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Patent Searching and Data


Title:
PAVING STONE AND PAVING PRODUCED USING SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/025073
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a paving stone (1) and to a paving produced using same. A strip-shaped connection section (4) is provided at least on one lateral face of the paving stone, which vertically projects from same and interacts with strip-shaped connection sections of adjoining stones in the course of producing a paving and establishing a connection. The connection section (4) has a stepped shape with at least three graduated shoulders one over another. This both achieves a joint that expands in the upward direction, and prevents the pointing from loosening or being cast upward when forces act upon the paving, for example when subject to vibrations.

Inventors:
SCHRÖDER DETLEF (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/000197
Publication Date:
February 06, 2020
Filing Date:
July 23, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SCHROEDER DETLEF (DE)
International Classes:
E01C5/00; E01C5/06
Foreign References:
DE102007015831A12007-10-18
EP1335069A22003-08-13
DE4405616A11994-11-17
DE102007054564A12009-05-20
EP1335069A22003-08-13
DE202006013475U12006-11-09
EP1036882A12000-09-20
Attorney, Agent or Firm:
HAUCK PATENTANWALTSPARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Pflasterstein mit einer Bodenfläche, einer Deckfläche und einer Vielzahl von Seitenflächen, bei dem auf mindestens einer Seitenfläche ein von dieser vorstehender vertikaler leistenförmiger Verbundabschnitt angeordnet ist, der bei der Erstellung eines Pflasters und der Herstellung eines Verbundes mit leistenförmigen Verbundabschnitten von Nachbarsteinen zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundabschnitt (4, 15) eine abgetreppte Form mit mindestens drei überei nander angeordneten stufenförmigen Absätzen (10, 11) besitzt, wobei die durch die stufenförmigen Absätze (10, 11) voneinander getrennten Verbundabschnittbereiche (5, 7, 8) von unten nach oben immer weniger vorstehen .

2. Pflasterstein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die stufenförmigen Absätze (10, 11) vollständig um die Verbundabschnitte (4, 15) herum erstrecken .

3. Pflasterstein nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der stufenförmigen Absätze (10, 11) gleich ist.

4. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die stufenförmigen Absätze (10, 11) von der Seitenfläche (3) des Pflastersteins zum Vorderbereich des Verbundabschnitts (4, 15) hin nach unten geneigt ausgebildet sind, insbesondere unter einem Schrägwinkel von < 30 Grad.

5. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckfläche (9) des Verbundabschnittes (4, 15) zum Vorderbereich desselben hin nach unten geneigt ausgebildet ist.

6. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verbundabschnitt (4, 15) nur über einen Teil der Höhe eines Pflastersteines (1) erstrecken.

7. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundabschnitt (4, 15) im Horizontalschnitt etwa halbkreisförmig oder als Trapez mit aufgesetztem Halbkreis ausgebildet ist.

8. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der unterste Verbundabschnittbereich (5) mit seinen seitlichen Abschnitten (6) allmählich in die Seitenfläche (3) des Pflastersteines (1) sich an diese anschmiegend übergeht.

9. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundabschnitte (4, 15) paarweise angeordnet sind.

10. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundabschnitt (15) in seinem vordersten Bereich eine vertikale, längliche Eintiefung (14) aufweist.

11. Pflasterstein nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundabschnitte in sich wiederholenden Folgen von drei Verbundabschnitten angeordnet sind.

12. Pflasterstein nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundabschnitte (4, 15) in sich wiederholenden Folgen von zwei Verbundab¬ schnitten und einer Leerstelle angeordnet sind.

