Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
OUTLET ELEMENT FOR A SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/106590
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an improvement in the field of sanitary engineering. It discloses an outlet element (1) for a sanitary fitting which comprises a base element (2) and a valve device (3) which is connected to the base element (2) and can be adjusted relative to the base element (2) between at least two switching positions for switching over between at least two separate water conduits (4, 5). In order to seal a passage between an outlet opening (6) of the base element (2) on the outflow side and at least one inlet opening (7, 8) of a connected water conduit (4, 5) on the inflow side, the base element (2) has a sealing element (9) which in each of the at least two switching positions is designed to seal the relevant passage between an outlet opening (6) of the base element (2) on the outflow side and the at least one inlet opening (7, 8) of the connected water conduit (4, 5) on the inflow side.

More Like This:
Inventors:
STÄDTLER GEORG (DE)
BAYER ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/082242
Publication Date:
May 27, 2022
Filing Date:
November 19, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/08
Foreign References:
CN110159797A2019-08-23
US20090288250A12009-11-26
US6135154A2000-10-24
DE202011050534U12011-11-10
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche Auslaufelement (1) für eine Sanitärarmatur mit einem zum Verbinden mit einem Auslauf bestimmten Grundelement (2) und mit einer mit dem Grundelement (2) zusammenwirkenden Ventileinrichtung (3) , die zum Umschalten zwischen mindestens zwei getrennten Wasserführungen (4, 5) zwischen zumindest zwei Schalt Stellungen relativ zu dem Grundelement (2) verstellbar, insbesondere drehbar ist, wobei das Grundelement (2) zumindest eine abströmseitige Austrittsöffnung (6) aufweist und jeder Wasserführung (4,

5) jeweils zumindest eine zuströmseitige Eintrittsöffnung (7, 8) der Ventileinrichtung (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (2) ein Dichtelement (9) aufweist, mit dem in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen ein Übergang zwischen der zumindest einen abströmseitigen Austrittsöffnung (6) des Grundelements (2) und der zumindest einen zuströmseitigen Eintrittsöffnung (7, 8) der geschalteten Wasserführung (4, 5) abdichtbar ist . Auslaufelement (1) nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (2) eine Dichtungsaufnahme (10) aufweist, in der das Dichtelement (9) angeordnet ist. Auslaufelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder die Dichtungsaufnahme (10) und/oder das Dichtelement (9) so angeordnet und/oder ausgebildet ist/sind, dass, insbesondere rechtwinklige, Projektionen der Eintrittsöffnungen (7, 8) auf das Grundelement (2) in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen innerhalb eines Außenrandes der Dichtungsaufnahme (10) , insbesondere des Dichtelements (9) , und/oder innerhalb eines von der Dichtungsaufnahme (10) begrenzten Querschnitts des Grundelements (2) liegen. Auslaufelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsaufnahme (10) an einer Abströmseite (11) des Grundelements (2) ausgebildet ist und/oder dass sich die Eintrittsöffnungen (7, 8) von zumindest zwei der Wasserführungen (4, 5) hinsichtlich Form und/oder Größe voneinander unterscheiden. Auslaufelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Austrittsöffnung (6) des Grundelements (2) und zumindest eine Eintrittsöffnung (7, 8) einer der zumindest zwei Wasserführungen (4, 5) der Ventileinrichtung (3) denselben Querschnitt aufweisen. Auslaufelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsaufnahme (10) endlos, insbesondere eine endlose Aufnahmenut, ist. Auslaufelement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (2) an seiner Zuströmseite (12) einen Gewindestutzen (13) aufweist und/oder dass das Grundelement (2) an seiner Abströmseite (11) einen Fortsatz (14) aufweist, über den die Ventileinrichtung (3) mit dem Grundelement (2) verbindbar oder verbunden ist. Auslaufelement (1) nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (14) ringförmig und/oder an das Grundelement (2) , insbesondere an seine Abströmseite (11) , angeformt ist, und/oder dass die Ventileinrichtung (3) auf den Fortsatz (14) aufgesteckt ist. 19 Auslaufelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufelement (1) ein Betätigungselement (15) aufweist, mit dem die Ventileinrichtung (3) relativ zu dem Grundelement (2) verstellbar, insbesondere verdrehbar, ist, um zwischen den mindestens zwei getrennten Wasserführungen (4, 5) umzu schal ten . Auslaufelement (1) nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (3) und/oder zumindest ein Teil des Grundelements (2) , insbesondere ein oder der Fortsatz (14) des Grundelements (2) , zumindest teilweise innerhalb eines von dem Betätigungselement (15) definierten Aufnahmeraums (16) angeordnet sind. Auslaufelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (15) dazu eingerichtet ist, die Ventileinrichtung (3) so zu betätigen, dass eine der mindestens zwei getrennten Wasserführungen (4, 5) eingeschaltet wird und bleibt, bis vom Benutzer wieder auf die andere Wasserführung (4, 5) umgeschaltet wird. Auslaufelement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Grundelement (2) zumindest zwei abströmseitige Austrittsöffnungen (6) und/oder jede Wasserführung (4, 5) jeweils eine entsprechende Anzahl von zuströmseitigen Eintrittsöffnungen (7, 8) aufweist. Auslaufelement (1) nach dem vorherigen Anspruch, wobei rechtwinklige Projektionen der zuströmseitigen Eintrittsöffnungen (7, 8) der jeweils geschalteten Wasserführung (4, 5) auf das Grundelement (2) innerhalb der

