Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie, mit einer Umhüllung, die eine Gruppe von Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt wenigstens teilweise umgibt, wobei die Umhüllung aus einem Verpackungsmaterial gebildet ist, und wobei Faltlappen des

Verpackungsmaterials durch Nähte miteinander verbunden sind, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Gruppe von Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt wenigstens teilweise in ein Verpackungsmaterial eingehüllt wird und wobei Faltlappen des

Verpackungsmaterials durch Bildung von Nähten miteinander verbunden werden, zum Verschließen der so gebildeten Umhüllung aus Verpackungsmaterial, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 21.

Aus der Praxis bekannt ist die Herstellung von Packungen von Zigaretten, wobei eine Zigarettengruppe in einer Umhüllung aus einem siegelbaren Folienmaterial auf Kunststoffbasis angeordnet ist und das Folienmaterial durch Bildung von Nähten verschlossen wird, um einen sogenannten Dichtblock zu schaffen, in dem die Zigaretten sicher aufbewahrt werden können. Dabei ist es bekannt, die Nähte durch Siegeln von Lagen des Folienmaterials zu bilden bzw. zu schließen. Bekannt ist ferner, dass die Nähte durch Siegeln von überlappenden Faltlappen des Folienmaterials gegen die Zigarettengruppe gesiegelt werden können oder als sogenannte Flossennähte, ohne dass der beim Siegeln nötige Druck auf die einander überlappenden Lagen des Folienmaterials auf die Zigarettengruppe einwirkt.

Packungen dieser Art haben sich grundsätzlich bewährt. Allerdings gibt es in einigen Märkten bzw. Ländern Vorschriften, die regulieren, mit welchen Materialien die Zigaretten als Packungsinhalt in Berührung kommen dürfen. Insbesondere ist es in solchen Ländern nicht erlaubt, dass die Zigaretten mit beschichteten Materialien und/oder Siegelmedien (z. B. Lacke, Leime, Kleber, etc.) in Kontakt kommen dürfen. Damit ist der Einsatz bekannter Packungen der eingangs genannten Art in solchen Ländern nicht und oder nur bedingt möglich.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, Packungen der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblick auf eine wenigstens teilweise Beseitigung der im Stand der Technik vorhandenen Probleme, wenigstens jedoch im Hinblick auf die Schaffung von weiteren Ausführungsformen. Weiterhin liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein geeignetes Verfahren zur Herstellung derartiger Packungen vorzuschlagen.

Eine erfindungsgemäße Packung weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass die Umhüllung aus einem Verpackungsmaterial auf Papierbasis gebildet ist.

Diese Lösung weist gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil auf, dass die Umhüllung aus Papierbasis einfacher zu recyceln ist, als die bekannten Umhüllungen auf Kunststoffbasis.

Unter einem Verpackungsmaterial auf Papierbasis wird im Rahmen dieser Anmeldung ein Material verstanden, dass wenigstens teilweise aus Papier besteht. Bei einem mehrlagigen bzw. mehrschichtigen Aufbau kann wenigstens eine Lage oder Schicht wenigstens teilweise aus Papier bestehen. Bei einem einschichtigen Aufbau kann das Verpackungsmaterial bzw. die wenigstens eine Lage bzw. Schicht entsprechend wenigstens teilweise aus Papier bestehen. Vorzugsweise besteht die Lage bzw. Schicht überwiegend oder komplett aus Papier. Denkbar sind auch Stoffgemische für die Lage oder Schicht mit einem Papieranteil, vorzugsweise einem hohen Papieranteil. Vorzugsweise weist das Verpackungsmaterial einen möglichst geringen Kunststoffanteil auf. Eventuelle Beschichtungen des Verpackungsmaterials, wie z. B. Lacke, Kleber, Farbe oder dergleichen werden bei dieser Betrachtung nicht berücksichtigt, zählen also nicht zum Aufbau des eigentlichen Verpackungsmaterials.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Gruppe von Produkten in einem Tray aus Verpackungsmaterial angeordnet ist, und dass die Umhüllung die Gruppe von Produkten und das Tray umgibt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Umhüllung eine großflächige Vorderseite, eine entsprechende gegenüberliegende großflächige Rückseite, die Vorderseite und die Rückseite miteinander verbindende Schmalseiten sowie eine Bodenseite und eine gegenüberliegende Stirnseite aufweist, wobei die Bodenseite und die Stirnseite jeweils an Vorderseite, Rückseite und die Schmalseiten angrenzen.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Umhüllung eine Entnahmeöffnung aufweist, durch ein mehrfach betätigbares Verschlussmittel verschließbar ist, wobei das Verschlussmittel auf Papierbasis gebildet ist.

