Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie, mit einer Umhüllung, die eine Gruppe von Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt vorzugsweise allseits umgibt, wobei die Umhüllung aus einem Verpackungsmaterial gebildet ist, und wobei Faltlappen des

Verpackungsmaterials durch Nähte miteinander verbunden sind, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei eine Gruppe von Produkten der

Zigarettenindustrie als Packungsinhalt vorzugsweise allseits in ein Verpackungsmaterial eingehüllt wird und wobei Faltlappen des Verpackungsmaterials durch Bildung von Nähten miteinander verbunden werden, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 18.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei eine Gruppe von Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt vorzugsweise allseits in ein Verpackungsmaterial eingehüllt wird und wobei Faltlappen des Verpackungsmaterials durch Bildung von Nähten miteinander verbunden werden, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 27.

Aus der Praxis bekannt ist die Herstellung von Packungen von Zigaretten, wobei eine Zigarettengruppe in einer Umhüllung aus einem siegelbaren Folienmaterial angeordnet ist und das Folienmaterial durch Bildung von Nähten verschlossen wird, um einen sogenannten Dichtblock zu schaffen, in dem die Zigaretten sicher aufbewahrt werden können. Dabei ist es bekannt die Nähte durch Siegeln von Lagen des Folienmaterials zu bilden bzw. zu schließen. Bekannt ist ferner, dass die Nähte durch Siegeln von überlappenden Faltlappen des Folienmaterials gegen die Zigarettengruppe gesiegelt werden können oder als sogenannte Flossennähte, ohne dass der beim Siegeln nötige Druck auf die einander überlappenden Lagen des Folienmaterials auf die Zigarettengruppe einwirkt.

Packungen dieser Art haben sich grundsätzlich bewährt. Allerdings gibt es in einigen Märkten bzw. Ländern Vorschriften, die regulieren, mit welchen Materialien die Zigaretten als Packungsinhalt in Berührung kommen dürfen. Insbesondere ist es in solchen Ländern nicht erlaubt, dass die Zigaretten mit beschichteten Materialien und/oder Siegelmedien (z.B. Lacke, Leime, Kleber, etc.) in Kontakt kommen dürfen. Damit ist der Einsatz bekannter Packungen der eingangs genannten Art in solchen Ländern nicht und oder nur bedingt möglich.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, Packungen der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblick auf eine wenigstens teilweise Beseitigung der im Stand der Technik vorhandenen Probleme, wenigstens jedoch im Hinblick auf die Schaffung von weiteren Ausführungsformen. Weiterhin liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, geeignete Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung derartiger Packungen vorzuschlagen.

Eine Packung zur Lösung dieser Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass vorzugsweise alle Nähte durch Crimpen von aneinander anliegenden Faltlappen des Verpackungsmaterials im Überlappungsbereich der aneinander anliegenden Faltlappen gebildet sind.

Etwas überraschend hat sich gezeigt, dass durch Crimpen vorzugsweise aller Nähte eine Umhüllung gebildet werden kann, die den Anforderungen, die heutzutage an die Verpackung von Produkten der Zigarettenindustrie gestellt werden, gerecht werden kann.

Diese Vorgehensweise hat auch den Vorteil, dass auf den Einsatz von beschichteten Materialien oder Siegelmedien wenigstens überwiegend verzichtet werden kann. Die Herstellung der Packungen wird somit einfacher, kostengünstiger und umweltfreundlicher. Insbesondere entfällt das Einbringen von Wärme zum Siegeln der Nähte. Ferner wird das Recycling vereinfacht, da keine schwer zu trennenden Materialgemische mehr zum Einsatz kommen müssen.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass vorzugsweise alle Nähte ausschließlich durch Crimpen gebildet sind.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die durch Crimpen gebildeten Nähte als Flossennähte ausgebildet sind.

Die Umhüllung kann eine großflächige Vorderseite, eine entsprechende gegenüberliegende großflächige Rückseite, die Vorderseite und die Rückseite miteinander verbindende Schmalseiten sowie eine Bodenseite und eine gegenüberliegende Stirnseite aufweisen, wobei die Bodenseite und die Stirnseite jeweils an Vorderseite, Rückseite und die Schmalseiten angrenzen.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass eine Naht, insbesondere eine Quernaht der Umhüllung, quer zu einer Längsachse der Umhüllung gerichtet über die Vorderseite oder Rückseite der Umhüllung verläuft.