Austrittsöffnungen (6) liegen. 20 Auslaufelement (1) nach einem der beiden vorherigen Ansprüche, wobei das Dichtelement (9) eine Anzahl voneinander getrennter Durchtrittsöffnungen (19) aufweist, die einer Anzahl abströmseitiger Austrittsöffnungen (6) des Grundelements (2) entspricht, insbesondere zwei vorzugsweise durch eine Engstelle (20) voneinander getrennte Durchtrittsöffnungen (19) , und/oder wobei das Dichtelement (9) Sanduhr-förmig oder 8-förmig ausgebildet ist . Auslaufelement (1) nach dem vorherigen Anspruch, wobei die

Durchtrittsöffnungen (19) und die abströmseitigen

Austrittsöffnungen (6) jeweils paarweise korrespondierende Geometrien aufweisen.

Description:
Auslaufelement für eine Sanitärarmatur

Die Erfindung betrifft ein Auslaufelement für eine

Sanit ärarmatur mit einem zum Verbinden mit einem Auslauf bestimmten Grundelement und mit einer mit dem Grundelement zusammenwirkenden Ventileinrichtung, die zum Umschalten zwischen mindestens zwei getrennten Wasserführungen zwischen zumindest zwei Schalt Stellungen relativ zu dem Grundelement verstellbar, insbesondere drehbar ist, wobei das Grundelement zumindest eine abströmseitige Austrittsöffnung aufweist und jeder Wasserführung jeweils zumindest eine zuströmseitige Eintrittsöffnung der Ventileinrichtung zugeordnet ist.

Derartige Auslaufelemente sind aus der Praxis in unterschiedlichsten Ausführungsformen vorbekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Auslaufelement der eingangs genannten Art bereitzustellen, das eine effiziente Abdichtung der zumindest zwei Wasserführungen zwischen dem Grundelement und der Ventileinrichtung ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Auslaufelement mit den Mitteln und Merkmalen des unabhängigen, auf ein Aus lauf element gerichteten Anspruchs vorgeschlagen. Zur Lösung der Aufgabe wird bei einem Auslaufelement der eingangs genannten Art somit insbesondere vorgeschlagen, dass das Grundelement ein Dichtelement aufweist, mit dem in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen ein Übergang zwischen der zumindest einen abströmseitigen Austrittsöffnung des Grundelements und der zumindest einen zuströmseitigen Eintrittsöffnung der geschalteten Wasserführung abdichtbar ist. Auf diese Weise können die zumindest zwei separat schaltbaren Wasserführungen des Auslaufelements mithilfe nur eines Dichtelements voneinander getrennt und der Übergang zwischen dem Grundelement und der Ventileinrichtung, durch den die jeweils geschaltete Wasserführung verläuft, in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen der Ventileinrichtung relativ zu dem Grundelement abgedichtet werden.

