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Title:
PIPE BRANCH FOR AN INLYING CIRCULATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/093715
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe branch for an inlying circulation comprising an outer pipe (1) serving a main conduit, of a pipe with a smaller diameter (inner pipe) (2), which runs inside the outer pipe, and of a lead-out piece (3). This lead-out piece (3) consists of a full cylinder having an axial opening (4). The inner pipe (2) extends through this opening (4), the outer side of the lead-out piece (3) rests against the inner side of the outer pipe (1), and the axial opening (4) of the lead-out piece (3) is provided with one or more holding edges (5a).

Inventors:
SPIEGEL HERBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/001381
Publication Date:
November 13, 2003
Filing Date:
April 29, 2003
Export Citation:
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Assignee:
SPIEGEL HERBERT (DE)
International Classes:
F16L7/00; F16L9/18; F16L39/00; (IPC1-7): F16L9/18; F16L59/12
Foreign References:
GB2159598A1985-12-04
GB1348318A1974-03-13
DE3926919A11991-02-21
DE369398C1923-02-19
Attorney, Agent or Firm:
Pöhner, Wilfried (Postfach 63 23, Würzburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit einem Außenrohr (1) als Hauptleitung und einem im Inneren des Außen rohrs verlaufenden Rohr mit kleinerem Durchmesser (Innenrohr) (2) sowie einem Ausführungsstück (3), dadurch gekennzeich net, dass das Ausführungsstück (3) aus einem Vollzylinder mit axialer Öff nung (4) besteht, wobei das Innenrohr (2) durch diese Öffnung (4) läuft, das Ausführungsstück (3) mit seiner Außenseite an der Innen seite des Außenrohrs (1) anliegt, und das Ausführungsstück (3) innerhalb oder an den Enden der axia len Öffnung (4) eine oder mehrere Haltekanten für das Innenrohr (5a) aufweist.
2. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekanten (5a) an einer Stelle oder sich gegenüberliegend oder ringförmig im Inneren der axialen Öffnung (4) angebracht sind.
3. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeich net, dass jede Haltekante (5a) als Verzahnung mit Vorzugsrich tung (5b) für die Einführung des Innenrohrs (2), ausgebildet ist.
4. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die an der Außenseite der Innen leitung (2) anliegenden Flächen oder Kanten der Verzahnungen (5b) bei Bewegung des Innenrohrs (2) entgegen der Vorzugs richtung einen arretierten Zustand herstellen.
5. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Orientierung der Vorzugsrich tungen der an gegenüberliegenden Enden des Ausführungs stücks vorgesehenen Verzahnungen (5b) entgegengesetzt oder gleichgerichtet sind.
6. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (5b) in die axiale Öffnung (4) im Zuge der Herstellung des Ausführungsstücks (3) oder nachträglich installierbar ist.
7. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass das Ausführungsstück (3) in der Länge variierbar ist.
8. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass das Ausführungsstück (3) inner halb des Außenrohrs (1) an verschiedenen Stellen positionierbar sind, wobei bei ausreichender Länge des Ausführungsstücks (3) jeweils die Position bevorzugt ist, bei der sich das in Hauptfluß richtung zeigende Ende des Ausführungsstücks (3) möglichst na he am Flüssigkeitsstrom befindet.
9. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die axiale Öffnung (4) des Ausfüh rungsstücks (3) koaxial oder schräg oder schräg und gekrümmt verläuft.
10. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Öffnung (4) des Ausführungsstücks (3) auf der zur Hauptflußrichtung ge richteten Seite geringer ist als auf der gegenüberliegenden Seite.
11. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass der Durchmesser und/oder die Wandstärke des Ausführungsstücks (3) variierbar ist, wobei die Wandung eine Mindeststärke aufweist, welche die Installation von Haltekanten (5a, 5b) gewährleistet.
12. Rohrabzweigung für eine innenliegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass nach Öffnung der seitlichen Wan dung eines Ausführungsstücks (3) oder Innenrohrs (2) an dieser Öffnung in senkrechter Richtung oder unter Bildung eines spitzen Winkels durch eine Haltekante ein zweites Ausführungstück (3) oder Innenrohr (2) befestigbar ist, wobei dieses anderenends mit einer zweiten Haitekante (5a, 5b) versehen ist.
13. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass bei der Installation des Ausfüh rungsstücks (3) die Installation eines Dichtrings im Bereich der axialen Öffnung (4) vorgesehen ist.
14. Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation mit Ausfüh rungsstück (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass das Ausführungsstück (3) und die Verzahnung (5b) aus lebensmittelechtem Material bestehen.
Description:
Rohrabzweigung für eine innen liegende Zirkulation Die Erfindung betrifft eine Rohrabzweigung für innen liegende Zirku- lation mit einem Außenrohr als Hauptleitung und einem im Inneren des Außenrohrs verlaufenden Rohr mit kleinerem Durchmesser (In- nenrohr) sowie einem Ausführungsstück, das aus einem Vollzylinder mit axialer Öffnung besteht, wobei das Innenrohr durch diese Öff- nung läuft und das Ausführungsstück mit seiner Außenseite an der Innenseite des Außenrohrs anliegt, wobei das Ausführungsstück an den Enden der axialen Öffnung eine oder mehrere Haltekanten für das Innenrohr aufweist.