Ferner kann vorgesehen sein, dass jeweils eine Naht, insbesondere eine Längsnaht der Umhüllung, parallel zu einer Längsachse der Umhüllung gerichtet entlang der Schmalseiten der Umhüllung verläuft.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass Nähte, insbesondere Längsnähte, im Bereich von Schmalseiten der Umhüllung in Richtung einer Vorderseite oder einer Rückseite der Umhüllung gefaltet sind.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass bei Umhüllungen mit in Richtung einer Vorderseite gefalteten Nähten im Bereich von Schmalseiten der Umhüllung die Packung keinen Kragen aufweist und die umgefalteten Nähte durch Klebung an der Umhüllung befestigt sind, insbesondere um eine Kollision eines Deckels der Packung mit den umgefalteten Nähten beim Schließen des Deckels zu vermeiden. Eine Besonderheit kann darin bestehen, dass parallel zu einer oder jeder Naht eine Rillung im Überlappungsbereich des Verpackungsmaterials angebracht ist. Diese Lösung kann insbesondere den Vorteil aufweisen, dass beim Umfalten von Nähten der die Naht aufweisende Überlappungsbereich durch die Rillung geringeren Kräften ausgesetzt wird. Dies wirkt sich positiv auf die Haltbarkeit der durch Crimpen gebildeten Naht aus. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Rillung sich parallel zu einer benachbarten Naht erstreckt und auf der dem Packungsinhalt zugewandten Seite der benachbarten Naht angeordnet ist.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Nähte derart angeordnet sind, dass die Anzahl der im Überlappungsbereich aneinander anliegenden und miteinander durch Crimpen zu verbindenden Faltlappen begrenzt ist, vorzugsweise auf weniger als 5 Lagen und höchst vorzugsweise auf weniger als 4 Lagen.

Es hat sich gezeigt, dass die Anzahl der mit Crimpen zu verbindenden Lagen begrenzt ist. Insofern sind Maßnahmen erforderlich, um die Anzahl der überlappenden Lagen anzupassen, damit die Nähte ordnungsgemäß gebildet werden.

Ferner kann vorgesehen sein, dass Nähte mit einem sich kreuzenden Verlauf in einem Kreuzungsbereich des Nahtverlaufs wenigstens teilweise eine Unterbrechung in einer oder mehreren Nähten aufweisen, sodass sich die Nähte im Kreuzungsbereich nicht überlappen.

Eine mögliche Lösung kann so aussehen, dass in einem Überlappungsbereich des Verpackungsmaterials eine Ausnehmung im Verpackungsmaterial gebildet ist, zur Reduzierung der Anzahl der Lagen im Überlappungsbereich, und dass die Ausnehmung im Kreuzungsbereich angeordnet ist, sodass sich die Nähte im Kreuzungsbereich nicht überlappen. Alternativ kann vorgesehen sein, dass in einem Überlappungsbereich des Verpackungsmaterials die Crimpung entlang eines Abschnitts einer Naht unterbrochen ist, und dass diese Unterbrechung der Crimpung im Kreuzungsbereich angeordnet ist, sodass sich die Crimpungen im Kreuzungsbereich nicht überlappen.

Ferner ist möglich, dass in einem Überlappungsbereich des Verpackungsmaterials die Crimpung modifiziert ist, insbesondere hinsichtlich einer Dichte der Crimpung und/oder einer Ausrichtung der Crimpung, und dass ein entsprechend modifizierter Abschnitt der Crimpung im Kreuzungsbereich angeordnet ist.

Auch denkbar ist, dass die Crimpung so angeordnet ist, dass diese die oder jede im Verpackungsmaterial angebrachte Rillung nicht kreuzt, insbesondere derart, dass die Crimpung vor der oder jeder Rillung endet und im Bereich der oder jeder Rillung unterbrochen ist.

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass die zum Packungsinhalt weisenden Bereiche des Verpackungsmaterials ausschließlich aus Papier bestehen, oder dass das Verpackungsmaterial ausschließlich aus Papier besteht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die in das Verpackungsmaterial eingehüllte Gruppe von Produkten der Tabakindustrie eine Innenpackung bildet, die in einer Außenpackung Aufnahme findet, wobei die Außenpackung vorzugsweise als Klappdeckelpackung ausgebildet sein kann.

Ein Verfahren zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 18 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass vorzugsweise alle Nähte durch Crimpen von aneinander anliegenden Faltlappen des Verpackungsmaterials im Überlappungsbereich der aneinander anliegenden Faltlappen gebildet werden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Gruppe von Produkten entlang einer Packungsbahn zugeführt und in eine fortlaufende Materialbahn aus Verpackungsmaterial wenigstens teilweise eingehüllt wird, und dass eine durchgehende Naht parallel zur Transportrichtung zur Verbindung von zwei Faltlappen der Materialbahn durch Crimpen gebildet wird, die vorzugsweise quer zu einer Längsachse der Gruppe von Produkten gerichtet ist.

