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Patent Searching and Data


Title:
PAVING STONE HAVING CIRCUMFERENTIAL STRUCTURING AND PAVING LAID USING SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/147868
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention describes a paving stone (1) of any shape having a bottom side (2), a top side (3) and a lateral surface (4) substantially perpendicular thereto, or a plurality of lateral surfaces substantially perpendicular thereto, the lateral surface or lateral surfaces being provided with a circumferential structuring (10) arranged in a grid and with a meandering design, said structuring comprising projecting and receding sections. A paving stone of this kind can be laid easily and used in a particularly universal manner.

Inventors:
SCHRÖDER DETLEF (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/000320
Publication Date:
July 23, 2020
Filing Date:
December 10, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SCHROEDER DETLEF (DE)
International Classes:
E01C5/06
Foreign References:
US4627764A1986-12-09
US1268123A1918-06-04
EP0221564A21987-05-13
Attorney, Agent or Firm:
HAUCK PATENTANWALTSPARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Pflasterstein beliebiger Form mit einer Unterseite, einer Oberseite und einer hierzu im Wesentlichen senk reichten Seitenfläche oder mehreren im Wesentlichen senkrechten Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenfläche (4) oder die Seitenflächen (4) mit einer umlaufend im Raster angeordneten und mäand- rierend ausgebildeten Strukturierung (10) aus vorste henden und zurückspringenden Abschnitten versehen sind.

2. Pflasterstein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Strukturierung (10) nur über einen Teil der Höhe des Pflastersteines (1) erstreckt.

3. Pflasterstein nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturierung (10) Wellenform besitzt.

4. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er in seinem unteren Be- reich weiter als die Strukturierung (10) vorstehende Vorsprünge oder eine weiter vorstehende umlaufende Leiste (5) aufweist.

5. Pflasterstein nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die weiter vorstehende Leiste (5) eine Struktu rierung besitzt, die der Strukturierung (10) im oberen Teil des Steines (1) entspricht.

6. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er einen mit der Struktu rierung (10) versehenen Sockel (11) und mindestens ei nen auf dem Sockel (11) angeordneten Steinkopf (7) aufweist .

7. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mäandrierung durch seitliche Versetzung des Mäanderscheitels (20) gegenüber der Mittellinie (21) des Mäanderrasters unsymmetrisch ausgebildet ist.

8. Aus Pflastersteinen (1) der vorstehenden Ansprüche zu sammengesetztes Pflaster

Description:
Pflasterstein mit umlaufender Strukturierung und hiermit verlegtes Pflaster

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pflasterstein be liebiger Form mit einer Unterseite, einer Oberseite und ei ner hierzu im Wesentlichen senkrechten Seitenfläche oder mehreren im Wesentlichen senkrechten Seitenflächen.

Derartige Pflastersteine werden beispielsweise aus Beton hergestellt und weisen vor allem regelmäßige Formen auf. So kann es sich beispielsweise um Pflastersteine handeln, die im Horizontalschnitt quadratisch oder rechteckig ausgebildet sind. Es gibt jedoch auch Pflastersteine, die unregelmäßige Formen besitzen und beispielsweise gekrümmte Seiten flächen aufweisen.

Ein im Horizontalschnitt kreisförmiger Pflasterstein be sitzt hierbei eine einzige gekrümmte Seitenfläche, während Pflastersteine mit regelmäßigen eckigen Formen mehrere Sei tenflächen aufweisen. Es ist bekannt, die Seitenflächen von derartigen Pflaster steinen mit Verbundabschnitten zu versehen, die bei der Verlegung eines Pflasters mit Verbundabschnitten von Nach barsteinen zahnstangenförmig in Eingriff treten. Auf diese Weise wird eine Verschiebesicherung gegen auftretende Hori zontalkräfte erreicht. Andererseits ist man bestrebt, einen ausreichenden Fugenraum vorzusehen, um eine gewisse Flexi bilität des verlegten Pflasters und eine entsprechende Versickerung von Oberflächenwasser zu erreichen.