Bei einer Ausführungsform des Auslaufelements weist das Grundelement eine Dichtungsaufnahme auf, in der das Dichtelement angeordnet ist. Auf diese Weise ist es möglich, das Dichtelement zuverlässig an dem Grundelement festzulegen, wenn das Grundelement und die Ventileinrichtung zum Umschalten zwischen den zumindest zwei Schalt Stellungen relativ zueinander verstellt werden. Durch die relative Verstellung der Ventileinrichtung und des Grundelements zueinander kann das in der Dichtungsaufnahme positionierte Dichtelement ferner in unterschiedliche, den jeweiligen Schalt Stellungen zugeordnete Dicht Stellungen gebracht werden.

Die Dichtungsaufnahme kann beispielsweise eine in dem Grundelement ausgebildete Aufnahmenut umfassen oder sein, in der das Dichtelement beispielsweise in Bezug auf eine Relativbewegungen zwischen der Ventileinrichtung und dem Grundelement formschlüssig festgehalten werden kann.

Bei einer Ausführungsform des Auslaufelements ist vorgesehen, dass eine, beispielsweise die bereits zuvor erwähnte, Dichtungsaufnahme und/oder das Dichtelement so angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass, insbesondere rechtwinklige, Projektionen der Eintrittsöffnungen auf das Grundelement in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen innerhalb eines Außenrandes der Dichtungsaufnahme, insbesondere des Dichtelements und/oder innerhalb eines von der Dichtungsaufnahme begrenzten Querschnitts des Grundelements liegen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen der Ventileinrichtungen zumindest eine zuströmseitige Eintrittsöffnung der zumindest zwei voneinander getrennten Wasserführungen so relativ zu dem Dichtelement angeordnet sind, dass eine abgedichtete Wasserführung durch das Grundelement, seine zumindest eine abströmseitige Austrittsöffnung, und die zumindest eine zuströmseitige Eintrittsöffnung der Ventileinrichtung, die in der jeweiligen Schalt Stellung in eine Durchströmposition gebracht ist, entsteht.

Die Dichtungsaufnahme kann beispielsweise an einer Abströmseite des Grundelements ausgebildet sein. Ferner ist es möglich, dass sich Eintrittsöffnungen von zumindest zwei der Wasserführungen hinsichtlich Form und/oder Größe voneinander unterscheiden .

Bei einer Ausführungsform des Auslaufelements ist vorgesehen, dass die zumindest eine Austrittsöffnung des Grundelements und die zumindest eine Eintrittsöffnung einer der zumindest zwei Wasserführungen der Ventileinrichtung denselben Querschnitt auf weisen .

An dieser Stelle sei erwähnt, dass bei einer Ausführungsform des Auslaufelements an dem Grundelement zwei abströmseitige Austrittsöffnungen vorgesehen sein können, die vorzugsweise übereinstimmende Öf f nungsquerschnitt haben. Passend zu den zumindest zwei Austrittsöffnungen mit übereinstimmendem Öff nungsquerschnitt des Grundelements kann dann auch die Ventileinrichtung für jede ihrer zumindest zwei Schalt Stellungen jeweils zwei zuströmseitige Eintrittsöffnungen aufweisen. Die zuströmseitigen Eintrittsöffnungen der Ventileinrichtungen, die einer Wasserführung zugeordnet sind, können hierbei übereinstimmende Öf f nungsquerschnitte aufweisen.

Bei einer Ausführungsform des Auslaufelements ist vorgesehen dass die Dichtungsaufnahme für das Dichtelement endlos ist. Die Dichtungsaufnahme kann beispielsweise eine endlose Aufnahmenut sein.

Das Grundelement kann bei einer Ausführungsform des Auslaufelements an seiner Zuströmseite einen Gewindestutzen aufweisen. Auf diese Weise lässt sich das Grundelement mit einem entsprechenden Gegengewinde, beispielsweise eines weiteren Elements des Auslaufelements, und/oder einer Sanit ärarmatur verschraubenden.

