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Patent Searching and Data


Title:
PADLOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/114400
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a padlock comprising a lock body and a clip, which is movably mounted on the lock body between a closed position, in which the clip engages with a first clip end and an opposing second clip end in the lock, and an open position, in which the clip is released from the lock at least with the second clip. Said padlock comprises a cylinder arrangement, which is formed separately from the lock body and comprises a cylinder core, which is rotatable about a cylinder axis by means of an associated key, wherein the cylinder core bears directly against the lock body. The cylinder arrangement is inserted into a receptacle of the lock body and interacts with a latching mechanism of the padlock in such a way that the latching mechanism secures the clip in a locking position of the cylinder core against displacement out of the closed position and releases the clip in an unlatching position of the cylinder core for movement into the open position. Furthermore, the cylinder arrangement comprises at least one tumbler, which is movably received in the cylinder arrangement, secures the cylinder core as a function of the respective position of the tumbler against rotation out of the latching position or releases the cylinder core for rotation into the unlatching position and is arranged completely inside the cylinder arrangement, and a resiliently mounted retaining pin, which engages behind an abutment edge stop of the lock body in order to keep the cylinder arrangement in a positively locking manner in the receptacle of the lock body.

Application Number:
PCT/EP2017/082027
Publication Date:
June 28, 2018
Filing Date:
December 08, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BREMICKER SOEHNE KG A (DE)
International Classes:
E05B9/04; E05B27/00; E05B67/24
Foreign References:
DE102011009591A12012-08-02
EP2868846A12015-05-06
DE102009023561A12010-12-09
DE102011009591A12012-08-02
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD PATENTANWÄLTE PARTMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Hangschloss (1 1 ) mit einem Schlosskörper (13) und einem Bügel (15), der zwischen einer Geschlossenstellung, in der er mit einem ersten Bügelende (17) und einem entgegengesetzten zweiten Bügelende (19) in den Schlosskörper (13) eingreift, und einer Offenstellung, in der er zumindest mit dem zweiten Bügelende (19) von dem Schlosskörper (13) gelöst ist, versetzbar an dem Schlosskörper (13) gelagert ist,

wobei das Hangschloss (1 1 ) eine Zylinderanordnung (29) umfasst, die separat von dem Schlosskörper (13) ausgebildet ist und einen mittels eines zugeordneten Schlüssels (25) um eine Zylinderachse (Z) drehbaren Zylinderkern (27) umfasst,

wobei die Zylinderanordnung (29) in eine Aufnahme (49) des Schlosskörpers (13) eingesetzt ist und derart mit einem Riegelmechanismus (63) des Hangschlosses (1 1 ) zusammenwirkt, dass der Riegelmechanismus (63) den Bügel (15) in einer Verriegelungsstellung des Zylinderkerns (27) gegen ein Versetzen aus der Geschlossenstellung sperrt und in einer Entriegelungsstellung des Zylinderkerns (27) für ein Versetzen in die Offenstellung freigibt,

wobei die Zylinderanordnung (29) ferner zumindest eine Zuhaltung (33) umfasst, die beweglich in der Zylinderanordnung (29) aufgenommen ist und den Zylinderkern (27) in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Position gegen ein Drehen aus der Verriegelungsstellung sperrt oder für ein Drehen in die Entriegelungsstellung freigibt,

dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkern (27) unmittelbar an dem Schlosskörper (13) anliegt, dass die Zuhaltung (33), insbesondere jede Zuhaltung (33), vollständig innerhalb der Zylinderanordnung (29) angeordnet ist,

und dass die Zylinderanordnung (29) ferner einen rückfedernd gelagerten Haltestift (35) aufweist, der eine Anschlagkante (57) des Schlosskörpers (13) hintergreift, um die Zylinderanordnung (29) formschlüssig in der Aufnahme (49) des Schlosskörpers (13) zu halten.

Hangschloss nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Zylinderkern (27) mit einer Mantelfläche (55) unmittelbar an dem Schlosskörper (13) anliegt.

Hangschloss nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass in dem Schlosskörper (13) keine gesonderte Aufnahme zum Aufnehmen einer Zuhaltung (33) der Zylinderanordnung (29) ausgebildet ist.

Hangschloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die Zylinderanordnung (29) ein Zuhaltungsgehäuse (31 ) umfasst, wobei die Zuhaltung (33), insbesondere jede Zuhaltung (33), teilweise in dem Zylinderkern (27) und teilweise in dem Zuhaltungsgehäuse (31 ) aufgenommen ist.

5. Hangschloss nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Zuhaltungsgehäuse (31 ) bezüglich der Zylinderachse (Z) radial unmittelbar benachbart zum Zylinderkern (27) angeordnet ist. Hangschloss nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen dem Zuhaltungsgehause (31 ) und dem Zylinderkern (27) ein Kopplungselement (37) ausgebildet ist, durch das eine bezüglich der Zylinderachse (Z) axiale Anordnung des Zylinderkerns (27) und des Zylindergehäuses (31 ) relativ zueinander, insbesondere formschlüssig, festgelegt wird.

Hangschloss nach zumindest einem der Ansprüche 4 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Haltestift (35) in dem Zuhaltungsgehause (31 ) gelagert ist, insbesondere aus dem Zuhaltungsgehause (31 ) vorsteht und gegen eine Vorspannung in das Zuhaltungsgehause (31 ) hinein zurückdrängbar ist.

Hangschloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der Haltestift (35) zumindest im Wesentlichen quer zu der Zylinderachse (Z) beweglich ist und in Richtung von der Zylinderachse (Z) weg vorgespannt ist.

Hangschloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die Zuhaltung (33) zumindest im Wesentlichen quer zu der Zylinderachse (Z) beweglich ist und in Richtung auf die Zylinderachse (Z) zu vorgespannt ist.

Hangschloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die von dem Haltestift (35) hintergriffene Anschlagkante (57) in einer Bügelaufnahme (23) zur Aufnahme des zweiten Bügelendes (19) des Bü- gels (15) oder in einem Fortsatz (59) der Bügelaufnahme (23) ausgebildet ist.

Hangschloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der Schlosskörper (13) einen Druckguss, insbesondere Zinkdruck- guss, umfasst.

Description:
Hangschloss

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hangschloss mit einem Schlosskörper und einem Bügel, der zwischen einer Geschlossenstellung, in der er mit einem ersten Bügelende und einem entgegengesetzten zweiten Bügelende in den Schlosskörper eingreift, und einer Offenstellung, in der er zumindest mit dem zweiten Bügelende von dem Schlosskörper gelöst ist, versetzbar an dem Schlosskörper gelagert ist.

Das Hangschloss umfasst eine Zylinderanordnung, die separat von dem Schlosskörper ausgebildet ist und einen mittels eines zugeordneten Schlüssels um eine Zylinderachse drehbaren Zylinderkern umfasst. Dabei ist die Zylinderanordnung in eine Aufnahme des Schlosskörpers eingesetzt und wirkt derart mit einem Riegelmechanismus des Hangschlosses zusammen, dass der Riegelmechanismus den Bügel in einer Verriegelungsstellung des Zylinderkerns gegen ein Versetzen aus der Geschlossenstellung sperrt und in einer Entriegelungsstellung des Zylinderkerns für ein Versetzen in die Offenstellung freigibt. Ferner umfasst die Zylinder- anordnung zumindest eine Zuhaltung, die beweglich in der Zylinderanordnung aufgenommen ist und den Zylinderkern in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Position gegen ein Drehen aus der Verriegelungsstellung sperrt oder für ein Drehen in die Entriegelungsstellung freigibt. Ein solches Hangschloss ist beispielsweise aus DE 10 2009 023 561 A1 und DE 10 201 1 009 591 A1 bekannt. Da Hangschlösser insbesondere der Sicherung von Objekten dienen, ist es wichtig, dass sie zuverlässig schließen. Zur Sicherheit eines Hangschlosses trägt aber auch bei, als ein wie großes Hindernis es von einem Unbefugten, der es gewaltsam öffnen möchte, wahrgenommen wird. Es ist daher vorteilhaft, wenn ein Hang- schloss möglichst massiv und stabil erscheint. Gerade bei niederpreisigen Hangschlössern kann es umso wichtiger sein, dass sie nicht den Eindruck erwecken, leicht aufgebrochen werden zu können.

Ein vergleichsweise kostengünstiges Material, das in vorteilhafter Weise zu einer Wahrnehmung des Hangschlosses als massiv und schwer beitragen kann, ist ein Druckguss, insbesondere ein Zinkdruckguss, der insbesondere für den Schlosskörper des Hangschlosses verwendet werden kann. Ein besonderer Vorteil eines Gussverfahrens besteht dabei auch darin, dass wesentliche "Bohrungen", wie etwa die Bügelaufnahmen für die Bügelenden und die Aufnahme für die Zylinderanordnung, nicht gebohrt zu werden brauchen, sondern bereits durch die Gussform vorgegeben sein können. Das vereinfacht nicht nur die Fertigung, sondern reduziert auch den bei der Fertigung anfallenden Abfall. Nachteilig kann aber im Hinblick auf ergänzend vorzusehende, insbesondere kleinere Bohrungen, die nicht bereits beim Guss erzeugt werden können, sein, dass sich Zinkdruckguss schlechter bohren lässt als höherwertige Materialien wie etwa Messing.

Ein weiterer Nachteil dieses Materials oder vergleichbarer Materialien kann sich außerdem aus der geringeren Korrosionsbeständigkeit ergeben. So müssen aus solchen Materialien gebildete Teile des Hangschlosses, insbesondere der

Schlosskörper, typischerweise mit einem Korrosionsschutz versehen werden. Das gilt beispielsweise auch für Schlosskörper aus Eisen. Durch entsprechende Bearbeitung, etwa durch Beschichten mit einem Korrosionsschutz, Bürsten und Klarlackieren, können Bauteile aus solchen Materialien jedoch hinreichend korrisionsbe- ständig gemacht werden und zudem höherwertigen Werkstoffen, etwa gebürste- tem Edelstahl, ähnlich erscheinen. Bei einem Hangschloss, dessen Schlosskörper ein solches Material umfasst, können sich aber Schwierigkeiten beim Zusammenbau des Schlosskörpers mit den in den Schlosskörper aufzunehmenden Bauteilen ergeben.