Das Verschlussmittel auf Papierbasis kann sich über eine Stirnseite der Umhüllung erstrecken und die Stirnseite im Wesentlichen abdecken. Alternativ ist es denkbar, dass das Verschlussmittel eine geringere Breite als die Stirnseite der Packung aufweist und die Stirnseite an einer oder beiden Seiten im Übergang zu einer oder beiden Schmalseiten nicht abdeckt.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Faltlappen des Verpackungsmaterials auf Papierbasis im Bereich der Nähte stoffschlüssig miteinander verbunden sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die von der Umhüllung aus einem Verpackungsmaterial auf Papierbasis umgebene Gruppe von Produkten als Innenpackung in einer Außenpackung angeordnet sind, insbesondere in einer Außenpackung des Typs Hinge-Lid. In einer bevorzugten Ausführungsform kann ferner vorgesehen sein, dass die Nähte der Umhüllung aus einem Verpackungsmaterial auf Papierbasis als Flossennähte ausgebildet sind.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Verpackungsmaterial eine Papierbasis mit einer Grammatur von 30 bis 140 g/m ² aufweist, insbesondere mit einer Grammatur von 30 bis 90 g/m ² , höchst vorzugsweise 30 bis 70 g/m ² .

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass das Verpackungsmaterial auf Papierbasis eine einseitige Beschichtung mit einem Material zur stoffschlüssigen Verbindung der Faltlappen im Bereich der Nähte aufweist. Vorzugsweise ist die Beschichtung nur im Bereich der zu verbindenden Faltlappen vorgesehen.

Die Beschichtung kann aus einem oder mehreren der folgenden Materialien gebildet sein:

- Hotmelt-Leim,

- Kaltleim bzw. Dispersionsklebstoff,

- PSA (Pressure Sensitive Adhesive),

- Siegellack, insbesondere Polymerbasierter Siegellack.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Umhüllung Nähte aufweist, die parallel zur Längsachse der Umhüllung gerichtet verlaufen, insbesondere Längsnähte, und dass die Umhüllung Nähte aufweist, die quer zur Längsachse der Umhüllung gerichtet verlaufen, insbesondere Quernähte.

Ferner kann vorgesehen sein, dass Nähte der Umhüllung, insbesondere Quernähte und/oder Längsnähte, gegen benachbarte Seitenflächen der Umhüllung gefaltet und dort durch Klebung mit der Umhüllung befestigt sind.

Ferner kann vorgesehen sein, dass Nähte, insbesondere Längsnähte, im Bereich der Schmalseiten der Umhüllung in Richtung einer Vorderseite oder einer Rückseite der Umhüllung gefaltet sind. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass bei Umhüllungen mit in Richtung der Vorderseite gefalteten Nähten im Bereich der Schmalseiten der Umhüllung die Packung keinen Kragen aufweist und die umgefalteten Nähte durch Klebung an der Umhüllung befestigt sind, insbesondere um eine Kollision eines Deckels der Packung mit den umgefalteten Nähten beim Schließen des Deckels der Packung zu vermeiden.

Eine Besonderheit kann darin bestehen, dass das Verpackungsmaterial auf einer vom Packungsinhalt abgewandten Seite eine Beschichtung als Dampfbarriere aufweist, insbesondere eine Beschichtung aus wachsartigem Material oder aus Aluminium.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Packung zwei Flossennähte im Bereich der Schmalseiten der Packung aufweist, sowie eine Flossennaht der Vorderseite oder Rückseite, die quer zu den Flossennähten im Bereich der Schmalseiten gerichtet ist.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Gruppe in einem Tray angeordnet ist, und dass die Umhüllung die Gruppe mit Tray nur teilweise einhüllt, insbesondere im Bereich der Entnahmeöffnung, und dass der nicht durch die Umhüllung eingehüllte Bereich der Gruppe durch das Tray (vollflächig) eingehüllt ist.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Umhüllung stoffschlüssig mit dem Tray verbunden ist, insbesondere im Übergang zwischen einem unteren Ende der Umhüllung.

Auch kann vorgesehen sein, dass Nähte, insbesondere im Bereich der Schmalseiten, als Kuvertfaltung ausgebildet sind, wobei die einander überlappenden Faltlappen des Verpackungsmaterials im Bereich der Nähte stoffschlüssig miteinander verbunden sind.

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass Nähte im Bereich der Schmalseiten als Kuvertfaltung ausgebildet sind und Nähte im Bereich von anderen Seiten als Flossennaht ausgebildet sind, insbesondere im Bereich der Vorderseite, der Rückseite oder der Bodenseite.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Verschlussmittel mit einem Deckel der Außenpackung verbunden ist, sodass das Verschlussmittel beim Öffnen den Deckels automatisch entsprechend geöffnet wird, zur Freilegung der Entnahmeöffnung, und dass das Verschlussmittel beim Schließen des Deckels automatisch entsprechend geschlossen wird.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist die Merkmale des Anspruchs 21 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass die Umhüllung aus einem Verpackungsmaterial auf Papierbasis gebildet wird, wobei die Faltlappen des Verpackungsmaterials auf Papierbasis im Bereich der Nähte stoffschlüssig miteinander verbunden werden.

