite Rand (9) angeordnet ist.

4. Betätigungsring (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der tiefsten Eintiefung (7) der Griffmulde (4) zwischen den Begrenzungsflanken (5, 6) ein Übergangsbereich (10) der Griffoberfläche (3) ausgebildet ist, welcher die Begrenzungsflanken (5, 6) miteinander verbindet.

5. Betätigungsring (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffoberfläche (3) und die Griffmulde (4) rotationssymmetrisch bezüglich einer Mittenlängsachse (11) des Betätigungsrings (1) ausgebildet sind.

6. Betätigungsring (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsflanken (5,

6) jeweils als Mantelflächen eines Kegelsegments eines geraden Kreiskegels ausgebildet sind.

7. Betätigungsring (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffoberfläche (3) zumindest bereichsweise einen Mittenrauwert Ra im Bereich von 0,5 bis 0,8, vorzugsweise von 0,7 bis 0,8, aufweist.

8. Betätigungsring (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffoberfläche (3) zumindest bereichsweise antimikrobiell ausgebildet oder beschichtet ist.

9. Elektrischer und/oder optischer Steckverbinder (2) mit einem Betätigungsring (1), wobei der Betätigungsring (1) mittels eines elastischen Vorspannkörpers (12) des Steckverbinders (2) federbelastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsring (1) ein Betätigungsring (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ist und mittels Drücken gegen die erste Begrenzungsflanke (5) entgegen der Federbelastung auf oder an einem Gehäuse (13) des Steckverbinders (2) verschiebbar gelagert ist.

10. Elektrischer und/oder optischer Steckverbinder (2) nach

Anspruch 9, wobei der Betätigungsring (1) Teil einer Ver- und Entriegelungsvorrichtung des Steckverbinders (1) ist.

Description:
Betätigungsring

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Betätigungsring gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Solche Betätigungsringe werden bei elektrischen und/oder optischen Steckverbindern z.B. dazu verwendet, eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung des Steckverbinders von Hand zu betätigen. Solche Ver- und Entriegelungsvorrichtungen sind z.B. dazu vorgesehen, in einer Verriegelungsstellung zu verhindern, dass der Steckverbinder und der Gegensteckverbinder auseinandergezogen werden können. In der Entriegelungsstellung der Ver- und Entriegelungsvorrichtung hingegen können die Steckverbinder und Gegensteckverbinder dann getrennt werden. Ein Steckverbinder mit einem solchen Betätigungsring ist z.B. in der EP 3567 684 A1 gezeigt, wobei der Betätigungsring selbst in dieser Schrift nicht näher beschrieben ist.

Elektrische und/oder optische Steckverbinder werden heutzutage in einer Vielzahl von Aufgabenstellungen und Einsatzgebieten verwendet. Unter anderem nimmt auch der Bedarf an solchen elektrischen und/oder optischen Steckverbindern für die Medizintechnik zu. In der Medizintechnik sind meist sterile Bedingungen gefordert. Insbesondere bei Operationen und dergleichen werden vom medizinischen Personal Handschuhe getragen, welche nachfolgend als OP-Handschuhe bezeichnet werden. Es handelt sich dabei meist um dünne Latex- oder Gummi- Handschuhe.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Betätigungsring zur Verfügung zu stellen, der im medizinischen Bereich eingesetzt werden kann und insbesondere auch mit OP- Handschuhen gut betätigt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Betätigungsring gemäß Anspruch 1 vor.

Bei diesem ist somit erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Griffmulde von einer ersten Begrenzungsflanke der Griffoberfläche und einer zweiten Begrenzungsflanke der Griffoberfläche begrenzt ist und eine tiefste Eintiefung der Griffmulde zwischen den beiden Begrenzungsflanken angeordnet ist und die erste Begrenzungsflanke steiler als die zweite Begrenzungsflanke ist.