Ferner kann das Grundelement an seiner Abströmseite einen Fortsatz aufweisen, über den die Ventileinrichtung mit dem Grundelement verbindbar oder verbunden ist. Mithilfe des Fortsatzes können das Grundelement und die Ventileinrichtung zu einer Einheit miteinander verbunden werden. Vorteilhaft kann es in diesem Zusammenhang sein, wenn die Ventileinrichtung an ihrer Zuströmseite eine entsprechende Steckaufnahme für den Fortsatz des Grundelements aufweist.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass auch die umgekehrte Anordnung von Fortsatz und Steckaufnahme denkbar ist. So kann bei einer Ausführungsform des Auslaufelements die Ventileinrichtung an ihrer Zuströmseite einen Fortsatz zur Verbindung mit dem Grundelement aufweisen. Entsprechend kann das Grundelement dann eine Steckaufnahme für den Fortsatz der Ventileinrichtung aufweisen.

Die zuvor erwähnten Fortsätze können ringförmig ausgebildet sein. Ferner ist es möglich, dass der Fortsatz des Grundelements an das Grundelement angeformt ist. Ebenso ist es möglich, dass die Ventileinrichtung einen Fortsatz aufweist, der ringförmig ist und/oder an die Ventileinrichtung angeformt ist. Das Element, das keinen Fortsatz aufweist, also entweder die Ventileinrichtung oder das Grundelement, können dann zwecks Verbindung der Ventileinrichtung mit dem Grundelement auf den Fortsatz aufgesteckt werden oder sein.

Das Auslaufelement kann ein Betätigungselement aufweisen, mit dem die Ventileinrichtung relativ zu dem Grundelement verstellbar ist. Vorzugsweise kann die Ventileinrichtung mithilfe des Betätigungselements des Auslaufelements relativ zu dem Grundelement verdreht werden, um die Ventileinrichtung und das Grundelement relativ zueinander zwischen den mindestens zwei Schalt Stellungen der zumindest zwei voneinander getrennten Wasserführungen umzuschalten.

Die Ventileinrichtung und/oder zumindest ein Teil des Grundelements, insbesondere ein, beispielsweise der zuvor bereits erwähnte, Fortsatz des Grundelements, können zumindest teilweise innerhalb eines von dem Betätigungselement definierten Aufnahmeraums angeordnet sein. Zu diesem Zweck kann das Betätigungselement als Betätigungshülse ausgebildet sein, die zumindest ein Teil des Grundelements und/oder der Ventileinrichtung in sich aufnimmt. Bei einer Ausführungsform des Betätigungselements weist dieses einen Betätigungsflügel auf, der beispielsweise von einem Grundkörper des Betätigungselements insbesondere radial nach außen abstehen kann, um gut für einen Benutzer des Auslaufelements zugänglich zu sein.

Das Betätigungselement kann dazu eingerichtet sein, die Ventileinrichtung so zu betätigen, dass eine der mindestens zwei getrennten Wasserführungen eingeschaltet wird und bleibt, bis vom Benutzer wieder auf die andere Wasserführung umgeschaltet wird.

Bei einer Ausführungsform des Auslaufelements ist vorgesehen dass das Grundelement zumindest zwei abströmseitige Austrittsöffnungen aufweist. In diesem Zusammenhang ist es möglich, dass auch jede Wasserführung jeweils eine entsprechende Anzahl von zuströmseitigen Eintrittsöffnungen auf weist .

Bei geschalteter Wasserführung können rechtwinklige Projektionen der zuströmseitigen Eintrittsöffnungen der geschalteten Wasserführung auf das Grundelement innerhalb der Austrittsöffnungen des Grundelements liegen.

Das Dichtelement kann eine Anzahl von voneinander getrennten Durchtrittsöffnungen aufweisen, die einer Anzahl von abströmseitigen Austrittsöffnungen des Grundelements entspricht. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist das Grundelement zwei abströmseitige Austrittsöffnungen auf . Dementsprechend weist das Dichtelement dann zwei voneinander getrennte Durchtrittsöffnungen auf, von denen jeweils eine einer der beiden abströmseitigen Austrittsöffnungen des Grundelements zugeordnet ist. Dabei kann das Dichtelement Sanduhr-förmig oder 8-förmig ausgebildet sein. Beispielsweise kann diese Form kann diese Form durch eine Engstelle des Dichtelements zwischen zwei Durchtrittsöffnungen gebildet sein .