Ferner kann vorgesehen sein, dass auf das Verpackungsmaterial auf Papierbasis eine einseitige Beschichtung mit einem Material zur stoffschlüssigen Verbindung der Faltlappen im Bereich der Nähte aufgebracht wird.

Vorzugsweise wird die Beschichtung nur im Bereich der zu verbindenden Faltlappen aufgebracht.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Beschichtung aus einem oder mehreren der folgenden Materialien gebildet ist:

- Hotmelt-Leim,

- Kaltleim bzw. Dispersionsklebstoff,

- PSA (Pressure Sensitive Adhesive),

- Siegellack, insbesondere Polymerbasierter Siegellack.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Beschichtung in einem oder mehreren der folgenden Muster (auf die zu verbindenden Faltlappen) aufgebracht wird:

- punktförmig,

- streifenförmig,

- teilflächig, - vollflächig.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Beschichtung zum stoffschlüssigen Verbinden der Faltlappen im Bereich der Nähte durch eine oder mehrere der folgenden Behandlungen aktiviert wird:

- Aktivierung von Leim oder Klebstoff mittels Druck,

- Reaktivierung des Heißleims mittels Wärme.

Eine Besonderheit kann darin bestehen, dass das Verpackungsmaterial auf Papierbasis im Herstellungsprozess der Packung mit einer oder mehreren Beschichtungen versehen wird.

Es ist denkbar, dass die Beschichtung zum stoffschlüssigen Verbinden der Faltlappen im Bereich der Nähte im Herstellungsprozess der Packung aufgetragen wird.

Ferner ist denkbar, dass auf das Verpackungsmaterial auf einer vom Packungsinhalt abgewandten Seite im Herstellungsprozess der Packung eine Beschichtung als Dampfbarriere aufgetragen wird, insbesondere eine Beschichtung aus wachsartigem Material oder aus Aluminium.

Ferner ist denkbar, dass im Herstellungsprozess der Packung eine Beschichtung auf das Verpackungsmaterial aufgetragen wird, mit der nicht haftenden Bereiche definiert werden, insbesondere durch Aufträgen einer Beschichtung auf Silikonbasis oder eines Acrylsiegellacks.

Ferner ist denkbar, dass im Herstellungsprozess der Packung eine Beschichtung auf dem Verpackungsmaterial auf Papierbasis aufgetragen wird, zur Gestaltung der Innenpackung.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die aufgetragenen Beschichtungen im Herstellungsprozess der Packung in einer Trocknungseinheit behandelt werden.

Ferner kann vorgesehen sein, dass im Herstellungsprozess der Packung das Verpackungsmaterial auf Papierbasis einer Vorwärmung unterzogen wird. Weitere bevorzugte Einzelheiten und Details der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen und der Beschreibung im Übrigen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine erste Packung für Zigaretten mit geöffnetem Deckel,

Fig. 2 eine Gruppe von Zigaretten in einer Umhüllung,

Fig. 3 einen ersten Zuschnitt für die Umhüllung,

Fig. 4 einen zweiten Zuschnitt für die Umhüllung,

Fig. 5 einen dritten Zuschnitt für die Umhüllung,

Fig. 6 eine schematische Seitenansicht einer Vorrichtung zur Herstellung der

Packung,

Fig. 7 eine Einzelheit der Vorrichtung im Bereich VII in Fig. 6 in vergrößerter

Darstellung,

Fig. 8 eine Seitenansicht der Einzelheit in Blickrichtung des Pfeils VIII in

Fig. 7,

Fig. 9 eine Einzelheit der Vorrichtung im Bereich IX in Fig. 6 in vergrößerter

Darstellung,

Fig. 10 eine zweite Packung für Zigaretten mit geöffnetem Deckel,

Fig. 11 eine Gruppe von Zigaretten in einer zweiten Umhüllung,

Fig. 12 eine Gruppe von Zigaretten in einer dritten (teilweisen) Umhüllung, Fig. 13 einen ersten Schritt bei der Einhüllung einer Gruppe in einen Zuschnitt,

Fig. 14 einen zweiten Schritt bei der Einhüllung einer Gruppe in einen

Zuschnitt,

Fig. 15 einen dritten Schritt bei der Einhüllung einer Gruppe in einen Zuschnitt,

Fig. 16 eine dritte Packung für Zigaretten mit einem geöffneten Deckel, und

Fig. 17 eine Gruppe von Zigaretten in einer vierten Umhüllung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Packungen 10 für Zigaretten 11 erläutert. Es versteht sich, dass die Packungen 10 auch für andere Produkte der Zigarettenindustrie geeignet sind.