Beispielsweise ist es für Hangschlösser mit einem Schlosskörper aus Messing bekannt, Aufnahmen für Stiftzuhaltungen des Hangschlosses als Bohrungen direkt im Schlosskörper vorzusehen, die von außen in den Schlosskörper gebohrt werden und anschließend an der Außenseite durch Messingstopfen so verstopft wer- den, dass sie nicht oder nur kaum wahrnehmbar sind. Ein solches Vorgehen ist bei einem mit einer Korrosionsschutzbeschichtung versehenen Schlosskörper nicht möglich, da die Beschichtung durch das Bohren beschädigt würde und der Schlosskörper daher im Bereich der Bohrung und des Stopfens der Korrosion ausgesetzt wäre. Eine erneute Beschichtung ist aufwendig und an dieser Stelle des Fertigungsablaufs in der Regel unerwünscht. Zudem können Stopfen aus dem jeweiligen Material nicht entsprechend unauffällig vorgesehen werden wie Messingstopfen. Außerdem ist ein solches Vorgehen auch fertigungstechnisch vergleichsweise aufwendig. Ein weiterer Nachteil kann sich ferner daraus ergeben, dass sich die Stopfen unter Umständen wieder aus den Bohrungen lösen können, etwa wenn das Hangschloss fallengelassen wird und dadurch einen starken Stoß erfährt.

Anstatt in dem Schlosskörper Bohrungen vorzusehen, um die Zuhaltungen der Zylinderanordnung des Hangschlosses zumindest teilweise direkt in dem Schloss- körper aufzunehmen, können Zylinderanordnungen verwendet werden, die neben dem Zylinderkern ein Zylindergehäuse umfassen, in das der Zylinderkern aufgenommen ist, so dass der Zylinderkern von dem Zylindergehäuse bezüglich der Zylinderachse in Umfangsrichtung umschlossen ist. Dabei weist das Zylindergehäuse zumindest winkelbereichsweise eine hinreichende radiale Ausdehnung auf, so dass in diesem Bereich Aufnahmen für die Zuhaltungen vorgesehen sein kön- nen. Wenn eine solche Zylinderanordnung in den Schlosskörper eingesetzt wird, ist der Zylinderkern nicht unmittelbar, sondern über das Zylindergehäuse in dem Schlosskörper gelagert und wirkt mit dem Zylindergehäuse über die Zuhaltungen zusammen, so dass der Zylinderkern auf an sich bekannte Weise in Abhängigkeit von einem korrekt in eine Schlüsselaufnahme des Zylinderkerns eingeschobenen Schlüssel gegen ein Drehen um die Zylinderachse gesperrt oder für ein Drehen freigegeben ist.

Aus Platzgründen oder aus Kostengründen kann es aber vorteilhaft sein, kein der- artiges Zylindergehäuse, welches den Zylinderkern umschließt, vorzusehen. Dann aber stellt sich das Problem, wo stattdessen Aufnahmen für die Zuhaltungen vorgesehen werden können. Wie vorstehend dargelegt, kann, insbesondere je nach jeweils verwendetem Material, die übliche Lösung dieses Problems, nämlich Aufnahmen für die Zuhaltungen als Bohrungen direkt im Schlosskörper vorzusehen, ungeeignet sein. Zudem kann es schon aus Gründen des erhöhten Aufwands vorzuziehen sein, den beschriebenen Prozess des Bohrens und Verstopfens bei einer zylindergehäuselosen Zylinderanordnung zu vermeiden.

Ferner ist zu berücksichtigen, dass es außerdem erstrebenswert ist, das Hang- schloss derart auszubilden, dass die Endmontage des Schlosses in einer der Fertigung der einzelnen Bauteile nachgeordneten Stufe möglich ist. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Zylinderanordnung und das übrige Hangschloss jeweils zumindest im Wesentlichen vorkonfektioniert werden können, etwa auch an unterschiedlichen Produktionsstätten. Dabei ist es insbesondere von Vorteil, wenn der Zylinderkern nicht in spezieller Weise für das Hangschloss gefertigt werden muss, sondern ein Standardzylinderkern von an sich bekannter Art sein kann. Die jeweilige Endmontage soll dann grundsätzlich auch erst bei einem Händler oder Zwischenhändler erfolgen können. Dazu müssen insbesondere das Einsetzen und die Befestigung der Zylinderanordnung in dem Schlosskörper möglichst einfach hand- habbar sein und vorzugsweise auch, etwa für eine möglicherweise erforderliche Korrektur oder einen Austausch, reversibel sein. Zudem soll die Befestigung zuverlässig sein, damit die Sicherheit des Schlosses nicht beeinträchtigt wird.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Hangschloss bereitzustellen, das hinsicht- lieh jeweiliger Materialien und der konstruktiven Komplexität eine kostengünstige Fertigung mit einfacher, aber zuverlässiger Endmontage ermöglicht.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Hangschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass der Zylinderkern unmittelbar an dem Schlosskörper anliegt, dass die Zuhaltung, insbesondere jede Zuhaltung, vollständig innerhalb der Zylinderanordnung angeordnet ist, und dass die Zylinderanordnung ferner einen rückfedernd gelagerten Haltestift aufweist, der eine Anschlagkante des Schlosskörpers hintergreift, um die Zylinderanordnung formschlüssig in der Aufnahme des Schlosskörpers zu halten.