Zentrale Warmwasserbereitungseinrichtungen weisen im Stand der Technik eine innere Ringleitung auf, durch die das Wasser zirkuliert und an die die Zapfstellen angeschlossen sind (DE 36 20 551). Auf diese Weise wird gewährleistet, dass auch nach einer längeren Ent- nahmepause an einer Zapfstelle sofort warmes Wasser bereitsteht.

Die Rohrleitung, deren Außendurchmesser geringer ist als der In- nendurchmesser der äußeren Rohrleitung wird auch als innenliegen- de Zirkulation bezeichnet. Die Abzweigung des Innenrohrs als eigen- ständige Leitung verlangt eine sogenannte Ausführung des Innen- rohrs aus dem Außenrohr. Neben der Abzweigung ist bei der Instal- lation der Leitungen im Rahmen einer innenliegenden Zirkulation häufig auch das sogenannte Abfangen der innenliegenden Zirkulati- onsleitung erforderlich. Darunter versteht man, dass alleine die in- nenliegenden Zirkulationsleitung weitergeführt wird, während die au- ßenliegenden Außenleitung endet. Die Rohrabschnitte der Außen- leitung werden in der Regel durch Rohre mit normierten Grössen verbunden. Das gleiche gilt auch für Abzweigungen.

Da die innenliegende Zirkulationsleitung sowohl im Hinblick auf die Wahl des Materials, als auch auf die Abmessungen bei verschiede- nen Installationen unterschiedlich sein können, gibt es bislang kein einheitliches System von Adapterstücken, die eine schnelle Ausfüh- rung oder ein einfaches Abfangen der innenliegenden Zirkulations- leitung ermöglichen. In der Regel handelt es sich um Sonderanferti- gungen oder um Vorrichtungen, die unter großem Aufwand auf der Baustelle angepasst werden. Neben dem großen Zeitaufwand, der für die Fertigung erforderlich ist, haben diese Vorrichtungen jedoch meist einen zusätzlichen gravierenden Nachteil, der darin besteht, dass sich in den entsprechenden Wasserrohrabschnitten unmittelbar vor den Adapterstücken sogenanntes Stagnationswasser bildet. Das Stagnationswasser entsteht, weil die Rohrabschnitte abseits von der Hauptflußrichtung liegen und deshalb nicht mit dem normalen Was- serdruck durchspült werden. Die in den Seiten-und Endabschnitten auftretenden schwachen Strömungsturbulenzen reichen nicht aus, um die Bildung von Ablagerungen, die Ansammlung von Schadstof- fen und die Vermehrung krankheitsfördernder Substanzen zu verhin- dern.

Der Erfindung liegt das Problem zur Konstruktion eines Ausfüh- rungsstücks zugrunde, das als Passtück mit Adapterfunktion den Einsatz von normierten Außenrohren verschiedener Hersteller zur Ausführung oder zum Abfangen der innenliegenden Zirkulationslei- tung erleichtern.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Ausführungsstück ge- löst, das aus einem Vollzylinder mit axialer Öffnung besteht, wobei das Innenrohr durch diese Öffnung läuft und das Ausführungsstück mit seiner Außenseite an der Innenseite des Außenrohrs anliegt und das Ausführungsstück innerhalb oder an den Enden der axialen Öff- nung eine oder mehrere Haltekanten für das Innenrohr aufweist.

Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass das Ausfüh- rungsstück zusammen mit einer Rohrabzweigung die schnelle In- stallation der Ausführung oder des Abfangens der innenliegenden Zirkulationsleitung erlaubt. Dazu wird das mit einer axialen Öffnung versehene Ausführungsstück in das Außenrohr eingebracht, so dass die Außenseite des Ausführungsstücks an der Innenseite des Au- ßenrohrs paßgenau anliegt. Eine eventuell erforderliche Feinanpas- sung des Außendurchmessers des Ausführungsstücks kann durch den Monteur bei geringem Zeitaufwand noch auf der Baustelle vor- genommen werden. Die im inneren der axialen Öffnung angebrach- ten Halteringen sollen das innere Rohr fixieren und sein Zurückglei- ten verhindern und können auf beiden Stirnseiten der Öffnung des Ausführungsstücks angebracht sein. Die Halterungen können auch als Haltenut, Haltenase oder als schräg-stehende, lamellenartige Haltefeder (Verzahnung) ausgestaltet sein.

Bei Befestigung von zwei Haltekanten an den gegenüberliegenden Stirnseiten eines Ausführungsstücks kann das erfindungsgemäße Ausführungsstück auch zur Überbrückung von zwei Abschnitten des Innenrohrs verwendet werden. Im Bereich der Überbrückung ist dar- über hinaus die Anbringung von T-förmigen Abzweigungen des In- nenrohrs möglich.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die einzelne Haltekante als Verzahnung mit Vorzugsrichtung ausgebildet. Die Flächen bzw. Kanten der Verzahnung, die aus einer oder mehreren schräg stehenden Lamellen bestehen, sind in der Öffnung des Aus- führungsstücks angebracht. Wenn es sich bei der Verzahnung um mehrere Lamellen handelt, so werden diese innerhalb der Öffnung des Ausführungsstücks auf gleicher Höhe angebracht und liegen sich gegenüber oder bilden einen Ring. Die erwähnte Vorzugsrichtung der Verzahnung kommt durch die Schrägstellung zustande, d. h. das Innenrohr wird in Richtung der Schrägstellung in das Ausführungs- stück eingefügt ; dabei liegen die Flächen bzw. Kanten der Verzah- nung an der Außenseite der inneren Rohrleitung an. Bei einer Bewe- gung des Innenrohrs entgegen der Vorzugsrichtung dringen die Kanten der Verzahnung auf der Außenseite des Innenrohrs in das Material desselben ein und führen so bei Gegenzug einen arretierten Zustand herbei. Durch diese mechanische Wechselwirkung wird ein Zurückgleiten des Innenrohrs verhindert.

Bei Rohrleitungen, die übereinanderliegende Stockwerke verbinden, werden die Ausführungsstücke deshalb immer so eingebaut, dass die Verzahnung in der Öffnung des Ausführungsstücks zum oberen Stockwerk zeigt. Bei der Installation wird die Innenleitung schrittwei- se von unten in das Ausführungsstück geschoben, wobei die Ver- zahnung bei jedem Schritt das Zurückgleiten der Innenleitung ver- hindert. Die Fixierung der Innenleitung durch die Verzahnung bleibt natürlich auch nach Abschluss der Installation des Ausführungs- stücks erhalten.

Natürlich kann die Vorzugsrichtung der Verzahnung zweier Haltern- gen, die auf den gegenüberliegenden Seiten der Öffnung des erfin- dungsgemäßen Ausführungsstücks vorgesehen sind, entgegenge- setzt sein.

Der Erfinder hat erkannt, dass die Haltekante bzw. die Verzahnung, die das Zurückgleiten der Innenleitung verhindert, entweder im Zuge der Herstellung des Ausführungsstücks oder aber nachträglich ein- baubar ist. Die Einbringung der Verzahnung im Zuge der Herstellung empfiehlt sich besonders, wenn das erfindungsgemäße Ausfüh- rungsstück aus Plastik besteht und durch Spritzgußverfahren herge- stellt wird.