Bei erfindungsgemäßen Betätigungsringen wird auf der Griffoberfläche somit günstigerweise auf die beim Stand der Technik sonst üblichen Rippen verzichtet, da diese einerseits dazu beitragen im OP-Bereich und dergleichen getragene Handschuhe zu zerstören. Andererseits neigen die Rippen beim Stand der Technik auch zur Ansammlung von Verschmutzungen auf der Griffoberfläche. Durch die erfindungsgemäße Griffmulde zwischen den beiden Begrenzungsflanken kann die Griffoberfläche einerseits auch mit OP- Handschuhen und dergleichen gut gegriffen werden. Insbesondere an der steileren Begrenzungsflanke kann aber auch mit einem OP- Handschuh ausreichend Kraft auf den Betätigungsring ausgeübt werden, sodass dieser auch von einer mit einem OP-Handschuh geschützten Hand betätigt werden kann. Andererseits kann die GriffOberfläche eines erfindungsgemäßen Betätigungsrings so ausgeführt werden, dass sie wenig Ecken und Kanten aufweist, in denen sich Verschmutzungen ansammeln könnte.

Die Griffmulde sowie die sie begrenzenden Begrenzungsflanken sind günstigerweise besonders gut in einem Längsschnitt durch den Betätigungsring entlang einer Mittenlängsachse des Betätigungsrings zu sehen.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Griffmulde die einzige Griffmulde in der Griffoberfläche ist oder in anderen Worten, die Griffoberfläche nur genau eine Griffmulde aufweist. Entsprechend weist ein solcher erfindungsgemäßer Betätigungsring dann günstigerweise eben auch nur genau eine erste, steilere Begrenzungsflanke und genau eine zweite, flachere Begrenzungsflanke auf. Die tiefste Eintiefung der Griffmulde ist günstigerweise exzentrisch in der GriffOberfläche angeordnet. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass sich die erste Begrenzungsflanke von der tiefsten Eintiefung der Griffmulde hin zu einem ersten Rand des Betätigungsrings erstreckt und sich die zweite Begrenzungsflanke von der tiefsten Eintiefung der Griffmulde hin zu einem zweiten Rand des Betätigungsrings erstreckt, wobei der erste Rand des Betätigungsrings näher zur tiefsten Eintiefung der Griffmulde als der zweite Rand angeordnet ist.

Bevorzugt grenzen die Begrenzungsflanken im Bereich der tiefsten Eintiefung der Griffmulde nicht direkt aneinander an, um scharfe Ecken und Kanten zu vermeiden, in denen sich Schmutz ansammeln kann. In diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn im Bereich der tiefsten Eintiefung der Griffmulde zwischen den Begrenzungsflanken ein Übergangsbereich der Griffoberfläche ausgebildet ist, welcher die Begrenzungsflanken miteinander verbindet. Dieser Übergangsbereich zwischen den Begrenzungsflanken kann eben, aber auch gerundet ausgebildet sein und schafft günstigerweise einen möglichst stetigen Übergang zwischen den

Begrenzungsflanken, ohne die Ausbildung von scharfen Ecken und Kanten, in denen sich Schmutz ansammeln könnte.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Griffoberfläche und die Griffmulde rotationssymmetrisch bezüglich einer Mittenlängsachse des Betätigungsrings ausgebildet sind. Die Begrenzungsflanken können in bevorzugten Ausgestaltungsformen der Erfindung jeweils als Mantelflächen eines Kegelsegmentes eines geraden Kreiskegels ausgebildet sein.

Um den Betätigungsring besonders gut auch mit OP-Handschuhen betätige zu können und die OP- Handschuhe aber nicht zu zerstören, sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass die Griffoberfläche zumindest bereichsweise einen Mittenrauwert Ra im Bereich von 0,5 bis 0,8, vorzugsweise von 0,7 bis 0,8, aufweist. Der Mittenrauwert Ra wird dabei günstigerweise nach DIN EN IS04287:2010 bestimmt.