Ferner kann vorgesehen sein, dass darauf folgend die fortlaufende Materialbahn zwischen aufeinander folgenden Gruppen von Produkten zertrennt wird, wobei vorzugsweise gleichzeitig wenigstens eine provisorische Naht durch Crimpen gebildet wird, die quer zur Transportrichtung gerichtet verläuft, vorzugsweise parallel zu einer Längsachse der Gruppen von Produkten.

Insbesondere wird vorzugsweise zusammen mit dem Trennschnitt zwischen aufeinander folgenden Gruppen von Produkten jeweils eine provisorische Naht zu beiden Seiten des Trennschnitts durch Crimpen gebildet.

Ferner kann vorgesehen sein, dass endgültige Nähte durch Crimpen gebildet werden, die parallel zu den provisorischen Nähten verlaufen, jedoch näher an der Gruppe von Produkten angeordnet sind als die vorhergehend angebrachten provisorischen Nähte.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die gegenüber den endgültigen Nähten nach außen abstehenden Bereiche des Verpackungsmaterials mit den provisorischen Nähten abgetrennt werden.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die als Flossennähte gebildeten endgültigen Nähte gefaltet werden.

Ferner kann vorgesehen sein, dass Eckbereiche des Verpackungsmaterials im Übergang von Schmalseiten zur Stirnseite und im Übergang von Schmalseiten zur Bodenseite gefaltet werden.

Ferner kann vorgesehen sein, dass vorzugsweise gleichzeitig mit der Anbringung einer oder jeder Naht eine Rillung im Überlappungsbereich angebracht wird, zum späteren Falten des Überlappungsbereichs entlang der Rillung. Ferner kann vorgesehen sein, dass die entlang der Rillung gefalteten Überlappungsbereiche mittels Klebung am Zuschnitt befestigt werden.

Eine Vorrichtung zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 27 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass vorzugsweise alle Nähte durch Crimpen von aneinander anliegenden Faltlappen des Verpackungsmaterials im Überlappungsbereich der aneinander anliegenden Faltlappen mittels einer Crimpeinrichtung gebildet werden.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Crimpeinrichtung zwei Crimpwalzen aufweist, die auf unterschiedlichen Seiten der Faltlappen des zu verbindenden Verpackungsmaterials angeordnet sind und zwischen denen das mehrlagige Verpackungsmaterial zur Anbringung der Crimpung hindurchgeführt wird, wobei die Crimpwalzen zur Anbringung der Crimpung korrespondierende Crimpvorsprünge und Crimpvertiefungen an den einander zugewandten Umfangsflächen aufweisen.

Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens eine Crimpwalze einen Abschnitt aufweist, in dessen Bereich die Crimpvorsprünge und Crimpvertiefungen unterbrochen sind, um Unterbrechungen im Verlauf der Crimpung zu erzeugen.

Ferner kann vorgesehen sein, dass wenigstens eine Crimpwalze zusätzlich zu den Crimpvorsprüngen und/oder Crimpvertiefungen Mittel zur gleichzeitigen Anbringung einer Rillung am Verpackungsmaterial aufweist, insbesondere einen vorzugsweise umlaufenden Rillvorsprung und/oder eine entsprechende Rillvertiefung.

Weitere bevorzugte Einzelheiten und Details der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen und der Beschreibung im Übrigen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Packung für Zigaretten mit geöffnetem Deckel, Fig. 2 eine Gruppe von Zigaretten in einer Umhüllung,

Fig. 3 eine schematische Darstellung des Produktionsprozesses für die Umhüllung gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine detailliertere Darstellung eines ersten Abschnitts des

Produktionsprozesses,

Fig. 5 ein Zwischenprodukt des ersten Abschnitts des

Produktionsprozesses,

Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 4 entlang Schnittlinie VI - VI in Fig. 4, Fig. 7 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 4 entlang Schnittlinie VII - VII in Fig. 4,

Fig. 8 eine vergrößerte Einzelheit der Darstellung gemäß Fig. 7, Fig. 9 eine detailliertere Darstellung eines zweiten Abschnitts des

Produktionsprozesses,

Fig. 10 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 9 entlang Schnittlinie X - X in Fig. 9,

Fig. 11 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 9 entlang Schnittlinie XI - XI in Fig. 9,

Fig. 12 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 9 entlang Schnittlinie XII - XII in Fig. 9,