Bei einem solchen Hangschloss kann aufgrund des unmittelbaren Anliegens des Zylinderkerns an dem Schlosskörper kein den Zylinderkern umgreifendes Zylindergehäuse vorgesehen sein. Stattdessen erfolgt die Lagerung des Zylinderkerns in dem Schlosskörper direkt an dem Schlosskörper, insbesondere an einer Innen- fläche der zum Aufnehmen des Zylinderkerns vorgesehenen Aufnahme. Diese Aufnahmebohrung muss dabei nicht zwangsläufig gebohrt sein, sondern kann insbesondere auch durch Guss ausgebildet sein. Der Verzicht auf ein Zylindergehäuse trägt zu einer kostengünstigen Fertigung des Hangschlosses bei. Da kein Zylindergehäuse vorgesehen ist, können darin auch keine Zuhaltungen der Zylinderanordnung vorgesehen werden. Bei dem erfindungsgemäßen Hangschloss werden die Zuhaltungen aber dennoch nicht in dem Schlosskörper selbst aufgenommen. Stattdessen sind die Zuhaltungen vollständig innerhalb der Zylinderanordnung angeordnet. Die von den Zuhaltungen vermittelte, eine Drehung des Zylinderkerns um seine Zylinderachse sperrende oder freigebende Wechsel- Wirkung erfolgt somit nicht zwischen dem Zylinderkern und dem Schlosskörper, sondern innerhalb der Zylinderanordnung, die hierzu auf verschiedene Weise ausgebildet sein kann - allerdings ohne ein Zylindergehäuse bekannter Art aufzuweisen.

Daher ist eine zuverlässige Verankerung der Zylinderanordnung in dem Schlosskörper wichtig für Sicherheit des Hangschlosses insgesamt. Zu diesem Zweck weist die Zylinderanordnung den rückfedernd gelagerten Haltestift auf. Dadurch, dass dieser die Anschlagkante des Schlosskörpers hintergreift, wird die Zylinder- anordnung formschlüssig, insbesondere in bezüglich der Zylinderachse axialer Richtung, in der Aufnahme des Schlosskörpers gehalten, so dass ein Versetzen der Zylinderanordnung vorteilhafterweise zuverlässig verhindert wird. Ein derartiger Formschluss weist dabei insbesondere im Vergleich zu einem reinen Kraft- schluss, etwa mittels Verpressen, eine wesentlich erhöhte Sicherheit auf.

Die Rückfederung kann dabei dazu dienen, den Formschluss zumindest vorübergehend aufzuheben. Das kann etwa erforderlich sein, während die Zylinderanordnung in die Aufnahme des Schlosskörpers eingesetzt wird. Vorzugsweise wird der Haltestift dabei spätestens mit Erreichen der vollständig eingesetzten Stellung der Zylinderanordnung in den Schlosskörper infolge der rückfedernden Lagerung in die die Anschlagkante des Schlosskörpers hintergreifende Stellung versetzt und darin gehalten. Das Einsetzen der Zylinderanordnung bei der Endmontage des Hangschlosses kann insofern einrastend sein, was zu einer besonderes einfachen, aber dennoch zuverlässigen Montage beiträgt.

Zudem ermöglicht die rückfedernde Lagerung des Haltestifts, diesen aus seiner die Anschlagkante des Schlosskörpers hintergreifenden Stellung gegen die Rückfederung zu drängen, so dass die Zylinderanordnung, etwa für einen Austausch, wieder von dem Schlosskörper gelöst werden kann. Vorzugsweise ist das Zurück- drängen jedoch nur dann möglich, wenn sich der Bügel des Hangschlosses in der Offenstellung befindet. In der Geschlossenstellung des Bügels ist der Haltestift dagegen vorzugsweise nicht zugänglich, so dass ein Lösen der Zylinderanordnung von dem Schlosskörper nicht möglich ist. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform liegt der Zylinderkern mit einer Mantelfläche unmittelbar an dem Schlosskörper an. Bei einem Drehen des Zylinderkerns um die Zylinderachse gleitet somit die Mantelfläche des Zylinderkerns unmittelbar an einer Innenfläche der Aufnahme des Schlossköpers für die Zylinderanordnung. Dies stellt eine konstruktiv besonders einfache Lagerung und Führung des Zylinderkerns in dem Schlosskörper dar.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist in dem Schlosskörper keine gesonderte Aufnahme zum Aufnehmen einer Zuhaltung der Zylinderanordnung ausgebildet. Insbesondere sind in dem Schlosskörper keine Aufnahmeboh- rungen vorgesehen, welche dazu vorgesehen wären, Zuhaltungen zumindest teilweise unmittelbar darin aufzunehmen. Dies vereinfacht die Fertigung des