Von großen Vorteil ist das Merkmal der variablen Positionierbarkeit des erfindungsgemäßen Ausführungsstücks. Dadurch wird im Au- ßenrohr Stagnationswasser vermieden und die Sicherung der Trink- wasserqualität sichergestellt. Generell wird zur Vermeidung von Sta- gnationswasser für das Ausführungsstück eine Position bevorzugt, bei der sich das in Hauptflussrichtung zeigende Ende des Ausfüh- rungsstücks möglichst nahe am Flüssigkeitsstrom befindet. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass das Ausführungsstück bei variabler Länge innerhalb des Außenrohrs an verschiedenen Stellen positio- nierbar ist. Ein Ausführungsstück mit entsprechender Länge hat au- ßerdem einen stabilisierenden Effekt gegenüber dem Innenrohr. Das ist besonders vorteilhaft, wenn das Innenrohr aus Kunststoff ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Öffnung nicht koaxial, sondern schräg ansteigend in Richtung der Hauptflussrichtung ausgerichtet. Durch diese Ausrichtung wird ein Abknicken der Innenleitung unter dem Strömungsdruck der Flüssig- keit im Aussenrohr verhindert. Das ist besonders sinnvoll, wenn das Innenrohr aus Kunststoff besteht. Dieser Vorteil wird in einer beson- ders bevorzugten Ausführungsform, in der die Öffnung schräg an- steigend in Richtung der Hauptflussrichtung ausgerichtet ist, ver- stärkt durch eine zusätzliche Krümmung der Öffnung in dieselbe Richtung.

Es entspricht der Lehre der Erfindung, dass der Durchmesser und/oder die Wandstärke des Ausführungsstücks variabel ist. In ei- ner besonders bevorzugten Ausführungsform wird das erfindungs- gemäße Ausführungsstück zur Verbindung von zwei Abschnitten des Innenrohrs verwendet. In diesem Fall weist die Verzahnung der Hal- terungen, die an den beiden stirnseitigen Enden des Ausführungs- stücks vorgesehen sind, im Hinblick auf ihre Verzahnung eine entge- gengesetzte Vorzugsrichtung auf. Natürlich ist beim gleichen Ver- wendungszweck anstatt von Verzahnungen auch die Anbringung von Haltekanten zur Halterung der Innenrohre denkbar.

In einer Weiterführung kann das als Verbindungsstück gestaltete er- findungsgemäße Ausführungsstück auch zur Verzweigung der inne- ren Leitung eingesetzt werden. Dazu wird das Verbindungsstück auf Höhe der Verzweigung, deren Position durch die Abzweigung des äußeren Rohrs vorgegeben ist, mit einer Öffnung versehen. An die- ser Öffnung kann in senkrechter Richtung oder unter Bildung eines spitzen Winkels ein zweites Ausführungsstück ebenfalls mittels Hal- tekante befestigt werden, wobei die beiden so zusammengefügten Ausführungsstücke innerhalb der äußeren Rohrleitung deren Geo- metrie folgen. Zur Befestigung der inneren Leitung am hinzugefügten Abschnitt des Ausführungsstücks dient ebenfalls eine Haltekante bzw. eine Verzahnung.

Das erfindungsgemässe Ausführungsstück erlaubt bei Bedarf die Installation von Dichtringen im Bereich der Öffnung zur zusätzlichen Abdichtung der inneren Zirkulation.

Es ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, dass das Ausführungs- stück und die Haltekante bzw. die Verzahnung aus lebensmittelech- tem Material besteht. Dadurch entspricht die Vorrichtung den hohen Ansprüchen zur Sicherung der Trinkwasserqualität.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung lassen sich dem nachfolgenden Beschreibungsteil der Zeichnungen entnehmen. Die Zeichnungen und die dazugehörigen Beschreibungen sollen die Er- findung jedoch nicht einschränken, sondern sie näher erläutern.