Unter Produkten der Zigarettenindustrie werden im Rahmen der Anmeldung Tabakprodukte wie Zigaretten, Zigarillos und dergleichen verstanden, aber auch neuartige Tabakprodukte, wie beispielsweise heat-not-burn Produkte oder Liquidträger für E-Zigaretten.

Bei der in Fig. 1 und 2 gezeigten Packung 10 ist eine Gruppe 12 von Zigaretten 11 als Packungsinhalt vorgesehen. Die Gruppe 12 ist in eine Umhüllung 13 aus einem Verpackungsmaterial eingehüllt. Eine Entnahmeöffnung 14 ist durch ein mehrfach betätigbares Verschlussmittel 15 verschließbar.

Diese Innenpackung 16 bzw. die Umhüllung 13 verfügt über eine großflächige Vorderseite 17, eine entsprechende gegenüberliegende großflächige Rückseite 18, sowie die Vorderseite 17 und die Rückseite 18 miteinander verbindende Schmalseiten 19. Ferner ist eine Bodenseite 20 und eine Stirnseite 21 vorgesehen, die jeweils an Vorderseite 17, Rückseite 18 und Schmalseiten 19 angrenzen.

Das Verschlussmittel 15 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Stirnseite 21 und ist mit einem Endbereich an der Rückseite 18 befestigt. Ein anderes Ende des Verschlussmittels 15 erstreckt sich in den Bereich der Vorderseite 17. Das Verschlussmittel 15 überdeckt die Entnahmeöffnung 14 allseits. An einem unteren Ende des Verschlussmittels 15 ist ein Faltlappen 22 vorgesehen, der zum Öffnen des Verschlussmittels 15 dient.

Die Umhüllung 13 wird bei der Herstellung der Packung 10 um die Gruppe 12 gewickelt und durch Bildung von Nähten 23 dicht verschlossen zur Bildung eines sog. Dichtblocks. Dabei werden wie üblich mehrere Lagen des Verpackungsmaterials miteinander verbunden.

Im vorliegenden Fall ist vorgesehen, dass Faltlappen des Verpackungsmaterials im Bereich der beiden Schmalseiten 19 zur Anlage aneinander gebracht werden und im Überlappungsbereich durch eine Naht 23 miteinander verbunden werden. Entsprechendes erfolgt im Bereich der Rückseite 18 der Umhüllung 13.

Fig. 2 zeigt, dass die Nähte 23 im Bereich der Schmalseiten 19 nach dem Verbinden der Faltlappen des Verpackungsmaterials umgefaltet und gegen die Schmalseiten 19 gelegt werden, wobei die Nähte 23 in Richtung der Rückseite 18 gefaltet werden.

Durch die Nähte 23 wird eine geschlossene Umhüllung 13 gebildet, in der der Packungsinhalt vor schädlichen Einflüssen geschützt ist. Im Bereich der Entnahmeöffnung 14 wird die Umhüllung 13 durch das Verschlussmittel 15 verschlossen.

Die Innenpackung 16 bzw. Umhüllung 13 gemäß Fig. 2 kann Aufnahme in einer Außenpackung 24 gemäß Fig. 1 finden. Die Außenpackung 24 ist im vorliegenden Fall als Hinge-Lid-Packung ausgebildet mit einem Schachtelteil 25 und einem schwenkbar hieran angeordneten Deckel 26. Ferner kann die Außenpackung 24 einen Kragen 27 aufweisen.

Natürlich kann auch vorgesehen sein, dass die Außenpackung 24 eine andere Konstruktion aufweist. Denkbar ist auch, dass die Außenpackung 24 fehlt. In diesem Fall sind die Begriffe Packung 10, Umhüllung 13 und Innenpackung 16 synonym zu gebrauchen. Zum Öffnen des Verschlussmittels 15 der Innenpackung 16 ist der Faltlappen 22 an einer Innenseite einer Vorderwand des Deckels 26 befestigt, beispielsweise durch Kleben. Auf diese Weise wird das Verschlussmittel 15 beim Öffnen des Deckels 26 automatisch geöffnet und beim Schließen des Deckels 26 automatisch verschlossen. Alternativ ist es zum Beispiel denkbar, dass das Verschlussmittel 15 der Innenpackung 16 manuell geöffnet und geschlossen wird, beispielsweise durch Erfassen des Faltlappens 22 durch den Konsumenten.

Eine Besonderheit besteht darin, dass das Verschlussmittel 15 aus Papier besteht und unterseitig mit einer Klebstoffschicht versehen ist, um die Entnahmeöffnung 14 zu verschließen. Hier kann beispielsweise ein PSA (Pressure Sensitive Adhesive) der Firma UPM Raflatac (Typ RC13) zum Einsatz kommen, der eine verringerte Klebekraft aufweist.