Schlosskörpers, insbesondere wenn dieser als Druckguss gefertigt wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Zylinderanord- nung ein Zuhaltungsgehäuse, wobei die Zuhaltung, insbesondere jede Zuhaltung, teilweise in dem Zylinderkern und teilweise in dem Zuhaltungsgehäuse aufgenommen ist. Das Zuhaltungsgehäuse übernimmt insofern einen Teil der Aufgabe, die bei bekannten Hangschlössern einem Zylindergehäuse zukommt, allerdings ohne dabei wie ein Zylindergehäuse den Zylinderkern aufzunehmen oder auf sonstige Weise zu umgreifen. Das Sperren bzw. Freigeben des Zylinderkerns für eine Drehung um dessen Zylinderachse hängt dann insbesondere davon ab, welche Stellungen die jeweils teilweise im Zylinderkern und in dem Zuhaltungsgehäuse aufgenommenen Zuhaltungen einnehmen. Dabei können die Zuhaltungen in an sich bekannter Weise als Stiftzuhaltungen ausgebildet sein, die jeweils einen Kernstift und einen Gehäusestift umfassen. Solange eine der Zuhaltungen so angeordnet ist, dass ihr Kernstift oder Gehäusestift eine Grenzfläche zwischen dem Zylinderkern und dem Zuhaltungsgehäuse durch- greift, ist der Zylinderkern gegen ein Drehen gesperrt. Nur wenn für alle Zuhaltungen die Grenzfläche zwischen dem Kernstift und dem Gehäusestift mit der Grenzfläche zwischen dem Zylinderkern und dem Zuhaltungsgehäuse zusammenfällt, ist die Drehung des Zylinderkerns möglich. Dabei sind die Zuhaltungen vorteilhafterweise in eine jeweilige sperrende Stellung vorgespannt, aus der sie idealerweise nur durch den dem Hangschloss zugeordneten Schlüssel alle in ihre jeweilige freigebende Stellung versetzt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Zuhaltungsgehäuse bezüglich der Zylinderachse radial unmittelbar benachbart zum Zylinderkern angeordnet. Der Zylinderkern und das Zuhaltungsgehäuse liegen also im Bereich eines Teil des Umfangs des Zylinderkerns unmittelbar aneinander an. Das ermöglicht eine kompakte Ausbildung der Zylinderanordnung, die zumindest im Wesentlichen durch den Zylinderkern, das Zuhaltungsgehäuse, die in diesen beiden Bauteilen aufgenommenen Zuhaltungen sowie den Haltestift gebildet sein kann. Die Endmontage des Hangschlosses kann somit umfassen, dass für eine gewünschte Kodierung des Hangschlosses entsprechende Zuhaltungen ausgewählt und gemeinsam mit dem Haltestift zwischen den Zylinderkern und das Zuhaltungsgehäuse eingesetzt werden. Die so gebildete Zylinderanordnung kann dann, insbesondere wie vorstehend beschrieben einrastend, in den Schlosskörper eingesetzt werden, um die Montage abzuschließen. Da diese Schritte vergleichsweise einfach sind und vorteilhafterweise werkzeuglos erfolgen können, braucht die Endmontage nicht von Fachleuten durchgeführt zu werden, sondern kann auch nachgelagert, etwa in einer Vertriebsstufe, erfolgen. Gemäß einer alternativen oder zusätzlichen Weiterbildung ist zwischen dem Zu- haltungsgehäuse und dem Zylinderkern ein Kopplungselement ausgebildet, durch das eine bezüglich der Zylinderachse axiale Anordnung des Zylinderkerns und des Zylindergehäuses relativ zueinander, insbesondere formschlüssig, festgelegt wird. Durch die so bewirkte axiale Kopplung des Zylinderkerns und des Zuhaltungsge- häuses kann insbesondere auch der Zylinderkern über das Zuhaltungsgehäuse in dem Schlosskörper gehalten werden. Denn das Zuhaltungsgehäuse wird von dem Haltestift formschlüssig in der Aufnahme des Schlosskörpers gehalten, während der Zylinderkern durch das Kopplungselement, das dem Haltestift ähnlich stiftför- mig ausgebildet sein kann, axial relativ zu dem Zuhaltungsgehäuse, insbesondere wiederum formschlüssig, festgelegt sein kann.

Beispielsweise kann das Kopplungselement an dem Zuhaltungsgehäuse vorgesehen sein und in eine Aussparung an dem Zylinderkern eingreifen. Dabei ist die Aussparung dann so ausgebildet, dass trotz des Eingriffs des Kopplungselements ein Drehen des Zylinderkerns zumindest nicht vollständig blockiert ist. Die Aussparung kann beispielsweise als um die Zylinderachse umlaufende Ringnut ausgebildet sein. Vorzugsweise erstreckt sich diese Ringnut aber nicht über den vollen Umfang, sondern ist auf einen effektiven Winkelbereich, beispielsweise von etwa 90° oder zumindest etwa 90°, begrenzt. Durch eine solche Ausbildung kann auf einfache Weise eine Drehbegrenzung des Zylinderkerns auf einen für ein Öffnen des Hangschlosses hinreichenden Winkelbereich erreicht werden. Insbesondere kann die Beweglichkeit des Zylinderkerns dadurch auf ein Drehen zwischen seiner Verriegelungsstellung und seiner Entriegelungsstellung beschränkt werden.