13. Aus einer Vielzahl von Pflastersteinen der Ansprüche 1 bis 12 zusammengesetztes Pflaster.

Description:
Pflasterstein und hieraus hergestelltes Pflaster

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pflasterstein mit einer Bodenfläche, einer Deckfläche und einer Vielzahl von Seitenflächen, wobei auf mindestens einer Seitenfläche ein von dieser vorstehender vertikaler leistenförmiger Verbund abschnitt angeordnet ist, der bei der Erstellung eines Pflasters unter Herstellung eines Verbundes mit leistenförmigen Verbundabschnitten von Nachbarsteinen verschiebungssichernd zusammenwirkt.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Pflasterstein, der beliebig geformte Seitenflächen aufweisen kann, beispielsweise ebene Seitenflächen oder gekrümmte Seitenflächen. Beim Aneinandersetzen von mehreren Pflastersteinen zur Ausbildung eines Pflasters wirken hierbei die Verbund abschnitte der Pflastersteine miteinander zusammen, . so dass sich ein Verzahnungseffekt nach Art von miteinander zusammenwirkenden Zahnstangen bzw. Zahnrädern ergibt. Darüber hinaus stellen derartige Verbundabschnitte eine Verschiebesicherung der Pflastersteine gegeneinander und daher eine entsprechende Verlegehilfe dar. Aus der EP 1 335 069 A2 ist ein Kunststein für Pflasterzwecke bekannt, der Verbundabschnitte aufweist, die am unteren Ende sockelförmig erweitert sind und sich nach oben hin verjüngen. Die sockelförmigen Erweiterungen sollen hierbei als Verlegehilfe das Aneinandersetzen der Steine erleichtern. Auch aus der DE 20 2006 013 475 Ul ist ein Pflasterstein mit Verbundabschnitten und unteren sockelförmigen Erweiterungen bekannt. Auch diese sockelförmigen Erweiterungen dienen als Verlegehilfe und sollen verhindern, dass die Pflastersteine bei hohen Verkehrslasten an den Verbundabschnitten hohen Flächenpressungen unterworfen sind.

Die EP 1 036 882 Al beschreibt einen Kunststein für Pflasterzwecke, der an seinen Seitenflächen Abstandshalter auf weist, wobei die Fläche des Abstandshalters zum Kontaktie ren eines benachbarten Steines so klein ausgebildet ist, dass sie zwar beim Verlegen die Idealposition des Steines mit dem Soll-Fugenabstand sichert, jedoch beim Abrütteln des verlegten Pflasters zerstört wird. Auf diese Weise wird bei exakter Einhaltung des Soll-Fugenabstandes die gewünschte Elastizität des verlegten Pflasters sichergestellt. Der Abstandshalter soll auf den unteren Bereichen von Verbundabschnitten vorgesehen sein, so dass sich ein stufenförmiger Absatz ergibt.

Generell ist bei derartigen Pflastersteinen anzumerken, dass eine effektive Verschiebesicherung der Pflastersteine untereinander mithilfe von vorgesehenen Verbundabschnitten eine perfekte Fugenfüllung voraussetzt. Hierbei können sich jedoch die in der Regel engen Fugen beim Verfüllen mit Fu- genmaterial oben zusetzen mit der Folge, dass die jeweilige Fuge nicht ordnungsgemäß verfüllt wird. Um dies zu verhindern, hat man bereits Verbundabschnitte so ausgebildet, dass sie sich von unten nach oben stetig verjüngen, wie dies beispielsweise in der vorstehend erwähnten EP 1 335 069 A2 der Fall ist. Diese Ausgestaltung hat jedoch folgenden Nachteil:

Bei einem Abrütteln des hergestellten Pflasters sowie bei Vibrationen durch Verkehr sorgt die Schwerkraft für eine Verdichtung des Fugenmateriales. Durch die geneigte Seitenwand der sich nach oben verjüngenden Verbundabschnitte treten dabei aber senkrecht auf die geneigte Seitenwand gerichtete, d. h. schräg nach oben gerichtete, Kräfte auf, die der Schwerkraft entgegenwirken. Die Kräfte neigen dazu, das Fugenmaterial zu lockern anstatt zu verdichten und dieses aus der sich schräg nach oben erweiternden Fuge zu entfernen. Jedenfalls wird hierdurch eine Lockerung des Fugenmateriales bewirkt, die der durch das Abrütteln angestreb ten Verdichtung des Materiales entgegen wirkt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ei nen Pflasterstein der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, der im verlegten Pflaster eine besonders gute Fixierung der Fugenmaterialfüllung bewirkt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Pflasterstein der angegebenen Art dadurch gelöst, dass der Verbundabschnitt eine abgetreppte Form mit mindestens drei überei nander angeordneten stufenförmigen Absätzen besitzt, wobei die durch die stufenförmigen Absätze voneinander getrennten Verbundabschnittbereiche von unten nach oben immer weniger vorstehen.