Eine weitere Besonderheit des Verschlussmittels 15 aus Papier kann darin bestehen, dass dieses sich im Wesentlichen über die gesamte Stirnseite 21 erstreckt, vorzugsweise vollflächig über die gesamte Stirnseite 21.

Fig. 3 bis 5 zeigen drei Zuschnitte 28 für Umhüllungen 13 in einem ausgebreiteten, ungefalteten Zustand. Die Bereiche des Zuschnitts für die einzelnen Seitenflächen der Umhüllung 13 sind durch Faltlinien 29 voneinander abgegrenzt. Randseitig befinden sich stirnseitige Faltlappen 30 für die Quernähte und längsseitig Faltlappen 31 für die Längsnähte, wobei die Quernaht und die Längsnähte jeweils als Flossennähte ausgebildet sind.

Ferner zeigen die Fig. 3 bis 5 die Anordnung von Beschichtungen aus Kaltleim 32, Heißleim 33 und Siegellack 34. Beispielhaft ist dargestellt, dass der Kaltleim 32 punktförmig, der Heißleim 33 teilflächig und der Siegellack 34 vollflächig auf die zu verbindenden Faltlappen 30 bzw. 31 aufgetragen ist. Die Beschichtungen zum Verbinden der Faltlappen 30, 31 sind einseitig auf den Zuschnitten 28 angebracht, nämlich auf einer Innenseite (zum Packungsinhalt weisend).

Ferner zeigen Fig. 3 bis 5 die Lage einer Druckmarke 35, sowie die Lage von Entlüftungsklappen 36. Der Zuschnitt 28 gemäß Fig. 5 weist ferner eine Silikonbeschichtung 37 im Bereich des Faltlappens 22 auf. Die Silikonbeschichtung 37 ist außenseitig angebracht und dient als Passivierungsmittel ("deadener") für die Klebstoffschicht des Verschlussmittels.

Es versteht sich, dass die vorstehend beschriebenen Auftragsmuster der Beschichtungen rein exemplarisch zu verstehen sind und dass auch andere Auftragsmuster oder Beschichtungsmuster zum Einsatz kommen können, beispielsweise die eingangs genannten Materialien.

Fig. 6 zeigt einen denkbaren Aufbau einer Vorrichtung zur Herstellung der Innenpackung 16. Von Bobinen 38 wird eine Materialbahn 39 abgezogen und durch einen Splicer 40 geführt. Von dort läuft die Materialbahn 39 durch einen Pendelspeicher 41. Daran schließt sich eine Bahnkantensteuerung 42 an.

Entlang der weiteren Förderstrecke sind auf beiden Seiten der Materialbahn 39 Druckwerke 43, 44 vorgesehen, mit denen die Materialbahn 39 im Prozess behandelt werden kann. Ein Druckwerk 43 unterhalb der Materialbahn 39 dient im vorliegenden Fall zum Beschichten und/oder Bedrucken der Materialbahn 39. Denkbar ist beispielsweise eine (dekorative) Bedruckung der Außenseite der Materialbahn 39 und/oder der Auftrag der Silikonbeschichtung 37. Auf der anderen Seite der Materialbahn 39 ist ein Druckwerk 44 vorgesehen, mit dem der Klebstoff 32, 33 oder Siegellack 34 zur Verbindung der Faltlappen aufgebracht wird. Denkbar ist auch, dass das Druckwerk 44 zum Bedrucken der Innenseite der Materialbahn 39 zum Einsatz kommt, beispielsweise zur Bedruckung der dem Packungsinhalt zugewandten Seite der Materialbahn 39.

Es versteht sich, dass das oder die Druckwerke 43, 44 aus einem oder mehreren Druckwerken bestehen können. Es versteht sich auch, dass in Abhängigkeit von dem Design der Innenpackung 16 auf einer der beiden Seiten der Materialbahn 39 Druckwerke 43, 44 angeordnet sein können.

Im Anschluss an die Druckwerke 43, 44 durchläuft die beschichtete Materialbahn 39 eine Trocknungseinheit 45. Die Trocknungseinheit 45 dient zum Trocknen der aufgebrachten Beschichtungen und kann vorzugsweise auf UV-Basis arbeiten. Die soweit im Herstellungsprozess vorbereitete Materialbahn 39 wird anschließend durch eine Vorzugswalze 46 in den Bereich von zwei Etikettenapparaten 47 transportiert, wo die Materialbahn 39 mit dem Verschlussmittel 15 versehen wird. Es ist denkbar, dass auch eine andere Anzahl von Etikettenapparaten 47 vorgesehen sein kann.

Danach wird die mit den Verschlussmitteln 15 versehene Materialbahn 39 durch ein Stanzaggregat 48 geführt, wo Stanzungen zur Bildung der Entnahmeöffnungen 14 an der Materialbahn 39 angebracht werden können und/oder die Entlüftungsklappen 36.