Insbesondere für den Einsatz im medizinischen Bereich sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass die Griff O berfläche zumindest bereichsweise antimikrobiell ausgebildet oder beschichtet ist. Die antimikrobielle Ausbildung der Griffoberfläche kann bereits durch eine entsprechende Materialwahl bei der Herstellung des Betätigungsrings erreicht werden. So ist bekannt, dass bestimmte Metalloberflächen wie z.B. Silberoberflächen oder dergleichen bereits von sich aus eine antimikrobielle Wirkung zeigen. Beim Stand der Technik sind aber auch verschiedenste antimikrobielle Beschichtungen, insbesondere im Medizinbereich, bekannt, mit denen die Griffoberfläche erfindungsgemäßer Betätigungsringe ausgerüstet sein kann. Als ein erstes Beispiel sind hier sogenannte MVX-Beschichtungen zu nennen. Es handelt sich hierbei um eine Beschichtung mit photokatalytischem Halbleitermaterial, welches unter Lichteintrag an der Oberfläche Hydroxylradikale bildet, um so die antimikrobielle Wirkung zu entfalten. Solche Beschichtungen haben in der Regel auch eine schmutzabweisende Eigenschaft. Als antimikrobielle Beschichtung können aber zum Beispiel auch beim Stand der Technik an sich bekannte PVD- Beschichtungen zum Einsatz kommen. Es handelt sich dabei um Beschichtungen, welche mittels physikalischer Gasphasenabscheidung hergestellt werden. PVD-Beschichtungen sind z.B. bei chirurgischen Instrumenten und dergleichen bekannt .

Neben dem Betätigungsring an sich betrifft die Erfindung auch einen elektrischen und/oder optischen Steckverbinder mit einem Betätigungsring, wobei der Betätigungsring mittels eines elastischen Vorspannkörpers des Steckverbinders federbelastet ist und wobei der Betätigungsring ein erfindungsgemäßer Betätigungsring ist und mittels Drücken gegen die erste Begrenzungsflanke entgegen der Federbelastung auf oder an einem Gehäuse des Steckverbinders verschiebbar gelagert ist. Bei einem solchen elektrischen und/oder optischen Steckverbinder kann der Betätigungsring dann z.B. Teil einer Ver- und Entriegelungsvorrichtung des Steckverbinders sein.

Ein elektrischer Steckverbinder ist ein solcher, welcher dazu geeignet ist, durch Zusammenstecken mit einem Gegensteckverbinder zumindest eine elektrisch leitfähige Verbindung herzustellen, über die Daten und/oder Leistung elektrisch übermittelt werden kann bzw. können. Bei optischen Steckverbindern handelt es sich um solche, bei denen mittels des Steckverbinders und eines entsprechenden

Gegensteckverbinders eine optische Verbindung zur Übertragung von Daten und gegebenenfalls auch von Lichtleistungen hergestellt werden kann. Es kann sich natürlich bei erfindungsgemäßen Steckverbindern auch um Mischformen davon handeln, also um elektrische und optische Steckverbinder. Erfindungsgemäße Steckverbinder können insbesondere als sogenannte Kabelstecker ausgebildet sein, um ein Kabel mit einem anderen Kabel oder einem Gerät zu verbinden. Erfindungsgemäße Steckverbinder können grundsätzlich aber auch als sogenannte Chassisstecker ausgebildet sein, welche direkt am Gehäuse eines Gerätes montiert werden.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung wird ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Betätigungsrings und eines elektrischen und/oder optischen Steckverbinders mit einem solchen Betätigungsring erläutert. Hieraus ergeben sich weitere bevorzugte Merkmale der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht auf einen erfindungsgemäßen elektrischen und/oder optischen Steckverbinder mit einem erfindungsgemäßen Betätigungsring;

Fig. 2 den Steckverbinder aus Fig. 1 in einer teilweise auseinandergezogenen Darstellung;

Fig. 3 das Detail A aus Fig. 2; Fig. 4 den Betätigungsring aus den Fig. 1 bis 3 in einer perspektivischen Darstellung und

Fig. 5 diesen Betätigungsring in einer Seitenansicht.