Die erfindungsgemäße Lösung sieht daher eine abgetreppte Ausführungsform des Verbundabschnittes bzw. der Verbundab schnitte vor. Hierdurch wird erreicht, dass die Aufweitung der entsprechenden Fuge nach oben nicht über eine steile Schräge, sondern treppenartig erfolgt, so dass auf das Pflaster einwirkende Kräfte, insbesondere Kräfte beim Abrütteln des Pflasters oder durch Verkehr, nicht schräg nach oben an der Fuge angreifen, sondern im Wesentlichen hori zontal gerichtet sind. Diese Horizontalkräfte bewirken keine Auflockerung bzw. Entfernung des Fugenmateriales nach oben oder reduzieren derartige Kräfte, so dass im Wesentlichen von einer besseren Verdichtung der Fugenfüllung ausgegangen werden kann.

Vorzugsweise erstrecken sich die stufenförmigen Absätze vollständig um die Verbundabschnitte herum, d. h. von einem Teil der Pflastersteinseitenwand bis zum anderen Teil der Seitenwand, so dass sich nirgendwo am Verbundabschnitt entsprechende Schrägflächen ergeben, die die vorstehend geschilderten Nachteile mit sich bringen. Der Verbundabschnitt setzt sich daher aus mehreren, d. h. mindestens drei übereinander angeordneten vertikal verlaufenden Verbundabschnittbereichen zusammen, die durch stufenförmige Absätze voneinander getrennt sind.

Für die Anzahl der stufenförmigen Absätze sieht die Erfindung keine Beschränkung vor. Beispielsweise können - abge sehen von der Deckfläche des Verbundabschnittes - zwei oder drei stufenförmige Absätze vorgesehen sein. Wichtig ist, dass der Verbundabschnitt eine treppenförmige Abstufung aufweist, die bewirkt, dass bei Krafteinwirkung auf den Pflasterstein keine schräg nach oben gerichteten, sondern horizontal wirkende Kraftkomponenten entstehen, die einer Lockerung bzw. einem Auswurf des Fugenmateriales entgegenstehen .

Die Breite der jeweiligen stufenförmigen Absätze kann dabei gleich oder verschieden sein, je nach Gestaltung der Verbundabschnitte, die hierdurch mit ihren Bereichen mehr oder weniger vorstehen können.

Eine spezielle Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die stufenförmigen Absätze von der Seitenfläche zum Vorderbereich des Verbundabschnittes hin nach unten geneigt ausgebildet sind, insbesondere unter einem Schrägwinkel von < 30 Grad. Diese geneigt ausgebildeten stufenförmigen Absätze verstärken den Effekt, dass das Fugenmaterial nach unten rutschen kann, so dass daher die Verdichtung begünstigt wird. Die hierdurch entstehenden schräg nach oben gerichteten Kraftkomponenten sind aufgrund der geringen Breite der stufenförmigen Absätze vernachlässigbar .

Auch die Deckfläche des Verbundabschnittes ist vorzugsweise zum Vorderbereich des Verbundabschnittes hin nach unten geneigt ausgebildet. Insbesondere verläuft sie bevorzugt parallel zu den geneigt ausgebildeten stufenförmigen Absät- zen Der Verbundabschnitt kann sich über die gesamte Höhe eines Pflastersteines, d. h. von dessen Bodenfläche zu dessen Deckfläche erstrecken. Vorzugsweise erstreckt sich der Verbundabschnitt jedoch nur über ein Teil der Höhe eines Pflastersteines und endet vorzugsweise kurz vor dem Erreichen der Deckfläche. Bei mit Fugenmaterial gefüllter Fuge ist daher der Verbundabschnitt nicht mehr zu erkennen. Dies hat optische Vorteile und bewirkt darüber hinaus, dass mehr Fugenmaterial vorgesehen werden kann bzw. eine bessere Regenwasserversickerung erreicht wird.