Danach gelangt die fortlaufende Materialbahn 39 in den Bereich einer Formschulter 49, über die sie hinweggeführt wird, zur Bildung eines Schlauchs um den zugeführten Packungsinhalt.

Die Gruppe 12 von Zigaretten 11 ist dabei in einem Tray 50 aus Verpackungsmaterial angeordnet, wobei der Tray 50 die Gruppe 12 an mehreren Seiten umgibt. Der Tray 50 kann aus einem steifen Verpackungsmaterial wie dickem Papier oder Karton gebildet sein.

Die Gruppen 12 mit Tray 50 werden mit einer Längserstreckung quer zur Transportrichtung gemäß Pfeil 51 transportiert und in eine Materialbahn 39 aus dem Verpackungsmaterial schlauchartig eingehüllt. Innerhalb des Schlauchs der Materialbahn 39 sind die einzelnen Gruppen 12 mit Tray 50 mit Abstand zueinander angeordnet. Es wird dann eine durchgehende Naht 23 gebildet, die sich parallel zur Transportrichtung gemäß Pfeil 51 erstreckt und im Bereich der späteren Rückseite 18 der Innenpackung 16 verläuft. Diese Naht 23 wird im Folgenden auch als Quernaht bezeichnet, da sie sich quer zur Längserstreckung der Innenpackung 16 erstreckt.

Zur Bildung der Quernaht sind unterhalb der Packungsbahn Andrück- bzw. Siegelwerkzeuge 52 angeordnet, die grundsätzlich aus dem Stand der Technik bekannt sind. Ferner sind Werkzeuge 53 vorgesehen, die zum Umlegen der Quernaht gegen die Umhüllung 13 dienen. Oberhalb der Packungsbahn ist ein Andrückorgan 54 vorgesehen, welches die Materialbahn 39 gegen die Gruppen 12 bzw. Trays 50 drückt und dabei die Materialbahn 39 glättet.

Fig. 7 zeigt die Zuführung der Gruppen 13 im Tray 50 entlang der Packungsbahn im größeren Maßstab sowie das Einhüllen der Gruppen 13 im Tray 50 in die fortlaufende Materialbahn 39 im Bereich der Formschulter 49. Ferner sind Leimaggregate 55, 56 gezeigt, die zur Anbringung von Leimpunkten 57 für die Verbindung der Faltlappen dienen. Leimaggregate 55 dienen dabei zum Auftrag von Leim für die Faltlappen 31 für die Längsnaht und Leimaggregate 56 dienen zum Auftrag von Leim für die Faltlappen 30 für die Quernaht. Fig. 8 zeigt die Anordnung der Leimaggregate 55, 56 im Detail. Die Leimaggregate 55 sind in einer Reihe in mehreren Gruppen angeordnet und die Leimaggregate 56 am Rand der Materialbahn 39.

Im nächsten Schritt wird die Materialbahn 39 zwischen den einzelnen Gruppen 12 zerteilt und somit eine Vereinzelung durchgeführt. Dabei werden auch Nähte 23 gebildet, die quer zur Transportrichtung gemäß Pfeil 51 gerichtet verlaufen. Diese Nähte 23 befinden sich im Bereich der Schmalseiten 19 der Innenpackung 16 und werden auch Längsnähte genannt, da ihre Erstreckung parallel zur Längsachse der Innenpackungen 16 gerichtet verläuft.

Fig. 9 zeigt die Vereinzelung der Innenpackungen 16. Dabei sind auf beiden Seiten der Packungsbahn rotierende Walzen angeordnet. Eine erste Walze 58 verfügt über Trennmesser 59 die am Umfang der Walze 58 angeordnet sind und die mit einem Gegenstück 60 an der Gegenwalze 61 Zusammenarbeiten, um das Verpackungsmaterial zwischen den Gruppen 12 zu zertrennen. Das Gegenstück 60 an der Gegenwalze 61 kann wie das Trennmesser 59 ausgebildet sein oder als schlichter Block, an dem das Trennmesser 59 zur Anlage kommt, um das Verpackungsmaterial zu durchtrennen.

Beiderseits des Trennmessers 59 bzw. des Gegenstücks 60 sind Querandrücker bzw. Quersiegelorgane 62 ausgebildet, mit denen die Nähte 23 ausgebildet werden. Mit Hilfe der Vorrichtung kann eine Innenpackung 16 aus einem Verpackungsmaterial auf Papierbasis hergestellt werden. Bei dem Verpackungsmaterial kann es sich um reines Papier handeln oder auch um beschichtetes Papier, beispielsweise mit einer Innenlage aus Papier und einer Beschichtung bzw. Außenlage aus wachsartigem Material oder Aluminium. Denkbar sind weiterhin die eingangs beschriebenen Varianten. Denkbar ist auch ein Farbauftrag auf der Innenseite oder der Außenseite, sowohl vollflächig als auch in Bereichen. Die Verbindung der Faltlappen im Bereich der Nähte 23 kann durch Leim oder durch andere Siegelmedien erfolgen. Die Leimmuster und Leimtypen können variieren. Zum Verbinden der Faltlappen kommen die zum Leim passenden Werkzeuge zum Einsatz.