Die Durchtrittsöffnungen des Dichtelements und die abströmseitigen Austrittsöffnungen des Grundelements können jeweils paarweise korrespondierende Geometrien aufweisen. Auf diese Weise ist es möglich, die abströmseitigen Austrittsöffnungen des Grundelements mithilfe des Dichtelements zuverlässig abzudichten.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ist aber nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Schutzansprüche untereinander und/oder in Kombination einzelner oder mehrerer Merkmale der Ausführungsbeispiele .

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Auslaufelements,

Figur 2 eine teilausgebrochene Seitenansicht des in Figur 1 gezeigten Auslaufelements,

Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung des in den beiden vorherigen Figuren dargestellten Auslauf element s ,

Figur 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Grundelements des Auslaufelements mit einem Dichtelement sowie einer dem Grundelement zugeordneten Ventileinrichtung des Auslaufelements, die zum Umschalten zwischen mindestens zwei getrennten Wasserführungen zwischen zumindest zwei Schalt Stellungen relativ zu dem Grundelement verstellbar ist,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ventileinrichtung,

Figuren 6 und 7 Draufsichten auf eine Zuströmseite des Grundelements,

Figur 8 eine perspektivische Draufsicht auf eine Abströmseite des Grundelements, wobei eine Dichtungsaufnahme und ein Sanduhr-förmiges Dichtelement zu erkennen sind,

Figuren 9 und 10 perspektivische Draufsichten auf die Abströmseite des in den Figuren 6-8 gezeigten Grundelements mit in der Dichtungsaufnahme platziertem Dichtelement ,

Figur 11 eine Draufsicht auf eine Zuströmseite der Ventileinrichtung,

Figur 12 eine entlang der in Figur 11 mit XII-XII bezeichneten markierten Schnittlinie geschnittene Seitenansicht der Ventileinrichtung,

Figur 13 eine entlang der in Figur 11 mit XIII-XIII markierten Schnittlinie geschnittene Seitenansicht der Ventileinrichtung,

Figur 14 eine entlang der in Figur 11 mit XIII-XIII bezeichneten Schnittlinie geschnittene Perspektivansicht der Ventileinrichtung,

Figur 15 eine perspektivische Ansicht des Auslaufelements mit in Spray-Stellung befindlicher Ventileinrichtung,

Figur 16 eine zuströmseitige Draufsicht auf die in Figur 15 gezeigte Darstellung,

Figur 17 das in Figur 16 gezeigte Element in entlang der in Figur 16 mit XVII-XVII bezeichneten Schnittlinie geschnittener Seitenansicht,

Figur 18 eine perspektivische Ansicht des Auslaufelements, wobei die Ventileinrichtung so eingestellt ist, dass das Auslaufelement einen zentralen Einstrahl abgibt,

Figur 19 eine Draufsicht auf eine Zuströmseite des in Figur 18 gezeigten Auslaufelements, Figur 20 eine entlang der in Figur 19 mit XX-XX bezeichneten Schnittlinie geschnittene Darstellung des in Figur 19 gezeigten Auslaufelements,

Figuren 21 und 22 zuströmseitige Aussichten auf das in den vorherigen Figuren gezeigte Auslaufelement mit strichliniert dargestellten zuströmseitigen Eintrittsöffnungen der Ventileinrichtung und ebenfalls strichliniert dargestelltem Dichtelement, wobei Figur 21 die Ventileinrichtung in einer ersten Schalt Stellung und Figur 22 die Ventileinrichtung in einer zweiten Schalt Stellung zeigen,

Figur 23 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Auslaufelements mit einer anders gestalteten Betätigungshülse zur Betätigung der Ventileinrichtung des Auslaufelements,