Fig. 13 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 9 entlang Schnittlinie XIII - XIII in Fig. 9, Fig. 14 eine vergrößerte Einzelheit der Packung, Fig. 14a bis c verschiedene Lösungen hinsichtlich der Ausbildung des

Überlappungsbereichs von Nähten, Fig. 15a und b Vertikalschnitte durch die Nähte in zwei verschiedenen

Varianten,

Fig. 16 einen Vertikalschnitt durch eine Naht im Bereich der Crimpung, Fig. 17 eine alternative Packung,

Fig. 18 eine weitere alternative Packung für Zigaretten mit einem geöffneten Deckel, und Fig. 19 eine Gruppe von Zigaretten in einer Umhüllung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Packungen 10 für Zigaretten 11 erläutert. Es versteht sich, dass die Packungen 10 auch für andere Produkte der Zigarettenindustrie geeignet sind.

Unter Produkten der Zigarettenindustrie werden im Rahmen der Anmeldung Tabakprodukte wie Zigaretten, Zigarillos und dergleichen verstanden, aber auch neuartige Tabakprodukte, wie beispielsweise heat-not-burn Produkte oder Liquidträger für E-Zigaretten.

Bei der in Fig. 1 und 2 gezeigten Packung 10 ist eine Gruppe 12 von Zigaretten 11 als Packungsinhalt vorgesehen. Die Gruppe 12 ist in eine Umhüllung 13 aus einem Verpackungsmaterial eingehüllt. Eine Entnahmeöffnung 14 ist durch ein mehrfach betätigbares Verschlussmittel 15 verschließbar.

Diese Innenpackung 16 bzw. Umhüllung 13 verfügt über eine großflächige Vorderseite 17, eine entsprechende gegenüberliegende großflächige Rückseite 18, sowie die Vorderseite 17 und die Rückseite 18 miteinander verbindende Schmalseiten 19. Ferner ist eine Bodenseite 20 und eine Stirnseite 21 vorgesehen, die jeweils an Vorderseite 17, Rückseite 18 und Schmalseiten 19 angrenzen.

Das Verschlussmittel 15 erstreckt sich fast über die gesamte Stirnseite 21 und ist mit einem Endbereich an der Rückseite 18 befestigt. Ein anderes Ende des Verschlussmittels 15 erstreckt sich in den Bereich der Vorderseite 17. Das Verschlussmittel 15 überdeckt die Entnahmeöffnung 14 allseits. An einem unteren Ende des Verschlussmittels 15 ist ein Faltlappen 22 vorgesehen, der zum Öffnen des Verschlussmittels 15 dient.

Die Umhüllung 13 wird bei der Herstellung der Packung 10 um die Gruppe 12 gewickelt und durch Bildung von Nähten 23 verschlossen. Dabei werden wie üblich mehrere Lagen des Verpackungsmaterials miteinander verbunden.

Im vorliegenden Fall ist vorgesehen, dass Faltlappen des Verpackungsmaterials im Bereich der beiden Schmalseiten 19 zur Anlage aneinander gebracht werden und im Überlappungsbereich durch eine Naht 23 miteinander verbunden werden. Entsprechendes erfolgt im Bereich der Rückseite 18 der Umhüllung 13.

Fig. 2 zeigt, dass die Nähte 23 im Bereich der Schmalseiten 19 nach dem Verbinden der Faltlappen des Verpackungsmaterials umgefaltet und gegen die Schmalseiten 19 gelegt werden, wobei die Nähte 23 in Richtung der Rückseite 18 gefaltet werden.

Durch die Nähte 23 wird eine geschlossene Umhüllung 13 gebildet, in der der Packungsinhalt vor schädlichen Einflüssen geschützt ist. Im Bereich der Entnahmeöffnung 14 wird die Umhüllung 13 durch das Verschlussmittel 15 verschlossen.

Die Innenpackung 16 bzw. Umhüllung 13 gemäß Fig. 2 kann Aufnahme in einer Außenpackung 24 gemäß Fig. 1 finden. Die Außenpackung 24 ist im vorliegenden Fall als Hinge-Lid-Packung ausgebildet mit einem Schachtelteil 25 und einem schwenkbar hieran angeordneten Deckel 26. Ferner kann die Außenpackung 24 einen Kragen 27 aufweisen. Natürlich kann auch vorgesehen sein, dass die Außenpackung 24 eine andere Konstruktion aufweist. Denkbar ist auch, dass die Außenpackung 24 fehlt. In diesem Fall sind die Begriffe Packung 10, Umhüllung 13 und Innenpackung 16 synonym zu gebrauchen.