Sofern auch Verschlussmittel 15 aus Papier zum Einsatz kommen, kann die Innenpackung 16 insgesamt kunststofffrei ausgebildet sein.

Alternativ zum Leimauftrag ist auch der Einsatz einer vorbeschichteten Materialbahn 39 aus Papier denkbar, die im Verpackungsprozess (online) mit einer Beschichtung versehen wird. Mittels digitaler Druckwerke z.B. von der Firma Xaar (UV-Druckwerke XAAR1002 / XAAR1003U, Tintenstrahl- Drucksysteme, Piezo-Druckköpfe Xaar5601 oder Xaar Print Bar System) oder anderer Hersteller kann die Beschichtung vollflächig oder direkt nach der Bahnkantensteuerung 42 aufgetragen werden. Folgende Optionen sind insbesondere denkbar:

- Innenseitiger Siegellackauftrag zur Verbindung der Nähte 23,

- Außenseitiger oder Innenseitiger Farbauftrag zum Bedrucken der Materialbahn 39,

- Außenseitiger Auftrag einer Silikonschicht 37 im Bereich des Faltlappens 22 des Verschlussmittels 15.

Mit der Trocknungseinheit 45 können die aufgebrachten Beschichtungen (Farb- Siegellack bzw. Silikonschicht) ausgehärtet werden. Danach erfolgt die Anbringung der Verschlussmittel 15 und die Materialbahn 39 wird über der Formschulter 49 zu einem Schlauch geformt und mit entsprechenden Druck- bzw. Siegelwerkzeugen 52 verschlossen. Zur Unterstützung der Siegelwerkzeuge 52 kann eine zusätzliche Vorwärmung der Materialbahn 39 vorgesehen sein, z.B. vor den Quersiegelwerkzeugen an der Materialbahn 39 oder durch eine beheizte Formschulter 49.

Fig. 10 und 11 zeigen eine Variante des ersten Ausführungsbeispiels der Packung 10. Dabei ist die Umhüllung 13 und das Verschlussmittel 15 im Wesentlichen wie beim ersten Ausführungsbeispiel gebildet, allerdings sind die Nähte 23 im Bereich der Schmalseiten 19 als Kuvertfaltungen ausgebildet. Die Quernaht ist im Bereich der Bodenseite 20 angeordnet und nicht im Bereich der Rückseite 18, allerdings als Flossennaht wie im ersten Ausführungsbeispiel.

Fig. 12 zeigt eine kostengünstige Alternative zur Lösung gemäß Fig. 11, nämlich mit einer teilweisen Umhüllung 13, die sich ausgehend von der Stirnseite 21 entlang der Schmalseiten 19, der Rückseite 18 und der Vorderseite 17 erstreckt, aber mit Abstand zur Bodenseite 20 endet. Statt einer Quernaht ist eine Leimverbindung zwischen dem Tray 50 und dem unteren Rand der Umhüllung 13 vorgesehen, um die Umhüllung 13 zu schließen.

Alle in Fig. 10 bis 12 gezeigten Varianten verzichten übrigens im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel auf einen Kragen 27. Stattdessen enthalten die Umhüllungen 13 ein Tray 50, welches die Rolle des Kragens 27 übernimmt und zur Stabilisierung des Deckels 26 beim Schließen beiträgt.

Fig. 13 zeigt einen ersten Schritt des Verpackungsverfahrens, wobei der gezeigte Zuschnitt 28 die Leimverbindungen für die Version gemäß Fig. 11 und gemäß Fig. 12 andeuten. Dabei wird der Tray 50 mit der Gruppe 12 mit der Stirnseite 19 voraus in den Zuschnitt 28 eingewickelt und der Zuschnitt 28 in Längsrichtung der Gruppe 12 um diese geschlagen. Fig. 14 zeigt die Ausbildung der Naht 23 als Flossennaht, die dann in die Bodenseite 20 umgefaltet wird (Fig. 15). Danach werden die Faltlappen im Bereich der Schmalseiten 19 gefaltet und dort die Nähte 23 gebildet.

Fig. 11 bis 15 zeigen übereinstimmend den Einsatz von Leim, der in Form von Leimpunkten 57 auf den Faltlappen bzw. am Rand des Zuschnitts 28 aufgebracht ist. Es versteht sich, dass auch alle anderen in der Anmeldung beschriebenen Varianten der stoffschlüssigen Verbindung zum Einsatz kommen können, beispielsweise auch ein Siegellack.