Figur 24 eine Seitenansicht des in Figur 23 gezeigten Auslauf element s ,

Figur 25 eine Draufsicht auf eine Zuströmseite des in den Figuren 23 und 24 dargestellten Auslaufelements,

Figur 26 eine entlang der in Figur 25 mit XXVI-XXVI markierten Linie geschnittene Seitenansicht des in den Figuren 23-25 gezeigten Auslaufelements in einer ersten Schalt Stellung,

Figur 27 eine Draufsicht auf eine Zuströmseite des in den Figuren 23-26 gezeigten Auslaufelements in einer zweiten Schalt Stellung sowie Figur 28 eine entlang der in Figur 27 mit XXVI I I-XXVI I I bezeichneten Schnittlinie geschnittene Seitenansicht des in den Figuren 23-27 dargestellten Auslaufelements .

Bei der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsformen der Erfindung erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Elemente auch bei abweichender Gestaltung oder Formgebung übereinstimmende Bezugszeichen.

Sämtliche Figuren zeigen zumindest Teile eines im Ganzen mit 1 bezeichneten Auslauf elementes . Die Auslaufelemente 1 eignen sich zum Einsatz in oder an einer Sanit ärarmatur . Jedes Auslaufelement 1 weist ein Grundelement 2 auf, das zum Verbinden mit einem Auslauf der Sanitärarmatur bestimmt ist. Ferner umfasst jedes Auslaufelement 1 eine mit dem Grundelement 2 zusammenwirkende Ventileinrichtung 3, die zum Umschalten zwischen mindestens zwei getrennten Wasserführungen

4 und 5 zwischen zumindest zwei Schalt Stellungen relativ zu dem Grundelement 2 verstellbar, bei den konkreten Ausführungsbeispielen der Auslaufelemente 1 drehbar ist.

Jedes Grundelement 2 weist zumindest eine abströmseitige Austrittsöffnung 6 auf . Bei den konkret gezeigten Ausführungsformen des Auslaufelements 1 sind zwei Austrittsöffnungen 6 vorgesehen und jeder Wasserführung 4 und

5 jeweils zwei zuströmseitige Eintrittsöffnungen 7 und 8 der Ventileinrichtung 3 zugeordnet.

Die Figuren zeigen, dass das Grundelement 2 zwei abströmseitige Austrittsöffnungen 6 aufweist. Dementsprechend weist auch jede der beiden Wasserführungen 4 und 5 jeweils eine entsprechende Anzahl von zuströmseitigen Eintrittsöffnungen 7 und 8 auf, im gezeigten Ausführungsbeispiel nämlich jeweils zwei zuströmseitige Eintrittsöffnungen 7 bzw. 8. Bei allen gezeigten Auslaufelementen 1 ist vorgesehen, dass das jeweilige Grundelement 2 ein Dichtelement 9 aufweist, mit dem in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen ein Übergang zwischen den beiden abströmseitigen Austrittsöffnungen 6 des Grundelements 2 und den beiden zuströmseitigen Eintrittsöffnungen 7 bzw. 8 der jeweils geschalteten Wasserführung 4 bzw. 5 abgedichtet werden kann.

Die Figuren zeigen, dass das jeweilige Grundelement 2 eine Dichtungsaufnahme 10 aufweist, in der das Dichtelement 9 angeordnet ist. Anhand beispielsweise der Figuren 21 und 22 wird deutlich, dass die Dichtungsaufnahme 10 und das Dichtelement 9 so angeordnet und ausgebildet sind, dass in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen rechtwinklige Projektionen von zwei der Eintrittsöffnungen 7 und 8 auf das Grundelement 2 innerhalb eines Außenrandes der Dichtungsaufnahme 10 und auch des Dichtelements 9 und zudem innerhalb eines von der Dichtungsaufnahme 10 begrenzten Querschnitts des Grundelements 2 liegen.