Gemäß einer weiteren alternativen oder zusätzlichen Weiterbildung ist der Haltestift in dem Zuhaltungsgehäuse gelagert. Insbesondere kann der Haltestift dabei aus dem Zuhaltungsgehäuse vorstehen und gegen eine Vorspannung in das Zuhaltungsgehäuse hinein zurückdrängbar sein. In zurückgedrängtem Zustand kann der Haltestift dann insbesondere derart bündig mit einer Oberfläche des Zuhal- tungsgehauses abschließen, dass das Zuhaltungsgehause ungehindert durch den Haltestift in die Aufnahme des Schlosskörpers eingesetzt bzw. aus der Aufnahme entnommen werden kann. Des Weiteren ist es bevorzugt, wenn der Haltestift und das genannte Kopplungselement durch dieselbe Federvorrichtung, insbesondere eine Schraubenfeder, rückfedernd gelagert sind. Insbesondere können sich der Haltestift und das Kopplungselement entlang derselben Achse in entgegengesetzter Richtung gegen dieselbe Federvorrichtung abstützen. Beispielsweise kann somit der Haltestift bezüg- lieh der Zylinderachse radial nach außen vorgespannt sein, um die Anschlagkante an dem Schlosskörper zu hintergreifen, und das Kopplungselement radial nach innen vorgespannt sein, um den Zylinderkern relativ zum Zuhaltungsgehause axial festzulegen. Dabei können der Haltestift, das Kopplungselement und die Federvorrichtung zumindest teilweise in einer durchgehenden Bohrung des Zuhaltungs- gehäuses aufgenommen sein, wobei der Haltestift und das Kopplungselement durch die Federvorrichtung vorzugsweise in eine jeweilige aus der Bohrung teilweise vorstehende Stellung vorgespannt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Haltestift zumindest im We- sentlichen quer zu der Zylinderachse beweglich und in Richtung von der Zylinderachse weg vorgespannt. Zumindest im Wesentlichen ist die Beweglichkeit des Haltestifts somit rechtwinklig zur Zylinderachse ausgerichtet, ohne dass die Richtung der Beweglichkeit die Zylinderachse dabei zwangsläufig schneidet. Als ein bevorzugter Spezialfall dieser Ausführungsform ist der Haltestift radial zur Zylin- derachse beweglich.

In vergleichbarer Weise kann die genannte zumindest eine Zuhaltung der Zylinderanordnung zumindest im Wesentlichen quer zu der Zylinderachse beweglich und, insbesondere mittels einer jeweiligen Federvorrichtung, z.B. Schraubenfeder, der Zuhaltung, in Richtung auf die Zylinderachse zu vorgespannt sein. Insbeson- dere kann dies für alle Zuhaltungen der Zylinderanordnung der Fall sein. Dabei ist vorteilhafterweise für jede Zuhaltung jeweils eine Bohrung in dem Zuhaltungsge- häuse vorgesehen, in welche die Zuhaltung zumindest teilweise aufgenommen ist. Beispielsweise kann eine Zuhaltung jeweils einen Kernstift, einen Gehäusestift und eine Federvorrichtung umfassen, wobei die Federvorrichtung vorzugsweise stets vollständig, der Gehäusestift je nach Stellung vollständig oder teilweise und der Kernstift je nach Stellung teilweise oder gar nicht in der jeweiligen Bohrung in der Zuhaltungsgehäuse aufgenommen ist. Die Bohrungen des Zuhaltungsgehäuses für die Zuhaltungen sowie gegebenenfalls eine weitere Bohrung für den Haltestift können insbesondere parallel zueinander und/oder regelmäßig beabstandet angeordnet sein.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist die von dem Haltestift hintergriffe- ne Anschlagkante in einer Bügelaufnahme zur Aufnahme des zweiten Bügelendes des Bügels oder in einem Fortsatz der Bügelaufnahme ausgebildet, wobei der Fortsatz insbesondere derart ausgebildet ist, dass der die Anschlagkante hintegreifende Haltestift durch die Bügelaufnahme und ihren Fortsatz hindurch für ein Zurückdrängen des Haltestifts, vorzugweise entlang einer geraden Strecke, zu- gänglich ist. Sofern nicht vorgesehen ist, dass sich der Bügel vollständig von dem Schlosskörper lösen lässt, handelt es sich bei der Bügelaufnahme, durch die hindurch der Haltestift zugänglich ist, insbesondere um diejenige Bügelaufnahme, die in der Offenstellung des Bügels freiliegt. Auf diese Weise ist der Haltestift zwar in der Geschlossenstellung des Bügels nicht zugänglich, da die Bügelaufnahme durch den darin eingreifenden Bügel verschlossen ist. Daher kann die Zylinderanordnung in der Geschlossenstellung nicht von dem Schlosskörper gelöst werden. In der Offenstellung des Bügels aber kann der Haltestift durch die Bügelaufnahme hindurch zurückgedrängt werden, so dass er nicht länger die Anschlagkante hintergreift und sich die Zylinderanordnung somit vom Schlosskörper lösen lässt. Des Weiteren ist es bevorzugt, wenn der Schlosskörper einen Druckguss, insbesondere einen Zinkdruckguss umfasst. Wie eingangs erläutert wurde, ist dies insbesondere im Hinblick auf die Kosten vorteilhaft. Dabei kann ein Druckguss, insbesondere ein Zinkdruckguss, im Vergleich zu anderen kostengünstigen Materialien den Vorteil einer einfachen Fertigung und eines schweren und massiv wirkenden Eindrucks aufweisen.

Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hangschlosses in schematischer perspektivischer Darstellung.

Fig. 2 zeigt die Zylinderanordnung derselben Ausführungsform.

Fig. 3 zeigt die Zylinderanordnung derselben Ausführungsform mit separat dargestelltem Zuhaltungsgehäuse.

Fig. 4A und 4B zeigen dieselbe Ausführungsform mit separat dargestelltem und in Schnittdarstellung gezeigtem Schlosskörper (Fig. 4B).