Der in einer Seitenansicht in Fig. 1 gezeigte Steckverbinder 2 ist abgesehen vom erfindungsgemäßen Betätigungsring 1 aus der eingangs genannten EP 3567 684 A1 an sich bekannt, so dass sein grundsätzlicher Aufbau nicht weiter erläutert werden muss. Es ist ein Beispiel, bei dem es sich sowohl um einen elektrischen als auch einen optischen, als auch um einen elektrischen und optischen Steckverbinder 2 handeln kann. Er weist ein mehrteilig aufgebautes Gehäuse 13 mit einer Kabeltülle 14 auf. Dies veranschaulicht, dass es sich bei dem hier gezeigten Beispiel des Steckverbinders 2 um einen sogenannten Kabelstecker handeln kann. Das im fertig montierten Zustand in die Kabeltülle 14 hereingeführte Kabel ist in den Figuren hier nicht dargestellt. Der hier als Beispiel dargestellte Steckverbinder 2 weist eine abnehmbare Schutzkappe 15 auf, mit der das männliche Einsteckteil 17 dieses Steckverbinders 2 geschützt werden kann. Das männliche Einsteckteil 17 kann bei abgezogener Schutzkappe 15, wie an sich bekannt, in ein entsprechend weibliches Einsteckteil eines hier nicht dargestellten Gegensteckverbinders eingesteckt werden. Natürlich kann es sich bei erfindungsgemäßen Steckverbindern 2 abweichend vom hier gezeigten Ausführungsbeispiel auch um weibliche Steckverbinder 2 handeln. Wie eingangs bereits erläutert, ist es auch möglich, sogenannte Chassisstecker bzw. Buchsen mit erfindungsgemäßen Betätigungsringen auszurüsten, wenn dies sinnvoll erscheint.

Die hier gezeigte Schutzkappe 15 ist jedenfalls mit einem Seil als Verlierschutz 16 am Gehäuse 13 befestigt. Auch dies ist an sich bekannt. Am männlichen Einsteckteil 17 befinden sich Klemmkörper 18, welche Teil einer an sich bekannten Ver- und Entriegelungsvorrichtung des Steckverbinders 1 sind. Durch den Betätigungsring 1 kann diese Ver- und Entriegelungsvorrichtung in an sich bekannter Art und Weise betätigt werden. Hierzu ist vorgesehen, den Betätigungsring 1 in Verschieberichtung 19 gegen die Vorspannung des hier als Schraubenfeder ausgebildeten elastischen Vorspannkörpers 12 entlang der Mittenlängsachse 11 des Steckverbinders 2 zu verschieben. Hierdurch wird die Ver- und Entriegelungsvorrichtung günstigerweise in ihre Entriegelungsstellung gebracht, in der der Steckverbinder 2 von dem hier nicht gezeigten Gegensteckverbinder getrennt werden kann, indem das männliche Einsteckteil 17 aus dem hier nicht dargestellten weiblichen Einsteckteil des Gegensteckverbinders herausgezogen werden kann. In der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausgangsstellung des Betätigungsrings 1 befindet sich die Ver- und Entriegelungsvorrichtung des Steckverbinders 1 günstigerweise in der Verriegelungsstellung, in der der Steckverbinder im hier nicht gezeigten Gegensteckverbinder festgehalten wird.

Natürlich können erfindungsgemäße Betätigungsringe 1 bei entsprechenden Steckverbindern 2 auch für andere Zwecke vorgesehen sein. Hier in der gezeigten Variante ist jedenfalls der Betätigungsring 1 mittels des elastischen Vorspannkörpers 12 des Steckverbinders 2 federbelastet, wobei der erfindungsgemäße Betätigungsring 1 mittels Drücken gegen die erste Begrenzungsflanke 5 entgegen der Federbelastung auf oder an einem Gehäuse 13 des Steckverbinders 2 verschiebbar gelagert ist.

In den Fig. 3 sowie 4 und 5 ist der Betätigungsring 1 besonders gut zu sehen. Es handelt sich erfindungsgemäß um einen Betätigungsring für einen elektrischen und/oder optischen Steckverbinder 2, wobei der Betätigungsring 1 eine nach außen weisende Griffoberfläche 3 aufweist, in der eine Griffmulde 4 ausgebildet ist, wobei die Griffmulde 4 von einer ersten Begrenzungsflanke 5 der Griffoberfläche 3 und einer zweiten Begrenzungsflanke 6 der Griffoberfläche 3 begrenzt ist und die tiefste Eintiefung 7 der Griffmulde 4 zwischen den beiden Begrenzungsflanken 5 und 6 angeordnet ist, wobei die erste Begrenzungsflanke 5 steiler als die zweite Begrenzungsflanke 6 ausgebildet ist. Günstigerweise ist, wie hier, vorgesehen, dass die Griffoberfläche 3 eine einzige Griffmulde 4 aufweist. In anderen Worten ist die Griffmulde 4 somit in diesen bevorzugten Varianten die einzige Griffmulde 4 der Griffoberfläche 3.