Figur 21 zeigt die Dichtungsaufnahme 10 mit dem Dichtelement 9 bei in einer ersten Schalt Stellung befindlicher Ventileinrichtung 3. Deutlich ist zu erkennen, dass die zuströmseitigen Eintrittsöffnungen 7 der Ventileinrichtung 3 so angeordnet sind, dass senkrechte Projektionen der Eintrittsöffnungen 7 auf das Grundelement 2 innerhalb des Außenrandes der Dichtungsaufnahme 10 und des Außenrandes des Dichtelements 9 und zudem innerhalb eines von der Dichtungsaufnahme 10 begrenzten Querschnitts des Grundelements 2 liegen.

Ebenso verhält es sich bei in zweiter Schalt Stellung befindlicher Ventileinrichtung 3 mit den zuströmseitigen Eintrittsöffnungen 8 der zweiten Wasserführung 5 der Ventileinrichtung 3. Dies ist anhand der Figur 22 deutlich zu erkennen .

Gemäß den Figuren 8-10 ist die Dichtungsaufnahme 10 an einer Abströmseite 11 des Grundelements 2 ausgebildet. Die Eintrittsöffnungen 7 der Wasserführung 4 unterscheiden sich erkennbar hinsichtlich ihrer Form und Größe von den Eintrittsöffnungen 8 der zweiten Wasserführung 5 der Ventileinrichtung 3.

Die beiden Austrittsöffnungen 6 des Grundelements 2 und zumindest eine der Eintrittsöffnungen 7 bzw. 8 einer der zumindest zwei Wasserführungen 4, 5 der Ventileinrichtung 3 weisen denselben Querschnitt oder zumindest in etwa denselben Querschnitt auf . Gemäß den Figuren 21 und 22 sind dies die zuströmseitigen Eintrittsöffnungen 8 der zweiten Wasserführung .

Bei geschalteter Wasserführung 4, 5 sind rechtwinklige Projektionen der zuströmseitigen Eintrittsöffnungen 7, 8 der jeweils geschalteten Wasserführung 4, 5 auf das Grundelement 2 innerhalb der Austrittsöffnungen 6 angeordnet.

Die Dichtungsaufnahme 10 ist als endlose Aufnahmenut ausgebildet und nimmt das Dichtelement 9 in sich auf . Das Dichtelement 9 kann als 8-förmiger Dichtungsring oder auch als Sanduhr-förmiger Dichtungsring bezeichnet werden. Das Dichtelement 9 ist so ausgebildet, dass es den Übergang zwischen den abströmseitigen Austrittsöffnungen 6 des Grundelements 2 und den zuströmseitigen Eintrittsöffnungen 7 bzw. 8 der jeweils geschalteten Wasserführung 4 und 5 abdichten kann.

Zu diesem Zweck weist das Dichtelement 9 eine Anzahl voneinander getrennter Durchtrittsöffnungen 19 auf, die einer Anzahl abströmseitiger Austrittsöffnungen 6 des Grundelements 2 und einer Anzahl zuströmseitiger Eintrittsöffnungen 7 bzw. 8 einer Wasserführung 4, 5 entspricht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Dichtelement 9 zwei voneinander getrennte Durchtrittsöffnungen 19 auf und ist, wie bereits zuvor ausgeführt, Sanduhr-förmig bzw. 8-förmig ausgebildet. Die Durchtrittsöffnungen 19 des Dichtelements 9 und die abströmseitigen Austrittsöffnungen 6 des Grundelements 2 haben jeweils paarweise korrespondierende Geometrien.

Die Durchtrittsöffnungen 19 sind durch eine Engstelle 20 des Dichtelements 9 voneinander getrennt. Somit ist Platz außerhalb der Durchtrittsöffnungen 19 nutzbar.

Die Figuren verdeutlichen, dass das Grundelement 2 an seiner Zuströmseite 12 einen Gewindestutzen 13 aufweist, mit dem es beispielsweise an einem Auslaufstück einer Sanitärarmatur eingeschraubt werden kann.

Das Grundelement 2 weist an seiner Abströmseite 11 einen Fortsatz 14 auf, über den die Ventileinrichtung 3 mit dem Grundelement 2 verbunden ist. Der Fortsatz 14 ist ringförmig ausgebildet und an das Grundelement 2, nämlich an der Abströmseite 11, angeformt. In Gebrauchsstellung ist die Ventileinrichtung 3 auf den Fortsatz 14 des Grundelements 2 auf gesteckt .