Fig. 5A und 5B zeigen dieselbe Ausführungsform mit isoliert gezeigten Zuleitungen und Haltestift (Fig. 5A) und separat davon dargestellt den Schlosskörper mit den übrigen darin aufgenommenen Bau- teilen in Schnittdarstellung (Fig. 5B).

Das in Fig. 1 gezeigte Hangschloss 1 1 umfasst einen Schlosskörper 13 und einen Bügel 15, der in der dargestellten Geschlossenstellung mit seinem ersten Bügelende 17 und seinem zweiten Bügelende 19 in eine erste Bügelaufnahme 21 bzw. eine zweite Bügelaufnahme 23 des Schlosskörpers 13 eingreift. Der Schlosskör- per 13 ist als Zinkdruckguss gefertigt. Ferner ist ein dem Hangschloss 1 1 zugeordneter Schüssel 25 gezeigt, mit dem der Bügel 15 für ein Versetzen in die Offenstellung, in der er lediglich mit dem ersten Bügelende 17 in die erste Bügelaufnahme 21 eingreift, freigegeben werden kann.

Wie insbesondere in Fig. 4A zu erkennen ist, ist der Schlüssel 25 in einen Schlüsselkanal eines Zylinderkerns 27 eingesteckt. Dieser Zylinderkern 27 ist im Wesentlichen zylinderförmig zu einer Zylinderachse Z ausgebildet und ist Teil einer in Fig. 2 gezeigten Zylinderanordnung 29, die neben dem Zylinderkern 27 ein Zuhal- tungsgehäuse 31 , fünf Zuhaltungen 33, einen Haltestift 35, ein stiftförmiges Kopplungselement 37 sowie eine als Schraubenfeder ausgebildete Federvorrichtung 39 umfasst. Diese Elemente sowie ihre Anordnung sind insbesondere in Fig. 3 zu erkennen, in der das Zuhaltungsgehäuse 31 radial in Richtung von der Zylinderachse Z weg versetzt dargestellt ist, die aber im Übrigen der Fig. 2 entspricht.

Die Zuhaltungen 33, die in Fig. 5A zusammen mit dem Haltestift 35, dem Kopplungselement 37 und der Federvorrichtung 39 isoliert dargestellt sind, umfassen jeweils einen Kernstift 41 , einen Gehäusestift 43 sowie eine Federvorrichtung 45, das als Schraubenfeder ausgebildet ist. Jede Zuhaltung 33 ist zumindest teilweise in einer jeweiligen Zuhaltungsaufnahme 47 aufgenommen, die durch zwei Bohrungen gebildet wird, deren eine in dem Zuhaltungsgehäuse 31 und deren andere in dem Zylinderkern 27 ausgebildet ist und die radial zur Zylinderachse Z ausgerichtet sind. Der Schlosskörper 13 weist eine Aufnahme 49 zum Aufnehmen der Zylinderanordnung 29 auf (vgl. Fig. 4B und Fig. 5B). Wenn die Zylinderanordnung 29 in den Schlosskörper 13 aufgenommen ist, schließen die Zuhaltungsaufnahmen 47 bündig mit einer Innenseite der Aufnahme 49 ab. Dadurch können sich die Federvorrichtungen 45 an dem Schlosskörper abstützen und die Kern- und Gehäusestifte 41 , 43 in Richtung radial auf die Zylinderachse Z zu vorspannen. Die Zylinderanordnung 29 ist durch die jeweilige Kombination von Kernstiften 41 unterschiedlicher Länge für einen bestimmten Schlüssel 25 kodiert. Wenn der in den Zylinderkern 27 eingeführte Schlüssel 25 eine geeignet kodierte Verzahnung aufweist, werden die Kern- und Gehäusestifte 41 , 43 gegen die Vorspannung der Federvorrichtungen 45 so versetzt, dass für alle Zuhaltungen 33 die Grenzfläche zwischen dem Kernstift 41 und dem Gehäusestift 43 mit der Grenzfläche zwischen dem Zylinderkern 27 und dem Zuhaltungsgehäuse 31 zusammenfällt. Nur in diesem Zustand kann dann der Zylinderkern 27 gegenüber dem Zuhaltungsgehäuse 31 um seine Zylinderachse Z gedreht und so aus der gezeigten Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zur Freigabe des Bügels 15 versetzt werden.

Das Zuhaltungsgehäuse 31 weist ferner eine Stiftaufnahme 51 auf, die parallel zu den Zuhaltungsaufnahmen 47 und daher ebenfalls radial zur Zylinderachse Z aus- gerichtet ist. Die Stiftaufnahme 51 und die Zuhaltungsaufnahmen 47 sind regelmäßig beabstandet, wobei die Stiftaufnahme 51 von der Seite des Hangschlosses 1 1 , an der der Schlüssel 25 eingeführt werden kann, am weitesten entfernt und somit der zweiten Bügelaufnahme 23 an nächsten ist. In die Stiftaufnahme 51 sind der Haltestift 35, das Kopplungselement 37 und dazwischen die Federvorrichtung 39 so eingesetzt, dass die Federvorrichtung 39 den Haltestift 35 bezogen auf die Zylinderachse Z radial nach außen und das Kopplungselement 37 radial nach innen vorspannt. Dabei steht das Kopplungselement 37 radial nach innen von dem Zuhaltungsgehäuse 31 vor und kann auf diese Wei- se in eine Aussparung 53 am Zylinderkern 27 eingreifen. Diese Aussparung 53 ist als Teilringnut ausgebildet, die sich über einen Winkelbereich von effektiv etwa 90° in Umfangsrichtung um die Zylinderachse Z entlang einer Mantelfläche 55 des Zylinderkerns 27 erstreckt. Das heißt, dass durch die Länge der Erstreckung infolge des Eingriffs des Kopplungselements 37 die Drehbeweglichkeit des Zylinder- kerns 27 auf einen entsprechenden Winkelbereich eingeschränkt wird. In bezüg- lieh der Zylinderachse Z axialer Richtung wird durch den Eingriff des Kopplungs- elements 37 außerdem ein axiales Versetzen des Zylinderkerns 27 relativ zu dem Zuhaltungsgehause 31 in Richtung aus der Aufnahme 49 heraus blockiert. Auf diese Weise wird der Zylinderkern 27 über das Zuhaltungsgehause 31 axial in der Aufnahme 49 des Schlosskörpers 13 gehalten.