Was die Form des Verbundabschnittes betrifft, so ist dieser als vertikale Leiste ausgebildet, die im Horizontalschnitt vorzugsweise halbrund ausgebildet ist, wobei eine halbkreisförmige Gestalt oder eine trapezförmige Gestalt mit aufgesetztem Halbkreis besonders vorteilhaft ist. Diese abgerundeten bzw. schrägen Formen bewirken, dass das Fugenmaterial· am Verbundabschnitt entlanggleiten kann und sich nicht an diesem verhakt. Der entsprechende Gleiteffekt ist dann besonders ausgeprägt, wenn sich ein Verbundabschnitt bereich zwischen den stufenförmigen Absätzen oder mehrere Bereiche mit ihren seitlichen Abschnitten an die Seitenflächen des Pflastersteines anschmiegen, d. h. allmählich in diese übergehen. Dies wird besonders bevorzugt beim untersten Verbundabschnittbereich.

Bei einer speziellen Ausführungsform weist der Verbundabschnitt in seinem vordersten Bereich eine vertikale längliche Eintiefung auf. Eine derartige Eintiefung kann beispielsweise als Kerbe ausgebildet sein. Der Grund für die Anordnung einer derartigen Eintiefung bzw. Kerbe ist folgender :

Der wichtigste Bereich bei der Pufferung durch Fugenmaterial ist die kleine Zone zwischen dem vordersten Bereich bzw. der Spitze der Verbundabschnitte und der Seitenfläche des entsprechenden Nachbarsteines. Sobald die Fuge dazwischen nicht perfekt gefüllt ist, wird beim Abfüllen oder bei Vibrationen durch Verkehr das Fugenmaterial (Puffermaterial) gerade in dem für die Pufferung wichtigen oberen Steinbereich aus der Pufferungszone zwischen benachbarter Steinfläche und dem vordersten Bereich bzw. der Spitze bei einer gerundeten Ausbildung des Verbundabschnittes seitlich weggeschoben. Die Pufferung funktioniert möglicherweise gar nicht mehr. Um dies zu verhindern, sieht die Erfindung eine entsprechende vertikale Eintiefung vor, in der sich Fugenmaterial sammeln kann und einer seitlichen Verschiebung entgegenwirkt. Eine derartige mittige vertikale Einkerbung an der Spitze des Verbundabschnittes fixiert daher das Fu genmaterial· im für die Pufferung wichtigsten Bereich. Auf diese Weise wird die Sicherung der Pufferung wesentlich verbessert .

Die Erfindung betrifft ferner ein aus einer Vielzahl von Pflastersteinen der vorstehend beschriebenen Art zusammengesetztes Pflaster.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung im Einzelnen erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine räumliche Ansicht von vier aneinandergesetzten Pflastersteinen;

Figur 2 eine räumliche vergrößerte Darstellung eines Ab schnittes eines Pflastersteins der Figur 1; und

Figur 3 eine vergrößerte Ansicht eines Teiles eines Ver bundabschnittes .

Figur 1 zeigt vier Pflastersteine 1, die im Horizontalschnitt jeweils rechteckförmig ausgebildet sind. Die Pflastersteine 1 besitzen jeweils eine Bodenfläche, eine Deckfläche 2 und vier Seitenflächen 3. Jede Seitenfläche ist dabei mit zwei Paaren von Verbundabschnitten 4 versehen. Jeder Verbundabschnitt ist in der Form einer von der entsprechenden Seitenfläche 3 vorstehenden vertikalen Leiste ausgebildet, die sich von der Bodenfläche des Pflastersteines 1 nach oben bis kurz vor die Deckfläche 2 erstreckt. Im Horizontalschnitt hat jeder Verbundabschnitt 4 etwa die Form eines Trapezes mit einem daran angesetzten Halbkreis.