Das Auslaufelement 1 weist ein Betätigungselement 15 auf, mit dem die Ventileinrichtung 3 relativ zu dem Grundelement 2 verstellbar, nämlich verdrehbar ist, um zwischen den zwei getrennten Wasserführungen 4 und 5 umzuschalten.

Bei beiden in den Figuren gezeigten Auslaufelementen 1 sind die Betätigungselemente 15 so ausgebildet, dass die Ventileinrichtung 3 und der Fortsatz 14 des Grundelements 2 zumindest teilweise innerhalb eines von dem Betätigungselement 15 definierten Aufnahmeraums 16 angeordnet sind. Die Betätigungselemente 15 sind somit Betätigungshülsen, die die Ventileinrichtung 3 und den Fortsatz 14 des Grundelements 2 zumindest teilweise in sich aufnehmen können.

Maßgeblich unterscheiden sich die in den Figuren 1-22 einerseits und in den Figuren 23-28 andererseits dargestellten Auslaufelemente 1 durch die Formgebung ihrer Betätigungselemente 15.

Jedes der Betätigungselemente 15 weist zumindest einen Betätigungsflügel 17 auf . Bei dem in den Figuren 23-28 gezeigten Ausführungsbeispiel des Auslaufelements 1 weist das Betätigungselement 15 drei gleichmäßig um eine Längsmittelachse des Betätigungselements 15 verteilt angeordnete Betätigungsflügel 17 als Angriffsflächen zur komfortablen Betätigung der mit dem Betätigungselement 15 verbundenen Ventileinrichtung 3 auf .

Das jeweilige Betätigungselement 15 ist dazu eingerichtet, die mit ihm verbundene Ventileinrichtung 3 so zu betätigen, dass eine der mindestens zwei getrennten Wasserführungen 4, 5 eingeschaltet wird und bleibt, bis vom Benutzer wieder auf die andere Wasserführung 4 bzw. 5 umgeschaltet wird.

Die Figuren 3 und 4 zeigen außerdem einen Strahlzerleger 18, der gemäß den Explosionsdarstellungen des Auslaufelements 1 der Figuren 3 und 4 Teil der Ventileinrichtung 3 des Auslaufelements 1 ist.

Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem Gebiet der Sanitärtechnik. So wird ein Auslaufelement 1 für eine Sanit ärarmatur vorgeschlagen, das ein Grundelement 2 und eine mit dem Grundelement 2 verbundene Ventileinrichtung 3 aufweist, die zum Umschalten zwischen mindestens zwei getrennten Wasserführungen 4, 5 zwischen zumindest zwei Schalt Stellungen relativ zu dem Grundelement 2 verstellt werden kann. Um einen Übergang zwischen einer abströmseitigen Austrittsöffnung 6 des Grundelements 2 und zumindest einer zuströmseitigen Eintrittsöffnung 7 bzw. 8 einer geschalteten Wasserführung 4 oder 5 abzudichten, weist das Grundelement 2 ein Dichtelement 9 auf . Dieses ist dazu eingerichtet, in jeder der zumindest zwei Schalt Stellungen den jeweiligen Übergang zwischen einer abströmseitigen Austrittsöffnung 6 des Grundelements 2 und der zumindest einen zuströmseitigen Eintrittsöffnung 7 bzw. 8 der geschalteten Wasserführung 4, 5 abzudichten.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Auslaufelement

2 Grundelement

3 Ventileinrichtung

4 erste Wasserführung

5 zweite Wasserführung

6 abströmseitige Austrittsöffnung an 2

7 zuströmseitige Eintrittsöffnung von 4

8 zuströmseitige Eintrittsöffnung von 5

9 Dichtelement

10 Dichtungsaufnahme

11 Abströmseite von 2

12 Zuströmseite von 2

13 Gewindestutzen

14 Fortsatz

15 Betätigungselement

16 Aufnahmeraum von 15

17 Betätigungsflügel

18 Strahl zerleger

19 Durchtrittsöffnung von 9

20 Engstelle

/ Ansprüche