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Patent Searching and Data


Title:
PANEL CURTAIN DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/047825
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a panel curtain device, comprising a ceiling rail (11) having at least one slide channel (13), a carriage (20), which is equipped, on one side, with guide elements (21) for movably mounting the carriage (20) in a slide channel (13) of the ceiling rail (11) and, on the other side, comprises a groove (22) having a downwardly directed opening (23), and further comprising a curtain rail (30), wherein the curtain rail (30) comprises a fastening surface (33) for a curtain track (40), and wherein the curtain rail (30) is connected to a fastening element (50), which is detachably held in the groove (22) of the carriage (20).

Inventors:
PEPLIES HARTMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/006363
Publication Date:
April 28, 2011
Filing Date:
October 19, 2010
Export Citation:
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Assignee:
MARION PEPLIES E K DEKOPROFILTECHNIK (DE)
PEPLIES HARTMUT (DE)
International Classes:
A47H1/06
Foreign References:
DE102008003273A12009-07-09
DE202005013671U12007-01-11
DE202005000308U12005-03-24
DE202009006725U12009-08-20
DE202009006725U12009-08-20
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI GOTTSCHALD (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Flächenvorhangvorrichtung

mit einer Deckenschiene (11) mit mindestens einem Laufkanal (13),

mit einem Schlitten (20), welcher einerseits mit Führungselementen (21) zur beweglichen Halterung des Schlittens (20) in einem Laufkanal (13) der Deckenschiene (11) ausgestattet ist und welcher andererseits eine Nut (22) mit einer nach unten gerichteten Öffnung (23) besitzt und

mit einer Vorhangschiene (30), wobei die Vorhangschiene (30) eine Befestigungsfläche (33) für eine Vorhangbahn (40) besitzt und wobei die Vorhangschiene (30) mit einem Befestigungselement (50) verbunden ist, welches in der Nut (22) des Schlittens (20) lösbar gehalten wird.

2. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (50) über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung mit der Vorhangschiene (30) verbunden ist, vorzugsweise über eine Klemmverbindung.

3. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (50) mindestens einen Rastarm besitzt, der für eine Klemmverbindung mit der Vorhangschiene (30), in eine Rastausnehmung der Vorhangschiene (30) eingreift, wobei die Rastausnehmung vorzugsweise an der Oberseite (34) der Vorhangschiene (30) vorgesehen ist.

4. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (50) zur Halterung in der Nut (22) des Schlittens (20) einen Kopf (53) mit einer zumindest bereichsweise größeren Breite (BK) als die Breite (BÖ) der Öffnung (23) besitzt.

5. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (50) unterhalb des Kopfes (53) ein schmaleres Halsstück (56) besitzt, welches zwischen den die Öffnung (23) begrenzenden Stegen (24, 25) angeordnet ist und eine Breite (BH) aufweist, die an die Breite (BÖ) der Öffnung (23) angepasst ist.

6. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Halterung der Vorhangschiene (30) der Kopf (53) des Befestigungselementes (50) als asymmetrischer hohler Kopf (53) geformt ist, nämlich eine breitere vordere Ausbauchung (54) besitzt, die den vorderen Steg (24) weit übergreift und eine schmalere hintere Ausbauchung (55) besitzt, die den hinteren Steg (25) weniger weit übergreift, so dass durch eine Schwenkbewegung (S) der Vorhangschiene (30) nach vorn, diese aus dem Schlitten (20) lösbar ist. 7. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorhangbahn (40) zumindest an ihrer Oberkante (41) lösbar mit der an der Vorderseite der Vorhangschiene (30) vorgesehenen Befestigungsfläche (33) verbunden ist, insbesondere mittels eines an der Vorhangschiene (30) vorgesehenen Klettbandes.

8. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungselemente (21) Gleitelemente vorgesehen sind, die einstückig mit dem Schlitten (20) ausgebildet sind. 9. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungselemente (21) Gleitelemente oder Rollelemente vorgesehen sind, die im Schlitten (20) gelagert sind, nämlich in einer Nut (26), welche eine nach oben gerichtete Öffnung (27) besitzt. 10. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (21) drehbar im Schlitten (20) gelagert sind, nämlich in einem in der Nut (26) drehfest angeordneten Träger (28), welcher eine Formausnehmung (29) für den Sockel (211) des Führungselement (21) besitzt. 11. Flächenvorhangvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenschiene (11) eine Blende (12) besitzt, wobei die Blende (12) einstückig mit der Deckenschiene (11) ausgebildet oder über eine Rastverbindung mit der Deckenschiene (11) verbunden ist. 12. Flächenvorhangvorrichtung