Die Paare der Verbundabschnitte 4 besitzen einen solchen Abstand voneinander, dass sie mit Paaren von Verbundab schnitten von Nachbarsteinen Zusammenwirken können, um ei nen Pflasterverbund zu bilden. Im aneinandergesetzten Zustand der Pflastersteine greift dabei ein Verbundabschnitt eines Nachbarsteines in den Zwischenraum zwischen den bei den Verbundabschnitten 4 ein, wobei hierzwischen eine Fuge verbleibt, die sich von unten nach oben erweitert. Die genaue Ausbildung eines Verbundabschnittes 4 ist in Figur 2 dargestellt. Der Verbundabschnitt 4 besitzt eine abgetreppte Form und hat bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel von unten nach oben drei Verbundabschnittbereiche 5, 7 und 8, die durch zwei stufenförmige Absätze 11 und 10 voneinander getrennt sind. Am oberen Ende des Verbundabschnittes befindet sich eine Deckfläche 9. Die stufenförmigen Absätze 11, 10 und die Deckfläche 9 sind nach vorne und unten geneigt ausgebildet und erstrecken sich mit einem Schrägwinkel von < 30 Grad von der Seitenfläche des Pflastersteines aus.

Durch die abgetreppte Ausbildung des Verbundabschnittes 4 erstrecken sich die drei übereinander angeordneten Ver- bundabschnittsbereiche 5, 7 und 8 in senkrechter Richtung. Die Verbundabschnittbereiche 5, 7 und 8 stehen daher von unten nach oben immer weniger von der entsprechenden Seitenfläche vor, so dass sich bei aneinandergesetzten Pflas tersteinen eine entsprechende Fugenerweiterung ergibt. Eine Schräge bzw. eine sich nach oben verjüngende Ausbildung des Verbundabschnittes wird daher vermieden. Das hat den Vorteil, dass Kräfte, die senkrecht zur Oberfläche des Verbundabschnittes angreifen, beispielsweise beim Abrütteln eines entsprechenden Pflasters, in Horizontalrichtung nicht schräg aufwärts an der entsprechenden Fugenfüllung zwischen benachbarten Verbundabschnitten angreifen und somit im Wesentlichen keine Lockerung des eingefügten Fugenmateriales bzw. einen Auswurf desselben nach oben bewirken. Die ent sprechende Verdichtung des Fugenmateriales wird daher im Wesentlichen nicht reduziert. Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform eines Verbundabschnittes 4 ist der unterste am weitesten vorstehende Verbundabschnittbereich 5 so ausgebildet, dass seine seitlichen Bereiche 6 in seitlicher Richtung erweitert sind und an diesen Stellen allmählich in die Seitenfläche des Pflastersteines sich an diese anschmiegend übergehen. Hierdurch wird in diesem Bereich u. a. ein Verhaken von eingefülltem Fugenmaterial verhindert.

Bei der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform eines Verbundabschnittes 15 hat dieser in seinem vordersten Bereich bzw. seiner Spitze eine sich in Längsrichtung des Ver bundabschnittes erstreckende Eintiefung bzw. Einkerbung 14, die verhindert, dass zwischen dem vordersten Bereich des Verbundabschnittes 15 und der Seitenfläche des Nachbarsteines befindliches Fugenmaterial beispielsweise beim Abrütteln seitlich verdrängt wird, so dass der entsprechende Puffereffekt hierzwischen verloren geht. Die Eintiefung bzw. Einkerbung 14 hält Fugenmaterial an dieser Stelle zu rück und sorgt auch hier für einen entsprechenden Puffereffekt durch Fugenmaterial.

Statt einer Eintiefung bzw. Einkerbung 14 kann auch eine entsprechende Abflachung im vordersten Bereich des Verbundabschnittes vorgesehen sein, um an dieser Stelle einer seitlichen Verdrängung von Fugenmaterial entgegen zu wirken. Eine derartige Abflachung ist in Figur 2 angedeutet.