In Figur 1 ist das erfindungsgemäße Ausführungsstück 3 im einge- bauten Zustand in einem Außenrohr 1 gezeigt. Die im gezeigten Fall koaxial verlaufende Öffnung 4 des Ausführungsstücks 3 enthält eine Verzahnung 5b, die das Zurückgleiten der in der Öffnung befindli- chen inneren Leitung 2 verhindert. Das Ausführungsstück 3, welches das Außenrohr 1 in seiner Hauptflußrichtung nach unten begrenzt, ist in seiner Länge so bemessen, dass sich das in Hauptflußrichtung zeigende Ende des Ausführungsstücks 3 möglichst nahe am Flüs- sigkeitsstrom befindet, der durch die Öffnung im Außenrohr 1 ober- halb der oberen Kante des Ausführungsstücks 3 nach rechts abge- lenkt wird. Durch diese Bemessung und Positionierung des Ausfüh- rungsstücks 3 wird Stagnationswasser verhindert. Dies hat den gro- ßen Vorteil, dass sich keine Ablagerungen bilden und krankheitsför- dernde Substanzen vermehren können.

Figur 2 zeigt das erfindungsgemäße Ausführungsstück 3 in Einzel- arstellung und im Querschnitt, wobei die sich in der Öffnung des Ausführungsstücks 4 befindliche Halterung 5a für das Innenrohr in diesem Falle als Nase gestaltet ist. Das in einer Aufsichtszeichnung gezeigte Ausführungsstück 3 im darunter liegenden Bild zeigt vier äquidistant verteilte Halterungen 5a der gleichen Art. Als alternative Halterungsform zeigt das untere Bild eine Verzahnung 5b, die aus zwei schräg stehenden sich gegenüberliegenden lamellenartigen Strukturen bestehen. Die in diesem Fall nach oben gerichtete Ver- zahnung 5b erlaubt das Einführen der Innenleitung von unten nach oben, wobei sich die Kanten der Lamellen bei einer Bewegung der inneren Leitung in die Außenseite der Innenleitung einkerben und dadurch ein Herausgleiten der Innenleitung verhindern.

In Figur 3 ist gezeigt, wie sich das erfindungsgemäße Ausführungs- stück 3 durch Einbau in ein T-Formstück 1 zur seitlichen Ausführung, der nicht dargestellten inneren Leitung, eignet. Die Öffnung 4 zur Durchführung der nicht dargestellten Innenleitung 2 verläuft im ge- zeigten Beispiel schräg. Ein zweites in Figur 3 gezeigtes Ausfüh- rungsstück 3 weist eine zusätzlich gekrümmt verlaufende Öffnung 4 auf. Der Durchmesser auf der zur Hauptflußrichtung hin gewandten Seite der Öffnung ist dabei etwas kleiner. Durch den schrägen bzw. gekrümmten Verlauf der Öffnung 4 wird das Risiko des Knickens der Innenleitung aufgrund des Drucks in der Hauptleitung in Flußrichtung verringert. Durch die schräge bzw. gekrümmte Öffnung bildet die In- nenleitung einen spitzen Winkel zur Hauptleitung und wird dadurch gegen Abknicken stabilisiert.

In Figur 4 oben ist das erfindungsgemäße Ausführungsstück 3 mit stark verjüngtem Durchmesser und stark verjüngter Wandstärke ge- zeigt. Auf beiden Enden befinden sich Halterungen 5b mit Vorzugs- richtung, wobei die Vorzugsrichtung beider Halterungen ins Innere der Öffnung 4 gerichtet ist. Ein Ausführungsstück 3 in der darge- stellten Form kann zur Verbindung von zwei Abschnitten des Innen- rohrs verwendet werden. Wird die seitliche Wandung eines solchen Ausführungsstücks mit einer Öffnung und zusätzlich mit einer Halte- rung versehen, wobei deren Vorzugsrichtung ebenfalls ins Innere der Öffnung 4 gerichtet ist, so kann an diese Öffnung zum Aufbau einer T-artigen Struktur ein zweiter Abschnitt des erfindungsgemäßen Ausführungsstück 3"angebracht werden.

In Figur 5 ist die Installation eines solchen T-artigen Elementes aus den erfindungsgemäßen Ausführungsstücken 3 und 3'in einem Au- ßenrohr, ebenfalls mit T-Form, zu sehen. Natürlich kann die Ver- zweigung auch derart angebracht sein, das sie nicht senkrecht von der Hauptleitung abgeht.