Zum Öffnen des Verschlussmittels 15 der Innenpackung 16 ist der Faltlappen 22 an einer Innenseite einer Vorderwand des Deckels 26 befestigt, beispielsweise durch Kleben. Auf diese Weise wird das Verschlussmittel 15 beim Öffnen des Deckels 26 automatisch geöffnet und beim Schließen des Deckels 26 automatisch verschlossen. Alternativ ist es zum Beispiel denkbar, dass das Verschlussmittel 15 der Innenpackung 16 manuell geöffnet und geschlossen wird, beispielsweise durch Erfassen des Faltlappens 22 durch den Konsumenten.

Fig. 3 zeigt in wesentlichen Teilen den Ablauf des Verpackungsprozesses:

Die Gruppe 12 von Zigaretten 11 ist dabei in einem Tray 28 aus Verpackungsmaterial angeordnet, wobei der Tray 28 die Gruppe 12 an mehreren Seiten umgibt. Der Tray 28 kann aus einem steifen Verpackungsmaterial wie dickem Papier oder Karton gebildet sein.

Die Gruppe 12 mit Tray 28 wird mit einer Längserstreckung quer zur Transportrichtung gemäß Pfeil 29 transportiert und in eine Materialbahn 30 aus dem Verpackungsmaterial schlauchartig eingehüllt. Innerhalb des Schlauchs der Materialbahn 30 sind die einzelnen Gruppen 12 mit Tray 28 mit Abstand zueinander angeordnet. Es wird dann eine durchgehende Naht 23 gebildet, die sich parallel zur Transportrichtung gemäß Pfeil 29 erstreckt und im Bereich der späteren Rückseite 18 der Innenpackung 16 verläuft. Diese Naht 23 wird im Folgenden auch als Quernaht bezeichnet, da sie sich quer zur Längserstreckung der Innenpackung 16 erstreckt.

Im nächsten Schritt wird die Materialbahn 30 zwischen den einzelnen Gruppen 12 zerteilt und somit eine Vereinzelung durchgeführt. Dabei werden auch Nähte 23 gebildet, die quer zur Transportrichtung gemäß Pfeil 29 gerichtet verlaufen. Diese Nähte 23 befinden sich im Bereich der Schmalseiten 19 der Innenpackung 16 und werden im Weiteren auch Längsnähte genannt, da ihre Erstreckung parallel zur Längsachse der Innenpackungen 16 gerichtet verläuft.

Im nächsten Schritt werden die vereinzelten Innenpackungen 16 um 90° gedreht und mit der Bodenseite 20 voraus in Transportrichtung entlang Pfeil 31 transportiert. Entsprechend weisen die Quernähte der Innenpackungen 16 jetzt quer zur Transportrichtung gemäß Pfeil 31 und die Längsnähte parallel zur Transportrichtung gemäß Pfeil 31.

Es werden dann weitere Längsnähte im Bereich der Schmalseiten 19 angebracht, die näher an der Gruppe 12 angeordnet sind als die zuerst angebrachten Längsnähte. Die zuerst angebrachten Längsnähte werden daher auch provisorische Längsnähte genannt im Unterschied zu den dann später angebrachten endgültigen Längsnähten.

Die provisorischen Längsnähte werden danach durch Abtrennen von Materialstreifen 32 abgetrennt und die Bereiche der endgültigen Längsnähte umgelegt bzw. umgefaltet und gegen die Schmalseiten 19 gelegt. Schließlich werden noch über die Schmalseiten bzw. Bodenseite 20 bzw. Stirnseite 21 überstehende Bereiche des Verpackungsmaterials gefaltet. Diese Bereiche können umgangssprachlich als Ohren 33 bezeichnet werden. Die Ohren 33 können entweder wie in Fig. 2 im Bereich der Stirnseite 21 gezeigt, umgefaltet werden. Denkbar ist auch, dass die Ohren 33 wie im Bereich der Bodenseite 20 in Fig. 2 gezeigt zwischen Gruppe 12 und der Umhüllung 13 eingeschoben oder eingestochen werden.

Fig. 4 zeigt einen ersten Teil der Umsetzung des Herstellungsverfahrens in anlagentechnischer Hinsicht. Die Gruppen 12 mit Tray 28 werden liegend auf einer Fördereinrichtung 34 transportiert und in die fortlaufende Materialbahn 30 eingehüllt, die zu diesem Zweck über eine Formschulter 35 um die Gruppen 12 herumgeführt wird.