mit einer Deckenschiene (11) mit mindestens einem Laufkanal (13), mit einem Schlitten (20), welcher einerseits Führungselemente (21) zur beweglichen Halterung des Schlittens (20) in einem Laufkanal (13) der Deckenschiene (11) und welcher andererseits eine Nut(22) mit einer nach unten gerichteten Öffnung (23) besitzt und

mit einer Vorhangbahn (40), dessen Oberkante (41) umgeschlagen ist und eine Hülle für einen Keder bildet, wobei der obere Rand (41) mit dem Keder in der Nut (22) des Schlittens (20) lösbar gehalten wird.

Description:
Flächenvorhangvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Flächenvorhangvorrichtung. Eine solche Flächenvorhangvorrichtung umfasst eine Deckenlaufschiene mit mehreren Laufkanälen, in denen mittels Gleit- oder Rollelementen mehrere Schlitten verschiebbar geführt sind. Jeder Schlitten ist mit einer Vorhangbahn verbunden, die mittels des Schlittens entlang der Deckenlaufschiene verschiebbar ist.

Eine bekannte Flächenvorhangvorrichtung gemäß DE 10 2008 003 273 AI umfasst eine Deckenschiene, in dessen Laufkanälen mehrere Schlitten geführt sind, wobei jeder Schlitten eine Befestigungsfläche für eine Vorhangbahn besitzt. Die Deckenschiene ist mit einer Blende ausgestattet, so dass der Schlitten von vorn nicht zu sehen ist. Eine solche Blende erschwert jedoch die Anbringung des Vorhangs am Schlitten. Aus diesem Grunde ist der Schlitten so ausgebildet, dass zum Anbringen der Vorhangbahn der Schlitten aus der Gebrauchsstellung in eine Montagestellung abgesenkt werden kann. Ein solch konstruktiv aufwendiger Absenkmechanismus kann für einfache, preiswerte Vorhänge jedoch nicht vorgesehen werden.

Eine weitere Flächenvorhangvorrichtung ist aus dem Dokument DE 20 2005 013 671 Ul bekannt. Auch bei dieser Flächenvorhangvorrichtung wird ein Schlitten in den Laufkanälen einer Deckenschiene geführt. Der Schlitten besitzt eine Befestigungsfläche für die Vorhangbahn. Zur Erleichterung der Montage ist der Schlitten mit einem Schwenkeingriffshaken verbunden, der als Gleitelement ausgebildet ist und somit im Laufkanal geführt werden kann. Dieser Schwenkeingriffshaken ermöglicht eine Montage oder Demontage des Schlittens durch ein Verschwenken des Schlittens. Wird eine Deckenschiene jedoch mit einer Blende versehen, wird eine solche Schwenkbewegung durch die Blende behindert.

Eine weitere Flächenvorhangvorrichtung zeigt das Gebrauchsmuster DE 20 2005 000 308 Ul. Auch hier werden in den Laufkanälen der Deckenschiene mehrere Schlitten geführt. Die Schlitten besitzen eine Befestigungsfläche für die Vorhangbahn und sind mit einem schwenkbaren Träger verbunden. Dieser Träger besitzt ein Gleitelement zum Führen des Schlittens in den Laufkanälen der Deckenschiene. Der schwenkbare Träger ermöglicht eine leichtere Montage

BESTÄTIGUNGSKOPIE oder Demontage des Schlittens. Aber auch in diesem Fall wird eine solche Schwenkbewegung durch eine Blende an der Deckenschiene behindert. In allen vorgenannten Fällen wird zum Abnehmen oder Anbringen des Vorhangs der Schlitten in eine Montagestellung bewegt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Flächenvorhangvorrichtung derartig zu verbessern, dass das Anbringen einer Vorhangbahn bzw. das Abnehmen einer Vorhangbahn erleichtert wird.