Es ist bekannt, die Seitenflächen von derartigen Pflaster steinen mit einzelnen im Abstand voneinander angeordneten Verbundbereichen auszustatten, die beispielsweise aus zwei benachbarten vorstehenden Verbundabschnitten bestehen. Beim Erstellen eines Pflasters treten hierbei die Verbundberei che von benachbarten Steinen miteinander in Eingriff. Es versteht sich, dass hier nur Steine aneinandergesetzt wer den können, die in Bezug auf ein derartiges Verbundsystem ausgebildet sind, d.h. entsprechend ausgebildete Verbundbereiche an bestimmten Stellen ihrer Seitenflächen aufweisen. Insbesondere bei Pflastersteinen mit unregelmäßig ausgebildeten Seitenflächen, beispielsweise gekrümmten Seitenflächen, trifft man jedoch auf Schwierigkeiten, ein derartiges Verbundsystem so auszubilden, dass die Erstellung eines Pflasters mit der gewünschten Verbundwirkung ermöglicht wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zu grunde, einen Pflasterstein der eingangs beschriebenen Art zur Verfügung zu stellen, der bei einfacher Verlegemöglich keit besonders universell einsetzbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Pflasterstein der angegebenen Art dadurch gelöst, dass die Seitenfläche oder die Seitenflächen mit einer umlaufend im Raster angeordneten und mäandrierend ausgebildeten Strukturierung aus vorstehenden und zurückspringenden Abschnitten versehen sind.

Als erstes zeichnet sich der erfindungsgemäß ausgebildete Pflasterstein gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass seine Seitenfläche oder seine Seitenflächen mit einer umlaufenden Strukturierung versehen sind.

Diese Strukturierung wird von einem mäandrierenden System aus im Wechsel angeordneten vorstehenden und zurückspringenden Abschnitte gebildet, die in einem bestimmten Raster angeordnet sind. Die vorstehenden und zurückspringenden Abschnitte der Strukturierung sind daher gleichmäßig über den Umfang des Pflastersteines verteilt, so dass sich beliebige Steinformen, die mit einer derartigen Strukturierung vorzugsweise im gleichen Raster versehen sind, zu einem Pflaster zusammensetzen lassen. Hierbei greifen die vorstehenden Abschnitte des einen Steines in die zurückspringenden Abschnitte des anderen Steines ein.

Die vorstehenden und zurückspringenden Abschnitte der gebildeten Strukturierung sind vorzugsweise in vertikaler Leistenform ausgebildet, wobei sie sich über die gesamte Höhe des Pflastersteines oder nur über einen Teil der Höhe desselben erstrecken können. So wird eine Ausführungsform bevorzugt, bei der sich die Strukturierung nur über den un teren Teil des Pflastersteines erstreckt.

Die Strukturierung besitzt vorzugsweise Wellenform, so dass abwechselnd Wellenberge und Wellentäler gebildet werden. Andere mäandrierende Formen, die beispielsweise eckige Vor sprünge und Rücksprünge besitzen, sind ebenfalls möglich, wobei hier von Bedeutung ist, dass die einzelnen vorstehen den und zurückspringenden Abschnitte der Strukturierung sich in einem festen gleichbleibenden Raster um den gesamten Umfang des Steines herum erstrecken, so dass beliebige Anlegemöglichkeiten existieren.

Wenn hier von „mäandrierend" oder „Wellenform" gesprochen wird, so beziehen sich diese Begriffe auf einen Horizontal schnitt des Pflastersteines. Dreidimensional handelt es sich hierbei um vorstehende Leisten und zurückspringende Rinnen .

Je nach der Höhe der vorgesehenen Strukturierung können im verlegten Pflaster Nachbarsteine über einen bestimmten Bereich ihrer Seitenflächen miteinander in Eingriff stehen. Wenn man hier nur einen begrenzten Eingriff wünscht, um die Flexibilität des verlegten Pflasters weitgehend zu sichern, kann man die erfindungsgemäß vorgesehene Strukturierung beispielsweise nur im unteren Bereich des Pflastersteines ausbilden. Man kann aber auch eine Ausführungsform realisieren, bei der der Pflasterstein in seinem unteren Bereich weiter als die Strukturierung vorstehende Vorsprünge und eine weiter vorstehende umlaufende Leiste aufweist. Beim Verlegen eines Pflasters treten daher hierbei nur die Vor- Sprünge oder die umlaufenden Leiste mit entsprechend ausge bildeten Elementen von Nachbarsteinen in Eingriff, so dass der gegenseitige Steinkontakt beschränkt wird.