Oberseitig wird die Materialbahn 30 durch ein Andrückorgan 36 geglättet. Unterseitig werden Faltlappen der Materialbahn 30 durch eine Crimpeinrichtung 37 zu einer fortlaufenden Naht 23 verbunden, die die Quernaht an den Packungen 10 bildet.

In einer darauf folgenden Trennstation 38 werden die quergerichteten Trennschnitte zwischen den Gruppen 12 durchgeführt und die provisorischen Nähte 23 als Längsnähte angebracht. Danach werden die vereinzelten Innenpackungen 16 abtransportiert. Das Zwischenprodukt dieser ersten Schritte ist in Fig. 5 dargestellt. Dabei sind ferner Entlüftungslöcher 58 zu erkennen, die im Bereich der Längsnähte vorgesehen sind. Die Entlüftungslöcher 58 sind bereits in der zugeführten Materialbahn 30 enthalten (siehe Fig. 4) und erlauben ein Abführen der in der Umhüllung 13 noch vorhandenen Luft vor dem Anbringen der endgültigen Längsnähte.

Die Funktionsweise der Crimpeinrichtung 37 ist gut aus Fig. 6 erkennbar. Zwei Crimprollen 39 dienen dazu, die Naht 23 bzw. Quernaht zu bilden. Entsprechende Crimpvorsprünge bzw. Crimpvertiefungen sind am Umfang der beiden Crimprollen 39 angeordnet und wirken auf die zu verbindenden Faltlappen 22 ein, sodass durch Crimpen des Verpackungsmaterials die Naht 23 gebildet wird.

Die Naht 23 ist wie alle Nähte der Innenpackung 16 als Flossennaht ausgebildet und steht somit von dem Rest der Umhüllung 13 bzw. der Innenpackung 16 ab. Auf diese Weise werden beim Bilden der Naht 23 keine Kräfte auf den Inhalt der Packung 10 bzw. die Zigaretten 11 ausgeübt.

Eine weitere Besonderheit besteht darin, dass zusammen mit der Anbringung der Naht 23 bzw. Quernaht eine Rillung 40 angebracht wird. Die Rillung 40 verläuft parallel zur Naht 23 und zwar auf der der Innenpackung 16 zugewandten Seite der Naht 23.

Die Rillung 40 wird im vorliegenden Fall durch die Crimpeinrichtung 37 bzw. die Crimprollen 39 angebracht. Hierzu weisen die Crimprollen 39 einen entsprechenden Rillvorsprung 41 bzw. eine entsprechende Rillvertiefung 42 auf. Fig. 7 und 8 zeigen die Vereinzelung der Innenpackungen 16 in der Trennstation 38. Dabei sind auf beiden Seiten der Packungsbahn rotierende Walzen angeordnet. Eine erste Walze 43 verfügt über Trennmesser 45 die am Umfang der Walze 43 angeordnet sind und die mit einem Gegenstück 46 an der Gegenwalze 44 Zusammenarbeiten, um das Verpackungsmaterial zwischen den Gruppen 12 zu zertrennen. Das Gegenstück 46 an der Gegenwalze 44 kann wie das Trennmesser 45 ausgebildet sein oder als schlichter Block, an dem das Trennmesser 45 zur Anlage kommt, um das Verpackungsmaterial zu durchtrennen.

Beiderseits des Trennmessers 45 bzw. des Gegenstücks 46 sind Crimpwerkzeuge 47 angeordnet, mit denen die vorläufigen Nähte 23 angebracht werden.

Fig. 9 bzw. 13 zeigen den zweiten Teil einer möglichen anlagentechnischen Umsetzung des Herstellungsverfahrens. Dabei werden die Innenpackungen 16 nach der Drehung um 90° mit der Bodenseite 20 voraus transportiert und durch eine Längscrimpstation 48 bewegt. In der Längscrimpstation 48 sind zu beiden Seiten der Innenpackungen 16 zwei Paare von Crimprollen 49 angeordnet, mit denen die endgültigen Längsnähte parallel zu den provisorischen Längsnähten angebracht werden. Die Crimprollen 49 sind analog zu den Crimprollen 39 ausgebildet, weisen also auch Mittel zur Anbringung einer Rillung 40 auf.

Den Crimprollen 49 vorgeordnet sind Führungen 50, mit denen die provisorischen Längsnähte den Crimprollen 49 positionsgenau zugeführt werden.