Diese Aufgabe wird mit einer Flächenvorhangvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 12 gelöst. Die Flächenvorhangvorrichtung besitzt ebenfalls eine Deckenschiene mit mindestens einem Laufkanal, vorzugsweise mit mehreren Laufkanälen. In diesen Laufkanälen werden Schlitten mittels Führungselementen beweglich geführt. Bei solchen Führungselementen kann es sich um Roll- oder Gleitelemente handeln. In der einfachsten Ausführungsform sind die Führungselemente einstückig mit dem Schlitten verbunden. Verbesserte Ausführungsformen besitzen Führungselemente, die im Schlitten gelagert sind. Dazu ist der Schlitten mit einer oberen Nut ausgestattet, welche eine nach oben gerichtete Öffnung besitzt, in die die Halteelemente der Führungselemente eingreifen können. Solche Führungselemente können beispielsweise drehbar im Schlitten gelagert sein, vergleichbar zu einer Flächenvorhangvorrichtung gemäß DE 20 2009 006 725 Ul, wobei beispielsweise in der oberen Nut des Schlittens ein Träger drehfest angeordnet wird, der eine Formausnehmung für den Sockel eines Führungselementes besitzt. Der Schlitten wird in der Regel mit zwei Führungselementen im Laufkanal der Deckenschiene geführt.

Die Deckenschiene kann in vorteilfhafter Weise mit einer Blende versehen sein. In der einfachsten Ausführungsform ist die Blende einstückig mit der Deckenschiene ausgebildet, beispielsweise als Aluminiumstrangpressprofil. Die Deckenschiene mit ihren Laufkanälen kann jedoch an der Vorderseite auch Rastmittel besitzen für eine Rastverbindung mit der Blende, die entsprechende Rastmittel an der Rückseite besitzt. Auch eine solche Deckenschiene und/ oder Blende kann als Strangpressprofil hergestellt sein und aus Aluminium bzw. Kunststoff bestehen. Zur Befestigung der Vorhangbahn besitzt der Schlitten zusätzlich eine untere Nut mit einer nach unten gerichteten Öffnung. Bei einer Ausführungsform besitzt der Schlitten im Querschnitt eine H-Form mit einer hinterschnittenen oberen Nut für das Führungselement und mit einer hinterschnittenen unteren Nut. In diese untere Nut kann der Vorhang mit seiner Oberkante direkt eingeschoben werden, wozu beispielsweise der obere Rand umgeschlagen ist und eine Hülle bildet, in die ein im Querschnitt runder Keder eingeführt ist. Wird eine solche Oberkante einer Vorhangbahn mit Keder von unten in die untere Nut des Schlittens eingedrückt, wird die Vorhangbahn durch den Keder in der Nut gehalten, wenn der Keder im Durchmesser eine größere Breite als die Öffnung der unteren Nut des Schlittens besitzt. Eine solche Vorhangbahn kann in einfacher Weise durch Herausziehen wieder aus dem Schlitten gelöst werden.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird die Vorhangbahn an einer Vorhangschiene befestigt, die Merfür eine Befestigungsfläche besitzt. Diese Vorhangschiene ist mit einem Befestigungselement verbunden, welches in der Nut des Schlittens lösbar gehalten wird. Eine solche Flächenvorhangvorrichtung hat den Vorteil, dass die Verbindung zwischen der Vorhangschiene und der Vorhangbahn vorbereitet werden kann, bevor die Vorhangbahn mittels der Vorhangschiene im Schlitten durch eine Einschubbewegung von unten emgeführt wird. Das an der Vorhangschiene vorgesehene Befestigungselement kann dabei einstückig mit der Vorhangschiene ausgebildet sein oder aber über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung mit der Vorhangschiene verbunden sein. So kann das Befestigungselement bei Vorsehen einer Klemmverbindung zwischen dem Befestigungselement und der Vorhangschiene Rastarme besitzen, die in entsprechenden Rastausnehmungen der Vorhangschiene eingreifen, wobei die Rastausnehmungen vorzugsweise an der Oberseite der Vorhangschiene an einem Querarm angeordnet sind. Eine solche Klemmverbindung hat den Vorteil, dass nach mehreren Montage- und Demontagevorgängen der Vorhangschiene ein gegebenenfalls abgenutztes Befestigungselement ersetzt werden kann.