Die vorgesehene Strukturierung kann hierbei im darüber befindlichen Bereich der Seitenfläche des Steines aufrecht erhalten bleiben, um eine entsprechende Verbundwirkung in der Fuge ohne direkten Steinkontakt aufrechtzuerhalten.

Wenn eine umlaufende Leiste vorgesehen ist, so besitzt die se weiter vorstehende Leiste vorzugsweise eine Strukturie rung, die der Strukturierung im oberen Teil des Steines entspricht. Die Vorteile der erfindungsgemäß vorgesehenen Strukturierung werden daher bei dieser Ausführungsform mit der umlaufenden weiter vorstehenden Leiste (Abstandsleiste) erreicht, wobei gleichzeitig nur ein relativ geringer Kon takt der verlegten Steine im Pflaster erzielt wird.

Die Strukturierung im oberen Teil des Steines setzt sich daher vorzugsweise im Bereich der Abstandsleiste identisch fort, wobei die Abstandsleiste lediglich weiter vorsteht als der restliche Teil der Seitenfläche des Steines und zwischen Abstandsleiste und oberer Strukturierung eine Stufe gebildet wird.

Eine besondere Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Pflasterstein einen mit der Strukturierung versehenen Sockel und mindestens einen auf dem So ckel angeordneten Steinkopf aufweist. Es können dabei be liebig viele Steinköpfe vorgesehen sein, die voneinander durch Scheinfugen getrennt sind. Die erfindungsgemäß vorge- sehene Strukturierung ist hierbei auf den Steinsockel beschränkt, wobei sich die Strukturierung beispielsweise über die gesamte Höhe des Steinsockels erstrecken kann. Auch hierbei kann im unteren Bereich des Steinsockels eine umlaufende, mit entsprechender Strukturierung versehene Abstandsleiste vorgesehen sein oder es können entsprechende Vorsprünge angeordnet sein, die den Steinkontakt beschrän ken .

Bei noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Er findung ist die Mäandrierung durch seitliche Versetzung des Mäanderscheitels gegenüber der Mittellinie des Mäanderras ters unsymmetrisch ausgebildet. Diese Ausgestaltung sorgt durch eine spezielle Ausbildung der Strukturierung dafür, dass beim Aneinandersetzen der Pflastersteine nur ein linearer bzw. punktförmiger Kontakt Stein an Stein entsteht. Dies wird durch unsymmetrische Ausbildung der Mäandrierung erzielt, wobei durch seitliche Versetzung des Mäanderscheitels, beispielsweise eines Wellenberges, gegenüber der Mit tellinie des Mäanderrasters dieser minimale Kontakt beim Aneinandersetzen der Steine erreicht wird. Hierbei legen sich beispielsweise die Wellenflanken von Nachbarsteinen beim Zusammensetzen der Steine nur linear aneinander, da die linke und rechte Wellenflanke unterschiedlich ausgebil det sind, was zu der erwähnten seitlichen Verschiebung des Wellenscheitels führt.

Beispielsweise tritt bei einer wellenförmigen Strukturierung an der entsprechenden Wellenflanke nur eine einzige Kontaktlinie beim Aneinandersetzen der Steine auf. Ein formschlüssiger flächiger Kontakt wird daher bei dieser Ausführungsform vermieden. Man spricht daher hierbei von einer „verzogenen Mäanderlinie'', die aus der erwähnten un symmetrischen Mäandrierung resultiert.