Fig. 12 zeigt, dass beiderseits der Innenpackungen 16 oberhalb und unterhalb der Packungsbahn Trennmesser 51 vorgesehen sind, mit welchen die Materialstreifen 32 abgetrennt werden. Fig. 13 zeigt ein Leimaggregat 52, welches benachbart zur Packungsbahn angeordnet ist, mit dem Leimportionen 53 gegen eine Schmalseite 19 der Innenpackung 16 abgegeben werden können, um die Längsnähte nach dem Umfalten in ihrer Position zu sichern. Auch auf der anderen Seite der Packungsbahn ist ein solches Leimaggregat 52 angeordnet, um Leimportionen 53 gegen die andere Schmalseite 19 der Innenpackung 16 abzugeben (Fig. 12). Beide Leimaggregate 52 sind unterhalb der Flossennähte angeordnet.

Als weitere Besonderheit ist vorgesehen, dass das Verpackungsmaterial aus einer Papierbahn besteht. Vorzugsweise ist als Verpackungsmaterial eine reine Papierbahn vorgesehen. Denkbar ist aber auch, dass das Verpackungsmaterial so ausgebildet ist, dass (wenigstens) die zum Packungsinhalt weisende Seite aus Papier besteht. Denkbar ist auch, dass die Papierbahn ganz oder teilweise behandelt ist, um die Dichtigkeit insbesondere gegenüber Feuchtigkeit zu steigern, beispielsweise durch Verwendung einer gestrichenen Papierbahn.

Im Ergebnis kann mit Hilfe des beschriebenen Verfahrens eine aroma- bzw. feuchtigkeitsdichte Packung 10 hergestellt werden, deren Nähte 23 ausschließlich durch Crimpen des Verpackungsmaterials als Flossennaht gebildet sind. Im Rahmen der Erfindung ist es auch denkbar, dass einzelne Nähte 23 auf andere Weise hergestellt werden, bevorzugt wird aber die ausschließliche Bildung der Nähte durch Crimpen.

Weitere besondere Maßnahmen werden nachfolgend anhand der Fig. 14 und 15 erläutert. Darin zeigt Fig. 14 einen seitlichen Bereich einer Innenpackung 16. Dargestellt sind die Verläufe der einzelnen Nähte 23.

Außen am Überlappungsbereich der Faltlappen ist die provisorische Längsnaht zu erkennen. Da die provisorische Längsnaht keinen dauerhaften Verschluss der Umhüllung 13 gewährleisten muss, sind die einzelnen Crimpbereiche mit Abstand zueinander angeordnet. Parallel hierzu verläuft die endgültige Längsnaht, bei der die einzelnen Crimpbereiche eng beieinander angeordnet sind, um einen dichten Verschluss der Umhüllung 13 im Bereich der Naht 23 zu gewährleisten.

Direkt neben der endgültigen Längsnaht ist die Rillung 40 zu erkennen, die zum Umfalten des Nahtbereichs dient. Zwischen den beiden Längsnähten verläuft der Trennschnitt 54. In einem Kreuzungsbereich 55 kreuzen die Längsnähte die Quernaht im Bereich der Rückseite 18. Insbesondere in Fig. 5 ist zu erkennen, dass die Quernaht gegen die Umhüllung 13 gefaltet wird und auch in den Bereich der provisorischen und endgültigen Längsnaht reicht. Da die Quernaht gefaltet wird bevor die Längsnähte gebildet werden, sind im Überlappungsbereich der Quernaht mit den Längsnähten vier Lagen des Verpackungsmaterials beim Crimpen zu durchdringen. Dabei sind zudem die beiden Lagen der Quernaht schon gecrimpt. Dies kann unter gewissen Umständen zu einer fehlerhaften Nahtausbildung führen. Die Anmelderin hat dies erkannt und daher mehrere Lösungen für dieses Problem entwickelt:

Eine erste Lösung gemäß Fig. 14a sieht so aus, dass eine Kreuzung der Längsund Quernaht vermieden wird. Entsprechend ist dort vorgesehen, dass die Quernaht kurz vor den Längsnähten endet.

Gemäß Fig. 14b ist vorgesehen, dass die Längsnähte Crimpbereiche mit größeren Abständen aufweist, sodass die Längsnähte entsprechend modifiziert sind. Dies kann ausreichen, um eine Beschädigung des Verpackungsmaterials im Nahtbereich zu vermeiden bzw. um für ausreichend dichte Nähte zu sorgen.

Fig. 14c geht einen anderen Weg. Dort sind Ausnehmungen 56 in den Faltlappen gebildet, um so die Anzahl der Lagen zu reduzieren. Fig. 15a und 15b zeigen, dass auf diese Weise eine Reduzierung der zu verbindenden Lagen auf zwei oder drei möglich ist.

Fig. 16 zeigt einen Schnitt durch das Verpackungsmaterial in einem Bereich einer Crimpung durch zwei Lagen.