Auch in diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich die erste Begrenzungsflanke 5 von der tiefsten Eintiefung 7 der Griffmulde 4 hin zu einem ersten Rand 8 des Betätigungsrings 1, während sich die zweite Begrenzungsflanke von der tiefsten Eintiefung 7 der Griffmulde 4 hin zu einem zweiten Rand 9 des Betätigungsrings 1 erstreckt. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass der erste Rand 8 des Betätigungsrings 1 näher zur tiefsten Eintiefung der Griffmulde 4 als der zweite Rand 9 angeordnet ist. Zwischen den Begrenzungsflanken 5 und 6 ist ein Übergangsbereich 10 ausgebildet, so wie eingangs bereits erläutert wurde. Die Griffoberflächen 3 und die Griffmulden 4 erfindungsgemäßer Betätigungsringe 1 können, wie hier realisiert, rotationssymmetrisch bezüglich der Mittenlängsachse 11 des Betätigungsrings 1 ausgebildet sein. Dies ist aber nicht zwingend notwendig. Bevorzugt sind die Begrenzungsflanken 5 und 6 aber jeweils als Mantelflächen eines Kegelsegments eines geraden Kreiskegels ausgebildet. Die bevorzugten Bereiche der Mittenrauwerte Ra der Griffoberfläche 3, wie auch ihre antimikrobielle Ausbildung und/oder Beschichtung sind eingangs bereits erläutert worden.

Bezugnehmend auf die in Fig. 5 dargestellte Seitenansicht des hier gezeigten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Betätigungsrings 1 ist darauf hinzuweisen, dass die Länge 20 der ersten, steileren Begrenzungsflanke 5 der Griffoberfläche 3 gemessen parallel zur Mittenlängsachse 11, vorzugsweise in einem Bereich von 0,75mm bis 3mm, vorzugsweise von 1mm bis 2mm liegt. Die Länge 21 der zweiten, flacheren Begrenzungsflanke 6 erfindungsgemäßer Betätigungsringe 1 liegt gemessen in Richtung parallel zur Mittenlängsachse 11 günstigerweise in einem Bereich zwischen 5 mm und 10 mm, vorzugsweise zwischen 7 mm und 9 mm. Verallgemeinert gesprochen, liegt bei erfindungsgemäßen Betätigungsringen 1 die Länge 20 der ersten Begrenzungsflanke 5 gemessen parallel zur Mittenlängsachse 11 in einem Bereich von einem Fünftel bis einem Drittel der Länge 21 der zweiten Begrenzungsflanke 6, ebenfalls gemessen parallel zur Mittenlängsachse 11. Die Länge 22 des Übergangsbereichs 10, gemessen parallel zur Mittenlängsachse 11, liegt günstigerweise in einem Bereich von 1 mm bis 2 mm, vorzugsweise von 1,2 mm bis 1,8 mm. Die Tiefe 23 der Griffmulde 4 im Bereich der tiefsten Eintiefung 7 gemessen in Richtung orthogonal zur Mittenlängsachse 11 liegt günstigerweise in einem Bereich von 1,5mm bis 3,5mm, bevorzugt von 2,25mm bis 2,75mm. Die erste, steilere Begrenzungsflanke 5 der Griffoberfläche 3 schließt günstigerweise mit einer Parallelen zur Mittenlängsachse 11 einen Winkel 24 im Bereich von 20° bis 40°, vorzugsweise von 25° bis 35°, ein. Die zweite, flachere Begrenzungsflanke 6 schließt mit einer Parallelen zur Mittenlängsachse 11 günstigerweise einen Winkel im Bereich von 5° bis 10°, vorzugsweise von 7° bis 9°, ein. Legende

Zu den Hinweisziffern Betätigungsring Steckverbinder Griffoberfläche Griffmulde erste Begrenzungsflanke zweite

Begrenzungsflanke Eintiefung erster Rand zweiter Rand Übergangsbereich Mittenlängsachse elastischer Vorspannkörper Gehäuse Kabeltülle Schutzkappe Verlierschutz Einsteckteil Klemmkörper Verschieberichtung Länge Länge Länge Tiefe Winkel Winkel