Ergänzend sei noch darauf hingewiesen, dass sich der hier gewählte Begriff „umlaufende Strukturierung” auch auf Fälle beziehen soll, bei denen geringfügige Lücken in der umlau fenden Anordnung vorgesehen sind, durch die der erfindungsgemäße Gedanke des Ansetzens von beliebigen Steinformen nicht beeinträchtigt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn wenige vorstehende Abschnitte fehlen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein aus Pflastersteinen der vorstehend beschriebenen Art zusammen gesetztes Pflaster.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung im Einzelnen erläu tert. Es zeigen:

Figur 1 eine räumliche Ansicht einer ersten Ausfüh- rungsform eines Pflastersteines;

Figur 2 eine räumliche Ansicht einer zweiten Ausfüh rungsform eines Pflastersteines;

Figur 3 eine räumliche Ansicht einer dritten Ausfüh- rungsform eines Pflastersteines;

Figur 4 eine Darstellung der Mäanderlinien der Sei- tenflächenstrukturierung von aneinandergesetzten Pflastersteinen; und

Figur 5 eine Ansicht ähnlich Figur 4 mit zwei Beispielen der Mäanderlinien von aneinandergesetzten Steinen.

Figur 1 zeigt einen Pflasterstein 1 aus Beton, der in einer geeigneten Form hergestellt worden ist. Der Pflasterstein 1 hat im Horizontalschnitt Rechteckform und besitzt eine Unterseite 2, eine Oberseite 3, die beide im Wesentlichen eben ausgebildet sind, und vier Seitenflächen 4. Die vier Seitenflächen 4 sind mit einer umlaufend im Raser angeordneten und mäandrierend ausgebildeten Strukturierung 10 aus vorstehenden und zurückspringenden Abschnitten versehen. Diese Strukturierung ist wellenförmig ausgebildet, so dass sich im Wechsel Wellenberge und Wellentäler ergeben. Die Wellenberge entsprechen vorstehenden Leisten, und die Wellentäler entsprechen dazwischen angeordneten zurücksprin genden Rinnen.

Die Strukturierung 10 ist umlaufend auf allen Seitenflächen 4 des Pflastersteines angeordnet.

Im unteren Bereich sind die Seitenflächen 4 mit einer umlaufenden Abstandsleiste 5 versehen, die ebenfalls eine · Strukturierung aufweist, welche der Strukturierung 10 entspricht, jedoch weiter als diese von der Seitenfläche vorsteht. Die Abstandsleiste 5 geht über eine Stufe 6 in den oberen Teil der Seitenflächen 4 über, welche die Strukturierung 10 aufweisen. Wenn entsprechende Pflastersteine zur Ausbildung eines Pflasters aneinandergesetzt werden, tritt nur die strukturierte Abstandsleiste 5 mit entsprechenden Abstandsleisten von Nachbarsteinen in Kontakt. Hierbei dringen die vorstehenden Abschnitte der Strukturierung der Abstandsleiste 5 mehr oder weniger in die zurückspringenden Abschnitte der Nachbarsteine ein und umgekehrt. Auf diese Weise wird eine Verschiebesicherung zwischen den Pflastersteinen erreicht. Im oberen Bereich, d.h. über der Abstandsleiste 5, entsteht eine Fuge, die mit entsprechendem Fugenmaterial gefüllt wird. Da auch hier eine wellenförmige Strukturierung 10 vorhanden ist, wird auch in diesem Bereich in Verbindung mit dem zugehörigen Fugenmaterial eine entsprechende Ver schiebesicherung erreicht.

Dadurch, dass die untere Abstandsleiste 5 des Pflastersteines 1 mit einer umlaufenden wellenförmigen Strukturierung versehen ist, die in einem bestimmten Raster angeordnet ist, können derartige Pflastersteine im Wesentlichen unab hängig von ihrer Form mit beliebig geformten anderen Pflas tersteinen zu einem Pflaster zusammengesetzt werden. So können beispielsweise Pflastersteine mit regelmäßigen Formen mit Pflastersteinen mit unregelmäßigen Formen (rund, eckig etc.) zusammengesetzt werden, wobei eine Vielzahl von vorstehenden und zurückspringenden Abschnitten zum Ansetzen der Steine zur Verfügung steht. Hierbei muss noch nicht einmal von allen Steinen das gleiche Raster eingehalten werden, sondern wegen der Vielzahl der vorstehenden und zu rückspringenden Abschnitte können auch andere Rastermaße Verwendung finden, und trotzdem können die Steine im Ver bund aneinandergesetzt werden.