Das Befestigungselement besitzt in einer vorteilhaften Ausfuhrungsform zur Halterung in der Nut des Schlittens einen Kopf mit einer zumindest bereichsweise größeren Breite als die Breite der Öffnung der Nut am Schlitten. Unterhalb des Kopfes kann ein schmalerer Bereich, beispielsweise ein Halsstück, vorgesehen sein, welches zwischen den die Öffnung begrenzenden Stegen in der Gebrauchslage angeordnet ist. Dieses Halsstück weist vorzugsweise eine Breite auf, die an die Breite der Öffnung angepasst ist. Der Kopf des Befestigungselementes wird vorzugsweise als asymmetrischer hohler Kopf geformt, nämlich mit einer breiteren vorderen Ausbauchung. Dies bedeutet, dass die vordere Ausbauchung den vorderen Steg, der die untere Nut am Schlitten begrenzt, wesentlich weiter übergreift als beispielsweise die schmalere hintere Ausbauchung des Kopfes des Befestigungselementes, welches den hinteren Steg, der die Öffnung der Nut am Schlitten begrenzt, übergreift. Aus diese Weise lässt sich die Vorhangschiene durch eine Schwenkbewegung nach vorn aus dem Schlitten leicht lösen, indem nämlich die hintere Ausbauchung über den hinteren Steg gezogen wird. Abhängig davon in welcher Richtung die Schwenkbewegung zum Lösen der Vorhangschiene möglich ist, kann selbstverständlich auch die hintere Ausbauchung breiter als die vordere Ausbauchung des Kopfes des Befestigungselementes ausgestaltet sein, so dass ein Lösen der Vorhangschiene durch eine Schwenkbewegung nach hinten möglich wird.

Die erfindungsgemäße Flächenvorhangvorrichtung hat den Vorteil, dass eine Deckenschiene mit einer Blende ausgestattet werden kann und das Anbringen oder Abnehmen der Vorhangbahn auf einfache Weise möglich ist, nämlich einerseits durch Einschieben von unten in die Nut am Schlitten und zum anderen durch Herausziehen der Vorhangbahn bzw. Herausschwenken der Vorhangschiene an der die Vorhangbahn befestigt ist. Da die Vorhangbahn nicht direkt am Schlitten festgelegt ist, können die Schlitten bereits am Deckenprofil montiert sein. Es ist nicht notwendig, den Schlitten zum Anbringen oder Abnehmen des Vorhangs aus der Deckenschiene zu lösen.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 : einen Querschnitt durch eine Flächenvorhangvorrichtung, Fig. 2: einen Querschnitt durch eine Vorhangschiene.

Die erfindungsgemäße Flächenvorhangvorrichtung 10 umfasst eine Deckenschiene 11, in diesem Fall mit einem Laufkanal 13. Es können jedoch in bekannter Weise Deckenschienen 11 mit mehreren Laufkanälen 13 vorgesehen sein. Die Deckenschiene 11 besitzt in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 an der Vorderseite Rastmittel, die mit Rastmitteln an der Rückseite einer Blende 12 zusammenwirken. Die Blende 12 dient dazu, den im Laufkanal 13 der Deckenschiene 11 geführten Schlitten 20 zu überdecken, so dass von vorn ausschließlich die Vorhangbahn 40 zu sehen ist, die mittels des Schlittens 20 entlang der Deckenschiene 13 geführt wird.