Fig. 16 und 17 zeigen eine Variante der in Fig. 1 und 2 gezeigten Packung 10 bzw. Umhüllung 13. Zunächst fällt auf, dass bei dem in Fig. 16 und 17 gezeigten Ausführungsbeispiel der beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 gezeigte Kragen 27 fehlt.

Der Verzicht auf den Kragen 27 kann z. B. aus Gründen der Nachhaltigkeit erfolgen, indem der Materialverbrauch bei der Herstellung der Packungen 10 reduziert wird. Natürlich führt dies auch zu einer Reduzierung der Herstellkosten der Packung 10.

Problematisch bei dem Verzicht auf einen Kragen 27 ist der Schließvorgang des Deckels 26. Die Anmelderin hat erkannt, dass es während des Schließens des Deckels 26 dazu kommen kann, dass die Seitenwände des Deckels 26 mit den nach hinten umgelegten Nähten 23 der Umhüllung 13 kollidieren, wenn diese nicht durch einen Kragen 27 an den Schmalseiten 19 der Umhüllung 13 gehalten werden.

Um dieses Problem zu lösen, wird vorgeschlagen, die Nähte 23 im Bereich der Schmalseiten 19 der Umhüllung 13 in Richtung der Vorderseite 17 umzulegen und diese mit den Schmalseiten 19 der Umhüllung 13 zu verbinden, bevor die Umhüllung 13 in eine Packung 10 eingeführt wird. Dadurch wird erreicht, dass die Seitenwände des Deckels 26 an den Nähten 23 der Umhüllung 13 im Bereich der Schmalseiten 19 beim Schließen des Deckels 26 vorbeigleiten können. Die Verbindung zwischen den Nähten 23 und der Umhüllung 13 kann dazu dienen, die Rückstellkräfte der umgelegten Nähte 23 zu überwinden. Hierzu könnte z. B. eine Hotmelt-Beleimung 33 (Heißleimspur oder Leimpunkt) zur Anwendung kommen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in allen Varianten eine Materialbahn 39 auf Papierbasis zum Einsatz kommt. Diese kann außenseitig mit einer Aluminiumschicht versehen sein, sodass statt einer reinen Papierbahn eine Materialbahn 39 aus einem Papier-Aluminium-Laminat verarbeitet wird. Denkbar ist auch, dass eine Materialbahn 39 aus einem metallisierten Papier zum Einsatz kommt, also einer Papierbahn mit einer aufgedampften Metallschicht. Die Materialbahn 39 kann im Prozess beschichtet werden oder auch vorbeschichtet angeliefert werden. Dies gilt auch für die anderen Beschichtungen, z.B. mit Siegellack. Dieser kann (partiell oder vollflächig) aufgetragen werden, nämlich entweder im Verpackungsprozess oder vorab.

Sofern der Einsatz einer Materialbahn 39 auf Papierbasis nicht erwünscht oder erforderlich ist, können auch beispielsweise folgende Materialbahnen 39 zum Einsatz kommen:

- Triplex-Folie mit (weißer) OPP-, Aluminium- und PET-Lage,

- Triplex-Folie mit PP-, Aluminium- und PET-Lage,

- Triplex-Folie mit (weiß bedruckter) OPP-, Aluminium- und PET-Lage,

- Duplex-Folie mit (weißer oder bedruckter) PP- und metallisierter PET- Lage.

Vorzugsweise können die Folien wie auch die Materialbahn 39 auf der zum Packungsinhalt weisenden Seite (also innenseitig) weiß sein. Sei es durch die Verwendung eines entsprechenden Materials oder durch entsprechenden Farbauftrag.

Bezugszeichenliste

10 Packung 42 Bahnkantensteuerung

1 1 Zigarette 43 Druckwerk

12 Gruppe 44 Druckwerk

13 Umhüllung 45 T rocknungseinheit

14 Entnahmeöffnung 46 Vorzugswalze

15 Verschlussmittel 47 Etikettenapparat

16 Innenpackung 48 Stanzaggregat

17 Vorderseite 49 Formschulter

18 Rückseite 50 Tray

19 Schmalseite 51 Pfeil

20 Bodenseite 52 Andrück- bzw. Siegelwerkzeug

21 Stirnseite 53 Werkzeug

22 Faltlappen 54 Andrückorgan

23 Naht 55 Leimaggregat

24 Außenpackung 56 Leimaggregat

25 Schachtelteil 57 Leimpunkt

26 Deckel 58 Walze

27 Kragen 59 Trennmesser

28 Zuschnitt 60 Gegenstück

29 Faltlinie 61 Gegenwalze

30 Faltlappen (Quernaht) 62 Querandrücker bzw.

31 Faltlappen (Längsnaht) Quersiegelorgan

32 Kaltleim

33 Heißleim

34 Siegellack

35 Druckmarke

36 Entlüftungsklappe

37 Silikonbeschichtung

38 Bobine

39 Materialbahn

40 Splicer

41 Pendelspeicher