Figur 2 zeigt in räumlicher Ansicht einen Pflasterstein, der einen unteren Sockel 11 mit einer ebenen Unterseite 2 und einer ebenen Oberseite 3 aufweist, auf der vier Steinköpfe 7 angeordnet sind, die durch Fugen 7 voneinander ge trennt sind. Der Sockel 11 des Pflastersteines besitzt hierbei eine entsprechende Strukturierung wie der in Figur 1 dargestellte Pflasterstein 1. Im aneinandergesetzten Zustand von zwei Steinen sind hierbei im Wesentlichen drei Bereiche zu beachten: Im unteren Bereich der Abstandsleisten 5 stehen die Nachbarsteine in Kontakt miteinander, im darüber befindlichen Bereich der Seitenflächen, die die Strukturierung 10 aufweisen, wird zwischen den Nachbarsteinen eine Fuge gebildet, und im oberen Bereich der Steinköp fe 7 entsteht eine im Vergleich hierzu breitere Fuge. Abgesehen von den Steinköpfen 7 weist dieser Pflasterstein die gleichen Merkmale wie der Stein der Figur 1 auf.

Figur 3 zeigt einen Pflasterstein, der einen entsprechenden Sockel 11 wie der Stein der Figur 2 aufweist, jedoch dabei nur einen einzigen Steinkopf 7 auf dem Sockel 11 besitzt. Der Sockel ist entsprechend ausgebildet wie der des Pflas tersteines der Figur 2.

Wie bereits vorstehend erwähnt, stehen beim Aneinandersetzen von mehreren Pflastersteinen diese über die vorgesehenen Abstandsleisten 5 miteinander in Kontakt. Um zu vermeiden, dass sich hierbei ein vollflächiger bzw. formschlüssi ger Kontakt zwischen den Abstandsleisten 5 ergibt, ist die Mäandrierung der jeweiligen Abstandsleisten unsymmetrisch ausgebildet, wobei hierbei der entsprechende Mäanderscheitel 20 gegenüber der Mittellinie 21 des Mäanderrasters seitlich versetzt ist. Figur 4 zeigt die entsprechenden Mä anderlinien einer Abstandsleiste 5 eines ersten Steines und einer Abstandsleiste 9 eines zweiten Steines. Der Wellen scheitel 20 der entsprechend wellenförmig strukturierten Abstandsleiste ist dabei gegenüber der Mittellinie 21 des Mäanderrasters seitlich versetzt, so dass sich unsymmetrische Verhältnisse ergeben. Beim Aneinandersetzen der Abstandsleisten von zwei Steinen liegen dann die Abstandsleisten nicht mehr vollflächig bzw. formschlüssig an, sondern es gibt nur einzelne Kontaktlinien 22 zwischen den Ab standsleisten, wobei auf jeder Wellenflanke eine solche li neare Kontaktlinie 22 angeordnet ist. In der Darstellung der Figur 4 ist dies als punktuelle Berührung 22 gekenn zeichnet .

In der unteren Darstellung der Figur 4 ist eine derartige „verzogene Mäanderlinie" im Vergleich zu einer symmetrisch ausgebildeten Mäanderlinie dargestellt, wobei hier der seitliche Versatz des Mäanderscheitels 20 eingezeichnet ist .

Figur 5 zeigt die Mäanderlinien 5, 9 von zwei aneinanderge setzten Pflastersteinen, wobei in der oberen Darstellung ein rund ausgebildeter oberer Stein mit einem eben ausge bildeten unteren Stein kontaktiert wird. In der unteren Darstellung sind zwei Steine mit ebenen Seitenflächen aneinandergesetzt. Man erkennt, dass in beiden Fällen nur ein linearer Kontakt entsteht, der bei „A" dargestellt ist.