Für die Längsbewegung des Schlittens 20 entlang der Deckenschiene 11 ist der Schlitten 20 mit einem Führungselement 21 ausgerüstet. In diesem Ausführungsbeispiel besitzt das Führungselement 21 zwei Rollen, die im Laufkanal 13 bewegbar gelagert sind. Das Führungselement 21 besitzt einen verbreiterten Sockel 211, der in einer Formausnehmung 29 des Trägers 28 aufgenommen ist. Dieser Träger 28 ist drehfest in der oberen Nut 26 des Schlittens 26 auf- genommen. Das Führungselement 21 ist vergleichbar zu einer Ausgestaltung gemäß DE 20 2009 006 725 Ul drehbar im Schlitten 20 gelagert. Unterhalb der oberen Nut 26, die eine nach oben gerichtete Öffnung 27 für das Führungselement 21 besitzt, ist eine untere Nut 22 mit einer nach unten gerichteten Öffnung 23 vorgesehen. Diese Öffnung 23 wird von zwei Stegen 24, 25 begrenzt und besitzt eine Breite BÖ. In diese untere Nut 22 des Schlittens 20 kann eine Vorhangbahn direkt eingeführt werden und mittels Spannmitteln oder eines im oberen Rand der Vorhangbahn eingeführten Keders in der Nut 22 verspannt werden. In einer bevorzugten Ausfuhrungsform wird die Vorhangbahn 40, wie in Fig. 2 gezeigt, an der Befestigungsfläche 33 einer Vorhangschiene 30 lösbar festgelegt, beispielsweise über eine Klettverbindung. Diese Befestigungsfläche 33 ist an der Vorderseite eines senkrechten Stegs der Vorhangschiene 30 vorgesehen. Die Vorhangschiene 30 gemäß Fig. 2 besitzt des Weiteren einen Quersteg, der mit dem senkrechten Steg verbunden ist. An diesem Quersteg ist an der Oberseite 34 über eine Klebeverbindung 60 das Befestigungselement 50 festgelegt. Ein solches Befestigungselement 50 kann auch über eine Schraubverbindung mit der Vorhangschiene 30 verbunden sein. In diesem Fall wird eine Bohrung durch die Auflage 57 des Befestigungselementes 50 und im Quersteg der Vorhangschiene 30 vorgesehen. Oberhalb der Auflage 57 des Befestigungselementes 50 erstreckt sich ein Kopf 53. Dieser Kopf 53 ist als Hohlkopf mit einem asymmetrischen Querschnitt ausgebildet, nämlich die nach vorn gerichtete Ausbauchung 54 ist stärker ausgebildet als die nach hinten ausgerichtete Ausbauchung 55. Der Kopf 53 geht über ein Halsstück 56 in die Auflage 57 über, wobei die Vorderseite des Kopfes 53 bzw. des Halses 56 nicht mit der Auflage 57 verbunden ist. Es ergibt sich eine spaltförmige Öffnung. Diese Öffnung erleichtert das Einschnappen des Kopfes 53 in die Nut 22 des Schlittens 20, da der Kopf 53 stärker zusammengedrückt werden kann, wenn er in Einschubrichtung E von unten durch die Öffnung 23 in die Nut 22 des Schlittens 20 emgeführt wird. Befindet sich der Kopf 53 des Befestigungselementes 50 in der Nut 22, entspannt sich der Kopf 53 wieder und nimmt seine maximale Breite BK ein, die größer ist als die Breite BÖ der Öffnung 23 des Schlittens 20. Das Befestigungselement 50 zeigt im Bereich des Halsstückes 56 eine Breite BH. Dies ist an die Breite BÖ der Öffnung 23 angepasst. Die Breite BH kann geringfügig größer als die Breite BÖ sein, um das Befestigungselement 50 zusätzlich zwischen den Stegen 24, 25 zu fixieren. Oberhalb des Halsstückes 56 des Befestigungselementes 50 ist der Kopf 53 nach vorn und hinten verbreitert. Die Ausbauchungen 54, 55 sichern neben der Klemmverbindung des Halsstückes 56 das Halten des Befestigungselementes 50 am Schlitten 20.

Das Anbringen einer Vorhangbahn 40 ist auf einfache Weise bei der erfindungsgemäßen Flächenvorhangvorrichtung 10 möglich. Die Vorhangbahn 40 wird mit dem oberen Rand 41 an der Befestigungsfläche 33 der Vorhangschiene 30 festgelegt und die Vorhangschiene 30 zusammen mit der Vorhangbahn 40 von unten in Einschubrichtung E an den Schlitten herangeführt bis das Befestigungselement an der Oberseite 34 der Vorhangschiene 30 durch die Öffnung 23 in die untere Nut 22 des Schlittens 20 einschnappt. Dieser Schlitten 20 ist bereits montiert an der Deckenschiene 11. Das Anbringen der Vorhangbahn 40 an der Deckenschiene 11 wird durch die Blende 12 nicht verhindert.

Soll die Vorhangbahn 40, beispielsweise für eine Waschvorgang, abgenommen werden, so kann durch eine Schwenkbewegung in Richtung S, gezeigt in Fig. 2, das Befestigungselement 50 leicht aus der Nut 22 des Schlittens 22 herausgelöst werden. Durch eine solche Schwenkbewegung S wird das Befestigungselement 50 mit seinem linken freien Halsstück 56 gegen den Steg 24 gedrückt. Die Breite BH des Halsstücks 56 verringert sich, was ein Herauslösen des Befestigungselementes 50 ermöglicht. Auf diese Weise kann die Vorhangschiene 30 allein durch eine Schwenkbewegung S vom Schlitten 20 abgezogen werden. Der Schlitten 20 kann an der Deckenschiene 11 verbleiben.

Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt. Es sind vielmehr weitere Abwandlungen möglich. Beispielsweise kann das vorgesehene Befestigungselement 50 mit Rastmitteln 57 an der Unterseite vorgesehen sein, die mit Rastausnehmungen an der Oberseite 34 der Vorhangschiene zusammenwirken. Darüber hinaus kann eine Vorhangschiene 30 mit einem anderen Befestigungselement 50 versehen werden. Wesentlich ist, dass der mittels Führungselementen 21 in den Laufkanälen 13 der Deckenschiene 11 geführte Schlitten 20 zum Anbringen und Abnehmen der Vorhangbahn 40 nicht aus der Deckenschiene 11 gelöst werden muss.