Dazu muss das Zuhaltungsgehause 31 seinerseits relativ zu dem Schlosskörper 13 festgelegt sein. Zu diesem Zweck steht der Haltestift 35 durch die Federvorrichtung 39 rückfedernd gelagert radial nach außen aus der Stiftaufnahme 51 vor und kann auf diese Weise eine Anschlagkante 57, die im Bereich der Aufnahme 49 in dem Schlosskörper 13 ausgebildet ist, hintergreifen. Wie in den Schnittdarstellungen der Fig. 4B und 5B zu erkennen ist, befindet sich diese Anschlagkante am Ende eines Fortsatzes 59 der zweiten Bügelaufnahme 23, die sich in Verlängerung der zweiten Bügelaufnahme 23 erstreckt, aber einen demgegenüber verrin- gerten Durchmesser aufweist. Auf diese Weise ist der die Anschlagkante 57 hintergreifende Haltestift 35 durch die zweite Bügelaufnahme 23 hindurch zugänglich und kann aus dem formschlüssigen Hintergreifen der Anschlagkante 57 gedrängt werden, um die Fixierung der Zylinderanordnung 29 in dem Schlosskörper zu lösen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn sich der Bügel 15 nicht in seiner Geschlos- senstellung befindet.

Wie in Fig. 4A zu erkennen ist, wirkt der Zylinderkern 27 über eine stirnseitige Mitnehmerstruktur 61 (vgl. auch Fig. 2 und 3) mit einem Riegelmechanismus 63 zusammen, der zwei entgegengesetzt vorgespannte Riegel 65 umfasst. Die Riegel 65 sind in die dargestellte, der Verriegelungsstellung des Zylinderkerns 27 entsprechende Stellung vorgespannt, in der sie bei vollständig eingesetztem Bügel 15 in jeweilige Sperrabschnitte 67 des Bügels 15 eingreifen. Dabei sind die Riegel 65 derart abgeschrägt ausgebildet, dass die Riegel 65 bei einem Einführen des Bügels 15 in den Schlosskörper 13 gegen ihre Vorspannung zurückgedrängt werden, bis sie in die Sperrabschnitte 67 einrasten. Anschließend wird der Bügel 15 in ent- gegengesetzte Bewegungsrichtung durch die Riegel 65 formschlüssig gesperrt. Ein Freigeben des Bügels 15 kann dann nur dadurch erfolgen, dass der Zylinderkern 27 aus der dargestellten Verriegelungsstellung um die Zylinderachse Z in die Entriegelungsstellung gedreht wird, in der die Mitnehmerstruktur 61 die Riegel 65 gegen ihre Vorspannung aus den Sperrabschnitten 67 heraus versetzt. Sobald der Bügel 15 freigeben ist, wird er durch eine weitere Federvorrichtung 69, die in die erste Bügelaufnahme 21 eingesetzt ist und das erste Bügelende 17 des Bügels 15 stirnseitig beaufschlagt, automatisch in seine Offenstellung versetzt. Gelagert und geführt wird der Zylinderkern 27 bei einem Drehen direkt durch den Schlosskörper 13, wobei der Zylinderkern 27 mit seiner Mantelfläche 55 unmittelbar an einer Innenseite der Aufnahme 49 anliegt bzw. entlang gleitet. So kann auf ein Zylindergehäuse zum Aufnehmen und Führen des Zylinderkerns 27 verzichtet werden, wodurch das Hangschloss 1 1 konstruktiv vereinfacht wird und eine ver- gleichsweise kompakte Ausbildung ermöglicht wird.

Bezuqszeichen

1 1 Hangschloss

13 Schlosskörper

15 Bügel

17 erstes Bügelende

19 zweites Bügelende

21 erste Bügelaufnahme

23 zweite Bügelaufnahme

25 Schlüssel

27 Zylinderkern

29 Zylinderanordnung

31 Zuhaltungsgehäuse

33 Zuhaltung

35 Haltestift

37 Kopplungselement

39 Federvorrichtung

41 Kernstift

43 Gehäusestift

45 Federvorrichtung

47 Zuhaltungsaufnahme

49 Aufnahme

51 Stiftaufnahme

53 Aussparung

55 Mantelfläche

57 Anschlagkante

59 Fortsatz

61 Mitnehmerstruktur

63 Riegelmechanismus

65 Riegel Sperrabschnitt

Federvorrichtung

Zylinderachse