Fig. 17 zeigt eine zweite Variante von Packungen 10 für Produkte. Dabei sind zwei Packungen 10 im Bereich einer Perforationslinie 57 miteinander verbunden. Die Anordnung der Nähte 23 ist etwas abweichend vom ersten Ausführungsbeispiel vorgesehen, nämlich mit zwei Quernähten im Bereich der Bodenseite 20 und Stirnseite 21 und einer Längsnaht über die Rückseite 18 der Packungen 10. Wie im ersten Ausführungsbeispiel ist ein Verschlussmittel 15 vorgesehen. Die Packungen 10 können auf ähnliche Weise wie die Packungen 10 des ersten Ausführungsbeispiels gefertigt werden. Zur Ausbildung der Perforationslinie 57 kann vorgesehen sein, dass die Walze 43 und die Gegenwalze 44 neben den Trennmessern 45 und den Gegenstücken 46 weitere Organe zum Anbringen der Perforationslinien 57 aufweisen. Denkbar sind auch Packungen 10, bei denen in einem Packungsstrang mehr als zwei Packungen durch Perforationslinien 57 verbunden sind.

Fig. 18 und 19 zeigen eine Variante der in Fig. 1 und 2 gezeigten Packung 10 bzw. Umhüllung 13. Zunächst fällt auf, dass bei dem in Fig. 18 und 19 gezeigten Ausführungsbeispiel der beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 gezeigte Kragen 27 fehlt.

Der Verzicht auf den Kragen 27 kann z. B. aus Gründen der Nachhaltigkeit erfolgen, indem der Materialverbrauch bei der Herstellung der Packungen 10 reduziert wird. Natürlich führt dies auch zu einer Reduzierung der Herstellkosten der Packung 10.

Problematisch bei dem Verzicht auf einen Kragen 27 ist der Schließvorgang des Deckels 26. Die Anmelderin hat erkannt, dass es während des Schließens des Deckels 26 dazu kommen kann, dass die Seitenwände des Deckels 26 mit den nach hinten umgelegten Nähten 23 der Umhüllung 13 kollidieren, wenn diese nicht durch einen Kragen 27 an den Schmalseiten 19 der Umhüllung 13 gehalten werden.

Um dieses Problem zu lösen wird vorgeschlagen, die Nähte 23 im Bereich der Schmalseiten 19 der Umhüllung 13 in Richtung der Vorderseite 17 umzulegen und diese mit den Schmalseiten 19 der Umhüllung 13 zu verbinden, bevor die Umhüllung 13 in eine Packung 10 eingeführt wird. Dadurch wird erreicht, dass die Seitenwände des Deckels 26 an den Nähten 23 der Umhüllung 13 im Bereich der Schmalseiten 19 beim Schließen des Deckels 26 vorbeigleiten können. Die Verbindung zwischen den Nähten 23 und der Umhüllung 13 kann dazu dienen, die Rückstellkräfte der umgelegten Nähte 23 zu überwinden. Hierzu könnte z. B. eine Hotmelt-Beleimung 53 (Heißleimspur oder Leimpunkt) zur Anwendung kommen. Zur Anbringung dieser Beleimung 53 ist die Lage der Leimaggregate 52 entsprechend anzupassen, wie in Fig. 13 exemplarisch gezeigt, sodass zu beiden Seiten der Packungsbahn oberhalb der Flossennähte Leimaggregate 52 angeordnet sind.

Bezugszeichenliste

10 Packung 42 Rillvertiefung

11 Zigarette 43 Walze

12 Gruppe 44 Gegenwalze

13 Umhüllung 45 Trennmesser

14 Entnahmeöffnung 46 Gegenstück

15 Verschlussmittel 47 Crimpwerkzeug

16 Innenpackung 48 Längscrimpstation

17 Vorderseite 49 Crimprolle

18 Rückseite 50 Führung

19 Schmalseite 51 Trennmesser

20 Bodenseite 52 Leimaggregat

21 Stirnseite 53 Leimportion

22 Faltlappen 54 Trennschnitt

23 Naht 55 Kreuzungsbereich

24 Außenpackung 56 Ausnehmung

25 Schachtelteil 57 Perforationslinie

26 Deckel 58 Entlüftungsloch

27 Kragen

28 Tray

29 Pfeil

30 Materialbahn

31 Pfeil

32 Materialstreifen

33 Ohr

34 Fördereinrichtung

35 Formschulter

36 Andrückorgan

37 Crimpeinrichtung

38 Trennstation

39 Crimprolle

40 Rillung

41 Rillvorsprung